Hattingen: Politik

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Frage der Woche: Was muss sich in der Pflege ändern? 46

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | vor 3 Tagen

In der Pflege mangelt es an allen Enden. Ob Kranken- oder Altenpflege, ob Rettungsdienst – kaum ein Pflegeberuf, in dem es nicht an Fachkräften mangelt. Was ist jetzt zu tun? Vielerorts demonstrierten in den letzten Tagen Pflegekräfte in ganz Deutschland für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne. Während in den letzten Jahren der Bedarf an Fachkräften in der Pflege stetig anstieg, verzeichnete der Berufsstand der...

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Frage der Woche: Grenzpolitik- Ist es richtig Flüchtlinge schon an der Grenze abzuweisen? 49

Jasmin Stüting
Jasmin Stüting | Panorama | am 15.06.2018

Horst Seehofer fordert, dass einige Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen, wenn sie bestimmte Kriterien nicht erfüllen. Einige stehen in der Sache hinter den Forderungen von Horst Seehofer, andere stellen sich ganz klar dagegen und sagen, dass eine Abweisung an der Grenze nicht richtig ist. Im Asylstreit mit Angela Merkel hat Horst Seehofer drei Kriterien formuliert, welche seiner Meinung nach dazu...

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Fahrradfreundliche Hattinger Innenstadt 1

Peter Hupperich
Peter Hupperich | Hattingen | am 11.06.2018

Kaum zu glauben: Der Ausschuss für Bau, Verkehr und Umwelt schubst die Verwaltungsspitze überraschend in die richtige Richtung: Nach dem Willen des Dezernenten sollte die Altstadt nur nachts für den Radverkehr freigegeben werden. Mit deutlichen Mehrheiten votierten die Stadträte für nun für sinnvolle und zeitgemäße Veränderungen: Jetzt haben wir nicht nur eine autogerechte Innenstadt, die Randbereiche können nun auch mit...

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Frage der Woche: Neues Polizeigesetz in NRW - Sicherheit oder Freiheiten? 38

Claudius Grabner
Claudius Grabner | Panorama | am 08.06.2018

Ist es richtig, die Freiheit des einzelnen zu beschränken, um die Sicherheit des Volkes zu gewährleisten? Diese Frage beschäftigt Autoren und andere schon seit Jahren, gestern wurde sie im Landtag von Experten diskutiert. Geht es nach der CDU/FDP-Landesführung, soll das Gesetz im Juli beschlossen werden.   Das neue Polizeigesetz, welches in NRW eingeführt werden soll, stößt auf vielerlei Kritik, doch worum geht es...

Schaden von 12,5 Mio. Euro durch falsche Abrechnung der Rettungsgebühren - Junge Liberale Ennepe-Ruhr planen Protestaktion

Robin Berg
Robin Berg | Hattingen | am 02.06.2018

Die Jungen Liberalen Ennepe-Ruhr kritisieren die Fehlkalkulationen des Kreises bei den Rettungsgebühren scharf. Jahrelang rechnete der Kreis die Rettungsgebühren falsch ab. Der Schaden wurde nun offengelegt: 12,5 Mio. Euro! Details über den Hergang der mangelhaften Abrechnungen fehlen bis heute. Ebenso bleibt im Unklaren, welche Konsequenzen die Kreisverwaltung aus dieser Misere ziehen wird. „5,9 Mio. Euro will der Kreis...

Hattingen denkt mit. Wird die EU totgetrumpelt?

Andreas Röhrbein
Andreas Röhrbein | Hattingen | am 01.06.2018

Ist Trumps Entscheidung das Aus für die EU oder eher eine Chance? Wie denken Hattinger darüber? Soll Deutschland Härte zeigen oder soll Frau Merkel ihrer "ducken und abwarten" Linie treu bleiben? Die EU beschäftigt sich intensiv damit ständig neue Verordnungen zu erlassen die europäischen Firmen das Leben schwer machen. Sollte die EU vielleicht europäischen Firmen das Leben leichter machen damit die Wirtschaft auch ohne...

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DSGVO: Was ändert sich für Hobby-Fotografen? 87

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 25.05.2018

Die Verunsicherung unter Hobby-Fotografen und BürgerReportern ist groß: Was darf ich eigentlich ab heute noch? Diese Frage stellen sich viele, denn die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist in Kraft getreten. Und eines vorweg: Eine rechtssichere Antwort gibt es zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht! Während professionelle Fotografen wohl weiter unter das Medienprivileg fallen, also im Sinne der Pressefreiheit weiter ihrer...

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DSGVO: Was ändert sich für professionelle Fotografen? 16

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 25.05.2018

Die Panik ist groß: Darf ich ab heute keine Fotos mehr machen, wenn darauf Menschen zu sehen sind? Benötige ich von jedem Abgebildeten eine unterschriebene Einwilligung? Diese und viele andere Fragen beschäftigen zurzeit professionelle Fotografen. Grund ist die neue EU-Datenschutzverordnung (DSGVO), die heute in Kraft getreten ist.  Dazu teilt das Bundesministerium des Innern mit:  Das Anfertigen von Fotografien wird sich...

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Sicher Rad fahren in Hattingen

Peter Hupperich
Peter Hupperich | Hattingen | am 15.05.2018

Hattingen: Altes Rathaus | 4. Hattinger Fahrradfrühling 2018 Donnerstag, den 17. Mai 2018 um 17 Uhr, Rathaus, Rathausplatz 16 Donnerstag, den 17. Mai 2018 um 18 Uhr, altes Rathaus, Untermarkt „Sicher Radfahren in Hattingen“ Der ADFC-EN lädt zusammen mit der Stadtverwaltung, ProRad, am Donnerstag, den 17. Mai 2018 von 17 bis 18 Uhr zu einer kleinen Radtour zum Thema „Sicher Radfahren in Hattingen“ ein, die auch ein Einstieg in die anschließend...

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Lebenswerte Städte und moderne Mobilität

Peter Hupperich
Peter Hupperich | Hattingen | am 15.05.2018

Hattingen: Bürgerhaus Holschentor | 4. Hattinger Fahrradfrühling 2018 Donnerstag, den 16. Mai 2018 um 19 Uhr, Holschentor, Talstraße 8 „Lebenswerte Städte und Moderne Radverkehrsplanung“ Patricia Reich vom VCD ist in Unna für das Mobilitätsmanagement zuständig und auch in Ennepetal aktiv. Sie spricht über moderne Radverkehrsplanung.

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"Viele Grüße auch an die Frau Gemahlin": BürgerReporter erhält Drohbrief von selbsternannten "Patrioten" 78

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 14.05.2018

Ein BürgerReporter aus dem Rheinland, der aus Rücksicht auf seine Familie lieber anonym bleiben möchte, ist vor wenigen Tagen Adressat eines Drohbriefes geworden. Er solle, so die Täter, "am besten ganz verschwinden", ansonsten müsse er mit Konsequenzen rechnen. Der Wortlaut des Drohbriefes legt den Schluss nahe, dass persönliche Differenzen mit dem BürgerReporter keine Rolle spielen. Das Ziel, das die Täter mit dem...

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Zweite Demokratiekonferenz der „Partnerschaft für Demokratie“: Intensiver Austausch und eine solide Grundlage für zukünftige Projekte in der Stadt 1

Piotr Suder
Piotr Suder | Hattingen | am 05.05.2018

Am 27. April fand die zweite Demokratiekonferenz der „Partnerschaft für Demokratie“ – Hattingen ("Demokratie leben!") statt. Es kamen unterschiedliche Personen zusammen, um ihre Anliegen und Vorstellungen über das Zusammenleben in der Stadt und darüber hinaus einzubringen.  Hattingen/Ruhr. Rund 50 Hattingerinnen und Hattinger kamen in den großen Rathaussaal, darunter VertreterInnen von Verwaltung und Politik, Engagierte...

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SPD im Wahlkampfmodus 1

Dr. Anja Pielorz
Dr. Anja Pielorz | Sprockhövel-Haßlinghausen | am 04.05.2018

Sprockhövel: Rathaus | Bis zur nächsten Kommunalwahl ist es noch ein paar Tage hin. 2020 werden die Räte in den Städten und die Bürgermeister wieder gemeinsam gewählt. Die Sozialdemokraten in Sprockhövel bringen sich allerdings bereits in Wahlkampfmodus. Sie freuen sich über die deutliche Reduzierung der Kassenkredite durch den SPD-Kämmerer Volker Hoven, zugleich auch Beigeordneter. Und haken bei vielen Themen explizit nach. Lagen die...

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Willkommen im Fahrradies: Radfahren in NL

Peter Hupperich
Peter Hupperich | Hattingen | am 03.05.2018

Hattingen: Bürgerhaus Holschentor | Der Bochumer Jens Eschmann präsentiert Bild- und Videomaterial zur etwas anderen Verkehrspolitik in den Niederlanden. Bei unseren Nachbarn ist das Rad in allen Bevölkerungs- und Altersklassen ein alltägliches Verkehrsmittel, in den Stadtzentrentren liegt der Anteil zum Teil bei über 50 %! Bei uns in Hattingen fahren kaum Kinder und Jugendliche mit dem Rad zur Schule: Der Fahrradkeller im Schulzentrum kann anderweitig...

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Datenschutz: DSGVO kommt bald, (be)trifft alle 2

Dr. Anja Pielorz
Dr. Anja Pielorz | Hattingen | am 30.04.2018

Hattingen: Hattingen | Sie ist ein echtes Schwergewicht, die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), die ab dem 25. Mai in der gesamten Europäischen Union gilt. Das Regelwerk verbirgt sich hinter dem Kürzel 2016/679 – im Jahr 2016 haben sich Europäischer Rat, Europäisches Parlament und Europäische Kommission über den Inhalt nach fast vierjähriger Debatte geeinigt. Herausgekommen sind 88 Seiten, 173 Erwägungsgründe, 99 Artikel – und viel Arbeit...

Was wäre das Altstadtfest ohne ein angemessenes Plakat? 2

Sascha Kursawe
Sascha Kursawe | Hattingen | am 28.04.2018

Auf dem diesjährigen Plakat ist die Band Casa d Locos zu sehen. Nur leider spielt die Band gar nicht auf dem Altststadtfest 2018. Davon ab hat das Hattingen-Marketing es versäumt, die Band um Erlaubnis zu fragen, ob sie auf dem Plakat abgebildet werden möchte. Rechtlich mag das vielleicht gerade noch in Ordnung sein aber einfach Bildmaterial zu verwenden ohne die Beteiligten davon überhaupt in Kenntnis zu setzen, erscheint...

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Frage der Woche: Kruzifixe in Bayern – Soll der Staat Kreuze aufhängen? 93

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 27.04.2018

Ab dem 1. Juni soll im Eingangsbereich jeder bayrischen Behörde ein Kreuz hängen – "als klares Bekenntnis zu diesen Werten, die durch die christlich-abendländische Idee geprägt sind." (Quelle) So jedenfalls begründet Markus Söder die Entscheidung des bayrischen Kabinetts, die erwartungsgemäß stark kritisiert wird. Dass der frischgebackene Ministerpräsident damit ein Zeichen in Richtung der konservativen Wählerinnen und...

Junge Liberale fordern Prüfung des Verkehrskonzeptes an B51/Nierenhofer Straße

Robin Berg
Robin Berg | Hattingen | am 26.04.2018

Der schwere Unfall vom 19.04. mit zwei schwerverletzten Menschen an der Kreuzung B51/Nierenhofer Straße ist für die Jungen Liberalen Hattingen eine erneute Mahnung und Aufforderung zugleich. „Wir müssen aktiv die Überprüfung der Lage einfordern, um weitere Unfälle an dieser Stelle zu verhindern!“, so die Ortsvorsitzende Anna Neumann. Ihr Stellvertreter Nils Gerlach ergänzt: „Die Kreuzung weist eine Reihe von Eigenschaften...

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Neues Gesicht für Niedersprockhövel

Dr. Anja Pielorz
Dr. Anja Pielorz | Sprockhövel | am 23.04.2018

Sprockhövel: Niedersprockhövel | Fast 14.000 Fahrzeuge rollen binnen 24 Stunden in Niedersprockhövel über die Hauptstraße. Anlieger, Eigentümer, Mieter, Kunden und Gewerbetreibende müssen seit vielen Jahren mit dem zunehmenden Verkehr, der damit verbundenen Lärmbelästigung und den Einflüssen auf die Umwelt leben. Schon vor dreißig Jahren sprach sich die politische Mehrheit für eine ortsnahe Umgehungsstraße aus. Jetzt ist es endlich soweit. Im Herbst kommt es...

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Die PARTEI kritisiert die Kritiker der Ratsentscheidung zu dem einen gestrichenen verkaufsoffenen Sonntag

Martin Wagner
Martin Wagner | Hattingen | am 08.04.2018

Von vier verkaufsoffenen Sonn- und Feiertagen gibt es dieses Jahr drei vom Rat erlaubte. Zweimal wurde darüber abgestimmt und zweimal stimmte eine Mehrheit dagegen. Es wird Zeit die Entscheidung des Rats zu akzeptieren und andere Dinge zu versuchen. Die PARTEI fordert das, was deren Mitglieder schon lange praktizieren, auf alle Menschen auszudehnen, den Amazonfreien Mittwoch. Das wird den Händlern vor Ort mehr helfen, als...

Junge Liberale kritisieren die erneute Ablehnung der Verkaufsoffenen Sonntage

Robin Berg
Robin Berg | Hattingen | am 08.04.2018

Die erneute Ablehnung der verkaufsoffenen Sonntage kritisieren die Jungen Liberalen Hattingen deutlich: „Schon vor einigen Monaten haben wir die gleiche Situation erlebt. Auch jetzt wurde wieder gegen die explizite Empfehlung des Einzelhandels entschieden. Sowohl Inhaber als auch Mitarbeiter setzen sich für Verkaufsoffene Sonntage ein. Daher ist es schleierhaft, warum der Stadtrat sich entgegen dem Willen der Belegschaft für...

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Frage der Woche: Wenn Hunde zur Waffe werden - wie gehen wir damit um? 89

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 06.04.2018

In dieser Woche hat ein so genannter "Kampfhund" in Hannover zwei Menschen getötet. Der Hundehalter soll Medienberichten zufolge das Tier nicht artgerecht gehalten haben. Nach diesem schrecklichen Vorfall stellen wir die Frage der Woche: Wenn Hunde zur Waffe werden - wie gehen wir damit um?  Jede Attacke eines Hundes, bei der Menschen verletzt oder gar getötet werden, ist eine zuviel. Darin dürften sich alle einig sein....

Es ist Zeit für eine moderne Arbeits- und Sozialpolitik

Robin Berg
Robin Berg | Hattingen | am 05.04.2018

Die Debatte über Hartz IV ist durch die Äußerungen von Gesundheitsminister Jens Spahn wieder in vollem Gang. Die Debatte beschränkt sich dabei allerdings im Kern auf die Höhe der Grundsicherung. Die größten Probleme von Langzeitarbeitslosigkeit bleiben dabei aber ohne Beachtung. Ein Kommentar: Kaum eine sozialpolitische Maßnahme kann so verheerend für den Menschen sein wie Hartz-IV. Die aktuelle Gesetzeslage bei den Hartz...

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Bessere Bedingungen für duale Ausbildung

Robin Berg
Robin Berg | Hattingen | am 05.04.2018

Mehr als jeder vierte Auszubildende bricht seine berufliche Weiterbildung ab – der schlechteste Wert seit den 90ern. Gleichzeitig gibt es immer mehr Studierende, die sich erst über eine Berufsausbildung für ein Studium qualifizieren. Die Jungen Liberalen im Ennepe-Ruhr-Kreis sind sich einig, dass insbesondere die duale Ausbildung mit den Aspekten des praktischen Arbeitens und theoretischen Lernens ein Erfolgsmodell ist,...

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Pontonbrücke bleibt gesperrt - Städte prüfen neue Lösungsvorschläge 1

Sara Holz
Sara Holz | Hattingen | am 03.04.2018

Bei einem Treffen der Oberbürgermeister der Städte Bochum, Essen und Hattingen sowie Vertretern des EN-Kreises heute (Dienstag, 3. April 2018) im Bochumer Rathaus haben die Spitzenvertreter ihre gemeinsame Verantwortung für die Pontonbrücke bekräftigt. Wieder-Öffnen der Brücke möglich? Die Brücke ist funktionsfähig, der Fahrversuch war technisch erfolgreich. Allerdings hat das Fehlverhalten einiger...