Gelsenkirchen: Politik

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Frage der Woche: Aufnahmestopp für Nichtdeutsche – Handelt die Essener Tafel legitim? 113

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Essen-Süd | vor 2 Tagen

Essen: Essener Tafel | Die Kollegin Christina Wandt von der WAZ stieß bei einer Recherche auf die Info. Die Essener Tafel nimmt seit Januar nur noch deutsche Neukunden in ihre Kartei auf, Menschen ohne deutschen Pass werden bis auf Weiteres abgewiesen. Ein Skandal? Der Vorsitzende Jörg Sator begründet die Entscheidung der Tafel mit einem langsamen Prozess der Veränderung. Zuletzt seien rund 75 Prozent der insgesamt 6.000 Tafel-Kunden Ausländer...

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Verkaufsoffene Sonntage: „Eine Frage der Kultur“

silke sobotta
silke sobotta | Gelsenkirchen | vor 4 Tagen

Gelsenkirchen: Hans Sachs Haus | Am Donnerstag, 22. Februar, entscheidet der Rat der Stadt Gelsenkirchen über die vom Handelsverband Westfalen West beantragten verkaufsoffenen Sonntage in diesem Jahr. Elf Sonntage mit den entsprechenden Festivitäten wurden so zur Entscheidung gestellt und die Aussichten, dass sie genehmigt werden, stehen gut. Das aber möchte der Arbeitskreis Kirche-Gewerkschaft so nicht stehen lassen. Nach den offenen Läden, die offenen...

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Politik kann in ihrer Sitzung am 27. Februar 2018 das Waagehaus vor dem Abriß Retten. 4

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 19.02.2018

Gelsenkirchen: Politik kann in ihrer Sitzung am 27. Februar 2018 das Waagehaus vor dem Abriß Retten | Vorschlag der Initiative des Runden Tisch HorstDen Politikerinnen und Politikern im Bezirk Gelsenkirchen – West liegt eine Beschlussvorlage vor, darin Teilte die Verwaltung mit, das der Anregung des Runden – Tisch – Horst nicht gefolgt werden könne. https://ratsinfo.gelsenkirchen.de/ratsinfo/gelsenkirchen/13902/Vm9ybGFnZW5kb2t1bWVudCAob2VmZmVudGxpY2gpIA==/14/n/96202.doc Problembeschreibung / Begründung der...

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Diskussionsabend zum Thema Hartz IV 3

Marco Gräber
Marco Gräber | Gelsenkirchen | am 18.02.2018

Gelsenkirchen: Diskussionsabend | Am 06.03.2018 findet in Gelsenkirchen ein Diskussionsabend zum Thema "Hartz IV, die Folgen und Wege hinaus" statt. Dort werden Betroffene die Möglichkeit haben, ihre Fragen, Sorgen und Ängste an den Bundestagsabgeordneten, Jörg Schneider, der Mitglied des Ausschusses für Arbeit und Soziales ist, zu richten. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Interessierte, sich unter folgender Emailadresse...

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Task-Force für Flüchtlingshilfe .... ein Resümee 1

Jürgen Hansen
Jürgen Hansen | Gelsenkirchen | am 15.02.2018

Wer kennt sie nicht mehr , die Bilder im Fernsehen aus August und September 2015 als mehr als 10.000 Flüchtlinge täglich über die Grenzen nach Deutschland kamen. Teilweise nach einer abenteuerlichen Odyssee über Meere und durch Wüsten. Teilweise über Schlepperbanden, die sich am Leid dieser Menschen eine goldene Nase verdient haben. Sie alle kamen getrieben von Angst, Angst vor den Häschern in den Bürgerkriegsländern....

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Umfrage: Essen als Modellstadt für kostenlosen Nahverkehr? 24

Annette Schröder
Annette Schröder | Essen-Süd | am 14.02.2018

Um die Luftqualität in den Großstädten zu verbessern, will die Bundesregierung mit dem "Sofortprogramm saubere Luft" vor allem die Abgase durch den Autoverkehr minimieren. Das soll durch die kostenlose Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) funktionieren. Essen wurde hier als "Lead-City" ausgewählt.  Soweit, so gut. Doch bringt das auch wirklich was? Und wer soll das bezahlen? Ist das als "Sofortprogramm"...

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Frage der Woche: Wie glaubwürdig ist der mögliche Außenminister Schulz? 128

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 08.02.2018

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine...

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Integration von Langzeitarbeitslosen aktuell wie nie zuvor...

Jürgen Hansen
Jürgen Hansen | Gelsenkirchen | am 06.02.2018

Integration von langzeitarbeitslosen Menschen geht uns alle an. das Thema ist so alt wie die Arbeitslosigkeit selber. Nur bei den Kommunisten gab es keine Arbeitslosigkeit von Menschen, aber dafür gab es nicht immer sinnbringende Arbeit. Sie kennen alle den alten Spruch aus der damaligen DDR „ mal haste keine Nägel und haste Nägel, dann haste keinen Hammer „ Aber diese Mangelwirtschaft ist gottseidank überwunden. Es gibt...

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Frage der Woche: Wann sind Tierversuche vertretbar? 89

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 02.02.2018

Wo sind die Grenzen des Testbaren? Denn irgendwo muss eine Grenze sein, auch für Wirtschaftslobbyisten. Die unter anderem von VW organisierten Abgas-Versuche an Affen zeigen das deutlich. Bevor ein Medikament in Deutschland für den Markt zugelassen wird, durchlaufen damit sowohl Tiere als auch Menschen eine Vielzahl an Tests. Jedenfalls soll das so sein. Aber auch jede Art von Forschung muss ethisch reflektiert sein. In...

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Oberbürgermeister schlagen gemeinsam Alarm: Benachteiligung von Herne und Gelsenkirchen durch niedrige Förderstufe

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 01.02.2018

Gelsenkirchen: Oberbürgermeister schlagen gemeinsam Alarm: Benachteiligung von Herne und Gelsenkirchen durch niedrige Förderstufe | GE/Herne. Änderungen bei der Wohnraumförderung bereiten aktuell den Städten Gelsenkirchen und Herne große Sorge. Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen plant, die beiden Städte in eine niedrigere Förderstufe einzuordnen. Das hätte für Investoren unmittelbar Folgen auf die Höhe der Grundförderung, die Darlehenskonditionen und mögliche Tilgungsnachlässe beim Bau von...

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Antwort von Irene Mihalic (MdB – Bündnis ´90/ Die Grünen) zur Diätenerhöhung 2

Sandra Stoffers
Sandra Stoffers | Gelsenkirchen | am 30.01.2018

Auch Irene Mihalic hat für die Regelung der Anpassung der Abgeordnetenentschädigung gestimmt. Die Anfrage habe ich bereits hier veröffentlicht. Hier nun Ihre Antwort: Liebe Sandra Stoffers, vielen Dank für Deine Fragen zur Anpassung der Diäten und meiner Haltung in diesem Zusammenhang. Ich werde sie gerne im Folgenden beantworten. Kritisch möchte ich anmerken - und ich bitte Dich daher auch dieses...

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Dass Auschwitz nie wieder sei!

silke sobotta
silke sobotta | Gelsenkirchen | am 30.01.2018

Gelsenkirchen: Grillo Gymnasium | „Auschwitz ist das Synonym für den Massenmord der Nazis an den europäischen Juden. Auschwitz ist Ausdruck des Rassenwahns der deutschen Geschichte. Am Samstag jährte sich die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee zum 73. Mal“, heißt es im Aufruf der Falken, DGB-Jugend und Jusos zur Beteiligung am Gedenken der Opfer des Holocaust. Die Jugendorganisationen organisierten eine kurze Mahnwache am...

Die Willkür der deutschen Botschaft in Istanbul

Yilmaz Özdemir
Yilmaz Özdemir | Gelsenkirchen | am 29.01.2018

Unsere Praktikantin versucht seit November 2017 ein Praktikantenvisum zu erhalten, damit sie ihr Praktikum bei uns fortsetzen kann. Auf ihren ersten Antrag bei der deutschen Botschaft in Istanbul teilte man ihr mit, dass sie ihren Antrag auf ein "Berufsqualifizierungspraktkum" abändern solle, was sie auch tat. Hiernach teilte man ihr mit, dass der Beruf des Physiotherapeuten nicht in der Liste der Mangelberufe sogenannte...

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Entschuldigung akzeptiert 1

Sandra Stoffers
Sandra Stoffers | Gelsenkirchen | am 26.01.2018

Im Lokalkompass wurde ein Bericht veröffentlicht, in dem es um den Sozialen Arbeitsmarkt geht. Dabei wurde eine Aussage von Herrn Grütering, Geschäftsführer des Arbeitgeberverbandes Emscher-Lippe, veröffentlicht, die einigen Lesern unangenehm auffiel. Dazu schrieb ich Herrn Grütering an.  Freundlicherweise antwortete er umgehend. Ich möchte seine Entschuldigung gerne weitergeben. Sehr geehrte Frau Stoffers, recht...

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Frauen, die wie Raketen abgehen und beim Arbeitgeberverband landen 1

Sandra Stoffers
Sandra Stoffers | Gelsenkirchen | am 25.01.2018

Der Soziale Arbeitsmarkt geht in die nächste Stufe. Man will uns dieses Konzept als prima verkaufen, ist aber nur prima für die, die daran verdienen. Mittlerweile haben wir eine neue Eskalationsstufe erreicht. Waren die bekannten Ein-Euro-Jobs noch auf gemeinnützige Organisationen gerichtet, öffnet sich dieser Markt nun der Privatwirtschaft. Das war zu erwarten. Was nicht zu erwarten war, ist ein Verbal-Limbo von Herrn...

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Langzeitarbeitslose: Experiment setzt auf den Klebeeffekt 3

silke sobotta
silke sobotta | Gelsenkirchen | am 24.01.2018

Gelsenkirchen: Hans Sachs Haus | Die Verantwortlichen sind guter Dinge, dass ihr „Experiment“, das Modellprojekt zur Integration Langzeitarbeitsloser, in Gelsenkirchen gelingt. Denn eine Kooperation zwischen einer Kommune und dem Arbeitgeberverband dürfte an dieser Stelle eine einzigartige und erfolgversprechende Idee sein. Nach den Ansprüchen der neuen Landesregierung ein neues Projekt Nachdem die neue Landesregierung durch ihren Minister für Arbeit,...

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Auszeichnung für GE

Hans-Willi Müller
Hans-Willi Müller | Gelsenkirchen | am 23.01.2018

„European Energy Award®“ für Gelsenkirchen Die Stadt erhält bereits zum dritten Mal die europäische Energie-Auszeichnung Die Stadt Gelsenkirchen wird erneut mit dem „European Energy Award®“ ausgezeichnet. Die Übergabe der Auszeichnung an die Stadt erfolgt im Rahmen einer feierlichen Verleihung heute (23.01.2018) im Bochumer Musikforum. Gelsenkirchen wird bereits zum dritten Mal nach 2008 und 2013...

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A52-Ausbau: Bauindustrie verstärkt politischen Druck 15

Oliver Borgwardt
Oliver Borgwardt | Gladbeck | am 23.01.2018

Beim geplanten Ausbau der B224 / A52 erhöht sich zu Jahresbeginn der politische Druck: Nachdem das Projekt im Masterplan der Landesregierung bereits mit der höchsten Vorrangstufe bewertet wurde, meldet sich nun auch die Bauindustrie zu Wort. Sie fordert von der künftigen Bundesregierung verkürzte Prüfungsverfahren und beschleunigte Abwicklung von Straßenbaumaßnahmen. von Oliver Borgwardt Angesichts der aktuellen...

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Gelsenkirchen - Die vernetzte Stadt

silke sobotta
silke sobotta | Gelsenkirchen | am 23.01.2018

Gelsenkirchen: Kleines Haus, MiR | Freunde des schönsten Opernhauses im Revier wissen, dass vor dem eigentlichen Bühnengeschehen die Durchsage kommt: „Bitte schalten Sie Ihre Mobiltelefone aus.“ Beim Neujahrsempfang der Stadt Gelsenkirchen stand mit Joachim Maaß die Stimme aus dem Off höchstpersönlich auf der Bühne und bat: „Bitte nutzen Sie Ihr Handy und twittern Sie!“ Das Motto "Vernetzte Stadt" war Programm Spätestens an dieser Stelle war allen...

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Diätenerhöhung – Anfrage an Irene Mihalic (MdB Bündnis ´90/ Die Grünen) 2

Sandra Stoffers
Sandra Stoffers | Gelsenkirchen | am 22.01.2018

Im Wahlkampf haben uns die Direktkandidaten ihre politischen Werte und Inhalte mitgeteilt. Und immer mehr fällt auf, dass das Verhalten der Politiker im Bundestag mit ihren Aussagen nicht unbedingt übereinstimmt. Bereits vor der Bundestagswahl 2017 habe ich geschrieben, dass wir kein Programm wählen, sondern Menschen, die wir besser kennen sollten. Denn sie werden mit ihren Abstimmungen das Land verändern und/oder...

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Union:Sondierungsergebnis ist fix 4

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 22.01.2018

Gelsenkirchen: SPD WILL NACHVERHANDELN | Union:Sondierungsergebnis ist fix Vor Beginn der Koalitionsverhandlungen mit der Union hat SPD-Chef Schulz Änderungen gegenüber den Sondierungsergebnissen in Aussicht gestellt. Wenn Unionspolitiker so täten, als könne man nicht über die Sondierungsergebnisse hinauskommen, sei das "schlicht falsch", sagte er in der ARD-Sendung "Anne Will". Das CSU-Präsidium sprach sich gegen eine Neuverhandlung zentraler Punkte...

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Grünes Licht für GroKo Verhandlungen. 13

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 21.01.2018

Gelsenkirchen: Grünes Licht für GroKo Verhandlungen. | Vier Monate nach der Bundestagswahl hat die SPD mit knapper Mehrheit den Weg zu Koalitionsverhandlungen mit der Union  frei gemacht. Nach einer leidenschaftlichen Debatte stimmten auf dem Parteitag in Bonn 362 Delegierte und Vorstandsmitglieder für die Aufnahme von Verhandlungen mit der Union und 279 dagegen. SPD - Parteichef Martin Schulz  zeigt sich nach der Abstimmung erleichtert, Er kündigte an nach der harten...

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An der GroKo-Debatte kommt keiner vorbei - Auch nicht die Gelsenkirchener SPD bei ihrem Neujahrsempfang 6

Lokalkompass Gelsenkirchen
Lokalkompass Gelsenkirchen | Gelsenkirchen | am 20.01.2018

Gelsenkirchen: Sozialwerk St. Georg | Traditionell hatte die SPD Gelsenkirchen am letzten Samstag zu ihrem Neujahrsempfang in die Räumlichkeiten des Sozialwerks St. Georg an der Emscherstraße geladen und das Jahr 2018 eingeläutet. Neben Aktiven der Gelsenkirchener SPD folgten rund 300 Gäste der Einladung des Unterbezirks, neben Vertretern aus Verwaltung und Wirtschaft nahmen vor allem auch zahlreiche Gäste aus Gelsenkirchener Vereinen und Verbänden,...

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Frage der Woche: Weniger Organspender - brauchen wir die Widerspruchslösung? 31

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Panorama | am 19.01.2018

Es gibt zu wenige Spenderorgane in Deutschland. Viel zu wenige. Für NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann ist die Lage mehr als alarmierend. Jeden Tag müssten Menschen sterben, weil keine passenden Spenderorgane bereit stünden. In einigen Ländern, darunter Polen, Tschechien und Spanien, folgt man daher einer anderen Strategie: Organspender ist jeder – bis zum Widerspruch. Mehrere Tausend Menschen in Deutschland warten...

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So startet das Jahr 2018

Hans-Willi Müller
Hans-Willi Müller | Gelsenkirchen | am 18.01.2018

Grundbesitzabgaben 2018 Jahresbescheide werden in den kommenden Tagen verschickt Die Stadt Gelsenkirchen beginnt in den kommenden Tagen mit dem Versand der Jahresbescheide zu den Grundbesitzabgaben (Grundsteuer und regelmäßig auch Straßenreinigungs-, Winterdienst-, Abfall-, Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühren). Berücksichtigt sind im Jahresbescheid alle Änderungen in den persönlichen Verhältnissen, die der Stadt...