Bochum: Politik

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--Neuer Stadtkämmerer darf nicht nur Notnagel sein.-

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | vor 1 Tag

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" sieht keinen ausreichend qualifizierten Kandidaten im überschaubaren Bewerberfeld. "Die Bewerbungen für die Neubesetzung des Stadtkämmerers sind sowohl von der Anzahl als auch von der Qualität arg überschaubar", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER", zur Nachfolgesuche für den scheidenden Stadtkämmerer Dr. Manfred Busch. "Das Bewerberfeld, das...

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Das Elend der geistigen Unterwelt! Florian Willets Buch über "weiblichen Chauvinismus"!

Harald Martens
Harald Martens | Bochum | vor 1 Tag

Schon der Titel des Buches von Florian Willet: "Weiblicher Chauvinismus" - "Deutschlands Frauen schaffen ihre Männer ab", 2011 erschienen, eine plagiatorische Annäherung an das 2010 erschienene Buch von Thilo Sarrazin :"Deutschland schafft sich ab", hat es in sich: "Das 21. Jahrhundert gehört den Frauen", schreibt Willet, "Männer sind bloß die Copiloten, die zur Zeit "einsam vor ihrem Computer onanieren.", eine der...

Türkei raus aus der Nato, Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu Weißrussland!

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | vor 3 Tagen

Erdogan selber stellt den Beitritt der Türkei zur EU in Frage und würde begrüßen, wenn die EU die Beitrittsverhandlungen der Türkei zur EU abbricht. Selbstverständlich ist ein Beitritt zur EU der durch Erdogan auf ein Terrorregime ausgerichteten Türkei ausgeschlossen. Unabhängig von der durch Konzerne und Banken gesteuerten EU muss die Türkei sofort aus der NATO geworfen werden! Das ist unabhängig von einer Diskussion...

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Sanieren, abreißen oder neu bauen? - Die Zukunft der Schwimmbäder in Bochum und Wattenscheid

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | vor 3 Tagen

Bochum: Rathaus | Nachdem nun klar ist, dass das bestehende Hallenfreibad Höntrop aufgrund des Brandschadens nicht mehr zu retten ist, diskutiert die Stadt erneut, was mit den insgesamt vier schwer sanierungs- und modernisierungsbedürftigen Bochumer Hallenfreibäder zukünftig passieren soll. Die Ausgangslage Aktuell verfügen Bochum und Wattenscheid über 4 Hallenfreibäder und ein Hallenbad. Davon haben alle bis auf das Unibad erheblichen...

Kampf gegen die Korruption! 1

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | vor 5 Tagen

Nicht nur im privaten Sektor, z.B. im VW-Skandal, gibt es Korruption. Auch der öffentliche Sektor einschließlich der Justiz ist betroffen. Manager von Konzernen kommen bei Straftaten oft mit geringen Strafen davon, während ein Mensch mit geringem Einkommen mit hohen Strafen rechnen muss. Er hat nicht das Geld, sich einen Staranwalt leisten zu können. Für Strafverfahren gibt es auch keine Prozesskostenhilfe. Auch in anderen...

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"Lieber zwei, drei zentrale und hochmoderne Schwimmbäder als marodes Klein-Klein." 1

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | vor 5 Tagen

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" kritisiert SPD-Vorstoß als Werbe-Gag. "Oftmals heißt es ja, Qualität geht vor Quantität. Für Bochumerinnen und Bochumern gilt in Sachen Schwimmbädern aber, dass neben der verfallenden und nicht mehr zeitgemäßen Qualität auch die flächendeckende Quantität immer weiter wegbricht", so Wolfgang Groß, Sachkundiger Bürger der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im Ausschuss für Sport und...

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Kreisparteitag am 01. April 2017: "Es geht um unser Land!" 1

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 23.03.2017

FDP Bochum hat die stellv. FDP-Bundesvorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann zu Gast. Die FDP Bochum will mit ihrem Kreisparteitag am 01. April 2017 in den Landtagswahlkampf starten. Hauptrednerin ist die stellv. FDP-Bundesvorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Unter dem Motto "Es geht um unser Land!" will sie zentrale Herausforderungen für den Politikwechsel in Nordrhein-Westfalen darstellen: "No-Go-Areas, ein...

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Eindrücke vom Besuch im Landtag NRW

Philipp Greta
Philipp Greta | Düsseldorf | am 22.03.2017

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Es war eine tolle Erfahrung für alle. Am Donnerstag den 16.03, hatten wir die Ehre mit 33 Lesern des Stadtspiegels den Landtag in Düsseldorf zu besuchen. Treffpunkt war morgens früh um 7:00 Uhr am Bochumer Hauptbahnhof, deshalb kamen wir auch schon um ca. 8:30 Uhr an. Nach einem netten Empfang und einer Sicherheitskontrolle wurden wir mit Hilfe eines Infovortrages über den Aufbau und über die Regeln die dort herrschen...

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RVR empfiehlt Opelflächen für Städtebauförderung

Jonas Löckenhoff
Jonas Löckenhoff | Bochum | am 22.03.2017

4 Mio. € für Opel-Flächen, bis zu 1 Mio. € in der Warteschleife ''Der Strukturausschuss des RVR empfiehlt die Förderung der Baureifmachung und Erschließung der Flächen des ehemaligen Opel-Werks I in Bochum-Laer zur Förderung. Laut Bericht der Bezirksregierung Arnsberg sind in diesem Jahr 4,1 Mio. € bereits vom Ministerium eingeplant', berichtet Hans Henneke aus der Sitzung des Ausschusses am Dienstag der Woche in...

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Besuch im Landtag Düsseldorf

Lukas Lanio
Lukas Lanio | Düsseldorf | am 21.03.2017

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Jedem, der noch nie eine Plenarsitzung im Landtag verfolgt hat, kann ich nach einem Besuch dort nur empfehlen, selbst einmal live dabei zu sein. Alternativ kann man auch einen der Streams im Internet schauen. Politisches Interesse vorausgesetzt. Das Ende des Besuchs im Landtag war eine Diskussionsrunde, bei der eine Frage gestellt wurde, die mich länger beschäftigte. Ist es respektlos, dass Politiker ihren Gegenrednern...

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Stadtverwaltung wird weiter aufgebläht - Jeder Bochumer zahlt 800 Euro/Jahr für die Verwaltung 2

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 18.03.2017

Bochum: Rathaus | Die Zahl der Stellen und Mitarbeiter in der Bochumer Stadtverwaltung nimmt seit Jahren zu (Grafik). 2017 wird die Zahl von 4.355 Stellen (ohne Job-Center) erreicht. Die Ausgaben für das städtische Personal steigen auf 292,5 Mio. Euro (Personal- und Versorgungsaufwendung). 2011 waren es noch 271 Mio. 11% der Stellen sind allerdings aktuell unbesetzt (484 Stellen, Mitteilung 20163208 auf Anfrage der Fraktion FDP &...

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Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger nicht zerreden. 10

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 17.03.2017

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" bezieht Stellung zur aktuellen Debatte. "In dieser Woche hat sich der nordrhein-westfälische Landtag mit einem kommunalen Ausländerwahlrecht für Nicht-EU-Bürger beschäftigt. Der von Rot-Grün und den Piraten getragene Antrag hat leider nur das Ansinnen gehabt, um Wahlkampfgetöse veranstalten, denn erfolgreich konnte er gar nicht sein", so Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE...

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Ein Käfig voller Demokraten: Stadtspiegel-Leser zu Gast im Düsseldorfer Landtag 3

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Düsseldorf | am 17.03.2017

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | NRW-Innenminister Ralf Jäger steht unter Beschuss. Schon seit einer Viertelstunde steckt er ein, was CDU-Mann Peter Biesenbach ihm unter Beifall aus der CDU-Loge an den Kopf wirft. Genau 19 Minuten und 34 Sekunden wird Biesenbach reden, damit bleiben ihm noch 26 Sekunden Munition für das Finale. Unterdessen sitzt Jäger auf seinem Platz im Plenarsaal des Düsseldorfer Landtags und unterzeichnet in knisternder Ruhe Papier um...

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Themenabend am 21. März 2017: "Wie geht es weiter mit G8 / G9?"

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 15.03.2017

FDP Bochum diskutiert mit Yvonne Gebauer MdL und Marcus Hohenstein von "G9 jetzt NRW". Die FDP will mehr Gestaltungsfreiheit für Schulen durch ein Schulfreiheitsgesetz herbeiführen. Die einzelne Schule weiß selbst am besten, was für ihre Schüler gut ist. Entscheidungen über Organisation, Finanzen, Pädagogik und nicht zuletzt über personelle Gestaltung sollten Schulen deshalb künftig selbst treffen können. Das umfasst für...

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Marmor, Stein und Eisen bricht – auch beim Platz des europäischen Versprechens. 2

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 15.03.2017

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" sieht neue Mängel bei den Namensplatten. "Vor einem guten Jahr wurde der Platz des Europäischen Versprechens eingeweiht. Die lange Leidensgeschichte mit dem Projekt und der damit verbundenen Kostenexplosion hatte damit scheinbar ein Ende genommen. Doch was schlecht ist, kommt leider wieder", so Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Auf der linken Seite des...

Angeklagter aus WAT bekam in München vor dem OLG eine Freiheitsstrafe in Höhe von 3 Jahren

Volker Dau
Volker Dau | Bochum | am 15.03.2017

München: OLG München | Hier die Pressemitteilung des OLG München vom 15. März 2017 Strafverfahren gegen Andreas H. u. a. wegen Verdachts der Bildung einer terroristischen Vereinigung u.a. ('Oldschool Society') In o.g. Verfahren wurde heute das Urteil gesprochen. Der 8. Strafsenat des Oberlandesgerichts München hat die Angeklagten wegen Gründung und Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, davon die Angeklagten Andreas H....

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Hiltroper Landwehr wird saniert 6

Werner Schäfer
Werner Schäfer | Bochum | am 15.03.2017

In der Zeitung vom 14.03. stand, dass die Hiltroper Landwehr saniert wird. Was nirgendwo stand, ist dass die Kosten mit den Anliegern verrechnet werden. Wir als Anlieger waren zur Sitzung eingeladen, weil wir im Vorfeld einige Eingaben an die Stadt gemacht haben. In der Ausschusssitzung, bei der wir als Anwohner zu Gast waren und auch eine Anhörungszeit von 5 Minuten hatten, wurde uns zwar zugehört aber das hatte keinen...

Freiheit für alle politisch Gefangenen in der Türkei! 1

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | am 14.03.2017

Auf der heutigen Montagsdemo wurde die sofortige Freilassung des deutsch/türkischen Journalisten Yücel sowie sämtlicher politischer Gefangener in der Türkei gefordert. Die Kundgebung begann jedoch mit einer technischen Panne, das Mikrofon für die Lautsprecheranlage war defekt. Trotzdem entwickelte sich eine ausgiebige Diskussion am Husemannplatz. Nach dem Singen der Eingangshymne informierte einer der Moderatoren über...

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Fußgängerzone rund um den Rathausplatz ausweiten.

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 13.03.2017

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" für Aufwertung der Aufenthaltsqualität. "So wie sich die Verkehrssituation rund um das Rathaus herum darstellt, kann es nicht bleiben. Der Rathausplatz ist eine graue Wüste, auf der wirkliche Besucherfrequenz nur zu den Zeiten des kargen Wochenmarktes zu erkennen ist", erklärt Dennis Rademacher, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Dabei liegt der Platz...

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Geldverschwendung - Stadt will nutzlosen P+R-Platz für mehr als 13 Mio. bauen 7

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 11.03.2017

Bochum: P+R-Platz | Rückblende 2016: Auf dem P+R-Platz auf dem Gelände des ehemaligen Möbelhauses Unger an der A43/ Herner Straße verlieren sich bei Zählungen der Stadt nur 25-30 Fahrzeuge (Mitteilung 20152247). Der Platz ist fast leer. 17 Monate lang nutzt den P+R mit eigentlich 220 Stellplätzen kaum jemand. Trotzdem die U35 vom P+R-Platz in die Innenstadt in der Hauptverkehrszeit aller 6 Minuten pendelt, war der Parkplatz unattraktiv. Es...

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Hygiene-Ampel führt Verbraucher in die Irre. 1

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 10.03.2017

FDP Bochum fordert stattdessen konsequentes Handeln bei Verstößen gegen Hygienevorschriften. Im letzten Monat wurde im nordrhein-westfälischen Landtag die Einführung einer Hygiene-Ampel beschlossen. Mit der Hygiene-Ampel sollen die Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelüberwachung, insbesondere in Gastronomie und Lebensmittelhandwerk, veröffentlicht werden. Die FDP Bochum lehnt die Hygiene-Ampel konsequent ab und schließt...

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Wochenmärkte: Vollständige Privatisierung und BVZ-Standort zur Errichtung einer Markhalle prüfen.

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 10.03.2017

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" will weitgehende Lösung für die Märkte in der Kerninnenstadt. "Für einige Bochumer ist es wahrscheinlich schon in Vergessenheit geraten, aber vor fast genau 15 Monaten hat der Rat der Stadt Bochum beschlossen, die Wochenmärkte im Stadtgebiet neu zu regeln und zu organisieren. Passiert ist dann vor allem lange erst mal nichts", erklärt Heike Kühn, für die Fraktion "FDP & DIE...

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Markus Selzener: "Keine Diesel-Fahrverbote in Bochum zulassen."

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 10.03.2017

FDP Bochum lehnt grünen Feldzug gegen Verkehrsträger Straße ab. Mit völligem Unverständnis hat der Bochumer FDP-Landtagskandidat Markus Selzener auf die aktuellen Forderungen des grünen Landesumweltministers Johannes Remmel nach Fahrverboten für Dieselfahrzeugen in Großstädten reagiert. Die FDP will verhindern, dass Fahrverbote Bürgern und Betrieben bald auch in Bochum drohen. Markus Selzener, der im Wahlkreis 109:...

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U35-Verlängerung hat das Zeug zum ausgewachsenen Skandal.

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 10.03.2017

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" kritisiert hohe Kosten und Unstimmigkeiten. „Wir stehen vor der Herausforderung, das Dreieck Hochschulstandort Querenburg – Stadtteil Langendreer – Gewerbefläche Mark 51°7 effizient an das Bochumer Verkehrsnetz anzuschließen. Das ist kein Pappenstiel und bedarf einer sorgfältigen Betrachtung und Bewertung der Gesamtsituation“, erklärt Dennis Rademacher, verkehrspolitischer Sprecher der...

Sofortige Freilassung von Deniz Yücel! 1

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | am 09.03.2017

Erdogan schränkt die Pressefreiheit immer weiter ein. Inzwischen sind rd. 158 Journalisten in der Türkei in Haft Einer ist stellvertretend für sie: Der weltbekannte Journalist Denzis Yücel war schon lange im Visier der türkischen Regierung. Nun wird ihm Terrorpropaganda vorgeworfen. Doch eigentlich geht es um einen Verwandten Erdogans. In Erdogans Augen sind alle Terroristen, die gegen seine rassistische und...