Völkermord: Armenien-Resolution des deutschen Bundestages - ein Kommentar

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Ein angekündigter Knaller: Die heutige Resolution des Bundestages zum Völkermord an den Armeniern in den Weltkriegsjahren 1915/16.Die politischen Reaktionen waren vorprogrammiert und fokussieren sich auf das aktuelle Verhältnis Deutschlands zur Türkei.

Unabhängig davon, ob die Resolution womöglich zur Unzeit kam, wirft das, was da heute verabschiedet wurde, viele Fragen auf.

Abgeordnete des Bundestages betonten, es sei kein Affront der Türkei beabsichtigt, zumal Deutschland als damaliger Verbündeter den Mord an den Armeniern nicht verhindert, auch nicht zu verhindern versucht und somit selbst Schuld auf sich geladen habe. Der Bundestag wolle den Opfern nur zu angemessenem Gedenken verhelfen.
Ich habe da meine Zweifel. Wollte der Bundestag vielleicht beides?

Ganz anders als der Bundestag sieht die Resolution die offizielle Türkei.Sie zog umgehend ihren Botschafter aus Deutschland ab, bestellte wegen Abwesenheit des deutschen Botschafters in der Türkei den Geschäftsführer der Botschaft ein und reagierte mit erbosten Äußerungen der politischen Führung. Präsident Erdogan, gerade auf Staatsbesuch in Kenia, sprach von einer Verschlechterung des Verhältnisses seines Landes zu Deutschland und kündigte Konsequenzen an, ohne dabei konkret zu werden.

Die Armenier dagegen jubeln und begrüßen die Bundestagsresolution. Damit widerfahre nicht nur den Opfern eine angemessene Würdigung, sondern auch den heutigen Armenier werde ein wenig von der Angst genommen, in der Türkei offen von Völkermord zu sprechen. Bislang mussten sie mit strafrechtlicher Verfolgung rechnen. Es gibt in der Türkei schließlich einen Strafrechtsparagraphen zur "Beleidigung der türkischen Nation". Aber ändert die Resolution etwas für die Armenier in der Türkei?

Einem Völkermord muss die Vernichtungsabsicht zugrundeliegen, um ihn als solchen bezeichnen zu können. Die meisten Historiker gehen davon aus, aber ist wirklich irgendwo ein klarer Nachweis erbracht worden? Liegt dem Bundestag ein solcher vor, oder ist die Armenien-Resolution eine rein politische Entscheidung?

Sultan - pardon, Staatspräsident Erdogan kann vieles vorgeworfen werden, und man muss auch gegen ihn vorgehen - aber kann ein deutsches Parlament Entscheidungen über die Historie treffen, die eigentlich nur der Wissenschaft zustehen?

Zweifel bleiben, ob die heutige Resolution von Sinnhaftigkeit und politischem Geschick zeugt.
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5 Kommentare
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Martina Janßen aus Hattingen | 02.06.2016 | 23:03  
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Helmut Feldhaus aus Rheinberg | 03.06.2016 | 20:02  
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Martina Janßen aus Hattingen | 04.06.2016 | 15:08  
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Helmut Feldhaus aus Rheinberg | 04.06.2016 | 17:02  
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Martina Janßen aus Hattingen | 04.06.2016 | 22:57  
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