Iserlohn: aufRECHT e.V.

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Sozialleistungsbetrug im großen Stil – ca. 600 Millionen Euro jährlich verweigert

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Essen-Süd | vor 4 Tagen

Essen: LSG NRW | Das soziokulturelle Existenzminimum in Deutschland wird nicht nur statistisch gefälscht und heruntermanipuliert. Zusätzlich wird die Bedarfsunterdeckung regelmäßig durch Leistungsverweigerung und Sanktionen weiter verschärft. Eine schriftliche Anfrage von Katja Kipping vom Februar 2018 (Arbeitsnummer 197) legte den Finger in eine andere Wunde: Hartz-IV-Betroffenen wurden Wohnkosten von rund 600 Millionen Euro jährlich...

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Warnung vor Aufhebungsverträgen

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 17.04.2018

Iserlohn: ZAG-Zeitarbeit | ALG II-Bezieher werden mit empfindlichen Geldbußen sanktioniert, wenn sie unwissend Aufhebungsverträgen zustimmen. Zeitarbeitsfirmen wissen das. Und tun es trotzdem. Ein Beispiel der ZAG  habe ich heute gesehen. Das Jobcenter Märkischer Kreis sanktionierte völlig inkompetent mit 30 %.   119,70 € x 3 Monate = 359,10 € - was für ein Bußgeld für Menschen die arbeiten wollen . . . .  Beim Jobcenter Märkischer...

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LSG NRW verschleppt Entscheidung zu Unterkunftskosten im Märkischen Kreis

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Essen-Süd | am 16.04.2018

Essen: LSG NRW | Durch unterlassene oder falsche Informationen betrügen Jobcenter-Mitarbeiter seit Jahren Leistungsberechtigte um das Existenzminimum. Der Märkische Kreis macht da keine Ausnahme. In den Jahren 2005-2013 leitete das Jobcenter Märkischer Kreis 8276 so genannte Mietsenkungsverfahren ein, um Teile der Mietkosten auf die Leistungsberechtigten abzuwälzen.  Die Vorgaben des Märkischen Kreises für die Angemessenheit der...

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Das Jobcenter Märkischer Kreis scheitert erneut mit einer 100%-Sanktion

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Dortmund-City | am 17.03.2018

Dortmund: Sozialgericht Dortmund | Drakonische und Existenzbedrohende Bußgelder gefährden Tausende von Leistungsberechtigten durch die verfassungsrechtlich bedenkliche Sanktionspraxis der Jobcenter. Viele dieser Sanktionen werden rechtswidrig vollstreckt durch juristisch unzureichend geschultes Personal und auch interne Vorgaben der Geschäftsführung. Am 28.11.2017 wurde erneut eine Mitarbeiterin der Widerspruchstelle Märkischer Kreis vor dem Sozialgericht...

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Wenn die Putzfrau operiert – Existenzbedrohung im Jobcenter Märkischer Kreis 2

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Menden (Sauerland) | am 13.03.2018

Menden (Sauerland): Jobcenter Märkischer Kreis | Sanktionen bedrohen Hunderttausendfach das Leben und die Gesundheit von Erwerbslosen. Die Unterschreitung des Existenzminimums hat in breiten Teilen der Gesellschaft wie ein Krebsgeschwür gewütet und Arbeitsarmut, Altersarmut und Kinderarmut in Deutschland ausgelöst, die nicht zu verantworten ist. Der Sozialstaat Deutschland wird der Umverteilungspolitik der ReGIERung geopfert. Menschenwürde unter...

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Klage gewonnen – Jobcenter Märkischer Kreis zahlt trotzdem nicht 4

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Dortmund-City | am 28.01.2018

Dortmund: Sozialgericht Dortmund | Als ich am Freitag mit einem Vereinsmitglied von aufRECHT e.V. in der Widerspruchstelle vorsprach, wollten wir weitere ALG II-Leistungen aus der Zeit von Februar bis Mai 2014 in Höhe von 518,81 € einfordern. Durch kompetente Sachbearbeitung hätten die Leistungen bereits 2014 nachgeleistet werden müssen, aber dieselbe Widerspruchstelle verweigerte die Auszahlung der Sozialleistungen. Zu Unrecht. Das Sozialgericht...

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Kein schlüssiges Konzept für den Märkischen Kreis

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 28.01.2018

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | Zu den auffälligsten Bereichen der Verelendungspolitik in Deutschland gehören die Unterversorgung mit Sozialwohnungen und auch die Kostensteigerungen bei Strom und Heizkosten. Wohlfahrtsverbände und Armutsforscher beziffern die monatliche Bedarfsunterdeckung beim Regelsatz in Deutschland zwischen 130,00 € und 150,00 € pro Erwachsenen. Tausendfacher Sozialleistungsbetrug beim Jobcenter Märkischer KreisDie Vorgaben des...

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Rekord bei Sanktionen: Noch nie wurden so viele Hartz-IV-Empfänger bestraft

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 18.01.2018

Nürnberg: Bundesagentur für Arbeit | Im September kürzte die Bundesagentur für Arbeit mehr als 91.000 Menschen die Bezüge. Einen so hohen Anstieg gab es laut “Bild” seit der Einführung von Hartz IV noch nie. Über den genauen Grund des Anstiegs konnte die Behörde auf Anfrage der HuffPost am Mittwochmorgen keine Auskunft geben. Die Statistikerhebung der Bundesagentur für ArbeitDie Bundesagentur sammelt seit Jahren Daten über Sanktionen in mehreren Statistiken,...

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Kursangebot der Jobcenter - Milliardengeschäft auf Kosten von Arbeitslosen und Steuerzahlern

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 07.01.2018

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | Im Schatten der Agenda-Politik hat sich ein System der Statistikfälschung entwickelt. Dabei bedienen sich Geschäftsführer von Jobcentern auch gern dubioser Kursanbieter zur Durchführung von Maßnahmen auf dem Niveau von „Krabbelgruppen für Erwachsene“. Hannes Hoffmann und Christian Honey recherchierten für den Tagesspiegel. „Die Zahlen der BA reflektieren den hohen Wert der Kurse beim Aufbessern der...

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Sozialgericht Dortmund: Hausverbot im Jobcenter ausgesetzt 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 27.11.2017

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | Mit einer eigenen Pressemitteilung machte das Sozialgericht Dortmund heute auf einen Beschluss vom 09.11.2017, Az.: S 30 AS 5263/17 ER aufmerksam, indem ein Hausverbot im Jobcenter Märkischer Kreis ausgesetzt wurde. „Das Jobcenter Märkischer Kreis ist vorläufig mit seinem Versuch gescheitert, einen Leistungsbezieher und Beistand des Vereins für soziale Rechte Aufrecht e.V. Iserlohn mit einem Hausverbot zu belegen. Das...

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Wie Jobcenter-Mitarbeiter dafür sorgen, dass Menschen ihre Wohnung verlieren 8

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 26.11.2017

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | Immer mehr Menschen in Deutschland sind wohnungslos. Laut der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe waren es vergangenes Jahr 860.000. Bis 2018 sollen es bereits 1,2 Millionen sein. huffingtonpost.de  Bestens vertraut mit der Thematik vor Ort ist die Beratungsstelle der Wohnungslosenhilfe Iserlohn  Sämtlichen Vorgaben des Jobcenter Märkischer Kreis zu den "angemessenen Kosten der Unterkunft" fehlt die...

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Die Kosten der Unterkunft vor dem Bundesverfassungsgericht

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 20.11.2017

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | In dem aktuellen Newsletter 40/2017 vom 20.11.2017 berichtet Harald Thomé über „Die Nicht-Entscheidung des BVerfG zu den Unterkunftskosten“ Dabei geht es um die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. „Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Begrenzung auf Übernahme der angemessenen Kosten der Unterkunft und Heizung“ betitelte das BVerfG selbst die Pressemitteilung Nr. 96/2017 vom 14. November 2017...

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Rechtswidrige Leistungsverweigerung beim Jobcenter Märkischer Kreis überführt

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 19.11.2017

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | Am 23.10.2017 vollstreckte das Jobcenter Märkischer Kreis eine teilweise Leistungseinstellung wegen angeblich fehlender Mitwirkung. Begründet wurde die Leistungssperre mit dem Vorwand eine Heiz- und Nebenkostenabrechnung für das Jahr 2016 sei nicht beigebracht worden. Das ist nachweislich falsch. Bereits im September 2016 hatte die Widerspruchsführerin nachgewiesen, dass sie von Dezember 2014 bis Juli 2016 eine...

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Geschäftsführer des Jobcenter Märkischer Kreis abgewatscht – Hausverbot aufgehoben

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Dortmund-City | am 16.11.2017

Dortmund: Sozialgericht Dortmund | Das Possenspiel von Reinhold Quenkert gegen meine Person ist vorerst beendet. Am 09.11.2017 entschied Richter Reuter von der 30. Kammer des SG Dortmund, dass die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs vom 30.06.2017 gegen den Bescheid vom 22.06.2017 (Hausverbot) angeordnet wird. In seinem 7seitigen Beschluss (S 30 AS 3046/17 ER) führte er u.a. aus: „Unter Berücksichtigung dieser Maßstäbe ist das bis zum 31.12.2018...

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Eingliederungsvereinbarungen per Serienbrief sind vorsätzliche Rechtsbeugung

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 08.11.2017

Osterholz-Scharmbeck: ProArbeit kAöR | Am 29. Oktober wurde Jana Grebe mit dem „Preis für Zivilcourage“ durch die Solbach-Freise-Stiftung ausgezeichnet. Sie arbeitete bis zu ihrer Kündigung als Fallmanagerin im Jobcenter in Osterholz-Scharmbeck. Die Preisträgerin hatte sich als Jobcenter-Mitarbeiterin im Job-Center Osterholz-Scharmbeck geweigert unsoziale und rechtswidrige Vorschriften gegen Erwerbslose anzuwenden. Ihr gesundes Gewissen mahnte zum Widerstand....

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Jobcenter vor Gericht - existenzsichernde Sozialleistungen gibt es nur auf dem Klageweg

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Essen-Süd | am 06.11.2017

Essen: LSG NRW | Seit nunmehr fast sieben Jahren hat P. einen Rechtsanspruch gegen das Jobcenter Märkischer Kreis auf zusätzliche Kosten der Unterkunft in Höhe von 580,80 € (12 x 48,40 €), die er aus seinen existenzsichernden Leistungen im Jahr 2010 vorgeleistet hat. Angeblich sei seine Wohnung in Iserlohn zu teuer für das Jobcenter. So hieß es damals. Eine Gesetzesänderung in den Wohnraumnutzungsbestimmungen (WNB) NRW zum 01.01.2010...

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Keine Rückrufaktionen bei fehlerhaften Bescheiden im Jobcenter Wuppertal 2

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Düsseldorf | am 31.10.2017

Düsseldorf: Sozialgericht | Die Kosten der Unterkunft sind seit Jahren ein Schwerpunktthema vor den Sozialgerichten. Die Vorgaben der Jobcenter und Optionskommunen für eine „angemessene Miete“ weichen nicht selten von der Lebenswirklichkeit ab. Damit werden die existenzsichernden Leistungen für Betroffene z.T. erheblich zusätzlich belastet. Es gehört zu den kranken Wucherungen des Hartz IV-Systems, dass Leistungsberechtigte in Räumungsklagen, Miet-...

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Ein Hausverbot im Jobcenter Märkischer Kreis treibt seltsame Blüten . . .

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 31.10.2017

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | Undercover im Jobcenter. Ein einziges Beweisfoto für die Datenschutzbeauftragte des Bundes. Leise und unbemerkt von Security, Besuchern und Mitarbeitern. Völlig unspektakulär. Und dann rennt eine übereifrige Mitarbeiterin durch die Vorhalle, meckert und petzt wie ein Kindergartenkind mit Aufmerksamkeitsdefiziten. Albern, aber in der Konsequenz sehr aufschlussreich. Denn „unaufrichtig“ prallt auf aufRECHT. Der...

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Unbezahlte Rechnungen - Stromabschaltungen als Massenphänomen

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 22.10.2017

Bonn: Bundesnetzagentur | Richtiger müsste man wohl inzwischen von unbezahlbaren Rechnungen sprechen. Denn die Strompreisentwicklung für Privathaushalte ist in den Jahren 2000-2017 um 109% gestiegen. Diese Zahlen wurden am 16.10.2017 von WISO genannt. „Wegen unbezahlter Rechnungen ist im vergangenen Jahr rund 330.000 Haushalten in Deutschland der Strom abgestellt worden. Neben den Sperrungen der Anschlüsse hat es 2016 zudem etwa 6,6 Millionen...

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Verletzung des Sozialdatenschutzes - Demütigung als Dienstverständnis im JC MK 2

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 21.10.2017

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | Viele Erwerbslose werden regelmäßig gedemütigt, entmutigt und ausgegrenzt, weil sie nicht mehr in der Lage sind, sich selbst ausreichend zu versorgen. Bedauerlicherweise verstärken etliche Jobcentermitarbeiter diese negativen Erfahrungen zusätzlich. Dabei stehen hinter vielen Notlagen traurige Schicksale und persönliche Lebenskatastrophen. Jetzt hat das Iserlohner Dorfrecht eine weitere Kuriosität vorgelegt. Eine...

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Erinnerungen an ein Fehlurteil des Amtsgericht Iserlohn

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 07.10.2017

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | Ein Artikel von Stefan Drees, IKZ vom 11.03.2012 war überschrieben mit dem Titel: "Verfahren eingestellt - Wockelmann bleibt ohne Verurteilung". Damals hatte die Staatsanwaltschaft Hagen auf Betreiben des Jobcenter Märkischer Kreis ein Verfahren gegen mich eingeleitet. "Die Staatsanwaltschaft beschuldigt Sie, in der Zeit vom 12.06.2010 bis zum 11.08.2010 durch 2 selbständige Handlungen einen anderen bei einer Behörde...

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www.beispielklagen.de – 700.000 Besucher in 7 ½ Jahren

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 29.09.2017

Iserlohn: aufRECHT e.V. | Das private Internetprojekt www.beispielklagen.de ging im März 2010 an den Start. Anhand sorgfältig dokumentierter Widersprüche und Klagen gegen das Jobcenter Märkischer Kreis sollte dem Besucher Gelegenheit gegeben werden, die Arbeit der Jobcenter und der Sozialgerichte besser zu verstehen. Nach nur 2 ½ Jahren Arbeit konnte ich feststellen, dass bereits 100.000 Besucher meine Dokumentation angeschaut hatten. Damals...

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Hausverbot im Jobcenter – Iserlohner Dorfrecht und rechtliche Wirklichkeit 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 28.09.2017

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | Dass sich die Geschäftsführung des Jobcenter Märkischer Kreis häufig über geltendes Gesetz und auch gefestigte Rechtsprechung hinwegsetzt, dokumentiere ich regelmäßig und belege meine Aussagen bestmöglich mit belastbarem Quellenmaterial. In der letzten Zeit vereitelt das Jobcenter selbst eigene Terminvorladungen, durch die Zurückweisung meiner Person als Beistand von Betroffenen. Das Recht auf Begleitung einer...

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Hausverbot im Jobcenter Märkischer Kreis, Teil 2

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 18.09.2017

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | Der stellvertretende Geschäftsführer des Jobcenter Märkischer Kreis Reinhold Quenkert, hat sich einen weiteren Schildbürgerstreich erlaubt und seinen Mitarbeitern damit einen Bärendienst erwiesen. Unter Verweis auf einen Verstoß gegen die Hausordnung des Jobcenter Märkischer Kreis verhängte er ein 18monatiges Hausverbot. Nur wenige Tage und eine IFG-Anfrage später sich heraus, dass das Jobcenter sich nie eine Hausordnung...

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Die zweifelhaften Erfolge von Hartz IV - unerschwingliche Mieten

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Düsseldorf | am 17.09.2017

Düsseldorf: Sozialgericht | - U P D A T E -  „Liebe Leserinnen, liebe Leser, unser soziales Netz ist eine der kostbarsten Errungenschaften, die wir haben. Es fängt Menschen in Not auf und gibt ihnen neue Lebens- und Arbeitsperspektiven. […] Dem im Grundgesetz verankerten Sozialstaatsprinzip folgend garantieren wir als Gesellschaft allen Menschen, dass selbst im Fall einer längeren Zeit ohne Erwerbstätigkeit für das menschenwürdige Existenzminimum...