Hagen: Politik

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Traurig aber wahr - Deutschland hat sich kaputtgespart

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Hagen | vor 2 Stunden

Seit 1969 sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel der Wirschafswissenschaft gefolgt, die unbegrenzte Schulden für Wirtschaftswachstum forderte und fordert. Sie haben in 48 Jahren 2.140 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Hagen, 22.06.2018. Agenda 2011-2012. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer...

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Urlaubskorb 2018: Auf zum Kinderrechte-Pfad

Ulrich Korfluer
Ulrich Korfluer | Hagen | vor 3 Tagen

Hagen: AllerWeltHaus Hagen | Schon gewusst? Hagen hat einen Kinderrechte-Pfad. Er ist im Dr.-Ferdinand-David-Park und liegt damit idealerweise genau im Herzen der Stadt, nämlich am Rathaus, dem AllerWeltHaus und Kinderschutzbund. Besser kann das notwendige Zusammenspiel von Politik, engagierten Vereinen und Bürger*innen nicht dokumentiert werden. Einprägsamer Blickpunkt ist ein graziles Mädchen, das über einen Regenbogen balanciert und ein Buch...

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Urlaubskorb 2018: Auf zum Kinderrechte-Pfad

Ulrich Korfluer
Ulrich Korfluer | Hagen | vor 3 Tagen

Hagen: AllerWeltHaus Hagen | Schon gewusst? Hagen hat einen Kinderrechte-Pfad. Er ist im Dr.-Ferdinand-David-Park und liegt damit idealerweise genau im Herzen der Stadt, nämlich am Rathaus, dem AllerWeltHaus und Kinderschutzbund. Besser kann das notwendige Zusammenspiel von Politik, engagierten Vereinen und Bürger*innen nicht dokumentiert werden. Einprägsamer Blickpunkt ist ein graziles Mädchen, das über einen Regenbogen balanciert und ein Buch...

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Agenda News: Migration und Flüchtlinge - Streit ohne Ende

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Hagen | vor 3 Tagen

Wer auf eine europäische Einigung in der Flüchtlingsfrage hofft, dürfte noch lange auf eine Lösung warten. Eine nationale Lösung wurde mit dem Koalitionsvertrag vorgegeben aber nicht eingehalten. Niemand kann darauf hoffen, dass sich unsere Probleme von alleine lösen. Lehrte, 19.06.2018. Im Asylstreit fordern Seehofer und Dobrindt von der Kanzlerin Merkel einen nationalen Alleingang in der Flüchtlingspolitik. Merkel will...

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"Ja zum Freibad": Bürgerinfo - Investor plant 30 Millionen Projekt mit Wellnesshotel

Lokalkompass Hagen
Lokalkompass Hagen | Hagen | am 16.06.2018

„Mein Ziel ist der Erhalt des Herdecker Freibades“, so die Bürgermeisterin Dr. Katja Strauss-Köster in ihren einleitenden Worten in der Bürger-Informationsveranstaltung. Knapp 200 Bürgerinnen und Bürger folgten der Einladung der Verwaltung und kamen in den Werner-Richard-Saal an der Wetterstraße, um sich zu informieren, Fragen zu stellen und ihre Meinung zu sagen. In einem gut 30-minütigen Vortrag ging Dr. Katja...

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Frage der Woche: Grenzpolitik- Ist es richtig Flüchtlinge schon an der Grenze abzuweisen? 49

Jasmin Stüting
Jasmin Stüting | Panorama | am 15.06.2018

Horst Seehofer fordert, dass einige Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen, wenn sie bestimmte Kriterien nicht erfüllen. Einige stehen in der Sache hinter den Forderungen von Horst Seehofer, andere stellen sich ganz klar dagegen und sagen, dass eine Abweisung an der Grenze nicht richtig ist. Im Asylstreit mit Angela Merkel hat Horst Seehofer drei Kriterien formuliert, welche seiner Meinung nach dazu...

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"HAGENplant 2035": Autofreie Innenstadt mit kostenlosem ÖPNV ist Thema

Lokalkompass Hagen
Lokalkompass Hagen | Hagen | am 15.06.2018

Hagen plant weiter – in fünf Stadtbezirkswerkstätten können sich alle Bürgerinnen und Bürger aktiv in das integrierte Stadtentwicklungskonzept „HAGENplant 2035“ einbringen. Am vergangenen Dienstag trafen sich über 50 Interessierte aus dem Bezirk Mitte im Gemeindesaal der Pauluskirche in Wehringhausen. Mitarbeiter des Fachbereichs Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung und Vertreter des Planungsbüros Plan-lokal führten...

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Agenda 2011-2012: Scholz und Macron fordern Finanztransaktionssteuer

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Hagen | am 15.06.2018

Wolfgang Schäuble hielt die Einführung der Finanztransaktionssteuer in Höhe von 40 Mrd. Euro für politisch nicht durchsetzbar. Nachdem Macron diese für alle EU Staaten fordert, hat sich Olaf Scholz zuversichtlich über die Erfolgsaussichten einer Börsensteuer geäußert. Hagen, 15.06.2018. „Jetzt bin ich der zuständige Minister, und jetzt wird es auch was werden”, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag bei einer...

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*Aufkündigung des Schulfriedens in NRW* 5

Carmen Harms
Carmen Harms | Hagen | am 14.06.2018

Zur aktuellen schulpolitischen Debatte erklärt Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Die CDU und FDP kündigt durch die Hintertür den Schulfrieden in NRW auf. "Wir brauchen eine Weiterentwicklung des Schulkonsens und keinen Rückschritt in alte Grabenkämpfe. Die Regierung agiert ohne ein Zukunftskonzept, so die SPD Landtagsfraktion NRW." Jochen Otts Rede im Landtag Düsseldorf am 13. Juni...

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Die Zukunft meines Stadtbezirks - Hohenlimburger diskutierten intensiv

Lokalkompass Hagen
Lokalkompass Hagen | Hagen | am 08.06.2018

Freizeit, Sport und Freiraum – diese Themen standen am Dienstagabend in Hohenlimburg bei der ersten von insgesamt fünf Stadtbezirkswerkstätten, die im Rahmen des integrierten Stadtentwicklungskonzepts HAGENplant2035 durchgeführt werden, für die Bewohner des Bezirks im Vordergrund. Im Hohenlimburger Rathaus diskutierten diese intensiv über die Zukunft ihres Stadtteils. In Kleingruppen entwickelten sie ein Werbeplakat für...

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Frage der Woche: Neues Polizeigesetz in NRW - Sicherheit oder Freiheiten? 38

Claudius Grabner
Claudius Grabner | Panorama | am 08.06.2018

Ist es richtig, die Freiheit des einzelnen zu beschränken, um die Sicherheit des Volkes zu gewährleisten? Diese Frage beschäftigt Autoren und andere schon seit Jahren, gestern wurde sie im Landtag von Experten diskutiert. Geht es nach der CDU/FDP-Landesführung, soll das Gesetz im Juli beschlossen werden.   Das neue Polizeigesetz, welches in NRW eingeführt werden soll, stößt auf vielerlei Kritik, doch worum geht es...

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Soziale Gerechtigkeit zur Phrase verkommen - soziale Sicherheit das Gebot des 21. Jahrhunderts

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Hagen | am 06.06.2018

Agenda 2011-2012: Ziel aller Regierungen war, soziale Gerechtigkeit herzustellen. Seit 1969 wollten sie sparen, Haushalte konsolidieren, investieren, subventionieren und Schulden abbauen. Die Realität sieht anders aus. Hagen, 06.06.2018. Die Regierungen unter Brand, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel sind der Wirtschaftswissenschaft gefolgt, die für Wirtschaftswachstum unbegrenzte Schulden forderte und fordert. Sie haben...

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Jobcenter Hagen macht mit bei „NRW inklusiv“

Lokalkompass Hagen
Lokalkompass Hagen | Hagen | am 01.06.2018

Hagen: JobCenter Hagen | Ein wichtiges Thema im Jobcenter Hagen ist es seit jeher, die berufliche Integration von arbeitsuchenden Menschen mit Beeinträchtigungen zu verbessern. Um dies auch öffentlich zu bekunden und noch intensiver an diesem Ziel zu arbeiten, hat Geschäftsführerin Andrea Gebhardt kürzlich eine entsprechende Rahmenvereinbarung mit der Landesinitiative „NRW inklusiv“ unterzeichnet. Damit ist das Jobcenter Hagen nun Teil dieser...

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US-Strafzölle: Verlieren werden alle! 1

Lokalkompass Hagen
Lokalkompass Hagen | Hagen | am 01.06.2018

Die USA belegen seit heute (1. Juni) auch Stahl und Aluminium aus der Europäischen Union, aus Mexiko und Kanada mit Strafzöllen. Eric Schweitzer, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), mahnt die EU zur Geschlossenheit bei der Verteidigung offener Märkte. Im Zweifel seien Gegenmaßnahmen nötig. Schweitzer betont: „Mit der Einführung von Strafzöllen selbst gegen engste Verbündete brechen die USA...

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Dieselfahrverbote nicht bewusst riskieren - SIHK erinnert erneut an Vorschläge der Wirtschaft

Lokalkompass Hagen
Lokalkompass Hagen | Hagen | am 01.06.2018

Mit Unverständnis nimmt die Wirtschaft die Einschätzung der Stadt zur Kenntnis, man habe zur Vermeidung von Dieselfahrverboten die Hausaufgaben erledigt. „Wenn vor Jahren gemachte Vorschläge liegen gelassen und aktuelle Vorschläge zum Teil nicht aufgegriffen werden, stellt sich die Frage, ob tatsächlich der Wille vorhanden ist, Fahrverbote zu vermeiden oder diese bewusst riskiert werden“, so der stellvertretende...

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Zahl der Arbeitslosen in Hagen sinkt im Mai weiter

Lokalkompass Hagen
Lokalkompass Hagen | Hagen | am 30.05.2018

Der Hagener Arbeitsmarkt zeigte sich wie das Wetter im Mai – frühsommerlich. Die Zahl der Arbeitslosen sank um 59 auf aktuell 9275, die Quote um 0,1 Punkte auf 9,3 Prozent. Die Vorjahreserwerbslosigkeit wurde um deutlich über 1000Erwerbslose unterschritten. „Die Belebung geht weiter“, so Marcus Weichert, Vorsitzender der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Hagen, der seinen letzten Bericht für Hagen vorlegte. „Im Mai...

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Agenda News: Deutschland – Wettbewerbsvorteile Dank Niedriglohn

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Hagen | am 28.05.2018

Gerd Schröer hat mit Agenda 2010 durch Dumping- und Niedriglöhne, Minijobs und Teilzeitarbeit dazu beigetragen, dass sich Deutschland zum Niedriglohnland Nummer 1 in der EU entwickelt hat. Hagen, 28.05.2017. Das hat zur Folge, dass das Rentenniveau bis 2040 auf 43 % fällt. Vergleichsweise liegt das Rentenniveau in der EU zwischen 50 und 101% (101 % in den Niederlanden). Die Vorgeschichte: Unter den Regierungen von Brandt,...

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DSGVO: Was ändert sich für Hobby-Fotografen? 84

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 25.05.2018

Die Verunsicherung unter Hobby-Fotografen und BürgerReportern ist groß: Was darf ich eigentlich ab heute noch? Diese Frage stellen sich viele, denn die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist in Kraft getreten. Und eines vorweg: Eine rechtssichere Antwort gibt es zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht! Während professionelle Fotografen wohl weiter unter das Medienprivileg fallen, also im Sinne der Pressefreiheit weiter ihrer...

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DSGVO: Was ändert sich für professionelle Fotografen? 16

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 25.05.2018

Die Panik ist groß: Darf ich ab heute keine Fotos mehr machen, wenn darauf Menschen zu sehen sind? Benötige ich von jedem Abgebildeten eine unterschriebene Einwilligung? Diese und viele andere Fragen beschäftigen zurzeit professionelle Fotografen. Grund ist die neue EU-Datenschutzverordnung (DSGVO), die heute in Kraft getreten ist.  Dazu teilt das Bundesministerium des Innern mit:  Das Anfertigen von Fotografien wird sich...

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Scholz erteilt Forderung nach deutlich höherem Wehretat Absage

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Hagen | am 24.05.2018

Agenda 2011-2012: Nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Forderungen nach einer erheblichen Erhöhung des Wehretats eine Absage erteilt. Hagen, 24.05.2018. “Die Bäume wachsen leider nicht in den Himmel”, sagte der SPD-Politiker der “Bild am Sonntag” laut Vorabbericht. Die zehn Milliarden Euro für die nächsten fünf Jahre würden vor allem investiert, um das Digitalnetz...

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Agenda 2011-2012: Ein Konzept für Rentensicherheit

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Hagen | am 18.05.2018

Es wird in Deutschland heftig über die Zukunft der Rente diskutiert. Doch die klare Forderung der Bürger findet in der Politik wenig Anklang. Das Problem liegt darin, dass keine Strukturen der Finanzierung erkennbar sind. Hagen, 18.05.2018. Die Bemessungsgrenzen für Renten liegen in der Europäischen Union zwischen 50 und 100 Prozent. Nur Deutschland hat sich ausgeklinkt und das Rentenniveau bis 2040 auf 43 % gesenkt....

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"Viele Grüße auch an die Frau Gemahlin": BürgerReporter erhält Drohbrief von selbsternannten "Patrioten" 78

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 14.05.2018

Ein BürgerReporter aus dem Rheinland, der aus Rücksicht auf seine Familie lieber anonym bleiben möchte, ist vor wenigen Tagen Adressat eines Drohbriefes geworden. Er solle, so die Täter, "am besten ganz verschwinden", ansonsten müsse er mit Konsequenzen rechnen. Der Wortlaut des Drohbriefes legt den Schluss nahe, dass persönliche Differenzen mit dem BürgerReporter keine Rolle spielen. Das Ziel, das die Täter mit dem...

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Neuer Vorstand bei SPD-Haspe

Lokalkompass Hagen
Lokalkompass Hagen | Hagen | am 12.05.2018

Ganz im Sinne des Erneuerungsprozesses der Partei stand auch die rege besuchte diesjährige Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Haspe-Süd. Das selbst formulierte Ziel des Ortsvereins, sich personell zu erneuern, wurde auch erfolgreich in die Tat umgesetzt. An der Spitze des mitgliederstärksten SPD-Ortsvereins in Haspe wurde nach der einstimmigen Wiederwahl von Timo Schisanowski zum Vorsitzenden ein echter...

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Mit Bomben gegen Talsperren: 75 Jahre Möhnekatastrophe

Lokalkompass Hagen
Lokalkompass Hagen | Hagen | am 11.05.2018

Eines der dunkelsten Kapitel in der mehr als 100-jährigen Geschichte des Ruhrverbands jährt sich im Mai zum 75. Mal. In der Nacht vom 16. auf den 17. Mai 1943 griffen britische Bomber sechs Talsperren im Sauerland und in Nordhessen mit eigens für diesen Zweck konstruierten Rotationsbomben an, die nach dem Prinzip eines hüpfenden Kieselsteins in Richtung der Staumauer bzw. des Staudamms springen, dort versinken und in der...

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*KInder stiften Frieden* 2

Carmen Harms
Carmen Harms | Hagen | am 10.05.2018

Diese und andere Friedenstauben sind gestern in Münsters Museen geflattert. Kinder einer Grundschule in Münster übergaben die Tauben, um Frieden zu stiften. Die Grundschule gehört seit vielen Jahren zum Netzwerk der deutschen UNESCO-Schulen und hat deswegen die Friedenserziehung in ihrem Schulprogramm fest verankert. Jährlich führen alle UNESCO-Projektschulen um den 26. April eines Jahres, dem Tag des Atomunfalls in...