Bochum: Haushalt

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Die AfD informiert: Der Bochumer Haushalt - Haushaltsrede der AfD-Ratsfraktion 1

Jens Wittbrodt
Jens Wittbrodt | Bochum | am 28.01.2016

Bochum: Rathaus | Gestern wurde im Rat der neue Haushalt der Stadt Bochum von SPD und Grünen beschlossen. Als AfD konnten wir dem Haushalt nicht zustimmen. Hier die vollständige Haushaltsrede von unserem Fraktionsvorsitzenden Wolf-Dieter Liese: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren, „Politik beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit“, sagte einst ein berühmter Parteikollege von Ihnen, nämlich...

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Die Bochumer Schulden erhöhen sich 2016 auf 1.800.000.000 Euro 7

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 28.01.2016

Bochum: Rathaus | Bochum hat 1.800.000.000 Euro Schulden. SPD und Grüne beschlossen, dass 2016 79,6 Mio. neue Schulden hinzukommen. Die gesamte Opposition stimmte dagegen. Die Fraktion "FDP & Die STADTGESTALTER" hat am Mittwoch vor der Ratssitzung 27 Paletten je 67 Mio. Euro vor dem Rathaus aufgebaut, um zu zeigen, welche gigantische Summe die Verschuldung erreicht hat. Auf jeden Bochumer und Wattenscheider Einwohner kommen 4.969 Euro...

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Auf dem Rathausplatz werden 27 Europaletten die Bochumer Schulden darstellen. 5

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 27.01.2016

FDP & DIE STADTGESTALTER kritisieren mit Installation rot-grüne Schuldenpolitik. Die Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" wird vor der morgigen Ratssitzung in der Zeit von 13:00 bis 15:00 Uhr den Schuldenstand von 1.800.000.000 EUR mit 27 symbolischen Geld-Paletten auf dem Rathausplatz darstellen. Die 27 Papiercontainer zeigen ziemlich genau an, wie viel Raum die Schulden der Stadt Bochum in 100-Euro-Scheinen einnehmen...

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Städtischer Haushalt entlastet - Positive Entwicklung dank höherer Einnahmen durch die Gewerbesteuer 2

Andrea Schröder
Andrea Schröder | Bochum | am 27.11.2015

Frohe Kunde aus dem Rathaus: Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer sorgen für eine Entlastung des Haushalts. Zudem fällt die Kostenerstattung des Landes NRW für die Flüchtlingsaufnahme höher aus. Als Kämmerer Dr. Manfred Busch Ende August den Haushaltsentwurf für 2016 vorstellte, sollten rund 19 Millionen Mehreinnahmen noch durch die Anhebung der Grundsteuer generiert werden. Drei Monate später ist das Thema endgültig vom...

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BÜCHERKOMPASS: Kochen, Backen und Stricken 18

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 06.10.2015

Bei unser Mitmach-Aktion Bücherkompass vergeben wir jede Woche Bücher zu einem bestimmten Thema an jene Nutzer, die die Bücher auf lokalkompass.de rezensieren möchten. Diese Woche vergeben wir praktische Ratgeber in punkto Kochen, Backen und Stricken. Vielleicht wollt Ihr's mal ausprobieren und teilt Eure Erfahrungen dazu hier auf lokalkompass.de? Alle Teilnehmer bitten wir unter "meine Seite" im Profil möglichst alle...

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Bochum hat bei Entwässerungsgebühren kein Geld zu verschenken.

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 30.09.2015

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" fordert Kündigung des Vertrages zwischen Stadt und StraßenNRW, um Gebühreneinnahmen zu realisieren. Zwischen der Stadt Bochum und StraßenNRW als Rechtsnachfolger des Landschaftsverbandes Westfalen Lippe (LWL) besteht ein Vertrag, in dem die Stadt Bochum dauerhaft auf eine Gebührenveranlagung von Entwässerungsgebühren für Landes- und Bundesstraßen gegenüber StraßenNRW verzichtet. Seitdem...

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Newsletter der Linksfraktion zur Ratssitzung vom 27.8.2015 5

Christoph Nitsch
Christoph Nitsch | Bochum | am 30.08.2015

Bochum: Rathaus | Liebe Leserin, lieber Leser, die Sommerpause im Bochumer Rathaus ist vorbei - in unserem August-Newsletter berichten wir von der Ratssitzung am 27. August und von unseren sonstigen Aktivitäten in den vergangenen Wochen. Denn Sommer hin oder her, ruhig war es wahrlich nicht in den Ratsferien. Insbesondere die Bochumer Flüchtlingspolitik hat uns umgetrieben, die daher auch einer der Schwerpunkte in diesem Newsletter ist. ...

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Haltt: "Verletzung der Konnexität nicht einfach hinnehmen." 1

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 25.08.2015

Haltt: "Verletzung der Konnexität nicht einfach hinnehmen." Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" kritisiert Aufgabenübertragung an Kommunen ohne ausreichende Kostenübernahme durch Land und Bund. "Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen. Mit diesem Satz hat wahrscheinlich schon jeder Politiker mal das Konnexitätsprinzip erklärt. Das Problem ist jedoch, dass dies nun mal nicht immer so ist", erklärt Felix Haltt,...

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Handlungsspielräume der Bezirksvertretungen nicht einengen! 1

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 22.08.2015

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" will prüfen lassen, ob verfallene Mittel für beschlossene Maßnahmen doch bereitgestellt werden können. Die im Juni vom Stadtkämmerer verhängte Haushaltssperre konnte am 11.08.2015 u.a. aufgrund gestiegener Steuereinnahmen aufgehoben werden. Aufgrund der Haushaltssperre sind allerdings nicht verausgabte Haushaltsmittel aus dem Etat 2014, über deren Verwendung die Bezirksvertretungen...

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Die Ursachen der Turnhallenmisere 14

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 08.08.2015

Bochum: und Wattenscheid | Hallenbäder können von den Schulen nicht benutzt werden, Turnhallen und Sportplätze sind gesperrt. Für Schüler, Eltern und Sportvereine sind diese Zustände unerträglich. Sie wollen den zahlreichen und regelmäßigen Ausfall von Sportunterricht aufgrund der maroden Schulen und Sportstätten in Bochum und Wattenscheid nicht länger hinnehmen. SPD und Grüne haben Jahrzehnte nicht ansatzweise die erforderlichen Summen in die...

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Das Elend mit der Haushaltsperre - Amtshaus Harpen vor dem Aus 5

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 25.07.2015

Bochum: Amtshaus Harpen | In Bochum gibt es 6 Stadtbezirke. Alle haben eigene Bezirksvertretungen, die über ein schmales Budget verfügen, um einige Dinge in den Bezirken auf den Weg zu bringen: So wollte der Bezirk Nord mit seinem Etat für 2014 das Bürgerzentrums Amtshaus Harpen bei der erforderlichen Brandschutzsanierung mit 220.000 Euro unterstützen, 50.000 Euro sollten in die Sanierung des Teichs am Bockholt fließen. Doch mit der Haushaltssperre...

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Die AfD informiert: Der "etwas" merkwürdige Haushalt der Stadt Bochum

Jens Wittbrodt
Jens Wittbrodt | Bochum | am 17.06.2015

Bochum: Rathaus | Der "überschaubare" Haushaltsplan der Stadt Bochum. Mittlerweile in 5 Bänden. Der Haushalt der Stadt Bochum wurde am 29.05.2015 durch die Bezirksregierung in Arnsberg genehmigt. Haushalt 2015 ist genehmigt Die Kassenkredite sind dort noch mit 950.000.000 EUR ausgewiesen. Zur nächsten Ratssitzung liegt aber schon der Antrag der Stadtverwaltung Beschlussvorlage 20151537 vor, sie auf, sage und schreibe, 1.200.000.000 EUR...

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Zu viele Risiken - Kommunalaufsicht rügt Bochumer Haushaltsplanung

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 30.05.2015

Bochum: Rathaus | Der Haushalt der Stadt wurde genehmigt. Aufatmen bei Rot-Grün. Doch wer den Genehmigungsbescheid der Kommunalaufsicht gelesen hat, der sieht auf welch wackeligen Füßen die Haushaltsplanung und die Haushaltssicherung auch dieses Jahr wieder stehen. Doch zunächst stellt sich die Frage, warum muss Bochum seinen Haushalt überhaupt genehmigen lassen? Das müssen seriös wirtschaftende Städte nämlich nicht tun. Ein...

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Genehmigter Haushalt: Jetzt Lösung finden, damit vom Kita-Streik betroffene Eltern nicht doppelt belastet werden 2

Jens Matheuszik
Jens Matheuszik | Bochum | am 29.05.2015

Uwe Thiessen, der gerade erneut zum Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD Bochum gewählt wurde, erklärt zum derzeitigen Streik in den Kitas: "Bei allen Mühen, die der Streik für die Eltern bedeutet muss man feststellen: Der Streik ist berechtigt! Die gesellschaftliche Aufgabe der Erziehung und frühkindlichen Bildung muss uns mehr wert sein. Gute Arbeit in den Kitas muss auch...

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Frage der Woche: Wie können Städte und Kommunen sparen? 33

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 23.04.2015

Diese Woche wollen wir ein Thema diskutieren, das von politisch interessierten Lokalkompass-Nutzern angeregt wurde, und zwar die kommunale Haushaltspolitik. Konkret als Frage zugespitzt: Wie können Städte und Kommunen sparen? Viele Bürger haben schon einmal von "klammen Kassen" gelesen, wenn es um Angelegenheiten des städtischen Haushalts geht. Im Fachjargon gibt es für Situationen wie Pleite, Geldnot und Sparzwang ein paar...

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Neues Haushaltsdefizit von 17 Mio. Euro: Pläne für neue Steuererhöhungen

Günter Gleising
Günter Gleising | Bochum | am 21.04.2015

Der Haushalt der Stadt Bochum mit dem Haushaltssicherungskonzept wurde erst vor wenigen Wochen verabschiedet und ist schon nicht mehr aktuell. Jetzt wurde ein weiteres Defizit im zweistelligen Millionenbereich festgestellt. Gründe hierfür sind ein um 12,5 Mio. € geringeres Ergebnis bei der Gewerbesteuer, Verluste beim Anlagevermögen und zu niedrige Ansätze bei der Flüchtlingsbetreuung. Die Verschlechterungen belaufensich...

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Newsletter der Linksfraktion zur Ratssitzung vom 19.3.2015 1

Christoph Nitsch
Christoph Nitsch | Bochum | am 20.03.2015

Liebe Leserin, lieber Leser, am Donnerstag, den 19. März hat der Rat der Stadt Bochum getagt - in diesem Newsletter berichten wir von der Sitzung, von den erneuten Protesten vor dem Rathaus, und von unseren sonstigen Aktivitäten in den Ausschüssen und darüber hinaus. Die Themen im Einzelnen: 1.) Proteste vor Ratssitzung: Feuerwehrleute schlagen Alarm 2.) Rot-Grün erhöht Sanierungsstau an Schule und Museum 3.)...

Bogestra-Investition belastet städtischen Haushalt 1

Heike Steigersdorfer
Heike Steigersdorfer | Bochum | am 16.03.2015

Völlig inakzeptabel findet Klaus Franz, Sprecher der CDU-Fraktion für Beteiligungen, die Hau-Ruck-Entscheidung des Bogestra-Aufsichtsrates, 200 Mio. Euro in neue Fahrzeuge zu investieren. Die Abschreibungen für diese Investition werden die Bilanz der Bogestra in den kommenden Jahren zusätzlich belasten, je nach Abschreibungsmodalität mit mehr als 1 Mio. Euro pro Monat. Bereits heute werden die Verluste der Bogestra über...

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Bochum - Eine Stadt auf Droge 14

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 24.01.2015

Bochum: Rathaus | Auch für 2015 hat die Stadt beschlossen, die Schulden sollen weiter steigen. Wie jedes Jahr seit über 40 Jahren gibt die Stadt mehr aus als sie einnimmt. Rot-Grün hat den Schuldenhaushalt auch diesmal gegen den Willen der Opposition im Rat durchgeboxt. Die fatale Entwicklung der Verschuldung der Stadt hatten FDP, UWG und STADTGESTALTER am Abend vor der Ratssitzung, in der die weitere Verschuldung beschlossen wurde,...

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Gestern wurde der Kürzungshaushalt beschlossen- Impressionen von der Gegendemo! 11

Christoph Nitsch
Christoph Nitsch | Bochum | am 23.01.2015

Bochum: Rathaus | Mit den Stimmen von SPD und Grünen wurde gestern der Haushalt 2015 beschlossen, in den kommenden Jahren werden 800 Stellen in der Verwaltung eingespart . Siehe hier: http://www.derwesten.de/staedte/bochum/rat-beschliesst-abbau-von-800-stellen-in-stadtverwaltung-id10265034.html Um Vorfeld der gestrigen Ratssitzung hatte das Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit zu einer Protestkundgebung gegen die...

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Die städtischen Personalausgaben haben ein besorgniserregendes Maß erreicht 4

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 10.01.2015

Bochum: Rathaus | Die Lage droht außer Kontrolle zu geraten. Die städtischen Ausgaben, insbesondere für den Sozialetat und das städtische Personal, wachsen unaufhörlich jedes Jahr und lassen sich auch nicht mehr durch immer noch weiter steigende Steuern und Gebühren decken, denn die liegen in Bochum und Wattenscheid schon weit über dem Bundesdurchschnitt. Die beständig sinkende Einwohnerzahl verschärft die Lage bei den Sozial- und...

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Stadt will Hundesteuer erhöhen - Beitrag zur Haushaltssanierung 2

Dirk Schmidt
Dirk Schmidt | Bochum | am 25.11.2014

Bochum: Rathaus | 200.000 € will die Stadtverwaltung Bochum zusätzlich aus der Hundesteuer einnehmen, um das Haushaltsloch zu schließen. Für die Ratssitzung am 11. Dezember 2014 legt Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz (SPD) nun die notwendige Erhöhung der Steuersätze vor. 156 € soll der erste Hund dann jährlich kosten, 12 Euro mehr als bisher. Zum Vergleich: Essen nimmt 141,12 € und Dortmund 144 €. Die Hundesteuer war zuletzt zum 1.1.2011...

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Haushaltssicherung gescheitert - Bochum steuert dem Haushaltsnotstand entgegen 10

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 22.11.2014

Bochum: Rathaus | Jetzt ist es raus, die Koalition aus SPD und Grünen geht nicht mehr wirklich davon aus, dass der Bochumer Haushalt 2015 genehmigt wird. Die Folge wäre, die Stadt erhält einen Nothaushalt und die Bezirksregierung übernimmt das Ruder. Über die Finanzen bestimmt dann nicht mehr der von den Bürgern gewählte Rat, sondern die Aufsichtsbehörde in Arnsberg. Das bedeutet nichts anderes als eine Art Zwangsverwaltung. Rot-Grün wären...

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Kostenexplosion - Gehälter der Bochumer Symphoniker steigen um sagenhafte 11,6% 4

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 17.09.2014

Bochum: Bochumer Symphoniker | Klammheimlich teilt die Stadtverwaltung dem Rat mit, dass der Kostenansatz für die Bochumer Symphoniker (BoSy) für 2013 und folgende Jahre viel zu niedrig angesetzt wurde. 725.000 Euro pro Jahr mehr müssen zukünftig aus dem städtischen Haushalt an die BoSy ausgezahlt werden (Vorlage 20141464). Aufgrund einer Gehaltserhöhung bei den Musikern um 8,5% zum 01.11.13 und einer weiteren um 3,1% zum 01.03.14 steigen die Kosten in...