Bochum - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Blick zurück: 3. März 2013
"Wir bleiben Bochum" - Das Opel-Solidaritätsfest in der Bochumer Innenstadt

Am 3. März 2013 fand in der Bochumer Innenstadt das Opel-Solidaritätsfest statt. Dieses Fest war ein Zeichen der Solidarität und Unterstützung für die Opelaner, die von der drohenden Schließung des Bochumer Opel-Werks betroffen waren. Trotz der schwierigen Situation feierten die Menschen aus Bochum und der Umgebung gemeinsam und setzten ein starkes Zeichen. Die Veranstaltung zog im Tagesverlauf rund 18000 Besucher an, darunter Opelaner, Bürger, Künstler und Vertreter aus anderen Opel-Werken und...

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  • 18.03.24

Scheinwahlen in Russland
Putin wird Wahlsieger - mit faschistischen Methoden

Putin ist wie erwartet der Wahlsieger - und wird als "Präsident" von Russland wahrscheinlich eine Diktatur mit brutalen Menschenrechtsverletzungen aufbauen. Die Wahl von Putin ruft Erinnerungen an die Wahl von Hitler 1933 wach. 114 Millionen Menschen waren wahlberechtigt, zumindest theoretisch. Putin nimmt 87 Prozent der Stimmen für sich in Anspruch und ist damit, wieder einmal, Präsident der Russischen Föderation. Es wird seine fünfte Amtszeit. Landesweit gab es verschiedene Proteste bis hin...

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  • 18.03.24
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Erst Hartz IV - dann Bürgergeld - jetzt geplante Verschärfung der Armut durch sog. neue Grundsicherung? | Foto: Bild von Wilfried Pohnke auf Pixabay

Angriff auf Bürgergeld
CDU will "neue Grundsicherung" a la AfD

Die Rechtsentwicklung im Sinne der Konzerne und die Abwälzung der Krisenlasten auf einen Großteil der Bevölkerung ist mit dem neuen Plänen der CDU für das Bürgergeld kaum noch zu toppen! Mit dem Vorschlag der "neuen Grundsicherung" gibt die CDU der faschistoiden AfD eine Steilvorlage! Getreu den Forderungen von BDA und BDI sollen die Sozialleistungen abgesenkt und die Sanktionen für Bürgergeldbezieher (demnächst "neue Grundsicherung") drakonisch verschärft werden. Als Gipfel der Verhöhnung der...

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  • 18.03.24
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Luftbild Markstraße : Markstraße wieder frei  | Foto: Quelle: Stadt Bochum

Stadt Bochum
Einbahnstraße aufgehoben – Markstraße wieder frei

Die Baumaßnahme auf der Markstraße zwischen der Semper- und der Hanielstraße ist beendet. Seit dem Wochenende läuft der Verkehr wieder in beide Richtungen: rund sechs Wochen früher als zunächst geplant. Dank der guten Zusammenarbeit von städtischer Koordinierungsstelle, Bauleitung und ausführender Firma steht im Ergebnis eine Punktlandung. Die Markstraße hat für den Radverkehr als innerstädtische Verbindung einen hohen Stellenwert erlangt. Deshalb wurde nicht nur die Fahrbahn erneuert, sondern...

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  • 18.03.24
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Russland Wahlen Krieg und Frieden
P.... hat in Russland gewählt

P. hat in Russland gewählt. Mit knapp 88 Prozent Zustimmung wurde Putin.laut Wahlkommission bestätigt. Reaktionen der westlichen Welt: "Es handelt sich um die unfreiesten Fake-Wahlen seit Ende der Sowjetunion", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), dem "Tagesspiegel". "Putins Regime hat faschistische und totalitäre Züge."  "Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen sprach von einer "Farce", die der Scheinlegitimierung des Kriegs Putins gegen die Ukraine diene. "...

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  • 18.03.24
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Fentanylabhängige, Vancouver | Foto: Ted McGrath
Video

Fentanyl
Bochum sollte auf “Zombie-Droge” vorbereitet sein

Verwahrlost ausschauende Menschen irren wie Zombies durch die Straßen, verharren Minuten lang tief gebeugt mitten auf dem Gehweg. In nordamerikanischen Großstädten mittlerweile ein übliches Bild, droht die durch Fentanyl verursachte Opiodkrise jetzt auch nach Deutschland überzuschwappen. Wie groß ist das Risiko und was kann Bochum vorbeugend tun? Gerade erst warnt die Stadt Dortmund vor Fentanyl und fordert ein Frühwarnsystem (Viel stärker als Heroin: Stadt Dortmund warnt vor Fentanyl). Es...

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  • 16.03.24
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UWG: Freie Bürger fordert Tartanrundlaufbahn | Foto: Canva

Sportanlage Preins Feld
UWG: Freie Bürger fordert Tartanrundlaufbahn

Die UWG: Freie Bürger setzt sich aktiv für die Umgestaltung der Aschenrundlaufbahn der Sportanlage Preins Feld in eine Tartanrundlaufbahn ein. Hans-Josef Winkler, Vorsitzender der UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion in Wattenscheid, betont die Dringlichkeit dieses Schrittes. „Die intensive Nutzung der Rundlaufbahn durch verschiedene Sportvereine wie den SV Höntrop, den CSV Linden sowie Schüler von Schulen wie der Regenbogenschule in Höntrop und zahlreiche vereinslose Sportler erfordert eine...

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  • 14.03.24
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Eröffnung der Lohringbrücke in Bochum mit Thomas Eiskirch und Mitarbeitern | Foto: Stadt Bochum
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Stadt Bochum
Neue Lohringbrücke freigegeben

Zuletzt hatte das nasse Wetter immer wieder für Verzögerungen gesorgt, jetzt ist es endlich soweit: Die neue, 102 Meter lange und 15 Meter breite Lohringbrücke ist fertig. Damit ist nach zweijähriger Bauzeit eine sehr wichtige Verbindung zwischen Bochum-Mitte und -Nord wiederhergestellt worden. Sie bietet nun auch neue Radwege und ist mit einem neuen Kreisverkehr besser an die Harpener Straße angebunden. Oberbürgermeister Thomas Eiskirch gab das Bauwerk am Mittwoch, 13. März 2024, für den...

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  • 13.03.24
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Partei "Alternative für Deutschland"!
Die rechtsextremistische "AFD" und ihr Schiffbruch mit der Hitler-Diktatur!

Als 2013 die AfD unter der Leitung des Wirtschaftsprofessors Bernd Lucke gegründet wurde, sprachen viele von der "AfD"- "Professoren-Partei", und gemeinsam mit dem Professor für Volkswirtschaftslehre Joachim  Starbatty  wurden primär wirtschaftspolitische Themen analysiert, z.B die Genesis des EURO, oder der Riss  in der EUROZONE, und die damit verbundenen Irrwege der deutschen Politik! Ich hatte damals an mehreren "AfD" öffentlichen "Stammtischen" teilgenommen. Heutzutage erlebe ich aber eine...

  • Bochum
  • 13.03.24
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Petition der UWG: Freie Bürger zum Erhalt der Wochen märkte sorgt für hohe Aufmerksamkeit. Foto: pixabay

Wochenmärkte in BO und WAT erhalten
Petition der UWG: Freie Bürger sorgt für hohe Aufmerksamkeit

Die Petition der UWG: Freie Bürger zum Erhalt der Bochumer Wochenmärkte hat in kürzester Zeit für eine hohe Aufmerksamkeit gesorgt. Tim Pohlmann, Vorstandsmitglied der Unabhängigen Wähler-Gemeinschaft, freut sich über den großen Zuspruch: „Derzeit liegen über 600 Unterschriften und 226 Kommentare vor.“ „Was uns weniger freut, ist dies: Es ist bedauerlich festzustellen, dass einige Personen Populismusvorwürfe gegen unsere Initiative erheben und sogar so weit gehen, Verschwörungstheorien damit in...

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  • 12.03.24
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Auch heute sind noch weite Gebiete im Umkreis von Tschernobyl/Ukraine unbewohnbar - hinzu kommt der mörderische Krieg | Foto: Bild von Wendelin Jacober auf Pixabay

Abschaltung aller Atomkraftwerke!
Atomkraft ist nicht beherrschbar

Gestern kamen zwar nur wenige Teilnehmer zur Bochumer Montagsdemo, dennoch entwickelte sich eine interessane Debatte zum 13. Jahrestag der Nuklearkatastrophe in Fukushima/Japan. Einer der Moderatoren leitete die Diskussion am offenen Mikrofon ein: "Heute jährt sich zum 13. mal die schreckliche Nuklearkatastrophe in Fukushima/Japan. Durch ein Seebeben und ein darauffolgender Tsunami verloren über 15 000 Menschen ihr Leben, das Kernkraftwerk in Fukushima wurde zum großen Teil zerstört, hatte kein...

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  • 12.03.24
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Lebensmittelkontrollen
Zahl der Beanstandungen hat sich verachtfacht

Die Zahl der Beanstandungen durch Lebensmittelkontrolleure hat sich in den letzten fünf Jahren verachtfacht, das ergab eine Anfrage durch die Ratsfraktion von Bündnis Deutschland. Die Zahlen sind von 1908 Beanstandungen im Jahr 2019 auf 15745 Beanstandungen im Jahr 2023 gestiegen. Auch die Schließung von Betrieben hat sich im selben Zeitraum von 3 auf 20 mehr als versechsfacht. Auffällig dabei ist nur, dass sich die Bußgeldverfahren in dem Zeitraum fast halbiert haben. Unsere Gastronomen in...

  • Bochum
  • 12.03.24
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Neueröffnung
Vier-Sterne-Hotel im Stadtpark

Wie ein modernes Schlösschen liegt das einstige 4-Sterne-Hotel ganz sicher nicht im Bochumer Stadtpark. Auch nicht wie ein verträumtes, dann doch schon eher wie ein verschlafenes. Also ich nehme dieses Bauwerk eher wie eine Fach-Klinik wahr, aus der vor langer Zeit die Patienten türmen gegangen .. also getürmt sind. Im Sommer soll das 4-Sterne-Hotel wieder geöffnet werden, geführt von einem neuen Betreiber. Über einen längeren Zeitraum gehörte das am historischen Stadtpark gelegene Hotel zu den...

  • Bochum
  • 11.03.24
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Das Böse
Putin - der Satan - im Sinne eines moralischen Defekts?

Einige Menschen neigen oft dazu, Putin als Satan darzustellen ,der wie ein Blitz vom Himmel gefallen ist, also das personifizierte Böse schlechthin- in diesem Ukrainekrieg! Aber das ist nur die halbe "Wahrheit," weil bei solchen moralischen Bewertungen m.E. eine gefährliche politische Blindheit zum Ausdruck kommt! Denn es gibt auf der geopolitischen Ebene zwei Seiten: Der Westen, an der Spitze die USA, und auf der anderen Seite des Machtblocks - Russland! Die Super "Analysten" sind für mich...

  • Bochum
  • 11.03.24
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Kundgebung der Textilarbeiterinnen in Dhaka/Bangladesh gegen ihre Arbeitsbedingungen | Foto: Quelle: Socialist Women's Forum www.rf-news.de

EU-Lieferkettengesetz gescheitert
Gesetzentwurf nicht im Sinne der Konzerne

Außer Spesen nichts gewesen! Nach wiederholten Verhandlungen der Unterhändler der EU-Staaten ist das beabsichtigte EU-weite Lieferkettengesetz gescheitert, weil nicht die Mehrheit der europäischen Staaten dafür war. Die Abstimmung im Ministerrat der Europäischen Union wird verschoben. Wann über das Gesetz erneut verhandelt wird, steht noch nicht fest. Die Tagesschau berichtete sinngemäß am 28.02.24: Viele Unternehmen haben ihre Produktion aus Kostengründen ins Ausland verlagert bzw. an dortige...

  • Bochum
  • 10.03.24
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Erinnerung an den Hitler-Faschismus am Stand von Courage | Foto: privat Ulrich Achenbach Bochum
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Internationaler Frauentag
Kampf um Frauenrechte auch heute aktuell

Die Wurzeln des internationalen Frauentags lagen in den USA (Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_Frauentag). Frauen der Sozialistischen Partei Amerikas (SPA) gründeten im Jahr 1908 ein Nationales Frauenkomitee und riefen einen nationalen Frauentag aus. Die deutsche Sozialistin Clara Zetkin (1857–1933) schlug auf der Zweiten Internationalen Sozialistischen Frauenkonferenz am 27. August 1910 in Kopenhagen die Einführung eines internationalen Frauentages vor, ohne jedoch ein...

  • Bochum
  • 09.03.24
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Foto: Wolfram Däumel
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Hohe Belastungen
In welchem Ausmaß ist Autoverkehr stadtverträglich?

Viele fühlen sich von Verkehrslärm, Stau oder zugeparkten Geh- und Radwegen genervt. Zu viel Autoverkehr in der Stadt macht diese unattraktiv. Auf der anderen Seite ist Autoverkehr nützlich und unverzichtbar. Das Problem ist der übermäßige Verkehr. Doch bis zu welchem Maß ist Autoverkehr stadtverträglich? Eine Stadt ist zum Wohnen und Leben da, Verkehr in der Stadt ist aber notwendig, um sich in der Stadt zu bewegen, sollte jedoch nicht zur Belastung der Einwohner*innen werden. Zu viel...

  • Bochum
  • 09.03.24
  • 3
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(Geld)Schein-Vaterschaften
Schein-Väter

Wenn das kein Grund ist auf die Barrikaden (auf die Straße) zu gehen… Es geht um die sogenannten Schein-Väter, ugs. Geldschein-Väter, die das, beziehungsweise unser Sozialsystem in Millionenhöhe belasten. Da kann es doch nur rechtens sein, oder recht und billig, dass die Stadt Dortmund Konsequenzen daraus ziehen will. Richtig, was zu viel ist zu viel. Zumal bestimmt nicht nur Dortmund so eine Schein-Vaterschaft aufgefallen ist. Der in Nigeria lebender Mann, in der sozialen Schein-Welt auch als...

  • Bochum
  • 08.03.24
  • 20
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Flüchtlinge protestierten gegen den Generalverdacht der Kriminalität  | Foto: Quelle: www.rf-news.de vom 7.3.24

FDP-Fraktion flüchtlingsfeindlich?
Bezahlkarte ist Diffamierung pur!

Ich beziehe mich auf den Artikel von Frau Pischel (FDP-Fraktion) auf dem Lokalkompass vom 1. März 24 und bin entsetzt, dass dieses Ratsmitglied die schnelle Einführung der Bezahlkarte für Flüchtlinge fordert. Zu diesem Thema habe ich einen Artikel auf dem LK am 25.02.24 eingestellt und erläutert, warum die Bezahlkarte eine Diffamierung und Schikane für die Flüchtlinge ist. Heute las ich einen Artikel vom Freundeskreis Flüchtlingssolidarität (Quelle: www.rf-news.de vom 7.3.24) Auszugsweise...

  • Bochum
  • 07.03.24
  • 11
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Folgen des Supergaus im AKW Tschernobil/Ukraine - bis heute sind immer noch große Gebiete verstrahlt und unbewohnbar - hinzu kommt der mörderische Krieg und die Gefahr der Zerstörung des in Betrieb befindlichen größten AKW der Ukraine! | Foto: Bild von Wendelin Jacober auf Pixabay

Fukushima ist überall
Gefahr des Supergau wird durch die Kriege noch verschärft!

Die Bochumer Montagsdemo erinnert am kommenden Montag, 11.03.24, an die nukleare Katastrophe in Fukushima (Japan) vor 13 Jahren. Am 11. März 2011 ereignete sich vor der Ostküste das schwerste Erdbeben seit Beginn entsprechender Aufzeichnungen in Japan. Durch ein schweres Seebeben und den dadurch ausgelösten Tsunami verloren über 15.000 Menschen ihr Leben., weiterhin gab bis 2012 5891 Verletzte sowie weit über 3000 Vermisste. Durch den Tsunami fiel am Standort des Kernkraftwerks Fukushima...

  • Bochum
  • 07.03.24
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Politik Sicherheit
Mal ein bisschen Plaudern? Taxifahrt: Irakischer Flüchtling und sein Fahrgast.

Beide steckten im Stau auf den Straßen und es ergab sich ein Gespräch. Der Fahrgast hörte aufmerksam zu: Vor 2000 ist der Taxifahrer aus dem Irak geflüchtet. Er sprach von schrecklichen Kriegserfahrungen. Seine Frau folgte etwas später. Es wurden Kinder in der BRD geboren. Eins der Kinder ist eine akademische Ausbildung. Zitate des Taxierens „Wir haben uns in der BRD sicher gefühlt. Eine kriegerische Auseinandersetzung in Europa haben wir uns nicht vorstellen können. Die aktuelle politische...

  • Bochum
  • 07.03.24
  • 10
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Kommunalpolitik
Bochum, deine Schlag- und andere Löcher

Oft wird behauptet, Bochum sei ein Loch. Bestimmt sind damit die Schlaglöcher gemeint, welche die Stadt auf ungefähr 25.000 schätzt. ´Habe ich der Info von Radiobochum entnommen`. Könnten natürlich auch mehr sein, aber so genau wird es hier nicht genommen .. vielmehr kann man es nicht nehmen. Verständlich - wer will die zahllosen Löcher zählen?! Aber, wie ich dem Artikel von Radio Bochum entnehme, können Bochumer:innen die Schlaglöcher auch selber ..hihi.. zählen und ausbessern wollte ich schon...

  • Bochum
  • 07.03.24
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Aktienbasierte Rente?
Finanzminister Lindner tritt in die Fußstapfen der AfD

Die AfD beabsichtigt, die zukünftigen Rentenzahlungen zu privatisieren und aus Aktienanteilen der Beschäftigten zu finanzieren. In diese Fußstapfen tritt der Finanzminister Lindner (FDP), wenn er fordert, die Defizite in der gesetzlichen Rentenversicherung mit Aktiengewinnen auszugleichen. Neben Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales, äußert sich Lindner bei einem Pressestatement zum geplanten Rentenpaket II. Dazu berichtet...

  • Bochum
  • 07.03.24
  • 6
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marodes Gleis  - viel besser sehen viele Schienen auch nicht auf Hauptstrecken aus - jetzt beginnt die Deutsche Bahn mit der überfälligen Sanierung - Streckensperrungen sind daher die Folge. Außerdem zahlt dafür der Steuerzahler! | Foto: Bild von Anja auf Pixabay

Insider packen aus
Profitmacherei der Deutschen Bahn

Der Lokführerstreik geht weiter - völlig berechtigt. Auch wenn der Vorstand der Gewerkschaft der Lokführer (GDL) einen Fehler zugegeben hat, dass die Deutsche Bahn nicht über die Arbeitszeit verhandelt hätte. Aber die Absenkung der Arbeitszeit 36 Wochenstunden bei gleichem Entgelt schrittweise erst in drei Jahren - wie sie die Bahn angeboten hat - ist ein fauler Kompromiss, den die Gewerkschaftler durchschaut haben und sich darauf nicht einlassen. Zudem ist das Ziel die 35-Stunden-Woche bei...

  • Bochum
  • 06.03.24
  • 1

Beiträge zu Politik aus

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