Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
Physische Gewalt gegen Politiker - mehrt sich das Phänomen? | Foto: WenPhotos via Pixabay

Frage der Woche
Wo hört Meinungsfreiheit auf?

Berlins Oberbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hielt gerade ihre Rede auf der Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Berlin, als sie ein Ei auf sich zufliegen sah. Ein Security-Mitarbeiter wehrte den Angriff mithilfe eines Regenschirms ab. Doch die Message war eindeutig: Ich bin nicht deiner Meinung... gelinde gesagt.  Schon immer mussten Politiker*innen vor physischen Attacken gewappnet sein: Bereits im Jahr 1999 wird der damalige Außenminister Joschka Fischer mit einem...

  • Essen
  • 06.05.22
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Politik
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
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Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
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Politik
Hendrik Wüst (CDU) ist seit Mittwoch neuer NRW-Ministerpräsident. Foto: Land NRW

Landtag NRW wählt Hendrik Wüst mit 103 von 198 Stimmen zum Nachfolger von Armin Laschet
"Der Macher" ist neuer NRW-Ministerpräsident

NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten. Am Mittwochmittag wählte der Landtag Hendrik Wüst (CDU) zum Nachfolger von Armin Laschet. Für Wüst stimmten 103 von 198 Abgeordneten, drei mehr, als die schwarz-gelbe Koalition an Köpfen zählt. Der 46-jährige Jurist aus Rhede bei Münster war bislang Verkehrsminister. Wüst, Vater einer sechs Monate alten Tochter,  sagte in seiner Antrittsrede, politische Verantwortung bedeute, "Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder" zu übernehmen. Mit dem...

  • Essen-Süd
  • 27.10.21
Politik
Armin Laschet (re.) hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident André Kuper überreichte die Bestätigungsurkunde. Am Dienstag konstituiert sich der Bundestag in Berlin, dann wird Laschet Bundestagsabgeordneter. Am Mittwoch soll mit Henrik Wüst sein Nachfolger in NRW gewählt werden. Foto: Land NRW/Marcel Kusch

Neuer NRW-Ministerpräsident wird Mittwoch (27. Oktober) gewählt
Armin Laschet legt Amt nieder

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

  • Düsseldorf
  • 25.10.21
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LK-Gemeinschaft
Das Schiff von außen, das Hauptgebäude der FUNKE Mediengruppe in Essen  | Foto: Sabine Hegemann

Erfahrungsbericht
Mein Praktikum in der Lokalkompass-Redaktion

Heute ist der letzte Tag meines Praktikums in der Lokalkompass-Redaktion. Morgen werde ich meine journalistische Ausbildung beginnen und ich nehme mir noch einmal Zeit, auf die vergangenen vier Wochen zurückzuschauen. Angefangen hat es mit einem Knall. Meinen ersten Tag werde ich nie vergessen. Sarah Kotala und Jens Steinmann nehmen mich im Foyer des imposanten Office-Gebäudes der FUNKE Mediengruppe in Essen in Empfang. Dieses "Schiff" ist von außen nicht zu übersehen. Ich erhalte einen...

  • Essen
  • 30.09.21
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LK-Gemeinschaft
Ein mögliches Tempolimit wird seit Jahren diskutiert. Wie sinnvoll findet ihr die Maßnahme? | Foto: Pexels/Pixabay
Aktion

Umfrage der Woche
Tempolimit auf deutschen Autobahnen – sinnvoll oder nicht?

Ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen ist für viele deutsche Autofahrer*innen undenkbar. Die Argumente dafür sind seit den 1970er Jahren die gleichen: Ressourcenschonung und Sicherheit. Wie denkt ihr über ein Tempolimit?  Woher kommt die Idee einer Geschwindigkeitsbegrenzung?  Seit 1974 liegt die Richtgeschwindigkeit auf den meisten deutschen Autobahnen bei 130 km/h. Eine Richtgeschwindigkeit ist aber nur eine Empfehlung, daran muss sich niemand halten. Jedoch gilt auf 30% der Autobahnen...

  • Essen
  • 22.09.21
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Wirtschaft
Thomas Prinz, Carsten Löcker, Wibke Krischun (Assistentin der AGR-Geschäftsführung), Babette Nieder und Joachim Ronge beim Antrittsbesuch.  | Foto: privat

Sozial verantwortungsvoll
AGR beeindruckt SPD-Fraktionschef Prinz

Der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Thomas Prinz, ist beeindruckt, wie sorgsam und verantwortungsvoll die Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH (AGR) mit ihren Mitarbeitern umgeht. „Der Mensch steht offensichtlich im Mittelpunkt. Als aktiver Gewerkschafter habe ich darauf natürlich ein Auge. Gleichzeitig bewundere ich, wie die AGR nach einst schwierigen wirtschaftlichen Jahren längst kontinuierlich ihren Standort gestärkt hat.“ Das sagte Thomas Prinz im Rahmen seines Antrittsbesuches...

  • Herten
  • 20.03.21
Politik
Bodo Klimpel bei seiner Vereidigung als Landrat für den Kreis Recklinghausen.  | Foto: Kreis RE

Corona hält Klimpels Amtsantritt nicht auf
Landrat im Kreis Recklinghausen hygienekonform vereidigt

Während in den großen USA noch um den "Königsthron" gerungen wird, ist im dazu kleinen Kreis Recklinghausen die Krönung bereits vollzogen worden: Bodo Klimpel wurde am gestrigen Dienstag als neuer Landrat vereidigt und ins Amt eingeführt. Im Rahmen der konstituierenden Sitzung wurde dieser offizielle Akt vollzogen, bei dem Klimpel in seiner Antrittsrede vor 72 Mitgliedern erklärte: "Ich freue mich auf die neuen Aufgaben, auf die neuen Themen, auf neue Gesichter, also auch auf Sie und auf die...

  • Marl
  • 04.11.20
Politik
Traditionell zu Jahresbeginn empfing Bürgermeister Fred Toplak (Mitte) die Schornsteinfeger im Hertener Rathaus.

Zum 4. Mal Glück für Herten und Bürgermeister Fred Toplak
Traditioneller Schornsteinfegerbesuch zum Jahresbeginn

Was wäre ein Start in das neue Jahr ohne den Besuch der Schornsteinfeger? Zwölf von ihnen haben sich am Freitag zum jährlichen Fototermin vor dem Rathaus Herten versammelt und brachten Bürgermeister Fred Toplak viel Glück für das Jahr 2020. Sie übergaben ihm traditionell einen Wandkalender, damit das Glück auch im Rathaus offiziell Einzug hält. Das Treffen mit den Kaminkehrern ist ein fester Termin im Kalender des Bürgermeisters. "Der Neujahrsemfang ist eine schöne Tradition. Ich freue mich,...

  • Herten
  • 21.01.20
Politik
Landrat Cay Süberkrüb (vo., l.) und Dr. Stephan Schnitzler, Geschäftsführer der Phoenix development GmbH (vo., r.) unterzeichnen den Mietvertrag für das Jobcenter in Herten im neuen Einkaufs- und Dienstleistungszentrum im Beisein von (hi., v.l.) Kreis-Mitarbeiterin Marion Winkler (Fachdienst Immobilienangelegenheiten), Jobcenter-Leiter Dominik Schad und Phoenix-Justiziarin Brigitte Martinik.

Mietvertrag für die neue Jobcenter-Bezirksstelle in Herten ist unterzeichnet

Bleiben die Bauarbeiten im Zeitplan, wird das Jobcenter Kreis Recklinghausen voraussichtlich Mitte 2021 mit der Bezirksstelle in Herten die neuen Räumlichkeiten im „Haus der sozialen Leistungen“ beziehen. Am Dienstag unterzeichneten Landrat Cay Süberkrüb und Dr. Stephan Schnitzler, Geschäftsführer der Phoenix development GmbH, mit Jobcenter-Leiter Dominik Schad den Mietvertrag für die Büroflächen im neuen Einkaufs- und Dienstleistungszentrum in der Hertener Innenstadt. "Damit schaffen wir eine...

  • Herten
  • 21.06.19
Politik
Bei Kaffee und belegten Brötchen diskutierte Bürgermeister Fred Toplak mit Gewerbetreibenden der Hertener Innenstadt über Ideen und aktuelle Entwicklungen.

Gewerbetreibende der Innenstadt beschäftigen sich mit aktuellen Entwicklungstrends
Ideen und Impulse zum Frühstück in Herten

Bei Kaffee und belegten Brötchen diskutierten die Gewerbetreibenden der Innenstadt im Kaplan-Prassek-Heim über aktuelle Entwicklungstrends und Lösungsansätze. Mit dem Titel „Frühschicht“ hat das Nutzungsmanagement Herten im Auftrag der Stadt Herten und mit Unterstützung des Verkehrsvereins Herten zum ersten Händlerfrühstück eingeladen. Auch Bürgermeister Fred Toplak und Ute Marks vom Dortmunder Planungsbüro Stadt + Handel waren dabei. Mit ihrem Vortrag "Offline Strategien – für die Innenstadt...

  • Herten
  • 01.05.19
Politik

SPD Ortsverein Herten-Stadt lädt zu Waffeln ein
Appetit auf Europa

Am Samstag, 27. April, lädt der SPD Ortsverein Herten-Stadt von 13 bis 15 Uhr auf den Distelner Dorfplatz ein. Unter dem Motto "Appetit auf Europa" gibt es belgische Waffeln , heißen Kaffee und kühle Softdrinks. Natürlich können Bürger auch Fragen, Anregungen und Kritik loswerden. Jens Bennarend, SPD Kandidat für das Europaparlament steht für Gespräche breit.

  • Herten
  • 25.04.19
Politik
Nachdem Horst Seehofer und einige andere Politiker nun schon ihre Meinungen zu dem Thema abgegeben haben, seid nun ihr gefragt!   Grafik: Stüting

Frage der Woche: Grenzpolitik- Ist es richtig Flüchtlinge schon an der Grenze abzuweisen?

Horst Seehofer fordert, dass einige Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen, wenn sie bestimmte Kriterien nicht erfüllen. Einige stehen in der Sache hinter den Forderungen von Horst Seehofer, andere stellen sich ganz klar dagegen und sagen, dass eine Abweisung an der Grenze nicht richtig ist. Im Asylstreit mit Angela Merkel hat Horst Seehofer drei Kriterien formuliert, welche seiner Meinung nach dazu führen, dass Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen. Wo...

  • 15.06.18
  • 34
Überregionales
Volker Lindner (2.v.l.), Stadtbaurat der Stadt Herten a.D., erhielt im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Campus meets business“ im Industrieklub Friedrich Grillo den Wolf-von-Reis-Aktorenpreis 2018 als beispielgebende Persönlichkeit bei der Entwicklung des Emscher-Lippe-Raumes zu einer Zukunftsregion. | Foto: WH/MV

Auszeichnung für Volker Lindner

Den Wolf-von-Reis-Aktorenpreis 2018 erhielt Volker Lindner, Stadtbaurat der Stadt Herten a.D., für seine Verdienste für die Region. Der Preis wurde im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Campus meets business" verliehen, die gemeinschaftlich von den Arbeitgeberverbänden Emscher-Lippe, der Wirtschaftsinitiative Gelsenkirchen und dem Förderkreis der Westfälischen Hochschule initiiert wird. Eigentlich verleiht der Förderkreis der Westfälischen Hochschule in Gelsenkirchen alle zwei Jahre den...

  • Herten
  • 22.01.18
Politik
Kanzlerkandidat Martin Schulz zog über die Landesliste in den Bundestag ein. Foto:  SPD / Dietmar Butzmann

Hätten Sie's gewusst? Erstaunliches zur Bundestagswahl aus NRW

In den vergangenen 24 Stunden haben die Ergebnisse der Bundestagswahl die verschiedenen Kanäle dominiert. Wir liefern Zahlen und Fakten, die darin kaum stattfanden. * NRW hat mehr als 13 Millionen Wahlberechtigte, die in etwa 16.000 Wahllokalen ihre Stimme abgeben konnten.  * Die Wahlbeteiligung lag mit 75,4 Prozent in NRW um drei Prozent höher als vor vier Jahren. * Sechs Parteien ziehen in den Bundestag (bisher: vier): Die FDP holte in NRW 13,1 Prozent der Zweitstimmen, die AfD 9,4 Prozent....

  • Essen-Süd
  • 25.09.17
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LK-Gemeinschaft
"Die tut nix, die will nur schreiben": Imke Schüring berichtet seit 2011 aus Wesel. | Foto: Schüring
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BürgerReporterin des Monats März: Imke Schüring

"Die tut nix, die will nur schreiben", schreibt sie über sich selbst. Doch dass damit schon eine Menge getan ist, wissen alle, die regelmäßig die Beiträge von Imke Schüring aus Wesel lesen. Als BürgerReporterin der ersten Stunde schreibt sie über Politik, Gesellschaft, Mensch und Tier. Dabei zeigt sie ihren Leserinnen und Lesern oftmals neue Perspektiven auf und scheut sich nicht, eine Stellung zu beziehen. Sie ist unsere BürgerReporterin des Monats März. Was macht deine Heimatstadt Wesel so...

  • Wesel
  • 01.03.17
  • 84
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Überregionales

Unterstützer*innen für die LTW & BTW gesucht!

Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe LK-ler/innen, liebe Freunde & Bekannte, für die Zulassung der Land- und Bundestagswahl 2017 sammeln wir dringend ca. 4.000 Unterstützungsunterschriften aus ges. Nordrhein-Westfalen. Wenn Sie uns unterstützen möchten, dass wir an der Land- und Bundestagswahl teilnehmen um für Ihre Rechte zu kämpfen, bitten wir Sie, die jeweilige pdf.-Datei auszudrucken, ausfüllen (falls möglich bei Ihrer Behörde abstempeln lassen) und frankiert an die PARTEILOSE WG „BRD“ zu...

  • Herten
  • 22.02.17
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Politik
Süder Markt: Investor, Markthändler und Verwaltung besprechen Kompromisslösung.

Süder Markt: Investor, Markthändler und Verwaltung im Dialog

Erweitert ein Unternehmen einen Standort und verändert dadurch öffentliche Flächen, muss es anschließend für die Wiederherstellung dieser Bereiche sorgen. Das ist auch am Süder Markt in Herten der Fall, nachdem die Firma Schettler 2015 den dortigen Netto-Markt erweitert hatte. Die Pflasterfläche muss neu angelegt werden, da der Anbau des Discounters nun auf einem Bereich des Platzes steht. Die ursprünglich im Kreis anlegten Entwässerungsrinnen und Regenwasserabläufe sind so mittlerweile...

  • Herten
  • 20.10.16
Politik
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Baustellenbagger gräbt alte SPD-Wahlplakate beim Kindergartenabbruch aus.

Baustellentagebuch Nr. 3: Aufklärungen - Schimmelpilzbefall „Kita Sternschnuppe“. Wie unser Kämmerer (CDU) jetzt in Bezug auf jahrzehntelange Lagerhaltungskosten handeln wird, bin ich gespannt darauf, ob und wann die Rechnung folgt. Der desolate Zustand unserer Hertener Stadtkasse müsste sich durch diese unvorhersehbaren Einnahmen vom SPD-Ortsverband Westerholt/Bertlich erheblich verbessern.

  • Herten
  • 25.08.16
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Politik
"Kabarett und Anarchie" verspricht Sebastian Pufpaff. | Foto: Wortart
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Bücherkompass: Perlen des Kabaretts

Gutes Kabarett muss vor allem eins sein: intelligent. Ob jetzt satirisch oder ironisch, böse oder verspielt, pessimistisch oder gut gelaunt - das spielt erstmal keine Rolle. Mit Sebastian Pufpaff, Hagen Rether und Stefan Waghubinger bieten wir in dieser Woche Programme von drei ausgezeichneten und scharfsinnigen Kabarettisten aus dem deutschsprachigen Raum. Stefan Waghubinger: Außergewöhnliche Belastungen Waghubinger sollte ein neues Kabarett Programm schreiben, mit dem er endlich die Welt...

  • 09.08.16
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Überregionales
Kampfkünstler Willi Heuvens demonstriert die Abwehr eines Schwertangriffes und das Führen einer Kontertechnik mit dem Schwert. | Foto: Heuvens
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BürgerReporter der Monats August: Willi Heuvens

Wer denkt, dass im Lokalkompass kein Platz ist für Spiritualität, der kennt Willi Heuvens noch nicht. Der sportliche Mann aus Kalkar ist zwar 2013 in den Ruhestand gegangen, auf die faule Haut hat er sich aber nie gelegt. Mit Karate und Iaido, eine alte japanische Schwertkunst, hält Willi Heuvens sich fit. Körper, Geist und Seele - mit informativen wie interessanten Beiträgen bereichert der Buddhist aus Kalkar seit 2010 den Lokalkompass. Dabei ist er mitunter sozialkritisch und politisch,...

  • Velbert
  • 01.08.16
  • 61
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Überregionales
Erlag am 18. März 2016 seinem Krebsleiden: Guido Westerwelle. | Foto: Lokalkompass / Reiner Kruse

Nach Kampf mit dem Krebs: Guido Westerwelle ist tot

Guido Westerwelle verstarb heute, am 18. März, infolge seiner Leukämie-Erkrankung in der Kölner Universitätsklinik. Er war Ende 2014 aus der stationären Behandlung entlassen worden und veröffentlichte anschließend gemeinsam mit dem Journalisten Dominik Wichmann das Buch "Zwischen zwei Leben", in der er den Kampf mit seiner Krankheit behandelt. Bereits kurz nach Bekanntgabe seines Ablebens bekundeten zahllose Menschen ihr Beileid. Über ihren Twitter-Account teilte die FDP mit: "Wir trauern um...

  • Herne
  • 18.03.16
  • 18
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