Wattenscheid: Politik

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Frage der Woche: Grenzpolitik- Ist es richtig Flüchtlinge schon an der Grenze abzuweisen? 49

Jasmin Stüting
Jasmin Stüting | Panorama | am 15.06.2018

Horst Seehofer fordert, dass einige Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen, wenn sie bestimmte Kriterien nicht erfüllen. Einige stehen in der Sache hinter den Forderungen von Horst Seehofer, andere stellen sich ganz klar dagegen und sagen, dass eine Abweisung an der Grenze nicht richtig ist. Im Asylstreit mit Angela Merkel hat Horst Seehofer drei Kriterien formuliert, welche seiner Meinung nach dazu...

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Frage der Woche: Neues Polizeigesetz in NRW - Sicherheit oder Freiheiten? 38

Claudius Grabner
Claudius Grabner | Panorama | am 08.06.2018

Ist es richtig, die Freiheit des einzelnen zu beschränken, um die Sicherheit des Volkes zu gewährleisten? Diese Frage beschäftigt Autoren und andere schon seit Jahren, gestern wurde sie im Landtag von Experten diskutiert. Geht es nach der CDU/FDP-Landesführung, soll das Gesetz im Juli beschlossen werden.   Das neue Polizeigesetz, welches in NRW eingeführt werden soll, stößt auf vielerlei Kritik, doch worum geht es...

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August-Bebel-Platz soll in einen Park umgewandelt werden 6

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Wattenscheid | am 02.06.2018

Bochum: August-Bebel-Platz |  Der August-Bebel-Platz ist das Entree zur Wattenscheider Innenstadt. Er ist alles andere als einladend, eigentlich sogar außergewöhnlich hässlich. Daher will die Stadt ihn umgestalten. Das Land NRW hat dafür Fördermittel zugesagt. Jetzt hat die Fraktion „FDP & Die STADTGESTALTER“ im Rat der Stadt Bochum beantragt (Antrag 20181326), dass geprüft wird, ob der Platz nicht in einen Park umgewandelt werden könnte, wie es die...

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Wanderausstellung „Wozu EU?“ am Samstag auf der Kirchenburg

Dirk Schmidt
Dirk Schmidt | Bochum | am 31.05.2018

Bochum: Kirchenburg 2 | Anlässlich des Stadtfestes WAT 601 macht am Samstag die Wanderausstellung „Wozu EU?“ in Wattenscheid halt. Auf Einladung der CDU Wattenscheid ist die Ausstellung von 12 bis 18 Uhr im Pfaarsaal auf der Kirchenburg (St. Getrud) zu sehen. Der EU-Parlamentarier Dennis Radtke wird die Ausstellung und WAT 601 am Samstag zwischen 16 und 18 Uhr besuchen. Wozu EU? Wozu EU? - diese Frage wirft die Wanderausstellung der Europäischen...

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DSGVO: Was ändert sich für Hobby-Fotografen? 84

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 25.05.2018

Die Verunsicherung unter Hobby-Fotografen und BürgerReportern ist groß: Was darf ich eigentlich ab heute noch? Diese Frage stellen sich viele, denn die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist in Kraft getreten. Und eines vorweg: Eine rechtssichere Antwort gibt es zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht! Während professionelle Fotografen wohl weiter unter das Medienprivileg fallen, also im Sinne der Pressefreiheit weiter ihrer...

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DSGVO: Was ändert sich für professionelle Fotografen? 16

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 25.05.2018

Die Panik ist groß: Darf ich ab heute keine Fotos mehr machen, wenn darauf Menschen zu sehen sind? Benötige ich von jedem Abgebildeten eine unterschriebene Einwilligung? Diese und viele andere Fragen beschäftigen zurzeit professionelle Fotografen. Grund ist die neue EU-Datenschutzverordnung (DSGVO), die heute in Kraft getreten ist.  Dazu teilt das Bundesministerium des Innern mit:  Das Anfertigen von Fotografien wird sich...

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80000 Euro für Spielplätze

Peter Mohr
Peter Mohr | Wattenscheid | am 25.05.2018

Am Dienstag entscheidet die Bezirksvertretung über die Planung des Spielplatzes Stresemannstraße sowie Spielgerätergänzungen auf den Spielplätzen Bismarckstraße und Centrumplatz.  Die Projekte sind die ersten, die aus dem Masterplan „bewegtes und bespieltes Wattenscheid“ in die Umsetzung gehen werden. Sowohl der Masterplan als auch die Umsetzung werden über das Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ finanziert. Gesundheit...

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UWG resigniert

Peter Mohr
Peter Mohr | Wattenscheid | am 18.05.2018

Ein Kapitel Wattenscheider Geschichte ist am Montag beendet worden. Die UWG hat ihre Eigenständigkeit aufgegeben und sich mit den Freien Bürgern zusammengeschlossen. Über viele Jahre hat die UWG in Wattenscheid die Kommunalpolitik entscheidend mitgeprägt - vor allem mit ihrem beharrlichen Eintreten für die Wattenscheider Interessen nach der Eingemeindung. Nach dem überraschend schlechten Abschneiden bei der Kommunalwahl...

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"Viele Grüße auch an die Frau Gemahlin": BürgerReporter erhält Drohbrief von selbsternannten "Patrioten" 78

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 14.05.2018

Ein BürgerReporter aus dem Rheinland, der aus Rücksicht auf seine Familie lieber anonym bleiben möchte, ist vor wenigen Tagen Adressat eines Drohbriefes geworden. Er solle, so die Täter, "am besten ganz verschwinden", ansonsten müsse er mit Konsequenzen rechnen. Der Wortlaut des Drohbriefes legt den Schluss nahe, dass persönliche Differenzen mit dem BürgerReporter keine Rolle spielen. Das Ziel, das die Täter mit dem...

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Ein neues Wohngebiet für über 1.000 Menschen 4

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Wattenscheid | am 12.05.2018

Bochum: Centrumplatz | Das Viertel um den Centrumplatz, die Wattenscheider Heide entwickelt sich seit Jahren negativ. Eine Kehrtwende ist dringend notwendig. Die STADTGESTALTER schlagen jetzt die Umwandlung des Selgros-Gelände und der Sportanlage Dickebankstraße in ein neues Wohngebiet vor. Darüber hinaus soll der Centrumplatz zu einem zentralen Stadtplatz mit Bürgerhaus umgestaltet werden. Wattenscheider Heide - ein Stadtviertel im...

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OB auf Besichtigungstour in Wattenscheid 2

Peter Mohr
Peter Mohr | Wattenscheid | am 10.05.2018

Stadtoberhaupt Thomas Eiskirch war in dieser Woche mit der kompletten Verwaltungsspitze auf Besichtigungstour in der Hellwegstadt. Viele Wattenscheider Projekte nahm er dabei in Augenschein. Die ersten Fortschritte sind deutlich sichtbar. So das Fazit von Stadtoberhaupt Thomas Eiskirch und Bezirksbürgermeister Manfred Molszich. 15.000 Quadratmeter Fassadenfläche im Herzen der Hellwegstadt erstrahlen in neuem Glanz. 650.000...

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Bürger entwickeln vielfältiges Nutzungskonzept für den Holland Turm

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Wattenscheid | am 28.04.2018

Bochum: Zeche Holland | Der Zeche Hollandturms wird eingerüstet. Im zweiten Anlauf scheint die Sanierung zu gelingen. Was jetzt noch fehlt ist ein Nutzungskonzept für den Turm und die Flächen drum herum. Blick zurück: Das Drama um den Holland Turm - Sanierung oder Abriss Nachdem 2013 die zunächst geplante Sanierung scheiterte und der Abriss des Turms drohte, weil die Fördermittel nicht abgerufen wurden und die Politik das Projekt nicht im Auge...

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Frage der Woche: Kruzifixe in Bayern – Soll der Staat Kreuze aufhängen? 93

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 27.04.2018

Ab dem 1. Juni soll im Eingangsbereich jeder bayrischen Behörde ein Kreuz hängen – "als klares Bekenntnis zu diesen Werten, die durch die christlich-abendländische Idee geprägt sind." (Quelle) So jedenfalls begründet Markus Söder die Entscheidung des bayrischen Kabinetts, die erwartungsgemäß stark kritisiert wird. Dass der frischgebackene Ministerpräsident damit ein Zeichen in Richtung der konservativen Wählerinnen und...

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CDU Bezirksfraktion Wattenscheid für Errichtung eines Fußgängerüberweges zur Schulwegsicherung Zollstraße / Preins Feld

Gerd Kipp
Gerd Kipp | Wattenscheid | am 14.04.2018

Bochum: Zollstraße | Errichtung eines Fußgängerüberwegs auf der Zollstraße zur Schulwegsicherung der Kinder für die Grundschule und den Kindergarten Preins Feld. Die CDU-Bezirksfraktion Wattenscheid regt an und stellt gleichzeitig eine Machbarkeitsanfrage  an die Stadtverwaltung, einen Fußgängerüberweg, z.B. als Zebrastreifen, auf der Zollstraße zur Kindergartenweg- und Schulwegsicherung für die Kinder auf ihrem Weg zur Regenbogenschule und...

Bürgerstammtisch CDU Höntrop / Sevinghausen

Gerd Kipp
Gerd Kipp | Wattenscheid | am 14.04.2018

Bochum: Kolpinghaus Höntrop | Zu einem Bürgerstammtisch der CDU Höntrop/Sevinghausen werden alle Mitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger recht herzlich eingeladen. Er findet statt am kommenden Mittwoch, den 18.April 2016 um 19:30 Uhr im Kolpinghaus Höntrop. An diesem Abend werden Neuigkeiten aus Rat und Bezirk erörtert und diskutiert. Dabei geht es u. A. auch um die Forderung nach Wiedereröffnung von Grundschulen im Stadtbezirk...

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Frage der Woche: Wenn Hunde zur Waffe werden - wie gehen wir damit um? 89

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 06.04.2018

In dieser Woche hat ein so genannter "Kampfhund" in Hannover zwei Menschen getötet. Der Hundehalter soll Medienberichten zufolge das Tier nicht artgerecht gehalten haben. Nach diesem schrecklichen Vorfall stellen wir die Frage der Woche: Wenn Hunde zur Waffe werden - wie gehen wir damit um?  Jede Attacke eines Hundes, bei der Menschen verletzt oder gar getötet werden, ist eine zuviel. Darin dürften sich alle einig sein....

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Die unendliche Kreisverkehrsgeschichte

Peter Mohr
Peter Mohr | Wattenscheid | am 06.04.2018

Gut Ding braucht Weile, lautet ein altes Sprichwort. In Eppendorf mag man dies nicht mehr hören, denn die Verkehrsbehinderungen dauern weiterhin an - mindestens noch bis Anfang Juni. Am Montag sollen die Arbeiten zum Bau des Kreisverkehrs wieder aufgenommen werden. Begonnen wird zwischen der Ruhrstraße (kurz hinter dem Einmündungsbereich zur Holzstraße) und der Straße Am Thie. Hier werden die Fahrbahn und auch die...

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Wir tauschen Meinung gegen Gewinn: Die Zeitumstellung finde ich..., weil... 90

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 24.03.2018

In der Nacht zu Sonntag wird wieder an der Uhr gedreht. Um 2 Uhr wird die Uhr auf 3 Uhr vorgestellt - und den Menschen somit eine Stunde "geklaut". Ab dann herrscht in Deutschland wieder die Sommerzeit.  In den vergangenen Jahren häufen sich kritische Stimmen, die die Abschaffung der Zeitumstellung fordern. Eine Umfrage aus dem vergangenen Herbst hier im Lokalkompass hat ergeben, dass nur 11,29 Prozent der User die...

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Frage der Woche: Information oder Werbung – Wer darf und wie über eine Abtreibung informieren? 23

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 23.03.2018

Der Paragraf 219a des Strafgesetzbuches steht für ein Verbot, um das in den letzten Wochen vehement gestritten wird. Dürfen Ärztinnen und Ärzte - und in welchem Umfang dürfen sie - Informationen über Schwangerschaftsabbrüche zur Verfügung stellen?  Die aktuelle Gesetzeslage sieht vor, dass sich strafbar macht, wer öffentlich, zum eigenen Vorteil oder sittenwidrig eigene oder fremde Dienstleistungen zum Abbruch einer...

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So viel Geld bekommen Asylbewerber und Flüchtlinge in Deutschland 155

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 21.03.2018

Hartnäckig halten sich im Internet und in sozialen Netzwerken Gerüchte, dass Flüchtlinge und Asylbewerber in Deutschland mehr Geld bekommen als etwa Hartz-IV-Empfänger. Aber stimmt das eigentlich? Zunächst einmal ist ein geflüchteter Mensch nicht mit einem Flüchtling nach dem Asylrecht gleichzusetzen. Dieses sieht folgende Differenzierungen vor: Menschen, die aus ihrem Heimatland geflüchtet sind und nun in Deutschland...

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Grundschulen: Kinder gehören in Schulen, nicht in Container!

Dirk Schmidt
Dirk Schmidt | Bochum | am 19.03.2018

Bochum: Rathaus | In einer Grundschulklasse sollen 23 Schüler sein. Fachleute sprechen von der Richtgröße. In Bochum-Wattenscheid sind es 24,9. Also durchschnittlich fast 2 mehr. Manche Klassengröße ist Durchschnitt, andere Klassen sind mehr als diese zwei über der Richtgröße. In Wattenscheid ist bereits jetzt Bedarf für eine neue mehrzügige Grundschule. In anderen Bochumer Stadtbezirken sieht es nicht anders aus. Jetzt legt die...

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Roland Mitschke referiert zum RVR in Höntrop

Gerd Kipp
Gerd Kipp | Wattenscheid | am 11.03.2018

Bochum: Kolpinghaus Höntrop | Roland Mitschke referiert über das Ruhrparlament in Höntrop Am kommenden Mittwoch, den 14.März 2018 ist Ratsmitglied und Fraktionsvorsitzender der CDU Fraktion im RVR, Roland Mitschke, zu Gast in Höntrop. Auf Einladung des CDU-Ortsverbandes Höntrop-Sevinghausen wird er um 19:30 Uhr im Kolpinghaus Höntrop an diesem Abend die vielfältigen und spannenden Aufgaben und Befugnisse des Regionalverbandes Ruhr (RVR) nahebringen...

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Frage der Woche: 200 Euro für einen Hundehaufen – angemessen oder nicht? 60

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 09.03.2018

Werne: Stadtgebiet | In Werne kostet der Hundehaufen seit dieser Woche 200 Euro. Jedenfalls, wenn man ihn als Hundehalter nicht ordnungsgemäß eintütet und entsorgt. Der Rat der Stadt beschloss am Mittwoch einer Erhöhung des Bußgeldes von 35 auf 200 Euro. Den Antrag auf diese radikale Erhöhung des Hundekot-Bußgeldes stellte die FDP. Schon von Beginn an rief der Antrag emotionale Reaktionen hervor. Manche Hundehalter sahen sich angegriffen,...

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Märkische Schule bekommt Dreifachturnhalle - Gebäudesanierung verschoben

Dirk Schmidt
Dirk Schmidt | Wattenscheid | am 07.03.2018

Bochum: Märkische Schule | Die Märkische Schule in der Wattenscheider Stadtmitte soll in den nächsten zwei Jahren jetzt endlich die neue Dreifachturnhalle erhalten. Auch die Finanzierung einer neuen Mensa kann jetzt gestemmt werden, wie sich nach Beratungen im Schulausschuss der Stadt Bochum abzeichnet. Zur Finanzierung ist ein Maßnahmenpaket notwendig, bei dem unter anderem die energetische Sanierung des Schulgebäudes auf die Zeit nach 2021...

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Frage der Woche: SPD stimmt mit JA – wie geht es jetzt weiter? 79

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 04.03.2018

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur...