Bottrop: Die Linke

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Ruhrkampf: Mörder und ihre Opfer nicht gleich behandeln

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 02.01.2018

Die Bottroper LINKE ist irritiert über den jüngsten Vorstoß von Bezirksbürgermeister Helmut Kucharski (SPD) in Sachen Denkmal für die Opfer des Ruhrkampfes auf dem Westfriedhof. Kucharski hatte gefordert, das von den Nazis zerstörte und nach der Befreiung vom Faschismus nur notdürftig wiederhergestellte Denkmal nur zu restaurieren, wenn durch die Stadtarchivarin Heike Biskup festgestellt worden sei, wie der Arbeiteraufstand...

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Diskussionswürdige Neujahrs-Vorsätze der Revier-SPD

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 02.01.2018

„Neujahrs-Vorsätze halten ja meist nicht allzu lange. Aber wenn die Ruhrgebiets-SPD-Bundestagsabgeordneten es ernst meinen mit ihrem Forderungskatalog für eine SPD-Regierungsbeteiligung, dann wären dies wenigstens erste wichtige Schritte für unsere Städte“, meint der Bottroper LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks (im Bild). Darüber lohne es sich zu diskutieren. Als Kernbedingungen für eine Regierungsbeteiligung hatten die...

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Neujahrsgruß der LINKEN. Bottrop: „Die Chance für einen Neuanfang nutzen!“

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | am 28.12.2017

„Bottrop ist nach wie vor die wirtschaftlich schwächste Stadt in NRW. Und der sogenannte ‚Stärkungspakt‘ treibt Bottrop immer tiefer in die Abwärtsspirale“, erklärt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. „Umso wichtiger ist es jetzt, das Scheitern der Großen Koalition in Bottrop als Chance für einen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Neuanfang zu nutzen“, betont LINKEN-Kreissprecherin Nicole Fritsche-Schmidt. Dies sei...

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Stolpersteine von Sahin Aydin für Gronauer Widerstandskämpfer Jenni Kokkeling & Bernd Klynsman

Sahin Aydin
Sahin Aydin | Bottrop | am 26.12.2017

Am Mittwoch, den 20.12.2017, wurden zwei Stolpersteine vor den früheren Wohnhäusern Gronauer Widerstandskämpfer gegen die NS-Diktatur verlegt. Gronaus Bürgermeisterin Sonja Jürgens erinnerte die zwanzig Gäste an die menschenverachtende Zeit des Nationalsozialismus und wies auf die Bedeutung der Stolpersteine als „Mahnmal“ hin. Diese wurden für die früheren Gronauer Jenni Kokkelink und Bernhardt Klynsma im Heerweg 139 und...

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Unterstützung für Tafel-Kunden: Weil es um die Wurst geht

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 21.12.2017

Hunderte Kunden der Bottroper Tafel konnten sich am 17. Dezember beim Warten auf die Ausgabe der Weihnachtspakete in der Kälte über heiße Getränke und Bratwurst freuen. Die Bottroper LINKE machte mit der Aktion deutlich: Ihre SOLIDARITÄT gehört Menschen in schwierigen Lebenslagen - nicht nur vor Weihnachten, nicht nur in Wahljahren, sondern das ganze Jahr. Die Sozialisten informierten die Wartenden auch über die kostenlose,...

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Sozialberatung muss an einigen Terminen entfallen

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 20.12.2017

Die regelmäßige Sozialberatung der Bottroper LINKEN muss wegen der Weihnachtspause und konkurrierender Termine des beratenden Rechtsanwaltes an einigen Terminen entfallen. Das betrifft die Beratungen am: Dezember: 22.12.2017, 29.12.2017 Januar: 12.1.2018, 26.1.2018 Februar: 16.2.2018, 23.2.2018 Jenseits davon bleibt es bei den regelmäßigen Beratungsterminen jeweils freitags zwischen 16 und 18 Uhr.

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Mehrheit links der Mitte nutzen 1

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 19.12.2017

Zur neuen politischen Lage in Bottrop angesichts des Scheiterns der „Großen Koalition ohne Vertrag“ erklärt DIE LINKE: „Wenn die Verantwortlichen der Bottroper SPD klug sind, nutzen sie die neue Lage nach dem Zerbrechen der Groko”, so LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. Ratsherr Niels Holger Schmidt ergänzt: „Es gibt eine Mehrheit im Rat jenseits der Konservativen, Neoliberalen und Faschisten. Die erbärmliche Art und...

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SPD hat Situation in Grafenwald selbst verschuldet

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 19.12.2017

„Jetzt rächt sich die Kopf-durch-die-Wand-Haltung der Sozialdemokraten. Das Durchdrücken der Entscheidung zum geplanten Baugebiet Friedenstraße/Vossundern im Fachausschuss mit einer Zufallsmehrheit hat zu unnötigen Verhärtungen geführt“, betont LINKE-Ratsherr Christoph Ferdinand (Bild): „Da muss die SPD sich an die eigene Nase fassen. Mit dieser Art von Basta-Politik wird man bei unklaren Mehrheitsverhältnissen nicht weit...

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LINKE lädt zum vorweihnachtlichen Stammtisch

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | am 18.12.2017

Bottrop: Rathausschänke | Die Bottroper LINKE lädt zum Stammtisch in die Rathausschänke: Am Donnerstag, dem 21. Dezember, kann man die Bottroper Sozialistinnen und Sozialisten ab 19 Uhr bei Bier und Häppchen in der Rathausschänke, Kirchhellener Straße 21, kennenlernen. In ungezwungener Atmosphäre wird ohne Tagesordnung und Formalien über die aktuelle Lage vor der nächsten GroKo diskutiert. Das Stammtisch-Treffen ist für alle interessierten Menschen...

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Landesregierung plant Kahlschlag bei ESF-Projekten 2

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 24.11.2017

Wie DIE LINKE aus Kreisen des Sozialministeriums in Düsseldorf erfahren hat, plant die neue schwarz-gelbe Landesregierung, künftig keinerlei Projekte mehr zu unterstützen, die aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) gefördert werden. Das hätte dramatische negative Folgen besonders für die Schwachen in unserer Gesellschaft, etwa Langzeitarbeitslose und Stadtteile in schwierigen Lagen. So werden in der...

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Werbung für Grundsteuererhöhung: Sozialdemokratischer Wirtschaftskreislauf 4

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 21.11.2017

Die SPD lässt den Bottropern durch die Firma von SPD-Ratsherrn Beicht erklären, warum es gut ist, dass sie per Grundsteuererhöhung abgezockt werden. Und dafür zahlen die Steuerzahler selbst. „Propaganda für die Abzocke per Grundsteuererhöhung aus Steuergeld der Betroffenen. Darauf muss man erstmal kommen. Einfach dreist “, wundert sich LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt. Hintergrund der Irritation: Die SPD-Ratsfraktion...

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Bottroper LINKEN-Vorstand neu gewählt - LINKEN-Abgeordnete Remmers zu den Folgen von SchwAmpel und AfD

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | am 17.11.2017

Die frisch gewählte Gelsenkirchener LINKEN-Bundestagsabgeordnete Ingrid Remmers (52) hat am Mittwoch in der Rathausschänke referiert zum Thema „Was droht uns mit der SchwAmpel und dem Einzug der rechtsradikalen AfD in den Bundestag?“. Danach wählte die Bottroper LINKE ihren Kreisvorstand neu: Die bisherigen Vorsitzenden Nicole Fritsche-Schmidt und Günter Blocks wurden wiedergewählt. „Die Schwarze Ampel wird...

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LINKEN-Abgeordnete Remmers zu den Folgen von SchwAmpel und AfD

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | am 10.11.2017

Bottrop: Rathausschänke | Die frisch gewählte Gelsenkirchener LINKEN-Bundestagsabgeordnete Ingrid Remmers wird am Mittwoch um 19.00 Uhr in der Rathausschänke, Kirchhellener Str. 21, ihre Einschätzung erläutern zu den Themen „Was droht uns mit der SchwAmpel und dem Einzug der rechtsradikalen AfD in den Bundestag?“. Gäste sind hierzu herzlich willkommen. Nach dieser öffentlichen Diskussion wählt die Bottroper LINKE ihren Kreisvorstand neu. Die...

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Geänderte Termine der Sozialberatung

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 08.11.2017

Die regelmäßige Sozialberatung der Bottroper LINKEN muss wegen einer Fortbildung des beratenden Rechtsanwaltes an drei Terminen im November und Dezember entfallen. Das betrifft die Beratungen am 10.11. sowie am 17.11. und 1.12.2017. Jenseits davon bleibt es bei den regelmäßigen Beratungsterminen jeweils freitags zwischen 16 und 18 Uhr.

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Raus aus der Abwärtsspirale - Kürzungspolitik des „Stärkungspaktes“ beenden

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 06.11.2017

„Ein Vergleich des Haushaltsplans mit der Realität in unserer Stadt führt zu einer eindeutigen Diagnose: Operation gelungen, Patient tot“, sagt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt. Damit bringt er die Ergebnisse der Klausur der Bottroper LINKEN zum städtischen Haushaltsentwurf für 2018 auf den Punkt. Offensichtlich sei es OB Tischler dem Stärkungspakt folgend gelungen, einen Haushalt ohne neue Schulden vorzulegen. „Diese...

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RWI bestätigt: Stärkungspakt führt Bottrop in Abwärtsspirale

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | am 27.10.2017

Eine aktuelle Studie des „RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung“ kommt zu dem klaren Ergebnis: „Der Stärkungspakt schwächt die armen Städte in NRW.“ So heißt es in der Studie: Die Konsolidierungsbeiträge der Kommunen selber werden vor allem erreicht „durch Steuererhöhungen, insbesondere der Grundsteuer B. Diese gefährden jedoch die Standortattraktivität sowohl für Unternehmen als auch für private Haushalte, zumal...

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Sperrmüllgebühr: Abzocke & Förderprogramm für schwarze Kippen

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 23.10.2017

DIE LINKE im Rat der Stadt weist die Pläne des BEST-Vorstandes zur Einführung einer neuen Gebühr für Sperrmüllabholung scharf zurück: „Das ist nicht nur eine völlig unangemessene Kostenbelastung für die Menschen in unserer Stadt. Es ist auch ein Förderprogramm für schwarze Müllkippen“, stellt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt zu den Plänen der BEST-Chefetage fest. Diese will die Bottroper mit 25 Euro je Transport für die...

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LINKE lädt zum Stammtisch

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 09.10.2017

Die Bottroper LINKE lädt zum Stammtisch in die Rathausschänke. Am Donnerstag, 19. Oktober, kann man die Bottroper Sozialistinnen und Sozialisten ab 19 Uhr bei einem Bier in der Rathausschänke, Kirchhellener Straße 21, kennen lernen. In ungezwungener Atmosphäre wird ohne Tagesordnung und Formalien über die aktuelle Lage nach der Bundestagswahl und vor „Jamaica“ diskutiert. Der Stammtisch ist nicht nur für die in den letzten...

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Akteneinsicht ergab: VRR will keine Parkgebühren am Hauptbahnhof 1

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 09.10.2017

In der Auseinandersetzung um die Wiedereinführung von Parkgebühren im Parkhaus am Hauptbahnhof gibt es eine überraschende Wende. Wie eine Akteneinsichtnahme der LINKEN ergab, hat der VRR – der den Bau des Parkhauses maßgeblich mit Fördermitteln finanziert hat – die Stadt bereits im Januar 2017 aufgefordert, keine neue Schranke zur Gebührenerhebung zu errichten. Grund: Dadurch sei ein erheblicher Einbruch bei den Nutzerzahlen...

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Bundestagswahl: Scheitern der Kürzungspolitik von SPD und CDU auch in Bottrop

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 25.09.2017

DIE LINKE konnte ihr Ergebnis in Bottrop unter ausgesprochen schwierigen Rahmenbedingungen wahrnehmbar verbessern. Das ist erfreulich, wenn auch die erhofften Zuwächse nicht ganz erreicht werden konnten.Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wähler, die mit ihrer Stimme uns ihr Vertrauen für eine soziale und solidarische Gesellschaft gegeben haben. Auch vielen Dank an all unseren Wahlhelfern für das große Engagement. DIE...

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Test am Infostand: "Was bringt mir das Steuerkonzept der LINKEN?"

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | am 25.08.2017

Bottrop: Cyriakusplatz | „Während SPD und CDU behaupten, ihre Politik unterstütze ‚die hart arbeitenden Menschen‘, frisst in Wirklichkeit die kalte Steuer-Progression einen Großteil aller Einkommenszuwächse auf. Nur das Steuerkonzept der LINKEN setzt auf Steuer-Gerechtigkeit“, betont LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. Am Infostand der LINKEN kann dies jeder bei einem Online-Test selbst abgleichen: „Was bringen mir die Steuerkonzepte von LINKEN,...

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Sonntagsöffnungen: OB muss vor Gericht klein beigeben

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 30.06.2017

Im Streit über die Befangenheit von SPD-Ratsleuten bei der Entscheidung über die Sonntagsöffnungen im Bottroper Einzelhandel hat sich DIE LINKE vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen gegen Oberbürgermeister Tischler durchgesetzt. In der Verhandlung am 30. Juni musste die Stadt verbindlich zusagen, bei künftigen Streitigkeiten im Rat über eine mögliche Befangenheit von Ratsleuten, auf Antrag eines Ratsmitgliedes über eine...

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Parkgebühren-Unsinn am Hauptbahnhof beenden

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 26.06.2017

DIE LINKE im Rat der Stadt hat sich wegen der geplanten Wiedereinführung von Gebühren im Parkhaus am Hauptbahnhof mit einer Beschwerde an den Regierungspräsidenten und den Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR) gewandt. Der VRR hatte den Bau mit 3,8 Millionen Euro unterstützt. Aus Sicht der LINKEN drohen durch die Wiedereinführung von Parkgebühren dort millionenschwere Fördermittelrückforderungen des VRR. Jenseits davon geht die...

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„Asoziale Landesregierung ist schädlich für Bottrop“

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | am 21.06.2017

Update 29.06.17: Die schwarz-gelbe Ministerriege steht: http://www.rundschau-online.de/politik/nrw-landtagswahl2017/neue-landesregierung-das-sind-die-neuen-minister-in-nordrhein-westfalen-27880482?dmcid Ein Geschäftsbereich "Soziales" war zwar zu unwichtig für den Koalitionsvertrag, findet sich aber nunmehr doch als Anhängsel von Arbeit und Gesundheit wieder. Ein Novum ist das "Heimat-Ministerium", das nebenbei auch für...