Bochum: Stadtrat

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Fahrradkurier soll Bringdienst für Bürgerbüro übernehmen.

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 25.05.2018

Haltt: "Kleine Maßnahme mit großer Wirkung für mehr Bürgerfreundlichkeit!" „Arbeit, Familie - und irgendwann will man auch seine Freizeit haben. Das Letzte, was man in seiner knappen Zeit braucht, sind Termine auf dem Amt. Mit unserer Idee wollen wir den zusätzlichen Abholtermin für Dokumente im Bürgerbüro nach der Beantragung überflüssig machen", erklärt Felix Haltt. Nach Vorschlag der Fraktion "FDP & DIE...

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Freigänger: Katzen müssen jetzt kastriert sein

Dirk Schmidt
Dirk Schmidt | Bochum | am 18.11.2017

Bochum: Rathaus | In seiner November-Sitzung hat der Rat der Stadt Bochum nach Monaten der Diskussion eine Katzenschutzsatzung beschlossen. Sogenannte Freigängerkatzen müssen im Gebiet der Stadt Bochum gekennzeichnet, registriert und kastriert sein. Die zentrale Vorschrift lautet: „Die Haltungsperson hat die Freigängerkatze eindeutig und dauerhaft durch Mikrochip oder Ohrtätowierung zu kennzeichnen und zu registrieren.“...

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Wann wird die Große Koalition im Bochumer Rat offiziell? 6

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 17.06.2017

Bochum: Stadtrat Rathaus | Zu Beginn der Wahlperiode 2014 fragten sich manche, wie lange die Koalition zwischen SPD und Grünen im Rat halten würde. Ob das nochmal 6 Jahre gut gehen würde? Noch raufen sich Grüne und SPD zusammen. Doch die SPD hat längst als inoffiziellen Koalitionspartner auch noch die CDU mit ins Boot geholt. Und die tut mittlerweile fast alles, was die SPD-geführte Verwaltung ihr vorschlägt. Die CDU gibt sich gerne stadttragend. Nach...

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Ablehnung von Rats-TV wird durch Live-Stream der Bürgerkonferenz zur Farce. 4

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 09.02.2017

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" sieht neue Chance für digitale Bürgerbeteiligung. Am 11. Februar 2017 findet im RuhrCongress Bochum die Bürgerkonferenz zur Beratung der "Bochum Strategie" statt. "371 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger sollen ihre Ideen und Meinungen einbringen. Die Konferenz ist nur für die Eingeladenen geöffnet, aber jeder kann das Geschehen im RuhrCongress per Live-Stream mitverfolgen....

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"Man muss wissen, wo man hinmöchte" - Sommergespräch mit Stadtbaurat Dr. Markus Bradtke 1

Andrea Schröder
Andrea Schröder | Bochum | am 19.07.2016

Als Kind wollte er Feuerwehrmann werden. Während seines Studiums hat er Überlegungen angestellt, wie er eine Position als Stadtbaurat ausfüllen würde, das aber als Jugendfanatasie abgetan und Beamter wollte er ohnehin keinesfalls werden. Vor 15 Jahren ist Dr. Markus Bradtke dann doch in der Stadtverwaltung gelandet und über die "Provinz" Ahaus und Witten in Bochum gelandet. Kurz vor seinem 30. Lebensjahr beschloss Markus...

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Bürgerbüros Bochum - Gewerkschaft verbittet sich Kritik an der Stadtverwaltung 1

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 14.06.2016

Bochum: .Rathaus | Statt konstruktive Lösungsvorschläge zu machen, verbittet sich die Gewerkschaft komba jetzt Kritik an der Stadtverwaltung in öffentlichen Foren (WAZ vom 14.06.2016). Die Gewerkschaft will die Kritik der Bürger und besonders der Ratsmitglieder an der Stadtverwaltung verhindern und stellt die sachliche Kritik der STADTGESTALTER (Beitrag vom 20.05.16) an der Verwaltung so dar, als würden die Verwaltungsmitarbeiter dadurch...

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Rot-Grün verhindert im Bochumer Stadtrat verstärkte Zusammenarbeit der Feuerwehren und Städte im Ruhrgebiet

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 01.05.2016

Bochum: und Wattenscheid | Braucht in der Metropole Ruhr jede Stadt einen eigenen Betrieb, der den Müll entsorgt, ein Unternehmen, das den Nahverkehr organisiert, eines, das die Stadt mit Strom versorgt, eine eigene Symphonie sowie eine eigene Feuerwehr oder ein städtisches Gesundheitsamt? Wie sieht das in anderen Metropolen aus? Gibt es in London, Paris, Berlin oder Madrid mehrere Müllentsorgungsunternehmen, Nahverkehrsunternehmen, 15 Stadtwerke,...

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Was verschweigen Verwaltung und Oberbürgermeister dem Rat in Sachen RWE-Beteiligung? 4

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 25.03.2016

Bochum: Rathaus | Eine der wichtigsten Aufgabe des Rates der Stadt ist es, die Arbeit der Verwaltung und des Oberbürgermeisters zu überwachen. So soll der Rat sicherstellen, dass die Verwaltung im Sinne der Bürger arbeitet. Um diese Kontrollaufgabe ausführen zu können, stehen dem Stadtrat umfangreiche Auskunftsrechte zu. Insbesondere können die Ratsmitglieder Anfragen an die Verwaltung stellen. Diese sollen von den Dezernenten, wenn...

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Alarm in Bochum – Kommt die Feuerwehr zu oft zu spät? 13

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 20.02.2016

Bochum: und Wattenscheid | Feuerwehr und Rettungsdienst kommen in einige Teile der Stadt zu oft zu spät und nicht in der erforderlichen Stärke, so lautet der Vorwurf der Feuerwehrgewerkschaften. Das könnte im Ernstfall Leben kosten. Wenn das stimmt, was die Gewerkschaft sagt, besteht also dringender Handlungsbedarf für die städtische Politik. Der Stadtrat legt fest, welcher Qualitätsstandard bei der Gefahrenabwehr von Feuerwehr und Rettungsdienst...

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Wie und wo sollen die Flüchtlinge in Bochum untergebracht werden? 5

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 30.01.2016

Bochum: und Wattenscheid | Am letzten Mittwoch beschloss der Rat, dass bis zu 450 Flüchtlinge in Containergebäuden auf dem ehemaligen Gelände des Nordbades am Rosenberg untergebracht werden. Weitere bis zu 350 Flüchtlinge sollen an einem weiteren Standort in der Stadt ebenfalls in Containergebäuden untergebracht werden. Überlegungen dazu werden von der Verwaltung vor der Politik bisher geheim gehalten Der ursprüngliche Plan der Verwaltung bis 800...

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Die Bochumer Schulden erhöhen sich 2016 auf 1.800.000.000 Euro 7

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 28.01.2016

Bochum: Rathaus | Bochum hat 1.800.000.000 Euro Schulden. SPD und Grüne beschlossen, dass 2016 79,6 Mio. neue Schulden hinzukommen. Die gesamte Opposition stimmte dagegen. Die Fraktion "FDP & Die STADTGESTALTER" hat am Mittwoch vor der Ratssitzung 27 Paletten je 67 Mio. Euro vor dem Rathaus aufgebaut, um zu zeigen, welche gigantische Summe die Verschuldung erreicht hat. Auf jeden Bochumer und Wattenscheider Einwohner kommen 4.969 Euro...

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Stadtgestalter / FDP kopieren AfD Aktion 27

Ulrich Vogt
Ulrich Vogt | Bochum | am 28.01.2016

Es gibt einen alten Ausspruch, den sich mancher Lehrling des öfteren anhören musste: "Gut gemeint ist das Gegeteil von - gut gemacht" Einen solche Fauxpas hat sich jetzt die Fraktion der Stadtgestalter / FDP geleistet. Um den Bochumer Bürgern das katastrophale Ausmaß der gigantischen Schulden in Bochum zu verdeutlichen, wollte man direkt auf dem Rathausvorplatz unmittelbar vor der Ratssitzung zu den städtischen...

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Klimaschutzplan 2030 in Bochum: Geldverschwendung der reinsten Natur - Nur AfD dagegen! 2

Christian Loose
Christian Loose | Bochum | am 18.12.2015

Bochum: Rathaus | Ressourcenverschwenderischer Energie- und Klimaschutzplan im Stadtrat gegen die Stimmen der AfD durchgesetzt Am Donnerstag, den 17.12.2015 wurde der Energie- und Klimaschutzplan von allen Parteien und Gruppierungen in Bochum verabschiedet – einzig die Alternative für Deutschland (AfD) hat sich dagegen ausgesprochen. Die AfD hatte erkannt, dass es sich bei dem Konzept um eine einzigartige Geldverschwendung handelt. Den...

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Braunkohle-Übernahme durch die Steag: Nessie oder reale Pläne?

Felix Haltt
Felix Haltt | Bochum | am 12.11.2015

Für die Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" kommt ein solches Geschäft jedenfalls nicht in Frage. Erneut gibt es Berichte darüber, dass die Steag, die einem kommunalen Konsortium gehört, das ostdeutsche Braunkohlegeschäft des schwedischen Staatskonzerns Vattenfall übernehmen will. Die Braunkohle-Pläne der Steag erinnern mittlerweile ein wenig an Nessie. Wenn die Pläne gerade wieder etwas in Vergessenheit geraten sind,...

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Was die Stadt bewegt - wichtige Themen im Rat 7

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 01.10.2015

Bochum: Rathaus | Mehr und kleinere Klassen in Grundschulen – Stadt muss StraßenNRW endlich die Entwässerungsgebühren in Rechnung stellen - Offenlegung der Sponsoringaktrivitäten von Sparkasse, Stadtwerken, USB und anderen städtischen öffentlichen Unternehmen - Wattenscheid zum Sanierungsgebiet erklären – Handlungskonzept für RWE-Aktien. Das sind die wichtigen Themen, die die Fraktion FDP & Die STADTGESTALTER am 01.10. in den Rat...

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Stadt Bochum braucht endlich eine Digitalisierungsstrategie.

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 17.08.2015

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" fordert bessere Steuerung von Maßnahmen. In einer aktuellen Studie "Deutschlands Städte werden digital" von PricewaterhouseCoopers in Zusammenarbeit mit der Universität Bonn, in der die 25 bevölkerungsreichsten Städte Deutschlands anhand von 20 Indikatoren hinsichtlich ihrer Digitalisierung bewertet werden, erreicht Bochum keinen Spitzenplatz. "Dies sollte ein Anreiz sein, es...

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Neue Fraktion im Bochumer Rat will kritisch, kreativ und konstruktiv sein. 2

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 30.07.2015

FDP und DIE STADTGESTALTER vereinbaren Zusammenarbeit ab dem 01.08.2015. Die Ratsmitglieder Felix Haltt (FDP), Dennis Rademacher (FDP) und Dr. Volker Steude (DIE STADTGESTALTER) wollen künftig enger in einer Fraktion zusammenarbeiten. Dazu haben sie eine neue Ratsfraktion gegründet. Ab dem 01. August 2015 wird der Zusammenschluss als Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im Rat der Stadt Bochum seine Arbeit aufnehmen. Den...

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Frage der Woche: wessen Interessen sollte ein Kommunalpolitiker vertreten? 47

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 30.07.2015

Diese Woche haben mir eine politische Frage in petto, und zwar geht es um Kernfragen der Politik, um Kommunalwahlen, Stadträte und Interessenvertretung: wessen Interessen sollte ein Kommunalpolitiker vertreten? Die einfache Wort liegt gemäß Allgemeinbildung auf der Hand: ein Politiker vertritt die Interessen des Volkes. Genau genommen: die Interessen seiner Wähler. Auch wenn die vielleicht gegensätzliche Interessen haben....

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Wer kann Oberbürgermeister? 6

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 11.07.2015

Bochum: und Wattenscheid | Nur noch 2 Monate bis zum ersten Wahlgang zur Wahl des neuen Oberbürgermeisters (13.09.15). Bochumer und Wattenscheider fragen sich, wen soll ich wählen? Immerhin 10 Kandidaten stehen zur Wahl. Welcher ist derjenige, der die Stadt in den nächsten 5 Jahren am besten leitet? Nach welchen Kriterien kann ich denjenigen heraus finden, der meinen Vorstellungen am besten entspricht? Dabei geht es nicht nur um die politischen...

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SPD, CDU und Grüne wollen 18.500 Bürgern in Bochum und Wattenscheid das Wahlrecht nehmen 2

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 04.07.2015

Bochum: Rathaus | Immer mehr Bürger sind mit den Entscheidungen der großen Parteien unzufrieden und wählen kleine und unabhängige Wählergemeinschaften oder Parteien. Diese stellen in den städtischen Räten häufig unbequeme Fragen, setzen sich für Transparenz ein und decken immer wieder den Klüngel von Verwaltung und Politik auf. Das ist den großen Parteien offenbar unangenehm, also versuchen sie diesen Stimmen die Wirkung zu nehmen. Die Idee...

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Debatten im Stadtrat demnächst live im Internet? 5

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 15.06.2015

Bochum: Rathaus | Endlich kann man sich auch von zu Hause via Internet anschauen, was im Rat der Stadt beraten wird, welches Ratsmitglied sich für welche Angelegenheit eingesetzt hat und im Stadtrat dazu das Wort ergreift. Rats-TV nennt sich das ganze und Rats-TV bedeutet mehr Transparenz und ermöglicht mehr Bürgerbeteiligung. Wollen sich Bürger z.B. bei der Entscheidung über ein Bebauungsplanverfahren einbringen, dann können sie sich...

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Die GRÜNEN in Bochum oder - wir wollen unser Geld zurück... 1

Ulrich Vogt
Ulrich Vogt | Bochum | am 23.02.2015

Ich dachte natürlich zuerst an einen Scherz allerdings verdichten sich die Hinweise, dass die GRÜNEN es leider wirklich ernst meinen. Jetzt ist es sozusagen "amtlich" - denn wie ich aus dem POTTBLOG erfahren musste, wollen die GRÜNEN in Bochum nun tatsächlich einen eigenen Kandidaten zur Wahl des Oberbürgermeisters unserer Stadt im September ins Rennen schicken... Wie der aufmerksame Bochumer Bürger mitbekommen hat,...

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Rat beschließt unsoziale Sonderabgabe für Eltern 9

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 21.02.2015

Bochum: Rathaus | Eltern mit über 30.000 Euro Einkommen, deren Kinder in der OGS betreut werden, müssen zukünftig eine einkommensabhängige Sonderabgabe* von bis zu 170 Euro pro Monat leisten. Die bisherigen pauschalen Beiträge wird es ab dem 01.08.15 nicht mehr geben. Die Steuern zahlenden Eltern sollen über die Abgabe nicht nur die Kostensteigerungen bei der OGS decken, sondern auch für einen wesentlichen Teil der Beiträge derjenigen Eltern...

AfD im Rat / was geht in Bochum vor? 3

Tobias Krause
Tobias Krause | Bochum | am 20.02.2015

Liebe Bochumer... Bei der letzten Kommunalwahl ist die Partei AfD / Alternative für Deutschland von vielen Bürgern in den Bochumer Stadtrat gewählt worden. Bürgern, die es Leid waren, zuzusehen, wie Ihre Heimatstadt von der amtierenden ROT / GRÜN Regierung in den Ruin gewirtschaftet wird. Bürger, die erkannt haben, dass es langsam Zeit für Veränderung wird, dass es eine ALTERNATIVE braucht. Seit der Wahl nimmt die...

AfD / Bochum Wattenscheid informiert 4

Peter Richter
Peter Richter | Bochum | am 20.02.2015

Ich dokumentiere hier einen Bericht der AfD / Rat Bochum zur Ratssitzung am 19.02.2015. DHL bringt 600 Arbeitsplätze Auf der gestrigen Ratssitzung standen viele interessante und wegweisende Themen zur Debatte. Als Wegweisend gilt sicherlich die Änderung des Bebauungsplans des Opel I Werks, auf dem sich nun auch Logistikunternehmen ansiedeln dürfen. Der Änderung stimmte die AfD zu, damit DHL die Chance bekommt in Bochum...