Düsseldorf: Politik

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Oberbürgermeister Geisel will Open Air Gelände für regelmäßige Großkonzerte errichten und mit einem Trick die notwendige Bürgerbeteiligung aushebeln

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | vor 8 Stunden, 43 Minuten

Der Bundestagsabgeordnete und CDU-Vorsitzende von Düsseldorf, Thomas Jarzombek, teilt in seinem aktuellen wöchentlichen Newsletter mit, dass Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) der CDU Ratsfraktion am Montag dem 11. Juni 2018 erklärt habe, „dass er ein Open Air Gelände für regelmäßige Großkonzerte errichten will und mit einem Trick die notwendige Bürgerbeteiligung aushebelt.“ Alexander Führer, stellv. Geschäftsführer...

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"Harry Potter" im Deutschen Bundestag ! AfD ärgert sich über einen "Klugscheisser" ! 1

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | vor 2 Tagen

Wer erinnert sich noch an die alten Zeiten im Deutschen Bundestag, als er noch in Bonn  residierte und Herbert Wehner von der SPD die Redner am Pult mit Zwischenrufen attackierte. Vierzehn Jahre führte er die SPD Fraktion und handelte sich über 70 Ordnungsrufe ein, unter dem Strich ein einsamer Rekord, was die Ordnungsrufe  anbelangt. Was besonders in Erinnerung blieb, war die Namensdeutung des Poitikers Todenhöfer, den er in...

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Wandern tut Gut(es)! - Jugendrat und Stadtdirektor stellen Spendenlauf vor

Lukas Mielczarek
Lukas Mielczarek | Düsseldorf | vor 2 Tagen

Düsseldorf: Marktplatz Rathaus | Ein Wochenende im Nationalpark Eifel wandern und dabei möglichst viele Spendengelder für zwei Hilfsprojekte in Ostafrika sammeln - das wollen die 31 Mitglieder des Düsseldorfer Jugendrates. Im Rahmen einer Pressekonferenz mit Stadtdirektor Burkhard Hintzsche haben Sie ihr Vorhaben nun vorgestellt. Mit dem Spendenslogan "Wandern tut Gut(es)!" setzen die Jugendlichen ein Zeichen für die Notwendigkeit, die humanitäre Lage auf...

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Frage der Woche: Grenzpolitik- Ist es richtig Flüchtlinge schon an der Grenze abzuweisen? 34

Jasmin Stüting
Jasmin Stüting | Panorama | vor 3 Tagen

Horst Seehofer fordert, dass einige Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen, wenn sie bestimmte Kriterien nicht erfüllen. Einige stehen in der Sache hinter den Forderungen von Horst Seehofer, andere stellen sich ganz klar dagegen und sagen, dass eine Abweisung an der Grenze nicht richtig ist. Im Asylstreit mit Angela Merkel hat Horst Seehofer drei Kriterien formuliert, welche seiner Meinung nach dazu...

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Tierschutz FREIE WÄHLER diskutierte in Fraktionssitzung mit Verwaltung und Bürgern über die beantragte Ausnahmegenehmigung der Nutzung des Parkplatzes P1 3

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | vor 4 Tagen

In der am Dienstag, für die Allgemeinheit zugänglichen, offenen Sitzung der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER diskutierten wir mit Vertretern der städtischen Verwaltung, der Feuerwehr, Bürgern aus der Düsseldorfer Zivilgesellschaft und einem externen Rechtsanwalt über das Thema des Monats „Baumfällungen auf dem Messeparkplatz P1 für ein Ed Sheeran Konzert am 22. Juli – JA oder NEIN“. Die Bediensteten der Stadt erklärten...

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Warum Bundestrainer Löw die Spieler Özil und Gündogan in Schutz nimmt ! 4

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | vor 5 Tagen

Zum Fall der Spieler Özil und Güldogan äußerte sich der Bundestrainer bisher relativ unkritisch und meinte eher kumpelhaft, dass " es eine Lehre für sie gewesen wäre" ! Das gehört sich zunächst mal so, dass der Chef sich vor seine Mitarbeiter stellt, wenn ihnen Fehler unterstellt werden ! Beide Spieler hatten sich vor Wochen mit dem türkischen Despoten ablichten lassen, der in Deutschland auch Stimmen braucht, um die...

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CDU will Schließung der Grafenberger Postfiliale nicht hinnehmen

Norbert Opfermann
Norbert Opfermann | Düsseldorf | am 13.06.2018

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung (BV) 7 protestiert gegen die Schließung der Postfiliale an der Grafenberger Allee 411. Bislang diente der Tabakladen Kleen als Servicepartner der Deutschen Post. Dort konnten Briefe und Pakete abgeholt oder abgegeben werden. Die Post hat den Vertrag mit Kleen zum 31. Mai 2018 überraschend gekündigt. Grafenberg sei damit völlig von Postdienstleistungen abgeschnitten, kritisiert der...

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Özil schweigt weiter ! Wird er in der Nationalmannschaft zum Fremdkörper ? 1

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | am 13.06.2018

Der Bierhoff hat es vom Kicker zum Direktor des DFB gebracht, das ist in etwa so, als wäre er vom Tellerwäscher empor gestiegen. Die Harmonie im DFB ist etwas gestört, seit dem sich Özil und Gündogan mit dem türkischen Despoten haben werbewirksam ablichten lassen. Özil fand anerkennende Worte für "seinen Präsidenten" ! Im Spiel gegen Österreich sang Özil die deutsche Hymne nicht mit . Und zu seinem Auftritt mit dem...

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Gerät das Flüchtlingsproblem langfristig außer Kontrolle ? Um Merkel wird es einsam !

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | am 13.06.2018

Schon seit Jahren hört man immer wieder aus Berlin, dass schneller abgeschoben werden müsste. Das konnte bisher nie umgesetzt werden, hunderttausende Ausreisepflichtige werden weiterhin geduldet oder tauchen unter . Die Abschiebung scheitert grundsätzlich daran, dass die Herkunftsländer eine Aufnahme verweigern, da keine Passdokumente vorliegen und die Identität unklar ist. Die Bürger werden schon lange mit diesen...

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e Auto aus chinesischer Produktion entdeckt 4

Alfred Wolff
Alfred Wolff | Düsseldorf | am 12.06.2018

Überraschung. Im Management Center Elbroich, auch Sitz der chinesischen DCKD Gesellschaft für den  Deutsch - Chinesischer Kulturaustausch für Kunst und Design e.V., standen diese Fahrzeuge auf dem Hof. Ich denke für eine Vorführung in nächster Zeit. Bekannterweise entwickeln Autofirmen in China immer mehr weiterentwickelte e-Autos und drängen damit verstärkt auf den europäischen markt.

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Kriminalität im Norden rückläufig 1

Norbert Opfermann
Norbert Opfermann | Düsseldorf | am 12.06.2018

Die Kriminalitätsentwicklung im Düsseldorfer Norden ist wie in ganz Düsseldorf und Nordrhein-Westfalen 2017 rückläufig. Bernd Schünke von der Polizeiinspektion Nord legte in der Bezirksvertretung die aktuellen Zahlen vor. Bezirksbürgermeister Stefan Golißa zeigt sich zufrieden, dass die Zahlen seit 2014 stetig sinken. Im Jahr 2017 wurden beim Polizeipräsidium Düsseldorf 58.890 Straftaten registriert. Im Vergleich zum...

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Neue aktuelle Baumfällungen aufgedeckt: Nachhaltiger Baumschutz wird in Bebauungsplanentwürfen missachtet

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 11.06.2018

In der vergangenen Sitzung des Umweltausschusses wurde auch über die Bebauungsplanentwürfe Neusser Straße / Lahnweg und Lacombletstraße diskutiert. In beiden Vorlagen der Fachverwaltung sind Baumfällungen vorgesehen. Es ist u.a. zu lesen, dass „teilweise erhaltenswerter Baumbestand vorhanden ist“ und „die für Versiegelungen zur Verfügung stehende Fläche gegenüber der heute vorhandenen Ist-Situation sich erhöhen“...

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Renten-Niveaus bei 48 Prozent, wie lange? 6

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 08.06.2018

Düsseldorf: Hans-Böckler-Stiftung | Arbeitnehmer und Betroffene müssen sich von Anfang an einbringen, können nicht abwarten. Arbeitsminister Hubertus Heil berief im Mai die Kommission, sie hat die Arbeit aufgenommen. Am 6. Juni 2018 hat unter den Vorsitzenden Gabriele Lösekrug-Möller SPD und Karl Schiewerling CDU die Kommission „Verlässlicher Generationenvertrag“ der Bundesregierung ihre Arbeit aufgenommen. Ziel der Kommission ist es, Wege zu einer...

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Frage der Woche: Neues Polizeigesetz in NRW - Sicherheit oder Freiheiten? 38

Claudius Grabner
Claudius Grabner | Panorama | am 08.06.2018

Ist es richtig, die Freiheit des einzelnen zu beschränken, um die Sicherheit des Volkes zu gewährleisten? Diese Frage beschäftigt Autoren und andere schon seit Jahren, gestern wurde sie im Landtag von Experten diskutiert. Geht es nach der CDU/FDP-Landesführung, soll das Gesetz im Juli beschlossen werden.   Das neue Polizeigesetz, welches in NRW eingeführt werden soll, stößt auf vielerlei Kritik, doch worum geht es...

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Patient ohne Verfügung

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 07.06.2018

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Wird der Willen, die Patientenverfügung und damit die Würde des Menschen akzeptiert oder werden Todkranken, als "Cash Cow" übertherapiert? Über den Sterbenswunsch des 104jährigen Australiers titelte der Spiegel am 5.5.18 „104-Jähriger wird auf Urteilsfähigkeit geprüft“ und die Welt darauf am 6.5.18 „Wer älter als 85 ist, soll ohne Rechtfertigung sterben dürfen“ Nicht die Würde des Menschen, das Geld der Versicherten...

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Satzungsgemäßer Baumschutz ist in Düsseldorf nur Wunschdenken

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 07.06.2018

Ed Sheeren Baumskandal – Verwaltung kann keine Antworten geben Für die letzte Sitzung des Umweltausschusses stellte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER die Frage, wie viele Bäume, die eigentlich gemäß § 32 Absatz 1 der Satzung geschützt sind, seit 2015 in Düsseldorf gefällt wurden. Die Verwaltung teilte mit, dass sie diese Frage leider erst in der nächsten Sitzung, also nach der Sondersitzung und Entscheidung...

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Neue und schnell wachsende politische Bewegung in Düsseldorf gründet Kreisverband 1

Michael Möller
Michael Möller | Düsseldorf | am 06.06.2018

"Wir sind nicht links oder rechts und nur unserem politischen Sachverstand und unserem Gewissen verpflichtet", fasst der Düsseldorfer Bundesvorsitzende der Deutschen Sportpartei, Michael Möller, die politische Orientierung seiner Partei zusammen. Unsere Hauptanliegen ist die Förderung von Breiten- und Leistungssportlern, die bessere wirtschaftliche Ausstattung von Sport- und Brauchtumsvereinen und die Implementierung von...

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Wandern tut Gut(es)! – Jugendrat wandert und sammelt dabei Geld für Afrika

Lukas Mielczarek
Lukas Mielczarek | Düsseldorf | am 04.06.2018

Rein in die Wanderschuhe und los geht’s! – der Jugendrat Düsseldorf begibt sich auf die Wanderpfade der Eifel, um Spenden für nachhaltige Hilfsprojekte in Ostafrika zu sammeln. Noch suchen sie nach Unterstützenden für einen „Charity Walk“ ungewöhnlicher Art. Der Jugendrat Düsseldorf hat beschlossen, ein Zeichen für die Notwendigkeit zu setzen, die humanitäre Lage auf dem afrikanischen Kontinent zu verbessern. Denn während...

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WER DEN DAX BESITZT

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 03.06.2018

Düsseldorf: Börse Düsseldorf AG | Black Rock besitzt inzwischen gut sechs Prozent aller Dax-Aktien. Geschäftsführer in und für Deutschland ist Friedrich Merz. Vermögensverwalter wie BlackRock kaufen sich bei deutschen Unternehmen ein. Die Investoren versuchen, eine neue Kultur der Unternehmensführung durchzusetzen. Internationale Investoren gewinnen an Einfluss in deutschen Unternehmen. Sie bringen häufig ein angelsächsisch geprägtes Verständnis von...

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RRX: Lokalpolitiker vermissen konkrete Zusagen 1

Norbert Opfermann
Norbert Opfermann | Düsseldorf | am 01.06.2018

Wenig überzeugend waren die Ausführungen der Stadt zur Umsetzung der RRX-Planungen in Angermund. Klaus Lorenz aus dem Büro des Oberbürgermeisters blieb bei der Vorstellung der städtischen Planungen am 29. Mai in der Bezirksvertretung 5 jedenfalls konkrete Zusagen schuldig. Die Bürger, die extra wegen des RRX-Ausbaus gekommen waren, zeigten sich enttäuscht. Nachdem der Stadtrat in seiner Sitzung am 22. März die...

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Horst hat sich verändert ! Bamf-Affäre wird für Horst Seehofer zur Bewährungsprobe ! 2

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | am 31.05.2018

Im Süden der Republik stand Horst oft am Berg und prustete einen mahnenden Jodler heraus, insbesondere zum Thema Flüchtlingspolitik der Frau Dr. Merkel, dessen Echo in Berlin widerhallte. Im Kreuz kerzengerade, das Haar sorgsam gescheitelt, aber bedächtig formulierend setzte er Kontrapunkte gegen Merkels Flüchtlingspolitik. Er war ein gewisser Sammelpunkt für die Deutschen, die der Auffassung waren, dass es so nicht zu...

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Seniorenrat wünscht sich mehr Wahrnehmung durch Medien 2

Peter Ries
Peter Ries | Düsseldorf | am 30.05.2018

Arbeit und Erfolge des Gremiums bleiben der Öffentlichkeit oft verborgen  Der Seniorenrat der Landeshauptstadt Düsseldorf (SR) ist das Sprachrohr der älteren Generation und seit 1978 (bis 2015 Seniorenbeirat) als selbständiges und unabhängiges Gremium an der Planung und Verwirklichung von Angeboten für die ältere Generation in den kommunalen Gremien, Institutionen und der Verwaltung beteiligt und hat schon so manches auf...

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Oberbürgermeister Geisel und CDU, SPD, GRÜNE und FDP führen ein politisch verlogenes Spiel im Rathaus Düsseldorf auf

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 29.05.2018

Am 25. Mai 2014 wählten die Düsseldorfer einen neuen Stadtrat. Am Ende wurde eine SPD-GRÜN-FDP-Kooperation beschlossen und Thomas Geisel zum Oberbürgermeister gewählt. Man ging damals an den Start mit „Chancen ermöglichen – nachhaltig wirtschaften – transparent gestalten“. Was ist daraus geworden? Man versprach mehr Bürgerbeteiligung und Bürgernähe. Was ist daraus geworden? Wir denken beispielhaft an Hafenalarm in...

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Bremer Bamf im Kreuzfeuer ! Systemfehler oder Einzelfall ? Anne Will wollte aufklären ! 1

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | am 28.05.2018

Im "Ersten"  fand mal wieder  am Sonntagabend Anne Wills Talkshow statt, diesmal mit dem Thema, den Skandal im Bremer Bamf zu beleuchten. Noch immer befinden sich politisch Interessierte in einer gewissen Schockstarre, wenn sie erfahren, wie Asylanträge bearbeitet wurden. Wer geglaubt hatte, dass Staatsbedienstete sich von einem gewissen preußischen , loyalen Staatsverständnis leiten lassen, der sieht sich getäuscht ! Es...

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IS - Anhängerinnen wollen nach Deutschland zurück ! 2

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | am 27.05.2018

In den TV Berichten tauchen zur Zeit Nachrichten auf, dass IS-Anhängerinnen nach Deutschland zurück wollen. Bereits vor Jahren hatten sich deutsche Frauen in den Nahen Osten aufgemacht, um im sogenannten Islamischen Staat nach den Regeln der Scharia zu leben. Was hier zählt ist Allah und in der Scharia drückt sich der für den menschlichen Verstand unerforschliche Wille Gottes aus ! Nachdem der IS nun aus dem Nahen Osten,...