Düsseldorf: Politik

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CDU und die „Schulz Welle“ 1

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | vor 2 Tagen

Düsseldorf: Landtag NRW | Schon an diesem Sonntag könnte es eine erste empfindliche Niederlage für die CDU geben, wenn Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) im Saarland im Sog der Schulz-Begeisterung die Regierung abgeben müsste. Bei den Landtagswahlen im Mai stehen für die CDU aus heutiger Sicht die Chancen eher noch schlechter, die SPD von der Macht zu verdrängen. Am 7. Mai wird in Schleswig-Holstein gewählt und am 14. Mai in...

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Angela Erwin startet Wahlkampf 1

Norbert Opfermann
Norbert Opfermann | Düsseldorf | vor 2 Tagen

Angela Erwin, Landtagskandidatin für den Wahlkreis 42 und stellvertretende Vorsitzende der CDU Düsseldorf, startete gestern in der Handwerkskammer Düsseldorf ihren Wahlkampf. In ihrer Rede zeigte sie sich kämpferisch und siegessicher. »Die Zeit von Frau Kraft ist abgelaufen. NRW kann mehr. Wir haben in NRW Besseres verdient,« rief sie unter dem Jubel ihrer Anhänger. Die Landtagskandidatin zeigte sich zuversichtlich, dass...

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Eindrücke vom Besuch im Landtag NRW

Philipp Greta
Philipp Greta | Düsseldorf | vor 2 Tagen

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Es war eine tolle Erfahrung für alle. Am Donnerstag den 16.03, hatten wir die Ehre mit 33 Lesern des Stadtspiegels den Landtag in Düsseldorf zu besuchen. Treffpunkt war morgens früh um 7:00 Uhr am Bochumer Hauptbahnhof, deshalb kamen wir auch schon um ca. 8:30 Uhr an. Nach einem netten Empfang und einer Sicherheitskontrolle wurden wir mit Hilfe eines Infovortrages über den Aufbau und über die Regeln die dort herrschen...

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Tierschutzpartei / FREIE WÄHLER: Schluss mit dieser Tier Blut „Kunst“

Jörg Balters
Jörg Balters | Düsseldorf | vor 3 Tagen

Düsseldorf: Marktplatz Rathaus | Die Galerie „Geuer & Geuer Art in Düsseldorf, zeigt in einer aktuellen Ausstellung bis Mai Werke des umstrittenen „Künstlers“ Hermann Nitsch. Hermann Nitsch, 78 Jahre alt, bekannt geworden durch Blutorgien von und mit Tier Blut und ähnliche Bühnenspektakel oftmals verbunden mit appetit- und würdelosen Umgang von toten Tierleibern. Aus der Historie heraus fordert die Ratsfraktion Tierschutzpartei / FREIE WÄHLER die...

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Besuch im Landtag Düsseldorf

Lukas Lanio
Lukas Lanio | Düsseldorf | vor 3 Tagen

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Jedem, der noch nie eine Plenarsitzung im Landtag verfolgt hat, kann ich nach einem Besuch dort nur empfehlen, selbst einmal live dabei zu sein. Alternativ kann man auch einen der Streams im Internet schauen. Politisches Interesse vorausgesetzt. Das Ende des Besuchs im Landtag war eine Diskussionsrunde, bei der eine Frage gestellt wurde, die mich länger beschäftigte. Ist es respektlos, dass Politiker ihren Gegenrednern...

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"Wir wollen keine unfähigen Regierungen, sondern eine soziale Politik!" 4

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Düsseldorf | vor 4 Tagen

Düsseldorf: die Linke | Rede von Sahra Wagenknecht auf der VertreterInnenversammlung der LINKEN.NRW am 04.03.2017 in Gütersloh Nach ihrer Wahl zur Spitzenkandidatin der LINKEN.NRW zur Bundestagswahl geht Sahra Wagenknecht in ihrer Rede auf der LandesvertreterInnenversammlung der nordrhein-westfälischen Linkspartei am 04. März 2017 in Gütersloh mit der Politik der neoliberalen Parteien scharf ins Gericht und stimmt die Delegierten auf den...

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Ein Käfig voller Demokraten: Stadtspiegel-Leser zu Gast im Düsseldorfer Landtag 3

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Düsseldorf | am 17.03.2017

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | NRW-Innenminister Ralf Jäger steht unter Beschuss. Schon seit einer Viertelstunde steckt er ein, was CDU-Mann Peter Biesenbach ihm unter Beifall aus der CDU-Loge an den Kopf wirft. Genau 19 Minuten und 34 Sekunden wird Biesenbach reden, damit bleiben ihm noch 26 Sekunden Munition für das Finale. Unterdessen sitzt Jäger auf seinem Platz im Plenarsaal des Düsseldorfer Landtags und unterzeichnet in knisternder Ruhe Papier um...

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FES | Einladung zum Seminar: Türkei - ein gespaltenes Land

Sebastian Kohlmann
Sebastian Kohlmann | Düsseldorf | am 17.03.2017

Düsseldorf: Hotel Lessing Düsseldorf | Lange galt die Türkei als zuverlässiger Partner in Europa und der Welt. Dieses Bild hat in den letz¬ten Jahren jedoch Risse bekommen. Zunehmende Einschränkungen von Freiheitsrechten bedrohen die Lage der Türkei ebenso wie Konflikte an den Grenzen und internationale Zwischenfälle. Welche Rolle wird die Türkei in den nächsten Jahren für Deutschland und Europa spielen? Welche Hoffnung gibt es für die türkische Demokratie?...

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Neuer Look für Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium: Rat beschließt Ausbau und Modernisierung für rund 9,15 Millionen Euro

Kirstin Engelbracht
Kirstin Engelbracht | Düsseldorf | am 17.03.2017

Düsseldorf: Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium | Das städtische Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium in Benrath wird für rund 9,15 Millionen Euro erweitert und modernisiert. Dabei wird die Zügigkeit der Schule sukzessive von vier auf fünf Züge erhöht. Grund dafür sind die nach der aktuellen Schülerprognose steigenden Schülerzahlen und der damit wachsende Raumbedarf. Einen entsprechenden Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss für die zweigeschossigen Anbauten sowie für...

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Unser Revier - jetzt für morgen! City digital 1

Sebastian Kohlmann
Sebastian Kohlmann | Gelsenkirchen | am 16.03.2017

Gelsenkirchen: stadt.bau.raum | Gelsenkirchen gilt als Vorreiter der digitalen Vernetzung. Unter der Überschrift „Gelsenkirchen – die vernetzte Stadt“ wird ein Digitalisierungskonzept erarbeitet: ein flächendeckendes freies W-LAN in der Innenstadt und eine Mängelmelder-App gibt es bereits; eine intelligente Safe-City- und Open-Data-Konzeption werden forciert. Zur digitalen Zukunft der Stadt gehört ohne Zweifel auch das Schulwesen. Der Chaos-Computer-Club...

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Bürgersprechstunde im Stadtbezirk 9 im Benrather Rathaus

Kirstin Engelbracht
Kirstin Engelbracht | Düsseldorf | am 14.03.2017

Düsseldorf: Rathaus Benrath | Dr. Karl-Heinz Graf, Bezirksvorsteher des Stadtbezirks 9 (Wersten, Himmelgeist, Itter, Holthausen, Reisholz, Hassels, Benrath, Urdenbach), lädt zur nächsten Bürgersprechstunde am Mittwoch, 22. März, 16.30 bis 18 Uhr, ein. Bürger können ihn dann in Angelegenheiten, die den Stadtbezirk 9 betreffen, im Rathaus Benrath, Benrodestraße 46, Zimmer 3 (Erdgeschoss), entweder persönlich aufsuchen oder unter Tel.: 8997118 sprechen.

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Tier Qual in Düsseldorf – Tierschutz / FREIE WÄHLER fragten: Keine Verstärkung im Tierschutz 1

Jörg Balters
Jörg Balters | Düsseldorf | am 14.03.2017

Düsseldorf: Marktplatz Rathaus | Für die Ratsfraktion Tierschutzpartei / FREIE WÄHLER fragte unsere Fraktionsvorsitzende Claudia Krüger in der letzten Stadtratssitzung den Oberbürgermeister und die Verwaltung, was sie nun endlich zu tun gedenken, um Mensch und Tier am Hofgartenweiher endlich adäquat zu schützen. Die Antwort war erschreckend und enttarnend zu gleich. „Eine Priorisierung des Tierschutzes….erfolgt nicht. Darüber hinaus kann eine...

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Tierschutzpartei / FREIE WÄHLER deckt auf: Bei Taschendiebstählen Aufklärungsquote gesunken

Jörg Balters
Jörg Balters | Düsseldorf | am 13.03.2017

Düsseldorf: Marktplatz Rathaus | Die Ratsfraktion Tierschutzpartei / FREIE WÄHLER fragte zu Beginn der letzten Ratssitzung nach der Entwicklung von Taschendiebstählen im Zeitraum 2014 bis 2016 im Stadtgebiet von Düsseldorf und insbesondere den Vorfällen am bzw. um den Flughafen, am bzw. um den Hauptbahnhof, am bzw. um die Messe und in der Altstadt. Außerdem wollen wir von der Verwaltung wissen, wie viele Fälle aufgeklärt worden sind, was man unter dem...

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Tierschutzpartei / FREIE WÄHLER: Versuchter Katzenmord kein Thema für den Oberbürgermeister

Jörg Balters
Jörg Balters | Düsseldorf | am 10.03.2017

Düsseldorf: Marktplatz Rathaus | Tierschutzpartei / FREIE WÄHLER verurteilte diese Tat auf das schärfste und fordert sofortige Konsequenzen. Sie stellte eine Anfrage für heutige Ratssitzung. Dem Oberbürgermeister Thomas Geisel ist der verübte Anschlag auf eine Flingeraner Katze noch nicht einmal eine Anfrage im Stadtrat wert. Er lässt die von der Ratsfraktion Tierschutzpartei / FREIE WÄHLER formulierte Anfrage zum Gewehrangriff auf das kleine Kätzchen...

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Tierschutzpartei / FREIE WÄHLER zum AXT Angriff am Hauptbahnhof

Jörg Balters
Jörg Balters | Düsseldorf | am 10.03.2017

Düsseldorf: Hbf | Alle Mitglieder der Ratsfraktion Tierschutzpartei / FREIE WÄHLER bekunden ihr Mitgefühl für die Opfer des Axt-Angrifes am Düsseldorfer Hauptbahnhof. Wir danken allen Helfern und Einsatzkräften. Fraktionsgeschäftsführer Torsten Lemmer: "Wir sind sehr traurig, dass es zu diesem Vorfall gekommen ist und denken sowohl an diejenigen, die unmittelbar Opfer wurden, als auch an ihre Familienangeh örigen. Gleichzeitig sind wir froh...

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Ratsfraktion Tierschutzpartei / FREIE WÄHLER: Wir begrüßen RRX – Bestmöglicher Schallschutz muss erreicht werden

Jörg Balters
Jörg Balters | Düsseldorf | am 09.03.2017

Düsseldorf: Marktplatz Rathaus | Die Ratsfraktion Tierschutzpartei / FREIE WÄHLER begrüßt den Ausbau der Infrastruktur in NRW und freut sich, dass es nun den Baustart für ein RRX-Werk in Dortmund und den Auftakt zum Bau des RRX, den Spatenstich in Köln, gegeben hat. Dies ist gut für NRW. Und es ist auch gut für die täglich von und nach Düsseldorf ein- bzw. auspendelnden rund 220.000 Berufstätigen sowie für unsere Besucher, Geschäftspartner, Gäste und...

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Ratsfraktion Tierschutzpartei / FREIE WÄHLER: Hunde bissen Gans Tod

Jörg Balters
Jörg Balters | Düsseldorf | am 09.03.2017

Düsseldorf: Marktplatz Rathaus | Für die Ratsfraktion Tierschutzpartei / FREIE WÄHLER fragt unsere Fraktionsvorsitzende Claudia Krüger in der nächsten Stadtratssitzung den Oberbürgermeister und die Verwaltung, was sie nun endlich zu tun gedenken, um Mensch und Tier am Hofgartenweiher endlich adäquat zu schützen. Seit Sommer 2016 ist bekannt, dass radfahrende Rowdys Menschen massiv gefährden und Tiere zu Tode hetzen. In der Silvesternacht 2016/2017...

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Feminismus: Wie schaffen wir eine Gleichberechtigung von Männern und Frauen? 111

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 08.03.2017

Dass Männer und Frauen vor dem deutschen Gesetz gleichberechtigt sind, ist noch nicht ganz 60 Jahre her. Doch obwohl die Rahmenbedingungen für eine Gleichberechtigung gegeben sind, sieht die Wirklichkeit anders aus. Am Weltfrauentag demonstrieren Frauen weltweit für gleiche Rechte, gleiche Bezahlung und gleiche Chancen. Im Laufe der letzten 60 Jahre hat sich viel geändert. Waren in der Wahlperiode 1949 bis 1953 noch keine 7...

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Garath 2.0- Handlungskonzept: Fragen noch offen

Peter Ries
Peter Ries | Düsseldorf | am 08.03.2017

"Nahversorgung vor Verdichtung" Garath. Am 28.02.2017 wurde auf der Sitzung der Bezirksvertretung 10 die Beschlussvorlage „Integriertes Handlungskonzept „Garath 2.0 – Den Wandel gestalten“ vorgestellt. Für mich als Bezirkspolitiker soweit ein gutes Konzept, jedoch vermisse ich wichtige Dinge, wie z. B. Reparaturen von Straßen und Wege, die ich gerne in das Konzept aufgenommen sehen möchte. Bedenken melde ich auch im...

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Notinseln für Stadtbezirk 10: Bezirksvertretung 10 beschließt Konzept für Notinseln 1

Peter Ries
Peter Ries | Düsseldorf | am 08.03.2017

Garath: 28. Feb. 2017. Ein wachsendes Problem in unserer Gesellschaft, sind Gewalt und Übergriffe an Kindern. Gewalt begegnet uns und unseren Kindern leider überall, In der Schule, auf dem Spielplatz oder auf dem Weg nach Hause. Hier hat die Stiftung Hänsel+Gretel mit der Notinsel für Kinder, die sich bedroht fühlen und die Hilfe benötigen, einen Zufluchtsort geschaffen, an dem ihnen geholfen wird. Auch die kleinen Wehwechen...

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Flingern: Versuchter Katzenmord mit gezielten Schüssen wird von Tierschutzpartei / FREIE WÄHLER verurteilt 3

Jörg Balters
Jörg Balters | Düsseldorf | am 08.03.2017

Düsseldorf: Flingern | Am 7. März 2017 hat eine verantwortungslose Person mit einem Luftgewehr in Flingern auf Tiere geschossen und mindestens eine Katze schwer am Hals verletzt. Dies wurde in den sozialen Netzwerken Düsseldorfs gestern bekannt. Die Ratsfraktion Tierschutzpartei / FREIE WÄHLER hat sofort reagiert und eine Anfrage aus aktuellem Anlass für die Ratssitzung am kommenden Freitag gestellt. Ratsfrau Claudia Krüger,...

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Grundsteinlegung für das RRX-Werk in Dortmund

Norbert Opfermann
Norbert Opfermann | Düsseldorf | am 07.03.2017

Heute wurde in Dortmund mit der Grundsteinlegung für das Wartungs- und Instandhaltungswerk ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zum Rhein-Ruhr-Express (RRX) gesetzt. „Das nächste Etappenziel ist erreicht“, freute sich NRW-Verkehrsminister Michael Groschek. Der RRX werde den schienengebundenen Personennahverkehr des Landes revolutionieren sowie neue Maßstäbe hinsichtlich Komfort, Takt- und Reisezeiten setzen für...

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Tierschutzpartei / FREIE WÄHLER: Brennpunkt Düsseldorf: Taschendiebstähle nehmen zu?

Jörg Balters
Jörg Balters | Düsseldorf | am 07.03.2017

Düsseldorf: Marktplatz Rathaus | Die Ratsfraktion Tierschutzpartei / FREIE WÄHLER fragt zu Beginn der nächsten Ratssitzung nach der Entwicklung von Taschendiebstählen im Zeitraum 2014 bis 2016 im Stadtgebiet von Düsseldorf und insbesondere den Vorfällen am bzw. um den Flughafen, am bzw. um den Hauptbahnhof, am bzw. um die Messe und in der Altstadt. Außerdem wollen wir von der Verwaltung wissen, wie viele Fälle aufgeklärt worden sind, was man unter dem...

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FREIE WÄHLER: Wahlprogramm steht - Keine Lippenbekenntnisse

Peter Ries
Peter Ries | Düsseldorf | am 07.03.2017

Auf der Mitgliederversammlung haben die FREIEN WÄHLER NRW am vergangenen Samstag (04.03.2017) in Essen das Wahlprogramm zur NRW-Landtagswahl 2017 einstimmig beschlossen. Nach Aussprache und geringfügigen Anpassungen des Entwurfs sehen die FREIEN WÄHLER optimistisch in die Zukunft. Das rund 40-seitige Wahlprogramm steht zum Download bereit. Dazu die Landesvorsitzende der FREIEN WÄHLER NRW, Christa Hudyma: „Mit dem...

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SPD muss Glaubwürdigkeit unter Beweis stellen 1

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Düsseldorf | am 06.03.2017

Düsseldorf: die Linke | Pressestatement von Sahra Wagenknecht vom 06.03.2017 Die Realisierung der Vorschläge des SPD-Kanzlerkandidaten Schulz wären eine punktuelle Verbesserung, aber von einer Rücknahme der Agenda 2010 und einer echten Absicherung vor sozialem Absturz kann keine Rede sein, sagte Sahra Wagenknecht am Montag in Berlin. Die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl fordert die SPD auf, mit der...