Demonstration

Beiträge zum Thema Demonstration

Politik
In Köln und NRW verzeichnen viele Parteien einen Zulauf neuer Mitglieder. Auf die Partei FREIE WÄHLER profitiert davon. Aber weniger durch ihren Einsatz „gegen Rechts“, sondern durch ihre differenzierte Haltung. | Foto: Freie Wähler Frei von Rechten Dritter

Demo gegen Rechts in Köln
Freie Wähler Köln haben Zulauf weil sie anders sind

Konsequent gegen alle Extremisten: Freie Wähler Köln verzeichnen mehr Mitglieder (Köln / NRW / Düsseldorf) Die Kölnische Rundschau hat heute darüber berichtet, dass die meisten im Kölner Rat vertretenen Parteien, ihre Mitgliederzuwächse konkret auf die Teilnahme der Parteien an den Demos gegen Rechtsextremismus zurückführen. Die Partei FREIE WÄHLER verzeichnete ebenfalls deutliche Zuwächse, führt diese aber auf ihre differenzierte Haltung zu einigen Veranstaltern zurück: „Wir haben nicht...

  • Düsseldorf
  • 29.02.24
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Politik
Auch in Köln demonstrieren Menschen gegen Rechtsextremismus. Die Partei Freie Wähler möchte diesen Protest auch auf andere Formen des Extremismus ausweiten. | Foto: Freie von Rechten Dritter Freie Wähler

Freie Wähler Köln
Wollen alle Extremisten bekämpfen

(Köln / NRW) „Die aktuelle Kritik an Hubert Aiwanger ist ungerechtfertigt. Natürlich sind die Demos gegen Rechts vielfach von Linksextremisten unterwandert. Das kritisieren wir Freie Wähler scharf. Gleichzeitig protestieren wir aber auch gegen Extremismus von Rechts und Links. Egal ob in Köln, oder zuletzt auch in München, wo Freie-Wähler Landtagsfraktionschef Florian Streibl erklärt hat, dass „auch wir bundesweit ein starkes Signal aus der Mitte der Gesellschaft gegen Rassismus und...

  • Düsseldorf
  • 20.01.24
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Politik
Heute demonstrieren in Köln viele Gruppen gegen rechts. Jetzt hat sich auch ein bürgerliches Bündnis gegründet, das gegen jede Form von Extremismus Flagge zeigen möchte.  | Foto: Frei von Rechten Dritter Freie Wähler

Kölner bürgerliches Bündnis Protest
Demo gegen Extremismus von rechts und links

Kölner bürgerliches Bündnis protestiert mit Partei FREIE WÄHLER gegen Extremismus (Köln) „Wir haben uns heute spontan entschlossen, mit einer Botschaft gegen Extremismus die angekündigten Kölner Demonstrationszüge „Köln gegen Rechts“ zu ergänzen. Ich sage bewusst ergänzen. Weil es uns im Gegensatz zu einigen sehr linken Gruppierungen in dieser Stadt nicht darum geht, ausschließlich gegen rechts zu demonstrieren. Uns geht es um weitaus mehr, als nur um das Erstarken des Rechtsextremismus und der...

  • Düsseldorf
  • 16.01.24
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Politik

Autofahrer schubst Klima-Aktivisten
Wie geht es dem Verletzten?

Am 13. April kam es im Bereich des Worringer Platzes zu einem Vorfall. Ein Autofahrer hat einen Klima-Aktivisten von hinten geschubst; dieser schlägt auf der Fahrbahn auf. Danach setzt er sich dennoch vor das Auto. „Der Staatsschutz habe in der Sache die Ermittlungen aufgenommen, sagte ein Polizeisprecher in Düsseldorf am Donnerstag auf Anfrage. Deshalb fragen wir nun in der nächsten Stadtratssitzung nach,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE...

  • Düsseldorf
  • 18.04.23
Politik

CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP
Die Eulen e.V. wird nicht unterstützt

Die Tierrechtsorganisation „Die Eulen e.V.“ mit ihrer Vorsitzenden, Frau Danuta Zaczyk, wurde am 20. Juni 2004 in Düsseldorf gegründet. Ziel des Vereins ist es, für die Rechte der Tiere zu kämpfen und jedem einzelnen Tier, das Hilfe benötigt, zu helfen. „Die Eulen e.V.“ hat sich zur Aufgabe gemacht, vor allem die Bevölkerung über Tiere betreffenden Missstände, wie z. B. Tierquälerei, aufzuklären. Hierdurch soll die Sensibilisierung der Gesellschaft in Bezug auf einen verantwortungsvollen Umgang...

  • Düsseldorf
  • 01.01.23
Politik

Schilder Partnerstädte
Erst Sachbeschädigung – dann körperliche Übergriffe?

Am 24. Februar 2022, heute vor 95 Tagen, begann der Krieg in der Ukraine. OB Keller erklärte schon am nächsten Tag: „Ich bin zu dem Schluss gekommen, dass die offizielle Städtepartnerschaft mit Moskau derzeit auf Eis gelegt werden sollte und werde mich dazu am Montag mit Vertreterinnen und Vertretern der Düsseldorfer Politik austauschen. Der russische Angriff ist eine schwere Belastung für die Städtepartnerschaft. Es ist wichtig, dass der zwischenmenschliche Kontakt zwischen Bürgerinnen und...

  • Düsseldorf
  • 31.05.22
Politik

Zu absichtlich gestörten Wahlkampfveranstaltungen
Wie werden sie besser geschützt?

Am 13. Mai haben Besucher mit Trillerpfeifen und sehr lautem Protest eine Wahlkampfveranstaltung von Bündnis 90 / Grüne und die Rede von Wirtschaftsminister Robert Habeck im Hofgarten gestört. Am 14. Mai haben einige Dutzend Störer eine Wahlkampfveranstaltung der FDP und die Rede von Bundesfinanzminister Christian Lindner mit worten wie „Kriegstreiber“ und „Lügner“ gestört. Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragt diesbezüglich in der Ratsversammlung am Donnerstag, 1.) Wie konkret werden...

  • Düsseldorf
  • 18.05.22
Politik
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Obwohl OB Keller Düsseldorfer Appell unterschreibt, darf Otto-Normal-Demo-Teilnehmer nicht folgenlos vertrauen

Am 29. Januar kam es bei Gegen-Demonstrationen gegen Corona-Demonstranten zu Anzeigen. Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragte aus aktuellem Anlass die Verwaltung, Wie hat die Stadt Düsseldorf im Vorfeld der Gegenproteste die Anwohner, den Düsseldorfer Appell und/oder andere informiert bzw. unterstützt, damit diese nicht in die Situationen kommen, die dann zu Anzeigen der Polizei führten und Wie wird die Stadt Düsseldorf nun, nach den Erfahrungen vom 29.01.2022 die Anwohner. den...

  • Düsseldorf
  • 16.02.22
Politik

Verwaltungsgericht Düsseldorf
Die Anordnung, mit der die Behörde die Versammlung auf eine Standkundgebung beschränkt hatte, war unverhältnismäßig

Anfang Januar hat die Stadt Düsseldorf einen Corona-Demonstrations-Aufzug untersagt; dass Verwaltungsgericht hat diesen dann in einer Eilentscheidung erlaubt. Zu diesem Thema stellt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER der Verwaltung Fragen, die von ihr in der letzten Ratsversammlung beantwortet wurden. Die Verwaltung wies darauf hin, dass „das Land NRW am 01.12.2021 die Anwendbarkeit des § 28a Abs. 1 bis 6 Infektionsschutzgesetz (IfSG) gemäß § 28a Absatz 8 IfSG festgestellt [hat]. Dadurch...

  • Düsseldorf
  • 11.02.22
Politik

Zu Corona-Demonstrationen
900 Gegendemonstranten waren kein klares Zeichen

Nach Angaben der Polizei stellten sich am letzten Samstag den rund 4.600 Corona-Demonstranten etwa 900 Demonstranten, die vom Düsseldorfer Appell und CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD, FDP, LINKE und dem Bündnis 'Düsseldorf stellt sich quer' unterstützt wurden, entgegen. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER merkt dazu an: „Ziel der gemeinsamen Gegendemonstration sollte sein, ein klares Zeichen zu setzen, ein Zeichen, dass diejenigen, die jeden Samstag...

  • Düsseldorf
  • 07.02.22
Politik

Zur Ratsversammlung
Acht Ratsinitiativen der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER

In der morgigen Ratsversammlung stellt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER der Stadtverwaltung Anfragen aus aktuellem Anlass zu folgenden Themen: zur Anweisungsverfügung der Bezirksregierung Düsseldorfzu einer Frau aus Serbien im Transitbereich des Flughafens Düsseldorfzu Anzeigen der Polizei gegen Teilnehmer an Gegenprotesten am 29.01.2022 Desweiteren stehen folgende Anfragen auf der Tagesordnung: zur Untersagung des Aufzugs am 8. Januar 2022zum Videoformat „Frag den OB“zur...

  • Düsseldorf
  • 02.02.22
Politik

Zu den Anzeigen für Gegenprotestler
Was hat bzw. wird die Stadtverwaltung unternehmen, damit Gegenprotestler keine Anzeigen mehr erhalten?

Zu den am 29.01.2022 in Düsseldorf stattgefundenen Demonstrationen schrieb die Polizei in ihrer Presserklärung, dass diese weitestgehend störungsfrei verliefen. „Die Polizei war mit einer Vielzahl an Kräften im Einsatz und ahndete gemeinsam mit dem Ordnungsamt mehr als 120 Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung. … Wie auch in der vergangenen Woche, kam es entlang der Aufzugsstrecke vereinzelt zu nicht angemeldeten Gegenprotesten. Entsprechende Anzeigen wurden erstellt.“ Deshalb fragt Torsten...

  • Düsseldorf
  • 01.02.22
Politik
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Sind die Selbstüberschätzungskräfte oder/und die Überheblichkeitsallmachtsphantasien in der Stadtspitze extremst ausgeprägt?

Vor sechs Jahren, im Januar 2016, musste die Ratsfraktion Tierschutz / FREIE WÄHLER die Stadt Düsseldorf vor dem Verwaltunsggericht Düsseldorf verklagen, weil nicht zur beantragten Ratssondersitzung zum Thema „Riesenrad auf der Kö“ eingeladen wurde. Das Gericht verurteilte die Stadt antragsgemäß, denn die Hinhaltetaktik, erst gar nicht einzuladen und dann eine Befassung in zwei Ratsausschüssen durchführen zu wollen, stelle kein gesetzeskonformes Verhalten dar. Schon damals äußerte sich Torsten...

  • Düsseldorf
  • 21.01.22
Politik
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Nächste Stadtratssitzung
Corona-Demo-Desaster hat ein Nachspiel

Am 6. Januar hat die Stadt Düsseldorf einen für Samstag, den 8. Januar beantragten Aufzug aus infektionsschutzrechtlichen Gründen untersagt und lediglich die Durchführung einer Kundgebung für zulässig erklärt. Aufgrund eines Eilantrages der Veranstalter hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf am 7. Januar diese Untersagung aufgehoben und den Umzug erlaubt. Das Gericht begründete die Entscheidung damit, dass die Stadt als Ordnungsbehörde nach Auslaufen der Bundesnotbremse nicht mehr berechtigt...

  • Düsseldorf
  • 10.01.22
Politik

NRW-Landtag erkennt Protest gegen Pflegekammer an, verkennt jedoch die Gründe für den Protest

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen befasst sich heute mit dem Thema Pflegekammer. Laut Bodo Löttgen (CDU) solle niemand einen Nachteil durch die Mitgliedschaft in der Pflegekammer erleiden. Das fällt ihm jedoch ganz schön spät ein. Denn schon jetzt wurde der Datenschutz aller examinierten Pflegekräfte mittels Heilberufegesetz für 5 Jahre ausgesetzt. Schon jetzt haben sich 60000 Pflegekräfte zwangsweise registriert und dabei Aufwand betreiben müssen, um die Berufsurkunde für die vollständige...

  • Düsseldorf
  • 15.12.21
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Kultur
Foto: © Margot Klütsch
13 Bilder

Unterwegs in Düsseldorf
Regenbogen-bunt

Das DenkmalAm 15. Oktober wurde auf der Rheinwiese zwischen Kniebrücke und KIT das Denkmal für die LSBTIQ-Community als "Ort für die Erinnerung und Akzeptanz von geschlechtlicher und sexueller Vielfalt" der Öffentlichkeit übergeben. Ein von der Kunstkommission Düsseldorf herausgegebener Flyer informiert darüber, dass der Kölner Künstler Claus Richter "ein seltsam klassisches Denkmal als lebendigen Erinerungsort" schaffen wollte. Die Kunstkomission hatte im Vorfeld aus mehreren Vorschlägen fünf...

  • Düsseldorf
  • 16.10.21
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Politik
Mittendrin statt nur dabei: Fridays for Future Demo auf dem Jakob-Funke-Platz in Essen | Foto: Hannah Ellebracht

Fridays for Future
Erfahrungsbericht: Globaler Klimastreik am 24.09. in Essen

Heute, am Freitag den 24.09.2021, ist globaler Klimastreik. Auf über 470 Streiks deutschlandweit haben sich Klimaaktivist*innen zusammengefunden, um gemeinsam auf ein Problem aufmerksam zu machen: den Klimawandel. Ich war heute in Essen dabei, neben mir noch rund 4.000 andere Teilnehmer*innen. Unter dem Hashtag #AlleFürsKlima wurde schon Monate vorher in sozialen Medien geworben, um möglichst viele Menschen zu erreichen und zu mobilisieren. Mich haben sie erreicht, aber mir war das Thema...

  • Essen
  • 24.09.21
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Politik
8 Bilder

Erste Lyrik-Demo in Nordrhein-Westfalen
Rhein-Autoren demonstrierten

Sie machten die Autorinnen in der Literaturstadt Düsseldorf sichtbar. Die erste Lyrik-Demo in Düsseldorf wurde von Petra Lötschert auf Vorschlag von Jan Michaelis für den 13. Juni 2021 angemeldet und gemeinsam durchgeführt. Der Feuergeist Petra Lötschert hatte schon in Koblenz erfolgreich kulturelle Veranstaltungen dem Publikum geboten. Jetzt hatte Michaelis, der Bezirkssprecher des VS NRW Gruppe Region Düsseldorf, die zündende Idee, den geplanten Lyrikrundgang als Demonstration anzumelden und...

  • Düsseldorf
  • 12.07.21
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Politik
"Die große Bereitschaft, sich umeinander zu kümmern und sich nicht allein zu lassen war großartig. Wir als EA waren beeindruckt von der großen Solidarität untereinander. Hunderte haben stundenlang ausgeharrt, um die Gekesselten nicht allein zurückzulassen. Selbst um 3.00 Uhr morgens standen noch Leute vor dem Polizeipräsidium, um entlassene in Empfang zu nehmen. Wir bedanken uns auch bei den fantastischen Anwält:innen für ihr Engagement!", erklärt der Ermittlungsausschuss (EA) der Demonstration.

Unverhältnismäßige Polizeigewalt
Versammlungsgesetz-Demo: Hunderte Menschen stundenlang gekesselt

DIE LINKE NRW übt scharfe Kritik an dem Polizeieinsatz anlässlich der Demonstration "Versammlungsgesetz NRW stoppen - Grundrechte erhalten" am Samstag (26. Juni 2021) in Düsseldorf. Zusammen mit mehr als 75 weiteren Bündnis-Organisationen hatte die Partei zu der Demonstration aufgerufen, bei der die Polizei Teile der Teilnehmenden, unter anderem auch den Demonstrationsblock der LINKEN, in der Breite Straße eingekesselt und daran gehindert hatte, den Protestmarsch fortzusetzen. Wie viele andere...

  • Düsseldorf
  • 27.06.21
Kultur
...zum SCHLUSS ... schattiges Plätzchen, für Autor*Innen, die in die SONNE...ins LICHT...auf die BPHNE... gehören !! :-)))♥♥♥ Juni 2021@ana
18 Bilder

Literatur Lesungen LESEN Bücher Kunst Kultur Spaziergänge LEBEN
Lyrisch-literarischer Spaziergang durch Düsseldorfs´ Altstadt

Erste Literatur-DEMO´-Düsseldorf, dieser Art ... am 13. Juni 2021 oder: die RHEINAUTOREN´ *innen machen mobil! Was war das doch für ein schöner Sonntag! Im Juni, dem Sommerbeginn-Monat, mitten im noch immer nicht zu unterschätzenden CORONA-Pandemie-Zeitalter, nähern wir uns alle wieder ein klein wenig der Kunst. Anderen Menschen wieder ein klein wenig näher kommen, eben über diese Kunst, und ja, vielleicht ist eben wirklich Jeder ein Künstler, wie Joseph Beuys einst sagte und nun in seinem 100....

  • Düsseldorf
  • 27.06.21
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  • 5
Politik

Tierschutz / FREIE WÄHLER
Starke Gemengelage bei Corona Demonstrationen

An diesem Wochenende haben wieder „Querdenker“-Demonstrationen in Düsseldorf stattgefunden. Es wird berichtet, dass die größere Präsenz von Polizeikräften inkl. von zwei Wasserwerfern, die nicht eingesetzt werden mussten und zwei Reiterstaffeln dazu führte, dass es im Großen und Ganzen friedlich blieb. Dazu Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Auf der einen Seite hat jeder das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu...

  • Düsseldorf
  • 19.04.21
Politik

Demonstrationen in Corona-Zeiten werden je Einzelfall betrachtet

Zu dem am 13. März stattgefundenen Einsatz der Polizei in Folge der am Landtag stattgefundenen Demonstration „Gemeinsam für Grundrechte, Ein Jahr Lockdown – es reicht“ in Düsseldorf gab es Presseberichterstattungen. Ausgehend von dieser Demonstration, an der laut Polizei nicht die angemeldeten rund 500, sondern bis zu 2.000 Personen teilnahmen, kam es zu zahlreichen Ordnungswidrigkeiten, vier Strafanzeigen und Festnahmen. Gemäß Presseberichten schlossen sich einige Demonstranten der zeitgleich...

  • Düsseldorf
  • 26.03.21
Politik

Ratsversammlung am 18. März
12 Tierschutz / FREIE WÄHLER Initiativen

Zur Ratssitzung am 18. März stellt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER zu folgenden Themen Anfragen an die Verwaltung: zu COVID 19 Impfungen und den SERODUS Studien I und IIzur Beauftragung externer Expertenzu den 2018 auf dem Messeparkplatz P 1 ausgepflanzten Bäumenzu Corona-Infektionen in Hallen- und Freibädernzu Düsseldorfer Personen/Familien, die aus finanziellen Gründen ihre Wohnung/Haus nicht angemessen warmhalten könnenzum Verbot der Nutzung von Parkhäusern für Elektro- und...

  • Düsseldorf
  • 17.03.21
Politik

Kann Düsseldorf nichts gegen Neonazis, Gewaltbereite und Hooligans-Demonstranten unternehmen?

Am 6. Dezember 2020 fand in Düsseldorf eine Querdenker-Demonstration statt, bei der auch Neonazis, Gewaltbereite und Hooligans anwesend waren. Deshalb stellte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der letzten Ratsversammlung der Verwaltung Fragen, die diese wie folgt beantwortete: „Zuständige Versammlungsbehörde für Demonstrationen als Wahrnehmung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit aus Art. 8 des Grundgesetzes ist in Nordrhein-Westfalen die Polizei. Demonstrationen in diesem Sinne...

  • Düsseldorf
  • 14.12.20
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