Waltrop: Politik

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Frage der Woche: TTIP - Brauchen wir das Freihandelsabkommen? 32

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Lokalkompass .de | Panorama | am 05.05.2016

Freier Handel auf und über dem Atlantik - Nach Ansicht der schwarz-roten Regierung in Berlin sollen Zölle und Produktstandards beim Handel mit den USA mittelfristig stark eingeschränkt werden. Noch für 2016 war eine Einigung zwischen den Verhandlungspartnern aus Europäischer Union und Vereinigten Staaten geplant - das hatten US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Merkel vor einigen Tagen bei ihrem Treffen in...

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Frage der Woche: Brauchen wir kostenlose Plastiktüten? 77

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Lokalkompass .de | Panorama | am 28.04.2016

Wenn es nach Bundesumweltministerin Barbara Hendricks gegangen wäre, gäbe es sie schon seit Anfang des Monats nur noch gegen Aufpreis. Die Plastiktüte, von Kunden als komfortable Serviceleistung geschätzt, von Umweltschützern seit Langem kritisiert, war schon seit Monaten Gegenstand zäher Verhandlungen. Am vorgestrigen Dienstag, 26. April, unterschrieben schließlich Ministerin Hendricks sowie Josef Sanktjohanser, Präsident...

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Frage der Woche: Was darf Satire? Was darf Erdoğan? 136

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Lokalkompass .de | Panorama | am 14.04.2016

Mohammed-Karikaturen, Rosenmontagswagen, musikalische Verballhornung: Aus dem politischen Diskurs stechen satirische Beiträge immer wieder mit provokanten und kritischen Botschaften heraus und sind dabei nicht selten Auslöser für internationale Aufregung. Mit dem inzwischen mehr als sieben Millionen Mal aufgerufenen Video "Erdowie, Erdowo, Erdogan" löste die Satire-Sendung extra 3 einen diplomatischen Eklat aus, der sowohl...

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Verkehrsanbindung newPark: B474n ist im Plan enthalten

Jonas Löckenhoff
Jonas Löckenhoff | Dorsten | am 13.04.2016

Dorsten: Rathaus Dorsten | Regionalverband Ruhr berät Bundesverkehrswegeplan 2030 „Die politischen Vertreter der Ruhrgebietskommunen haben am Montag in Essen den ersten Entwurf des Bundesverkehrswegeplans beraten“, erläutert Josef Hovenjürgen, der die extra einberufene Sondersitzung des Verbandsausschusses als Vorsitzender leitete. Auch die geplante Ortsumgehung Waltrop der Bundesstraße 474 ist im Entwurf enthalten und wird vom Ruhrparlament...

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Frage der Woche: Wie viel Sicherheit verträgt unsere Gesellschaft? 28

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Lokalkompass .de | Panorama | am 31.03.2016

Die terroristischen Anschläge in Brüssel liegen jetzt etwas mehr als eine Woche zurück, die schrecklichen Bilder sind aber immer noch Gegenstand nahezu jeder Nachrichtensendung, erst am Dienstag korrigierten die belgischen Behörden die Zahlen der Todesopfer auf 32. Erwartungsgemäß wird in der öffentlichen Debatte nun wieder der Streit um eine umfassendere Überwachung und das Speichern von Daten befeuert. Auf der einen...

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CDU-Chef Laschet im LK-Interview: "AfD für uns kein Partner" 34

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Lokalkompass .de | Düsseldorf | am 23.03.2016

Düsseldorf: Landtag NRW | Ein klares Nein zur Zusammenarbeit mit der AfD und harsche Kritik am Umgang der rot-grünen Landesregierung mit der Flüchtlingskrise: Im Lokalkompass-Interview bringt sich NRW CDU-Chef Armin Laschet für die Landtagswahl 2017 in Stellung. Wie kann man Wahlerfolge der AfD auch in NRW verhindern? Diese Frage beschäftigt die Volksparteien seit den jüngsten Erfolgen der Rechtspopulisten. Das Thema ist eng an die Flüchtlingsfrage...

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Olfen: Stadt erhöht die Grundsteuern, um schuldenfrei zu bleiben - Haushalt verabschiedet

Werner Zempelin
Werner Zempelin | Olfen | am 20.03.2016

Der Rat der Stadt hat in seiner letzten Sitzung über den Haushaltsentwurf des Jahres 2016 abgestimmt: Alle vier Parteien haben dem neuen Haushalt ihren Segen gegeben und zwar einstimmig. Das ist ein erfolgreicher Einstieg für den neuen Bürgermeister Wilhelm Sendermann, zumal die ebenfalls vorgelegte „Konsolidierungsliste“ auch einstimmig angenommen wurde. So wird die Stadt auch in den nächsten Jahren schuldenfrei bleiben....

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Frage der Woche: Welche Drogen würdet ihr legalisieren oder verbieten? 92

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Lokalkompass .de | Panorama | am 17.03.2016

Sei es der Kaffee am Morgen oder die Zigarette danach, das berühmte Feierabendbier oder ein Joint am Wochenende - für viele Menschen gehört ein kleines bisschen Droge zum Alltag. Davon versprechen wir uns Konzentration, Entspannung, Vergnügen oder gar spirituelle Erfüllung, allerdings fallen zahlreiche Substanzen nach wie vor unter das Betäubungsmittelgesetz. Für die allerwenigsten unter uns muss es regelmäßig eine Pfeife...

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Nach den Landtagswahlen: Wer macht's mit wem? 31

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Lokalkompass .de | Panorama | am 14.03.2016

Die Landtagswahlen am vergangenen Sonntag, 13. März, hielten in der Tat die eine oder andere Überraschung bereit. Und auch wenn die nächsten Bundestagswahlen erst in nächsten Jahr anstehen, mögen die Ergebnisse des jüngsten Wahlsonntags Bedeutung für sie haben. In Baden-Württemberg fuhren die Grünen mit rund 30 Prozent der Stimmen einen erstaunlichen Erfolg ein, die Sozialdemokraten erlitten die höchsten Einbußen. In...

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Olfen: Konferenz der Bürgermeister - wichtiges Thema: Wohnraum für Flüchtlinge

Werner Zempelin
Werner Zempelin | Olfen | am 10.03.2016

Wohnraum für Flüchtlinge wichtiges Zukunftsthema ohne Planungssicherheit Die Unterbringung zugewiesener Flüchtlinge, die zukünftig im Kreis Coesfeld dauerhaft bleiben, war das Hauptthema der Bürgermeisterkonferenz, die jetzt im Olfener Bürgerhaus stattfand. Auch wenn man nach Einschätzung aller Beteiligten nicht genau beziffern kann, wie hoch die Zahl derer ist, die sich für ein Bleiben in unserer Region entscheiden. ...

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Frage der Woche: Wo steht Kanzlerin Merkel nach den Landtagswahlen am 13. März? 98

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 10.03.2016

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten...

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Foto der Woche: "Weibsbilder" - Fotos zum Weltfrauentag 2016 52

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Lokalkompass .de | Panorama | am 07.03.2016

Gleichberechtigung, Emanzipation, Wahlrecht... Drei Stichworte Weltfrauentag, der am 8. März 2016 begangen wird. Wir suchen dazu Fotos von Frauen: Sport, Beruf, aber auch Alltag als Hausfrau und Mutter. Schließlich darf - zumindest hier in Deutschland - eine Frau (fast) völlig frei entscheiden, welche Rolle(n) sie erfüllen möchte. Wir sind gespannt auf Eure Motive. 2016 noch so wichtig wie 1911 Ob der Weltfrauentag 2016...

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Olfen: Schuldenfrei auch für die nächsten Jahre – Bürgerversammlung in der Stadthalle

Werner Zempelin
Werner Zempelin | Olfen | am 06.03.2016

Olfens Bürgermeister will einige Steuern erhöhen Olfen hat in den vergangenen Jahren viel in die unterschiedlichsten Projekte investiert. Vor allem in Umwelt, Familie und die Bildung der jungen Mitbürger sind die Aufwendungen deutlich erhöht worden. Dabei sind die Olfener stolz darauf, dass trotz neuer Investitionen und Projekte der Status „schuldenfrei“ noch immer gilt. „Schuldenfrei“ gilt noch immer Damit das auch...

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Das Bundesverfassungsgericht tagt: Soll die NPD verboten werden? 55

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 29.02.2016

In den kommenden drei Tagen tagt das Bundesverfassungsgericht erneut über ein Verbot der NPD. Nachdem das erste Verfahren gegen die rechtsextremistische Partei 2003 wegen diverser V-Mann-Affären gescheitert war, soll jetzt ermittelt werden, ob die NPD in ihren Strukturen verfasssungsfeindlich ist oder nicht. Logisch: Die Parteilspitze der NPD zeigt sich vom aktuellen Verfahren nicht begeistert - und pocht auf die in diesen...

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First Aid Ladies - Sexy Video für Erste Hilfe sorgt für mächtig Ärger beim Arbeiter Samariter Bund 13

Peter Dettmer
Peter Dettmer | Essen-Borbeck | am 28.02.2016

Das gab aber mächtig Aufruhr beim Arbeiter Samariter Bund: Der ASB-Bundesverband veröffentlichte ein Video im Netz, das eigentlich der guten Sache dienen sollte, nämlich der Werbung für die Erste Hilfe-Ausbildung. Doch der Schuss mit dem sexy angehauchten Video ging riesig nach hinten los. Es hagelte massive Kritik aus den eigenen Reihen, allen voran durch den Essener Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut, pikanterweise in...

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Warnstreik bei Westfleisch in Oer-Erkenschwick

Lokalkompass Kreis RE
Lokalkompass Kreis RE | Recklinghausen | am 11.02.2016

Warnstreik bei Westfleisch in Oer-Erkenschwick: Etwa 200 der 440 Mitarbeiter des Wurst- und Fleischproduzenten sind am Donnerstag seit dem frühen Morgen für einige Stunden in den Warnstreik getreten. Sie verlangen 5,5 Prozent mehr Lohn und begründen das mit der guten wirtschaftlichen Lage des Unternehmens, einem der größten Lebensmittelproduzenten . Die Gewerkschaft Nahrung Genuss Gaststätten (NGG) hält die Forderung für...

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Sicherheitskonferenz im Polizeipräsidium

Lokalkompass Recklinghausen
Lokalkompass Recklinghausen | Recklinghausen | am 02.02.2016

Informationsaustausch und das gemeinsame Ziel, die gute Zusammenarbeit in Zuwanderungsfragen zu verfestigen, standen im Mittelpunkt einer Sicherheitskonferenz. Der Einladung von Polizeipräsidentin Friederike Zurhausen zu einer Sicherheitskonferenz folgten der Landrat, die Bürgermeister des Kreises oder deren Vertreter und der Oberbürgermeister aus Bottrop. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die Auswirkungen aus den...

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Eine neue Aufklärung? - Dr. Heiner Geißler referierte in Waltrop

Petra Pospiech
Petra Pospiech | Waltrop | am 19.01.2016

Allein das Internet bietet täglich Milliarden von Informationen. Theoretisch kann jeder alles wissen. Ist das wirklich so oder brauchen wir eine neue Aufklärung? Bei seinem Besuch in Waltrop forderte Dr. Heiner Geißler die Menschen auf: „Sapere aude!“ („Wage zu denken!“) Nur wenige Politiker unserer Zeit stehen so für Glaubwürdigkeit, Klarheit und politische Kompetenz, wie Dr. Heiner Geißler. Auf Einladung der Waltroper...

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Zusätzliche Förderung für den Innovationsstandort newPark

Lokalkompass Datteln
Lokalkompass Datteln | Datteln | am 19.01.2016

NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat in Düsseldorf einen Förderbescheid über 1,16 Mio. Euro für das Industrieareal newPark an den Landrat des Kreises Recklinghausen und newPark-Aufsichtsratsvorsitzenden Cay Süberkrüb übergeben. Mit der Förderung soll „die Profilierung der Emscher-Lippe-Region als Standort für die Ansiedlung von Unternehmen kraftvoll vorangetrieben werden“, so der Wirtschaftsminister. „Das ist wichtig...

Städtebauliche Planung für Industriebrache in Meckinghoven wird vorgestellt

Lokalkompass Ostvest
Lokalkompass Ostvest | Datteln | am 14.01.2016

Den Vorentwurf für die künftige Nutzung der Industriebrache – Gelände der ehemaligen Zinkhütte RuhrZink – in Meckinghoven wird die Stadtverwaltung bei einer frühzeitigen Beteiligung der Bürger am Freitag, 15. Januar, ab 18 Uhr in Haus Dieckmann, Castroper Straße 317, vorstellen und erläutern. Dazu sind alle Bürger herzlich eingeladen. Alle Bürger haben an diesem Abend die Möglichkeit, die vorgestellte Planung mit...

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Bürgermeister Tesche: Sicherheitsabfrage bei Behörden über Asylbewerber

Lokalkompass Recklinghausen
Lokalkompass Recklinghausen | Recklinghausen | am 13.01.2016

Der Recklinghäuser Bürgermeister Christoph Tesche hat die Ausländerbehörde darum gebeten, eine Sicherheitsabfrage bei Behörden über Asylbewerber, die in der Stadt Recklinghausen leben und deren Asylverfahren nicht abgeschlossen ist, zu starten. Das betrifft circa 960 Asylbewerber. „Wir haben im Zuge des Vorfalls mit dem Pariser Attentäter die Erkenntnis gewonnen, dass wir nicht alles, was über einzelne Asylbewerber bei den...

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Premiere bei Olfens Baugebiet „Ächterheide“: Der erste Baukran steht !

Werner Zempelin
Werner Zempelin | Olfen | am 22.12.2015

Olfen. Flott voran geht es im Baugebiet „Ächterheide“: Der erste Baukran steht - die Bodenplatte für das erste Haus ist fertiggestellt. Jeder Hausbau fängt zunächst mit dem Fundament an, das vor allem die Aufgabe hat, die Lasten des Hauses aufzunehmen und in den Untergrund zu leiten. Die Erschließung des Baugebiets „Ächterheide“ ist schon sehr weit gediehen, so dass jetzt die ersten Häuser entstehen können. An...

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Der neue Kreisverkehr in Olfen an der Umgehungsstraße B 235 ist bereits halbfertig

Werner Zempelin
Werner Zempelin | Olfen | am 16.12.2015

Der neue Kreisverkehr in Olfen an der Umgehungsstraße B 235 ist jetzt etwa zur Hälfte fertig. Ein schöne Leistung nach nur zwei Monaten Bauzeit. Die Planer hoffen, durch den neu entstehenden Kreisel die Unfälle an der Kreuzung B 235 / Vinnumer Landweg / Robert-Bosch-Straße zu vermeiden. Zunächst wurde der Kreisverkehr an der Robert-Bosch-Straße gebaut - sie wurde daher komplett gesperrt. Wenn die erste Hälfte des...

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Antrittsbesuch beim Regierungspräsidenten

Lokalkompass Oer-Erkenschwick
Lokalkompass Oer-Erkenschwick | Oer-Erkenschwick | am 15.12.2015

Regierungspräsident Prof. Dr. Reinhard Klenke begrüßte kürzlich Carsten Wewers, Bürgermeister der Stadt Oer-Erkenschwick, zu einem ersten Gespräch in der Bezirksregierung Münster. Im Mittelpunkt des Besuchs standen Themen wie die Kommunalfinanzen, die Unterbringung der Flüchtlinge und Wege zu ihrer Integration sowie die Schulsituation in der Stadt. Der in Oer-Erkenschwick aufgewachsene Diplom-Wirtschaftsjurist Wewers wurde im...

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Antrittsbesuch beim Regierungspräsidenten

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Lokalkompass Oer-Erkenschwick | Oer-Erkenschwick | am 08.12.2015

Regierungspräsident Prof. Dr. Reinhard Klenke begrüßte in der vergangenen Woche Carsten Wewers, Bürgermeister der Stadt Oer-Erkenschwick, zu einem ersten Gespräch in der Bezirksregierung Münster. Im Mittelpunkt des Besuchs standen Themen wie die Kommunalfinanzen, die Unterbringung der Flüchtlinge und Wege zu ihrer Integration sowie die Schulsituation in der Stadt. Der in Oer-Erkenschwick aufgewachsene Diplom-Wirtschaftsjurist...