Bürgerbegehren

Beiträge zum Thema Bürgerbegehren

Wirtschaft
Maximilian Meynigmann (von links), Joshua Rathmann und Colin Germesin, die seit Beginn 2019 ein Kino in Marl betreiben, trafen sich mit Helmut Stiegelmeier und Michael Günther, um über die Pläne für den Theatersaal im Forum zu sprechen.  | Foto: Maren Menke

Umbau des Theatersaals im Forum ist das Ziel
Investoren fürs Kino gefunden

Helmut Stiegelmeier, Michael Günther und Thomas Küppers sind überzeugt davon, dass ein Kino im Forum Niederberg besser angenommen werden würde als ein Theatersaal. In den kommenden sechs Wochen möchten sie 5.000 Unterschriften von weiteren Befürwortern aus Velbert sammeln, um mit dieser Grundlage ein konstruktives Gespräch mit Bürgermeister Dirk Lukrafka zu führen. "Es muss ja nicht gleich ein Bürgerbegehren beziehungsweise ein Klageweg sein, vielleicht werden wir uns auch schon vorher einig,...

  • Velbert
  • 15.03.19
Politik
Hoffen, dass rund 2.000 Unterschriften von Heiligenhauser Bürgern zusammen kommen: Nils Jasper (von links), Thomas Pischke und Lothar Nuthmann.
2 Bilder

Bürgerbegehren: „Keine Beigeordneten in der Stadtverwaltung Heiligenhaus!“

Die derzeit unbesetzte Stelle des Technischen Beigeordneten in Heiligenhaus soll nicht wiederbesetzt werden. Dieses Ziel verfolgen Nils Jasper, Lothar Nuthmann und Thomas Pischke. Doch nicht nur das, noch mehr - ganz allgemein fordern sie: „Keine Beigeordneten in der Stadtverwaltung Heiligenhaus!“ Mit einem Bürgerbegehren wollen sie das nun erreichen und rufen alle wahlberechtigten Heiligenhauser ab sofort dazu auf, sich mit ihrer Unterschrift zu beteiligen. "Es handelt sich bei diesen beiden...

  • Heiligenhaus
  • 02.02.17
  • 1
Überregionales

Bürgerbegehren zum Erhalt des Klinikums Niederberg ist unzulässig

Im Rahmen der rechtlichen Prüfung des Bürgerbegehrens wurde durch die Verwaltung festgestellt, dass das von der Initiative angestrebte Bürgerbegehren unzulässig ist. Nach Überprüfung der Unterschriftenlisten ergaben sich zwar 4.366 gültige Unterschriften. Das erforderliche Quorum von 3.994 Unterschriften ist somit erreicht worden. In der weiteren rechtlichen Bewertung wurde jedoch festgestellt, dass die Fragestellung nicht den rechtlichen Vorgaben der Gemeindeordnung für das Land NRW...

  • Velbert
  • 19.02.16
Politik
Ob das Klinikum in öffentlicher Hand bleibt, ist ungewiss.

Bürgerbegehren wurde eingereicht

Das Bürgerbegehren zum Erhalt des Klinikums in öffentlicher Hand wurde bei Bürgermeister Dirk Lukrafka eingereicht, das teilen die Mitglieder der Bürgerinitiative mit. „Es war ein einstimmiger Beschluss“, so André Volmer, Sprecher der Bürgerinitiative. „Um sicher stellen zu können, dass eine ausführliche Bürgerinformation und eine wirkliche Beteiligung der Bürger an dieser Entscheidung stattfindet, gibt es keinen anderen Weg.“ Die Suche nach einem Bieter für das Klinikum Niederberg sei bereits...

  • Velbert
  • 16.10.15
Politik
Drei vollkommen unterschiedliche politische Sachbücher.

BÜCHERKOMPASS: Verschwendung, Lektionen, Bürgerprotest

Auch in unserer Bücherecke geht es diese Woche um Politik: In knapp vier Wochen, am 25. Mai, sind in NRW Kommunalwahlen, der Wahlkampf läuft auf vollen Touren - was böte sich da mehr an, als sich zu dieser Gelegenheit ein wenig näher mit der Politik zu beschäftigen, indem man zum Beispiel ein paar Bücher zu unterschiedlichen politischen Themen liest? Unsere Themenseite zur Kommunalwahl 2014 in NRW ist voller interessanter Beiträge. Unsere Online-Gemeinde debattiert eifrig und nimmt teil an...

  • Essen-Süd
  • 30.04.14
  • 9
  • 2
Politik

Heinrich-Kölver-Schule: Jetzt entscheiden die Bürger!

Heute Abend hat der Rat der Stadt Velbert das Bürgerbegehren zum Erhalt der Heinrich-Kölver-Realschule (HKS) abgelehnt. Somit kommt es am 16. März zum Bürgerentscheid. Mit großer Mehrheit - es gab fünf Gegenstimmen von UVB, Velbert anders und SLB - haben sich die Parteien für die Errichtung einer Sekundarschule und damit gegen die Tönisheider Realschule (Bild) und die Hardenbergschule ausgesprochen. Das Ergebnis war nicht überraschend, hatte der Rat bereits im Oktober die sukzessive Auflösung...

  • Velbert
  • 28.01.14
  • 2
  • 1
Sport

Sportler planen Bürgerbegehren

„Die Vereine wollen ein Bürgerbegehren“, so Helmut Stypa, der erste Vorsitzende des Stadtsportverbandes Heiligenhaus, zu der neuesten Entwicklung in Sachen Hallenverbrauchsgebühr. Der Vorstand des Stadtsportverbandes (SSV) hatte in einem „sehr harmonischen Gespräch“ mit dem Beigeordneten und Kämmerer Michael Beck einen Kompromissvorschlag vorgestellt. „Herr Beck war nicht abgeneigt“, stellte Michael Nink fest, zweiter Vorsitzender des Dachverbandes der Heiligenhauser Sportvereine. „Aber er ist...

  • Heiligenhaus
  • 11.01.13
Politik
Um die Zukunft des Freibades Nizzatal geht es bei dem Bürgerentscheid am 10. Juli. | Foto: Ulrich Bangert

Stadtrat lehnte Bürgerbegehren ab

Nach einer langen Diskussion stimmten am Dienstagabend 37 Mitglieder des Stadtrates Velbert gegen das Bürgerbegehren „Freibad Nizzatal“. Damit bildeten sie eine Mehrheit gegenüber den 28 Ratsmitgliedern, die dem Begehren beitreten wollten. Nun werden die Velberter Bürger am 10. Juli diesen Jahres zur Urne gerufen, um bei einem Bürgerentscheid über die Zukunft des Freibades in Langenberg abzustimmen. Im Rahmen der Sparmaßnahmen für die Stadt Velbert hatte der Stadtrat in einer seiner vergangenen...

  • Velbert
  • 12.04.11
  • 2
Politik
Jan Lichtwitz setzt sich für eine zweite Gesamtschule ein.

"Wir treten ein für mehr Chancengleichheit"

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat im März eine Bürgerinitiative ins Leben gerufen. Ziel ist die Schaffung einer zweiten Gesamtschule in Velbert - als Reaktion auf die auch in diesem Jahr sehr hohen Anmeldezahlen. In der Sitzung des Schulausschusses am heutigen Mittwoch soll nun über dieses Anliegen beraten werden. Die ersten Einschätzungen und Positionierungen zu den Prüfungsergebnissen der Verwaltung wurden aber bereits im Vorfeld von Vertretern der Bürgerinitiative...

  • Velbert
  • 05.10.10
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