Iserlohn: Politik

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Frage der Woche: Was muss sich in der Pflege ändern? 37

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | vor 1 Tag

In der Pflege mangelt es an allen Enden. Ob Kranken- oder Altenpflege, ob Rettungsdienst – kaum ein Pflegeberuf, in dem es nicht an Fachkräften mangelt. Was ist jetzt zu tun? Vielerorts demonstrierten in den letzten Tagen Pflegekräfte in ganz Deutschland für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne. Während in den letzten Jahren der Bedarf an Fachkräften in der Pflege stetig anstieg, verzeichnete der Berufsstand der...

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Frage der Woche: Grenzpolitik- Ist es richtig Flüchtlinge schon an der Grenze abzuweisen? 49

Jasmin Stüting
Jasmin Stüting | Panorama | am 15.06.2018

Horst Seehofer fordert, dass einige Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen, wenn sie bestimmte Kriterien nicht erfüllen. Einige stehen in der Sache hinter den Forderungen von Horst Seehofer, andere stellen sich ganz klar dagegen und sagen, dass eine Abweisung an der Grenze nicht richtig ist. Im Asylstreit mit Angela Merkel hat Horst Seehofer drei Kriterien formuliert, welche seiner Meinung nach dazu...

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Ehrenamtler und politisch Interessierte besuchen Dagmar Freitag in Berlin

Dagmar Freitag
Dagmar Freitag | Iserlohn | am 15.06.2018

Auf Einladung der heimischen Abgeordneten Dagmar Freitag besuchten Bürgerinnen und Bürger aus verschiedenen Städten des Märkischen Kreises II die Hauptstadt. Auf dem Programm stand unter anderem der Besuch der Gedenkstätte Hohenschönhausen, der ehemaligen zentralen Untersuchungsanstalt der Staatssicherheit der DDR. Darüber hinaus besuchte die Gruppe am Hackeschen Markt das Anne-Frank-Zentrum und das Museum Blindenwerkstatt...

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Angerechnetes Kindergeld – Milliarden-Kürzungen bei Hartz IV 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 11.06.2018

Berlin: Ministerium für Wahrheit | Bei der Ermittlung des Existenzminimums in Deutschland wird seit Jahren getrixt. Ehrliche Zahlen waren von den Regierungen der letzten Jahre nicht zu erwarten. Eine Rotte von Betrügern – Marionetten am Gängelband des Kapitals. Und wieder einmal hat eine Kleine Anfrage der Linkspartei einen Finger in eine eitrige Wunde gelegt: Kindergeld. Zwischen 2007 und 2017 wurden Kinder von Hartz-IV-Empfängern um Sozialleistungen in...

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Wenn die Hilfe bei den Kindern nicht ankommt 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 11.06.2018

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | „Der Aufwand für Hartz-IV-Haushalte steht in keinem Verhältnis zum Ertrag.“ sueddeutsche.de Eigentlich sollte das Teilhabepaket des Bundes sicherstellen, dass auch Kinder aus Familien, die Hartz IV beziehen, am Schulmittagessen oder an Ausflügen teilnehmen können. Aber nur 29 Prozent der Berechtigten in München haben im vergangenen Jahr das Angebot genutzt. Das Bildungspaket ist nur BlendwerkDie Leistungen erhalten...

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Frage der Woche: Neues Polizeigesetz in NRW - Sicherheit oder Freiheiten? 38

Claudius Grabner
Claudius Grabner | Panorama | am 08.06.2018

Ist es richtig, die Freiheit des einzelnen zu beschränken, um die Sicherheit des Volkes zu gewährleisten? Diese Frage beschäftigt Autoren und andere schon seit Jahren, gestern wurde sie im Landtag von Experten diskutiert. Geht es nach der CDU/FDP-Landesführung, soll das Gesetz im Juli beschlossen werden.   Das neue Polizeigesetz, welches in NRW eingeführt werden soll, stößt auf vielerlei Kritik, doch worum geht es...

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34.000 Komplettsanktionen 2017 gegen Leistungsberechtigte verstoßen gegen die Menschenrechte 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 03.06.2018

Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht | In einer Kleinen Anfrage des Abgeordneten Sven Lehmann u. a. und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend "Sanktionspraxis im SGB II", BT-Drs. 19/2104 legen die Fragesteller den Finger in die offene Wunde der Sanktionspraxis der Jobcenter. Von Anbeginn wird die Existenzgefährdende Praxis als verfassungswidrig scharf kritisiert, liegt aber erst seit dem Vorlagebeschluss des Sozialgericht Gotha (S 15 AS 5157/14)  vom...

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Enno Lenze "Hitler - Wie konnte es geschehen"

Sylvia Olbrich
Sylvia Olbrich | Iserlohn-Letmathe | am 02.06.2018

Iserlohn: VHS im Stadtbahnhof | Enno Lenze wird einen Vortrag zu dem halten, was er heute tut und warum. In der Dokumentation "Hitler - wie konnte es geschehen" befasst er sich mit den Fragen: Wie konnte es geschehen, dass so viele Hitler wählten? Wie wurde er zum Nazi? Wie kam er an die Macht? Wie führte der Antisemitismus zu Konzentrationslagern und Holocaust? Warum machten Generäle und Soldaten bis zum Schluss mit? Mit dem Selbstmord des Diktators Hitler...

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US-Strafzölle: Verlieren werden alle! 1

Lokalkompass Hagen
Lokalkompass Hagen | Hagen | am 01.06.2018

Die USA belegen seit heute (1. Juni) auch Stahl und Aluminium aus der Europäischen Union, aus Mexiko und Kanada mit Strafzöllen. Eric Schweitzer, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), mahnt die EU zur Geschlossenheit bei der Verteidigung offener Märkte. Im Zweifel seien Gegenmaßnahmen nötig. Schweitzer betont: „Mit der Einführung von Strafzöllen selbst gegen engste Verbündete brechen die USA...

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"Sieg der Vernunft?" - Kommentar zu den Parkhaus-Planungen am Seilersee

Christoph Schulte
Christoph Schulte | Hemer | am 01.06.2018

Ob am Ende tatsächlich doch noch die Vernunft siegt? Den Iserlohnern scheint der unsägliche Parkhausbau am Seilersee erspart zu bleiben. Möglich machen könnte dies eine politische Allianz, die in der Tat bemerkenswert, da so außergewöhnlich ist. Während CDU und "Die Blaue Fraktion" von Beginn an den Verwaltungsplanungen mehr als skeptisch gegenüberstanden, wurden zuletzt auch bei den ersten "Gesamtschul-Bündnis-Partnern" ...

Parkhaus-Bau am Seilersee ungewisser denn je

Christoph Schulte
Christoph Schulte | Iserlohn | am 01.06.2018

Iserlohn: Rathaus | Rat verabschiedet Resolution zur Oberen Mühle Iserlohn. Mit dem geplanten Parkhaus-Bau am Seilersee und den Geschehnissen im Bereich Obere Mühle bestimmten zwei Themen in den vergangenen Wochen nicht nur die öffentliche Wahrnehmung, sondern auch die gestrige Ratssitzung. Dabei war ersteres schneller von der Tagesordnung, als man glauben mochte. Denn zuvor hatten CDU, FDP und "Die Linke" einen interfraktionellen Antrag auf...

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6,97 Millionen Menschen leben von Arbeitslosengeld oder Hartz-IV-Leistungen

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 31.05.2018

Berlin: Ministerium für Wahrheit | George Orwell beschrieb in seinem Bestseller „1984“ einen totalitären Überwachungsstaat der auf Lüge und Verrat aufgebaut ist. „Die Hauptfigur Winston Smith arbeitet im „Ministerium für Wahrheit“ in London und ist damit beschäftigt, alte Zeitungsberichte und somit das vergangene Geschichtsbild fortlaufend an die gerade herrschende Parteilinie anzupassen.“ https://de.wikipedia.org/wiki/1984_(Roman) Warum nur erinnert...

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aufRECHT e.V. sorgt für verbesserten Sozialdatenschutz im Jobcenter Märkischer Kreis 3

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Dortmund-City | am 30.05.2018

Dortmund: Sozialgericht Dortmund |  Als der stellvertretende Geschäftsführer Reinhold Quenkert am 22.06.2017 ein Hausverbot für 180 Tage wegen eines Fotos verhängte, schrieb er: "Ich gehe davon aus, dass Sie wissentlich gegen die Hausordnung des Jobcenters Märkischer Kreis verstoßen haben." – Nun ja, eine Hausordnung hat das Jobcenter gar nicht. Das konnte schnell geklärt werden.  Dass das Hausverbot rechtswidrig war erfuhr die Geschäftsführung dann später...

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Wer haftet für Sachbeschädigung bei Übergriffen durch die Polizei?

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 27.05.2018

Iserlohn: Polizeipräsidium Iserlohn | Am 13.05.2018 berichtete ich unter dem Titel „Bewaffneter Überfall in der Mittagszeit (Update)“ von Übergriffen der Hemeraner Polizei mit hohem Polizeiaufgebot und einhergehender Sachbeschädigung. Nachdem zuvor Polizei und Landrat um eine Stellungnahme gebeten worden waren, veröffentliche ich meine Tatortfotos und verfasste meinen Beitrag zeitgleich mit den Pressemeldungen über die nächste Stufe zum Polizeistaat mit dem...

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FDP-Fraktion aus Hemer besuchte die Iserlohner Stadtbücherei

Christoph Schulte
Christoph Schulte | Iserlohn | am 26.05.2018

Iserlohn: Altes Rathaus / Stadtbücherei | Hemer/Iserlohn. Wie kann eine Stadtbücherei effizienter und kundenfreundlicher arbeiten? Wie kann moderne Technik dazu beitragen? Mit diesen Fragen beschäftigen sich die FDP-Kultur- und Bildungspolitiker in Hemer seit vielen Jahren. Eine mögliche Antwort lautet: Man installiert ein automatisiertes Ausleih- und Rückgabesystem. Die Stadtbibliothek in Iserlohn hat diesen aufwendigen Schritt gewagt und arbeitet seit gut einem...

Kritische Fragen der Iserlohner CDU-Fraktion zu Parkhaus-Planungen am Seilersee

Christoph Schulte
Christoph Schulte | Hemer | am 26.05.2018

Im Vorfeld der Ratssitzung zum geplanten Neubau eines Parkhauses am Seilersee (Dienstag, 29. Mai, 17 Uhr, Ratssaal) hat die CDU noch eine Anfrage an die Stadtverwaltung mit folgenden Fragen formuliert: 1. Die Stadtverwaltung schlägt in der Drucksache den Verkauf einer ca. 3.400 qm großen Parkplatzfläche vor der Eissporthalle zu einem Grundstückswert von 45 Euro/qm an die Gesellschaft für Wirtschaftsförderung Iserlohn GmbH...

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Klassenräume schweben ein am Schulzentrum Hemberg

Christoph Schulte
Christoph Schulte | Iserlohn | am 26.05.2018

Iserlohn: Realschule Hemberg | Stadt errichtet am Hemberg vorübergehend acht Unterrichtseinheiten in Modulbauweise Am Schulzentrum Hemberg werden in diesem Jahr umfangreiche Sanierungsarbeiten - insbesondere der Austausch der Jahrzehnte alten, energetisch längst nicht mehr dem Stand der Technik entsprechenden Fenster - durchgeführt. Hinzu kommt, dass nach Auflösung der Realschule am Bömberg zum Ende dieses Schuljahres der beiden verbleibenden...

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DSGVO: Was ändert sich für Hobby-Fotografen? 87

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 25.05.2018

Die Verunsicherung unter Hobby-Fotografen und BürgerReportern ist groß: Was darf ich eigentlich ab heute noch? Diese Frage stellen sich viele, denn die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist in Kraft getreten. Und eines vorweg: Eine rechtssichere Antwort gibt es zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht! Während professionelle Fotografen wohl weiter unter das Medienprivileg fallen, also im Sinne der Pressefreiheit weiter ihrer...

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DSGVO: Was ändert sich für professionelle Fotografen? 16

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 25.05.2018

Die Panik ist groß: Darf ich ab heute keine Fotos mehr machen, wenn darauf Menschen zu sehen sind? Benötige ich von jedem Abgebildeten eine unterschriebene Einwilligung? Diese und viele andere Fragen beschäftigen zurzeit professionelle Fotografen. Grund ist die neue EU-Datenschutzverordnung (DSGVO), die heute in Kraft getreten ist.  Dazu teilt das Bundesministerium des Innern mit:  Das Anfertigen von Fotografien wird sich...

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UPDATE 2! Neueste Entwicklungen Obere Mühle 28

Christoph Schulte
Christoph Schulte | Hemer | am 25.05.2018

Am Donnerstag, 24. Mai, endete die Frist für die Mieter der Immobilie Obere Mühle 28, die Nutzung als Wohnraum bzw. die gewerbliche Nutzung aufzugeben und die Räume freizuziehen. Ziel der Verwaltung war es, friedlich und in Kooperation mit den Betroffenen den Freizug der Immobilie durchzuführen. Mehrere Umzüge haben auch bereits am Mittwoch und Donnerstag stattgefunden. Eine Verzögerung ist dadurch eingetreten, dass am...

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FDP-Fraktion aus Hemer besucht die Iserlohner Stadtbücherei

Andrea Lipproß
Andrea Lipproß | Iserlohn | am 24.05.2018

Iserlohn: Altes Rathaus / Stadtbücherei | Wie kann eine Stadtbücherei effizienter und kundenfreundlicher arbeiten? Wie kann moderne Technik dazu beitragen? Mit diesen Fragen beschäftigen sich die FDP-Kultur- und Bildungspolitiker in Hemer seit vielen Jahren. Eine mögliche Antwort lautet: Man installiert ein automatisiertes Ausleih- und Rückgabesystem. Die Stadtbibliothek in Iserlohn hat diesen aufwendigen Schritt gewagt und arbeitet seit gut einem Monat mit einer...

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Einstimmiges Ratsvotum für die Übernahme der Paracelsus-Klinik Hemer durch die Porterhouse-Gruppe

Christoph Schulte
Christoph Schulte | Hemer | am 23.05.2018

Hemer: Friedrich-Leopold-Woeste-Gymnasium | "Das Gewitter ist vorerst vorbeigezogen" Hemer. Der Rat der Stadt Hemer hat gestern in einer nichtöffentlichen Sondersitzung mit seinem einstimmigen Votum den Weg frei gemacht für eine Übernahme der Hemeraner Paracelsus-Klinik durch die Porterhouse Group. Der stellvertretende Bürgermeister Wolfgang Römer sprach im anschließenden Pressegespräch von einem "richtungsweisenden Vertragswerk" und hoffte gleichzeitig, mit dem...

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Bayrische Landessozialgericht: Analyse & Konzepte auf dem Prüfstand ein weiteres Mal gescheitert

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Essen-Süd | am 18.05.2018

Essen: LSG NRW | Bereits am 28.03.2018 entschied das Bayrische Landessozialgericht in zwei Entscheidungen (L 11 AS 521/16) und (L 11 AS 620/16)  über die Verwertbarkeit eines Konzepts der Hamburger Firma aus dem Jahr 2012 und der Fortschreibung aus 2014 für Stadt und Landkreis Hof und urteilte, dass das Konzept als „nicht schlüssig“ zu verwerfen sei. Betroffen waren die Zeiträume von Februar 2013 bis Mai 2016. Die zunächst angekündigte...

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Wut und Verzweiflung dominieren bei Bewohnern der Oberen Mühle 28

Christoph Schulte
Christoph Schulte | Hemer | am 17.05.2018

Mieter unterbreiten der Verwaltung ein Kompromissangebot Iserlohn. Während die Stadt Iserlohn weiterhin eine (vorübergehende) Räumung des Gebäudekomplexes Obere Mühle 28 vorantreibt (siehe Bericht auf dieser Seite), dominieren derweil bei den Mietern des ehemaligen Fabrikgebäudes Kissing und Möllmann Wut und Verzweiflung. Wut darüber, dass eine Mieterversammlung, seitens der Stadt zugesagt, inzwischen ohne Begründung nun...

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Räumung des ehemaligen Kissing und Möllmann-Gebäudekomplexes bis zum 24. Mai

Christoph Schulte
Christoph Schulte | Hemer | am 17.05.2018

Bürgermeister Ahrens versichert: Bewohner können später wieder einziehen Das Gebäude Obere Mühle 28 muss vorübergehend - das heißt, bis die notwendigsten Brandschutzmaßnahmen durchgeführt sind - leergezogen werden. Dies hat Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens am Mittwoch den Mietern sowie den dort ansässigen Gewerbetreibenden in einem Schreiben mitgeteilt. Iserlohn. Darin erläutert er den aktuellen Sachstand und drückt...