Recklinghausen: Politik (287)
Die zweite Bürgersprechstunde mit Barbara Steffens zur geplanten Forensik in der Hohen Mark fand im Vergleich zur ersten Veranstaltung nur geringe Resonanz. Die überwiegend unaufgeregte Veranstaltung geriet zur Bühne von Einzeldarstellern und Claqeuren.
Barbara Steffens wirkte müde. Seit Wochen tourt die NRW-Gesundheitsministerin mit einem Kreis von Experten durch jene Städte, die in naher Zukunft Standorte von neuen...
Forensik, Barbara Steffens, hohe-mark
Düsseldorf: Landtag NRW | http://alles-dicht-in-nrw.de/
Dichtheitsprüfung in NRW – eine soziale Katastrophe und sinnlos
In Nordrhein-Westfalen sollen nach dem Willen der Rot-Grünen künftig hunderttausende von Hausbesitzern ihre Abwasseranschlussleitungen auf Dichtheit überprüfen lassen http://www.umwelt.nrw.de/ministerium/presse/presse_extra/pdf/dichtheitspruefungen.pdf .
Obwohl Umweltschäden aus defekten Hausanschlussleitungen bisher...
SPD, CDU, FDP, Die Linke, Kanal, Piraten, landtag, Dichtheitsprüfung, Kanal-TÜV, Die Grünen, Funktionsprüfung, Kanalsanierung
Düsseldorf: Landtag NRW | Dichtheitsprüfung privater Abwasseranschlussleitungen
Laborversuche der Fachhochschule Bielefeld auf Abwasserhausanschlussleitungen
nicht übertragbar
Eine Analyse von Dipl.-Ing. Ulrich Engelke, wiss. Mitarbeiter Ralph Lenkert MdB (DIE LINKE.)
Berlin, 28.11.2012
Pressemitteilung der Verbandes VuSD als pure Meinungsmache erkannt. Sie wollen die Hausbesitzer abkassieren und tricksen ohne Hemmungen.
Der...
SPD, CDU, FDP, Die Linke, Kanal, Dichtheitsprüfung, Kanal-TÜV, Abwasser, Die Grünen, Abwasserleitungen, Abwasserkanäle, bündnis 90
Extertal: Extertalerstr. | 110 Kommunen mit angeblichen Fremdwassergebieten - somit vollkommen unberührt vom bisherigen § 61a LWG NRW -, in denen bereits eifrig und unter verschärften Bedingungen für die Betroffenen geprüft und saniert wird, seit Jahren. Häufig geschieht dies ohne jede Not.
Abgesehen von wenigen Ausnahmefällen handelt es sich hierbei nicht um ein Umweltproblem und ist auch nicht durch das Landeswassergesetz gedeckt, wie das...
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Anmerkungen eines interessierten Bürgers oder Verhalten von Politikern auf der Bühne
Bezug: Berichterstattung vom „Närrischen Gerichtshof“
von: Dr. Dr. Joachim Seeger, RE-Nord
Ich möchte heute einige Aphorismen der Öffentlichkeit kundtun und meine Beobachtungen auf dem „Närrischen Gerichtshof“ 2012 schildern. Auf der Bühne agierten folgende Antipoden: Christoph Tesche (CDU), Frank Cerny (SPD) und Mathias Richter...
Tesche und Cerny, Politiker von Recklinghausen
Düsseldorf: Landtag NRW | Dichtheitsprüfung-was hat rot/grün wirklich vor
Das ist so mit den Bürgerinitiativen nicht zu machen!
Dichtheitsprüfung nein Danke!
Aus dem Ausschussprotokoll vom 24.10.2012
Minister Johannes Remmel (Grüne) (MKULNV) berichtet:
Auszug:
Darüber hinaus sollen die Kommunen ermächtigt werden, in ihren Satzungen jeweils ortsbezogen, abgeleitet aus ihren jeweiligen Abwasserbeseitigungskonzepten eigene...
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Düsseldorf: Landtag NRW | Dichtheitsprüfung nein Danke!
Der Widerstand gegen diesen Wahnsinn/Unsinn, Dichtheitsprüfung, Kanal-TÜV oder Funktionsprüfung, egal wie sie es auch nennen, geht weiter!
Bisherige Song`s gegen die Dichtheitsprüfung.
Hören Sie einmal rein:
http://www.youtube.com/watch?v=rZYvubjIcy8&feature=youtu.be...
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Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | http://alles-dicht-in-nrw.de/
Eine Wahlkampfaussage und die Realität
Der Kanal – TÜV ist noch nicht tot
Die Zusage der Regierung, Ein-/Zweifamilienhäuser bei der Dichtheitsprüfung
private Abwasserleitungen auszunehmen, ist immer noch nicht umgesetzt. In dem neuen jetzt vorliegenden Gesetzentwurf von SPD/ Die Grünen soll zwar nur noch in Wasserschutzgebieten geprüft werden, aber diese werden erheblich ausgeweitet,...
SPD, CDU, FDP, Piratenpartei, Die Linke, Bürgerinitiative, Dichtheitsprüfung, Kanal-TÜV, Abwasser, Die Grünen, Funktionsprüfung, bündnis 90
Themen in der Rubrik Politik:
Immer neue Hiobsbotschaften aus dem Rathaus?
Bezug: „Bürger müssen für Winterdienst zahlen“ und „Drei Prozent mehr für Straßenfeger“
von: Dr. Dr. Joachim Seeger, RE-Nord
Man glaubt es kaum – die Hiobsbotschaften aus dem Recklinghäuser Rathaus mehren sich! Die Straßenreinigung wird teurer und die Bürger müssen für den Winterdienst jetzt zahlen. Wo ist die Grenze des Zumutbaren, Herr Pantförder? Ist das...
Diskussion, Winterdienst, Straßenreinigung, Bürgermeinung, Steuern und Abgaben, Pantförder und Tesche
Übach-Palenberg: stadthalle | Schnappschuss
SPD, CDU, Grüne, FDP, Piratenpartei, Die Linke, Dichtheitsprüfung, Kanal-TÜV, Abwasser, Funktionsprüfung, Wasserschutzgebiet, Schmutzwasserkanäle
Gelsenkirchen: Jutta Haug |
"Eine Quote ist wie ein Krückstock: es geht sich leichter ohne, aber manchmal ist er notwendig", so Jutta HAUG, SPD- Europaabgeordnete, zum heute von der Kommission unterbreiteten Richtlinienvorschlag, bis 2018 in allen Aufsichtsräten von öffentlichen und bis 2020 in allen privaten Unternehmen eine 40 Prozent Quote des im Unternehmen 'unterrepräsentierten Geschlechts' zu garantieren.
Neu ist vor allem, dass die Auswahl...
Jutta Haug, Mitglied des Europapalaments
Roth und Künast sollten schnell abtreten!
Montag 12 Nov. 2012 22.59
von Dr. Dr. Joachim Seeger, Recklinghausen
Wenn man die Biografie einer Claudia Roth betrachtet, muss man leider sagen: Die Dame besitzt eine "gescheiterte Existenz". Eine abgebrochene Studentin, die als Managerin einer Band kläglich gescheitert ist, lbestreitet ihre Existenz nun mit finanziellen Mitteln der Partei Bündnis 90/ Die Grünen. Ohne die...
Politik, Grüne, Diskussion, Meinung, Bundestagswahl 2013, Claudia Roth, Renate Künast
Übach-Palenberg: stadthalle | Dichtheitsprüfung nein Danke!
Die Informationsveranstaltung ,,Alles Dicht in NRW" in der Stadthalle Übach-Palenberg (Fassungsvermögen 500 Personen) war gut gefüllt!
Für alle Anwesenden ein großer Erfolg mit sachlichen Auseinandersetzungen.
Dies war zu hören von den Sprechern der Bürgerinitiativen aus dem ganzen Land-NRW, und den Gastrednern: MdL Bernd Krückel ,,CDU"; MdL Henning Höne ,,FDP"; MdL Hanns-Jörg Rohwedder...
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Ponader trägt zum Absturz der Piraten bei!
von Dr. Dr. Joachim Seeger, Recklinghausen
Johannes Ponader trägt durch sein Verhalten zum Absturz der Piraten bei. Er bittet Parteifreunde um finanzielle Unterstützung und tritt nicht dezent gekleidet im Fernsehen auf. Können solche Politiker noch Vorbilder für unsere Jugend sein? Die Piraten leiten durch solche Leute ihren Untergang selbst ein ... Im Übrigen zeichen sich die...
Politik, Piraten, Diskussion, Meinung, Johannes Ponader
Weg zu einer schwarz-grünen Koalition möglich!
Samstag 10 Nov. 2012 18.21
von Dr. Dr. Joachim Seeger, Recklinghausen
Es war eine sehr gute Entscheidung der Grünen, Trittin (linker Flügel) und Göring-Eckardt (rechter Flügel) zu wählen. Damit hat Angela Merkel ernsthafte Chancen, Bundeskanzlerin zu bleiben. Falls eine schwarz-gelbe Koalition nicht möglich ist, hat die Kanzlerin nun eine zweite Option: Schwarz-Grün auf...
Roth und Künast, Schwarz-Grün
Recklinghäuser Verwaltung werden endlich Grenzen gesetzt!
Bezug: Platanen-Streit endet vor Gericht
von: Dr. Dr. Joachim Seeger, RE-Nord
Gottlob haben die Richter endlich der arroganten und selbstgefälligen Verwaltung in Recklinghausen Grenzen gesetzt, damit die Interessen der Bürger in angemessener Weise zum Tragen kommen. Von einer bürgerorientierten Verwaltung kann in Recklinghausen schon lange nicht mehr die...
Kritik, Meinung, Straßenreinigung, Bürgerservice, Pantförder als Verwaltungschef, Recklinghäuser Verwaltung
Die geplante Forensik in der Hohen Mark sorgt weiterhin für Diskussionen. Wer von der Bürgerversammlung mit Ministerin Barbara Steffens einen Konsens mit den Bürgern oder einen Kurswechsel erhofft hatte, wurde wie erwartet enttäuscht. Die Diskussion verlief zunächst sehr sachlich, wurde dann aber zunehmend emotional geführt.
Die Landesministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Barbara Steffens, stellte sich...
Bildergalerie, Haltern, Dorsten, Diskussion, Protest, Forensik, Barbara Steffens, hohe-mark, forensische Klinik
Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Kommunen dürfen keine Entscheidungsfreiheit für eine Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung haben!
Denn da würde ein „Wildwuchs“ – DHP ja, DHP nein – entstehen. Bürgerfreundlich wäre das auf keinen Fall, sondern unfreundlicher ging es kaum noch!
Müssen wir mit einer Prüfpflicht zur Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung rechnen!?
Das soll Gesetz werden, so rot/grüner Gesetzesentwurf!
Wir sagen, so nicht!
Drucksache...
SPD, CDU, Grüne, FDP, Piratenpartei, Kanal, Dichtheitsprüfung, Kanal-TÜV, Abwasser, Funktionsprüfung, Abwasserleitungen, Wasserschutzgebiet
Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | http://alles-dicht-in-nrw.de/
Lesen Sie BITTE genau was rot/grün wirklich mit uns vorhat:
Drucksache 16/1265
30.10.2012
Antrag
der Fraktion der SPD und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Anforderungen an eine neu zu erstellende Verordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen -Selbstüberwachungsverordnung –SüwAbw
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-1265.pdf
12....
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Die FDP hat keine Chance!
Wer wählt denn noch die FDP? Die FDP hat keine Chance, die 5%-Hürde bei der nächsten Bundestagswahl zu überspringen. Da kann Richter wohl als Spitzenkandidat der Ruhr-Liberalen ins Rennen gehen- eine Fahrkarte nach Berlin erhält er nicht. Er muss seine polemische Art weiter in Recklinghausen präsentieren. Gottlob, ein "Neoliberaler" in Berlin weniger!
Dr. Dr. Joachim Seeger, RE-Nord
FDP Recklinghausen, Richter als Spitzenkandidat
Hat die Recklinghäuser CDU eine „Südo-Phobie“?
von: Dr. Dr. Joachim Seeger, RE-Nord
Da meine Wuzeln väterlicherseits und auch mütterlicherseits in der Süd-Stadt liegen, bin ich logischerweise an der Debatte um die Südstadt sehr interessiert. Der kürzlich veröffentlichte Leserbrief von Herrn Slotala spricht mir förmlich aus dem Herzen. Warum wird die Süd-Stadt von der Recklinghäuser CDU stets als „Stiefkind“ behandelt?...
Recklinghäuser CDU, Süd in der Diskussion
Das Schicksal des ehemaligen Wetterschachtes AV 9 in der Hohen Mark schien bis vor wenigen Tagen geklärt zu sein: Nach bisheriger Planung sollte die Anlage nach dem Ende des Kohleabbaus 2015 wieder dem Wald übergeben werden. Nun soll hier nach dem Willen der Landesregierung NRW eine forensische Klinik entstehen. Die Bürger der anliegenden Gemeinden sind verärgert.
Wer den Weg nicht kennt, übersieht die kleine Straße...
Haltern, Dorsten, Forensik, Landesregierung, Klinik, RAG, Barbara Steffens, hohe-mark, Straftäter, Maßregelvollzug, Ruhrkohle, schacht-9
Übach-Palenberg: stadthalle | http://alles-dicht-in-nrw.de/
KOMMEN AUCH SIE - INFORMIEREN UND DISKUTIEREN!
AKTUELL MIT DEN NEUSTEN INFORMATIONEN!
AKTUELLER GEHT ES NICHT!!!
Groß/-Informationsveranstaltung Am 10.Nov.2012 um 10:30 Uhr in der
Stadthalle, 52531 Übach-Palenberg, Freiheitsstraße 8, Stadthotel Werden.
Es geht um die Thematik:
§61a LWG NRW
Dichtheitsprüfung
und Kanal-TÜV
Es spricht Prof. Dr. Ing. Hartmut Hepcke
und...
SPD, Veranstaltung, CDU, Grüne, FDP, Die Linke, Piraten, Dichtheitsprüfung, Kanal-TÜV
Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Alles dicht in NRW
Einigung zum Kanal-TÜV ist eine Mogelpackung!
Die Dichtheitsprüfung- ist nicht vom Tisch!
Die Mehrheit ist der Auffassung, überhaupt nicht betroffen zu sein
oder kennen das Thema und Hintergründe nicht.
Die in diversen Medien auftauchenden Entwarnungsmeldungen
„Kanal-TÜV für die meisten vom Tisch“
„Kanal-TÜV wird bürgerfreundlich“
„Kanal-TÜV nur noch in Ausnahmefällen“
sind bei...
SPD, CDU, FDP, Piratenpartei, Die Linke, Dichtheitsprüfung, Kanal-TÜV, Bündnis 90/Die Grünen, Abwasser
Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | http://alles-dicht-in-nrw.de/
Die Presse berichtete:
Rot-Grün kippt Dichtheitsprüfung, Dichtheitsprüfung ist vom Tisch, Hausbesitzer können aufatmen.
Nichts davon STIMMT!
Dichtheitsprüfung ist nicht vom TISCH!
Lesen Sie selbst:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt,
Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
des Landes Nordrhein-Westfalen
12:48 Mittwoch, 24.Oktober 2012
Quelle:
...
SPD, CDU, FDP, Piratenpartei, Die Linke, Dichtheitsprüfung, Kanal-TÜV, Funktionsprüfung