Martin Schulz

Zur Berichterstattung in den Medien über die Koalitions-Sondierungen in Berlin: „SONDIERUNGSERGEBNISSE TORPEDIEREN EUROPÄISCHE SOZIALPOLITIK“ Täglich hören wir von Spitzenpolitikern aus dem In- und Ausland sowie in den Medien das Argument, die „Groko“ sei allein schon wegen der großen Herausforderungen für das reformbedürftige Europa dringend geboten. Warum nimmt dann das bisherige Sondierungspapier von CDU und SPD auf die wichtigsten und aktuellsten europäischen Weichenstellungen aus dem...

Übersicht: • Existenzielle Krise der EU im 60. Jubiläumsjahr • Drohendes Scheitern und Auseinanderbrechend der EU Teil I : Zum gegenwärtigen Zustand der Europäischen Krisen-Union • EU seit 12 Jahren im dauerhaften Krisenmodus • Konzeptionslosigkeit statt Neuaufbau der EU? • Es fehlt der Antrieb zu einem solidarischen Europa • Die Militarisierung der expandierenden EU als heikles Unterfangen • Uneinigkeit und Zerstrittenheit hinter den Kulissen durch nationale Egoismen • Marktradikale...

Zur Wahlberichterstattung über die Niederlage der SPD „FÜHRUNGSPERSONAL DER SPD KOMPLETT AUSTAUSCHEN“ Wie ernst meint es die „Volkspartei“ SPD - nach der dritten herben Wahlniederlage in Folge mit Ergebnissen um die 20% - mit ihrer angekündigten „kritischen Neuaufstellung“? In zwei Punkten kann man den Aussagen des zerknirschten Martin Schulz sicherlich zustimmen: „Die Fehler von 2009 und 2013, die Niederlagen nicht aufzuarbeiten, dürfen sich nicht wiederholen“. Und: „Der Schwerpunkt der...

Zur Berichterstattung und Kommentierung über das „Kanzlerduell“ Wie tief ist unsere demokratische Kultur in Unkenntnis unserer Verfassung gesunken? Wie schon vor der letzten Bundestagswahl suggerieren auch diesmal sämtliche Medien fälschlich, es stünde angeblich die Wahlentscheidung zwischen Kanzlerin Merkel und ihrem „Herausforderer“ Martin Schulz an. Im so genannten “Kanzlerduell“ auf 4 öffentlichen und privaten Fernsehkanälen – unter Ausschaltung der Oppositionsvertreter als die eigentlichen...

Sämtliche Medien richten derzeit ihren Fokus vor allem auf Erdogan, Trump und Schulz. Dabei versäumen sie, über die wichtigsten und skandalösesten innenpolitischen Weichenstellungen im Endstadium der großen Koalition im Bundestag zu berichten: Dort wird nämlich in diesem Monat März klammheimlich ohne öffentliche Diskussion das größte Privatisierungsvorhaben noch schnell vor der Bundestagswahl mit Zweidrittelmehrheit durchgeboxt: Per Grundgesetzänderung in 14 Artikeln wird Tür und Tor geöffnet...

Zu den aktuellen Berichten und Kommentaren über strittige Korrekturen an der Agenda 2010 in der Recklinghäuser Zeitung: FELDZUG GEGEN KORREKTUREN DER AGENDA 2010 MIT „ALTERNATIVEN FAKTEN“ UND „FAKE-NEWS“ Das war vorauszusehen: Ein paar winzige Korrekturen an der sozial verheerenden Agenda 2010 durch den Kanzlerkandidaten der „gewandelten“ SPD lösen sogleich ein reflexartiges Geschrei der Arbeitgeberverbände und der neoliberalen Netzwerke der Wirtschaftslobbyisten aus. Und das ist erst der...

Siegmar Gabriel schmeißt hin, beerbt Frank Walter Steinmeier in der Rolle des Außenministers und präsentiert seinen Parteifreund Martin Schulz, der es bei den Sozialdemokraten als Kanzlerkandidat und auch als Parteivorsitzender nun richten soll. Die Bundesfraktion der SPD ist oben auf, und Martin Schulz hält eine eindrucksvoll Rede im Berliner Willy-Brandt-Haus. Aber reicht das schon aus, um die Bundestagswahl am 24. September in diesem Jahr zu gewinnen und Angela Merkel vom Posten der...

Zur aktuellen Berichterstattung und Kommentierung der Nominierung von Martin Schulz zum SPD-Kanzlerkandidaten in der Recklinghäuser Zeitung (Ende Januar 2017) „PERSONENKULT DER SPD STATT GLAUBWÜRDIGE INHALTLICHE KEHRTWENDE?“ Der lange Zeit deprimierten und nun euphorischen SPD-Basis will ich ungern ihre Vorfreude auf den Wahlkampf mit dem „Hoffnungsträger“ Martin Schulz verderben. Aber erzeugt sie nicht mit dem „Personenkult“ um den von Herrn Gabriel ausgesuchten neuen Spitzenmann und...

Sehr geehrter Herr Parlamentspräsident Schulz, noch allzugut habe ich Ihre progressiven Aussagen als SPD-Spitzenkandidat aus dem Europa-Wahlkampf 2014 vor Millionenpublikum zur Demokratie in Europa im Allgemeinen und zu TTIP im Besonderen im Ohr. Trotz der von Ihnen selber beklagten Demokratie-Defizite der EU und der extrem niedrigen Wahlbeteiligung von 43% tragen Sie nun - neuerdings als Träger des Aachener Karlspreises"für Ihre Verdienste" um Europa - alles dazu bei, den Demokratie-Abbau und...