Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV - Nachweispflicht nur noch in Wasserschutzgebieten I - II

Anzeige
Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV - Nachweispflicht nur noch in Wasserschutzgebieten I - II

>Beispielhaft:

Ohne die BI >Alles-dicht-in-Gronau und Epe< wäre dieser Teilerfolg nie zustande gekommen.

Beschlossen auf der Ratssitzung 29. April 2015
Gronau/Westf.

§ 15
Zustands- und Funktionsprüfung bei privaten Abwasserleitungen
(1) Nach § 9 Abs.2 Satz 1 SüwVO Abw NRW 2013 ist das Ergebnis der Zustands- und Funktionsprüfungen in einer Bescheinigung gemäß Anlage 2 der SüwVO Abw NRW 2013 zu dokumentieren. Dabei sind der Bescheinigung die in § 9 Abs.2 Satz 2 SüwVO Abw NRW 2013
genannten Anlagen beizufügen.



(2) Die Bescheinigung über das Ergebnis der Zustands- und Funktionsprüfung nebst Anlagen ist der Stadt Gronau durch den Grundstückseigentümer oder Erbbauberechtigten (§ 8 Abs.2 bzw. Abs.8 SüwVO Abw NRW 2013) unverzüglich nach Erhalt vom Sachkundigen vorzulegen, damit eine zeitnahe Hilfestellung durch die Stadt Gronau erfolgen kann. Die Vorlagepflicht gilt nur für Bescheinigungen über Zustands- und Funktionsprüfungen in Wasserschutzzonen I und II und für solche nach Errichtung oder wesentlichen Änderungen.

Quelle:
https://gronau.ratsinfomanagement.net/sdnetrim/Lh0...

Diese Satzung ist von der Stadt Gronau und der Kommunal Agentur NRW (zwei Rechtsanwältinnen) erarbeitet wurden und wird als rechtssicher eingestuft.

Genauso wie Haltener Satzung:
Die Stadt behält sich in begründeten Fällen vor, vom Grundstückseigentümer bzw. Erbbauberechtigten den Nachweis über das Ergebnis der Zustands- und Funktionsprüfung durch eine entsprechende Bescheinigung gemäß Anlage 2 der SüwVO Abw NRW 2013 nebst Anlagen vorlegen zu lassen.


Rat, 13. Sitzung

Mi, 29.04.2015 18:00 Uhr

Ort: Rathaus Gronau
48599 Gronau

https://gronau.ratsinfomanagement.net/tops/?__=Lfy...

Und wie sieht es bei Ihnen/Euch aus? Bürgerinitiativen helfen weiter.

http://alles-dicht-in-nrw.de/
0
Information zu Weiterempfehlungen Einstellungen für Weiterempfehlungen
 auf anderen WebseitenSenden
2 Kommentare
1.796
Uwe Gellrich aus Recklinghausen | 28.06.2015 | 12:44  
1.796
Uwe Gellrich aus Recklinghausen | 28.06.2015 | 12:48  
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.