Bochum: Folgekosten

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Ottilie Scholz veranlasst heimlich die Fällung aller Bäume bereits für Montag 29

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 02.11.2012

Bochum: Musikzentrum | BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert: Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz hat bereits die Fällung der 19 Platanen und 12 weiterer Bäume auf dem Gelände des zukünftigen "Musikzentrums" für Montag, den 05.11.12 veranlasst! Um die Fällung noch zu verhindern, hat das Bürgerbegehren „Musikzentrum“ den angekündigten Antrag auf Einstweilige Anordnung beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen gestellt. In der gleichen...

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Warum das BÜRGERBEGEHREN „MUSIKZENTRUM“ zulässig ist – Eine einfache Erklärung 8

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 26.10.2012

Bochum: Rathaus | Die Rechtsdezernentin der Stadt, Diane Jägers setzt immer wieder in die Welt, das BÜRGERBEGEHREN „MUSIKZENTRUM“ könnte unzulässig sein. Hier daher eine - hoffentlich - einfache Erklärung, warum das Begehren zulässig ist: Wie wurde der Bau des Musikzentrums beschlossen? Am 09.03.11 gab es einen 1. Ratsbeschluss. Mit diesem beschloss der Rat: Wenn bestimmte Vorgaben (Einhaltung von Kostengrenzen, rechssichere...

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Werden die Grünen nach der Pfeife der SPD tanzen? 2

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 24.10.2012

Bochum: Rathaus | Am 8. November oder 13. Dezember wird es sich entscheiden, ob die Bochumer Grünen wieder nach der Pfeife der SPD tanzen oder doch eine politische Kraft mit Rückgrat sind. Als die Grünen auf die Politikbühne getreten sind, da galten sie als Sinnbild, für eine Partei, die als erstes für ihre Überzeugungen eintritt. In Bochum waren die Grünen z.B. eine treibende Kraft hinter dem Bürgerbegehren Stadtbad. Sie haben in dieser...

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BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" übergibt rund 15.000 Unterschriften an die Oberbürgermeisterin 8

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 24.10.2012

Bochum: Musikzentrum | BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert: Fast 15.000 Bürger beantragen, dass die Bürger an Stelle des Rates darüber entscheiden, ob das Vorhaben „Musikzentrum“ realisiert werden kann. Es ist geschafft, rund 15.000 Unterschriften liegen dem BÜRGERBEGEHREN „MUSIKZENTRUM“ für ihr Begehren vor. „Innerhalb von nur drei Monaten und mit minimalem finanziellen und organisatorischem Aufwand ist es gelungen, rund 15.000...

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Schluss mit dem Townsend-Prinzip

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 20.10.2012

Bochum: Musikzentrum | Unglaublich: Wenn 2023 die Fördermittel vom Land für die Jahrhunderthalle nicht verlängert werden, dann hätte die Stadt Bochum auch eine sehr spezielle Option mit der Halle weiter umzugehen. Sie kann – so Kultur-Dezernent Townsend wörtlich über seinen Facebook-Account – „den Schlüssel umdrehen und weg werfen“ (siehe Bild zu diesem Text). Dieses Prinzip hat ja auch gerade erst beim Stadtbad erfolgreich Anwendung gefunden....

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OB Scholz entschuldigt sich bei ihren Mitbürgern 6

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Dr. Volker Steude | Bochum | am 19.10.2012

Bochum: Rathaus | Liebe Mitbürger/innen, ich muss mich bei Ihnen entschuldigen. In meiner Amtszeit wurden so etwa 1 Mrd. Euro an städtischen Werten vernichtet und leider auch die paar Mio. für den geplatzten Cross-Border-Deal. Tja, die Sache ist wirklich dumm gelaufen. Echt blöd, die städtischen Gebäude, Straßen und Brücken werden auch jedes Jahr immer maroder und weniger wert und wir haben leider kein Geld, um die Dinger zu sanieren oder mehr...

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Das Schweigen der Presse 8

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 18.10.2012

Bochum: Husemannplatz | Seit 40 Jahren steigen die Schulden der Stadt Jahr für Jahr, unaufhörlich. Der Schuldenstand der Stadt erreicht astronomische Höhen. Die Stadt ist jahrlang im Nothaushalt. Eine Fehlplanung jagt die andere. Doch wenn man die örtlichen Gazetten liest, erfährt man davon wenig, von manchem gar nichts. Wenn man nur die lokalen Zeitungen liest, muss man fast denken, dass es ein Zufall und unglücklicher Umstand gewesen sein muss,...

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Regierungspräsident bestätigt Rechtsauffassung der Bürgerinitiative, dass das Bürgerbegehren zulässig ist 1

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Dr. Volker Steude | Bochum | am 18.10.2012

Bochum: Musikzentrum | Ein weiterer Erfolg des Bürgerbegehrens zeichnet sich ab. Nachdem an diesem Wochenende 14.000 Unterschriften für das Begehren gefeiert werden können (fast 20% mehr als erforderlich), hat nunmehr der Regierungspräsident in seinem Schreiben an die Ratsfraktion der Linken die Rechtsansicht des BÜRGERBEGEHRENS „MUSIKZENTRUM“ zur Zulässigkeit des Begehrens indirekt bestätigt (siehe Einzelheiten unten). „Damit stehen die...

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Amateure bei der Stadtplanung 2

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Dr. Volker Steude | Bochum | am 17.10.2012

Bochum: Boulevard | Es sollte der große Wurf für die Stadt werden. Doch am Ende kam eine Einkaufsstraße heraus, die in ihrer Gestaltung erschreckend beliebig und gesichtslos ist. Jochen Malmsheimer ätzte zu recht: Bongard- und Massenbergstraße sind zu einer „aseptischen und marmorgekachelten Sturmschneise verkommen, die dann in der immer gleichen, miefigen Bochumer Großmannssucht „Boulevard“ getauft wird.“ (Eröffnungsrede Zeltfestival...

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Kirchturmdenken war gestern

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Dr. Volker Steude | Bochum | am 17.10.2012

Bochum: Rathaus | Dortmund hat ein Konzerthaus, Essen hat eines, Gelsenkirchen und Duisburg auch. Also brauchen wir in Bochum auch eins. Sagt der Rat unserer Stadt. Und die Bürger in Mühlheim, Castrop-Rauxel, Herne und Witten brauchen dann doch auch eins, oder? Dortmund hat einen Flughafen, Düsseldorf auch, benötigen wir in Bochum jetzt auch einen eigenen? Wie wäre es noch mit einem Dom? Den hat nur Köln und wir in Bochum haben noch keinen…...

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Das Märchen von Schulschließungen aufgrund abnehmender Schülerzahlen

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 16.10.2012

Bochum: Rathaus | Erschreckend: Nach dem nun vorliegenden Schulentwicklungsplan werden auch in Zukunft (2016/17) in deutlich über der Hälfte aller Bochumer Grundschulen mehr als 24 Schüler in einer Klasse sitzen (Berechnung). In über 40% der Grundschulen werden die Schüler sogar zu 28 bis 30 Kindern in einer Klasse lernen müssen. Ist der Sinn eines Schulentwicklungsplans nicht eigentlich die Entwicklung einer zukunftsfähigen...

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Junge Familien wollen nicht in Bochum wohnen 1

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Dr. Volker Steude | Bochum | am 14.10.2012

Bochum: Rathaus | Gerade mal 30 junge Familien konnte die Stadt mit dem Baulandkonzept von 2008 nach Bochum locken (WAZ 11.10.11). Ein weiteres gescheitertes Konzept der etablierten Bochumer Politik. Trotzdem durch das Konzept keinerlei nennenswerte Wirkung erzielt werden konnte, halten SPD und Grüne unbeirrt daran fest. Die Investoren schreckt die Flächenabgabe von 20% ab (RN 13.10.12), die jungen Familien die wenig bürgerfreundliche...

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Schluss mit dem Fleskes-Prinzip 7

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 14.10.2012

Bochum: Rathaus | 2012 ist es soweit, die Schulden der Stadt Bochum übersteigen das städtische Eigenkapital. Kommt es zu diesem Ereignis bei Privatunternehmen ist zwingend der Gang zum Insolvenzgericht die Folge. Bochum hat Glück, das Land NRW bürgt für ihre Schulden. Die Stadt ist gleichwohl pleite, vor dem Insolvenzgericht verantworten müssen sich die Schuldigen indes nicht. Die Ausgaben der Stadt liegen seit Anfang der 70er Jahre...

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Ekel im Lehrschwimmbecken 1

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 12.10.2012

Bochum: Rathaus | Verschimmelte und mit algenbewachsene Fugen und Überlaufrinnen, kaputte Fliesen und Fenster, tote Spinnen und andere Insekten im kalten Wasser und ständiger Ausfall von Schulwimmen wegen Defekten der überalterten Bädertechnik. Das ist der Normalzustand in den Bochumer Lehrschwimmbecken, der den Bochumer Schülern seit Jahren zugemutet wird. „Die Bädertechnik wird mit Bordmitteln immer wieder repariert aber sie ist 40, 50...

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„Ja“ zum Stadtbad, „Nein“ zum "Musikzentrum" 18

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 11.10.2012

Bochum: Musikzentrum | Das BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert: Erneut ein peinlicher Auftritt von Kulturdezernent Townsend. Am 04.10. ließ er über die Pressestelle der Stadt verbreiten: „Es ist reine Polemik, wenn … behauptet wird, dass Bibliotheken und Schwimmbäder für das Musikzentrum geschlossen werden.“ Jetzt zeigt sich, dass genau das Realität geworden ist. Das Stadtbad, das modernste Bad der Stadt wird nur 10 Jahre nach der...

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Stadtbad Galerie ohne Stadtbad 6

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Dr. Volker Steude | Bochum | am 09.10.2012

Bochum: Stadtbad | Die Katze ist aus dem Sack – das Stadtbad wird für immer geschlossen. Weder Investor noch Stadt haben das Geld, das erst im Jahr 2002 eröffnete Bad weiter zu betreiben. Die Betreibergesellschaft der Stadtbad Galerie gibt zu, dass sie sich eine Investitionsruine aufgehalst hat. Wir erinnern uns, in den 90ern beschloss der Rat das unter Denkmal stehende alte Stadtbad abzureißen. Die Bürger sammelten 44.000 Unterschriften...

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Lasst die Bürger entscheiden

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Dr. Volker Steude | Bochum | am 08.10.2012

Bochum: Rathaus | Schieben wir einmal die Diskussion über das „Für“ und „Wider“ zum Vorhaben „Musikzentrum“ beiseite, und widmen uns der Entscheidung, die der Rat der Stadt Anfang Dezember zu treffen hat. Dann wird er über den Bürgerentscheid zum „Musikzentrum“ entscheiden. Dabei wird er aber nicht „für“ oder „gegen“ das Vorhaben selbst entscheiden, sondern allein darüber, ob die Bürger über das Vorhaben an Stelle des Rates...

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Für Kultur kann man nie genug ausgeben 6

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 07.10.2012

Bochum: Musikzentrum | Bochum ist einmalig. Es ist wohl die einzige Stadt in Deutschland, von der aus man drei Konzerthäuser* und symphonische Orchester in 20 Minuten erreichen kann und die ein viertes Orchester selbst unterhält, das die Bürger in 18 Spielstätten verteilt über die ganze Stadt erleben können. Brauchen wir unter diesen Umständen auch in Bochum ein eigenes Konzerthaus? Nein! Können die BoSy auch ohne eigenes Konzerthaus weiterhin...

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Townsend gibt zu, im "Musikzentrum" sind weder Workshop- oder Seminarräume noch ein Education-Center geplant 3

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 04.10.2012

Bochum: Musikzentrum | BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert: Als Replik auf die Pressemitteilung der Stadt von heute verweisen wir auf die von uns gestellte Strafanzeige: > Strafanzeige - http://buergerbegehren-musikzentrum.de/download/Strafanzeige-28-09-12.pdf > Raumprogramm - http://buergerbegehren-musikzentrum.de/download/Raumprogramm%20Assmann-Gutachten.pdf > Entwurf Musikzentrum -...

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12.000 !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!! 2

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Dr. Volker Steude | Bochum | am 03.10.2012

Bochum: Musikzentrum | Das BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert: Am Ende der Nacht der 1.000 Unterschriften lag die für das Bürgerbegehren erforderliche Anzahl der Unterschriften (12.000) bereits vor: 12.125 - 101%. Und noch liegen 23 Sammeltage vor den Bürgern und den Aktivisten des Begehrens. „Unser Ziel ist es 14.000 plus x Unterschriften einzusammeln“, so Gregor Sommer aus dem Sprecherrat. „Die Bürger und wir wollen ein deutliches...

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Das „Musikzentrum“ - Beispiel für unfaire Verteilung von öffentlichem Geld und Steuermitteln 3

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Dr. Volker Steude | Bochum | am 28.09.2012

Bochum: Musikzentrum | Das BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert zum Aktionstag Umfairteilen: Zwar wurden von privaten Spendern ca. 1/3 der Baukosten aus Spenden für das Vorhaben „Musikzentrum“ zusammen gebracht, 2/3 aber begleichen letztlich die Steuerzahler. Das Geld, was für den Erhalt und Unterhalt von Musikzentrum und Jahrhunderthalle zukünftig aufgebracht werden muss, muss zwangsläufig bei anderen Leistungen und der Stadt eingespart...

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10.000 Bürger haben bereits gegen das „Musikzentrum“ unterschrieben. 1

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 26.09.2012

Bochum: Musikzentrum | Das BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM informiert: Das Zwischenergebnis nach 2 von 3 Monaten Sammelzeit, kann sich sehen lassen: Über 10.000 Bürger haben bereits gegen das „Musikzentrum“ unterschrieben. „Dass die Bürger sich so reinhängen, um uns zu unterstützen, damit hätten wir nie gerechnet“, so Christoph Nitsch vom Sprecherrat des Bürgerbegehrens „Musikzentrum“. „Überall in den Stadtteilen treffen wir auf Bürger, die spontan...

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Subventionsbetrug beim Musikzentrum? - plötzlicher Raumschwund 4

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 23.09.2012

Bochum: Musikzentrum | Das BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert: Unbemerkt von der Öffentlichkeit ist ein plötzlicher Raumschwund beim Musikzentrum zu verzeichnen. Da steht im Hochglanz-Konzept zum Musikzentrum (http://buergerbegehren-musikzentrum.de/wp-content/uploads/2012/09/Musikzentrum-Konzeptpapier-Endfassung_1.pdf) auf Seite 3, dass das Musikzentrum Workshop- und Seminarräume erhält und sogar ein Education-Center und weiter: "Das...

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"Musikzentrum“ hat es ins Schwarzbuch 2012 geschafft! 1

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 19.09.2012

Bochum: Musikzentrum | BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert: Der Bund der Steuerzahler nennt das Vorhaben "Musikzentrum" jetzt in einem Atemzug mit anderen Geldverbrennungsmaschinen wie Elbphilharmonie, Nürburgring, Großflughafen Berlin und Dortmunder U. Und im Schwarzbuch 2012 hat der Steuerzahlerbund nur die krassesten Verschwendungsfälle öffentlicher Gelder aufgelistet. Auch wenn es Politik und Verwaltung nicht mehr hören wollen und manch...

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Noch 6 Wochen zu sammeln und 75% der Unterschriften werden bereits am Ende der Woche vorliegen

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 17.09.2012

Bochum: R15 | Dienstag, 18. September, 20 Uhr, Gaststätte R15, Rottstraße 15 Das BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" trifft sich, um das weitere Vorgehen zu besprechen. Am Ende dieser Woche liegen bereits 75% der erforderlichen Unterschriften für das BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" vor! Viele Bürger sammeln mit und bringen die von ihnen bei Freunden, Bekannten, Verwandten, Nachbarn und Arbeitskollegen gesammelten Unterschriften bei der...