Politik

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Weniger Probleme mit Feinstaub... wohl kaum.

Franken Marcus
Franken Marcus | Essen-Nord | vor 3 Tagen

Weniger Probleme mit Feinstaub, schreibt die WAZ. Soll das jetzt eine positive Meldung sein? Wohl kaum. An 23 von 35 zulässigen Tagen wurde der Grenzwert im Hinblick auf die Feinstaub-Emissionen überschritten. Und was den Lärm betrifft, davon sprechen wir noch gar nicht.Es bleibt dabei, die Gladbecker Strasse gehört zu den am stärksten belasteten Straßen in NRW.Was damit auch die enorme gesundheitliche Belastung der...

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Bitte diskutieren und weiter erzählen. Danke. Mein Wochenrückblick KW 2

Fred Toplak
Fred Toplak | Herten | vor 3 Tagen

Liebe Hertenerinnen & Hertener, liebe Freundinnen & Freunde, nach einem Urlaub in luftiger Höhe mit mehr Schnee, als man ihn in heimischen Gefilden je zu Gesicht bekäme, bin ich in dieser Woche nun wieder zurück „im Amt“. Es hat gutgetan, die „Batterien aufzuladen“, auch wenn ich als Bürgermeister natürlich stets erreichbar und über die laufenden Entwicklungen im Bilde war. Frisch zurück in Herten, startete das...

Montagsdemo steht voll hinter den Warnstreiks in der Metall- und Elektroindustrie

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | vor 4 Tagen

Obwohl diese Branche boomt und die Gewinne der Metall- und Elektrounternehmen deutlich steigen, sollen die Beschäftigten mit nur 2% mehr Lohn abgespeist werden – und das noch unter der Bedingung der Flexibilisierung der Arbeitszeit zugunsten der Unternehmer. Die „Flexibilisierung“ im Sinne der Arbeitsgeber bedeutet Arbeitszeitverlängerung, im Idealfall bis zu 10 Stunden pro Tag oder mehr – selbstverständlich ohne...

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Gefahrenbereich “ Chaoskreuzung Emmericher Straße/Ackerstraße“

Klaus Zimmermann
Klaus Zimmermann | Wesel | vor 4 Tagen

Am Mittag des 12.01.2018 trafen sich die Anwohner der Emmericher Strasse – Am Fänger – Ackerstrasse – Am Vörberg sowie Vertreter der Schulen mit Politiker aus Wesel- Die Kreuzung Emmericher Straße/Ackerstraße ist nach Einschätzung aller Beteiligten nicht nur ein Unfallschwerpunkt, sondern ist auch regelmäßig ein Schauplatz von gefährlichen Beinahe-Unfällen, weil trotz Fußgängerampel in diesem Bereich die Rotphasen...

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FDP: Integrationspauschale endlich an Kommunen

Heinz-Josef Thiel
Heinz-Josef Thiel | Gladbeck | vor 4 Tagen

Die Gladbecker Freien Demokraten (FDP) begrüßen die Entscheidung der NRW-Landesregierung, im Jahr 2018 etwa 100 Millionen Euro aus der Integrationspauschale des Bundes an die Kommunen weiterzuleiten. Damit wurde eine Anregung aufgegriffen, die die Liberalen in der Vergangenheit mehrfach formuliert haben. Die Integrationsarbeit der Kommunen findet somit nun die erforderliche Anerkennung. Durch die Weiterleitung der Mittel...

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Integriertes Handlungskonzept zum Stadtumbau in Derne vorgestellt // Stadtteil soll wieder attraktiver werden

Ralf K. Braun
Ralf K. Braun | Dortmund-Nord | vor 4 Tagen

Dortmund: Nördliches Maschinenhaus Zeche Gneisenau | Der Verwaltungsvorstand der Stadt Dortmund hat dem Integrierten Handlungskonzept Derne zugestimmt, das als strategisches Steuerungsinstrument die Potenziale des Stadtteils bündelt und auf dessen Grundlage Derne als attraktiver Wohn-, Lebens- und Freizeitort gestärkt und weiterentwickelt werden soll. Mittel in Gesamthöhe von 14 Mio. Euro sollen bis 2026 nach Derne fließen. Vor Ort, im nördlichen Maschinenhaus auf dem...

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PETRA DUSCHA - Engagierte Wegbegleiterin der Schwerter Frauenpolitk

Gudrun Körber
Gudrun Körber | Schwerte | vor 4 Tagen

Petra Duscha verstarb am 8. Januar 2018. Zusammen mit der Arbeitsgemeinschaft Schwerter Frauengruppen würdigt die Gleichstellungsbeauftragte Birgit Wippermann den vielfältigen engagierten Einsatz von Petra Duscha in der örtlichen Frauenpolitik. „Sie hat den Bereich VHS mit Frauen über Jahrzehnte kontinuierlich ausgebaut. Für jede Teilnehmerin und jede Dozentin hatte sie immer ein offenes Ohr für deren Anliegen....

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Der Plan fürs Bottroper Hansa Center: Ab Herbst 2019 wieder das Herzstück

Bettina Meirose
Bettina Meirose | Bottrop | vor 4 Tagen

Die Cosimo Investment Group GmbH hat einen weiteren Schritt gemacht, um das Hansa Center in Bottrop bis Herbst 2019 wieder aufleben zu lassen: Mit der CM Immobilienmanagement GmbH hat die Cosimo Group einen Partner gefunden, der sich um die Erstvermietung und Mieterkoordination der Handelsflächen des Hansa Centers kümmern wird. „Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit der CM Immobilienmanagement GmbH. Unser neuer Partner...

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Windrad an der Emscher hat wieder alle Flügel: Ziel ist die energieautarke Kläranlage

Bettina Meirose
Bettina Meirose | Bottrop | vor 4 Tagen

Die Emschergenossenschaft hat die neuen Rotorblätter ihrer Windenergieanlage an der Emscher in Bottrop anbringen lassen. Die alten Flügel waren aufgrund eines Schadens abmontiert worden. In Kürze wird die Emschergenossenschaft die Wiederinbetriebnahme-Phase für das Windrad in die Wege leiten. Dann soll wieder Strom für die benachbarte Kläranlage der Emschergenossenschaft produziert werden. Bis zur Außerbetriebnahme hatte...

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Linke & Piraten fordern Vorkaufsrecht für den Hannibal

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | vor 4 Tagen

Dortmund: Dorstfeld | Dorstfeld. Der Hannibal-Komplex in Dorstfeld, der im September von über 750 Mietern aus Brandschutzgründen in einer Nacht- und Nebel-Aktion geräumt werden musste, beschäftigt die Politik weiterhin. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN hat jetzt im Wohnungsausschuss beantragt, für den leerstehenden Gebäudekomplex eine Vorkaufsrechtssatzung zu erlassen. Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN: „Eine...

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Fraktionswahlen bei der BAMH

Im Rahmen einer Klausurtagung wählte die BAMH Fraktion einen neuen Fraktionsvorstand. Hintergrund war die personelle Erweiterung der Fraktion durch das Neumitglied Dr. Martin Fritz und die Bitte des bisherigen Vorsitzenden, aufgrund dessen zu einer neuen Vertrauensentscheidung zu kommen. Die nunmehr sechsköpfige Fraktion wählte den bisherigen Vorsitzenden Jochen Hartmann erneut einstimmig zum Vorsitzenden. Bei dem...

BAMH: Nachsichtigkeit der Stadt falsches Signal

Mit Empörung und Unverständnis hat die BAMH-Fraktion auf einen Pressebericht regiert, wonach gegen einen heranwachsenden Verursacher einer Räumung des Forums infolge des Einsatzes von Reizgas auf den Erlaß eines Kostenbescheides über 6.000,00 und damit auf eine mögliche Forderungsdurchsetzung gegen ihn verzichtet werden solle. BAMH-Fraktionschef Jochen Hartmann: “Das ist für uns unverständlich und ein völlig falsches...

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Kritik und Hoffnung 1

Klaus Bednarz
Klaus Bednarz | Oberhausen | vor 4 Tagen

Erste Kommentare zum Ausgang der Berliner Sondierungsgespräche Erfreut zeigt sich Marie-Luise Dött darüber, dass „bei den Sondierungsgesprächen die ersten Schritte der verhandelnden Partner aus CDU, CSU und SPD nun endlich erfolgreich zurückgelegt sind und der Weg zu Koalitionsverhandlungen und damit zur künftigen Regierungsbildung in Berlin gebahnt ist“. Die Oberhausener CDU-Bundestagsabgeordnete betont, dass „es für...

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„Ausbildungsoffensive Ruhrgebiet“ tourt wieder

Klaus Bednarz
Klaus Bednarz | Oberhausen | vor 4 Tagen

Nach dem großen Premieren-Erfolg aus dem Vorjahr tourt ab März die Ausbildungsoffensive Ruhrgebiet wieder durch die Revierstädte. Es handelt sich dabei um ein außergewöhnliches Talkshow-Format gegen den Fachkräftemangel. Die teilnehmenden Unternehmen innogy, thyssenkrupp, Evonik Industries, FOM Hochschule für Oekonomie & Management und die opta data Gruppe besuchen mit ihren aktuellen Azubis im Zuge einer...

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Sondierung zwischen SPD und Union: Wie geht es jetzt weiter? 83

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | vor 4 Tagen

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame...

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Für die neue Legislaturperiode wurden Änderungen des Landeswassergesetzes (LWG) vereinbart 2

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Recklinghausen | vor 4 Tagen

Gronau (Westfalen): Restaurant Gronau -Nienhaus | http://alles-dicht-in-nrw.de/ Die erste Sitzung 2018 der - BI Alles dicht in Gronau - findet am Montag, 15. Januar statt, zu der auch alle interessierten Bürger eingeladen sind. Ort und Zeit sind Gaststätte Nienhaus, Gluckstr. 2 um 19:30 Uhr. Zentrales Thema wird die Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Änderung des Landeswassergesetzes NRW sein. Für die neue Legislaturperiode wurden Änderungen des...

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Herr Töns (MdB SPD) antwortet zur Diätenerhöhung 2

Sandra Stoffers
Sandra Stoffers | Gelsenkirchen | vor 4 Tagen

Ich freue mich sehr, dass unser Gelsenkirchener Bundestagsabgeordneter der SPD, Herr Töns, meine Anfrage meinem Wunsch entsprechend persönlich beantwortete. Und das sogar sehr zügig. Ich bin überrascht und erfreut. Mein Dank geht an Herrn Töns. Wie ich bereits in meiner Anfrage, die hier zu lesen ist, erwähnte, werde ich auch die Antwort veröffentlichen. Leider schreibt Herr Töns schon zu Beginn, dass er meiner...

Marc Elsbeck am Bürgertelefon der Ratsfraktion Piraten / Freie Wähler

Am Samstag, 13. Januar 2018, ist das Bürgertelefon der Ratsfraktion Piraten/Freie Wähler geschaltet. In der Zeit von 10.00 bis 12.00 Uhr ist Marc Elsbeck (sachkundiger Bürger, stellv. Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt) für die Anliegen der Lüner Bürgerinnen und Bürger telefonisch unter 02306 9796390 erreichbar. Wünsche und Anregungen werden auch gerne per Email entgegen genommen:...

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Nachhaltigkeit "Der Bürger sortiert und Großkonzerne/Stadt/Staat kassieren ab ".... 7

Ilona Silipo
Ilona Silipo | Velbert | vor 4 Tagen

....oder sehe ich das etwas falsch ? Denn wenn es um die Mülltrennung geht ,läuft ja immer noch nicht alles so rund im Staate . Doch wie könnte Müll noch besser entsorgt ,oder besser noch ,weniger produziert werden  ,damit in Zukunft wahrhaftig eine Umwelt schonende  Nachhaltigkeit erzielt werden könnte ? Denn jedes Mal wenn ich.z.B  meine leeren Teelichter/Kaffeekapseln * entsorge ,frage ich mich schon des...

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Die AWO Essen mischt sich politisch ein - und das jetzt deutschlandweit!

Detlef Leweux
Detlef Leweux | Essen-Steele | vor 4 Tagen

Nicht erst durch den Armutsbericht der Bundesregierung wurde die AWO Essen-Spitze aufgeschreckt. Klaus Johannknecht (Vorsitzender): "Was auf diesen 638 Seiten zu lesen ist, erlebt unser AWO-Team tagtäglich in der Realität." Und Oliver Kern (Geschäftsführer) legt nach: "Wir sind nicht der stille Reparaturbetrieb für die Fehler des Systems." Deshalb wird's jetzt aus Essen laut... Klaus Johannknecht und Oliver Kern haben ihre...

Kommentar: Irrfahrt beenden

Zu diesem Zeitpunkt, wenn die Ruhrbahn knapp 250 Millionen Euro in neue Fahrzeuge zu investieren gedenkt, wird das gesamte Dilemma des hiesigen ÖPNV wieder einmal überdeutlich. Die Fragmente einstiger U-Bahn-Visionen, die aufgrund ihrer Bauart nicht mit der Straßenbahn kompatibel sind, werden weiter erhalten. Weil es für ihren Rückbau zur Tram keine Finanzierungsmöglichkeiten gibt. Bund und Land stehlen sich aus der...

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U-Bahn der Ruhrbahn: Ein Oldie vor der Ausmusterung

Autos werden im Alter von mindestens 30 Jahren mit dem H (istorischen)-Kennzeichen geadelt. Bei der U-Bahn sind 40 Jahre alte Züge im Regelbetrieb längst ein Fall für die Ausmusterung. Diese wird die Ruhrbahn, knapp 41 Jahre nach Inbetriebnahme am 28. Mai 1977, jetzt angehen. Seither verbindet die U18 die beiden Städte Mülheim und Essen. Sie wurde als moderne und vom Individualverkehr unabhängige Stadtbahn in Betrieb...

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Duisburg wird zur Smart City:

Andreas F. Becker
Andreas F. Becker | Duisburg | vor 4 Tagen

Stadt Duisburg und Huawei vereinbaren strategische Zusammenarbeit Huawei plant die Errichtung eines Joint Smart City Innovation Centers in Duisburg Eine Pressemitteilung der Stadt Duisburg. Klingt gut! Die Stadt Duisburg und der Technologiekonzern Huawei haben für die Entwicklung Duisburgs zur Smart City eine strategische Zusammenarbeit vereinbart. In Shenzhen (China) unterzeichneten Duisburgs Oberbürgermeister...

Über 70 ? Dann sind Sie auch ein „Sicherheitsrisiko“ !

Wir haben eine Unfallversicherung, die sich auch auf mich bezieht – und brauchten sie bislang nicht. So macht man sich normalerweise keine Gedanken dazu, nimmt das einfach als gegeben und nützlich hin. Nun bin ich aber 70 geworden und laut einer deshab erhaltenen schriftlichen Information ein „Sicherheitsrisiko“! Das bedeutet, dass, wenn ich dafür weiter versichert sein möchte, die Versicherung preislich angehoben wird....

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Reinhard Zeiger am GFL-Bürgertelefon

Alexander Ebert
Alexander Ebert | Lünen | vor 4 Tagen

Das Bürgertelefon der Ratsfraktion der Wählergemeinschaft Gemeinsam Für Lünen (GFL) ist am kommenden Sonntag, 14. Januar, von 17 bis 19 Uhr geschaltet. Unter der Rufnummer (0 23 06) 30 174 81 ist Reinhard Zeiger erreichbar. Der Ratsherr freut sich über Vorschläge und Anregungen zu Lüner Themen und steht für Gespräche rund um die Lüner Kommunalpolitik zur Verfügung. Reinhard Zeiger ist insbesondere für die Themen Sicherheit...