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Kurth: „Ärger der Bürger über Mängel im Verkehrsfluss nachvollziehbar”Für die CDU-Fraktion ist die aktuelle Debatte rund um Beschwerden der Bürgerinnen und Bürger in Gelsenkirchen über Ampelschaltungen, stockendem Verkehrsfluss und Verkehrssteuerung nachvollziehbar. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU Ratsfraktion, Sascha Kurth: „Wir kämpfen seit Jahren dafür, dass im Bereich Verkehr die richtigen Weichen gestellt werden. Der Verkehrsfluss mit seinen Auswirkungen nicht nur auf...

Kurth: „Ausschließen, dass Lücken im Versicherungsschutz noch an anderer Stelle existieren“ Anlässlich des Brandes der Flüchtlingsunterkunft in Gelsenkirchen Schaffrath stellt die CDU die Frage nach dem Versicherungsmanagement innerhalb der Verwaltung und möglichen weiteren Lücken im Versicherungsschutz. Dazu erklärt der Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss für Verkehr, Bauen und Liegenschaften, Sascha Kurth: „Wir erleben in den ersten Berichten zum Brand der Traglufthalle gerade wieder die...

Kurth: „Voraussetzungen sind da, ein Anschub ist nötig“ Aus Sicht der CDU kann es eine positive Entwicklung der Elektromobilität in Gelsenkirchen nur mit der passenden Ladeinfrastruktur stattfinden. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Rat der Stadt, Sascha Kurth: „Wir haben hier fast so etwas wie ein klassisches Henne-Ei-Problem. Ohne passende Infrastruktur, vor allem auch öffentliche Ladesäulen, wird ein Umstieg vom Verbrenner zum E-Auto für alle Bürgerinnen und...

Kurth: „SPD liefert Reaktionen aus der Mottenkiste und bleibt Antworten schuldig“ Die Reaktion der Gelsenkirchener SPD auf die aktuelle haushaltspolitische Initiative der CDU-Fraktion, der Verwaltung im Kontext der Haushaltsaufstellung Ziele aus Sicht der Politik mit an die Hand zu geben, hat die CDU-Ratsfraktion nicht überrascht, sondern war vorhersehbar. Dazu erklärt der Fraktionsgeschäftsführer der CDU-Ratsfraktion, Sascha Kurth: „Günther Pruin bedient uns wieder einmal mit Phrasen und...

Kurth: „Es fehlen nachhaltige Investitionen, die das kurzfristige Chaos verhindern“ Zur aktuellen Berichterstattung „Die Stadt der 1000 Baustellen“ (WAZ, 21.04.2016) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Sascha Kurth: „Die aktuell gesammelten Verkehrsbehinderungen auf der Nord-Süd-Achse sind mehr als ärgerlich für alle Verkehrsteilnehmer. Das Baustellenmanagement ist ausbaufähig. Auf die Problematik an der Kurt-Schumacher-Straße als Nadelöhr haben wir bereits frühzeitig im...

Kurth: „‘Blaue Plakette‘ kann positive Wirkungen haben, hat aber auch das Potential in Gelsenkirchen viele Probleme zu verursachen“ Zur aktuellen Diskussion über die ‚blaue Plakette‘ erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Gelsenkirchen, Sascha Kurth: „Im Nachgang der Umweltministerkonferenz haben wir bereits am vergangenen Freitag beantragt, das Thema ‚blaue Plakette‘ auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Bauen und...

Kurth: „Gelsenkirchen braucht dringend eine bessere Eigentumsquote“ In der kommenden Woche wird der Rat der Stadt u.a. auch die weitere Entwicklung des Gelsenkirchener Wohnungsmarktes in den Blick nehmen und eine entsprechende Verwaltungsvorlage beraten und entscheiden. Aus Sicht der CDU-Fraktion lässt sich aber eine wohnungspolitische Debatte in Gelsenkirchen nicht ohne einen intensiven Blick auf die aktuelle Eigentumsquote in privater Hand führen. Dazu erklärt der Fraktionsgeschäftsführer der...

Kurth: „Rückgang der Parkstunden ist Ergebnis der drastischen Erhöhung um 50%“ Auf Anfrage der CDU-Fraktion hat die Stadtverwaltung aktuelle Zahlen für die Parkraumbewirtschaftung 2015 nach der Parkgebührenerhöhung veröffentlicht. Demnach konnten die Einnahmen nicht wie geplant durch die 50%tige Anhebung der Gebühren um 50% gesteigert werden, sondern nur um knapp 39%. Daraus resultiert ein Rückgang der Parkstunden im Jahr um fast 10%. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der...

Kurth: „CDU Fraktion hat seit Jahren Eingreifen gefordert. Besser jetzt und spät, als nie!“ Die CDU-Ratsfraktion begrüßt die angekündigte Initiative zur Sauberkeit in der Stadt. Dazu erklärt der Fraktionsgeschäftsführer der CDU Sascha Kurth: „Wir freuen uns, dass beim Thema Sauberkeit in der Stadt nach langer Zeit nun endlich gehandelt wird. Auf die offenkundigen Probleme hat die CDU Fraktion seit Jahren, auch in den letzten Haushaltsberatungen, immer wieder hingewiesen und ein Eingreifen...

Kurth: „Bürgerreaktionen bestätigen unsere Vorbehalte“ Zur Diskussion um die Umfahrung eines Abschnitts der Kurt-Schumacher-Straße zur Reduktion der Immissionswerte erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Sascha Kurth: „Die Maßnahmen zur Umfahrung waren von Anfang an nur ein Placebo, um der Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) irgendwie zu entgehen. Die Umfahrung führt aber vielmehr zu Mehr-Emissionen in der Stadt und reduziert kein einziges Milligramm irgendeines Wertes in...

Kurth: „Verbesserung der Situation ist gemeinsames Anliegen, muss aber nachhaltig und allgemeinverträglich erfolgen“ Zur Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) u. a. auch gegen die Stadt Gelsenkirchen zur Überschreitung der Immissionswerte an der Kurt-Schumacher-Straße erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Sascha Kurth: „Die Klage der DUH an dieser Stelle ist kontraproduktiv, wenn auch sie nicht überraschend kommt. Seit Jahren unternehmen alle Beteiligten aus Verwaltung,...

Kurth: „Polizei muss sich auf Kernaufgaben konzentrieren können“ „Die aktuelle Diskussion führt uns endlich auf den Boden der Tatsachen zurück: Der Blitzermarathon ist nie mehr gewesen, als eine Showveranstaltung. Einen positiven Nutzen hat es nie gegeben. Vor der aktuellen Situation auch unserer Polizei darf diese Tatsache jetzt endlich auch diskutiert werden. Von uns geht daher das klare Signal aus, dieses Schauspiel auf dem Rücken der Beamtinnen und Beamten endlich auch in NRW und damit in...

Kurth: „Mittel aus KInvFG gegen den Investitionsstau in Gelsenkirchen nutzen und nicht zur Konsolidierung“ Zum Beschluss des Rates der Stadt Gelsenkirchen zu weiteren Infrastrukturmaßnahmen zur Förderung durch das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Rat der Stadt, Sascha Kurth: „Wir begrüßen das schnelle Handeln und die Vorlage erster förderfähiger Maßnahmen an dieser Stelle ausdrücklich. Wir haben bereits bei Entwurf des...

Kurth: „SPD signalisiert ‚Basta‘ und Durchdrücken des Haushalts mit absoluter Mehrheit“ Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Gelsenkirchen zeigt sich erstaunt über die frühe Kommunikation der Festlegung der SPD zur Zustimmung zum städtischen Haushalt 2016. Dazu erklärt der Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Sascha Kurth: „Die CDU nimmt die Haushaltsberatungen sehr ernst. Dies zeigt sich auch an unserem Vorstoß, die Beratungen auszusetzen um die Auswirkungen der Flüchtlingskrise näher einbeziehen zu...

Zur aktuellen Berichterstattung zur Sicherheitslage an Gelsenkirchener Bahnhöfen erklärt der Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Gelsenkirchen, Sascha Kurth: „Die aktuelle Berichterstattung rückt ein Thema wieder in den Blickpunkt, dass leider seit Jahren schwelt. Nicht nur an Bahnhöfen und Stationen, sondern an mittlerweile vielen Orten im öffentlichen Raum stellt sich ein subjektives Unsicherheitsgefühl für die Bürgerinnen und Bürger in Gelsenkirchen ein. Leider zeigt sich auch...

Zum Statement von Herrn Micheel in der WAZ vom 27. August 2015 erklärt der Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss zur Aufklärung von Fehlverhalten in der Gelsenkirchener Jugendhilfe („Untersuchungsausschuss“), Sascha Kurth: „Herr Micheel liefert ein Paradebeispiel für genau die Probleme ab, die wir an anderer Stelle im Ausschuss kritisch untersuchen: Die Vermischung von SPD-Politik und Stadtgesellschaft. Während Herr Micheel sein Statement als „ehemaliger Personalratsvorsitzender der Stadt...

Kurth: „Mittel aus Bundes-Investitionsprogramm voll ausschöpfen“ Der Bund stellt über die Länder insgesamt 3,5 Milliarden Euro an Investitionsmitteln zur Verfügung. Nach dem nun beschlossenen Verteilungsschlüssel kommen in Gelsenkirchen davon bis zu 30 Millionen Euro an: „Wenn die rot-grüne Landesregierung keine klebrigen Finger bei den Investitionsmitteln des Bundes für die Kommunen bekommt, können bis zu 30 Millionen Euro in Gelsenkirchen ankommen. Wir erwarten, dass die Landesregierung davon...

Kurth: „Brisanz des Themas nach CDU- Initiative erkannt" Die CDU-Ratsfraktion begrüßt die Bewegung beim Thema Breitbandausbau in Gelsenkirchen. Dazu erklärt der Sprecher der CDU im Ausschuss für Verkehr, Bauen und Liegenschaften, Sascha Kurth: „Wir freuen uns, dass nach unserer Initiative im vergangenen Jahr jetzt endlich Bewegung in das Thema Breitbandausbau kommt und auch die Stadtspitze die Wichtigkeit für Gelsenkirchen als Wirtschafts- und Wohnstandort erkannt hat. Diese Entwicklung ist von...

Kurth: „Gelsenkirchen darf den Anschluss nicht verpassen“ Die CDU sorgt sich um den Breitbandausbau in Gelsenkirchen und fordert deutlich mehr Engagement von Politik und Verwaltung ein. „Wir wollen und müssen den Breitbandausbau jetzt angehen. Gelsenkirchen darf den Anschluss in diesem für Unternehmen wie für Bürger wichtigen Thema nicht verpassen. Heute sind Geschwindigkeiten von 50 Mbit/s und mehr Standard. Hier darf der Standort Gelsenkirchen nicht abgehängt werden“, erklärt der Sprecher der...