Die Linke

Beiträge zum Thema Die Linke

Politik

Landtagswahl
DIE LINKE hat ihre Kandidierenden zur Landtagswahl NRW aufgestellt

DIE LINKE Düsseldorf hat am 15. Februar und am 8. März online ihre vier Direktkandidatinnen und -kandidaten zur Landtagswahl aufgestellt und anschließend per Urnenwahl bestätigt. Im Wahlkreis 41 kandidiert Marcel Nowitzki, 38 Jahre, Betreuungspädagoge und Mitglied des Landessprecherrates der Landesarbeitsgemeinschaft Hartz IV. Im Wahlkreis 42 kandidiert Edith Bartelmus-Scholich, 65 Jahre, tier- und artenschutzpolitische Sprecherin im Landesvorstand DIE LINKE. NRW. Im Wahlkreis 43 kandidiert...

  • Düsseldorf
  • 15.03.22
Politik
"Die große Bereitschaft, sich umeinander zu kümmern und sich nicht allein zu lassen war großartig. Wir als EA waren beeindruckt von der großen Solidarität untereinander. Hunderte haben stundenlang ausgeharrt, um die Gekesselten nicht allein zurückzulassen. Selbst um 3.00 Uhr morgens standen noch Leute vor dem Polizeipräsidium, um entlassene in Empfang zu nehmen. Wir bedanken uns auch bei den fantastischen Anwält:innen für ihr Engagement!", erklärt der Ermittlungsausschuss (EA) der Demonstration.

Unverhältnismäßige Polizeigewalt
Versammlungsgesetz-Demo: Hunderte Menschen stundenlang gekesselt

DIE LINKE NRW übt scharfe Kritik an dem Polizeieinsatz anlässlich der Demonstration "Versammlungsgesetz NRW stoppen - Grundrechte erhalten" am Samstag (26. Juni 2021) in Düsseldorf. Zusammen mit mehr als 75 weiteren Bündnis-Organisationen hatte die Partei zu der Demonstration aufgerufen, bei der die Polizei Teile der Teilnehmenden, unter anderem auch den Demonstrationsblock der LINKEN, in der Breite Straße eingekesselt und daran gehindert hatte, den Protestmarsch fortzusetzen. Wie viele andere...

  • Düsseldorf
  • 27.06.21
Politik
Foto: Pixabay CC0

Bedingungsloses Grundeinkommen: Keine gute Idee
Bedingungsloses Grundeinkommen: Keine gute Idee

Der Partei DIE LINKE steht 2021 eine Auseinandersetzung darüber bevor, ob sie die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) in ihre Programmatik aufnehmen soll. Die Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen strebt dazu einen Mitgliederentscheid nach der Bundestagswahl an. Dagegen formiert sich in der Partei Widerstand. Die drei Bundesarbeitsgemeinschaften Betrieb & Gewerkschaft, Hartz IV und Sozialistische Linke legen zum Jahresbeginn eine Broschüre vor. Darin begründen sie,...

  • Düsseldorf
  • 07.01.21
  • 1
Politik
Düsseldorf: Die CDU bleibt im Düsseldorfer Stadtrat die stärkste Fraktion. Nach dem am Sonntagabend (13. September) vorliegenden vorläufigen amtlichen Endergebnis der Kommunalwahl kommt die CDU auf 32,92 Prozent der Stimmen (2014: 36,7 Prozent). | Foto: Pixabay

Düsseldorf: Kommunalwahlen am 13. September in der Landeshauptstadt
CDU bleibt stärkste Fraktion im Stadtrat

Die CDU bleibt im Düsseldorfer Stadtrat die stärkste Fraktion. Nach dem am Sonntagabend (13. September) vorliegenden vorläufigen amtlichen Endergebnis der Kommunalwahl kommt die CDU auf 32,92 Prozent der Stimmen (2014: 36,7 Prozent). Zweitstärkste Kraft sind Bündnis 90/Die Grünen, die 24,17 Prozent der Stimmen erhielten (2014: 13,8 Prozent), die SPD kam auf 18,10 Prozent (2014: 29,3 Prozent). Die FDP erhielt 9,01 Prozent (2014: 7,0 Prozent). Die Linke kam auf 4,15 Prozent (2014: 5,2 Prozent)....

  • Düsseldorf
  • 14.09.20
Politik
2 Bilder

Jetzt fehlt nur noch die Veröffentlichung und damit das Inkrafttreten der neuen Verordnung.
„NRW-Koalition kippt umstrittenen, Kanal-Tüv“

https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Dr. Christian Untrieser CDU zur Dichtheitsprüfung Der Landtag hat an diesem Freitag auf Antrag der NRW-Koalition von CDU und FDP die Abschaffung der umstrittenen Dichtheitsprüfung für private Abwasserleitungen beschlossen. Dazu der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Christian Untrieser: „Am letzten Plenartag vor der Sommerpause hat der Landtag einen Schlussstrich unter eine schier unendliche Geschichte gezogen: Auf Antrag unserer NRW-Koalition wurde der sogenannte...

  • Düsseldorf
  • 28.07.20
  • 3
  • 1
Politik
"Notwendig ist die Abschaffung der Fallpauschalen und die Re-Kommunalisierung von Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Pflegediensten. Gesundheit ist keine Ware.", erklärt Inge Höger (LINKE).

Coronavirus
Nein zum Pandemie-Gesetz - Mahnwache vor dem Landtag NRW

Während der Anhörung zum geplanten Infektionsschutz- und -befugnisgesetzes NRW (IfsBG NRW) hat vor dem Landtag in Düsseldorf eine Mahnwache stattgefunden. DIE LINKE NRW protestierte zusammen mit Beschäftigten aus dem Gesundheitswesen gegen dieses aus Sicht der Linken grundgesetzwidrige Gesetzesvorhaben. "Insbesondere die Möglichkeit für den Gesundheitsminister durch Anordnung eine Dienstpflicht für Angehörige von Heil- und Pflegeberufen bei einer "pandemischen Lage" vornehmen zu können, ist...

  • Düsseldorf
  • 07.04.20
Politik
Präsentierten das amtliche Endergebnis der Europawahl für Düsseldorf (v.l.) Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Andreas Hartnigk, Friedrich G. Conzen, stellvertretender Wahlleiter Christian Zaum und Manfred Golschinski vom Amt für Statistik und Wahlen. | Foto: Landeshauptstadt Düsseldorf/Michael Gstettenbauer

Endergebnis jetzt amtlich
Europawahl 2019: So hat Düsseldorf gewählt!

In seiner heutigen Sitzung hat der Stadtwahlausschuss unter Vorsitz des stellvertretenden Wahlleiters Christian Zaum das amtliche Endergebnis der Europawahl 2019 für die Landeshauptstadt Düsseldorf festgestellt. Hier das amtliche Düsseldorfer Endergebnis in der Übersicht: Bündnis 90/Die Grünen: 29,19 Prozent CDU: 24,68 Prozent SPD: 15,24 Prozent FDP: 8,47 Prozent AfD: 6,91 Prozent Die Linke: 4,81 Prozent Sonstige: 10,71 Prozent Die Wahlbeteiligung lag bei 63,48 Prozent. In Düsseldorf waren...

  • Düsseldorf
  • 31.05.19
Politik

Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung-Landesweites Monitoring >>Sinnlos verschwendete Steuergelder. Dank, der ehemaligen rot/grünen Landesregierung. Ergebnis. gleich 0 ?

https://alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung Landesweites Monitoring über die Auswirkungen undichter privater Abwasserleitungen auf den Boden und das Grundwasser Projektlaufzeit: 24.5.2015 – 31.12.2017 Gemeinsam mit dem Institut für Energie- und Umwelttechnik e. V. (IUTA) hat das IWW Zentrum Wasser einen Auftrag des Umweltministeriums über ein „Landesweites Monitoring über die Auswirkungen privater undichter Abwasserkanäle auf den Boden und das Grundwasser“ bearbeitet. In...

  • Düsseldorf
  • 09.10.18
  • 1
Politik
Veranstaltung der Bürgerinitiativen http://alles-dicht-in-nrw.de/ ,mit  Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz; Frau Christina Schulze Föcking  CDU, 3.v.r.
2 Bilder

Dichtheitsprüfung: Landtagsabgeordnete empfiehlt, Neuregelung bis Sommer abzuwarten. Lübbecke Wasserschutzgebiet soll stark ausgeweitet werden.

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Lübbecke Wasserschutzgebiet soll stark ausgeweitet werden Dichtheitsprüfung: Landtagsabgeordnete empfiehlt, Neuregelung bis Sommer abzuwarten Frank Hartmann 07.02.2018 | Stand 07.02.2018, 15:21 Uhr Lübbecke. Um die öffentliche Wasserversorgung dauerhaft zu sichern, will die Bezirksregierung Detmold das Wasserschutzgebiet Lübbecke erheblich ausweiten. Auf dem vorläufigen Plan, den Baudezernent Ingo Ellerkamp kürzlich dem Bauausschuss vorstellte, zeigt sich nahezu...

  • Düsseldorf
  • 09.02.18
  • 2
Politik

Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda zum Haushalt WAS MACHT DIE STADT?

Fulda. 43 Anträge zu dem vorgelegten Haushaltsplanentwurf 2018 der Stadt Fulda hat die Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda eingereicht. Vielfältige Themen werden angesprochen. Vorgestellt werden hier die ersten 18 Anträge: Dajana Andre hat sich insbesondere damit beschäftigt, wie im Haushaltsplan die Dienstleistungen und die Verwaltungsarbeit der Stadt Fulda transparenter dargestellt werden können: “Der Haushaltsplan der Stadt Frankfurt am Main ist hier beispielgebend. Die...

  • Düsseldorf
  • 17.11.17
Politik
3 Bilder

Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung- Zusage von DIE LINKE im DBT für die neue Legislaturperiode!

Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung- Zusage von DIE LINKE im DBT für die neue Legislaturperiode! Auszüge aus den Schreiben. Hallo Uwe, Zwischen den Ländern und dem Bund wird außerdem die konkurrierende Gesetzgebung für den Wasserbereich durch Artikel 74, Nr. 32 des Grundgesetzes direkt festgelegt. Und wegen dieser grundgesetzlich fixierten Möglichkeiten der Länder würde die Streichung von § 23 WHG an der Situation nichts ändern. Solange der Bund keine Regelungen getroffen hat, können die Länder...

  • Düsseldorf
  • 18.09.17
Politik
Buchcover zeigt Sahra Wagenknecht und den Untertitel "Couragiert gegen den Strom" und den Inhalt "Über Goethe, die Macht und die Zukunft" | Foto: Buchgut Berlin

Buchbesprechung: Sahra Wagenknecht

„Die LINKE“ eine Alternative? Dieser Frage geht Florian Rötzer indirekt in seinem Interview mit der Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht in seinem Buch „Couragiert gegen den Strom“ nach. Der Leser erkennt durch die Biografie im ersten Teil des Buches den konsequenten Werdegang zur engagierten Politikerin. Es wird die Sprachverwirrung in den Köpfen bis heute zwischen Ost und West, an bestimmten Begriffen deutlich. Frau Wagenknecht hat durch Ihre Bildung und Ausbildung ein humanistisches...

  • Düsseldorf
  • 09.09.17
Politik
2 Bilder

Einkommen Steuerkonzept DIE LINKE

Das Steuerkonzept der Linken bedeutet steuerliche Entlastungen für die große Mehrheit in diesem Land. Zudem profitieren alle von besser ausfinanzierten öffentlichen Leistungen – z.B. in der Bildung, bei Pflege, bei Gesundheit, bei Infrastruktur oder bei sozialen Leistungen. In Hinblick auf die Einkommenssteuer gilt dabei als Faustregel: Wer weniger als 7.100 Euro brutto/ Monat verdient, wird steuerlich entlastet. Wer deutlich mehr verdient, soll höhere Steuern zahlen.Der Spitzensteuersatz gilt...

  • Düsseldorf
  • 19.06.17
  • 1
Politik

WICHTIG!! Es scheint, dass wir unser Ziel die Dichtheitsprüfung in NRW ad acta legen zu können, erreicht haben!!!

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Ja, liebe Mitstreiter und politische Unterstützer, es schneit wirklich so weit zu sein, dass ich /wir jetzt nach meinem Beginn mit dem Thema Dichtheitsprüfung (Ende 2008) diesbezüglich bald nur noch unsere Siegesfeier organisieren muss. Es war teilweise viel Arbeit, Demo Münster und vor dem Landtag Düsseldorf sowie vor vielen Rathäusern, Telefonate/Gespräche mit Landtagsabgeordneten, Presse, Bezirksregierung, MdB, Gründung neuer Bürgerinitiativen usw. Aber es...

  • Düsseldorf
  • 18.06.17
  • 1
Politik
Christian Leye, Sprecher der LINKEN und Spitzenkandidat zur Landtagswahl in NRW: "Es muss jetzt lückenlos aufgeklärt werden, wie sich auch die NRW-Landesbank unter Aufsicht der jeweiligen Landesregierungen an der bandenmäßig organisierten Ausplünderung der Steuerzahler beteiligen konnte."

Cum-Ex-Geschäfte der WestLB: LINKE fordert Untersuchungsausschuss - "Verstrickung von krimineller Finanzbranche & Politik"

Zu den Berichten über die Verstrickungen der ehemaligen Landesbank WestLB in kriminelle Cum-Ex-Geschäfte, erklärt Christian Leye, Sprecher der LINKEN und Spitzenkandidat zur Landtagswahl in NRW: „Es muss jetzt lückenlos aufgeklärt werden, wie sich auch die NRW-Landesbank unter Aufsicht der jeweiligen Landesregierungen an der bandenmäßig organisierten Ausplünderung der Steuerzahler beteiligen konnte. Die kriminellen Cum-Ex-Geschäfte der Banken liefen in großem Stil seit Ende der 1990er Jahre bis...

  • Düsseldorf
  • 21.04.17
Politik
Wahlumfrage NRW: Rot-Grün ohne Mehrheit - Linke wieder im Landtag - Piraten kentern - Grüne brechen ein.

Wahlumfrage NRW: Rot-Grün ohne Mehrheit - Linke wieder im Landtag - Piraten kentern - Grüne brechen ein

Laut einer aktuellen Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag des ZDF hat die rot-grüne Regierungskoalition im Landtag von Nordrhein-Westfalen ihre Mehrheit verloren. Rund 12 Wochen vor der nächsten Landtagswahl rutscht die SPD von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft auf 36 Prozent deutlich ab. Auch die NRW-Grünen können sich dem aktuellen bundesweiten Trend nicht entziehen und verlieren ebenfalls. Die Grünen landen bei nur noch 7 Prozent. Bei der Landtagswahl im Mai 2012 hatten die...

  • Düsseldorf
  • 12.02.17
  • 3
Politik

Die Rauchzeichen stehen gut Legale Cannabisabgabe in Düsseldorf rückt näher

Die Rauchzeichen stehen gut Legale Cannabisabgabe in Düsseldorf rückt näher Im Sommer 2015 stellte DIE LINKE im Stadtrat den Antrag, in Düsseldorf eine lizenzierte Abgabestelle für Cannabis einzurichten. Seitdem ist einiges passiert und der Weg für die Cannabisfreigabe scheint geebnet, auch wenn er lang ist und noch einige Hürden überwunden werden müssen.Die Rauchzeichen stehen gut Legale Cannabisabgabe in Düsseldorf rückt näher Im Sommer 2015 stellte DIE LINKE im Stadtrat den Antrag, in...

  • Düsseldorf
  • 29.12.16
Politik
Özlem A. Demirel und Christian Leye.

Demirel und Leye führen NRW-LINKE in die Landtagswahl - Bundespräsident-Kandidat Butterwegge hielt kämpferische Rede

Die rund 220 Delegierten der LandesvertreterInnenversammlung (LVV) der NRW-Linken haben am Samstag im Congress Center Düsseldorf-Ost ihre beiden Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im Mai des kommenden Jahren gewählt. Die Landesliste der NRW-LINKEN führen die beiden amtierenden Landessprecher der Partei, Özlem Alev Demirel und Christian Leye an. Die Düsseldorferin Özlem Alev Demirel wurde von Delegierten als Spitzenkandidatin auf Platz 1 der Landesliste gewählt. Sie erhielt 72 Prozent der...

  • Düsseldorf
  • 11.12.16
  • 1
Politik
Bi-Treffen 24.11.2016
3 Bilder

„Dichtheitsprüfung“ Strategie im Hinblick auf die Landtagswahlen, NRW 14. Mai 2017

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Erweitertes Münsterland-Treffen der Bürgerinitiativen in Havixbeck Am Donnerstag, den 24. November 2016, trafen sich auf Einladung der „BI Havixbeck“ das Netzwerk der Bürgerinitiativen „Alles dicht in NRW“ zum 6. Mal in Havixbeck im Hotel Kemper. Auf der Tagesordnung standen u.a. der aktuelle Sachstand in den einzelnen Gemeinden und der Zwischenbericht https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV16-4461.pdf über das z.Zt. laufende...

  • Düsseldorf
  • 02.12.16
  • 2
  • 2
Politik

Kinderarmut: Es reicht mit den Krokodilstränen

DIE LINKE kritisiert die Untätigkeit der Landesregierung gegen Kinderarmut. Mit der heute veröffentlichten Studie der Bertelsmann-Stiftung liegt nach denen der Hans-Böckler-Stiftung, des Kinderschutzbundes und des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes hat nun die vierte Untersuchung vor, die belegt, dass die Kinderarmut in NRW auf hohem Niveau liegt und wächst. Selbstkritik oder gar eine Kursänderung der Landesregierung suche man aber weiter vergeblich. "Gegen Armut hilft Geld. Wir brauchen höhere...

  • Düsseldorf
  • 12.09.16
Politik

Mieten statt Profite schützen

Aus dem gestern vorgestellten "Wohnungsmarktreport NRW" für 2016 der früher landeseigenen LEG Immobilien AG geht hervor, dass Düsseldorfer Haushalte im Schnitt 24,5 Prozent ihres Einkommens für die Warmmiete ausgeben müssen - das ist der höchste Wert in ganz Nordrhein-Westfalen. Preiswertes Wohnen hört nach Einschätzung der LEG bei 7 Euro pro Quadratmeter auf - die Düsseldorfer Durchschnittmiete liegt bei 9,63 Euro. Dazu erklärt Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und...

  • Düsseldorf
  • 26.08.16
  • 1
Politik
"Die Zustände im Ruhrgebiet sind eine direkte Folge auch der SPD Politik in Bund und Land. Was also will Herr Gabriel sich da ansehen? Die Früchte seiner Arbeit?", fragt Christian Leye, Landessprecher der LINKEN in Nordrhein-Westfalen.

SPD hat das Ruhrgebiet zurückgelassen

Dass sich der SPD Vorsitzende Siegmar Gabriel auf seiner Sommertour im Ruhrgebiet umschaut, veranlasst DIE LINKE zu bissigen Kommentaren. Wir hatten schon gedacht, die SPD hätte das Ruhrgebiet komplett vergessen, bemerkt Landessprecher Christian Leye. Dabei sei die SPD maßgeblich für die Missstände in ihrer einstigen Hochburg verantwortlich. "Es ist ja schön, dass sich die SPD jetzt im Vorwahlkampf wieder an das Ruhrgebiet erinnert. Die Menschen hier brauchen aber keine Sommerbesuche, sondern...

  • Düsseldorf
  • 16.08.16
Politik

Garath tolerant weltoffen mit Düssel Buntu

Wir sind Menschen des Düsseldorfer Südens,denen Garath am Herzen liegt.Viele von uns sind bereits an unterschiedlichen Stellen zum Wohl des Stadtteils ehrenamtlich tätig. Unser Bundnis ist jedoch überparteilich,überkonfessionell und keine Organisation gebunden. Wir wollen mit kreativen Aktionen Garath als einen Stadtteil bewahren, in dem ein Klima von Respekt, Höflichkeit, Hilfe und Solidarität gegenüber allen Menschen egal welcher Hautfarbe,Herkunft und Religion herrscht. Für die Aufnahme von...

  • Düsseldorf
  • 22.05.16
  • 2
Politik

3. Juni: Sahra Wagenknecht im Gespräch mit Düsseldorf

Am 3. Juni ist die Düsseldorfer Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag zum Gespräch in ihrem Wahlkreis Düsseldorf. Altersarmut, Arbeitslosigkeit oder auch Dauerstress im Job kennen viele. Dem gegenüber verfügen wenige über immensen Reichtum und Luxus. Wir haben die Möglichkeit, das zu ändern, wenn wir das Ziel unserer Gesellschaft neu setzen: "Wohlstand für alle!" Was kann die Politik tun, damit es uns in Düsseldorf spürbar besser geht? Was kann die...

  • Düsseldorf
  • 16.05.16
  • 2
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.