Iserlohn: Politik

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Die zweifelhaften Erfolge von Hartz IV - Suppenküchen und Tafeln 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | vor 13 Stunden, 19 Minuten

Bad Krozingen: Dr. Patrick Rapp MdL | So krank ist das Denken bei der _DU. Die CDU fordert mehr Geld für die Arbeit der Tafelläden in Baden-Württemberg. „Die aktuellen Zahlen machen deutlich, wie wichtig das Angebot der Tafelläden ist und dass der Bedarf steigt und nicht zurückgeht. Hier würde ich mir daher auch eine noch deutlichere Unterstützung seitens des Sozialministeriums wünschen“, sagte der Landtagsabgeordnete Patrick Rapp der „Schwäbischen...

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Soziale Gerechtigkeit: Wie Armut krank macht 9

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | vor 1 Tag

Berlin: Bundestag | MONITOR. Mutti sagt: Deutschland geht es gut. „Weiter so!“ rufen die Lemminge in der letzten Reihe, nachdem die vorderen Reihen die Klippe hinuntergestützt sind.  Allein fast 4000 neue Hartz IV-Bezieher kommen in Kürze von Thyssen-Krupp. Wenn die Umverteilung von unten nach oben so weitergeht, werden in vier Jahren Tausende Bürger ärmer und Dutzende von Bonzen reicher geworden sein. „Den Deutschen ging es noch...

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Prozessbeobachter für Verhandlung am Amtsgericht Iserlohn gesucht 2

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | vor 4 Tagen

Iserlohn: Amtsgericht Iserlohn | Am Mittwoch, 27.09.2017 um 12:30 Uhr wird vor dem Amtsgericht Iserlohn Sitzungssaal B 103 (Erdgeschoss) die Hauptverhandlung über einen Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid vom 27.03.2017 (Stadt Iserlohn) verhandelt.  Der Rentnerin war vorgeworfen worden, keinen gültigen Personalausweis zu besitzen. Dies war ihr nicht aufgefallen, weil sie seit vielen Jahren keines Ausweisdokumentes bedurft hatte. Da ihre Altersrente...

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Volker Pispers über Armut verursacht durch SPD und Angela Merkel in Deutschland 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | vor 4 Tagen

Berlin: Bundestag | Wer vor der Wahl noch denken möchte . . .  Volker Pispers über Armut verursacht durch SPD und Angela Merkel in Deutschland

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78jähriger wegen 1,75 € vor Gericht

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Menden (Sauerland) | vor 4 Tagen

Menden (Sauerland): Amtsgericht Menden | Eine kurze Meldung im IKZ, ein etwas längerer Bericht in der Westfalenpost weckte meine Neugierde. Die Staatsanwaltschaft beantragte einen Strafbefehl gegen einen 78jährigen Rentner wegen eines vereitelten Ladendiebstahls im Wert von 1,75 € (Frischkäse und Bildzeitung). „Dass ein Diebstahl bei einem Warenwert von 1,75 Euro überhaupt vor Gericht landet, ist eine Ausnahme. Amtsrichter Wefers hatte den beantragten...

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Jobcenter Märkischer Kreis zur Nachzahlung von Miete verurteilt

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Dortmund-City | vor 4 Tagen

Dortmund: Sozialgericht Dortmund | In einem Verfahren der 60. Kammer des Sozialgerichts Dortmund vom 18.08.2017, Az.: S 60 AS 1326/14 hatte das Gericht über eine Mietkürzung von monatlich 91,00 € für einen Bewilligungszeitraum vom 01.12.2013-30.04.2014 zu entscheiden. Die Klägerin lebte als Mieterin seit Oktober 1998 in einer Wohnung in Hemer. Diese Wohnung war mit 331,50 € Warmmiete angemessen und entsprach den Vorgaben des Märkischen Kreises. Auf eine...

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Hausverbot im Jobcenter Märkischer Kreis, Teil 2

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 18.09.2017

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | Der stellvertretende Geschäftsführer des Jobcenter Märkischer Kreis Reinhold Quenkert, hat sich einen weiteren Schildbürgerstreich erlaubt und seinen Mitarbeitern damit einen Bärendienst erwiesen. Unter Verweis auf einen Verstoß gegen die Hausordnung des Jobcenter Märkischer Kreis verhängte er ein 18monatiges Hausverbot. Nur wenige Tage und eine IFG-Anfrage später sich heraus, dass das Jobcenter sich nie eine Hausordnung...

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Die zweifelhaften Erfolge von Hartz IV - unerschwingliche Mieten

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Düsseldorf | am 17.09.2017

Düsseldorf: Sozialgericht | - U P D A T E -  „Liebe Leserinnen, liebe Leser, unser soziales Netz ist eine der kostbarsten Errungenschaften, die wir haben. Es fängt Menschen in Not auf und gibt ihnen neue Lebens- und Arbeitsperspektiven. […] Dem im Grundgesetz verankerten Sozialstaatsprinzip folgend garantieren wir als Gesellschaft allen Menschen, dass selbst im Fall einer längeren Zeit ohne Erwerbstätigkeit für das menschenwürdige Existenzminimum...

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Das Hartz-IV-System ist leider von Menschenverachtung geprägt 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 17.09.2017

Iserlohn: aufRECHT e.V. | Einer Anfrage der huffingtonpost.de nach einem Interview bin ich gern nachgekommen. Das Gespräch wurde von Franziska Kiefl aufgezeichnet. Das Hartz-IV-System ist leider von Menschenverachtung geprägt huffingtonpost.de

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Die zweifelhaften Erfolge von Hartz IV – die schleichende Entrechtung Sozialschwacher 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 10.09.2017

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | Seit 2005 hat die Bundesregierung eine Menge Arbeitsplätze für Sozialrichter geschaffen. Denn seit der Einführung der Agenda 2010 werden die Sozialgerichte mit einer außergewöhnlichen Klagewelle überschwemmt. Hunderttausende Menschen kämpfen in Deutschland verzweifelt um ein angeblich gesichertes Existenzminimum. Und die hohen Erfolgsquoten bei den Klagen demaskieren die schlechte Arbeit des Gesetzgebers, aber auch die...

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Die zweifelhaften Erfolge von Hartz IV - die Regelsatz-Lüge 2018

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 06.09.2017

Berlin: Bundestag | Nach der Wertschätzung der Bundesregierung sollen die Regelsätze ab 2018  zwischen 3 und 7 Euro im Monat angehoben werden. Dass sie damit weit hinter den realen Preissteigerungen zurückbleiben, ist egal. Die Regelsätze wirken wie ein Ausdruck von Verachtung und Abscheu. Dass diese Zahlen kurz vor der Bundestagswahl bekannt werden, könnte Wahl entscheidend sein, wenn unentschlossenen Wähler...

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Gegen Hass und Fake News im Social Web: Öffentliche Diskussionsveranstaltung mit Heiko Maas und Dagmar Freitag 2

Dagmar Freitag
Dagmar Freitag | Iserlohn | am 05.09.2017

Heiko Maas (SPD) kommt auf Einladung der heimischen Bundestagsabgeordneten Dagmar Freitag am 11. September in die Schauburg nach Iserlohn, um mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern darüber zu diskutieren, was man im digitalen Zeitalter gegen Hass und Fake News tun kann. Gezielte Falschmeldungen und strafbare Hetze sind in den sozialen Medien zu einem schweren Problem herangewachsen. Mit nur einem Klick driften...

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Rechtswidrige 30%-Sanktion wegen fälschlich behaupteter Nicht-Bewerbung 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Dortmund-City | am 03.09.2017

Dortmund: Sozialgericht Dortmund | Jobcenter mutieren mehr und mehr zu Handlangern der Zeitarbeitsbranche. In einer neuen Beispielklage werden die Auswirkungen der Agenda-Politik auf den Arbeitsmarkt näher beleuchtet. Im Streit stand die Frage, ob der Kläger seiner Verpflichtung zu einer Bewerbung bei einer Zeitarbeitsfirma nachgekommen sei. Nach eigener Aussage hatte er sich sehr wohl telefonisch und schriftlich beworben, wurde aber aufgrund einer...

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Das TV-Duell: Merkel – Schulz ist Show, wie wäre es mit Fakten? 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 02.09.2017

Berlin: Bundestag | Bereits Dieselgate und das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Brennelementesteuer zeigen aktuell, das sich Angela Merkel mit ihrer /DU und auch Martin Schulz mit seiner /PD in blinder Hörigkeit den kriminellen Gurus der Großkonzerne unterworfen haben. Und sie sind nicht die Einzigen. Es gibt Besseres zu sehen. Z.B.: "Der fehlende Part"

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Die zweifelhaften Erfolge von Hartz IV - die totale Überwachung

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 02.09.2017

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | Selbstverständlich müssen deutsche Behörden und Jobcenter jedem Verdacht auf Betrug nachspüren und die Überwachung Erwerbsloser geht hinein bis in die Kühlschränke und Schlafzimmer Betroffener, Konto- und Freizeitüberwachung werden eingeschlossen und einige übereifrige Jobcentermitarbeiter nutzen sogar ihre Freizeit um selbst in den sozialen Medien hinter den Abgehängten her zu schnüffeln. Während die Bosse der...

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Junge Berufstätige und Auszubildende: Jetzt für einjähriges USA-Stipendium bewerben!

Dagmar Freitag
Dagmar Freitag | Iserlohn | am 01.09.2017

Ein Jahr in den USA leben, studieren und arbeiten – diese spannende Kombination bietet das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP). Die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag ermutigt insbesondere auch junge Berufstätige und Auszubildende, noch bis zum 15. September 2017 ihre Bewerbung für ein einjähriges USA-Stipendium einzureichen. Bundestagsabgeordnete übernehmen während des Aufenthaltes die...

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Bundestagswahl/TV-Duell: "Wir haben Nachholbedarf" 7

Lokalkompass Moers
Lokalkompass Moers | Velbert-Neviges | am 31.08.2017

Drei Fragen an Benjamin Daniel Thomas, Landesvorsitzender des Netzwerk Menschen mit Behinderung der CDU Nordrhein-Westfalen 1 Sie haben zusammen mit Uwe Schummer, Mitglied des Bundestages, eine Anfrage an ARD, ZDF und RTL gestellt, dass das TV-Duell zwischen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und dem SPD-Herausforderer Martin Schulz, das am 3. September auf diesen Sendern ausgestrahlt wird, barrierefrei gesendet wird. Heißt...

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180 Tage Hausverbot wegen eines Beweisfotos für die Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit 3

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 30.08.2017

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | Am 30.05.2017 stellte die Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff den 26. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz 2015 - 2016 vor. Bereits eine kurze Einsichtnahme bestätigte erneut die Missachtung des Sozialdatenschutzes beim Jobcenter Märkischer Kreis bei Mietbescheinigungen. Ein ständig wiederkehrendes Thema bei wahrgenommenen Beistandschaften. „Leider musste ich im aktuellen Berichtszeitraum feststellen, dass sich...

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Rund 16 Millionen Euro Bundesmittel für die Sanierung unserer Schulen

Dagmar Freitag
Dagmar Freitag | Iserlohn | am 30.08.2017

Der Märkische Kreis erhält rund 16 Millionen Euro aus dem zweiten Kommunalinvestitionsprogramm des Bundes. Dazu erklärt die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag: „Die Mittel aus dem Bundeshaushalt bringen dringend erforderliche Sanierungen an unseren Schulen voran. Förderfähig sind Investitionen für die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung und in Ausnahmefällen auch den Ersatzneubau von Schulgebäuden. Wir...

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Frontal 21 bei aufRECHT e.V. in Iserlohn 3

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Essen-Süd | am 28.08.2017

Essen: Landessozialgericht NRW | Zugegeben, ich war nicht wenig überrascht als Anfang Juli eine Anfrage von Frontal 21 an den Verein aufRECHT e.V. herangetragen wurde, ob wir für Interviews bereit stehen würden. Ein paar Telefonate und einige Tage später konnte ich zurückmelden, dass sich mehrere Hartz IV-Opfer bereit erklärt hätten über Ihre Erfahrungen mit dem Jobcenter Märkischer Kreis und auch dem hiesigen Energieversorger zu berichten. Als erste...

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Jobwunder durch Hartz IV und Co.?

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 28.08.2017

Berlin: Bundestag | Monitor.  "Immer wieder verkaufen Politiker die Agenda 2010 als deutsches Erfolgsmodell zur Senkung der Arbeitslosigkeit. Dabei zeigen neue Studien: Der Rückgang der Arbeitslosigkeit seit Mitte der 2000er Jahre ist weniger auf die Hartz-Reformen zurückzuführen, sondern vielmehr auf die gestiegene Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Unternehmen und die gute konjunkturelle Entwicklung. Dafür sind die gesellschaftlichen Schäden...

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CDU/CSU/SPD kürzen den Kindern das Essensgeld 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 28.08.2017

Iserlohn: Hemberg-Parkplatz | Schnappschuss

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Die zweifelhaften Erfolge von Hartz IV - Zukunftsängste

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 27.08.2017

Berlin: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie | Die Regierungsparteien haben dem Sozialstaat schwere Schäden zugefügt und verschlimmern die Zustände geradezu mit jeder weiteren Gesetzesverschärfung. Seit der Einführung des SGB II 2005, besser bekannt als Hartz IV-Gesetz, hat es ca. 80 Änderungen am Gesetz gegeben. Die Agenda-Politik mit den massiven Aufweichungen der Arbeitnehmerrechte und dem Ausbau der Zeitarbeit und Minijobs hat zwar den Vermögenden etliche...

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Siedlergemeinschaft Eschen e.V. trifft Dagmar Freitag im Bundestag in Berlin

Dagmar Freitag
Dagmar Freitag | Iserlohn | am 24.08.2017

In dieser Woche besuchte eine Gruppe der Siedlergemeinschaft Eschen e.V. die heimische Abgeordnete Dagmar Freitag in der Hauptstadt. Gerne hatte sich die Politikerin auf den Weg gemacht, um die Besucherinnen und Besucher aus Plettenberg im Reichstagsgebäude persönlich zu begrüßen und ihnen für ein Gespräch zur Verfügung zu stehen. Die ausgesprochen muntere Diskussion streifte unterschiedlichste Themen von Straßenbau über die...

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Noch bis 15.09.2017 für ein einjähriges USA-Stipendium bewerben

Dagmar Freitag
Dagmar Freitag | Iserlohn | am 23.08.2017

Die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag erinnert daran, dass alle interessierten Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige sich jetzt noch für ein Stipendium des Parlamentarischen Patenschaft-Programms des Deutschen Bundestags und des Kongresses der Vereinigten Staaten bewerben können. Bewerbungsschluss ist der 15. September 2017. „Die Schülerinnen und Schüler wohnen ein Jahr in den USA in...