Politik

1 Bild

Vortrag über Patientenverfügung mit René Röspel

Gevelsberg: Hospiz Emmaus | Der SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel wird am Dienstag, 6. Juni, um 19 Uhr im Hospiz Emmaus in Gevelsberg, Hagener Str. 339 über die Entwicklung und die Hintergründe der neuesten Gesetzgebung zur Patientenverfügung sprechen. Das große Interesse vieler Bürger an Patientenverfügungen macht deutlich, dass das Thema Sterben und Tod nicht mehr so ein Tabu ist, wie es lange Zeit war. Die Informationsveranstaltungen des...

1 Bild

Feldmarker möchten eine Uhr auf ihrem Marktplatz. 4

Dorothea Münnich
Dorothea Münnich | Wesel | vor 4 Tagen

Thorsten Müller wendet sich mit folgendem Antrag an die Bürgermeisterin der Stadt Wesel: "Während des Frühlingsfestes der Interessengemeinschaft Feldmark am letzten Wochenende bin ich mehrmals auf den Wunsch einer Uhr auf dem Marktplatz angesprochen worden, so wie es sie früher einmal gab. Daher möchte ich Sie im Interesse der Feldmarker bitten, Ihre Kontakte zu nutzen, um unseren Feldmarker Marktplatz gegebenenfalls mit...

1 Bild

Wilde Hecke in Blumenkamp an der Bahn

Dorothea Münnich
Dorothea Münnich | Wesel | vor 4 Tagen

Thorsten Müller wendet sich mit folgendem Antrag an die Bürgermeisterin der Stadt Wesel: "Mehrere Anwohner der Landwehr und des Holunderhains haben mich auf die verkehrsgefährdende Hecke entlang der Bahnstrecke in Blumenkamp aufmerksam gemacht. Diese ragt sehr stark in die Fahrbahn hinein, so dass Verkehrsteilnehmer nicht ungehindert die genannte Straßenseite benutzen können. Bitte nehmen Sie Kontakt zur Deutschen Bahn...

Anzeige
Anzeige
2 Bilder

Schafweg

Dorothea Münnich
Dorothea Münnich | Wesel | vor 4 Tagen

Frank Schulten und Alfred Esch (CDU-Ratsmitglieder) wenden sich mit folgendem Antrag an die Bürgermeisterin der Stadt Wesel: "Anwohner des Schafweges haben sich bei uns über die unhaltbaren Zustände auf ihrer Straße beschwert. Sie haben den Eindruck, dass zu schnell gefahren wird und auch dass die Anzahl der Kraftfahrzeuge stark gestiegen ist. Ortsfremde Kraftfahrzeuge sollen den Schafweg offensichtlich als Abkürzung...

1 Bild

Festungsmauer am Südring

Dorothea Münnich
Dorothea Münnich | Wesel | vor 4 Tagen

Werner Köhler (Sachkundiger Bürger der CDU-Fraktion) wendet sich mit folgendem Antrag an die Bürgermeisterin der Stadt Wesel und hat dabei die volle Unterstützung von Jürgen Linz (Fraktionsvorsitzender): "Die am Südring gelegenen Reste der Ende des 17.Jahrhunderts erbauten Festungsmauer gehören wohl mit zu den ältesten verbliebenen Zeugen der Weseler Geschichte. Dieses imposante Bauwerk befindet sich jedoch in einem äußerst...

1 Bild

GRÜNE: Schnelles Internet für Schulen hat Priorität

Stefanie Schadt
Stefanie Schadt | Oberhausen | vor 4 Tagen

Mit der Verabschiedung des Bildungsplans im letzten Sommer war die Verpflichtung formal gesichert, die Schulen in der Stadt zu ertüchtigen. „Wir haben uns nicht gescheut, dabei auch den Neubau von Schulen zu nennen“, erklärt Andreas Blanke von den GRÜNEN. „Den eigentlichen Schwerpunkt“, so der Fraktionsvize weiter, „sehen wir aber nach wie vor in der vollumfänglichen Digitalisierung aller Oberhausener Schulen.“ Darum setzen...

1 Bild

4,1 Billionen Dollar

Hasan Eker
Hasan Eker | Dortmund-West | vor 4 Tagen

Trump´s Haushaltsentwurf 2018 beträgt 4,1 Billionen Dollar Der US-Präsident Trump will laut des Haushaltsentwurfs 2018 bei Programmen für Einkommensschwache (Kürzungen der Lebensmittelhilfe 192 Mrd. ) und der staatlichen Krankenversicherung (Kürzungen um 800 Mrd. $) sparen. Das Militär soll mehr Mittel (Verdoppelung der Ausgaben in den nächsten 10 Jahren) bekommen. Was das für die EU und die Welt bedeutet kann sich...

3 Bilder

Sport unterm Faltwerkdach: Wettbewerbs-Entwürfe für neue Dreifachturnhalle werden im Rathaus ausgestellt

Vera Demuth
Vera Demuth | Wattenscheid | vor 4 Tagen

Wie wird die die geplante neue Dreifachturnhalle an der Märkischen Schule aussehen? Ganz fest steht das noch nicht, aber am vergangenen Freitag, 19. Mai, ermittelte die Jury den Preisträger des ausgeschriebenen Wettbewerbs. Wesentliches Merkmal des Entwurfs des Stuttgarter Architekturbüros harris + kurrle ist ein Faltwerkdach auf Klinkermauerwerk. Bis Freitag, 2. Juni, werden alle neun eingereichten Entwürfe im ersten...

1 Bild

So ein Schrott gehört nur in den Papierkorb!

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | vor 4 Tagen

Wer kennt einen gewissen Heinz Schwarz aus Brauck? Schon seit einigen Tagen befindet sich die Redaktion auf der Suche nach dem genannten Leser, der angeblich an der Heringstraße wohnt. Denn Heinz Schwarz hat einen handgeschriebenen Leserbrief verfasst und der Redaktion zukommen lassen. Mit rassistischen und ausländerfeindlichen Inhalten, Beschimpfungen der übelsten Art. Wir hätten Heinz Schwarz gerne selbst kontaktiert....

Bündnis 90/Die Grünen -Umrüstung von Lichtsignalanlagen aufgrund der Änderung der STVO-

Manuela Ostwald-John
Manuela Ostwald-John | Wesel | vor 4 Tagen

Ulrich Gorris Fraktionssprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Wesel und Dirk Kortenbusch Verkehrspolitischer Sprecher der Grünen wenden sich mit folgendem Antrag an Frau Bürgermeisterin Westkamp: Im Dezember 2016 ist eine seit vielen Jahren geplante Änderung der STVO in Kraft getreten. Demnach müssen auf dem Radweg fahrende Fahrradfahrer, sofern keine Fahrradampel vorhanden ist, die Fahrbahnampel und nicht...

1 Bild

Jedem 3. Hartz-IV Widerspruch wird stattgegeben – konkretes Beispiel aus Iserlohn

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | vor 4 Tagen

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | „939.000 neue Sanktionen wurden im Jahr 2016 verhängt. D.h. fast eine Million Mal wurde Hartz—IV-Beziehenden das Existenzminimum gekürzt. In der Summe wurden den Betroffenen somit im Jahr 2016 rund 175 Millionen Euro vorenthalten.“ gegen-hartz.de Unschuldig verurteilt! Verfolgungsbetreuung! Wie eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zeigt, halten viele Sanktionen nicht einmal der geltenden Rechtsprechung stand. Wer...

1 Bild

BAMH:"RuhrDigital" anschieben

„Die Digitalisierung der Verwaltung ist eine wichtige Zukunftsaufgabe und Zukunftschance, die nicht nur der Vereinfachung der Arbeitsabläufe, sondern vor allem auch der Bürgerfreundlichkeit dienen soll“, so der Vorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann. Nach Auffassung des BAMH sollte dieses zentrale Projekt interkommunal vernetzt werden. Dies hatte der BAMH in der letzten Sitzung des Hauptausschusses bereits...

1 Bild

Großbaustelle Gladbeck 2

Markus Tophinke
Markus Tophinke | Gladbeck | vor 5 Tagen

Schnappschuss

1 Bild

Was wird aus der Loh-Grundschule?

In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Hörde bat die CDU-Fraktion um eine Antwort auf die Frage, ob es schon Planungen zur weiteren Nutzung der Loh-Grundschule gibt. Nach dem Umzug der Höchstener Grundschule in einen Neubau wird das alte Gebäude nicht mehr gebraucht. Hierzu teilte Stadtdirektor Jörg Stüdemann folgendes mit: "Das Grundstück soll im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung an einen Investor verkauft...

3 Bilder

Siedlergemeinschaft will Spielplatz absichern

Für die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Hörde hat die Siedlergemeinschaft Am Sommerberg/Am Winterberg den Antrag gestellt, den vorhandenen Spielplatz besser zu beschildern. Der 2. Vorsitzende der Siedlergemeinschaft, Werner Baschin, begründet das so: "Der Spielplatz auf der Grünanlage wird von sehr vielen Kindern aus der Siedlung, des Wohumfelden und den angrenzenden Kindertagesstätten genutzt. Da der Kraftverkehr in...

1 Bild

IG BAU: Hochtief zahlt Lohnerhöhung

Theodor Groesdonk
Theodor Groesdonk | Duisburg | vor 5 Tagen

Verbandsflucht Frankfurt am Main, 22.05.2017 In der Auseinandersetzung über die Verbandsflucht des Baukonzerns Hochtief hat die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) einen wichtigen ersten Erfolg erzielt. Hochtief zahlt auf Druck der IG BAU ihren Beschäftigten ab diesem Monat die im Flächentarif vereinbarte Lohnerhöhung von 2,2 Prozent im Westen und 2,4 Prozent im Osten. Der Konzern war zum Januar dieses...

6 Bilder

Petition an den Thüringer Landtag wegen der Pfefferminzbahn

Wie verschiedentlich der Presse zu entnehmen war. Soll zum Jahresende der Personenverkehr auf dem Ostabschnitt der Pfefferminzbahn zwischen Buttstädt und Großheringen eingestellt werden. Das Eisenbahnverkehrsunternehmen Erfurter Bahn GmbH, welches künftig auf diese Strecke fahren wird. Fährt dann nur noch zwischen Sömmerda und Buttstädt. Hintergrund des Ganzen ist die geringe Auslastung des Teilabschnittes im Ostbereich und...

1 Bild

Bier ist keine Ramschware

162000 Hektoliter – so viel Bier wurde in Herne bei einem Pro-Kopf-Verbrauch von 104 Litern allein im letzten Jahr rein statistisch getrunken. Doch ein Großteil davon ging als Ramschware über die Ladentheke, kritisiert die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG). „Neun Euro für einen Kasten Markenbier sind im Supermarkt mittlerweile gang und gäbe. Damit wird Bier weit unter Wert verkauft“, sagt Yvonne Sachtje von der...

1 Bild

Glosse Surprise: Trump kann lesen! 1

Ich habe mich wirklich gefürchtet am Sonntag. Warum? Weil Trump eine Rede halten wollte und das auf brandheißem Gebiet in Saudi-Arabien, in der einberufenen „arabisch-muslimisch-amerikanischen Konferenz“ in Riad. Darum habe ich mich am Sonntag so aufgeregt: Wenn der Donald zum Beispiel gar keine drei Minuten Geduld hat, diese fremde Rede vorzulesen? Wenn der einfach nach drei Minuten aufhört und aus seinem Mund...

1 Bild

Bürgerbüro: Alles schneller dank "Express-Schalter"?

Wer im Bürgerbüro zum Beispiel nur seinen neuen Reisepass oder Personalausweis abholen möchte, kann jetzt den neu eingerichteten so genannten "Express-Schalter" nutzen, ohne eine Wartemarke zu ziehen. Der "Express-Schalter" (ein Büro) befindet sich im Eingangsbereich rechts vor der Infotheke. Er soll während der Öffnungszeiten des Bürgerbüros möglichst durchgehend besetzt sein. Dennoch könne es je nach personeller Besetzung...

Nadja Lüders - Mitgliederbrief zur Aufarbeitung der Niederlage bei der Landtagswahl NRW 7

Reinhard Wawziniak
Reinhard Wawziniak | Dortmund-West | am 22.05.2017

Die Frage muss doch lauten: Warum wurde sie verloren? Zum Teil auch weil die Kandidaten, nicht nur in Dortmund, einfache Fragen nicht beantworten konnten oder wollten. Listen wir einige Fragen auf: 1. Was Ist Industriepolitik für die NRW SPD? 2. Infrastrukturpolitik für die NRW SPD? 3. Schuldenbremse im Haushalt, in Verbindung mit Investitionen! 4. Was ist der Markenkern der SPD in NRW? 5. Sozialer Wohnungsbau? 6....

Gemeinsame Presseerklärung von Sabine Weiss, MdB und Sybille Pfeiffer MdB

Sabine Weiss
Sabine Weiss | Dinslaken | am 22.05.2017

Entwicklungspolitik sichert auch unsere Zukunft Bundestag debattiert Entwicklungspolitischen Bericht – Neuer Ansatz zeigt Wirkung Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag den 15. Entwicklungspolitischen Bericht der Bundesregierung diskutiert. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sabine Weiss, und die entwicklungspolitische Sprecherin Sibylle Pfeiffer: Sabine Weiss:...

Offener Brief an René Schneider MdL

Sabine Weiss
Sabine Weiss | Dinslaken | am 22.05.2017

Lieber Kollege Schneider, zunächst gratuliere ich Ihnen zur Wiederwahl als Abgeordneter in den nordrhein-westfälischen Landtag. Alles Gute für die parlamentarische Arbeit für unsere Region! Heute las ich auf Ihrer Homepage Ihren Text über den Wahlkampf. Manches kann ich teilen: Sicher gewinnen wir Wahlen nicht im Internet, aber die Online-Kommunikation ist ebenso wichtiger Baustein geworden wie die klassischen...

12 Bilder

U18-Wahl - Im Ergebnis viele Sieger

Über 1.700 Kinder und Jugendliche haben in den 14 Weseler Wahllokalen ihre Stimme zur U18-Wahl abgegeben. Sie liegen mit ihrem Votum weitgehend im Landestrend, wo in 405 Wahllokalen über 35.000 Stimmen gezählt wurden.Zur Auswertung im Wahlstudio, das der ausrichtende Stadtjugendring im Sitzungssaal des Rathauses einrichten durfte, kamen aus den Wahllokalen viele Jugendliche hinzu, zählten die Stimmen mit aus und verfolgten,...

So klingt Bürgerservice: Telefon der Stadtverwaltung mit neuem Klang 1

Seit dem 12. Mai wird das Telefonieren mit der Stadt auch zu einem klangvolleren Erlebnis. Die Anrufer des KommunikationsCenters werden mit speziellen neuen Telefonansagen und einem Mülheim-Klang begrüßt. Im Angebotspaket zur Modernisierung der städtischen Telefonanlage durch den Anbieter Dimension Data war auch die Erneuerung der Ansagen durch die comevis GmbH enthalten. In Zusammenarbeit mit diesem Profi-Team aus...