Bottrop: SPD

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Sondierung zwischen SPD und Union: Wie geht es jetzt weiter? 86

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | vor 5 Tagen

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame...

Bildergalerie zum Thema SPD
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Auch zweiter SPD Bezirksbürgermeister beweist verlorene Bodenhaftung

Patrick Engels
Patrick Engels | Bottrop | am 11.01.2018

Nach dem Eklat vom Bürgermeister des Bezirk Süd Helmut Kucharski, der unliebsame Gewerbetreibende Unternehmer mit Nazimethoden mürbe machen möchte beweist auch sein Parteikollege Klaus Kalthoff seinerseits Bürgermeister des Bezirks Mitte wenig Fingerspitzengefühl. So spricht er in einem WAZ Artikel vom 09.01.2018 über Kritiker der geplanten Bebauung des Gebiets Beckheide von “Bedenkenträgern“ und das wo er im nächsten Satz...

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Jusos und AfA unterstützen Initiative des Telekom-Betriebsrats

Nils Beyer
Nils Beyer | Bottrop | am 04.01.2018

Die SPD-Jugend und die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Bottrop (AfA) unterstützen die Initiative des Telekom-Betriebsrats und der Verdi „Stop – Kein Ausverkauf der Telekom“, die einen schrittweisen Verkauf von Telekom-Aktien verhindern möchte. Im Zuge der vergangenen Sondierungsgespräche von CDU und FDP stand der Verkauf der staatlichen Telekom-Aktien im Raum und wurde bislang nicht ausgeräumt. Für...

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Ruhrkampf: Mörder und ihre Opfer nicht gleich behandeln

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 02.01.2018

Die Bottroper LINKE ist irritiert über den jüngsten Vorstoß von Bezirksbürgermeister Helmut Kucharski (SPD) in Sachen Denkmal für die Opfer des Ruhrkampfes auf dem Westfriedhof. Kucharski hatte gefordert, das von den Nazis zerstörte und nach der Befreiung vom Faschismus nur notdürftig wiederhergestellte Denkmal nur zu restaurieren, wenn durch die Stadtarchivarin Heike Biskup festgestellt worden sei, wie der Arbeiteraufstand...

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Diskussionswürdige Neujahrs-Vorsätze der Revier-SPD

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 02.01.2018

„Neujahrs-Vorsätze halten ja meist nicht allzu lange. Aber wenn die Ruhrgebiets-SPD-Bundestagsabgeordneten es ernst meinen mit ihrem Forderungskatalog für eine SPD-Regierungsbeteiligung, dann wären dies wenigstens erste wichtige Schritte für unsere Städte“, meint der Bottroper LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks (im Bild). Darüber lohne es sich zu diskutieren. Als Kernbedingungen für eine Regierungsbeteiligung hatten die...

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Lob für SPD-Mobbing gegen Gewerbetreibende?

Patrick Engels
Patrick Engels | Bottrop | am 30.12.2017

In einem Beitrag in der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung vom 22.12.2017 wird die Bottroper SPD von einem angeblichen besorgten Bürger für ihr Vorgehen gegen friedliche Gewerbetreibende (mit Migrationshintergrund) ausdrücklich gelobt. https://www.waz.de/staedte/bottrop/lob-fuer-spd-vorgehen-gegen-autoverwerter-im-sueden-id212923173.html Solch ein Beitrag in einer Zeitung, deren Vorsitzender (Manfred Braun) als langjähriger...

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Neujahrsgruß der LINKEN. Bottrop: „Die Chance für einen Neuanfang nutzen!“

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | am 28.12.2017

„Bottrop ist nach wie vor die wirtschaftlich schwächste Stadt in NRW. Und der sogenannte ‚Stärkungspakt‘ treibt Bottrop immer tiefer in die Abwärtsspirale“, erklärt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. „Umso wichtiger ist es jetzt, das Scheitern der Großen Koalition in Bottrop als Chance für einen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Neuanfang zu nutzen“, betont LINKEN-Kreissprecherin Nicole Fritsche-Schmidt. Dies sei...

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Stolpersteine von Sahin Aydin für Gronauer Widerstandskämpfer Jenni Kokkeling & Bernd Klynsman

Sahin Aydin
Sahin Aydin | Bottrop | am 26.12.2017

Am Mittwoch, den 20.12.2017, wurden zwei Stolpersteine vor den früheren Wohnhäusern Gronauer Widerstandskämpfer gegen die NS-Diktatur verlegt. Gronaus Bürgermeisterin Sonja Jürgens erinnerte die zwanzig Gäste an die menschenverachtende Zeit des Nationalsozialismus und wies auf die Bedeutung der Stolpersteine als „Mahnmal“ hin. Diese wurden für die früheren Gronauer Jenni Kokkelink und Bernhardt Klynsma im Heerweg 139 und...

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Mehrheit links der Mitte nutzen 1

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 19.12.2017

Zur neuen politischen Lage in Bottrop angesichts des Scheiterns der „Großen Koalition ohne Vertrag“ erklärt DIE LINKE: „Wenn die Verantwortlichen der Bottroper SPD klug sind, nutzen sie die neue Lage nach dem Zerbrechen der Groko”, so LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. Ratsherr Niels Holger Schmidt ergänzt: „Es gibt eine Mehrheit im Rat jenseits der Konservativen, Neoliberalen und Faschisten. Die erbärmliche Art und...

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SPD hat Situation in Grafenwald selbst verschuldet

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 19.12.2017

„Jetzt rächt sich die Kopf-durch-die-Wand-Haltung der Sozialdemokraten. Das Durchdrücken der Entscheidung zum geplanten Baugebiet Friedenstraße/Vossundern im Fachausschuss mit einer Zufallsmehrheit hat zu unnötigen Verhärtungen geführt“, betont LINKE-Ratsherr Christoph Ferdinand (Bild): „Da muss die SPD sich an die eigene Nase fassen. Mit dieser Art von Basta-Politik wird man bei unklaren Mehrheitsverhältnissen nicht weit...

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Jusos wählen neuen Vorstand - Chef der NRW-SPD zu Gast

Nils Beyer
Nils Beyer | Bottrop | am 17.12.2017

Die Bottroper Jusos hatten den Vorsitzenden der NRW-SPD Michael Groschek zu Gast. Auf ihrer Unterbezirkskonferenz boten die Jusos allen Mitgliedern und interessierten Bürgern die Möglichkeit mit dem Landesvorsitzenden Groschek ins Gespräch zu kommen. Weitere Gäste waren die Europaabgeordnete Gabriele Preuß, die in einem Grußwort zur aktuellen Lage der Europäischen Union sprach. Auch Oberbürgermeister Bernd Tischler begrüßte...

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Vossundern wird nicht bebaut

Patrick Engels
Patrick Engels | Bottrop | am 16.12.2017

Während die SPD noch bei der Grundsteuererhöhung in den Grünen den für eine Mehrheit benötigten Partner gefunden hat, stand sie bei der Vergabe geplanter Gelder zur Ebnung der Bebauung des Baugebietes Vossundern alleine da. Trotz aller Logik und Vernunft hielt sie bis zuletzt an diesem strittigen Projekt fest. Die AfD Bottrop kritisierte bereits im Februar dass die angeblich von der SPD geplante Schaffung von bezahlbarem...

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AfD angeekelt von SPD-Mobbing gegen Autoverwerter 5

Patrick Engels
Patrick Engels | Bottrop | am 08.12.2017

Die AfD Bottrop ist auf Grund aktueller Medienberichte irritiert darüber, dass die SPD mittels Schikane und Drangsalierung Autoverwerter im Industriegebiet "an der Knippenburg" zur Aufgabe ihres Gewerbes nötigen möchte. In einem WAZ Artikel vom 7.12.2017 wird beispielsweise Bezirksbürgermeister Helmut Kucharski (SPD) folgend zitiert: "Man sollte es diesen Unternehmen so unattraktiv wie möglich machen, dort zu bleiben. Je...

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Frage der Woche: Sollte die SPD mitregieren oder nicht? 81

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 29.11.2017

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das...

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Werbung für Grundsteuererhöhung: Sozialdemokratischer Wirtschaftskreislauf 4

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 21.11.2017

Die SPD lässt den Bottropern durch die Firma von SPD-Ratsherrn Beicht erklären, warum es gut ist, dass sie per Grundsteuererhöhung abgezockt werden. Und dafür zahlen die Steuerzahler selbst. „Propaganda für die Abzocke per Grundsteuererhöhung aus Steuergeld der Betroffenen. Darauf muss man erstmal kommen. Einfach dreist “, wundert sich LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt. Hintergrund der Irritation: Die SPD-Ratsfraktion...

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Raus aus der Abwärtsspirale - Kürzungspolitik des „Stärkungspaktes“ beenden

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 06.11.2017

„Ein Vergleich des Haushaltsplans mit der Realität in unserer Stadt führt zu einer eindeutigen Diagnose: Operation gelungen, Patient tot“, sagt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt. Damit bringt er die Ergebnisse der Klausur der Bottroper LINKEN zum städtischen Haushaltsentwurf für 2018 auf den Punkt. Offensichtlich sei es OB Tischler dem Stärkungspakt folgend gelungen, einen Haushalt ohne neue Schulden vorzulegen. „Diese...

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RWI bestätigt: Stärkungspakt führt Bottrop in Abwärtsspirale

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | am 27.10.2017

Eine aktuelle Studie des „RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung“ kommt zu dem klaren Ergebnis: „Der Stärkungspakt schwächt die armen Städte in NRW.“ So heißt es in der Studie: Die Konsolidierungsbeiträge der Kommunen selber werden vor allem erreicht „durch Steuererhöhungen, insbesondere der Grundsteuer B. Diese gefährden jedoch die Standortattraktivität sowohl für Unternehmen als auch für private Haushalte, zumal...

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Akteneinsicht ergab: VRR will keine Parkgebühren am Hauptbahnhof 1

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 09.10.2017

In der Auseinandersetzung um die Wiedereinführung von Parkgebühren im Parkhaus am Hauptbahnhof gibt es eine überraschende Wende. Wie eine Akteneinsichtnahme der LINKEN ergab, hat der VRR – der den Bau des Parkhauses maßgeblich mit Fördermitteln finanziert hat – die Stadt bereits im Januar 2017 aufgefordert, keine neue Schranke zur Gebührenerhebung zu errichten. Grund: Dadurch sei ein erheblicher Einbruch bei den Nutzerzahlen...

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Bundestagswahl: Scheitern der Kürzungspolitik von SPD und CDU auch in Bottrop

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 25.09.2017

DIE LINKE konnte ihr Ergebnis in Bottrop unter ausgesprochen schwierigen Rahmenbedingungen wahrnehmbar verbessern. Das ist erfreulich, wenn auch die erhofften Zuwächse nicht ganz erreicht werden konnten.Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wähler, die mit ihrer Stimme uns ihr Vertrauen für eine soziale und solidarische Gesellschaft gegeben haben. Auch vielen Dank an all unseren Wahlhelfern für das große Engagement. DIE...

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Martin Schulz überzeugt in Gelsenkirchen 3

Michael Gerdes
Michael Gerdes | Gladbeck | am 22.09.2017

Gladbeck: Gladbeck | Vor 1400 begeisterten Zuschauerinnen und Zuschauern hat Martin Schulz am Mittwoch auf dem Heinrich-König-Platz in Gelsenkirchen eine mitreißende Rede gehalten. Auch aus Bottrop, Gladbeck und Dorsten hatten sich viele Menschen auf den Weg in die Nachbarstadt gemacht, um den SPD-Kanzlerkandidaten live zu erleben. In seiner 45-minütigen Rede zeigte der SPD-Kanzlerkandidat vor allem die Unterschiede zur CDU/CSU und zu Angela...

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Jusos überreichen "Kanzlerkohle" an Martin Schulz

Nils Beyer
Nils Beyer | Bottrop | am 21.09.2017

Bei der großen Abschlussveranstaltung im Ruhrgebiet unterstützten die Bottroper Jusos ihren Kandidaten Michael Gerdes und Kanzlerkandidat Martin Schulz. Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen Themen der sozialen Gerechtigkeit. Insbesondere das Thema Pflege, gerechte Rente und Bildung wurden von Schulz betont. Juso-Vorsitzender Nils Beyer überreichte gemeinsam mit Michael Gerdes, Dennis Peter und Arne Beckmann einen...

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Ein Motor für die Schul-AG – Schüler freuen sich über Spende der Firma Baytemür

Michael Gerdes
Michael Gerdes | Gladbeck | am 14.09.2017

Gladbeck: Gladbeck | An der Gladbecker Erich-Fried-Schule gibt es seit dem letzten Schuljahr eine ganz besondere Kooperation: Erfahrene Ruheständler der IG BCE geben den Schülerinnen und Schülern praktische Tipps bei der Berufswahl. In Arbeitsgruppen bringen sie ihnen verschiedene Tätigkeitsfelder nahe: Metall, Elektrotechnik, Holz, Einzelhandel, Pflege. Für die Arbeit in der Motoren- und Mechanik-AG erhielt die Schule nun eine Spende des...

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MdB Gerdes lädt zur Radtour durch Gladbeck ein

Michael Gerdes
Michael Gerdes | Gladbeck | am 10.09.2017

Gladbeck: SPD-Bürgerbüro | Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einer Radtour quer durch Gladbeck ein. Los geht es am Sonntag, den 17. September, um 10 Uhr vor dem SPD-Parteibüro (Johannes-Rau-Haus, Goetheplatz 11, 45964 Gladbeck). „In der heißen Phase vor der Bundestagswahl will ich meinen Wahlkreis noch einmal mit dem Fahrrad durchqueren und mit den Menschen ins Gespräch kommen“, so...

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Gemeinsam radeln und ins Gespräch kommen 1

Michael Gerdes
Michael Gerdes | Dorsten | am 31.08.2017

Dorsten: Busbahnhof (ZOB) | Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einer Radtour quer durch Dorsten ein. Los geht es am Sonntag, den 10. September, um 13 Uhr am zentralen Busbahnhof (ZOB). Die knapp dreistündige Tour führt quer durch die Stadt, dann in Richtung Holsterhausen und schließlich weiter zur Zeche Fürst Leopold. „In der heißen Phase vor der Bundestagswahl will ich meinen Wahlkreis...

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Schulsanierung: Bottrop, Gladbeck und Dorsten erhalten zusammen über 20 Millionen Euro vom Bund 1

Michael Gerdes
Michael Gerdes | Gladbeck | am 31.08.2017

Gladbeck: Gladbeck | „Wir haben einen riesigen Sanierungsstau an deutschen Schulen, mit dem wir als Bund die Kommunen nicht alleine lassen dürfen“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes. Jetzt liegen erste Zahlen zur Verteilung der Mittel aus dem 3,5 Milliarden Schulsanierungsprogramm vor. Demnach erhält Bottrop 9.524.904 Euro, Gladbeck 7.060.360 Euro und Dorsten 4.787.588 Euro. Möglich werde diese Unterstützung des Bundes durch...