Gelsenkirchen: Politik

1 Bild

Auszahlung ALG-II im Supermarkt und DIE LINKE 1

Sandra Stoffers
Sandra Stoffers | Gelsenkirchen | vor 1 Tag

Als die Meldung durch die Presse ging, dass das ALG II für Menschen ohne eigenes Giro-Konto an Supermarktkassen ausgezahlt werden kann, waren die Reaktionen recht lebendig. Wie immer, wenn es um Langzeitarbeitslose geht, ist zu erkennen, wie gespalten die Gesellschaft bereits ist. Mein erster Gedanke war, dass dieses Vorgehen nicht nur gegen Datenschutzbestimmungen verstößt, sondern auch Leistungsbezieher in der...

1 Bild

CDU beantragt Resolution zum Erhalt des Sozialtickets

Ludger Jägers
Ludger Jägers | Gelsenkirchen | vor 2 Tagen

Kurth: „Hohe Relevanz für Menschen und Verkehrsunternehmen“ Die CDU-Ratsfraktion hat für die Ratssitzung am 14.12.2017 eine Resolution zum Erhalt des Sozialtickets beantragt – dazu erklärt der Fraktionsgeschäftsführer der CDU-Fraktion, Sascha Kurth: „Das Thema ‚Sozialticket‘ hat für die Menschen in Gelsenkirchen genauso wie für die Verkehrsunternehmen in unserer Region eine hohe Relevanz. Deshalb haben wir für die...

1 Bild

Landesverfassungsgericht kippt Sperrklausel zum zweiten Male 7

Brunhilde Michaelis
Brunhilde Michaelis | Gelsenkirchen | vor 2 Tagen

Pressemeldung der Linksfraktion Gelsenkirchen: Bereits in der Vergangenheit hatte die damalige Landesregierung NRW den Versuch unternommen, den Einzug kleiner Parteien in die Kommunen und auch in den Landtag durch die Einführung einer 5 % Sperrklausel zu verhindern. Diese Entscheidung kassierte das Landesverfassungsgericht im Jahre 1999 wieder ein. 2016 startete die damals noch rot-grüne Landesregierung einen zweiten...

Anzeige
Anzeige
1 Bild

Frage der Woche: Jamaika ist vom Tisch - wie soll es nun weitergehen? 74

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Essen-Süd | vor 3 Tagen

Essen: Lokalkompass-Zentrale | Um kurz vor Mitternacht ließ FDP-Chef Christian Lindner die Bombe platzen: Es sei besser, nicht zu regieren als falsch zu regieren. Die Sondierungsgespräche zwischen Grünen, CDU/CSU und der FDP sind gescheitert.  Nach vier zähen Wochen des Verhandelns steigt die FDP aus den Gesprächen aus. Eine Jamaika-Koalition wird Deutschland nicht regieren. Wer letztlich "schuld" war, darüber herrscht Uneinigkeit. Die eine Partei schiebt...

1 Bild

NRW-Landesregierung spart wieder einmal an falschen Stellen 2

Brunhilde Michaelis
Brunhilde Michaelis | Gelsenkirchen | am 17.11.2017

Vor wenigen Tagen berichtete die WAZ über die Sparmaßnahmen, die die schwarz-gelbe Landesregierung plant. Auch Kürzungen für das Sozialticket gehören dazu. Hier die Pressemeldung des Vorsitzenden der Linksfraktion dazu. Schon nach der Landtagswahl im Mai stand zu befürchten, dass die neue schwarz-gelbe Landesregierung besonders bei Sozialleistungen Kürzungen vornehmen wird. Dass der Zuschuss für das sogenannte...

1 Bild

Armes Deutschland! 8

Brunhilde Michaelis
Brunhilde Michaelis | Gelsenkirchen | am 17.11.2017

Kommentar von Bettina Peipe, Stadtverordnete, zum Artikel "Engagement macht Gelsenkirchener Schüler zu Helden", erschienen am Dienstag, den 14.11.2017 im Lokalteil der WAZ Gelsenkirchen Die Militarisierung schreitet anscheinend auch in der Alltagssprache immer weiter voran. Da werden neuerdings Helden der Ehrenamtsarbeit gekürt und Heldenpässe an Jugendliche verteilt. Ich hatte gehofft, diesen Heldendreck, mit dem man...

2 Bilder

Das Lalok Libre in Polen

silke sobotta
silke sobotta | Gelsenkirchen | am 15.11.2017

Gelsenkirchen: Lalok Libre | In der zweiten Herbstferienwoche war das Lalok Libre gemeinsam mit 18 Jugendlichen, darunter zwei Geflüchtete aus Syrien, aber auch Teilnehmer aus Bulgarien, Rumänien, Griechenland, Spanien, Marokko und der Türkei nach Polen gereist.  Die Fahrt ging zunächst nach Krakau, wo die multikulturelle Gruppe den Ort mit Hilfe einer Stadtführung entdecken konnte. „Ein großer Schwerpunkt unserer Reise lag auf der jüdischen...

1 Bild

Das obligatorische Beweisfoto 9

Hans-Jürgen Smula
Hans-Jürgen Smula | Gelsenkirchen | am 11.11.2017

Schnappschuss

1 Bild

IKEA hätte Gelsenkirchen neue Arbeitsplätze gebracht

Ludger Jägers
Ludger Jägers | Gelsenkirchen | am 10.11.2017

Wöll: Von der Betriebsverlagerung der Pilkington Tochter hat der Gelsenkirchener Arbeitsmarkt gar nichts Nachdem es am Altstandort Bochum für die AGR Europe, eine Logistik-Tochter des Glasspezialisten Pilkington, keine ausreichenden Expansionsmöglichkeiten mehr gab, wurde nun ein effizienterer und effektiverer Standort gefunden. Mit dem Umzug des Logistikers von Bochum nach Gelsenkirchen wird die seit Jahren im...

1 Bild

Neue Bänke auf der Bahnhofstraße müssen repariert werden

Ludger Jägers
Ludger Jägers | Gelsenkirchen | am 10.11.2017

Der Sprecher der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung-Mitte, Peter Röttgen, hat in der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung-Mitte darauf aufmerksam gemacht, dass die neu angeschafften Sitzbänke auf der Bahnhofstraße und dem Heinrich-König-Platz Mängel aufweisen. „Die Beschichtung ist an mehreren Stellen, vor allem an den Armlehnen, abgeplatzt. Diese Schäden sollten kurzfristig, bevor der erste Frost kommt, beseitigt...

1 Bild

Beim Thema letzte Ruhestätte ist besonderes Feingefühl gefragt

Ludger Jägers
Ludger Jägers | Gelsenkirchen | am 10.11.2017

CDU-Fraktion stellte Dringlichkeitsantrag in der BV-Süd Der Bericht der WAZ vom vergangenen Freitag („Brief raubt 91-Jähriger den Schlaf“) hat auch die Mitglieder der Bezirksvertretung-Süd beschäftigt. Die CDU-Fraktion hat auf dem Wege der Dringlichkeit einen entsprechenden Tagesordnungspunkt beantragt, um zu einer tragfähigen Lösung der Problemlage zu kommen. Lothar Jacksteit, Vorsitzender der CDU in der BV-Süd: „Die...

Was sollte Jamaika bringen? - GRÜNE fragen Bürgerinnen und Bürger 4

Patrick Jedamzik
Patrick Jedamzik | Gelsenkirchen | am 08.11.2017

Gelsenkirchen: Bahnhofstraße | Am Samstag, den 11.11. möchte der Kreisverband Gelsenkirchen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN von den Passantinnen und Passanten auf der Bahnhofstraße wissen, was sie von einer GRÜNEN Regierungsbeteiligung in Berlin erwarten. Martina Lilla-Oblong, Mitglied im Kreisvorstand und Delegierte beim Bundesparteitag: „Die Verhandlungskommission wird auf der Bundesdelegiertenkonferenz am 25.11. in Berlin die Ergebnisse der...

1 Bild

Widerstand gegen Faschismus war und ist immer auch links! 4

Brunhilde Michaelis
Brunhilde Michaelis | Gelsenkirchen | am 08.11.2017

LINKE nimmt am Schweigezug zum Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht des 09./10. November 1938 teil Vor drei Jahren beantragte die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschisten (VVN BdA) die Aufnahme in den Kreis der „Demokratischen Initiative“ in Gelsenkirchen. Dies wurde von den Mitgliedern der DI abgelehnt, woraufhin DIE LINKE. in Gelsenkirchen darauf verzichtete, einen eigenen Aufnahmeantrag...

1 Bild

In der Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen – West geht es am 07. November 2017 auch um das Horster Krankenhauses.

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 06.11.2017

Gelsenkirchen: Bezirksvertretung West zum Thema Horster Krankenhaus | . Die SPD – Fraktion Die SPD-Fraktion beantragt gemäß § 7 Abs. 1 der Geschäftsordnung in Verbindung mit § 9 Bezirkssatzung folgenden Tagesordnungspunkt: Situation des St.-Josef-Hospitals in Gelsenkirchen-Horst: Die SPD – Faktion Begründet ihren Antrag wie folgt. Fast täglich gibt es neue Nachrichten rund um das St.-Josef-Hospital in Gelsenkirchen-Horst. Widersprüche, Entlassungen und Neubesetzungen von...

1 Bild

Sozialer Arbeitsmarkt und seine sogenannten Experten 2

Sandra Stoffers
Sandra Stoffers | Gelsenkirchen | am 06.11.2017

Ein Experte kann jeder sein. Beschäftigt man sich ausgiebig mit einem Thema, ist man bereits ein Experte. Hat man studiert und ist gar Professor, so gibt es keinen Zweifel daran, ob der Experte wirklich ein Experte ist. Wagen wir mal eine „Expertise“: Ausschlaggebend ist der WAZ-Bericht „Arbeitsmarkt-Experte fordert Umdenken: Jobcenter gescheitert“. Die Überschrift liest sich gut. Jedoch entwickelt sich der Text frei...

1 Bild

GE braucht mehr Ausbildungsplätze

Ludger Jägers
Ludger Jägers | Gelsenkirchen | am 06.11.2017

Brosch: Das Thema Berufsausbildung und Berufswahl muss früher als bisher bei den Jugendlichen ankommen Es ist wichtig allen jungen Menschen eine Perspektive am Arbeitsmarkt zu eröffnen und daher braucht es zunächst genügend Ausbildungsplätze. Deshalb unterstützt auch die CDU-Fraktion die Anregung für ein neues Bündnis für Ausbildung. „Wenn die Annahme zutrifft, dass nur etwa 30 Prozent aller Betriebe in Gelsenkirchen...

1 Bild

Friedhofsentwicklungsplanung ist ein sehr emotionales Thema

Ludger Jägers
Ludger Jägers | Gelsenkirchen | am 06.11.2017

Brosch: Bürgerinnen und Bürger frühzeitig informieren und einbinden Wie schnell große Verunsicherung und Sorgen beim Thema Tod und letzte Ruhestätte um sich greifen, macht der heutige Bericht der WAZ („Brief raubt 91-Jähriger den Schlaf“) mehr als deutlich. „Dieses höchst sensible Thema muss aus unserer Sicht mit viel mehr Feingefühl, Respekt und Weitsicht behandelt werden“, erklärt Alfred Brosch, Sprecher der...

1 Bild

Bauer sucht Land - Biene sucht Lebensraum

Brunhilde Michaelis
Brunhilde Michaelis | Gelsenkirchen | am 06.11.2017

Manchmal ist man schon verwundert über die Ignoranz gegenüber der Klimakatastrophe. Im Zeitraum zwischen 2009 und 2015 fielen im Stadtgebiet Gelsenkirchens 44 Hektar landwirtschaftliche Fläche weg und niemanden scheint dies aufzuregen. Der Klimawandel wird immer mehr bäuerliche Flächen in anderen, weniger begünstigten Erdteilen wegfallen lassen. Das kann eine massive Gefahr für die Ernährungssicherheit darstellen. Wir...

1 Bild

Zeitumstellung: So habt ihr entschieden! 16

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 30.10.2017

Von Donnerstag bis gestern hatten wir die Community gefragt, was sie von der Zeitumstellung hält. "Behalten oder abschaffen?", war die Frage, die wir euch konkret gestellt hatten. In den vielen Kommentaren unter dem Beitrag wurde bereits deutlich, dass die Mehrheit für die Abschaffung der Zeitumstellung ist. Nun haben wir auch die Klicks ausgewertet und folgendes Ergebnis: 11,29 Prozent der Stimmen waren gegen die...

1 Bild

Blindgänger am Berger See entdeckt

Silke Heidenblut
Silke Heidenblut | Gelsenkirchen | am 27.10.2017

UPDATE: Die Bombe ist entschärft, alles gut gegangen... Auf dem Gelände Sportanlage „Haus der offenen Tür“ am Berger See ist am Morgen (27.10.) im Zuge einer Routineüberprüfung ein Blindgänger freigelegt worden. Nach Feststellung des Kampfmittelräumdienstes handelt es sich dabei um eine 250 Kilogramm schwere britische Fliegerbombe. Die Sperrung ist für 11.30 Uhr vorgesehen. Die Entschärfung soll um 12 Uhr beginnen und...

1 Bild

Zeitumstellung: Behalten oder abschaffen? 60

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 26.10.2017

Am kommenden Sonntag (29. Oktober) ist es wieder so weit: Die Uhren werden auf die Winterzeit umgestellt. Das heißt, dass die Uhren um 3 Uhr nachts auf 2 Uhr zurückgestellt werden.  Eine Umfrage der DAK aus dem vergangenen Jahr hat gezeigt, dass knapp Dreiviertel der Bevölkerung gegen die Zeitumstellung sind. Denn bei vielen wird nicht nur an der Uhr gedreht, sondern auch an ihrem Biorhythmus. Schlafprobleme, Unwohlsein...

1 Bild

Schlüsselzuweisungen: Mehreinnahmen zielgerichtet einsetzen

Ludger Jägers
Ludger Jägers | Gelsenkirchen | am 26.10.2017

Kurth: „Den nächsten Schritt gehen und in den Standort investieren“ Zu den positiven Meldungen über die höher als erwartet ausfallenden Schlüsselzuweisungen erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion, Sascha Kurth: „Wir freuen uns über die positiven Nachrichten aus Düsseldorf, dass wir im kommenden Jahr knapp 37 Mio. Euro mehr an Schlüsselzuweisungen erwarten können. Richtig ist: Dieses Plus an...

1 Bild

CDU begrüßt Verantwortungsbewusstsein der Landesregierung

Ludger Jägers
Ludger Jägers | Gelsenkirchen | am 25.10.2017

Totzeck: Finanzierung der Schulsozialarbeit bleibt gesichert Gestern entschied die schwarz-gelbe Landesregierung in Nordrhein-Westfalen, die Finanzierung der Schulsozialarbeit in NRW zu sichern. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärte, sich für die Weiterfinanzierung in Berlin stark machen zu wollen. Sollte dies nicht gelingen, würde das Land die Finanzierung übernehmen. "Für den Fall, dass er dies nicht tut,...

1 Bild

Rahmenbedingungen für Elektromobilität schaffen

Ludger Jägers
Ludger Jägers | Gelsenkirchen | am 25.10.2017

Kurth: „Mobilitätskonzept darf kein Umerziehungskonzept werden“ Der Hauptausschuss in hat in seiner letzten Sitzung u. a. die Förderkulisse für anstehende Projekte aus dem Bundesfond „Nachhaltige Mobilität in der Stadt“ beraten. Die CDU mahnt, die Rahmenbedingungen für die Elektromobilität in Gelsenkirchen dabei nicht außer Acht zu lassen. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion, Sascha...

1 Bild

Einmal arm - immer arm !?

Brunhilde Michaelis
Brunhilde Michaelis | Gelsenkirchen | am 25.10.2017

Mehr als jedes fünfte Kind in Deutschland lebt laut einer Studie länger als fünf Jahre in Armut. Bereits der Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes 2017 hatte ergeben, dass im Ruhrgebiet jedes dritte Kind von Armut betroffen ist - in einigen Ruhrgebietsstädten sogar jedes zweite. Für zehn weitere Prozent der Kinder ist Armut, nach der neuen Studie, zumindest punktuell ein Problem. „Kinderarmut in einem...