Menden (Sauerland): Politik

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"Viele Grüße auch an die Frau Gemahlin": BürgerReporter erhält Drohbrief von selbsternannten "Patrioten" 75

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 14.05.2018

Ein BürgerReporter aus dem Rheinland, der aus Rücksicht auf seine Familie lieber anonym bleiben möchte, ist vor wenigen Tagen Adressat eines Drohbriefes geworden. Er solle, so die Täter, "am besten ganz verschwinden", ansonsten müsse er mit Konsequenzen rechnen. Der Wortlaut des Drohbriefes legt den Schluss nahe, dass persönliche Differenzen mit dem BürgerReporter keine Rolle spielen. Das Ziel, das die Täter mit dem...

"Menden blüht auf!" - Bauarbeiten in der Hauptstraße gehen weiter

Angelika Fuhsy
Angelika Fuhsy | Menden (Sauerland) | am 11.05.2018

Menden. Wer aktuell durch die Hochstraße oder die Kirchstraße schlendert, bekommt einen Eindruck, wie bald die komplette Fußgängerzone in Menden aussehen wird. Diese beiden Straßen sind bereits fertig. "Der aufwändigste Teil der Umgestaltung der Fußgängerzone lässt nun auch nicht mehr lange auf sich warten", so die Stadt Menden in einer Pressemitteilung. Voraussichtlich am Montag, 4. Juni, werden die Straßenbauarbeiten im...

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Frage der Woche: Kruzifixe in Bayern – Soll der Staat Kreuze aufhängen? 93

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 27.04.2018

Ab dem 1. Juni soll im Eingangsbereich jeder bayrischen Behörde ein Kreuz hängen – "als klares Bekenntnis zu diesen Werten, die durch die christlich-abendländische Idee geprägt sind." (Quelle) So jedenfalls begründet Markus Söder die Entscheidung des bayrischen Kabinetts, die erwartungsgemäß stark kritisiert wird. Dass der frischgebackene Ministerpräsident damit ein Zeichen in Richtung der konservativen Wählerinnen und...

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Frage der Woche: Wenn Hunde zur Waffe werden - wie gehen wir damit um? 89

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 06.04.2018

In dieser Woche hat ein so genannter "Kampfhund" in Hannover zwei Menschen getötet. Der Hundehalter soll Medienberichten zufolge das Tier nicht artgerecht gehalten haben. Nach diesem schrecklichen Vorfall stellen wir die Frage der Woche: Wenn Hunde zur Waffe werden - wie gehen wir damit um?  Jede Attacke eines Hundes, bei der Menschen verletzt oder gar getötet werden, ist eine zuviel. Darin dürften sich alle einig sein....

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Wir tauschen Meinung gegen Gewinn: Die Zeitumstellung finde ich..., weil... 91

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 24.03.2018

In der Nacht zu Sonntag wird wieder an der Uhr gedreht. Um 2 Uhr wird die Uhr auf 3 Uhr vorgestellt - und den Menschen somit eine Stunde "geklaut". Ab dann herrscht in Deutschland wieder die Sommerzeit.  In den vergangenen Jahren häufen sich kritische Stimmen, die die Abschaffung der Zeitumstellung fordern. Eine Umfrage aus dem vergangenen Herbst hier im Lokalkompass hat ergeben, dass nur 11,29 Prozent der User die...

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Frage der Woche: Information oder Werbung – Wer darf und wie über eine Abtreibung informieren? 23

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 23.03.2018

Der Paragraf 219a des Strafgesetzbuches steht für ein Verbot, um das in den letzten Wochen vehement gestritten wird. Dürfen Ärztinnen und Ärzte - und in welchem Umfang dürfen sie - Informationen über Schwangerschaftsabbrüche zur Verfügung stellen?  Die aktuelle Gesetzeslage sieht vor, dass sich strafbar macht, wer öffentlich, zum eigenen Vorteil oder sittenwidrig eigene oder fremde Dienstleistungen zum Abbruch einer...

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"Wir wollen bauen!" - Bündnis für Mobilität gegründet

Christoph Schulte
Christoph Schulte | Hemer | am 22.03.2018

Hemer: Grohe |  Nur Kombilösung Lückenschluss A46 und Ausbau B7 möglich "Jetzt geht's los! - Geht's jetzt los?" Zu 100 Prozent überzeugt schien am vergangenen Freitag auch Stefan Marx bei seinen einführenden Worten zur Gründung des Bündnisses für Mobilität nicht zu sein. Von Christoph Schulte Hemer. Verständlich, hat doch auch der Geschäftsführer des Deutschen Gewerkschaftsbundes Region Ruhr Mark in den vergangenen vier Jahrzehnten...

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So viel Geld bekommen Asylbewerber und Flüchtlinge in Deutschland 155

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 21.03.2018

Hartnäckig halten sich im Internet und in sozialen Netzwerken Gerüchte, dass Flüchtlinge und Asylbewerber in Deutschland mehr Geld bekommen als etwa Hartz-IV-Empfänger. Aber stimmt das eigentlich? Zunächst einmal ist ein geflüchteter Mensch nicht mit einem Flüchtling nach dem Asylrecht gleichzusetzen. Dieses sieht folgende Differenzierungen vor: Menschen, die aus ihrem Heimatland geflüchtet sind und nun in Deutschland...

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Wenn die Putzfrau operiert – Existenzbedrohung im Jobcenter Märkischer Kreis 2

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Menden (Sauerland) | am 13.03.2018

Menden (Sauerland): Jobcenter Märkischer Kreis | Sanktionen bedrohen Hunderttausendfach das Leben und die Gesundheit von Erwerbslosen. Die Unterschreitung des Existenzminimums hat in breiten Teilen der Gesellschaft wie ein Krebsgeschwür gewütet und Arbeitsarmut, Altersarmut und Kinderarmut in Deutschland ausgelöst, die nicht zu verantworten ist. Der Sozialstaat Deutschland wird der Umverteilungspolitik der ReGIERung geopfert. Menschenwürde unter...

Hartmut Ganzke Gast bei Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Frömern

Lokalkompass Menden-Fröndenberg-Balve-Wickede
Lokalkompass Menden-Fröndenberg-Balve-Wickede | Fröndenberg/Ruhr | am 12.03.2018

Fröndenberg/Ruhr: Ostbürener Treff | Fröndenberg. Der SPD-Ortsverein Frömern/Ostbüren/Palz lädt zur Jahreshauptversammlung am Samstag, 17. März, um 18 Uhr in den Ostbürener Treff ins DOBOMIL-Gebäude ein. Anmeldungen werden von Heinrich Brämer, Tel. 02303/40834 oder Gisbert Herrmann, Tel. 02378/1000, oder über E-Mail unter heinrich.braemer@t-online.de entgegengenommen. Gleichzeitig wird eine Jubilarehrung durchgeführt. Als Gast hat MdL Hartmut Ganzke bereits...

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Frage der Woche: 200 Euro für einen Hundehaufen – angemessen oder nicht? 59

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 09.03.2018

Werne: Stadtgebiet | In Werne kostet der Hundehaufen seit dieser Woche 200 Euro. Jedenfalls, wenn man ihn als Hundehalter nicht ordnungsgemäß eintütet und entsorgt. Der Rat der Stadt beschloss am Mittwoch einer Erhöhung des Bußgeldes von 35 auf 200 Euro. Den Antrag auf diese radikale Erhöhung des Hundekot-Bußgeldes stellte die FDP. Schon von Beginn an rief der Antrag emotionale Reaktionen hervor. Manche Hundehalter sahen sich angegriffen,...

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Inge Blask kommt doch in den Landtag!

Hans-Jürgen Köhler
Hans-Jürgen Köhler | Menden (Sauerland) | am 09.03.2018

Kreis. „Das ist eine gute Nachricht für den Märkischen Kreis und die SPD,“ sagte Gordan Dudas, Vorsitzender der SPD im Märkischen Kreis. Hintergrund ist die Tatsache, dass durch die Nominierung der SPD-Generalsekretärin Svenja Schulze als Umweltbundesministerin, Inge Blask aus Hemer in den Landtag nachrücken wird. Blask gehörte dem Landtag bereits von 2012 bis 2017 an und war bei der letzten Landtagswahl nur knapp...

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Autorenfrühling mit Christian Sievers im Alten Ratssaal Menden

Angelika Fuhsy
Angelika Fuhsy | Menden (Sauerland) | am 04.03.2018

Kritischer Journalismus zwischen Schalte und Schelte ... Menden. Im Zuge des Autorenfrühlings ist der "heute-Moderator" Christian Sievers am Dienstag, 13. März, um 19.30 Uhr zu Gast im Alten Ratssaal. Zwanzig Minuten hat Christian Sievers in einer "heute"-Sendung, um über das aktuelle Weltgeschehen zu berichten - und muss dabei erklären, zusammenfassen, weglassen.  Bei seinem Besuch bei DAUB in Menden erzählt er die...

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Frage der Woche: SPD stimmt mit JA – wie geht es jetzt weiter? 79

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 04.03.2018

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur...

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Diesel-Fahrverbote: So habt ihr abgestimmt! 11

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 02.03.2018

Diesel-Fahrverbote sind rechtens. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht am Dienstag zu diesem Urteil kam, haben wir eine Umfrage zu diesem Thema gestartet. Jetzt stehen die Ergebnisse fest. Die User im Lokalkompass haben keine eindeutige Meinung zu der Frage, ob Diesel-Fahrverbote nicht nur rechtens, sondern auch richtig sind. 47,62 Prozent der Umfrage-Teilnehmer antworteten mit "Ja". Sie finden also Fahrverbote als...

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Umfrage: Diesel-Fahrverbote sind rechtens - aber auch richtig? 40

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 27.02.2018

Heute ist die Entscheidung zu Diesel-Fahrverboten gefallen: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig urteilte, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge grundsätzlich erlaubt sind.  Gegenstand der Klage der Deutschen Umwelthilfe war die Frage, ob Bundesländer auch im Alleingang Fahrverbote verhängen können oder ob dazu eine neue gesetzliche Grundlage auf Bundesebene notwendig ist. Letzterer bedarf es nicht, so das Urteil der...

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Frage der Woche: Aufnahmestopp für Nichtdeutsche – Handelt die Essener Tafel legitim? 294

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Essen-Süd | am 23.02.2018

Essen: Essener Tafel | Die Kollegin Christina Wandt von der WAZ stieß bei einer Recherche auf die Info. Die Essener Tafel nimmt seit Januar nur noch deutsche Neukunden in ihre Kartei auf, Menschen ohne deutschen Pass werden bis auf Weiteres abgewiesen. Ein Skandal? Der Vorsitzende Jörg Sator begründet die Entscheidung der Tafel mit einem langsamen Prozess der Veränderung. Zuletzt seien rund 75 Prozent der insgesamt 6.000 Tafel-Kunden Ausländer...

Mehr Personal für Polizei im Märkischen Kreis

Lokalkompass Menden-Fröndenberg-Balve-Wickede
Lokalkompass Menden-Fröndenberg-Balve-Wickede | Menden (Sauerland) | am 21.02.2018

Menden. Dank des Sicherheitspaktes der Landesregierung darf sich die Polizei im Märkischen Kreis über personellen Zuwachs freuen. Von "neuen Maßnahmen, mehr Personal und weniger Bürokratie" spricht der heimische Landtagsabgeordnete Marco Voge. Voge (CDU) zeigt sich zufrieden damit, dass 14 von 500 neuen Stellen auf den Märkischen Kreis entfallen und meint: "Durch diese Personalmaßnahme werden unsere Polizistinnen und...

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Umfrage: Essen als Modellstadt für kostenlosen Nahverkehr? 20

Annette Schröder
Annette Schröder | Essen-Süd | am 14.02.2018

Um die Luftqualität in den Großstädten zu verbessern, will die Bundesregierung mit dem "Sofortprogramm saubere Luft" vor allem die Abgase durch den Autoverkehr minimieren. Das soll durch die kostenlose Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) funktionieren. Essen wurde hier als "Lead-City" ausgewählt.  Soweit, so gut. Doch bringt das auch wirklich was? Und wer soll das bezahlen? Ist das als "Sofortprogramm"...

Touristischer Effekt "Tulpensonntag"

Dr. h.c. Matthias Hötger
Dr. h.c. Matthias Hötger | Menden (Sauerland) | am 11.02.2018

Menden (Sauerland): Marktplatz | Hallo ! Ich frage mich allen ernstes: wenn doch Menden sooo touristisch interessant, und veranstaltungsmässig sooo gut aufgestellt sein soll, wie finden es dann die Unternehmer, wenn Menden es nicht auf die Reihe bekommt, über den MVG sich "attraktiv" für Großveranstaltungen dar zu stellen ? Und DAS vor dem Hintergrund fehlender Fahrgastzahlen ! Und wenn es dann Sommer ist, was kommt dann ? Die Unternehmer in Menden,...

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Statements zur GroKo

Hans-Jürgen Köhler
Hans-Jürgen Köhler | Menden (Sauerland) | am 09.02.2018

Stadtspiegel/Lokalkompass.de befragt heimische Bundestags-Abgeordnete Kreis. Die Koalitionsverhandlungen haben den Weg für eine neue Große Koalition geebnet. Der endgültige Entscheid wird nun bei der SPD-Basis liegen. Der Stadtspiegel befragte heimische SPD- und CDU-Bundestagsabgeordnete um ihre persönliche Meinung zur GroKo. Dagmer Freitag (SPD, Märkischer Kreis) kommentiert: "Seit dem Scheitern der...

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Frage der Woche: Wie glaubwürdig ist der mögliche Außenminister Schulz? 118

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 08.02.2018

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine...

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Frage der Woche: Wann sind Tierversuche vertretbar? 81

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 02.02.2018

Wo sind die Grenzen des Testbaren? Denn irgendwo muss eine Grenze sein, auch für Wirtschaftslobbyisten. Die unter anderem von VW organisierten Abgas-Versuche an Affen zeigen das deutlich. Bevor ein Medikament in Deutschland für den Markt zugelassen wird, durchlaufen damit sowohl Tiere als auch Menschen eine Vielzahl an Tests. Jedenfalls soll das so sein. Aber auch jede Art von Forschung muss ethisch reflektiert sein. In...

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MdBs zur GroKo 1

Hans-Jürgen Köhler
Hans-Jürgen Köhler | Menden (Sauerland) | am 24.01.2018

Der Weg für Koalitionsgespräche zwischen SPD und CDU/CSU ist geebnet. Die Stadtspiegel-Redaktion hat heimische Bundestagsabgeordnete um Kurzstatements aus ihrer Sicht gebeten. Bewusst haben wir dabei diesmal keine konkreten Fragen vorgegeben. Die persönliche Meinung zur GroKo, Bürgermeinungen aus dem Wahlkreis und Wünsche für Nachbesserungen sollten im Statement möglichst Berücksichtigung finden. Dagmar Freitag...

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Frage der Woche: Weniger Organspender - brauchen wir die Widerspruchslösung? 31

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Panorama | am 19.01.2018

Es gibt zu wenige Spenderorgane in Deutschland. Viel zu wenige. Für NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann ist die Lage mehr als alarmierend. Jeden Tag müssten Menschen sterben, weil keine passenden Spenderorgane bereit stünden. In einigen Ländern, darunter Polen, Tschechien und Spanien, folgt man daher einer anderen Strategie: Organspender ist jeder – bis zum Widerspruch. Mehrere Tausend Menschen in Deutschland warten...