Rückzahlung

Wenn einer eine Reise tut, dann will er was erleben - und das muss nicht immer etwas Gutes sein. Wenn nach der Pauschalreise nur Frust und Ärger bleibt, kann der Reisende oft nachträglich Geld zurückfordern. Allerdings gelten seit dem 1. Juli neue Regeln - und die sind nicht nur zum Vorteil der Kunden. Gibt’s vor oder während einer Reise Pannen, Mängel oder geht der Veranstalter Pleite, sind Pauschalreisende meist abgesichert: Urlauber können etwa den Reisepreis mindern oder bekommen über die...

Die Diskussionen um das "Martin Luther Forum-Ruhr" halten weiter an. Auch wenn die Regierungspräsidentin in Münster zur - vorübergehenden - Beruhigung der Lage beigetragen hat. Zurück bleiben in Gladbeck zwei Lager. Auf der einen Seite die Kritiker, die über das Vorgehen des Fördervereins-Vorstandes schimpfen. Auf der einen Seite die Bürger, die mit lobenden Worten für das "Luther Forum" nicht sparen und dessen Erhalt fordern. Ja, man muss den Vorgang von zwei Seiten betrachten: Unbestritten...

Das tut weh: Der Fortbestand des "Martin Luther Forum Ruhr" in Gladbeck-Ost ist mehr als ungewiss. Schon zum Jahreswechsel 2018/2019 droht das "Aus"! Ein "Aus", das für die Gladbecker Stadtkasse ganz böse Folgen haben kann: Sollte der Betrieb des Forums nicht wie vereinbart noch zehn weitere Jahre fortgesetzt werden, droht der Stadt eine mögliche anteilige Rückzahlung der auf 20 Jahre zweckgebundenen Fördergelder an die Bezirksregierung Münster in Höhe von 450.000 Euro. Dabei mangelte es an der...

Gladbeck muss 8,6 Mio. Euro an Gewerbesteuer und 7 Mio. Euro Zinsen erstatten Rund 8,6 Mio. Euro Gewerbesteuer hat die Stadt Gladbeck jetzt einem großen Gladbecker Unternehmen erstatten müssen. Mit der Rückzahlung wird ein seit Jahren zwischen Finanzamt und dem Unternehmen strittiges Verfahren für den Veranlagungszeitraum 1999-2001 beendet. Das Unternehmen zahlte die strittige Gewerbesteuer gegen den ausdrücklichen Willen der Stadt. Damals war die Stadt nach einer Betriebsprüfung des...

Angeführt von Nordrhein-Westfalen klagen auch die Länder Brandenburg und Niedersachsen gegen die Bundesregierung beim Bundessozialgericht (BSG) auf Rückzahlung von Mitteln die der Bund einbehalten hat, aber die den Kommunen gesetzlich zugestanden haben. Für die NRW-Kommunen geht es dabei um rund 70 Millionen Euro. Diese Einbehaltung stellt einen nicht hinnehmbaren Eingriff von Seiten des Bundes in die Finanzen der Kommunen dar. Rückblick: Im Laufe des Jahres 2012 wurden den Ländern 717...