Politik

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1. Recklinghäuser CSD (Christopher Street Day)

Rita Nowak
Rita Nowak | Recklinghausen | vor 4 Tagen

Recklinghausen: Altstadtmarkt | Am 09.06. findet von 12:00 bis 18:00 Uhr der 1. Recklinghäuser CSD statt. Mehr als 10 Gruppen und Intiative wollen mit Ihnen ins Gespräch einerseits über Diskriminierung und Ausgrenzung und anderseits zeigen das auch Minderheiten Menschen sind wie Du und ich. Neben den Gesprächen, gibt es Getränke und Kuchen, ein Bühnenprogramm und kleine Mitmachaktionen.

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Cölve-Brücke: Behelfsbrücke technisch machbar

Lokalkompass Moers
Lokalkompass Moers | Moers | vor 5 Tagen

Eine Behelfsbrücke als vorübergehender Ersatz für die gesperrte „Cölve-Brücke“ zwischen Moers-Schwafheim und Duisburg Rheinhausen/Trompet ist technisch umsetzbar. Dieses Ergebnis einer Machbarkeitsstudie präsentierte ein Gutachter den Mitgliedern der „Begleitkommission“ im Moerser Rathaus. Die Bezirksvertretung Rheinhausen der Stadt Duisburg hatte zu diesem Termin eingeladen. Mit einem sogenannten Vorbauschnabel könnte...

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Rheurdt ist vorbildlich: Prüfung durch Gemeindeprüfungsanstalt (gpa) Nordrhein-Westfalen

Die Gemeinde Rheurdt ist vorbildlich in Sachen sparsamer und vorausschauender Haushaltsführung! Dies bescheinigte die gpa (Gemeindeprüfungsanstalt) Nordrhein-Westfalen als Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen dem Ökodorf nach einer Prüfung. „Wir freuen uns mit Rheurdt eine Kommune vorzufinden, die sich durch wenig Verbindlichkeiten und eine hohe Selbstfinanzierungskraft auszeichnet. Durch ihre...

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Bochumer Montagsdemo verurteilt polizeiliche Angriffe auf das Rebellische Musikfestival in Truckenthal/Thüringen

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | vor 5 Tagen

Zu Pfingsten findet zum dritten Mal ein internationales Musikfestival in Truckenthal im Bundesland Thüringen statt, das u.a. im Zeichen des Weltfriedens steht. Die Polizei in Saalfeld/Thüringen bezeichnet dieses Fest jedoch als Unterstützung einer „kriminellen“ Vereinigung. "Jetzt erst recht!" - so die Losung der Bochumer Montagsdemo und anderer. Sie fahren von Bochum mit dem Bus zum Rebellischen Musikfestival Pfingsten...

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Oststadt: Die unendliche Bürgerhaus-Geschichte geht weiter... 1

Mareike Schulz
Mareike Schulz | Essen-Steele | vor 5 Tagen

Essen: Bürgerhaus Oststadt | Wie arbeitet die Essener Stadtverwaltung? BV 7 hat fraktionsübergreifend ein Problem! Allein aufs Hörensagen will sich in der Bezirksvertretung VII in punkto Bürgerhaus Oststadt keiner mehr verlassen. Schon lange haben verschiedene Bezirksvertreter - die einen lauter, die anderen leiser - eine bessere Kommunikation mit der Verwaltung gefordert. Am Mittwoch trafen sich CDU, SPD, GRÜNE und FDP vor dem Objekt, das allen...

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Farbbeutel-Anschlag auf CDU- Büros in Essen

Beatrix von Lauff
Beatrix von Lauff | Essen-Ruhr | vor 5 Tagen

In der Nacht vom 16. auf den 17. Mai kam es zu einem Anschlag auf die Essener Büros der Abgeordneten Matthias Hauer MdB und Fabian Schrumpf MdL sowie der CDU Kreispartei in der Blücherstrasse. Unbekannte haben dabei Farbbeutel und Pflastersteine auf die Scheiben der Büroräume geworfen. Im Bereich eines Büroraumes durchschlugen zwei große Pflastersteine und Farbbeutel die Verglasung. Die anderen Scheiben konnten dem Angriff...

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Noch kann man die Brücke nicht überqueren, 5

Thomas Ruszkowski
Thomas Ruszkowski | Essen-Ruhr | vor 5 Tagen

Essen: Kupferdreh | jedoch das Unterqueren klappt schon recht gut!

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Ausbau „Offener Ganztag“ dringend notwendig

Petra Klimek
Petra Klimek | Lünen | vor 5 Tagen

SPD-Arbeitskreis besuchte OGS in Wethmar Der Arbeitskreis der SPD-Fraktion besuchte am vergangenen Dienstag die OGS in Wethmar, um über Konzept und Rahmenbedingen informiert zu werden. Die Schulleiter der Gottfried- und der Matthias-Claudius-Schule, Frau Moritz-Berger und Herr Ebert, begrüßten die Teilnehmer des Arbeitskreis „Bildung und Sport“ und berichteten über Organisation und Konzeption ihrer Offenen Ganztagsschule....

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Schwerte: Haushalt, Verkehr und Flüchtlinge - IHK und Stadtvertreter treffen sich

Helmut Eckert
Helmut Eckert | Schwerte | vor 5 Tagen

Zu einem ersten Zusammentreffen mit den neugewählten Mitgliedern der IHK-Vollversammlung und Geschäftsführung sowie dem neuen Bürgermeister und den Fachbereichsleitungen der Stadt Schwerte kam es Anfang Mai. Bürgermeister Dimitrios Axourgos betonte, dass er diesen konstruktiven Dialog mit der IHK weiterhin pflegen und intensivieren wolle. Diesen Ball nahm IHK-Hauptgeschäftsführer Stefan Schreiber gerne auf und bescheinigte...

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Tipps und Termine für Senioren: In Aplerbeck informiert jetzt ein Brief über Wichtiges

Senioren in Aplerbeck bekommen neuen Lesestoff. Der Runde Tisch hat einen „Seniorenbrief“ aufgelegt, der über Termine und Angebote informiert. Die erste Ausgabe liegt ab sofort in öffentlichen Einrichtungen aus. "Wir werden Sie über Themen für Senioren aus dem Stadtbezirk in Kenntnis setzen", kündigt das Redaktions-Team an. Und hofft auf Anregungen und Bildbeiträge. Wenden kann man sich an das Seniorenbüro Aplerbeck,...

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SPD Holsterhausen will mehr aufs Rad setzen

Benno Justfelder
Benno Justfelder | Essen-Süd | vor 5 Tagen

Essen: TVG Holsterhausen | Am 15. Mai 2018 trafen sich SPD-Mitglieder mit Vertretern des Allgeimeinen Deutsche Fahrradclubs (ADFC) und der Initiative Transition Town in den Räumlichkeiten des TVG Holsterhausen zum Informationsaustausch. Im Zentrum des Gesprächs stand die Situation für Radfahrerinnen und Radfahrer im Stadtteil, deren Probleme und mögliche Lösungswege. Holsterhausen habe viel Potenzial, so die einhellige Meinung am Tisch. Doch sei...

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SPD will Innenstadtkonzept „konstruktiv-kritisch“ begleiten

Eine „konstruktiv-kritische“ Auseinandersetzung mit dem jetzt vorgestellten Konzept zur Belebung der Innenstadt kündigt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt an. „Wir begrüßen jede Initiative, die zur weiteren Verbesserung der Lebens- und Aufenthaltsqualität von Mülheims City beiträgt. Die positiven Impulse, die von der Ruhrpromenade, dem neuen StadtQuartier Schloßstraße und dem Woolworth-Gebäude ausgehen, müssen jetzt verstetigt...

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Alle (zwei) Jahre wieder: Wesel erhält erneut das "Fairtrade"-Siegel für die Aktionen der Stadt

Seit März 2010 zählt Wesel zu den Fairtrade-Städten in Deutschland.Die Initiative, sich um den Titel „Fairtrade-Stadt“ zu bewerben, ging im September 2008 von der Eine-Welt-Jugendgruppe des Jugendhauses Katakomben im Lauerhaas der Evangelischen Kirchengemeinde aus. Wesel wurde nur eineinhalb Jahre später Fairtrade-Stadt. Von den aktuell über 530 Städten in Deutschland, die diese Auszeichnung inzwischen erhalten haben, ist...

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CDU-Fraktion schaltet Bürgertelefon

Martina Adam
Martina Adam | Lünen | vor 5 Tagen

Das Bürgertelefon der CDU-Fraktion ist am Samstag, dem 19.05.2018 von 11 bis 13 Uhr für Sie geschaltet. Unter der Rufnummer 0176 21259957 steht Ihnen in dieser Woche Tobias Ortmann für Fragen, Anregungen und aktuelle Themen gerne zur Verfügung. Wir freuen uns auf Ihren Anruf.

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101. Deutscher Katholikentag: „Frieden suchen“

Heinz Kraft
Heinz Kraft | Schwerte | vor 5 Tagen

Schwerte: Haus Villigst | 101. Deutscher Katholikentag: „Frieden suchen“ . Gewalt Akademie Villigst beteiligte sich . // . In der Zeit vom 10. bis 13. Mai 2018 fand in Münster (Westfalen) der 101. Deutsche Katholikentag statt. Das Motto „Frieden suchen“ erwies sich als höchst aktuell. Die Gewalt Akademie Villigst (GAV) nutzte das Angebot, einen Infostand einzurichten, und präsentierte sich mit einem kompetenten Team. Nachgefragt wurden...

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Stadt widerspricht Stadtspiegel: Keine Verluste bei Parkgebühren an der Friedrichstraße 2

David Hennig
David Hennig | Gladbeck | vor 5 Tagen

In der Berichterstattung des Stadtspiegels vom 12. Mai wird behauptet, der Stadt gingen durch die Neugestaltung der Friedrichstraße jährlich 30.000 Euro an Parkgebühren verloren. Dies ist falsch! Richtig ist: Jährlich wurden Einnahmen von rund 22.000 Euro auf dem Parkplatz hinter dem Fritz-Lange-Haus erzielt. Zukünftig werden diese an anderer Stelle erwirtschaftet. Denn: Hinter dem Fritz-Lange-Haus dürfen nach dem Umbau...

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Sozialrichter als gehorsame Vasallen der Statistikfälscher der Bundesregierung?

Dortmund: Sozialgericht Dortmund | Pressemeldung vom 17.05.2018 Bundesregierung spart jährlich 25 Milliarden durch Herunterrechnen der Hartz IV-Sätze Die Bundesregierung hat in den letzten Jahren den Regelsatz für Hartz IV-Empfänger systematisch nach unten gerechnet – mit weitreichenden Folgen auch für Rentner und Einkommenssteuerzahler. Nach Berechnungen des ARD-Politmagazins MONITOR spart sie damit insgesamt 25 Milliarden Euro pro...

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Eltern demonstrieren zur Rettung der 51 Schulbegleiter der Awo

Antje Geiß
Antje Geiß | Dortmund-City | vor 5 Tagen

Mit einer Demonstration und einer Unterschriftensammlung, die der Vorsitzenden des Schulausschusses übergeben wurde, wollen die StadtEltern und die Landeselternschaft der Förderschulen sich in Dortmund für die Weiterbeschäftigung der 51 Schulbegleiter der Awo einsetzen. Denn die Inklusionshelfer erhalten zum Monatsende ihre Kündigung. Für die qualifizierten und fair bezahlten Begleiter erhalte die Awo keine ausreichende...

Der Euro – Deutschlands Ruin 1

Gerd Plorin
Gerd Plorin | Kleve | vor 5 Tagen

Dass die Abschaffung der D-Mark eine für Deutschland und die Deutschen katastrophale Fehlentscheidung war, der Euro eine Fehlkonstruktion ist und die Euro – „Rettung“ Deutschland in ein finanzielles und auch gesellschaftliches Desaster führen wird, hatte ich bereits vor der AfD – Gründung in 2013, aber auch danach, auf verschiedenen Wegen thematisiert. Selbst unter den Verursachern und Unterstützern (insbesondere die die...

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Wie die Bundesregierung die Hartz-IV-Sätze kleinrechnet

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | vor 5 Tagen

Berlin: Bundestag | Programmtipp: MONITOR Do 17.05., 21:45 - 22:15, Das Erste Politmagazin, 30 Min. Seit Jahren rechnet die Bundesregierung den Hartz-IV-Regelsatz nach unten. Nach Monitor-Berechnungen müssten Empfänger monatlich 155 Euro mehr bekommen. Der Staat spart Milliarden. Von Jan Schmitt und Gitti Müller, WDR Hartz IV: Wie die Bundesregierung die Regelsätze niedrig rechnet Die schlimmsten Sozialleistungsbetrüger sitzen...

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Pressemitteilung: Schulmurks 2.0 vom 15.05.2018 5

Madeleine Wienegge
Madeleine Wienegge | Wesel | vor 5 Tagen

Im Schul- und Sportausschuss am Donnerstag muss ein Beschluss über den Verbleib der 23 an der Gesamtschule abgelehnten Kinder gefasst werden. Dies ist keine leichte Entscheidung, da die Lokalpolitik bislang nicht mit am Tisch saß. Vereinbarte Regelungen über Anmeldeüberhänge konnten offensichtlich nicht auf Schulleiter- und Schulträgerebene eingehalten werden. Was bislang als sog. „innere Schulangelegenheit“ galt, wird...

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Zunehmende Versiegelung von Vorgärten verhindern

Madeleine Wienegge
Madeleine Wienegge | Wesel | vor 5 Tagen

Jürgen Linz, CDU-Fraktionsvorsitzender, wendet sich mit folgendem Antrag (04.05.2018) an die Bürgermeisterin: "In vielen Neubaugebieten herrscht, nicht zuletzt aus Pflegegründen, in Vorgärten mittlerweile Tristesse. Es blüht und lebt kaum noch etwas. Die Vorgärten verwandeln sich zunehmend in "Steinwüsten". Und unter diese verlegen viele Grundstücksbesitzer noch eine Folie, durch die die Fläche hermetisch abgeriegelt...

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Sehen und gesehen werden

Gevelsberg: strückerberg | Im Straßenverkehr ist es eigentlich wie bei den Promis auf dem roten Teppich: immer nach dem Motto "Sehen und gesehen werden". In den vergangenen Jahren hat die Kreis-Verkehrswacht Ennepe-Ruhr immer wieder darauf hingewiesen, wie wichtig es ist, im Straßenverkehr gesehen zu werden. So wurden unzählige Reflektorbänder verteilt, Erstklässler mit Kappen ausgestattet, die einen Reflektorstreifen haben, Rollatoren und Kinderwagen...

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Wenig Bürgerinteresse

Der Bebauungsplan Nr. 135 Bahnhofstraße / Ringstraße scheint die Voerder Bürger nicht sonderlich groß zu interessieren. Nur eine Handvoll Interessierter waren in den großen Sitzungssaal des Voerder Rathaus gekommen, um der „frühzeitigen Bürgerinformation zur Aufstellung des Bebauungsplanes, sowie der 73. Änderung des Flächennutzungsplanes“ beizuwohnen. Den Bürgern sollte Gelegenheit gegeben werden, Fragen zu stellen und sich...

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Das wird eine anspruchsvolle Baustelle

Lokalkompass Schwelm
Lokalkompass Schwelm | Schwelm | vor 5 Tagen

Schwelm: Südkreis | Schwelmetalbrücke muss ersetzt werden - bis zu 100.000 Fahrzeuge täglich. Seit fast 50 Jahren ist die Schwelmetalbrücke in Wuppertal-Langerfeld Teil einer der wichtigsten Verkehrsachsen im Ruhrgebiet. Bis zu 100.000 Fahrzeuge rollen täglich über die Brücke. Die innenliegenden Brückenteile, die im Jahr 1969 mit drei Fahrspuren pro Richtung erbaut wurden, sind den heutigen Belastungen jedoch nicht länger gewachsen. Sie sind...