Iserlohn: Politik

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Neue Spielanlage am Seilersee

Lokalkompass Iserlohn-Hemer
Lokalkompass Iserlohn-Hemer | Iserlohn | vor 3 Stunden, 25 Minuten

Die Arbeiten laufen schon auf vollen Touren und im nächsten Frühjahr ist es soweit: Dann wird die neue Spielanlage am Seilersee fertig sein. Die Stadt Iserlohn stellte das Projekt jetzt in einem Pressetermin vor Ort vor. Dabei erklärte Stadtbaurat Mike-Sebastian Janke: "Hier entsteht ein tolles und sehr hochwertiges Spielgelände. Ich bin sicher, die Kinder werden den neuen Spielplatz mit Begeisterung in Besitz...

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Die Kosten der Unterkunft vor dem Bundesverfassungsgericht

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | vor 4 Tagen

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | In dem aktuellen Newsletter 40/2017 vom 20.11.2017 berichtet Harald Thomé über „Die Nicht-Entscheidung des BVerfG zu den Unterkunftskosten“ Dabei geht es um die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. „Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Begrenzung auf Übernahme der angemessenen Kosten der Unterkunft und Heizung“ betitelte das BVerfG selbst die Pressemitteilung Nr. 96/2017 vom 14. November 2017...

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Frage der Woche: Jamaika ist vom Tisch - wie soll es nun weitergehen? 75

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Essen-Süd | vor 4 Tagen

Essen: Lokalkompass-Zentrale | Um kurz vor Mitternacht ließ FDP-Chef Christian Lindner die Bombe platzen: Es sei besser, nicht zu regieren als falsch zu regieren. Die Sondierungsgespräche zwischen Grünen, CDU/CSU und der FDP sind gescheitert.  Nach vier zähen Wochen des Verhandelns steigt die FDP aus den Gesprächen aus. Eine Jamaika-Koalition wird Deutschland nicht regieren. Wer letztlich "schuld" war, darüber herrscht Uneinigkeit. Die eine Partei schiebt...

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Rechtswidrige Leistungsverweigerung beim Jobcenter Märkischer Kreis überführt

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | vor 5 Tagen

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | Am 23.10.2017 vollstreckte das Jobcenter Märkischer Kreis eine teilweise Leistungseinstellung wegen angeblich fehlender Mitwirkung. Begründet wurde die Leistungssperre mit dem Vorwand eine Heiz- und Nebenkostenabrechnung für das Jahr 2016 sei nicht beigebracht worden. Das ist nachweislich falsch. Bereits im September 2016 hatte die Widerspruchsführerin nachgewiesen, dass sie von Dezember 2014 bis Juli 2016 eine...

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Geschäftsführer des Jobcenter Märkischer Kreis abgewatscht – Hausverbot aufgehoben

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Dortmund-City | am 16.11.2017

Dortmund: Sozialgericht Dortmund | Das Possenspiel von Reinhold Quenkert gegen meine Person ist vorerst beendet. Am 09.11.2017 entschied Richter Reuter von der 30. Kammer des SG Dortmund, dass die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs vom 30.06.2017 gegen den Bescheid vom 22.06.2017 (Hausverbot) angeordnet wird. In seinem 7seitigen Beschluss (S 30 AS 3046/17 ER) führte er u.a. aus: „Unter Berücksichtigung dieser Maßstäbe ist das bis zum 31.12.2018...

Lärmreduzierung: Bürger können Vorschläge machen

Lokalkompass Iserlohn-Hemer
Lokalkompass Iserlohn-Hemer | Iserlohn | am 15.11.2017

Die Stadt Iserlohn hat die Lärmminderungssplanung der 2. Stufe als Entwurf erstellt und führt nun die Beteiligung zur Mitwirkung der Öffentlichkeit durch. Der Lärmaktionsplan basiert auf der Lärmkartierung des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW, bei der alle Hauptstraßen mit einem PKW-Aufkommen von mehr als drei Millionen Fahrzeugen pro Jahr kartiert wurden. Iserlohn ist vor allem von Lärm durch...

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Bürgermeister begrüßt neue Ressortleiter

Lokalkompass Iserlohn-Hemer
Lokalkompass Iserlohn-Hemer | Iserlohn | am 15.11.2017

Offiziell zu ihrem Amtsantritt begrüßt hat Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens jetzt zwei neue Ressortleiter im Iserlohner Rathaus. Christian Eichhorn leitet seit dem 1. November das Ressort Sicherheit, Bürger und Feuerwehr und Jochen Köhnke das neugebildete Ressort Kultur, Migration und Teilhabe. Diese Personalentscheidungen hatte der Haupt- und Personalausschuss im Juli getroffen. In beiden Fällen folgte dabei die Mehrheit...

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Zusätzliche Räume für OGS der Südschule

Lokalkompass Iserlohn-Hemer
Lokalkompass Iserlohn-Hemer | Iserlohn | am 10.11.2017

Die OGS der Südschule braucht dringend zusätzliche Räume. Nach der letzten Elternumfrage sollen ab dem kommenden Schuljahr annähernd 178 Kinder (zusätzlich 27 „Acht-bis-Eins“-Kinder) die OGS besuchen. Schon jetzt ist das Raumangebot bei 152 Kindern deutlich zu eng. Aus diesem Grund haben der Schulausschuss und der Betriebsausschuss des Kommunalen Immobilien Managements der Stadt Iserlohn in einer gemeinsamen Sitzung Ende...

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Eingliederungsvereinbarungen per Serienbrief sind vorsätzliche Rechtsbeugung

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 08.11.2017

Osterholz-Scharmbeck: ProArbeit kAöR | Am 29. Oktober wurde Jana Grebe mit dem „Preis für Zivilcourage“ durch die Solbach-Freise-Stiftung ausgezeichnet. Sie arbeitete bis zu ihrer Kündigung als Fallmanagerin im Jobcenter in Osterholz-Scharmbeck. Die Preisträgerin hatte sich als Jobcenter-Mitarbeiterin im Job-Center Osterholz-Scharmbeck geweigert unsoziale und rechtswidrige Vorschriften gegen Erwerbslose anzuwenden. Ihr gesundes Gewissen mahnte zum Widerstand....

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Gehweg im Bereich der Bahnunterführung Kastanienallee wird gebaut

Lokalkompass Iserlohn-Hemer
Lokalkompass Iserlohn-Hemer | Iserlohn | am 08.11.2017

Am Dienstag, 7. November, starteten die Arbeiten zum Bau eines Gehweges im Bereich der Bahnunterführung Kastanienallee. Um die Sicherheit für die Fußgänger zu verbessern, werden dort etwa 55 Meter Gehweg zwischen der Bahnunterführung und der Baarstraße auf der Südseite neu hergestellt. Im Bereich Einmündung Fritz-Lürmann-Straße in die Kastanienallee wird der Bordstein auf beiden Seiten zur Verbesserung der Querung abgesenkt...

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Elterninitiative setzt sich weiter für G9 ein

Lokalkompass Iserlohn-Hemer
Lokalkompass Iserlohn-Hemer | Hemer | am 07.11.2017

Die Elterninitiative G9-jetzt-NRW.de startet in die heiße Phase des Volksbegehrens G9. Der November 2017 wird den Höhepunkt der Unterschriftensammlung bilden. Die erste Phase des Volksbegehrens war die Amtseintragung in den Rathäusern von Februar bis Mai, die 142.388 Stimmen erbracht hat. Die zweite Phase ist die freie Unterschriftensammlung von über 5700 aktiven Bürgern in allen Städten des Landes. Diese freie...

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Jobcenter vor Gericht - existenzsichernde Sozialleistungen gibt es nur auf dem Klageweg

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Essen-Süd | am 06.11.2017

Essen: LSG NRW | Seit nunmehr fast sieben Jahren hat P. einen Rechtsanspruch gegen das Jobcenter Märkischer Kreis auf zusätzliche Kosten der Unterkunft in Höhe von 580,80 € (12 x 48,40 €), die er aus seinen existenzsichernden Leistungen im Jahr 2010 vorgeleistet hat. Angeblich sei seine Wohnung in Iserlohn zu teuer für das Jobcenter. So hieß es damals. Eine Gesetzesänderung in den Wohnraumnutzungsbestimmungen (WNB) NRW zum 01.01.2010...

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Heimische Abgeordnete Dagmar Freitag unterstützt Forderung nach Einrichtung eines kommunalpolitischen Ausschusses im Bundestag

Dagmar Freitag
Dagmar Freitag | Iserlohn | am 02.11.2017

Die heimische Abgeordnete Dagmar Freitag unterstützt die Forderung der SPD-Bundestagsfraktion, einen Ausschuss für Kommunalpolitik im Deutschen Bundestag einzusetzen. "Leider konnten wir uns in der Vergangenheit mit dieser Forderung bei der Union nicht durchsetzen. Das ändert jedoch nichts daran, dass diese Forderung weiterhin begründet und richtig ist." Bis zum Jahr 1969 gab es im Deutschen Bundestag einen Ausschuss für...

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Keine Rückrufaktionen bei fehlerhaften Bescheiden im Jobcenter Wuppertal 2

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Düsseldorf | am 31.10.2017

Düsseldorf: Sozialgericht | Die Kosten der Unterkunft sind seit Jahren ein Schwerpunktthema vor den Sozialgerichten. Die Vorgaben der Jobcenter und Optionskommunen für eine „angemessene Miete“ weichen nicht selten von der Lebenswirklichkeit ab. Damit werden die existenzsichernden Leistungen für Betroffene z.T. erheblich zusätzlich belastet. Es gehört zu den kranken Wucherungen des Hartz IV-Systems, dass Leistungsberechtigte in Räumungsklagen, Miet-...

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Ein Hausverbot im Jobcenter Märkischer Kreis treibt seltsame Blüten . . .

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 31.10.2017

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | Undercover im Jobcenter. Ein einziges Beweisfoto für die Datenschutzbeauftragte des Bundes. Leise und unbemerkt von Security, Besuchern und Mitarbeitern. Völlig unspektakulär. Und dann rennt eine übereifrige Mitarbeiterin durch die Vorhalle, meckert und petzt wie ein Kindergartenkind mit Aufmerksamkeitsdefiziten. Albern, aber in der Konsequenz sehr aufschlussreich. Denn „unaufrichtig“ prallt auf aufRECHT. Der...

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Zeitumstellung: So habt ihr entschieden! 17

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 30.10.2017

Von Donnerstag bis gestern hatten wir die Community gefragt, was sie von der Zeitumstellung hält. "Behalten oder abschaffen?", war die Frage, die wir euch konkret gestellt hatten. In den vielen Kommentaren unter dem Beitrag wurde bereits deutlich, dass die Mehrheit für die Abschaffung der Zeitumstellung ist. Nun haben wir auch die Klicks ausgewertet und folgendes Ergebnis: 11,29 Prozent der Stimmen waren gegen die...

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Zeitumstellung: Behalten oder abschaffen? 60

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 26.10.2017

Am kommenden Sonntag (29. Oktober) ist es wieder so weit: Die Uhren werden auf die Winterzeit umgestellt. Das heißt, dass die Uhren um 3 Uhr nachts auf 2 Uhr zurückgestellt werden.  Eine Umfrage der DAK aus dem vergangenen Jahr hat gezeigt, dass knapp Dreiviertel der Bevölkerung gegen die Zeitumstellung sind. Denn bei vielen wird nicht nur an der Uhr gedreht, sondern auch an ihrem Biorhythmus. Schlafprobleme, Unwohlsein...

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Dagmar Freitag wieder im Vorstand der NRW-Landesgruppe

Dagmar Freitag
Dagmar Freitag | Iserlohn | am 24.10.2017

Die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag wurde in dieser Woche erneut in den Vorstand der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion gewählt. Der Vorstand koordiniert die Sitzungen und politischen Initiativen der Landesgruppe. Auch tritt dieser regelmäßig zusammen, um über aktuelle Themen und deren Bedeutung für Nordrhein-Westfalen zu diskutieren. „Ich freue mich sehr, dass ich mich auch in der 19. Wahlperiode...

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Unbezahlte Rechnungen - Stromabschaltungen als Massenphänomen

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 22.10.2017

Bonn: Bundesnetzagentur | Richtiger müsste man wohl inzwischen von unbezahlbaren Rechnungen sprechen. Denn die Strompreisentwicklung für Privathaushalte ist in den Jahren 2000-2017 um 109% gestiegen. Diese Zahlen wurden am 16.10.2017 von WISO genannt. „Wegen unbezahlter Rechnungen ist im vergangenen Jahr rund 330.000 Haushalten in Deutschland der Strom abgestellt worden. Neben den Sperrungen der Anschlüsse hat es 2016 zudem etwa 6,6 Millionen...

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Verletzung des Sozialdatenschutzes - Demütigung als Dienstverständnis im JC MK 2

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 21.10.2017

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | Viele Erwerbslose werden regelmäßig gedemütigt, entmutigt und ausgegrenzt, weil sie nicht mehr in der Lage sind, sich selbst ausreichend zu versorgen. Bedauerlicherweise verstärken etliche Jobcentermitarbeiter diese negativen Erfahrungen zusätzlich. Dabei stehen hinter vielen Notlagen traurige Schicksale und persönliche Lebenskatastrophen. Jetzt hat das Iserlohner Dorfrecht eine weitere Kuriosität vorgelegt. Eine...

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Erste Asylbewerber werden ab Mitte November zugewiesen - Stadt Hemer zeigt sich vorbereitet

Christoph Schulte
Christoph Schulte | Hemer | am 20.10.2017

Hemer: Kommunale Erstaufnahmeeinrichtung | Nach "stürmischen Zeiten" mit großer Flüchtlingswelle Ende 2015, den daraus resultierenden Erweiterungsplänen der ZUE am Apricker Weg und der dann Anfang des Jahres umso plötzlicheren Schließung der Zentralen Unterbringungseinrichtung im Hemer durch die Landesregierung NRW ist es still geworden. Zwar besagte ein Ratsbeschluss, dass die Stadt Hemer nach dem ZUE-Aus zumindest befristet einen Teil der Einrichtung in Eigenregie...

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Informieren - inspirieren - mitgestalten: Rund 100 Teilnehmer bei Auftaktforum zum Stadtentwicklungskonzept

Christoph Schulte
Christoph Schulte | Hemer | am 20.10.2017

Hemer: Altes Casino | Zum Auftaktforum des neuen Stadtentwicklungskonzeptes konnte Bürgermeister Michael Heilmann am Mittwochabend rund 100 Bürger und Bürgerinnen im Alten Casino am Sauerlandpark begrüßen. In seiner kurzen Begrüßung nannte Hemers Erster Bürger die demographische Entwicklung als die größte Herausforderung, vor der die Stadt in den kommenden 20 Jahren stehen werde. "Wir müssen Antworten auf die Frage finden, wie die Stadt zukünftig...

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Frage der Woche: Wann ist eine Sezession gerechtfertigt? 24

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 16.10.2017

Am 1. Oktober, kurz nach dem katalanischen Referendum, trat der Regionalpräsident Carles Puigdemont vor die Öffentlichkeit und verkündete – ja, was eigentlich? Weder die Unabhängigkeit Kataloniens, noch das Gegenteil. Eine klare Antwort darüber soll nun bis Donnerstag, 19. Oktober, abgegeben werden, verlangt die Zentralregierung in Madrid. Am Montag um 10 Uhr lief das erste Ultimatum Madrids ohne Reaktion ab. Woran...

Iserlohn erhält Preis für besonderes Europa-Engagement

Lokalkompass Iserlohn-Hemer
Lokalkompass Iserlohn-Hemer | Iserlohn | am 14.10.2017

Sechs Städte werden in diesem Jahr neu in den Kreis der „Europaaktiven Kommunen in Nordrhein-Westfalen“ aufgenommen. Das teilte die Staatskanzlei jetzt mit. Damit würdigt die Landesregierung ausdrücklich besonderes Europa-Engagement auf der kommunalen Ebene. Darüber hinaus werden im Jahr 2017 Sonderpreise für besondere Beispiele kommunaler Europa-Arbeit vergeben. Diese erhalten elf Kommunen, mit dabei ist Iserlohn: Die...

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Jetzt noch bewerben für internationalen Freiwilligendienst!

Dagmar Freitag
Dagmar Freitag | Iserlohn | am 12.10.2017

Noch bis 01.12.2017 können sich junge Menschen zwischen 18 und 26 Jahren für den internationalen Kultur-Freiwilligendienstdienst „kulturweit“ bewerben. Das Stipendienprogramm bietet die Chance, mit umfangreicher Vorbereitung und Begleitung sechs oder zwölf Monate im Ausland bei Einrichtungen der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik mitzuarbeiten. Die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag ermutigt...