Bochum: Haushalt

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CDU fordert 15 Mio. € für neues Hallenbad in Höntrop

Dirk Schmidt
Dirk Schmidt | Wattenscheid | am 14.06.2017

Bochum: Hallenfreibad Höntrop | "15 Millionen € bereitzustellen, ist ein guter Anfang für ein neues Bad am Standort in Höntrop", erklärt Dirk Schmidt (CDU). "So kann ich mir vorstellen für die vom Oberbürgermeister vorgeschlagene Privatisierung der Bochumer Bäder zu stimmen. Die Verantwortung für das Hallenfreibad in Höntrop wie vorgeschlagen auf die neue Bochumer Bäder GmbH zu übertragen, ohne der Gesellschaft Geld für das Bad zu geben, käme einer...

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Wie würde die Stadt am Sonntag wählen? 3

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 12.05.2017

Bochum: Rathaus | Viele Bürger überlegen noch, wem Sie bei der Landtagswahl am Sonntag (14.05.) ihre Stimme geben werden. Die Landtagswahl ist auch für unsere Stadt von großer Wichtigkeit. Neben dem Stadtrat bestimmt niemand die Möglichkeiten und Probleme in der Stadt so wie die Politik des Landes NRW. Selbst Rot-Grün in der Stadt beklagen immer wieder, das Land würde die Stadt finanziell im Stich lassen. Die Hauptursachen für die extreme...

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Oberbürgermeister muss nachsitzen – Für die Bürger wird es teuer 1

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 29.04.2017

Bochum: Rathaus | Die Genehmigung des Haushaltes 2017 wird der Stadt nur unter Auflagen erteilt. Die Genehmigungsverfügung legt offen, dass die Bezirksregierung erhebliche Zweifel an der Ernsthaftigkeit der städtischen Konsolidierungsbemühungen hat. So heißt es in der Genehmigung, die Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK 2017) können von der Bezirksregierung nur „unter Zurückstellung größter Bedenken“ akzeptiert werden, Weiter...

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--Neuer Stadtkämmerer darf nicht nur Notnagel sein.-

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 27.03.2017

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" sieht keinen ausreichend qualifizierten Kandidaten im überschaubaren Bewerberfeld. "Die Bewerbungen für die Neubesetzung des Stadtkämmerers sind sowohl von der Anzahl als auch von der Qualität arg überschaubar", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER", zur Nachfolgesuche für den scheidenden Stadtkämmerer Dr. Manfred Busch. "Das Bewerberfeld, das...

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"Lieber zwei, drei zentrale und hochmoderne Schwimmbäder als marodes Klein-Klein." 1

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 23.03.2017

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" kritisiert SPD-Vorstoß als Werbe-Gag. "Oftmals heißt es ja, Qualität geht vor Quantität. Für Bochumerinnen und Bochumern gilt in Sachen Schwimmbädern aber, dass neben der verfallenden und nicht mehr zeitgemäßen Qualität auch die flächendeckende Quantität immer weiter wegbricht", so Wolfgang Groß, Sachkundiger Bürger der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im Ausschuss für Sport und...

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Bau des Musikforums: Wo sind die Quartalsberichte? 1

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 26.01.2017

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" behält sich weitere Schritte vor. Für den Bau des Musikforums sind abermals zusätzliche Mittel in Höhe von 700.000,- € notwendig. "Bei dieser erneuten Kostensteigerung gab es kein deutliches Warnsignal vorab. Das viel gelobte Controlling beim Musikforum zeigt abermals Mängel", kritisiert Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion 'FDP & DIE STADTGESTALTER'. "Der Begründer der Bergbaukunde...

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In Bochum tickt die Zinsbombe 4

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 17.12.2016

Bochum: Rathaus | Immer weiter schraubt der Grüne Kämmerer Busch die Kassenkredite in schwindelerregende Höhen. Waren es 2011 immerhin schon 650 Mio. wurden sie bis 2017 auf 1.200 Mio. erhöht. „Die Kassenkredite sind das Übel“, stellte der Kämmerer bereits 2013 selbst fest (WAZ vom 26.12.13). Jetzt, wo Finanzexperten die Zinswende ankündigen, werden die Kassenkredite zu einer tickende Zeitbombe. Kassenkredite sind der Dispo der Städte. Sie...

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Bochumer Symphoniker lassen für 328.183 Euro die Korken knallen, obwohl das Geld alle ist 15

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 10.12.2016

Bochum: Musikforum | Was würde passieren, wenn in einem Unternehmen der Abteilungsleiter ohne Genehmigung 328.183 Euro für Feierlichkeiten ausgibt, obwohl er sein Budget schon lange überzogen hat? Das könnte ein Unternehmen nicht dulden, die Unternehmensleitung würde ihm seine Papiere in die Hand drücken. Was unternehmen Verwaltungsvorstand und Oberbürgermeister in Bochum, wenn dort das gleiche passiert? - So tun, als wäre nichts...

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Keinen Bock auf Zukunft? - Stadt spart weiter kräftig bei Schulen und Schülern 2

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 19.11.2016

Bochum: Rathaus | Der Betrag, den Bochum jedes Jahr für die städtischen Schulen bereitstellt, schmilzt wie Schnee in der Sonne. Seit 2012 werden bei den Schulen immer neue Millionen gespart. Um 20% bzw. 18,8 Mio. Euro sinkt die Summe aus konsumtiven Aufwendungen und investiven Ausgaben für die städtischen Schulen im Zeitraum 2012 bis 2018 (Tabelle, Grafik). Standen 2012 noch insgesamt 94,3 Mio. bereit, sind es im Jahr 2018 nur noch 75,5 Mio....

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Bochum ist 2021 keinen Cent mehr wert 1

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 03.09.2016

Bochum: und Wattenscheid | Die neuen Finanzzahlen der Stadt decken Erschreckendes auf: Das Eigenkapital der Stadt schmilzt weg wie der Schnee in der Sonne. Setzt sich die Entwicklung des Jahres 2015 ungebremst fort, ist das städtische Eigenkapital 2021 aufgebraucht, die Stadt ist dann nichts mehr wert. Wäre die Stadt ein Unternehmen, müsste sie in diesem Fall Insolvenz anmelden. Was ist das Eigenkapital? Das Eigenkapital berechnet sich aus dem...

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Fehlende RWE-Dividende ist Horrorszenario für den städtischen Haushalt.

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 18.02.2016

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" fordert erneut Handlungskonzept ein. Der jahrelange Sinkflug der RWE-Aktien hat einen neuen Tiefpunkt erreicht. Der RWE-Konzern hat heute die Dividende gestrichen. Der Aktienkurs ist daraufhin um über 10 Prozent gefallen. "Damit tritt auch für den Bochumer Stadtkämmerer ein Horrorszenario ein. Das viel gerühmte Tafelsilber wirft nichts mehr ab", so Felix Haltt, Vorsitzender der...

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Die AfD informiert: Der Bochumer Haushalt - Haushaltsrede der AfD-Ratsfraktion 1

Jens Wittbrodt
Jens Wittbrodt | Bochum | am 28.01.2016

Bochum: Rathaus | Gestern wurde im Rat der neue Haushalt der Stadt Bochum von SPD und Grünen beschlossen. Als AfD konnten wir dem Haushalt nicht zustimmen. Hier die vollständige Haushaltsrede von unserem Fraktionsvorsitzenden Wolf-Dieter Liese: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren, „Politik beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit“, sagte einst ein berühmter Parteikollege von Ihnen, nämlich...

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Die Bochumer Schulden erhöhen sich 2016 auf 1.800.000.000 Euro 7

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 28.01.2016

Bochum: Rathaus | Bochum hat 1.800.000.000 Euro Schulden. SPD und Grüne beschlossen, dass 2016 79,6 Mio. neue Schulden hinzukommen. Die gesamte Opposition stimmte dagegen. Die Fraktion "FDP & Die STADTGESTALTER" hat am Mittwoch vor der Ratssitzung 27 Paletten je 67 Mio. Euro vor dem Rathaus aufgebaut, um zu zeigen, welche gigantische Summe die Verschuldung erreicht hat. Auf jeden Bochumer und Wattenscheider Einwohner kommen 4.969 Euro...

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Auf dem Rathausplatz werden 27 Europaletten die Bochumer Schulden darstellen. 5

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 27.01.2016

FDP & DIE STADTGESTALTER kritisieren mit Installation rot-grüne Schuldenpolitik. Die Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" wird vor der morgigen Ratssitzung in der Zeit von 13:00 bis 15:00 Uhr den Schuldenstand von 1.800.000.000 EUR mit 27 symbolischen Geld-Paletten auf dem Rathausplatz darstellen. Die 27 Papiercontainer zeigen ziemlich genau an, wie viel Raum die Schulden der Stadt Bochum in 100-Euro-Scheinen einnehmen...

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Städtischer Haushalt entlastet - Positive Entwicklung dank höherer Einnahmen durch die Gewerbesteuer 2

Andrea Schröder
Andrea Schröder | Bochum | am 27.11.2015

Frohe Kunde aus dem Rathaus: Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer sorgen für eine Entlastung des Haushalts. Zudem fällt die Kostenerstattung des Landes NRW für die Flüchtlingsaufnahme höher aus. Als Kämmerer Dr. Manfred Busch Ende August den Haushaltsentwurf für 2016 vorstellte, sollten rund 19 Millionen Mehreinnahmen noch durch die Anhebung der Grundsteuer generiert werden. Drei Monate später ist das Thema endgültig vom...

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BÜCHERKOMPASS: Kochen, Backen und Stricken 18

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 06.10.2015

Bei unser Mitmach-Aktion Bücherkompass vergeben wir jede Woche Bücher zu einem bestimmten Thema an jene Nutzer, die die Bücher auf lokalkompass.de rezensieren möchten. Diese Woche vergeben wir praktische Ratgeber in punkto Kochen, Backen und Stricken. Vielleicht wollt Ihr's mal ausprobieren und teilt Eure Erfahrungen dazu hier auf lokalkompass.de? Alle Teilnehmer bitten wir unter "meine Seite" im Profil möglichst alle...

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Bochum hat bei Entwässerungsgebühren kein Geld zu verschenken.

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 30.09.2015

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" fordert Kündigung des Vertrages zwischen Stadt und StraßenNRW, um Gebühreneinnahmen zu realisieren. Zwischen der Stadt Bochum und StraßenNRW als Rechtsnachfolger des Landschaftsverbandes Westfalen Lippe (LWL) besteht ein Vertrag, in dem die Stadt Bochum dauerhaft auf eine Gebührenveranlagung von Entwässerungsgebühren für Landes- und Bundesstraßen gegenüber StraßenNRW verzichtet. Seitdem...

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Newsletter der Linksfraktion zur Ratssitzung vom 27.8.2015 5

Christoph Nitsch
Christoph Nitsch | Bochum | am 30.08.2015

Bochum: Rathaus | Liebe Leserin, lieber Leser, die Sommerpause im Bochumer Rathaus ist vorbei - in unserem August-Newsletter berichten wir von der Ratssitzung am 27. August und von unseren sonstigen Aktivitäten in den vergangenen Wochen. Denn Sommer hin oder her, ruhig war es wahrlich nicht in den Ratsferien. Insbesondere die Bochumer Flüchtlingspolitik hat uns umgetrieben, die daher auch einer der Schwerpunkte in diesem Newsletter ist. ...

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Haltt: "Verletzung der Konnexität nicht einfach hinnehmen." 1

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 25.08.2015

Haltt: "Verletzung der Konnexität nicht einfach hinnehmen." Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" kritisiert Aufgabenübertragung an Kommunen ohne ausreichende Kostenübernahme durch Land und Bund. "Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen. Mit diesem Satz hat wahrscheinlich schon jeder Politiker mal das Konnexitätsprinzip erklärt. Das Problem ist jedoch, dass dies nun mal nicht immer so ist", erklärt Felix Haltt,...

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Handlungsspielräume der Bezirksvertretungen nicht einengen! 1

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 22.08.2015

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" will prüfen lassen, ob verfallene Mittel für beschlossene Maßnahmen doch bereitgestellt werden können. Die im Juni vom Stadtkämmerer verhängte Haushaltssperre konnte am 11.08.2015 u.a. aufgrund gestiegener Steuereinnahmen aufgehoben werden. Aufgrund der Haushaltssperre sind allerdings nicht verausgabte Haushaltsmittel aus dem Etat 2014, über deren Verwendung die Bezirksvertretungen...

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Die Ursachen der Turnhallenmisere 14

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 08.08.2015

Bochum: und Wattenscheid | Hallenbäder können von den Schulen nicht benutzt werden, Turnhallen und Sportplätze sind gesperrt. Für Schüler, Eltern und Sportvereine sind diese Zustände unerträglich. Sie wollen den zahlreichen und regelmäßigen Ausfall von Sportunterricht aufgrund der maroden Schulen und Sportstätten in Bochum und Wattenscheid nicht länger hinnehmen. SPD und Grüne haben Jahrzehnte nicht ansatzweise die erforderlichen Summen in die...

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Das Elend mit der Haushaltsperre - Amtshaus Harpen vor dem Aus 5

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 25.07.2015

Bochum: Amtshaus Harpen | In Bochum gibt es 6 Stadtbezirke. Alle haben eigene Bezirksvertretungen, die über ein schmales Budget verfügen, um einige Dinge in den Bezirken auf den Weg zu bringen: So wollte der Bezirk Nord mit seinem Etat für 2014 das Bürgerzentrums Amtshaus Harpen bei der erforderlichen Brandschutzsanierung mit 220.000 Euro unterstützen, 50.000 Euro sollten in die Sanierung des Teichs am Bockholt fließen. Doch mit der Haushaltssperre...

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Die AfD informiert: Der "etwas" merkwürdige Haushalt der Stadt Bochum

Jens Wittbrodt
Jens Wittbrodt | Bochum | am 17.06.2015

Bochum: Rathaus | Der "überschaubare" Haushaltsplan der Stadt Bochum. Mittlerweile in 5 Bänden. Der Haushalt der Stadt Bochum wurde am 29.05.2015 durch die Bezirksregierung in Arnsberg genehmigt. Haushalt 2015 ist genehmigt Die Kassenkredite sind dort noch mit 950.000.000 EUR ausgewiesen. Zur nächsten Ratssitzung liegt aber schon der Antrag der Stadtverwaltung Beschlussvorlage 20151537 vor, sie auf, sage und schreibe, 1.200.000.000 EUR...

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Zu viele Risiken - Kommunalaufsicht rügt Bochumer Haushaltsplanung

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 30.05.2015

Bochum: Rathaus | Der Haushalt der Stadt wurde genehmigt. Aufatmen bei Rot-Grün. Doch wer den Genehmigungsbescheid der Kommunalaufsicht gelesen hat, der sieht auf welch wackeligen Füßen die Haushaltsplanung und die Haushaltssicherung auch dieses Jahr wieder stehen. Doch zunächst stellt sich die Frage, warum muss Bochum seinen Haushalt überhaupt genehmigen lassen? Das müssen seriös wirtschaftende Städte nämlich nicht tun. Ein...