Politik (22669)
In dem Beitrag vom 16.05.2013 „Fortschritt im Umgang mit Schrottimmobilien“ hat Frau Robenek darauf hingewiesen, dass Herr Michael Groschek, als Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, das neue Baugesetz in den Bundesrat eingebracht hat.
Durch die Novellierung des Baugesetzes können Eigentümer von Schrottimmobilien rechtlich gezwungen werden, ihre „Schrottimmobilien“...
Mieterschutz, Neues Baugesetz
Stellungnahme zur Fraktion Soziale-Liste
Bei der Sitzung des Haupt - und Finanzausschusses am 13.05.2013
sollte die Parität der Fraktion Soziale-Liste wieder hergestellt werden.
Aber die Umbesetzung der Posten der Sachkundigen Bürger wurde
nicht so durchgeführt wie es Herr Dorka vorher schriftlich angekündigt
hat. Somit ist die Parität in der Fraktion wieder nicht hergestellt worden,
sonder hat sich zu Ungunsten der...
Politik, Information, Stellungnahme
Man mag von Theo Steegmann halten, was man möchte, aber was die Linke hier in einer Pressemeldung (NRZ 14.05.2013) von sich gibt mutet extrem seltsam an.
Mit seiner Kritik an der Duisburger "Beteiligung" soll er ein Politik der Arbeitsplatzvernichtung im öffentlichen Raum betreiben. Ich kann mich nicht entsinnen, dass etwas derartiges in der Kritik an dem Mangel an Beteiligung stand. Kritisiert wurde, dass kein Vorschlag...
Duisburg, Theo Steegmann
Kleve: SPD Kreis Kleve | Einen vollen Terminkalender hat die SPD Kreis Kleve am Anfang des bundesweit gefeierten 150. Jubiläumsjahres der deutschen Sozialdemokratie vorgelegt. Nun steht am 26. Mai ein Höhepunkt der Feierlichkeiten an: Das große Familienfest rund um das Gerd Hölzel Haus – das Kreis Klever Parteibüro an der Wiesenstraße 31-33 in Kleve.
„Hierzu laden wir ab 11 Uhr alle Bürgerinnen und Bürger ein, denn natürlich wollen wir unseren...
Jubiläum, Dr. Barbara Hendricks, SPD Kreis Kleve, Otto Weber
Ein Star, was ist das eigentlich? Wenn man nachschlägt, stellt man fest, dass sich der Begriff auf Schauspieler und Musiker bezieht, aber auch auf Sportler und Politiker.
Das mag ja vielleicht zutreffen, aber ist es nicht so, dass jeder Mensch auf seine Art ein Star ist? Ich zum Beispiel, werde fast täglich von meiner Familie für meine Kochkünste als Star, sogar als Sterneköchin verherrlicht. Ist das nicht herrlich? Aber...
Politik, Spaß, Alkohol, Ottilie Scholz, Trinkspruch, Starallüren
InformationDie Vermutung einer Ordnungswidrigkeit
reicht in unserem demokratischen Rechtsstaat aus, um alle Haushalte einer Stadt mit einer Ausforschungsrazzia zu überziehen. Bekämpft werden soll keine Schwerkriminalität wie illegales Glücksspiel, Menschenhandel oder ähnliche Delikte aus dem Bereich der organisierten Kriminalität. Bekämpft werden mit strafprozessual und datenschutzrechtlich bedenklichen Methoden vermutete...
Hundesteuer, hundezählung, Tiersteuer
Im Wahlprogramm hatte die SPD konkrete Ziele für 2009 und die folgenden Jahre formuliert (siehe: www.spd-zweckel.de/kommunalwahl-2009.html).
Wir haben uns deshalb in den letzten Jahren bei folgenden Projekten in Zweckel besonders engagiert:
- Ausbau der Angebote für Kinder unter 3 Jahren
- Ausbau der bestehenden Kontakte zu Vereinen und Verbänden
- barrierefreie Bushaltestellen und Gehwege
- Erhalt...
gladbeck, Norbert Dyhringer, SPD Zweckel, Tunnelstraße
Oberhausen: Marktstraße Altermarkt | Die Arbeitsgruppe 60 plus in der SPD Oberhausen will gezielt auf Missstände in der Politik für die „Ältere Gesellschaft“ am Samstag den 25.April 2013 von 10.00 Uhr bis 13.00 Uhr auf die Marktstraße/ zwischen Markt und Kaufhof zum „Tag der „Älteren Generation“ unter dem Motto „Gemeinsam sind wir stark“ aufmerksam machen. Der demografische Wandel bedeutet auch ein längeres Leben, hoffentlich gesundes und gesichertes Leben. Der...
Seniorenbeirat, Altersarmut, AG 60 plus, Mindestlohn, Jens Geier, Rentenniveau, Tag der älteren Generation, Demokratie leben, Beitragsbemessungsgrenze, Dorothee Radtke, Dirk Vöpel, MdL Große Brömer
Themen in der Rubrik Politik:
Dies ist nicht nur für mich ein absolutes Reizthema, seit es zur Verfälschung der Statistiken verwendet wird - also von Anfang an!
Zig-fach bewiesen, durch alle Medien geschleift und eine Mißachtung der Menschenwürde - meine Meinung!
Die sogenannten 400 EURO (jetzt 450) - Jobs sind ein Mittel zur Vernichtung von Arbeitsplätzen, Vollzeitbeschäftigung und der Möglichkeit den Lebensunterhalt aus eigenen Kräften zu...
arbeitslosigkeit, Geringfügige Beschäftigung, Billigarbeit
Gelsenkirchen: SPD HORST - NORD |
Am Samstag fand im Cafe des Awo- Seniorenzentrum Marie – Juchacz – Weg 16 die Jubilar Feier des SPD- Ortsvereins Horst – Nord statt.
Der stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion und Gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete Joachim Poß nahm die Ehrung der Genossinnen und Genossen vor.
Für 40- jährige Mitgliedschaft wurde geehrt. Margot Meissner, Jürgen Bergmann, Heinrich Schepers, Willi Hinz (war...
Gelsenkirchen-Horst, spd-horst-nord
Selm: Burg Botzlar | Rolf Ohligschläger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE Selm freut sich das in die Barrierefreiheit der Burg Botzlar endlich Bewegung kommt. Dies, so Ohligschläger, ist seit langer Zeit überfällig. DIE Fraktion der SPD im Rat der Stadt Selm möchte nun über einen Antrag der Bürgerstiftung Selm bis zu 50% der Kosten von ca. 100.000 Euro aus der Stadtkasse zur Verfügung stellen. Daneben soll die Stadt Selm die Grunderwerbssteuer...
Selm, Fahrstuhl, Burg Botzlar
Wenn der Schornsteinfeger kommt (bei mir ein ortsansässiger), wird es - auf den Stundenlohn umgelegt - recht teuer.
Rechnet man den einmal jährlichen Besuch auf eine Stunde mit 60 Minuten um, so kommt man auf einen Stundenlohn von 180 Euro.
Knapp 20 Minuten war der freundliche Mann bei mir zu Gast, absolvierte seine Arbeit fach- und sachgerecht. Hierfür wurde ein Betrag in Höhe von etwa 63 Euro fällig.
Verglichen...
Hartz IV, Heuvens, Schornsteinfeger, Sozialdemokraten, Niedriglohnsektor
Selm: B236 | Die Mitglieder von DIE LINKE Selm, darunter Ratsvertreter Werner Sell, bemerkten bei einer Radtour die schwierige Situation bei der Querung des Radweges über die Olfener Straße. An dieser Stelle ist Tempo 70 erlaubt. Da viele Autofahrer auch schneller fahren und Querungshilfen wie z.B. ein Zebrastreifen nicht vorhanden sind, ist der Übergang an dieser Stelle mit großen Gefahren verbunden. DIE LINKE Selm wird sich für eine...
radweg, B236 Radwegquerung
Der Spargelhof in Kremmen (Oberhavel).
Polnische Erntehelfer werden von Einwohnern festgehalten, geschlagen und mißhandelt.
Grund:
Falsche Verdächtigungen bezüglich eines Einbruches, der in der Gegend stattgefunden hat.
Nach den Einbrechern wurde von der Polizei gefahndet, sie wurden aber nicht gefaßt.
Die Anwohner übten einfach Selbstjustiz an den Polen, sie waren wohl die ersten Greifbaren und diejenigen, die die...
Gewalt, Osteuropäer, Spargelstecher
Herne: Grünes Büro | Einen Antrag zur Tagesordnung des nächsten Hauptausschusses am 28.Mai haben die Herner Grünen gestellt. Sie wollen von der Verwaltung Auskunft über die finanzielle Situation des Lokalradios haben, nachdem „hallo herne“ berichtete, dass die Betriebsgesellschaft über Kündigungen der gesamten Belegschaft zum 30.6.20013 nachdenkt. Die Mediengruppe Funke (WAZ-Konzern) will wegen der ständigen Defizite aussteigen, wenn die...
Grüne, Lokalradio
Nun ja, ob dieser Unfall unbedingt so große Rätsel aufgibt...?!
Ein 92-jähriger Fahrer!!!
Wir alle werden älter. Mit zunehmendem Alter steigt die Reaktionszeit, die Wahrnehmungfähigkeit nimmt ab und der gesamte Gesundheitszustand ist auf einem wesentlich niedrigeren Level.
Sicher trifft dies nicht auf jeden gleichermaßen drastisch zu, trotzdem aber auf alle, ohne Ausnahme! Die überwiegende Mehrheit der Menschen in...
Senioren, Unfallgefahr, Fahrverbot, Verkehrunfall
Hagen: Garenfeld | Nicht nur die Garenfelder Bürger waren bis vor kurzen
völlig uninformiert über die Baupläne des gigantischen Umspannwerkes,
sondern offenbar auch die Hagener Politik. So zeigte sich Heinz Dieter
Kohaupt Bezirksbürgermeister Hagen Nord sichtlich betroffen, als er am
Abend auf der kurzerhand von Bürgern initiierten Veranstaltung über die
Tragweite der Baupläne erfuhr.
Die Garenfelder Bürger, die in der vergangenen...
Garenfeld, Umspannwerk, Amprion, Bürgerinitiative 380 KV Garenfeld
Arnsberg/ Herdringen/ Hüsten
Kinder aus dem Herdringer „Krähennest“ besuchen ihre Freunde im Altenheim Klostereichen. Es klingt so selbstverständlich. Ist es aber nicht!
Enna, Justus, Aimy, Lieselotte, Maik, Lars, Jana, Kilian und ihre Freunde bringen mit ihrem Temperament Leben ins Altenheim. „Hallo, schön, dass Du da bist, die Hacken und die Spitzen, die wollen nicht mehr sitzen, die Versen und die Zehen, die wollen...
Bildergalerie, Senioren, Arnsberg, Demenz, Alzheimer, Kindergartenkinder, Dialog der Generationen, Fachstelle Zukunft Alter, Lernwerkstadt Demenz Arnsberg, Alzheimer and You, KiDzeln, MDR Erfurt Ria Weber
Bochum: St. Antoniusstift | Wochenlang begründete die Verwaltung die Schließung des Alten- und Pflegeheimes St. Antoniusstiftes damit, dass die Schließung der Einrichtung unumgänglich sei, weil die Sicherheit der Bewohner aufgrund von Baumängeln nicht mehr gewährleistet sei. Die Verwaltung stellte die Lage so dar, als wäre die Sicherheit der Bewohner bei einem Verbleib der Bewohner auch nur einen Tag länger als dem 31.05. akut gefährdet.
Bereits in...
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Schnappschuss
Regimentsbild, Erinnerung an die Militärzeit
300 von 22000 Apotheken setzen computergesteuerte Robotersysteme bei der Lagerung von Medikamenten ein. Die Finkenapotheken in Marl gehören dazu.Nur eine kleine Anzahl von Apotheken arbeitet in Deutschland bei der Lagerung der Medikamente mit computergesteuerten Robottersystemen. Die Marler drei Finkenapotheken gehöhren dazu. Da es nur wenige sind wurde die Neugier der CDU Mitglieder des Ortsverbandes Marl-Nord geweckt und...
Apotheken, CDU Marl, Robotersysteme
Die rot-grüne Landesregierung hat das bisher bewährte Nichtraucherschutzgesetz in Nordrhein-Westfalen offensichtlich mit blindem Aktionismus verschärft. Viele Bürgerinnen und Bürger fühlen sich bevormundet. Sie befürchten die Spaltung der Gesellschaft und Kriminalisierung von Rauchern. Das scheint aber nur der Anfang einer immer stärker werdenden Bevormundungswelle der vom Volk gewählten Politiker zu sein. Denn, man denkt...
Brauchtum, Rauchen, Nichtraucherschutzgesetz, Rot-Grün, Wirte, Gesetze
Schwerte: fußgängerzone | Die Ratsfraktion und die Ortsunion Mitte der CDU in Schwerte standen am 18.05.2013 in der Fußgängerzone und wollten für die " Initiatoren des Einkaufszentrum auf dem Himmelmannschen Feld " Partei ergreifen und auf den Bürgerentscheid am 26.05.2013 und die Möglichkeit zur Briefwahl hinweisen.
Das Interesse der Schwerter Bürger/innen an dem Stand der " Volkspartei " CDU in der Fußgängerzone hielt sich nach meiner...
CDU, Schwerte
Schwerte: fußgängerzone | Am 18.05.2013 hat Bürgermeister Heinrich Böckelühr ( CDU ) wieder seine Open - Air - Sprechstunde in der Fußgängerzone in Schwerte abgehalten. Die Sonne versteckte sich und es tröpfelte ein wenig.
Nur zur Erinnerung, im Kommunalwahlkampf/Bürgermeisterwahl 2009 trat Bürgermeister Heinrich Böckelühr ( CDU ) für die laufende Amtsperiode mit den Worten sozial, bürgernah und zukunftsfähig an. Noch letzten Mittwoch wurde das "...
Bürgermeister, Schwerte
Die Bürgerliste WIR für Marl stimmte in der Ratssitzung für eine Resolution, die den Fortbestand der Schulsozialarbeit fordert. Wir halten die Schulsozialarbeit für eine absolut wichtige Einrichtung.
Auszüge aus der Resolution zur Schulsozialarbeit:
Die Finanzierung der Schulsozialarbeit im Rahmen von Bildung und Teilhabe läuft
zum Jahresende aus und eine Weiterfinanzierung ist noch nicht in Sicht. Wir...
Marl, Schulsozialarbeit, Wir für Marl, Bürgerliste
