Politik

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Forschungsergebnisse auf internationalem Kongress in Südafrika präsentiert

Christiane Krüger
Christiane Krüger | Bochum | am 21.07.2017

Bochum: Hochschule für Gesundheit | Der Studienbereich Physiotherapie der Hochschule für Gesundheit (hsg) in Bochum präsentierte Forschungsergebnisse auf dem WCPT in Kapstadt und erweitert die Kooperation mit südafrikanischen Universitäten. Auf dem internationalen Kongress des Weltverbandes Physiotherapie (WCPT, World Confederation for Physical Therapy) Anfang Juli 2017 in Cape Town (Kapstadt; Südafrika) präsentierten Wissenschaftler*innen des...

SPD beantragt Radweg

Antje Clara Bücker
Antje Clara Bücker | Haltern | am 21.07.2017

In einem Schreiben an den Bürgermeister beantragt die SPD-Fraktion im Rat der der Stadt Haltern am See folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung zu nehmen: Die Stadt Haltern am See wird auf den Straßenbaulastträger Kreis Recklinghausen dahingehend einwirken, die Kreisstraße „Lehmbrakener Straße“ (K31) im Ortsteil Sythen mit einem durchgängigen Radweg bis zur L551 (Münsterstraße) zu versehen. Die...

Gedanken zum 20. Juli (2017)

Helmut Rother
Helmut Rother | Goch | am 21.07.2017

Goch: Helmut Rother | Was habt ihr getan, um diese Katastrophe einer menschenverachtenden Diktatur, welche uns in einen Weltkrieg und einer rassistischen Politik der menschenverachtenden Vernichtung fast eines ganzen Volkes geführt hat, zu verhindern? Diese oder eine ähnliche Fragestellung, die von meiner Generation an unsere Eltern und den Rest der WWII-Kriegsgeneration gerichtet wurden, gewinnen für mich durch derzeitige politische...

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NRWSPD: Generalangriff auf die Mieterrechte gefährdet sozialen Frieden!

Benno Justfelder
Benno Justfelder | Essen-Süd | am 21.07.2017

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, Sarah Philipp, redet Klartext zu den Plänen der schwarz-gelben Landesregierung in puncto Mieterschutz. Von den rund 18 Millionen Einwohnern Nordrhein-Westfalens leben gut 10,3 Millionen zur Miete. Auf sie kommen unter der neuen Landesregierung harte Zeiten zu. Denn laut Koalitionsvertrag wollen CDU und FDP die sozialen Maßnahmen zur Begrenzung des...

SPD Hörde-Nord: Regelungen am Phoenix-See umsetzen

Ralf Neuhaus
Ralf Neuhaus | Dortmund-Süd | am 20.07.2017

Dortmund: Phoenix-See | Der Vorstand der SPD Hörde-Nord hat den folgenden Antrag auf seiner Sitzung am 3.7.2017 beschlossen. Er soll an die SPD Fraktion in der Bezirksvertretung Hörde zur Entscheidung weitergeleitet werden. Der Phoenix-See hat sich in den letzten Jahren zu einem Hotspot über die Grenzen von Dortmund hinaus entwickelt. Dementsprechend haben sich u.a. das Freizeithalten und das Wohnumfeld verändert. Die Stadtverwaltung Dortmund...

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Linkes Zentrum Emmerich 2

Rainer Ise
Rainer Ise | Emmerich am Rhein | am 20.07.2017

Emmerich am Rhein: Linkes Zentrum Emmerich | Auch wenn es vielen am erzkonservativen Niederrhein nicht passt, es gibt sie auch im Kreis Kleve. In Emmerich am Rhein in der Steinstraße 29 haben sie ihr Hauptquartier eingerichtet. Die Partei Die Linke.

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CDU-Fraktion zur Drogen- und Trinkerszene:

Marc Hubbert
Marc Hubbert | Essen-Ruhr | am 20.07.2017

Standort an der Südseite des Hauptbahnhofs nicht tolerieren Die verstärkte Ansammlung der Drogen- und Trinkerszene am Südportal des Hauptbahnhofes will die CDU-Fraktion unter keinen Umständen hinnehmen. Sie fordert die Ausweitung der Strategie für den Willy-Brandt-Platz auf den neuen Szenetreffpunkt und damit einhergehend auch schärfere Kontrollen des Ordnungsamtes und der Polizeibehörden. Zugleich sollen auch...

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Köln / Starkregen: Freier Wähler fordert Ausbau von Kanälen und bessere Gullydeckel.

Sandra Seilach
Sandra Seilach | Monheim am Rhein | am 20.07.2017

Köln: Rathaus | Bezirksvertreter Torsten Ilg von den Kölner Freien Wählern sieht die Bürger der Stadt Köln nicht ausreichend gegen Starkregen geschützt. In einer aktuellen Pressemitteilung nimmt er Bezug auf die Antwort der Verwaltung auf seine bereits im Sommer 2016 gestellte Anfrage in der BV-Rodenkirchen: „Die Verwaltung behauptete damals lapidar, dass für einen Ausbau der Kanalisation weder Raum noch Geld vorhanden sei. Ich bestreite...

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Langenfeld: Erneuter Beschäftigten-Höchststand

Langenfeld: Rathaus | Nur wenige Wochen nach der erfreulichen Nachricht der unerwartet positiven Gewerbesteuerentwicklung für das laufende Haushaltsjahr freuen sich Bürgermeister und Wirtschaftsförderung im Langenfelder Rathaus nun über eine weitere positive Nachricht. Stichtag 30. September 2016 Die offizielle Datenerhebung durch IT-NRW hat mit dem Stichtag des 30. September 2016 einen erneuten Höchststand an sozialversicherungspflichtig...

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Bürgerinitiativen mobilisieren gegen größte C02-Quelle Europas 1

Niklas Graf
Niklas Graf | Dinslaken | am 20.07.2017

Der Bergbau zerstört wichtige Naturressourcen und beschleunigt mit der Verbrennung der Kohle die Gefährdung des Weltklimas. Um die Ziele des Pariser Klimaabkommens zu erreichen, müssten die CO₂-Emissionen aus der Energieerzeugung weltweit drastisch reduziert werden, doch die Interessen der Energiekonzerne haben noch immer global die Überhand. In der Lausitz und im rheinischen Revier soll bis Mitte des Jahrhunderts...

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Ina Scharrenbach, neu ernannte Landesministerin kommt zur Frauen Union Kreis Wesel: Zeit für den Neuanfang in NRW.

Anika Zimmer
Anika Zimmer | Sonsbeck | am 20.07.2017

Sonsbeck: Kastell | Die Frauen Union der CDU Kreis Wesel lädt am Samstag, den 12. August, um 9.30 Uhr zum jährlichen Politischen Frühstück ins Kastell nach Sonsbeck ein. „Wir freuen uns, dass einer der ersten Termine der neuen Ministerin in den Kreis Wesel zur Frauen Union führt. Mit Ministerin Ina Scharrenbach konnten wir eine Referentin für unser politisches Frühstück gewinnen, die bereits als Obfrau im Untersuchungsausschuss zur...

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Verkauf des Zweckeler Schulgrundstücks: Gute und solide Wahl 1

Andreas Dunkel
Andreas Dunkel | Gladbeck | am 20.07.2017

Die Gladbecker SPD begrüßt die Entscheidung des Wirtschaftsförderungsausschusses der Stadt, das Gelände der ehemaligen Willy-Brandt-Hauptschule in Zweckel an Immobilien Jockenhöfer zu veräußern. „Bei einem Grundstück mit einer so wichtigen Lage für den Stadtteil ist es gut, dass wir uns für ein solides Angebot ausgesprochen haben. Das ist eine Entscheidung für die Zukunft Zweckels“, kommentiert der Vorsitzende der...

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Haustarifverhandlungen bei Hochtief

Theodor Groesdonk
Theodor Groesdonk | Duisburg | am 20.07.2017

IG BAU einigt sich mit Arbeitgeber auf ein vorläufiges Tarifergebnis Frankfurt am Main - Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) hat sich gestern Abend (für die Red.: 19. Juli 2017) in der vierten Ver- handlungsrunde nach zwölfstündigen Gesprächen mit dem HOCHTIEF- Vorstand auf ein vorläufiges Tarifergebnis geeinigt. Die Lohn- und Gehaltsmauer zwischen Ost und West ist für gewerbliche Arbeitnehmer sowie für...

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Keine zufriedenstellende Kundenorientiertheit bei der DEUTSCHEN POST

Bärbel Brauer
Bärbel Brauer | Oberhausen | am 20.07.2017

Das Postgebäude in Sterkrade ist seit vielen Monaten ein modernes Ärztehaus geworden und die Deutsche Post hatte daher im Hof mehrere Container als Übergangsquartier aufbauen lassen. Diese schlichte , aber gut sortierte Filiale gehört nun seit Ende Juni ebenfalls der Vergangenheit an. Ein kleines Blatt am Tor vor dem Hof machte mich heute darauf aufmerksam. Eine Adresse mit Paket Shop war darauf zu lesen. Ich hatte einen...

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Neugestaltung der Monheimer Altstadt wird gefeiert

Michael Köster
Michael Köster | Monheim am Rhein | am 20.07.2017

Monheim am Rhein: Alter Markt | Die Arbeiten auf Alten Markt stehen kurz vor dem Abschluss. Das wird gefeiert. Am Sonntag, 30. Juli, lädt die Stadt gemeinsam mit den ansässigen Wirtsleuten alle Bürger zu einem stimmungsvollen Nachmittag in der Altstadt ein. Gleich zu Beginn um 14 Uhr wird Bürgermeister Daniel Zimmermann inmitten des einstigen Marktplatzes das neue bronzene Stadtmodell enthüllen. Der dafür benötigte Sockel, etwa in Höhe der...

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Polizisten von Bundespolizei und Landespolizei aus Hessen im Einsatz bei G20! Ein harter mehrtägiger Einsatz! 9

Volker Dau
Volker Dau | Bochum | am 20.07.2017

Hamburg: G20 | Danke für die Hilfe bei der Bildbeschaffung an die Polizei Kassel, Fulda und Bundespolizei Hühnfeld! Text ist noch in Bearbeitung!

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Aktualisierte Reisehinweise des Auswärtigen Amtes der Bundesrepublik für die Türkei 4

Helmut Feldhaus
Helmut Feldhaus | Duisburg | am 20.07.2017

Duisburg: Berlin | In Anbetracht der nicht enden wollenden Entlassungs- und Verhaftungswelle in der Türkei, von der auch deutsche Staatsbürger erfasst werden, wie vorgestern noch der deutsche Menschenrechtler Steudtner, hat sich das Auswärtige Amt unter Außenminister Sigmar Gabriel zu einer Aktualisierung der Reisehinweise für die Türkei entschieden, die im Folgenden dokumentiert ist: "Aktuelle Hinweise Die innenpolitische Lage in der...

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Eine andere Politk .... einige meiner Gedanken dazu .... 1

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Kalkar | am 20.07.2017

Viele Menschen, so denke ich, wünschen sich eine andere Politik, eine Politik mehr für die Menschen, für ihre Bedürfnisse, gegen drohende (Alters-)Armut, gegen eine steigende Unsicherheit im täglichen Leben, für menschenwürdige und sichere Jobs, von denen man leben kann .... Besonders Arbeitnehmer und Menschen, die bereits eine Rente erhalten oder noch den Renteneintritt vor sich haben, machen sich Sorgen, haben...

Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet soll nicht scheitern

Heike Kretschmer
Heike Kretschmer | Essen-West | am 20.07.2017

DIE LINKE im RVR erwartet ein konstruktives Miteinander unter Einbindung des ADFC Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) hat bereits bei der Vorstellung der Streckenvorschläge im Planungsausschuss des RVR im Mai darauf hingewiesen, dass die Planungen für den Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet im Bereich der Stadt Bottrop überdacht werden sollten. „Der Radschnellweg von Essen über Bottrop nach Gladbeck...

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Die heiße Phase beginnt

Sebastian Fink
Sebastian Fink | Herne | am 20.07.2017

Vor der Bundestagswahl im September stellt die SPD-Herne die Wahlplakate und Flyer für den Wahlkampf vor und erläutert weitere Aktivitäten der Partei vor Ort. Neben Infoständen in den zentralen Innenstädten und den Stadtteilen außerhalb werden in den nächsten Wochen auch Gäste erwartet. So wird die SPD-Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Ulla Schmidt und die...

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Die Vandalen schaffen "Durchblick" bei der Schlägel-Eisen Schrottimmoblie 2

Wolfgang Kill
Wolfgang Kill | Gladbeck | am 20.07.2017

Gladbeck: Bohnekampstr. Schlägel/Eisen | in Gladbeck-Zweckel; und Orts-Politik macht hier sightseeing Radtour !! Diese Schrottimmobilie wird weiterhin von den Vandalen "heimgesucht" ! Ob drumherum ,ob in den Ruinen ! Da kann man absichern, zumauern soviel man will . Wo die Vandalen, die Zerstörer rein wollen , hier wird's gezeigt. Und dazu werden die Straßenlaternen noch, per stetiger Unterhaltungs-Arbeit, zum leuchten erhalten ? ! Damit...

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Urlaub in der Türkei jetzt doch gefährlich? 4

Anja Jungvogel
Anja Jungvogel | Kamen | am 20.07.2017

Erst zu den Osterferien hatte der Stadtspiegel einen großen Bericht darüber veröffentlicht, ob Urlauber aus dem Kreis Unna noch die zu erwartende Erholung in der Türkei finden (zum Beitrag vom 24. März 2017). Ende März waren sich die heimischen Reisebüros noch einig, dass von keiner akuten Gefahr im Land am Bosporus auszugehen ist. Doch am heutigen Tag hat das Auswärtige Amt verschärfte Sicherheitshinweise für Reisen die...

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Polizeipersonal: Aus mehr wird weniger 2

Mehr Polizei und damit größere Sicherheit hatte die ehemalige Opposition von CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen versprochen. Jetzt sind sie in der Regierungsverantwortung und nun werden es doch weniger Polizist*innen. Aus einem aktuellen Erlass des Innenministeriums geht hervor, dass 29 Polizeibehörden weniger Beamte haben werden als im vergangenen Jahr, nur 18 Behörden bekommen mehr Polizisten. Insbesondere bei Wachdienst...

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Fahnen wehen zum Gedenken an Attentat vom 20. Juli 1944

Michael Köster
Michael Köster | Monheim am Rhein | am 20.07.2017

Monheim am Rhein: Rathausplatz | Zum Gedenken an das Attentat auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944 wehen auf dem Rathausvorplatz in Monheim heute die Fahnen von Europa, Deutschland und NRW. Vor 73 Jahren deponierte der deutsche Wehrmachtsoffizier Claus Schenk Graf von Stauffenberg eine Aktentasche mit Sprengstoff bei einer Besprechung im Führerhauptquartier Wolfsschanze in Ostpreußen. Bei der Detonation wurde Hitler allerdings nur leicht verletzt. Stauffenberg...

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"Splittarbeiten" ab dem 24. Juli auf 13 Weseler Straßen und Wirtschaftswegen

Lokalkompass Wesel
Lokalkompass Wesel | Wesel | am 20.07.2017

Ab Montag, 24. Juli, werden in Wesel auf verschiedenen Straßen und Wirtschaftswegen (rund 13 Stück) Oberflächenbehandlungen („Splittarbeiten“) als Straßenunterhaltungs- maßnahme durchgeführt. Dies lässt ASG (Abfall - Straßen - Grün) über die lokalen Medien mitteilen. Auf den betroffenen Straßen bzw. Straßenabschnitten werden in zwei Arbeitsgängen jeweils Bitumenemulsion & Edelsplitt mittels eines sogenannten...