Politik

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Angebot an stationären und Kurzzeit-Pflegeplätzen in Marl ist zu niedrig?

Siegfried Schönfeld
Siegfried Schönfeld | Marl | vor 5 Tagen

Auf der nächsten Ratssizung gibt es einen Antrag zu den  Angebot an stationären und Kurzzeit-Pflegeplätzen in Marl.  Der Rat der Stadt Marl möge beschließen: 1. Der Rat der Stadt Marl bittet den Kreis Recklinghausen inständig, die Pflegebedarfsplanung für die Stadt Marl hinsichtlich des Angebotes an Kurzzeitpflegeplätzen im Zusammenhang mit dem Angebot an stationären Altenpflegeplätzen zu überprüfen. 2. Der Rat der Stadt...

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„Stadtradeln“ in Marl vom 2. Juni bis 22. Juni 2018

Siegfried Schönfeld
Siegfried Schönfeld | Marl | vor 5 Tagen

Die Stadt Marl ist Mitglied des Klima-Bündnis, das alljährlich zur Aktion „Stadtradeln“ aufruft. Die Aktion verfolgt das Ziel, möglichst viele Bürgerinnen und Bürger für dasThema Klimaschutz zu sensibilisieren und zum Fahrradfahren zu animieren. Die Stadt Marl kann auf eine erfolgreiche Teilnahme im vergangenen Jahr zurückblicken. Eine erneute Teilnahme in diesem Jahr ermöglicht eine Anknüpfung an die erfolgreiche...

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Demo gegen den Moskauer Circus

Castrop-Rauxel: Hallenbad | Demo gegen den Moskauer Circus und für die Verbringung der Castroper Stadtverwaltung in die Manege. Da die sehr gute Partei Die PARTEI als einzige Partei das T für Tierschutz stolz in ihrem Namen trägt, nehmen wir uns dieser undressierten Stadtverwaltung an. Die Fakten: Vom 17.05.-21-05. gastiert der Moskauer Circus in Castrop-(Rauxel). Dieser Circus, der auch laut Namen nicht viel mit Demokratie anfangen kann, hat...

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Die gespaltene Gesellschaft (4) – Rechthaben macht noch keinen Demokraten

Kurt Rohmert
Kurt Rohmert | Gladbeck | am 16.05.2018

In einer komplexen Gesellschaft ist auch die Meinung komplex. Daher entstehen häufig absurde Diskussionen, die auf einem bewussten Missverstehen basieren. Aus Angst vor inszenierten Skandalen entwickeln routinierte Politiker ihre inhaltsleeren Phrasen. Aus Angst, sich den „Mund zu verbrennen“. „Meinungsfreiheit funktioniert nur, wenn wir sie richtig nutzen“ erklärt der Journalist, Jurist und Psychologe Volker Kitz. Von...

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So nicht Herr Löw ! Özil und Gündogan müssen raus aus dem Kader ! 7

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | am 16.05.2018

Noch bevor Bundestrainer Löw seinen Kader für die Fußball WM in Russland bekannt gab , posierten die Fußballstars Özil und Gündogan neben dem türkischen Präsidenten Erdogan vor den Kameras . Özil überreichte dem Despoten, der in der Türkei Regimekritiker und Journalisten ohne Gerichtsurteil einsperrt und in Syrien Krieg führt ein Trikot mit der Aufschrift " für meinen Presidenten" ! Herr Erdogan sucht für seine vorgezogenen...

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Für den Erhalt aller Bäume am Parkplatz P1

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 16.05.2018

Heute wurde auf dem Parkplatz P1 gegen die Planungen, Bäume zu fällen, demonstriert. Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER unterstützt den Heimat und Bürgerverein Stockum-Lohausen e.V. und die Baumschutzgruppe Düsseldorf in ihrem Kampf für den Erhalt der Natur. Alexander Führer, stellv. Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Um Missverständnissen vorzubeugen, nochmals ganz klar: Wir sind für das Ed...

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Schulplanung in Wesel – im Interesse der Kinder? 1

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 16.05.2018

Wesel: Rathaus Wesel | Wie schon vor 2015 führen auch in diesem Jahr die Anmeldungen an den weiterführenden Schulen zu großen Diskussionen und leider auch zu Anschuldigungen, die teilweise alte, längst überwunden geglaubte Befindlichkeiten widerspiegeln. Nachdem im Jahr 2015 der Rat der Stadt Wesel mehrheitlich dem über mehrere Jahre offensichtlichen Elternwillen nach mehr Gesamtschulkapazität folgte und die Erweiterung der Gesamtschule...

Neue Baupläne für den Hansaplatz in Dortmund

Jens Daniel
Jens Daniel | Dortmund-West | am 16.05.2018

Eine Posse mit mehreren Varianten ! Nach welchen Kriterien wird in dieser Stadt eine innerstädtische Bauplanung betrieben? Was der Artikel doch deutlich macht, innerstädtische Planung wird nach Tagesform betrieben ! Es fehlt das erkennbare durchgängige Konzept! Ein zentraler Platz, der seit Jahren eine Steinwüste ist! Warum lässt die Politik in dieser Sache (wieder einmal) die Zügel gegenüber der Verwaltung schleifen?...

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Spatenstich am Multifunktionalen Stadtteil- und Förderzentrum Oberilp

Maren Menke
Maren Menke | Heiligenhaus | am 16.05.2018

Heiligenhaus: Familienzentrum | Multifunktionales Stadtteil- und Förderzentrum Oberilp - das klingt nicht nur sehr vielversprechend, in diesem Zentrum soll es zukünftig vielfältige Beratungs- und Betreuungsangebote unter einem Dach geben. Möglich ist das vor allem wegen einer Fördersumme der Bundesregierung in Höhe von 2,9 Millionen Euro, die die Stadt Heiligenhaus verwenden kann, um an der Hunsrückstraße 27 im Stadtteil Oberilp aus dem Gebäudekomplex, der...

Die LINKE. Velbert vor Ort 8

Syl Via
Syl Via | Velbert | am 16.05.2018

Die LINKE wird diese Woche für Fragen rund um die Stadt an verschiedenen Infoständen zur Verfügung stehen. An den Ständen wird auch der Fraktionsvorsitzende Harry Gohr zugegen sein. Am Donnerstag, den 17. Mai steht von 10:00-12:00 Uhr ein Infostand der LINKEN in Neviges auf dem Wochenmarkt. Und am Samstag, den 19. Mai von 10:30-12:30 Uhr am Münzbrunnen in Vel-bert Mitte. Wir freuen uns auf regen Besuch der...

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Neue Arbeitsmarktpolitik kappt bewährte Förderungen

Petra Klimek
Petra Klimek | Lünen | am 16.05.2018

SPD-Fraktion im Produktionsbistro Die Fraktion war am vergangenen Montag zu Gast im Produktionsbistro der Umwelt-Werkstatt Lünen/Selm. Ziel der Einrichtung ist die Integration in den Arbeitsmarkt oder in Ausbildungsverhältnisse. Oberstes Ziel für Herbert Dörmann, Geschäftsführer der Umwelt-Werkstatt, ist, immer mehr Jugendliche und junge Menschen für Qualifizierungs-maßnahmen zu gewinnen, um ihnen die soziale Teilhabe zu...

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Pläne für Seniorenwohnsitz an der Schützenstraße

Dortmund: Seniorenheim Schützenstraße | Martin Kaiser, Geschäftsführer der Städtischen Seniorenheime Dortmund gGmbH, steckt irgendwie in einer Zwickmühle. Er muss das alte Seniorenheim an der Schützenstraße vermutlich abreißen lassen, und an gleicher Stelle ein neues Heim bauen. Die Bewohner wollen das neue Heim eigentlich nicht, er auch nicht. Doch die gesetzlichen Vorgaben lassen ihm nicht viel Spielraum. Das Alte Haus hat eine schöne Fassade, und eine...

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Neuer Weg an den Mercaden verbindet Westwall mit Kanaluferpromenade 1

Olaf Hellenkamp
Olaf Hellenkamp | Dorsten | am 16.05.2018

Dorsten: Mercaden | Altstadt. Endlich nimmt auch das Umfeld der Mercaden ansehnliche Formen an: Müll und Bauschutt sind verschwunden und seit heute kann auch der neu gepflasterte Fußweg, der den Westwall mit der Kanaluferpromenade verbindet, betreten werden. Noch sind die Landschaftsgärtner mit der Bepflanzung beschäftigt, doch es ist bereits jetzt zu erkennen, dass sich die Fußgänger über eine freundliche Gestaltung freuen dürfen.

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Ministerin Scharrenbach besuchte Marl

Siegfried Schönfeld
Siegfried Schönfeld | Marl | am 16.05.2018

Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen war zu Gast in Marl.Der Vorsitzende des Heimatvereins, Prof. (em.) Hubert Schulte-Kemper, machte deutlich, dass man im Moment dabei sei, mit Partnern den Versuch zu unternehmen, alle Bienenvölker in Marl zu erfassen und aber auch festzustellen, wo ein besonderer Bedarf an Standorten für Bienen zu suchen sei....

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Hüßelbeck reagiert empört über den Vorwurf der "Baumkillerpolitik" 1

Von RuhrText Die Baumwurzeln haben in den vergangenen Jahren entlang der Düsseldorfer Straße in Saarn für starke Schäden gesorgt. An manchen Stellen gibt es gewaltige Stolperfallen, weil die Wurzeln die Pflastersteine hochgedrückt haben. Laut Mülheims Umweltdezernent Peter Vermeulen sind dadurch erhebliche Kosten entstanden. Möglicherweise müssen Bäume gefällt werden. Es regt sich gewaltiger Widerstand. Die Rede ist von...

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Whitebox eröffnet: Neue Technologien für den Einzelhandel live erleben

Langenfeld (Rheinland): MarktKarree | Virtuelle Rundgänge durch Einkaufsgeschäfte mit der Möglichkeit, kleine Aufmerksamkeiten wie Rabattgutscheine abzugreifen, die dann im „echten“ Geschäft eingelöst werden können, Roboter, die selbstständig durch den Laden streifen, um den Bestand in den Regalen aufzunehmen und Kassensysteme, die den Warenbestand „im Blick“ haben und die Infos in Echtzeit an den Internetshop weitergeben – all dies sind keine Technologien für...

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Kommentar: Verprassen statt Vernunft

Christoph Schulte
Christoph Schulte | Hemer | am 16.05.2018

Warum nur will die Iserlohner Stadtverwaltung am Bau des bereits vor dem ersten Spatenstich defizitären Parkhauses am Seilersee festhalten? Fühlt man sich im SPD-besetzen Bauressort bei der Gesamtschul-Koalition im Wort? Wagt man es einfach nicht, über den eigenen Schatten zu springen und einen einmal gemachten Planungsfehler noch rechtzeitig zu korrigieren? Oder ist man einfach nur gekränkt, weil es in diesem Fall mal die...

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CDU Iserlohn: Parkplatz statt Parkhaus am Seilersee

Christoph Schulte
Christoph Schulte | Hemer | am 16.05.2018

Iserlohns Christdemokraten präferieren Alternative, Verwaltung beharrt auf Planung Iserlohn. Die CDU-Ratsfraktion wird auf keinen Fall dem Bau eines Parkhauses am Seilersee zustimmen. Den empfiehlt die Stadtverwaltung aber auch nach einer Prüfung der Alternative, die CDU-Vertreter jetzt noch einmal bei einem Pressegespräch vor Ort erläuterten. 6,6 Millionen Euro Baukosten und bis zu 350.000 Euro Betriebskosten jährlich...

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CDU hat Hennen vom Müll befreit

Christoph Schulte
Christoph Schulte | Iserlohn | am 16.05.2018

Ziel ist die Wiedereinführung eines Aktionstages Die CDU-Ortsunion Hennen-Kalthof traf sich auch dieses Jahr wieder, um im Rahmen der Aktion „Iserlohn - Na sauber!“ den Ortsteil Hennen von achtlos weggeworfenem Müll zu befreien. Hennen.Schwerpunkt war Hennens „Neue Mitte“ und die Hennener Straße, für die die Ortsunion 2001 eine Patenschaft übernommen hat. Das Ergebnis der Aktion waren mehrere gut gefüllte...

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Ein Trauerspiel - Natur und Plastik. Die Umwelt- u. Klimapolitik eine Blamage! 2

Siegmund Walter
Siegmund Walter | Wesel | am 16.05.2018

Natur und Plastik -  Nach Klimarettung sieht das nicht aus, eher nach einer gescheiterten Umwelt- u. Klimapolitik, anders ist die hier gezeigte Bildaufnahme wohl kaum zu betiteln. Eine Bildaufnahme, die im Mai 2018 erstellt wurde. Nicht nachvollziehbar, unfassbar, bedauerlicherweise aber die Realität.

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Stadtrundgang gegen Steuertricks 1

Klaus Kubernus-Perscheid
Klaus Kubernus-Perscheid | Wesel | am 16.05.2018

Wesel: Bahnhof | ATTAC Niederrhein fordert Gesamtkonzernsteuer Mit einem Aktionstag will das globalisierungskritische Netzwerk Attac Niederrhein am Samstag, den 26. Mai auf die Steuertricks von Google, Apple und Amazon aufmerksam machen. Bei einem Stadtrundgang durch Wesel werden an markanten Punkten die Steuertricks der großen Konzerne erklärt, die es trotz Milliardengewinne schaffen, nahezu keine Steuern zu zahlen. Dadurch gehen dem...

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Baumschutz in Düsseldorf ist alternativlos – Aufruf zur DEMO

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 16.05.2018

Der Aufruf zur Demonstration, die Bäume auf dem Parkplatz P1 zu schützen und zu erhalten, stieß in der heutigen Fraktionssitzung von Tierschutz FREIE WÄHLER Düsseldorf auf einhellige Zustimmung Die Ratsfraktion ruft alle Mitglieder und BürgerInnen zur Teilnahme auf: Mittwoch 16.05.2018, 16.00 Uhr am Parkplatz P1 an der Messe. Fraktionsvorsitzende Claudia Krüger: „Genau das hatten wir schon Anfang März gefordert und im...

Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel im Unfallhaftpflichtprozess 2

Volker Dau
Volker Dau | Bochum | am 15.05.2018

Karlsruhe: BGH |  Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle Nr. 88/2018 Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel im Unfallhaftpflichtprozess Urteil vom 15. Mai 2018 – VI ZR 233/17 Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel im Unfallhaftpflichtprozess entschieden. Zum Sachverhalt: Der Kläger nimmt den Beklagten und seine...

Fußball-WM 2018; Löw nominiert 4

Rainer Stark
Rainer Stark | Gelsenkirchen | am 15.05.2018

Es kann doch nicht sein, dass der DFB-Präsident Reinhard Grindel behauptet, dass der DFB für Werte steht, die von Herrn Erdogan nicht hinreichend beachtet werden und auf der anderen Seite unser Bundestrainer die Herren Özil und Gündogan  für das Aufgebot  der WM nominiert. Gibt es da keine Absprachen?  Können sich die Herren Özil und Gündogan noch morgens im Spiegel betrachten und sagen: ich bin ein deutscher Nationalspieler...