Politik

Sprechstunde in Garath und Hellerhof

Birgit Blanke
Birgit Blanke | Düsseldorf | vor 4 Tagen

Düsseldorf: Stadtgebiet | Uwe Sievers, Bezirksvorsteher des Stadtbezirks 10 (Garath, Hellerhof), lädt am Donnerstag, 16. November, von 16 bis 17 Uhr zur nächsten Bürgersprechstunde ein. Bürgerinnen und Bürger können ihn dann in Angelegenheiten, die den Stadtbezirk 10 betreffen, in der Bezirksverwaltungsstelle 10, Frankfurter Straße 231, entweder persönlich aufsuchen oder unter der Telefonnummer 89-97545 sprechen.

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Mario Barth deckt auf: Verschwendung auf dem Stadtbalkon?

RTL kommt in die Stadt. Am heutigen Dienstag, 14. November, wird für die Sendung „Mario Barth deckt auf“ am Stadtbalkon gedreht. Die BAMH Fraktion hatte die Kosten für dieses Bauwerk kritisiert, weil der Blick von dort allein auf einen großen Baum gerichtet werden kann. Jetzt will das Fernsehen sich einen eigenen Eindruck verschaffen, nachdem die Redaktion von "Mario Barth deckt auf" die Berichterstattung in der...

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Jusos befürworten zwei neue Grundschulen und stellen Forderungen

Nina Kotissek
Nina Kotissek | Lünen | vor 4 Tagen

Lünen. Bald wird der Ausschuss für Bildung und Sport entscheiden, ob die beiden Grundschulen in der Innenstadt, Leoschule und Osterfeldschule, neugebaut werden. Die Lüner Jusos befürworten den Neubau und die Modernisierung beider Schulen, stellen jedoch auch Forderungen auf, damit alle Grundschülerinnen und Grundschüler in dem Einzugsgebiet um beide Schulen von den Neubauten profitieren können. „Zwei neue Grundschulen sind...

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Verkehrschaos auf der Hausackerstrasse

Dr. Volker Termath
Dr. Volker Termath | Essen-Süd | vor 4 Tagen

nach den nicht vollständig ausgeführten Markierungsarbeiten auf der Dauerbaustelle kommt es nun im November regelmäßig in der rush hours zu chaotischen und gefährlichen Verkehrssituationen. Insbesonders die Lidl Einkäufer mit ihren Turnaround-Manövern dank fehlender Linksabbiegerspur provozieren immer wieder beinahe-Unfälle auch mit Fußgängerbeteiligung. Es ist nur noch eine Frage der Zeit bis der erste schwere Unfall...

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Sollte Langenfeld die Gewerbesteuer senken ?

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | vor 4 Tagen

Wer die Homepage des Industrievereins Langenfeld aufsucht, der kann zur  Kenntnis nehmen, dass man gerne neue Mitglieder willkommen heißt, um gemeinsam an einem starken Standort kommerziell tätig zu sein. Man trifft sich nicht nur am Stammtisch, sondern pflegt auch Kontakte zur Bürgerschaft und den kommunalen Repräsentanten im Rat und der Verwaltung.  Nun berichtete die Rheinische Post vor Tagen im Lokalteil, dass der...

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Charlotte Quik engagiert sich für das Lesen: Die Landtagsabgeordnete war im Rahmen des Vorlesetages Gast der Otto-Pankok-Grundschule und diskutierte mit „Abgeordneten“ des Kinderparlaments

Charlotte Quik
Charlotte Quik | Wesel | vor 4 Tagen

Der 14. Bundesweite Vorlesetag der Stiftung Lesen findet offiziell am Freitag, 17. November, statt. Schon eine Woche früher war die CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik zu Gast in der Otto-Pankok-Grundschule in Drevenack. Aufgrund einer Plenarsitzung hätte sie sonst nicht an der Aktion teilnehmen können.„Ich bin sehr froh, dass wir diesen Ausweichtermin gefunden haben. Vielen Dank an Schulleiterin Christiane Hampen! Ich...

RTL kommt in die Stadt für den Stadtbalkon

RTL kommt in die Stadt. Am morgigen Tag wird für die Sendung „Mario Barth deckt auf“ am Stadtbalkon gedreht. Die BAMH Fraktion hatte die Kosten für dieses Bauwerk kritisiert, weil der Blick von dort allein auf einen großen Baum gerichtet werden kann. Jetzt will das Fernsehen sic h einen eigenen Eindruck verschaffen, nachdem die dortige Redaktion die Berichterstattung in der WAZ verfolgt hatte. BAMH-Fraktionschef Jochen...

Bürgermeister Werner Arndt verwirft die Pläne zur Bebauung des Jahnstadionwaldes

Marc Walden
Marc Walden | Marl | vor 4 Tagen

Marl: Jahnstadion | Als Sprecher der BI zum Erhalt des Jahnstadionwaldes nehme ich zu folgendem Sachverhalt Stellung: Am 09.11.17 berichtete Bürgermeister Werner Arndt im Rahmen einer Bildungsveranstaltung der IGBCE Ortsgruppe Marl IV über die Zukunftsperspektiven der Stadt Marl. Wie uns aus dem Teilnehmerkreis zugetragen wurde, bezog er zu mehreren Projekten Stellung. U.a. auch zur geplanten Bebauung am Jahnstadion. Befürchtungen seinerseits...

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Save the date - 07.12.2017

Uwe Kutzner
Uwe Kutzner | Essen-Nord | vor 4 Tagen

Essen: Parkrestaurant Spindelmann | Grünkohlessen der CDU im Essener Norden mit dem Generalsekretär der CDU NRW, Josef Hovenjürgen, MdL

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Neue Zuordnung der Dezernate

Theodor Groesdonk
Theodor Groesdonk | Duisburg | vor 5 Tagen

DGB Duisburg freut sich auf die Zusammenarbeit „Der bisher oft Sozialdezernat genannnte Fachbereich heißt offiziell Dezernat für Arbeit, Soziales und Gesundheit. Das dieser für unsere Stadt so wichtige Bereich in die Verantwortung des erfahrenen Dezernenten Thomas Krützberg gelegt wird, ist ein gutes Zeichen. Trotz Verbesserungen auf dem Arbeitsmarkt haben wir viele Themen, in denen Verbesserungen möglich und nötig...

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DGB Duisburg gegen Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes:

Theodor Groesdonk
Theodor Groesdonk | Duisburg | vor 5 Tagen

Vorhandene Gesetze einhalten! „Die von den Wirtschaftsweisen aufgebrachte Forderung nach „Beendigung des Acht-Stunden-Tages“ läßt uns an deren Weisheit zweifeln“ sagt Angelika Wagner, DGB-Geschäftsführerin. „2016 haben die Beschäftigten 1,8 Milliarden Überstunden geleistet. Die Hälfte davon unbezahlt. Einen geregelten Acht-Stunden-Tag gibt es kaum noch. Das ist Flexibilität - aber einseitig zugunsten der Arbeitgeber....

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Lebenselexier Wasser Arbeitsschwerpunkt der Grünen Kreistagsfraktion

Thomas Velten
Thomas Velten | Kleve | vor 5 Tagen

„Wasserkrisen sind das größte gesellschaftliche und ökonomische Risiko der kommenden 10 Jahre!“ warnte Hans Christian Markert, langjähriger umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN NRW, auf einer Fachtagung der GRÜNEN Kreistagsfraktion. Die Grünen im Kreistag möchten deshalb das Thema „Wasser“ zu einem der Arbeitsschwerpunkte im nächsten Jahr machen. Millionen verdursten Hans Christian Markert erinnerte daran, dass...

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CDU begrüßt die Planungsvereinbarung zum Bahnübergang

Die CDU-Fraktion begrüßt ausdrücklich die Vorlage der Verwaltung im nächsten Bau- und Verkehrsausschuss zum Bahnübergang Richrath. Gegenstand der Vorlage ist die Planungsvereinbarung zwischen der Stadt Langenfeld und der DB Netz AG zur Beseitigung des Bahnübergangs Kaiserstraße. "Wir haben in der Ratssitzung im März dieses Jahres eindeutig erklärt, dass wir noch in diesem Jahr die Planungsvereinbarung zur Beseitigung der...

Öffentliche Podiumsdiskussion der DVPW-Themengruppe „Internet und Politik“ Online-Wahlkampf 2017: Fake News, Bots und Propaganda?

Daniel Zimpel
Daniel Zimpel | Bochum | vor 5 Tagen

Bochum: Jahrhunderthaus | Wie nie zuvor haben die Parteien im ‚Superwahljahr 2017‘ auf Wahlkampf im Internet und in sozialen Netzwerken gesetzt. Innovative Online-Werkzeuge wurden dabei neben der Wahlwerbung auch für die Wahlkampffinanzierung genutzt. Gerade rechtspopulistische Parteien wie die AfD in Deutschland verdanken ihre Erfolge nicht zuletzt auch der erfolgreichen Mobilisierung über soziale Medien. Der intensive Online-Wahlkampf der...

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Thomas Libera führt die Mülheimer Sportjugend

Walburga Koopmann wurde zur Ehrenvorsitzenden ernannt Die Sportjugend im Mülheimer Sportbund (MSB) wird neuerdings von Thomas Libera geführt. Bei der Mitgliederversammlung der Sportjugend am Donnerstag, 9. November, im „Haus des Sports" wurde der 34 Jahre alte Diplom-Sportwissenschaftler einstimmig zum Nachfolger von Walburga Koopmann gewählt, die nach elf Jahren als Sportjugend-Vorsitzende nicht für eine weitere Amtszeit...

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Wohin steuert Ankara? Vortrag über Erdoğan im Klausenhof am Sonntag, 19. November

Lokalkompass Wesel
Lokalkompass Wesel | Hamminkeln | vor 5 Tagen

Putschversuch, Verhaftungswelle, Flüchtlingsdeal – die Türkei steht derzeit im Fokus der öffentlichen Debatte. Der nächste Vortrag „Die Türkei unter Erdoğan: Wohin steuert Ankara?“ am19. November im Rahmen der Reihe SonntagMorgen in der Akademie Klausenhof geht dieses aktuelle politische Thema an. Referent ist der durch zahlreiche TV-Auftritte und Interviews in der Presse bekannte Türkei-Experte Dr. Burak Çopur,...

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Kinder und Jugend-Bildungskonferenz Kreis Unna

Unna: Aula der Berufskolleg | Es ist soweit! Am Montag den, 27.11.2017 findet die erste Kinder und Jugend-Bildungskonferenz im Kreis Unna statt. Es ist eure Chance sich in bildungspolitische Belange einzumischen und diese aktiv mitzugestalten! In verschiedenen Workshops und Themen seid ihr gefragt! Ihr seid zwischen 10 und 25 jahren? Dann meldet euch bis zum 20.11.17 unter folgendem Link www.un.rbn.nrw an. Sag es auch weiter so das wir so viele...

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FDP-Fraktion: Gehaltschaos bei freigestelltem städtischem Beamten nicht hinnehmbar

Martin Weber
Martin Weber | Essen-West | vor 5 Tagen

In aller Schärfe kritisiert die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen die Vorkommnisse um nicht abgeführte Einkünfte eines freigestellten städtischen Beamten und fordert Aufklärung darüber, in welchen Fällen dies ebenfalls passiert sein könnte und welchen Schaden die Stadt dadurch genommen hat. „Die Skandale um städtische Beteiligungs- und Tochtergesellschaften reißen nicht ab“, sagt Dr. Karlgeorg Krüger, FDP-Ratsherr im...

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Deutschlands neue Elite – Dienstleister und Produzenten – Steuervermeider und Kriminelle

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Hagen | vor 5 Tagen

Agenda 2011-2012: Steuervermeider stehen für eine neue Art Umsätze, Gelder und Gewinne in Steuerparadiese fast steuerfrei anzulegen. Junkers hat als Staatspräsident das Steuerparadies Luxemburg lanciert. Hagen, 13.11.2017. Reiche und Unternehmen haben Dienstleister engagiert, die ihnen Wege in Steuerparadiese präsentieren. Das, was in Deutschland erwirtschaftet wird, sollte auch in Deutschland versteuert werden. Das sehen...

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Langenfelds erster "Spatenstich" zur Abkassierung von Anliegerbeiträgen ?

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | vor 5 Tagen

In der vorigen Woche erschien im Lokalteil der Rheinischen Post ein Artikel über die baulichen Veränderungen an der Solinger Straße im Zentralbereich von Langenfeld. An dem Projekt werkelt man  nun ca. drei Jahrzehnte und die Frage ist, ob die Zeit  die Planungen überrollt hat. Die veranschlagten Kosten bewegen sich im Millionenbereich, an denen die Anwohner mit annähernd einer Million Euro nicht unmaßgeblich beteiligt...

Bebauung der Sechs Seen Wedau 1

Astrid Günther
Astrid Günther | Duisburg | am 12.11.2017

Duisburg: Masurensee | Dass die ehemalige Bahnfläche zwischen Duisburg Bissingheim und Wedau bebaut werden soll, dürfte ja mittlerweile hinreichend bekannt sein. Nach dem Konzept des unter dem Namen 6SeenWedau vermarkteten Projekts wird es dann Wiese und Strand am Masurensee nicht mehr geben, statt dessen eine Promenade. Siehe hierzu die Bebauungspläne: http://www.6-seen-wedau.de/baugebiet/rahmenplanung/ Mit der Unterbrechung der Masurenallee...

BAMH :Werden die "Rettungsfristen" in Mülheim eingehalten?

Anfrage für den BSO: Aus Anlaß eines der BAMH-Fraktion bekanntgewordenen Einzelfalls in Mintard fragt die BAMH-Fraktion, 1. ob die Feuerwehr und Rettungsdienste in Mülheim an der Ruhr alle Stadtteile innerhalb der vorgesehenen Hilfsfristen erreichen, 2. in wie vielen Fällen, in den Jahren 2016/17 diese Hilfsfrist für welche Stadtteile (Einsatzziele) nicht erreicht werden konnte? Jochen Hartmann Fraktionsvorsitzender

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Hartmut Ganzke diskutiert über Sicherheit und die Situation der Polizei

Auf Einladung des Landrats Michael Makiolla, trafen sich der Vorsitzende der GdP Wilhelm Kleimann, Hartmut Ganzke MdL (Sprecher im Innenausschuss des nordrheinwestfälischen Landtags) und der Vorsitzende des Polizeibeirats der Kreispolizeibehörde Unna, Bernd Engelhardt zu einem regelmäßigen Gedankenaustausch im Kreishaus in Unna. Neben aktuellen Themen rund um das Thema Sicherheit, ging es vor allem um die personelle...

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Glyphosat: Zulassung oder Verbot umkämpft 1

Joachim Drell
Joachim Drell | Essen-Nord | am 12.11.2017

Am 7. November konnten sich die EU-Mitgliedstaaten erneut nicht auf eine Verlängerung der Zulassung für Glyphosat einigen. Deutschland enthielt sich bei der Abstimmung. Auch wenn das Ergebnis ein kleiner Erfolg ist dürfen wir uns nicht darauf ausruhen. Denn die Gefahr ist noch nicht gestoppt. es ist eine Hängepartie Bis Dezember wird die EU-Kommission eine weitere Abstimmung zur Verlängerung der Zulassung für das giftige...

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Wochenrückblick KW 45

Fred Toplak
Fred Toplak | Herten | am 12.11.2017

Liebe Hertenerinnen & Hertener, liebe Freundinnen & Freunde, glaube an das, was noch nicht ist, damit es werden kann. In dieser "kleinen Weisheit" steckt viel Gefühl. So bin ich bei Ihnen, wenn manche ungeduldig fragen - warum geht es am Forumgelände nicht weiter, was ist mit der Motorworld auf Ewald, wann sieht man dort die Zukunft. Was tut sich in der Innenstadt, wo wird das Jobcenter gebaut und wann haben wir einen...