Velbert-Neviges: Politik

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Frage der Woche: Was macht Erdogan mit der Türkei? 61

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | vor 2 Tagen

Ausnahmezustand – Nachdem am vergangenen Freitagabend in der Türkei Teile des Militärs einen Putschversuch unternommen hatten, sieht sich das Land mit weitreichenden Veränderungen konfrontiert. Zwar war schon am frühen Samstagmorgen klar, dass der Putsch gescheitert war, dennoch spricht Präsident Recep Tayyip Erdogan von einer anhaltenden Bedrohung für das Land. Nach Angaben von Spiegel Online sind in den Tagen nach dem...

Velbert soll auf die Liste der vom Fluglärm betroffenen Städten

Maren Menke
Maren Menke | Velbert | vor 3 Tagen

Velbert: Rathaus | Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Velbert hat nun beantragt, dass in der nächsten Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses über den zunehmenden Fluglärm über Velbert gesprochen wird. "Die Verwaltung wird aufgefordert, bei der Bezirksregierung Düsseldorf zu beantragen, Velbert in die ,Liste der vom Fluglärm betroffenen Städte' aufzunehmen", heißt es in dem Antrag. "Weiterhin wird die Verwaltung aufgefordert, eine...

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Kommentar zur Erhöhung der Kita-Gebühren: Velbert familienfreundlich? So nicht! 1

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | vor 3 Tagen

Velbert: Rathaus | In diesen Tagen durften sich viele Eltern aus Velbert über Post des Bürgermeisters „freuen“. Darin wird ihnen mitgeteilt, dass ab 1. August die Elternbeiträge für die Betreuung in einer Kindertagesstätte sowie in der Kindertagespflege steigen. Acht Prozent mehr werden pro Monat fällig – auf einen Schlag eine ordentliche Steigerung! Bei Gebühren bis zu 364 Euro pro Monat (alt) beziehungsweise ab August 393 Euro wird das...

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Tengelmann-Verkauf gestoppt - Gericht gibt Eilantrag von Rewe statt 12

Regina Tempel
Regina Tempel | Mülheim an der Ruhr | am 12.07.2016

Die Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf haben am Dienstag die Erlaubnis von Bundesminister Sigmar Gabriel zur Übernahme der Kaiser's Tengelmann-Supermärkte durch Edeka gestoppt. Nach der vorläufigen Prüfung im Eilverfahren beurteilen sie die Erlaubnis als rechtswidrig. Geklagt hatten die Mitbewerber Rewe und Markant, die selber an einer Übernahme der Tengelmann-Supermärkte interessiert sind. Da bis zu einer...

Ein Gesetz für Ingeration

Andre Tessadri
Andre Tessadri | Velbert | am 09.07.2016

Bundestag beschließt Integrationsgesetz „Das jetzt beschlossene Integrationsgesetz wird eine große Hilfe bei der Aufnahme von Flüchtlingen in den Städten des Kreises Mettmann sein“, ist Kerstin Griese überzeugt. „In vielen Gesprächen in Flüchtlingsunterkünften und mit Ehrenamtlichen, Wohlfahrtsverbänden und in den Kommunen ist mir geschildert worden, welche Herausforderungen auf uns warten. Dabei dürfen wir die Fehler der...

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Ingmar Janssen (SPD): Spielplätze erhalten

Andre Tessadri
Andre Tessadri | Velbert | am 09.07.2016

Der SPD-Vorsitzende Ingmar Janssen stellte bei der Ortsbegehung des Spielplatzes an der Spessartstraße fest: „Die Anwohner wünschen sich den Erhalt ihres Spielplatzes. Der vorschnelle Beschluss von CDU und FDP, benötigte Spielflächen zu entfernen, muss korrigiert werden.“ Der Ortstermin war mit über 50 Kindern und Erwachsenen sehr gut besucht. Schnell wurde klar, wie wichtig der Spielplatz ist. „Es kann doch nicht sein,...

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Reul zufrieden mit überarbeitetem EU-Energielabel

Andre Tessadri
Andre Tessadri | Velbert | am 09.07.2016

Pragmatische Reform für Verbraucher, Händler und Hersteller verabschiedet "Das EU-Energielabel schafft einen klaren Mehrwert und hilft Verbrauchern, energieeffizientere Produkte zu finden.“, erklärt Herbert Reul, Europaabgeordneter für das Bergische Land. „Die heute vom Europäischen Parlament beschlossene Reform ist größtenteils sinnvoll, da sie pragmatische Lösungen für eine praxisnahe Umstellung der Etiketten in den...

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Neues zur geplanten Forensik: Land reicht Bauvoranfrage für Müngstener Straße ein

Lokalkompass Niederberg
Lokalkompass Niederberg | Velbert | am 08.07.2016

Das Gesundheitsministerium NRW macht seine Ankündigung wahr und reicht eine Bauvoranfrage für eine Forensik auf Lichtscheid ein. Die Bürger-Initiative "Keine Forensik auf Lichtscheid" hält diesen Schritt für völlig überflüssig. Da Stadtspitze und Stadtrat eine Forensik Lichtscheid weiter ablehnen und die Stadt im Zweifelsfall eine Klage angekündigt hat, sehen die Mitglieder der Bürger-Initiative keinen Grund zur...

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Kommunen erhalten zwei Milliarden für Schulen

Andre Tessadri
Andre Tessadri | Velbert | am 08.07.2016

Ein Milliarden-Investitionsprogramm für die Kommunen soll die Schulen in Nordrhein-Westfalen auf Vordermann bringen. Das von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) vorgestellte Programm „Gute Schule 2020“, sieht für die kommenden vier Jahre jeweils 500 Millionen Euro vor, die von der NRW.Bank zinsfrei zur Verfügung gestellt werden. Die Tilgungszahlungen für die insgesamt zwei Milliarden Euro wird das Land übernehmen. Die...

Leserbrief der Grünen zum Nahversorgungszentrum in Heiligenhaus

Lokalkompass Niederberg
Lokalkompass Niederberg | Velbert | am 07.07.2016

Zu dem Artikel "Shoppen statt Stillstand" in der Samstags-Ausgabe des Stadtanzeigers Niederberg am 2. Juli erreichte die Redaktion folgender Leserbrief: "Die Fraktion der Grünen Heiligenhaus begrüßt es, dass sich die Verwaltung um die Folgenutzung des ehemaligen Hitzbleck-Geländes bemüht. Wir schließen auch die Bebauung mit einem Einkaufszentrum grundsätzlich nicht aus. Unsere Fraktion, die keinen Sitz in der...

Stadtrat ebnet Weg für die "StadtGalerie"

Lokalkompass Niederberg
Lokalkompass Niederberg | Velbert | am 29.06.2016

Velbert: Rathaus | Der Velberter Stadtrat hat in seiner gestrigen öffentlichen Sitzung mit 47 Ja-Stimmen - bei einer Gegenstimme und zwei Stimmenthaltungen - den Regelungen eines Städtebaulichen Vertrages im Zusammenhang mit der am Europaplatz geplanten "StadtGalerie" zugestimmt und damit den Weg für das Einkaufszentrum geebnet. Mit den Regelungen werden die städtebaulichen und architektonischen Belange der Stadt Velbert gesichert. In der...

Leserbrief zum Wohnungsneubau an der Kettwiger Straße

Lokalkompass Niederberg
Lokalkompass Niederberg | Heiligenhaus | am 27.06.2016

Heiligenhaus: Kettwiger Straße | Zum Artikel "Kettwiger Straße: Hier verdichtet sich Stadtumbau" erhielt die Redaktion folgenden Leserbrief: "Gut, dass in Heiligenhaus weiterhin Wohnungen gebaut werden sollen – aber es fragt sich doch, für wen? Sozialer Wohnungsbau sollte dabei eben nicht nur ,angedacht' oder ,möglich' sein, sondern auch circa zu einem Drittel wirklich umgesetzt werden. Denn der letzte große Mietwohnungskomplex mit öffentlicher Förderung...

Heiligenhauser Schulsprecher nimmt Platz im Landtag

Andre Tessadri
Andre Tessadri | Velbert | am 24.06.2016

Drei Tage wird Baha Uzun der Schulsprecher der Heiligenhauser Realschule zwischen den Landtagsabgeordneten Platz nehmen. Beim 8. Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen wird in diesem Jahr die Landtagsabgeordnete Elisabeth Müller-Witt von Baha Uzun aus Heiligenhaus vertreten. Der Schülersprecher der Heiligenhauser Realschule vertritt die Abgeordnete seit Donnerstag im Düsseldorfer Landtag. Nach einer Begrüßung aller...

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Familienbewusst in die Zukunft: Auszeichnung für die Stadt Velbert

Lokalkompass Niederberg
Lokalkompass Niederberg | Velbert | am 24.06.2016

Die Stadtverwaltung Velbert und die Technischen Betriebe Velbert (TBV) wurden erneut für ihre familienbewusste Personalpolitik als eine von insgesamt 296 Arbeitgebern ausgezeichnet. In einer Festveranstaltung in Berlin erhielt Velberts Bürgermeister Dirk Lukrafka aus den Händen der Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig und John-Philip Hammersen, dem Geschäftsführer der Gemeinnützigen Hertie-Stiftung, bereits zum fünften...

Peter Beyer: Kein Fracking!

Andre Tessadri
Andre Tessadri | Velbert | am 24.06.2016

„Der Widerstand hat sich gelohnt“, so Peter Beyer. Das umweltschädliche unkonventionelle Fracking werde es in Deutschland mit dem nun vorliegenden Gesetzesentwurf praktisch nicht geben, zeigte sich der CDU-Bundestagsabgeordnete erleichtert. Denn auch in seinem Wahlkreis, in Heiligenhaus, waren Probebohrungen geplant. Der Christdemokrat hatte sich gemeinsam mit einer Gruppe Kollegen der CDU/CSU Fraktion im Bundestag gegen das...

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Die Briten haben entschieden – Was bedeutet der Brexit für Europa? 160

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 24.06.2016

Es sollte ein hauchdünner Vorsprung werden, der den Europa-Kritikern schließlich zum Sieg verhalf. Schon in den frühen Morgenstunden gaben britische Medien unabhängig voneinander bekannt: Das Vereinte Königreich wird als erstes Land überhaupt aus der Europäischen Union austreten. Schon kurz nach Bekanntgabe der Zahlen - rund 51,9 Prozent der Briten stimmten für den Austritt - reagierte die Weltgemeinschaft auf das...

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SPD-Infostand am Freibad Heiligenhaus

Andre Tessadri
Andre Tessadri | Heiligenhaus | am 23.06.2016

Heiligenhaus: Freibad | Der SPD-Infostand findet dieses mal im Freibad in Heiligenhaus statt. Am Sonntag, 26. Juni wird die SPD ab 11 Uhr an der Selbecker Straße den Infostand errichten. Denn schließlich begeistert die beliebte Freizeiteinrichtung seit über 50 Jahren. „Wir freuen uns auf einen schönen Sommer mit unseren Freibad“ stellt dazu SPD-Vorsitzender Ingmar Janssen fest.“ und wir wollen ,dass dieses Freibad auch in Zukunft für unsere Bürger...

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Frage der Woche: Reicht die Rente? 49

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 23.06.2016

Die Renten steigen, sogar um Rekordwerte. Aber reicht das? Mit der kommenden Rentenanpassung am 1. Juli wird sogar der höchste Wert seit 20 Jahren erzielt: In den alten Bundesländern um 4,25 Prozent und in den neuen Bundesländern um 5,95 Prozent. Dennoch sind zahlreiche Rentner von Armut bedroht. Am 1. Juli jeden Jahres passt die Bundesregierung mit Genehmigung des Bundesrates die Rente an. In diesem Jahr, so geht aus der...

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Mehr Geld für Heiligenhaus zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen

Andre Tessadri
Andre Tessadri | Velbert | am 19.06.2016

Die rot-grüne Landesregierung Nordrhein-Westfalen unterstützt die Städte und Gemeinden nochmals mit rund 166 Millionen Euro bei der Unterbringung der geflüchteten Menschen. Bereits zuvor waren rund 1,94 Milliarden Euro im Haushalt eingeplant. Insgesamt erhalten die nordrhein-westfälischen Kommunen über die sogenannte FlüAG-Pauschale mehr als 2,1 Milliarden Euro. Hintergrund der Erhöhung ist die Überprüfung wie viele...

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NRW-Landrätekonferenz in Berlin

Andre Tessadri
Andre Tessadri | Velbert | am 17.06.2016

NRW-Landräte fordern Ausgleich der Integrationskosten für Flüchtlinge Berlin/Düsseldorf – Die faire Verteilung der Kostenlast für die Integration der Flüchtlinge zwischen Kommunen, Ländern und Bund stand im Mittelpunkt der NRW-Landrätekonferenz in Berlin. „Integration erfolgt vor Ort und belastet daher vor allem die Kommunen. Das müssen Bund und Land anerkennen und für eine entsprechende Finanzausstattung sorgen“, so...

Weniger Flüchtlinge kommen nach NRW

Andre Tessadri
Andre Tessadri | Velbert | am 16.06.2016

Innenminister Jäger: Asylverfahren werden beschleunigt, Zahl der Abschiebungen soll verdoppelt werden. Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit: Die Flüchtlingszahlen in NRW haben sich stabilisiert. „Im Mai kamen nur noch rund 5.000 Flüchtlinge nach NRW“, sagte Innenminister Ralf Jäger. Im Januar waren es noch fast 20.000. „Das ist ein Trend, der sich in den letzten Wochen und Monaten verstetigt hat.“...

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Frage der Woche: Wer soll Gaucks Nachfolger*in werden? 53

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 16.06.2016

Im Berliner Ortsteil Tiergarten wird offenbar in absehbarer Zukunft eine attraktive Immobilie frei: Das Schloss Bellevue ist der Amtssitz des Bundespräsidenten Joachim Gauck. "Kein Grund zur Sorge", das sind seine eigenen Worte. Joachim Gauck wird, wie er Anfang des Monats bekannt gab, nicht wieder für das Amt des Bundespräsidenten kandidieren. Damit nimmt der 76-Jährige nach eigener Aussage auch auf sein Alter...

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Konzept zur Unterbringung der Flüchtlinge wird überarbeitet

Lokalkompass Niederberg
Lokalkompass Niederberg | Velbert | am 16.06.2016

Velbert: Rathaus | Belegungszahlen in den geplanten Unterkünften können wahrscheinlich reduziert werden Bürgermeister Dirk Lukrafka informierte den Stadtrat in der vergangenen Sitzung, dass die Stadtverwaltung in den kommenden Wochen ihr Konzept zur Unterbringung von Flüchtlingen überarbeiten werde. Grundlage werden die Flüchtlingszahlen ab dem 31. Juli sein. Die bisherige Prognose werde angepasst. Nach derzeitigem Stand sei es sehr...

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Mein Senf dazu (5): Die Deutschlandfahne macht aus uns keine Nationalisten 142

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 14.06.2016

Mit dem Start der Europameisterschaft 2016 versinkt das Land in einem schwarz-rot-goldenen Meer aus Fahnen, Wimpeln, Schals und Kopfbedeckungen. Besonders natürlich nach dem Sieg der Nationalmannschaft im EM-Turnier gegen die Ukraine drückte sich die Begeisterung für Jogis Jungs im kollektiven Fahnenschwenken aus. Da kommt plötzlich böse Kritik auf: Als "Party-Patriotismus" bezeichnet Emma Sammet von der Grünen Jugend den...

SPD setzt sich für Modellbauer ein

Lokalkompass Niederberg
Lokalkompass Niederberg | Heiligenhaus | am 14.06.2016

Heiligenhaus: Rathaus | Im Mai war bei bestem Kaiserwetter das Anschwimmen des Modellbauvereins am Abtskücher Stauteich in Heiligenhaus. Nicht nur die Modellbauer selbst, sondern auch viele Besucher waren vor Ort. Egal ob Familien mit Kindern oder ältere Bürger - alle waren begeistert. Die gute Stimmung wird aber getrübt von den bevorstehenden Problemen für den Verein. Denn kürzlich erfolgte die Kündigung des Vereinsraumes an der Ludgerusstraße...