Leserbrief zur Pestalozzischule in Selm

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Hier mein Leserbrief/Stellungnahme zum Bericht der RN aus dem Schulausschuss zum Thema Pestalozzischule vom 1. Septemer 2015


Den beschriebenen Ausschuss für Schule, Sport und Kultur habe ich als Bürgerin besucht.
Im Ausschuss wurden viele fraktionsübergreifende und innerparteiliche Argumente und Gedankenanstöße vorgebracht und ausgetauscht.
Ich war positiv überrascht. Das mündete in einen Antrag, den Frau Maria Lippke (UWG) mündlich formulieren sollte.
Dies wollte Herr Udo Holz (SPD) so nicht akzeptieren. Seiner Meinung nach, wäre dieses Vorgehen gegen die Geschäftsordnung.
Das ist schlichtweg falsch. In der Geschäftsordnung für die Ausschüsse ist folgendes geregelt:

"§ 15 Anträge zur Sache
(1) Jedes Ratsmitglied und jede Fraktion ist berechtigt, zu jedem Punkt der Tagesordnung
Anträge zu stellen, um eine Entscheidung des Rates in der Sache herbeizuführen (Anträge zur Sache).
Hat eine Vorberatung in Ausschüssen des Rates stattgefunden, so steht ein gleiches Recht auch den beteiligten Ausschüssen zu.
Die Anträge müssen einen abstimmungsfähigen Beschlussentwurf haben."
[Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Selm in der Fassung des Ratsbeschlusses
vom 27. November 2014]

Die Anwesenden haben sicherlich - im nach hinein - die Ausführungen von Herrn Malte Woesmann, Pressesprecher der Stadt Selm, vermisst, An späterer Stelle zitierte er tapfer die Geschäftsordnung.

Wirklich vermisst habe ich in ihrem Artikel das handgreifliche Einschreiten von Udo Holz an dem Abstimmungsverhalten seines Kollegen Thomas Orlowski.
Dies gestaltete sich in der Form, dass Herr Udo Holz seinen Kollegen am Anzeigen seiner Enthaltungsstimme zum mündlichen Antrag durch herunter drücken seines Armes verhindern wollte. Sowohl die Ausschussmitglieder wie die Zuschauer waren darüber sowohl irritiert als auch erheitert. Meines Erachtens und Empfindens nach sieht Demokratie anders aus. Da scheint der Weg zu gelebter Demokratie weit zu sein.

Ebenfalls vermisst habe ich Beitrag über den bemerkenswerten Bericht und Beitrag von Frau Dammberg, Verein offene Ganztagsschule, über den Umzug der Pestalozzischule und das Nicht-Einbinden des Vereins. Frau Silvia Engemann, Beigeordnetet der Stadt Selm, hatte hierzu eine andere Meinung. Frau Engemann verwies darauf, dass die Stadt Selm (oder sie selbst?) dort im Vorstand vertreten seien und daher Informationen fließen. Da drängt sich mir als Zuschauer die Frage auf: Wo liegt hier die Wahrheit?

Nur wenn Menschen in den Dialog kommen, wird man der Wahrheit ein Stück näher kommen. Ein Stück weit habe ich dies in diesem Ausschuss erlebt.

Marion Küpper
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Bernd V. Köster aus Lünen | 01.10.2015 | 20:15  
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