Emmerich am Rhein: Politik

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Verstärkter Optimismus bei den Eltener Bergrettern

Jörg Terbrüggen
Jörg Terbrüggen | Emmerich am Rhein | am 14.05.2018

"Wenn ich nicht daran glauben würde, dass wir etwas verändern könnten, dann würden wir uns am Samstag nicht in Elten treffen", hatte unlängst Hans-Jörgen Wernicke von der Bürgerinitiative "Rettet den Eltenberg" gegenüber der Presse geäußert. Ob sich sein Optimismus am Ende auszahlen wird, kann man noch nicht sagen. "Auf jeden Fall ist er seit Samstag ein bisschen größer." Vielleicht war es ja sinnbildlich, dass beim...

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"Viele Grüße auch an die Frau Gemahlin": BürgerReporter erhält Drohbrief von selbsternannten "Patrioten" 77

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 14.05.2018

Ein BürgerReporter aus dem Rheinland, der aus Rücksicht auf seine Familie lieber anonym bleiben möchte, ist vor wenigen Tagen Adressat eines Drohbriefes geworden. Er solle, so die Täter, "am besten ganz verschwinden", ansonsten müsse er mit Konsequenzen rechnen. Der Wortlaut des Drohbriefes legt den Schluss nahe, dass persönliche Differenzen mit dem BürgerReporter keine Rolle spielen. Das Ziel, das die Täter mit dem...

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"Wenn die Pläne so durchgeführt werden, wird Elten sterben"

Jörg Terbrüggen
Jörg Terbrüggen | Emmerich am Rhein | am 09.05.2018

Die Emotionen kochten teilweise über im Kolpinghaus. Dabei lagen die Positionen trotz unterschiedlicher Herangehensweise gar nicht so weit auseiander. Denn auch für Straßen NRW wäre die Umgehungsstraße durchaus sinnvoll im Zuge des dreigleisigen Ausbaus der Betuwe-Linie.  Allerdings hatte die ganze Sache einen kleinen, aber entscheidenden Haken. Die Umgehung war von der Politik nicht in Betracht gezogen worden. Kein...

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Zwei Ampelanlagen und Lärmschutz

Lokalkompass Emmerich
Lokalkompass Emmerich | Emmerich am Rhein | am 09.05.2018

Jetzt trafen sich Bürgermeister Peter Hinze und weitere verantwortliche Mitarbeiter mit dem Landesbetrieb Straßen.NRW im Emmericher Rathaus zum Jahresgespräch. In dem Rahmen erläuterten die Verantwortlichen des Landesbetriebs die wichtigsten anstehenden Aktivitäten im Stadtgebiet in den kommenden zwölf Monaten. Lärmschutzwand Zeisigweg Die Realisierung des Lärmschutzes rückt für die Bewohner des Zeisigwegs nach...

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Die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) schränkt die Pressefreiheit auch für alle Bürgerreporter (Fotografen, Reporter) stark ein. 19

Thorsten Forysch
Thorsten Forysch | Duisburg | am 09.05.2018

Die neue EU-Datenschutzverordnung (DSGVO) tritt am 25.05.2018 in Kraft und steht über allen nationalen Rechten, wie z.B. der Pressefreiheit, dem Künstlerrecht und so weiter. Es dürfen dann u.a. keine Bilder mehr verbreitet werden, auf denen Personen zu erkennen sind, sofern keine explizite Einverständniserklärung jeder einzelnen abgebildeten Person vorliegt. Zudem könnten selbst diese Einverständniserklärungen auch jederzeit...

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Nepper, Schlepper, Steuertrickser

Rainer Ise
Rainer Ise | Emmerich am Rhein | am 03.05.2018

Emmerich am Rhein: Linkes Zentrum Emmerich | Wie multinationale Konzerne die Europäischen Staaten um Steuern betrügen. Veranstaltung mit Martin Schirdewan, MdEP / DIE LINKE Samstag, 12. Mai, 15:00 Uhr LINKES ZENTRUM EMMERICH, Steinstraße 29, 46446 Emmerich Jährlich entgehen den europäischen Ländern hunderte von Milliarden Euro, weil große international handelnde Konzerne kreative Steuerberatungsfirmen engagieren, deren einzige Aufgabe darin besteht, die Steuern...

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Frage der Woche: Kruzifixe in Bayern – Soll der Staat Kreuze aufhängen? 93

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 27.04.2018

Ab dem 1. Juni soll im Eingangsbereich jeder bayrischen Behörde ein Kreuz hängen – "als klares Bekenntnis zu diesen Werten, die durch die christlich-abendländische Idee geprägt sind." (Quelle) So jedenfalls begründet Markus Söder die Entscheidung des bayrischen Kabinetts, die erwartungsgemäß stark kritisiert wird. Dass der frischgebackene Ministerpräsident damit ein Zeichen in Richtung der konservativen Wählerinnen und...

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Ratsbeschluss bleibt: SPD hat noch Beratungsbedarf

Jörg Terbrüggen
Jörg Terbrüggen | Emmerich am Rhein | am 24.04.2018

Paukenschlag in der Ratssitzung von Dienstag. Die Verwaltung hatte vorgeschlagen, den Beschluss vom November 2017, in dem sich der Rat für die Betuwe-Lösung der Eltener Bergretter aussprach, zurück zu nehmen. Doch dazu kam es erst gar nicht. Die SPD-Fraktion stellte gleich zu Beginn der Sitzung Beratungsbedarf zum Tagesordnungspunkt Betuwe fest. Der wurde bei drei Enthaltungen und keiner Gegenstimme angenommen. Drei Plätze...

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Kinder sind die Einsatzkräfte von übermorgen

Jörg Terbrüggen
Jörg Terbrüggen | Emmerich am Rhein | am 18.04.2018

Morgen haben die Einsatzkräfte von übermorgen ihren ersten "Einsatz" in der neu gegründeten Kinderfeuerwehr in Emmerich. Natürlich werden dabei die großen Einsatzfahrzeuge bestaunt, die unten in der Garage stehen. Für Julia Venhoven und Nadine te Baay heißt es jetzt aber erst einmal, ihre Gruppen mit viel Spaß und Freude an die Themen der Feuerwehr heranzuführen. Für den achtjährigen Jan stand schnell fest: "Mama, da...

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An der Kaserne in Emmerich geht es voran

Jörg Terbrüggen
Jörg Terbrüggen | Emmerich am Rhein | am 17.04.2018

Es ist schon beeindruckend, wie sich die Situation auf dem ehemaligen Kasernengelände geändert hat. Davon überzeugten sich am Montag Mitglieder der CDU bei einem Rundgang. Direkt neben dem ehemaligen Kommandeursgebäude entsteht mit großen Schritten der Gesundheitspark. Die Resonanz auf die Einladung war riesengroß. Das freute auch den Beigeordneten Dr. Stefan Wachs. Endlich mal eine Baustelle, auf der es läuft. "Wir haben...

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Frage der Woche: Wenn Hunde zur Waffe werden - wie gehen wir damit um? 89

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 06.04.2018

In dieser Woche hat ein so genannter "Kampfhund" in Hannover zwei Menschen getötet. Der Hundehalter soll Medienberichten zufolge das Tier nicht artgerecht gehalten haben. Nach diesem schrecklichen Vorfall stellen wir die Frage der Woche: Wenn Hunde zur Waffe werden - wie gehen wir damit um?  Jede Attacke eines Hundes, bei der Menschen verletzt oder gar getötet werden, ist eine zuviel. Darin dürften sich alle einig sein....

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"Konsens mit der Bahn ist ein Geschenk"

Jörg Terbrüggen
Jörg Terbrüggen | Emmerich am Rhein | am 05.04.2018

Das war doch mal ein entspannter Nachmittag für die beiden Politiker Stefan Rouenhoff und Dr. Günther Bergmann. Keine endlosen Diskussionen mit dem politischen Gegner, vielmehr nahmen sich die beiden CDU-Politiker aus dem Kreis Kleve einmal ausreichend Zeit, um mit der Presse über das ein oder andere Thema zu plaudern. Dabei ging es um die Betuwe, den Hafen und die Wasserschutzpolizei. Als Kreisverband sei man nach den...

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Dr. Günther Bergmann (MdL): Treffen mit dem Bischof von Münster

Lokalkompass Kleve
Lokalkompass Kleve | Kleve | am 31.03.2018

Der direkt gewählte CDU-Landtagsabgeordnete für die nördlichen und rechtsrheinischen Bereiche des Kreises Kleve, Dr. Günther Bergmann, traf nun den Bischof von Münster, Dr. Felix Genn. Die Begegnung im Bischofshaus stand im Zeichen einer bewährten Tradition des seit einigen Jahren regelmäßig stattfindenden Austauschs zwischen der Kirche und den CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Bistum Münster. Es wurden verschiedene aktuelle...

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Wir tauschen Meinung gegen Gewinn: Die Zeitumstellung finde ich..., weil... 90

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 24.03.2018

In der Nacht zu Sonntag wird wieder an der Uhr gedreht. Um 2 Uhr wird die Uhr auf 3 Uhr vorgestellt - und den Menschen somit eine Stunde "geklaut". Ab dann herrscht in Deutschland wieder die Sommerzeit.  In den vergangenen Jahren häufen sich kritische Stimmen, die die Abschaffung der Zeitumstellung fordern. Eine Umfrage aus dem vergangenen Herbst hier im Lokalkompass hat ergeben, dass nur 11,29 Prozent der User die...

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Frage der Woche: Information oder Werbung – Wer darf und wie über eine Abtreibung informieren? 23

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 23.03.2018

Der Paragraf 219a des Strafgesetzbuches steht für ein Verbot, um das in den letzten Wochen vehement gestritten wird. Dürfen Ärztinnen und Ärzte - und in welchem Umfang dürfen sie - Informationen über Schwangerschaftsabbrüche zur Verfügung stellen?  Die aktuelle Gesetzeslage sieht vor, dass sich strafbar macht, wer öffentlich, zum eigenen Vorteil oder sittenwidrig eigene oder fremde Dienstleistungen zum Abbruch einer...

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So viel Geld bekommen Asylbewerber und Flüchtlinge in Deutschland 155

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 21.03.2018

Hartnäckig halten sich im Internet und in sozialen Netzwerken Gerüchte, dass Flüchtlinge und Asylbewerber in Deutschland mehr Geld bekommen als etwa Hartz-IV-Empfänger. Aber stimmt das eigentlich? Zunächst einmal ist ein geflüchteter Mensch nicht mit einem Flüchtling nach dem Asylrecht gleichzusetzen. Dieses sieht folgende Differenzierungen vor: Menschen, die aus ihrem Heimatland geflüchtet sind und nun in Deutschland...

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Berufskolleg Kleve: Bald Unterricht im Container 1

Klaus Schürmanns
Klaus Schürmanns | Kleve | am 20.03.2018

Kleve: Berufskolleg Kleve | Das ging aber flott. Kaum hat der Kreistag die 30-Millionen-Euro-Sanierung des Berufskollegs bewilligt, steht auch schon eine Containeranlage für zehn Klassenzimmer auf dem Schulgelände. Die Mietkosten in Höhe von 500.000 Euro wurden allerdings per Dringlichkeitsentscheidung bewilligt. Eile war aber aus einem anderen Grund geboten. Durch den Orkan "Friederike" wurden an der Metallwerkstatt des Berufskollegs große Teile der...

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Frage der Woche: 200 Euro für einen Hundehaufen – angemessen oder nicht? 59

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 09.03.2018

Werne: Stadtgebiet | In Werne kostet der Hundehaufen seit dieser Woche 200 Euro. Jedenfalls, wenn man ihn als Hundehalter nicht ordnungsgemäß eintütet und entsorgt. Der Rat der Stadt beschloss am Mittwoch einer Erhöhung des Bußgeldes von 35 auf 200 Euro. Den Antrag auf diese radikale Erhöhung des Hundekot-Bußgeldes stellte die FDP. Schon von Beginn an rief der Antrag emotionale Reaktionen hervor. Manche Hundehalter sahen sich angegriffen,...

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Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks wird künftiger Bundesregierung nicht angehören 4

Silvia Decker
Silvia Decker | Kleve | am 08.03.2018

Morgen wird sie verkündet, die Liste der SPD-Minister in der neuen Bundesregierung. Es sind Tage des Abschieds und der Veränderung. Erst wird bekannt, dass Außenminister Sigmar Gabriel ausscheidet und jetzt dasselbe bei Dr. Barbara Hendricks: Die derzeitige Bundesumweltministerin wird nicht in das Groko-Kabinett mit einziehen. Seit 1994 gehört Hendricks  (65) dem Bundestag an und war von 1998 bis 2007 Parlamentarische...

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Frauen auf dem Arbeitsmarkt – häufiger beschäftigt, aber selten in MINT-Berufen

Steigende Beschäftigung und sinkende Arbeitslosigkeit kennzeichnen die Situation der Frauen auf dem Arbeitsmarkt in den Kreisen Wesel und Kleve. Die meisten Frauen sind im Gesundheitswesen tätig. Von der günstigen Arbeitsmarktlage profitieren Frauen im Bezirk der Arbeitsagentur Wesel, der die Kreise Wesel und Kleve umfasst. Im Jahresdurchschnitt 2017 waren dort 12.288 Frauen arbeitslos gemeldet, das entspricht einem Anteil...

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Migrantinnen und Migranten im Kreis Kleve

Rainer Ise
Rainer Ise | Emmerich am Rhein | am 05.03.2018

Emmerich am Rhein: Linkes Zentrum Emmerich | Terminchaos bei der Ausländerbehörde in Kleve, stundenlange Wartezeiten für Geflüchtete, einige verbringen die ganze Nacht in einem Warteraum. Wie können wir diese menschenunwürdige Behandlung abstellen? Was muss getan werden, damit Integration gelingt? Darüber diskutieren mit Ihnen: Gerrit Hermans, Caritas-Centrum Geldern, Fachdienst für Integration und Migration, Anne Wagner und Norbert Müsch, Fremde werden Freunde...

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"Landesregierung soll unzumutbare Zustände bei der Kreis Klever Ausländerbehörde stoppen" 1

Lokalkompass Kleve
Lokalkompass Kleve | Kleve | am 04.03.2018

Die unzumutbaren Zustände bei der Kreis Klever Ausländerbehörde werden jetzt Thema im Kreistag und im Landtag NRW.  „Die unbefriedigende Situation rund um das Ausländeramt des Kreises Kleve hat weithin Schlagzeilen gemacht und erreicht jetzt auf Antrag der SPD den Kreistag Kleve und auch den Landtag von Nordrhein-Westfalen. Landrat Wolfgang Spreen (CDU) ist die Lage offensichtlich entglitten und wirkliche Besserung ist nicht...

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Frage der Woche: SPD stimmt mit JA – wie geht es jetzt weiter? 79

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 04.03.2018

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur...

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Bürgersprechstunde Bundestagsabgeordneter Stefan Keuter zu Gast in Emmerich am Rhein

Christoph Kukulies
Christoph Kukulies | Emmerich am Rhein | am 02.03.2018

Am Donnerstag, den 08.03.2018, ist der Bundestagsabgeordnete Herr Stefan Keuter in Emmerich am Rhein zu Besuch. Von 17.00 - 18.00 Uhr lädt der Ratsherr Christoph Kukulies zu einer öffentlichen Bürgersprechstunde ins Rathaus ein. Als Gast wird auch der Bundestagsabgeordnete vor Ort sein. Die Bürgersprechstunde ist im Emmericher Rathaus, Geistmarkt 1 im Zimmer 360 von 17.00- 18.00 Uhr. Alle interessierten Einwohnerinnen und...

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AfD Kreisverband Kleve mit neum altem Vorstand

Christoph Kukulies
Christoph Kukulies | Emmerich am Rhein | am 02.03.2018

AfD Kreisverband Kleve mit neuem altem Vorstand Am letzten Wochenende hielt der Kreisverband der Alternative für Deutschland seinen Kreisverbandsparteitag ab. Der Schwerpunkt des Parteitages lag auf den turnusmäßigen Wahlen des Vorstands, der Rechnungsprüfer und der Delegierten für Bezirks- und Landesparteitage sowie Landeswahlversammlungen. Neben 30 Mitgliedern folgten der Einladung auch Stefan Keuter, Abgeordneter der...