Emmerich am Rhein: Politik

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Turbolenzen zur GROKO

Dirk Kleinwegen
Dirk Kleinwegen | Emmerich am Rhein | vor 1 Tag

Lokale Themen blieben bei der SPD außen vor Am letzten Sonntag fand im PAN – Kunstforum Niederrhein der Neujahrsempfang der SPD in Emmerich am Rhein statt. Der Landesvorsitzende Michael Groschek hatte sein Kommen wegen einer Regionalkonferenz absagen müssen. VON DIRK KLEINWEGEN (STADTANZEIGER 21.02.2018) EMMERICH AM RHEIN. Ungefähr 50 bis 60 Gäste waren der Einladung des Ortsverbands Emmerich gefolgt, unter ihnen...

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Sie stellen sich selbst ein Armutszeugnis aus, Herr Landrat 5

Klaus Schürmanns
Klaus Schürmanns | Kleve | vor 2 Tagen

Kreis Kleve: Kreis Kleve | Landrat Wolfgang Spreen hat sich mit dieser Erklärung selbst ein Armutszeugnis ausgestellt: „Wir wissen um die unbefriedigenden, teilweise gar chaotischen Zustände in unserer Ausländerbehörde und bedauern diese sehr." Schon morgens um 3 Uhr müssen sich Menschen bei der Behörde in Eiseskälte anstellen, um einen Termin zu bekommen. Kann man nix machen? Der Kreis Kleve hat hier schlicht und einfach versagt. Doch der...

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Frage der Woche: Aufnahmestopp für Nichtdeutsche – Handelt die Essener Tafel legitim? 114

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Essen-Süd | vor 2 Tagen

Essen: Essener Tafel | Die Kollegin Christina Wandt von der WAZ stieß bei einer Recherche auf die Info. Die Essener Tafel nimmt seit Januar nur noch deutsche Neukunden in ihre Kartei auf, Menschen ohne deutschen Pass werden bis auf Weiteres abgewiesen. Ein Skandal? Der Vorsitzende Jörg Sator begründet die Entscheidung der Tafel mit einem langsamen Prozess der Veränderung. Zuletzt seien rund 75 Prozent der insgesamt 6.000 Tafel-Kunden Ausländer...

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Umfrage: Essen als Modellstadt für kostenlosen Nahverkehr? 24

Annette Schröder
Annette Schröder | Essen-Süd | am 14.02.2018

Um die Luftqualität in den Großstädten zu verbessern, will die Bundesregierung mit dem "Sofortprogramm saubere Luft" vor allem die Abgase durch den Autoverkehr minimieren. Das soll durch die kostenlose Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) funktionieren. Essen wurde hier als "Lead-City" ausgewählt.  Soweit, so gut. Doch bringt das auch wirklich was? Und wer soll das bezahlen? Ist das als "Sofortprogramm"...

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Einzigartige Elterninitiative wehrt sich gegen Ärztemangel im Kreis

Petra Zellhofer-Trausch
Petra Zellhofer-Trausch | Kleve | am 08.02.2018

Zur zunehmend drastischen Mangelsituation der Ärzteversorgung, insbesondere der mit Kinderärzten in unserer Region, sagt die “Elterninitiative - Mehr Kinderärzte für den Kreis Kleve“: „Nicht mit uns!“, mit Rat und Tat unterstützt vom Klever Kinderarzt Dr. Wolfgang Brünninghaus, Jan Traeder, Fachbereichsleiter der Stadt Kleve für Jugend und Familie und auch aus vollem Herzen durch Bürgermeisterin Sonja Northing. Die Petition,...

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Frage der Woche: Wie glaubwürdig ist der mögliche Außenminister Schulz? 128

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 08.02.2018

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine...

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IHK startet WE DO DIGITAL-Initiative: Preise für digitale Erfolgsstorys (auch am Niederrhein)

Lokalkompass Kreis Wesel
Lokalkompass Kreis Wesel | Wesel | am 07.02.2018

Die Digitalisierung hat viele Gesichter. Mit der Initiative WE DO DIGITAL stellen die IHKs in ganz Deutschland insbesondere kleinere Unternehmen vor, die – vielleicht auch mit kleinen Verbesserungen – von den neuen Möglichkeiten profitieren. Start-ups sowie kleine und mittlere Unter-nehmen mit bis zu 500 Mitarbeitern können ihre Erfolgs-story unter http://www.WeDoDigital.de einreichen. Die Gewinner werden am 12. Juni auf...

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Europawahl 2019: Christian Kremer (CDU) hat die erste Hürde problemlos genommen

Lokalkompass Kleve
Lokalkompass Kleve | Kleve | am 03.02.2018

Bei seiner Klausurtagung im Kloster Graefenthal in Goch  schlug der Vorstand der CDU im Kreis Kleve mit Blick auf die Europawahl 2019 einstimmig Christian Kremer als Kandidat für den Bezirk Niederrhein vor. Der schon seit über zwanzig Jahren im CDU-Kreisverband Kleve tätige Politiker ist stellvertretender Generalsekretär der Europäischen Volkspartei (EVP) und soll nun die Nachfolge von Karl-Heinz Florenz als...

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Frage der Woche: Wann sind Tierversuche vertretbar? 89

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 02.02.2018

Wo sind die Grenzen des Testbaren? Denn irgendwo muss eine Grenze sein, auch für Wirtschaftslobbyisten. Die unter anderem von VW organisierten Abgas-Versuche an Affen zeigen das deutlich. Bevor ein Medikament in Deutschland für den Markt zugelassen wird, durchlaufen damit sowohl Tiere als auch Menschen eine Vielzahl an Tests. Jedenfalls soll das so sein. Aber auch jede Art von Forschung muss ethisch reflektiert sein. In...

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Vier Fragen an .... heute: Norbert Römer, Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen 5

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Düsseldorf | am 25.01.2018

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Der Sozialdemokrat und Gewerkschaftler Norbert Römer ist seit dem Jahre 2005 Mitglied des nordrhein-westfälischen Landtages in Düsseldorf. Er kennt die politische Arbeit von der Pieke auf, war intensiv tätig in Ortsvereinen, Unterbezirken und Arbeitsgemeinschaften seiner Partei. Auch in der Region Westliches Westfalen und als Schatzmeister der SPD war er sehr aktiv. Mich interessierte, wie er zu einigen aktuellen Problemen...

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Frage der Woche: Weniger Organspender - brauchen wir die Widerspruchslösung? 31

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Panorama | am 19.01.2018

Es gibt zu wenige Spenderorgane in Deutschland. Viel zu wenige. Für NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann ist die Lage mehr als alarmierend. Jeden Tag müssten Menschen sterben, weil keine passenden Spenderorgane bereit stünden. In einigen Ländern, darunter Polen, Tschechien und Spanien, folgt man daher einer anderen Strategie: Organspender ist jeder – bis zum Widerspruch. Mehrere Tausend Menschen in Deutschland warten...

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Politisches Theater im kunstvollen Ambiente

Jörg Terbrüggen
Jörg Terbrüggen | Emmerich am Rhein | am 18.01.2018

Der Tod eines 59-Jährigen in Elten trübte ein klein wenig die Stimmung beim Neujahrsempfang des Emmericher Bürgermeisters Peter Hinze im PAN kunstforum. Er bedankte sich bei den Einsatzkräften für ihre geleistete Arbeit. Erstmals waren an diesem Abend auch zahlreiche Bürger eingeladen, anders als in den Vorjahren. In diesem Jahr sind aber auch zum Beispiel einige Schülerlotsen und Mitglieder der Emmericher Hospizgruppe...

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Sondierung zwischen SPD und Union: Wie geht es jetzt weiter? 115

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 12.01.2018

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame...

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Eröffnungseinladung

Rainer Ise
Rainer Ise | Emmerich am Rhein | am 09.01.2018

Emmerich am Rhein: Linkes Zentrum Emmerich | Einladung Für Samstag, 27. Januar ab 11:00 Uhr lade ich Dich herzlich zur Eröffnungsfeier für mein Regionalbüro NRW in Emmerich ein. Als Nachfolger von Fabio De Masi im Europäischen Parlament führe ich auch sein Engagement im Kreis Kleve fort. Das LINKE ZENTRUM EMMERICH bleibt als Ort für politische Arbeit, für Begegnungen und Diskussionen, ebenso wie als Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger erhalten. Ich würde mich sehr...

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Frage der Woche: Tiere im Zirkus – kein Problem oder Tierquälerei? 44

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 05.01.2018

Der Circus Probst macht Schlagzeilen. Bei seiner jüngsten Station in Gelsenkirchen drängen sich zwar jeden Tag Hunderte Menschen vor dem großen Zelt im Revierpark, allerdings tragen einige davon Transparente. Sie demonstrieren gegen vermeintliche Tierquälerei und fordern: Tiere raus aus dem Zirkus. "Zirkustiere sind lebenslange Gefangene, die zur Vollführung oft schmerzvoller Kunststücke gezwungen werden", schreiben die...

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Was macht ein Bundestagsabgeordneter, wenn es noch keine neue Regierung gibt? - Stefan Rouenhoff aus dem Kreis Kleve: "Ich warte nicht mit der Arbeitsaufnahme!" 1

Franz Geib
Franz Geib | Goch | am 03.01.2018

Goch: Gocher Wochenblatt | Ganz so hatte er sich seinen Start in der Hauptstadt wohl nicht vorgestellt, schreibt der neue CDU-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, Stefan Rouenhoff aus Goch auf seiner Homepage: “Eine Regierungsbildung hat in Deutschland noch nie so lange gedauert wie dieses Mal. Es gibt eine geschäftsführende Bundesregierung, klar, aber wir als gewählte, im Grunde arbeitsfähige Abgeordnete müssen mit vielem noch warten. Am...

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Frage der Woche: Wie viel Streik ist zu viel? 31

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 21.12.2017

Zwei Tage vor Heiligabend hat die Vereinigung Cockpit die Piloten von Ryanair zum Streik aufgerufen. Morgen zwischen 5 und 9 Uhr sollen die Flieger am Boden bleiben, betroffen können alle Flüge von deutschen Flughäfen aus sein. Es ist das erste Mal, dass Cockpit Arbeitskampfmaßnahmen bei Ryanair durchführt. Grund sind die in dieser Woche gescheiterten Verhandlungen mit dem irischen Unternehmen. „Ryanairs...

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Frage der Woche: Wie viele Geschenke sind zu viel? 56

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 15.12.2017

In der Vorweihnachtszeit geht es geschäftig zu, und zwar nicht in den Backstuben, wo Blech um Blech süßen Gebäcks einen vertrauten Duft verströmen, sondern vor allem im Einzelhandel. Denn Weihnachten bedeutet Hochkonjunktur in Deutschland. Wir geben in den letzten zwei Monaten des Jahres so viel Geld aus wie sonst nie. Denn das Schenken hat eine Tradition zu Weihnachten, und wer könnte schon etwas dagegen sagen, seinen...

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Frage der Woche: Was tun im Notfall? 33

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 07.12.2017

Großflächige Klimakatastrophen, Hackerangriffe, ein Nuklear-GAU – solche Notlagen blieben der Bundesrepublik in den letzten Jahren zum Glück erspart. Doch natürlich muss auch Deutschland vorsorgen und mit dem Schlimmsten rechnen. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) teilte allerdings kürzlich mit: Es fehlt an Mitteln."Die Nato empfiehlt Betreeungsplätze für zwei Prozent der Bevölkerung. Das wären...

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Pressemittteilung des Kreisverbandes der Partei DIE LINKE 3

Rainer Ise
Rainer Ise | Emmerich am Rhein | am 07.12.2017

Emmerich am Rhein: Linkes Zentrum Emmerich | zum Auftritt von Friedensaktivisten anlässlich der zentralen Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag 2017 in Donsbrüggen. Der Kreisverband Die Linke Kreis Kleve nimmt Stellung zu der Anzeige wegen Hausfriedensbruch nach dem Auftritt von Friedensaktivisten anlässlich der zentralen Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag 2017 in Donsbrüggen. Den Friedensaktivisten wird ein Verstoß gegen das Versammlungsgebot und...

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23,8 Mio. Euro: Landrat Spreen nahm Förderbescheide für den Breitbandausbau entgegen

Lokalkompass Kleve
Lokalkompass Kleve | Kleve | am 03.12.2017

Mit der Übergabe der drei Förderbescheide des Landes Nordrhein-Westfalen zur Kofinanzierung des Breitbandausbaus im Kreis Kleve ging es nun bei diesem Großprojekt einen weiteren wichtigen Schritt voran. Landrat Wolfgang Spreen nahm im Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie (MWIDE) in Düsseldorf aus den Händen von Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart die Bescheide in Höhe von insgesamt 23,8 Mio....

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„Auf einen Kaffee mit…“

Marc Keiterling
Marc Keiterling | Emmerich am Rhein | am 01.12.2017

Integration funktioniert am besten, wenn man Menschen vor Ort kennt. Dazu will die Integrationsbeauftragte der Stadt, Vera Artz, jetzt mit der Aktion „Auf einen Kaffee mit…“ ihren Beitrag leisten. Im Rahmen der Aktion können sich Emmericher Bürger und Geflüchtete paarweise bei einer Tasse Kaffee kennen lernen. Den Kaffee - und auch ein Stückchen Kuchen - zahlt die Stadt in Form eines Gutscheins. Mit der Aktion, die dank...

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Frage der Woche: Sollte die SPD mitregieren oder nicht? 83

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 29.11.2017

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das...

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Wie Jobcenter-Mitarbeiter dafür sorgen, dass Menschen ihre Wohnung verlieren 8

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 26.11.2017

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | Immer mehr Menschen in Deutschland sind wohnungslos. Laut der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe waren es vergangenes Jahr 860.000. Bis 2018 sollen es bereits 1,2 Millionen sein. huffingtonpost.de  Bestens vertraut mit der Thematik vor Ort ist die Beratungsstelle der Wohnungslosenhilfe Iserlohn  Sämtlichen Vorgaben des Jobcenter Märkischer Kreis zu den "angemessenen Kosten der Unterkunft" fehlt die...

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Umfrage: Ende fürs Sozialticket - Wie findet ihr das? 60

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Düsseldorf | am 26.11.2017

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Für Aufsehen hat in dieser Woche die Ankündigung der schwarz-gelben Landesregierung gesorgt, die ab 2020 die Zuschüsse an die Verkehrsverbünde für das Sozialticket streichen will. 40 Millionen Euro pro Jahr sollen dadurch eingespart werden. Dass diesen Plänen so starker Gegenwind entgegen blasen würde, damit hatten die Verantwortlichen wohl nicht gerechnet. Sozialverbände und Kommunen hatten die Pläne scharf kritisiert....