Gelsenkirchen: Politik

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Amnestie für Waffenbesitzer

Hans-Willi Müller
Hans-Willi Müller | Gelsenkirchen | am 19.07.2017

Neues Waffenrecht ist in Kraft 19.07.2017 Gelsenkirchen (ots) - Am 6. Juli 2017 trat eine Reform des Waffenrechts in Kraft. Ziel der Bundesregierung ist, die Anzahl der illegalen Waffen und Munition zu reduzieren. Ein Jahr lang können Besitzer nun nicht eingetragene Waffen straffrei bei Polizei und Behörden abgeben. Durch diese Amnestie wird ein Anreiz geschaffen, Waffen und Munition einer zuständigen Behörde oder...

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Abriss oder nicht Abriss? - OB fordert Zusage zum Abriss des ehemaligen Amtsgerichts ein 1

Lokalkompass Gelsenkirchen
Lokalkompass Gelsenkirchen | Gelsenkirchen | am 15.07.2017

Gelsenkirchen: Amtsgericht | Nachdem die Pressestelle des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW (BLB) im Radio mitgeteilt hat, dass ein Abriss des ehemaligen Amtsgerichts Gelsenkirchen an der Overwegstraße 35 nicht vorgesehen ist, zeigt sich Oberbürgermeister Frank Barnowski sehr verärgert. Angesichts einer zunehmenden Verwahrlosung des Gebäudes und des Erscheinungsbilds im Umfeld hat der Oberbürgermeister die Meldung zum Anlass genommen, erneut an den...

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Hundekot - Tütenspender in Horst werden als Mülleimer auf der Markenstraße benutzt. 2

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 12.07.2017

Gelsenkirchen: Keine Ordnung in Horst | Sehr geehrte Damen und Herren, am 13. Juni 2017 Berichtete Frau Christiane Rautenberg in der WAZ – Buer mit der Überschrift Hundekot-Tüten landen nicht im Müll, sondern auf der Straße. Hierzu möchte ich einmal kurz Stellung nehmen. Auf der Horster Markenstraße stehen zwei Hundekot – Beutelspendern für die Hinterlassenschaften von Hunden, und hier fängt das Problem schon an. Weit und breit sieht man nur zwei von...

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Ein historischer Tag für das Bedingungslose Grundeinkommen

Sandra Stoffers
Sandra Stoffers | Gelsenkirchen | am 11.07.2017

Dieser fand kürzlich statt, als der Bundeswahlausschuss das BGE zur Bundestagswahl 2017 anerkannt hat. Das BGE ist nun auf Bundesebene wählbar! Über Fünfhundert Jahre hat es gedauert, diesen Status zu erreichen. Schrittweise hat man sich vorgetastet. Susanne Wiest, jetzt im Vorstand vom BGE, hat vor wenigen Jahren die Petition 1422 im Bundestag eingereicht, in der es hieß, das Bedingungslose Grundeinkommen möge eingeführt...

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Seniorenvertreter kümmern sich um mehr Sauberkeit in Horst. 3

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 09.07.2017

Gelsenkirchen: Horst wird zugemüllt | Während am Sonntagvormittag viele Menschen den Gottesdienst verziehen, haben andere nichts Besseres zu tun ihren Stadtteil zu zugemüllen. Gesehen am Sonntagmorgen 09.07.17 in Horst – Süd. Mit Kinderwagen werden Sachen durch den Horster Süden über die Devensstraße aus Richtung Straße am Bauverein durch halb Horst Transportier und auf dem Marktplatz Horst – Süd Rund um die Container verstreut. Das wurde an...

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Kommunen müssen nicht vom BKA sensibilisiert werden

Michelle Lahmer
Michelle Lahmer | Gelsenkirchen | am 08.07.2017

Geradezu fassungslos zeigte sich Oberbürgermeister Frank Baranowski angesichts des jetzt vorliegenden Berichts des Bundeskriminalamtes zur Wirtschaftskriminalität. „Es kann doch nicht wahr sein, dass das BKA erst jetzt erkennt, dass sich hinter dem Leistungsmissbrauch durch EU-Ausländer bandenmäßige Strukturen verbergen. Genau darauf weisen wir seit Jahren hin. Es gibt eine lange Reihe von Briefen an Bundeskanzlerin...

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Jetzt! Bezahlbarer ÖPNV für Alle! 2

Brunhilde Michaelis
Brunhilde Michaelis | Gelsenkirchen | am 07.07.2017

Alle Jahre wieder, so könnte man die Ankündigung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) betiteln, die laut Meldung der WAZ beabsichtigt, zu Beginn des kommenden Jahres erneut die Preise für Fahrtickets anzuheben. „Unter dem Vorwand der Großzügigkeit und Ausweitung der Mobilität in der höchsten Preisstufe verkennt der VRR, dass das sogenannte Sozialticket für den Kreis der Menschen mit geringem Einkommen kaum noch...

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Sozialer Arbeitsmarkt: Der DGB hat keine Antworten

Sandra Stoffers
Sandra Stoffers | Gelsenkirchen | am 06.07.2017

Kürzlich ließ der DGB verlauten, dass er den sozialen Arbeitsmarkt fordert. Was aber genau das Konzept des sozialen Arbeitsmarktes ist, wird nicht konkret. So ist stets die Rede von sozialversicherten Arbeitsplätzen. Aber bei einem Vorboten, der „sozialen Teilhabe“, ist bereits zu erkennen, dass nicht ALLE Sozialversicherungen bedient werden. So wird die Arbeitslosenversicherung bereits ausgespart. Wieso das so ist, versuche...

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Kontinuität und Geschlossenheit

Ludger Jägers
Ludger Jägers | Gelsenkirchen | am 05.07.2017

Fraktionsvorstand im Amt bestätigt „Das ist ein starkes Signal der Geschlossenheit!“, so kommentiert der im Amt bestätigte Fraktionsvorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Wolfgang Heinberg, die Wahlergebnisse der gestrigen Fraktionssitzung. Alle Kandidatinnen und Kandidaten erreichten, jeweils in geheimer Wahl, die maximal mögliche Stimmenanzahl! Insgesamt konnten 12 der 14 CDU-Stadtverordneten an der Sitzung...

Freiwillige Feuerwehr ist Bürgerpreisträger 2017

Ludger Jägers
Ludger Jägers | Gelsenkirchen | am 28.06.2017

Den renommierten CDU-Bürgerpreis 2017 erhält die Freiwillige Feuerwehr Gelsenkirchen – so lautet das Ergebnis der Beratungen der Bürgerpreis-Jury, die jetzt abgeschlossen werden konnten. Mit dem alljährlich von der CDU-Kreispartei, der CDU-Ratsfraktion und der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU verliehenen Preis, zeichnet die CDU-Familie in Gelsenkirchen herausragendes und beispielhaftes, bürgerschaftliches...

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Der soziale Arbeitsmarkt und der DGB 2

Sandra Stoffers
Sandra Stoffers | Gelsenkirchen | am 20.06.2017

Seit einiger Zeit versuche ich herauszufinden, wie bei der Gafög Arbeitsverträge gestaltet sind, welche Löhne gezahlt werden und ob sie überhaupt einer Art Kontrolle unterliegen. Ich ging davon aus, dass der Beirat durchaus ein Interesse daran haben könnte, dass Langzeitarbeitslose auch entsprechende Arbeitsstandards innehaben und dies kontrolliert wird. Nun wird in Gelsenkirchen die „Soziale Teilhabe“, ein Bundesprojekt...

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Die besten Praktikumsberichte ausgezeichnet

Michelle Lahmer
Michelle Lahmer | Gelsenkirchen | am 14.06.2017

„Mein Gefühl hat gestimmt, ich hab genau den richtigen Betrieb ausgewählt.“ So berichtete eine Schülerin, anlässlich der Prämierung ihres Praktikumsberichtes. Die Preise überreichten neben Oberbürgermeister Frank Baranowski auch der Vorstandsvorsitzende der Sparkasse Gelsenkirchen Bernhard Lukas, DGB-Regionsgeschäftsführer Josef Hülsdünker, Peter Müller vom Grillo Gymnasium und Nikolaus Bley für das DGB Bildungswerk. Der...

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Die „Soziale Teilhabe“ und die Arbeitslosenversicherung

Sandra Stoffers
Sandra Stoffers | Gelsenkirchen | am 13.06.2017

Bereits im April 2017 habe ich mich kritisch mit dem Artikel „Ist die soziale Teilhabe nur eine Augenwischerei?“ geäußert. Auffällig war die mir zugetragene Information, dass keine Arbeitslosenversicherung gezahlt werden würde. Auf diesen Punkt möchte ich gerne noch mal konkreter zurückkommen. Was ist die „Soziale Teilhabe“? Dieses Projekt versteht sich als Förderung von Langzeitarbeitslosen, welche auf dem ersten...

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Markthalle braucht zukunftsfähiges Konzept

Ludger Jägers
Ludger Jägers | Gelsenkirchen | am 12.06.2017

Kurth: "OB kann kaum Vermittlerrolle übernehmen" "Das, was wir aktuell erleben, ist ein Paradebeispiel dafür, wie man es sicher nicht machen sollte," stellt der Fraktionsgeschäftsführer der CDU Ratsfraktion, Sascha Kurth, fest und bezieht damit deutlich Position im Kontext der aktuellen Entwicklungen rund um das Thema Markthalle in Buer. Für die CDU-Ratsfraktion ist das Verhalten der Verwaltung gegenüber dem...

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Kandidaten gesucht - Für Jugendratswahl bewerben bis zum 14. Juli

Lokalkompass Gelsenkirchen
Lokalkompass Gelsenkirchen | Gelsenkirchen | am 10.06.2017

Gelsenkirchen: Gelsenkirchen | Im September 2017 findet nicht nur die Bundestagswahl statt, auch die Kinder und Jugendlichen in Gelsenkirchen sind zur Wahl aufgerufen – zur Wahl eines neuen Jugendrates. Dazu können sie Vertreter in ihren Bezirken wählen, aus welchen sich der stadtweite Jugendrat konstituiert. Nach ersten Wahlinformationsveranstaltungen Mitte Mai folgt nun im nächsten Schritt die Kandidatensuche. Dazu werden die Kinderbeauftragten der...

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Mit Schulz wird es keine Anhebung des Rentenalters geben.

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 07.06.2017

SPD - Kanzlerkandidat Martin Schulz hat sein Renten Konzept vorgestellt. Er nannte vier Kernpunkte: Demnach sollen das Absinken des Rentenniveau gestoppt werden. Zudem solle es eine Sollidarrente über der Grundsicherung geben, damit Menschen, die ein Leben lang gearbeitet hätten, nicht im Alter in Armut leben müssen. Im Gegensatz zur Union werde es mit der SPD keine Anhebung des Rentenalters geben, sagte Schulz. ...

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Fraktion beschließt Leitlinien im Umgang mit Verkaufsflächenerweiterungen von Lebensmitteldiscountern

Ludger Jägers
Ludger Jägers | Gelsenkirchen | am 31.05.2017

Heinberg: Wir wollen die “Ermöglichungsprüfung“ zur Regel machen Die Zeiten schmaler Gänge, vollgepackter Regale und wenig einladendem Ambiente sind vorbei. Überall in NRW überarbeiten Lebensmitteldiscounter ihre Präsentationskonzepte und der Wunsch, moderne und attraktive Verkaufsangebote für die Kunden vorzuhalten hat selbstverständlich auch Gelsenkirchen erreicht. Aktuell beabsichtigen zwei Lebensmitteldiscounter ihre...

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CDU: Schulabbrecherquote in Gelsenkirchen ist viel zu hoch 2

Ludger Jägers
Ludger Jägers | Gelsenkirchen | am 29.05.2017

„Die Zukunft unserer Stadt geht jeden Morgen durch die Türen unserer Kindergärten und Schulen“, so zitiert Markus Karl, Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss für Bildung, sinngemäß Oberbürgermeister Frank Baranowski, wenn es darum geht Kitas und Schulen zu eröffnen oder Auszeichnungen der Stadt für besondere Leistungen in Sachen Kinder- und Jugendarbeit entgegenzunehmen. Doch vor dem Hintergrund der heute in der WAZ...

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Rat stimmt Verkauf zu - Walcker-Orgel reist nach Papenburg

Lokalkompass Gelsenkirchen
Lokalkompass Gelsenkirchen | Gelsenkirchen | am 27.05.2017

Mit großer Mehrheit hat der Rat der Stadt Gelsenkirchen in seiner Sitzung vom 18. Mai dem Verkauf der ehemals im Hans-Sachs-Haus installierten Walcker-Orgel zugestimmt. Wie bereits Mitte April angekündigt, kann das renommierte Instrument damit voraussichtlich ab Anfang 2019 in der katholischen Kirche St. Antonius in Papenburg erklingen. Die historische Konzertorgel wird dabei eingebunden in die „europäische Orgelstraße“...

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Gelsenkirchen präsentiert Open Data-Portal - Die transparente Stadt

Silke Heidenblut
Silke Heidenblut | Gelsenkirchen | am 26.05.2017

Gelsenkirchen: Hans-Sachs-Haus | Es ist modern, wenn Städte ihre Daten als offene Daten auf ihrer Website zur Verfügung stellen: Da Gelsenkirchen sich sowieso als digitale Stadt sieht, ist es nur folgerichtig, dass es sich an diesem Trend beteiligt. Deshalb ging in dieser Woche das Open Data-Portal online... Vorweg: Es handelt sich dabei natürlich nicht um personenbezogene Daten. "Der Datenschutz hat selbstverständlich weiterhin oberste Priorität",...

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Betteln verboten...

Michelle Lahmer
Michelle Lahmer | Gelsenkirchen | am 24.05.2017

Die Anpassung der „Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Gelsenkirchen“ hat nun der Verwaltungsvorstand unter der Leitung von Oberbürgermeister Frank Baranowski diskutiert und dabei eine Reihe von Veränderungen auf den Weg gebracht. Ein wichtiger Bereich befasst sich mit dem aggressiven Betteln. Diese auch bislang verbotene und besonders...

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Gelsenkirchener SPD zum Landtagswahlergebnis:

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 17.05.2017

Gelsenkirchen: SPD Gelsenkirchen zur Landtagswahl | Das Wahlergebnis ist eine bittere Niederlage für die SPD in Nordrhein - Westfalen und auch für die SPD im Ruhrgebiet und für uns in Gelsenkirchen. Wir haben unsere Wahlziele, stärkste Fraktion im Landtag zu werden und erneut die Landesregierung anzuführen, eindeutig verfehlt. CDU und FDP müssen nun ihre großen Versprechungen einlösen. Wir werden sie dabei kritisch begleiten. Hannelore Kraft danken wir für ihre großen...

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Regierungspräsident zum Arbeitsbesuch im Marienhospital

Wolfgang Heinberg
Wolfgang Heinberg | Gelsenkirchen | am 17.05.2017

Gelsenkirchen: Marienhospital Gelsenkirchen | Zu einem rund zweistündigen Arbeitsbesuch war jetzt der Regierungspräsident des Regierungsbezirks Münster, Prof. Dr. Reinhard Klenke, zu Besuch im Marienhospital Gelsenkirchen. Im Gespräch mit dem Geschäftsführer der St. Augustinus Gelsenkirchen GmbH, Peter Weingarten, dem ärztlichen Direktor des MHG, Dr. Hans-Jürgen Venn und Verwaltungsdirektor Sönke Thomas erörterte der RP am Beispiel des Marienhospitals aktuelle und...

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Friedhofsentwicklung: CDU fordert weitreichende Beteiligung der Öffentlichkeit

Ludger Jägers
Ludger Jägers | Gelsenkirchen | am 16.05.2017

Brosch: Die Planungen bis 2039 binden Generationen Mit Verwunderung hat die CDU-Fraktion die Vorlage zur Friedhofsentwicklungsplanung zur morgigen Sitzung des Betriebsausschusses GELSENDIENSTE zur Kenntnis genommen. Nachdem in der Sondersitzung im Dezember die Gebührenkalkulation völlig offengeblieben ist, enthält auch die aktuelle Beschlussvorlage für den Betriebsausschuss keinerlei Hinweise auf Kosten- und/oder...

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Neue Pläne für IKEA: Optimiertes Flächenkonzept soll überzeugen

Oliver Borgwardt
Oliver Borgwardt | Bottrop | am 15.05.2017

Bottrop: Kraneburger Feld | Die Planungen für das zukünftige Bottroper IKEA-Möbelhaus an der Stadtgrenze zu Gladbeck treten in eine neue Phase: Nach intensiven Gesprächen mit den Nachbargemeinden und der Überarbeitung des Wegeplans stellte die Stadtverwaltung jetzt ein neuen Umsetzungskonzept vor. Besonderes Kennzeichen: Das Kraneburger Feld wird deutlich weniger zerschnitten, als zuvor geplant. Fast auf den Tag genau zwei Jahre ist es her, dass der...