Düsseldorf: Politik

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Menschen wie du und ich: Fotoausstellung auf dem Schadowplatz in Düsseldorf 8

Margot Klütsch
Margot Klütsch | Düsseldorf | vor 22 Stunden, 13 Minuten

Düsseldorf: Schadowplatz | Vor der Kulisse der Kö-Bogen-Bauten genießen in diesen Tagen mitten auf dem Schadowplatz Sonnenhungrige auf den grünen "Enzis" oder unter der großen Kastanie unbeschwert den hochsommerlichen Frühling. Und daneben ein starker Kontrast: Vor dem gestylten perfekten Kö-Bogen mit seinen Konsumtempeln werden nicht perfekte Menschen gezeigt, deren Leben nachdenklich macht. Mensch - Arbeit - Handicap Denn mitten auf dem Platz...

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"Wendts Doppelleben " ! Polizeigewerkschaftler kassierte weiter Beamtengehalt !

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | vor 1 Tag

Hier kam wieder etwas heraus, was man als gesetzestreuer Staatsbürger eigentlich für nicht möglich hält und verdutzt die Augen reibt, wenn man den Artikel vom heutigen Tage in der Rheinischen Post lesen muss ! Herr Wendt war ja den meisten Bürgern in Deutschland bekannt, der Mann trat als Bundesvorsitzender der  Deutschen Polizeigewerkschaft gerne in Talkshows auf und redete zu innenpolitischen Themen. Wendt wird als...

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Stoppt eine solche Politik

Rene Krombholz
Rene Krombholz | Düsseldorf | vor 3 Tagen

Der Ehrliche darf nicht der Dumme sein Aktuell werden in unserem Land – politisch inszeniert - ehrbare Handwerksberufe kaputt gemacht, falsche Entscheidungen bis hin zum Betrug werden belohnt und ehrlich agierende Unternehmen benachteiligt. Das ist skandalös, hier jagt ein Skandal den Nächsten! Das ist nicht nur meine persönliche Meinung als Initiator der Wertegemeinschaft für das Friseurhandwerk „Der faire Salon“...

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Rainer Matheisen, MdL: NRW-Koalition fördert talentierte und leistungsstarke Schülerin-nen und Schüler. Elsa-Brandström-Schule und das Leibniz-Montessori-Gymnasium in Düsseldorf profitierten!

Rainer Matheisen MdL
Rainer Matheisen MdL | Düsseldorf | vor 4 Tagen

Der FDP-Landtagsabgeordnete aus Düsseldorf begrüßt die Förderung der Schulen in Düsseldorf im Rahmen der Bund-Länder-Initiative "Leistung macht Schule". Mit der auf zehn Jahren angelegte Initiative werden talentierte und leistungsstarke Kinder und Jugendliche gezielt gefördert – unabhängig von Herkunft, Geschlecht und sozialem Status. Dazu stellen Bund und Länder in gleichen Teilen insgesamt 125 Millionen Euro bereit....

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Verkauf von Unternehmensanteilen: Personengesellschaften müssen auf Gewinne Gewerbesteuer zahlen

Andreas Idelmann
Andreas Idelmann | Düsseldorf | am 16.04.2018

Köln: GRP Rainer Rechtsanwälte | Personengesellschaften müssen bei Verkäufen von Mitunternehmeranteilen Gewerbesteuer zahlen. Eine Verfassungsbeschwerde gegen eine entsprechende Vorschrift des GewStG ist gescheitert. Die Einführung der Gewerbesteuerpflicht für Gewinne aus der Veräußerung von Anteilen an einer Mitunternehmerschaft durch § 7 Satz 2 Nr. 2 GewStG verstößt weder gegen den allgemeinen Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes noch gegen das...

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Altersgrenze für Politiker ? Sollte mit 67 im Bundestag Schluss sein ?

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | am 13.04.2018

Bürgermeister und Landräte müssen in Bayern auch weiterhin mit Erreichen des Pensionsalters in Rente gehen. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof verwarf am Mittwoch eine Klage gegen die geltende Regelung. Bayerns höchste Richter entschieden, dass hauptberufliche Rathauschefs und Landräte wie schon bisher nicht mehr kandidieren dürfen, wenn sie das Rentenalter erreicht haben. Landtags-Senior Peter Paul Gantzer (74) von...

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Die Anhörung zum beantragten Bau der U81 hat eklatante Mängel in der Planung zu Tage gefördert

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 13.04.2018

Die Stadt Düsseldorf konnte die bislang genannten Fahrgastzahlen (12.100 neue Fahrgäste täglich) und deren Herleitung nicht belastbar darlegen. Wegen der zahlreichen Einwände hat die Stadt darauf verzichtet, diese Zahl im Genehmigungsverfahren weiterhin als maßgebliche Begründung für die Notwendigkeit der U81 anzuführen. Rechtsanwalt Halstenberg: „Damit ist diese Zahl für eine Planrechtfertigung weitgehend...

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Minister Pinkwart und die Bauern von Coesfeld

Wolfgang Osinski
Wolfgang Osinski | Düsseldorf | am 12.04.2018

Die Bauern von Coesfeld haben es Minister Andreas Pinkwart angetan. Weil ihnen der ersehnte Glasfaseranschluss wegen der Verlegung der Rohre zu teuer war, nahmen sie die Sache selbst in die Hand und verlegten die Rohre in Eigenarbeit. Kostenersparnis: gewaltig. Prof. Pinkwart, seit Juni 2017 Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie in der NRW-Landesregierung, hat sichtlich Spaß an dieser Initiative....

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Fifa - Fußball - WM in Rußland boykottieren ? Fährt Merkel hin ?

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | am 12.04.2018

Giftanschlag, Krimkrieg, Syrien: Trotz umstrittener Aktionen Russlands will im Fußball kaum jemand den Gedanken an eine WM-Absage durchspielen. Jedenfalls bei uns hier in Deutschland !  Die Isländer haben sich entschieden, obwohl das kleine Land mit ca. 350.000 Einwohnern für dieses Sportspektakel qualifiziert hatte.  Aber wegen des Giftangriffs auf den Ex-Spion Sergej Skripal wollen die Politiker des Landes dem Turnier...

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Eine andere Gewerkschaft ist nötig!

Erich Landrocker
Erich Landrocker | Düsseldorf | am 11.04.2018

Düsseldorf: FAUD-Lokal "V6" | Eine andere Gewerkschaft ist nötig! Eine Einführungsveranstaltung: Geschichte und Perspektiven, Theorie und Praxis. Eine andere Gewerkschaft ist nötig! Das wissen alle, selbst die bezahlten Spitzenfunktionäre der acht DGB Mitgliedsverbände (und der DGB selbst auch). Aber wie kann so eine „andere Gewerkschaft“ tatsächlich aussehen? Und zielt die Frage nach einer anderen Gewerkschaft nicht vielleicht am Thema vorbei?...

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Problemfall "Intensivtäter" ! Der Sonderstaatsanwalt soll 's richten ! Der Kreis Mettmann wird zum Experimentierfeld !

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | am 10.04.2018

In Amerika werden Sonderstaatsanwälte eingesetzt, wenn es gilt, besondere  Straftaten aufzuklären.  So rücken die chronischen Bemühungen des Weissen Hauses, die «Russian Connection» herunterzuspielen und das Verhalten des Präsidenten selbst ins Visier des Sonderermittlers Robert Mueller. Jetzt geht es  darum , ob die Ermittlungen der Justiz behindert wurden, eine Manipulation Russlands an den Präsidentschaftswahlen...

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Tatort Hofgarten: Streifengans Hansi war diesmal das Opfer

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 10.04.2018

Wieder ein Todesopfer durch Beißattacke. Es geschah am letzten Donnerstag zwischen 14.00 Uhr und 15.00 Uhr. Ein Hundehalter-, der seinen Hund unangeleint trotz Verbot und trotz Brutzeit durch den Hofgarten laufen ließ. Wieder wurde eine schöne Streifengans durch einen Hund gerissen. Dazu Tierschutz FREIE WÄHLER Ratsfrau Claudia Krüger: „Es ist nicht zu fassen, dass hier nicht von oberster Stelle gehandelt wird. Die...

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10 Jahre Globale Finanz- und Wirtschaftskrise - Wo stehen wir heute?

Landesbüro NRW der FES
Landesbüro NRW der FES | Duisburg | am 09.04.2018

Duisburg: Mercatorhalle | Die Finanzkrise, die sich 2018 zehn Jahre jährt, gilt schon jetzt als epochales Ereignis des 21. Jahrhunderts. Sie löste die größte Rezession seit 80 Jahren aus und ließ viele Menschen an einem Kapitalismus verzweifeln, der Banker Gewinne privatisieren und Verluste auf die Gesellschaft abwälzen lässt – der Aufstieg der Rechtspopulist_innen begann nach neuen Studien genau hier. Die Finanzkrise hinterlässt bis heute tiefe...

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10 Jahre Globale Finanz- und Wirtschaftskrise - Wo stehen wir heute?

Landesbüro NRW der FES
Landesbüro NRW der FES | Dortmund-City | am 09.04.2018

Dortmund: Westfälischer Industrieklub Dortmund e.V. | Die Finanzkrise, die sich 2018 zehn Jahre jährt, gilt schon jetzt als epochales Ereignis des 21. Jahrhunderts. Sie löste die größte Rezession seit 80 Jahren aus und ließ viele Menschen an einem Kapitalismus verzweifeln, der Banker Gewinne privatisieren und Verluste auf die Gesellschaft abwälzen lässt – der Aufstieg der Rechtspopulist_innen begann nach neuen Studien genau hier. Die Finanzkrise hinterlässt bis heute tiefe...

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Sollte der Familiennachzug begrenzt bleiben ? 2

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | am 09.04.2018

Die Groko hatte sich darauf geeinigt, dass hinsichtlich des Familiennachzugs, der auch für subsidiär eingestufte Flüchtlinge gelten soll, monatlich 1.000 Personen nach Deutschland einreisen können. Die Tinte war noch nicht ganz trocken, da liess Martin Schulz wissen, dass diese Quote großzügig zu behandeln wäre. Nun werden von den Koalitionären Warnschüsse abgegeben, denn SPD-Stegner versucht, die monatlichen Zahlen...

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CDU - Politikerin kassiert monatlich 32.500 Euro ! Goldgrube Flüchtlingshotel ? 1

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | am 08.04.2018

Eine Kölner Lokalzeitung berichtete in ihrer Samstagsausgabe darüber, dass eine CDU - Politikerin in ihrem  Hotel Flüchtlinge untergebracht hat und monatlich 32.500 Euro an Miete kassiert. Nun schlagen in Köln die Wellen hoch und auch in der CDU - Fraktion besteht Empörung . Die Besitzerin des Hotels ist kein gemeines Parteimitglied , sondern sitzt so gar im Vorstand ! Sehen wir die Sache doch mal nüchtern ! Kann hier...

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Deutsche Bischöfe fern der Wirklichkeit ? 1

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | am 08.04.2018

Die deutschen Bischöfe hatten sich darauf geeinigt, dass man in der Eucharistiefeier auch Christen anderer Konfessionen die Hostie reichen kann.  Das setzt allerdings voraus, dass eine Not- oder Zwangslage der Betroffenen vorherrschen muss. Diese Entscheidung wurde nicht mehrheitlich getroffen und die Minderheit der Bischöfe , die von dem Kölner Kardinal Woelki angeführt wird, schrieb nun einen Brief nach Rom , weil sie...

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Frage der Woche: Wenn Hunde zur Waffe werden - wie gehen wir damit um? 88

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 06.04.2018

In dieser Woche hat ein so genannter "Kampfhund" in Hannover zwei Menschen getötet. Der Hundehalter soll Medienberichten zufolge das Tier nicht artgerecht gehalten haben. Nach diesem schrecklichen Vorfall stellen wir die Frage der Woche: Wenn Hunde zur Waffe werden - wie gehen wir damit um?  Jede Attacke eines Hundes, bei der Menschen verletzt oder gar getötet werden, ist eine zuviel. Darin dürften sich alle einig sein....

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Rund 60 Bäume werden im April am Open Air Park/ Parkplatz 1 ausgepflanzt – Weiterer Weg der Bäume und der Bauantrag werden bis Juni politisch entschieden

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 31.03.2018

Aufgrund der letzten Informationen fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER nochmals bei der Verwaltung nach. Uns wurde mitgeteilt, dass bisher kein vollständiger und prüffähiger Bauantrag, sondern ein Antrag auf Genehmigung für die notwendigen Baumversetzungen eingegangen sei. Dieser muss von der Verwaltung zeitnah beschieden werden, damit es zeitlich möglich ist, rund 60 Bäume im April auszupflanzen. Die Bäume...

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Zukunft der Pflege: familien- oder servicebasiert?

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 30.03.2018

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Jeder sorgt zukünftig für seine Pflegekraft im Krankenhaus oder Heim, dies ist unser „Solidarsystem Familie“! Oder sieht der Bürger, gerade im Pflegebereich, die Verantwortung beim Staat, dann brauchen wir „ein umfassendes wohlfahrtsstaatliches Dienstleistungsangebot“. Das servicebasierte System zielt in erster Linie darauf ab, das professionelle Pflegesystem zu stützen und weiter zu entwickeln, praktiziert in Skandinavien...

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Lasst die „Islam-Kirmis“ im schönen Düssel-Dorf

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 30.03.2018

Aktuell wird über die am Karfreitag stattfindende „Islam-Kirmis“ diskutiert. Die Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER, Chomicha ElFassi sagt dazu: „Vor rund einhundert Jahren regelte 1919 in Weimar die Nationalversammlung für Deutschland die Trennung von Staat und Kirche. Diese Regelungen wurden im Grundgesetz, Artikel 140, übernommen. Als einzige muslimische Ratsfrau im Düsseldorfer Stadtrat bin ich...

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Heil will Harz IV umbauen ! SPD könnte endlich liefern ! 2

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | am 30.03.2018

Die Politik diskutiert über das solidarische Grundeinkommen, angestoßen von den SPD-Politikern Stegner und Müller. Gegenwind kommt aus ihrer eigenen Partei. Arbeitsminister Heil will Hartz IV behalten und das System stattdessen reformieren. Von dem Gesetz für einen sozialen Arbeitsmarkt sollen 150.000 Langzeitarbeitslose profitieren. Sie sollen mit staatlicher Unterstützung in Unternehmen, Kommunen oder Wohlfahrtsverbänden...

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Bauantrag für Open Air Park/ Parkplatz 1 ist eingegangen – Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER begleitet das Verfahren weiterhin aufmerksam

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 29.03.2018

Im Nachgang der letzten Ratssitzung fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER die Verwaltung, ob schon konkrete Arbeiten auf dem Parkplatz P 1 Nähe der Messe, z.B. das Umpflanzen von Bäumen, das Begradigen von Flächen und Wegen oder Eingriffe in Flora und Fauna geplant, beauftragt und/oder schon durchgeführt worden sind bzw. bis zur nächsten Ratssitzung am 3. Mai 2018 geplant, beauftragt und/oder schon durchgeführt...

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Pflege in der Not

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 27.03.2018

Düsseldorf: Landtag NRW | Die aktuelle Untersuchung  DIP zeigt: es sind in den rund 13.500 deutschen Pflegeheimen derzeit 17.000 Stellen offen, davon sind 3.000 Hilfskräfte. In der ambulanten Altenpflege sind weitere 21.000 Stellen nicht besetzt. Der Studie zufolge müssen 22 Prozent der Einrichtungen wegen Personalmangels zeitweilig Aufnahmestopps verhängen. 71 Prozent der Pflegeheime führen Wartelisten. 83 Prozent der Anfragen für Kurzzeitpflege...

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Rechts gewinnt, weil Links versagt

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 27.03.2018

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Gesucht eine Alternative zur "Altersnaiven im Kanzleramt". Eine kritische Bestandsaufnahme der Innen und Außen Verhältnisse am Beispiel der Linkspartei. Reicht es für einen Aufbruch und eine Erneuerung sich zu verjüngen oder bedarf es mehr an Substanz. Roberto J. De Lapuente ist ein Insider der Linkspartei und benennt die Selbstzerfleischung, die Schlammschlachten, die es zu überwinden gilt. Die Leseprobe zeigt den Aufbau...