Parteien

Beiträge zum Thema Parteien

LK-Gemeinschaft
Am Sonntag wird entschieden: Wem schenkt ihr eure Zweitstimme? | Foto: geralt/pixabay
Aktion

Umfrage der Woche
Bundestagswahl: Welcher Partei gebt ihr eure Zweitstimme?

Am Sonntag, 26. September, ist es soweit. Die Bundestagswahl steht vor der Tür, Deutschland entscheidet, wer im Bundestag sitzen darf. Wie funktioniert das gleich nochmal?  Erst- und Zweitstimme  Mit der Erststimme wird eine Person gewählt, ein Politiker oder eine Politikerin aus der Region. In Deutschland gibt es 299 Wahlkreise, also ziehen am Ende der Wahl 299 gewählte Direktkandidat*innen in den Bundestag ein. Somit belegen diese die Hälfte der 598 Sitze im Parlament. Die Zweitstimme ist bei...

  • Essen
  • 21.09.21
  • 12
Politik

Leserbrief zu den skandalösen Vorgängen im Thüringer Landtag
"Thüringen ist überall: Scheinheiligkeit nach einer ganzen Serie politischer Tabubrüche"

Handelt es sich bei dem skandalösen Verhalten von FDP und CDU im Thüringer Landtag bei der Ministerpräsidentenwahl mit Hilfe der rechtsradikalen AfD tatsächlich um den „ersten“ Tabubruch? Kritiker und Medien haben wohl aus ihrem Kurzzeit- und Langzeitgedächtnis gelöscht, dass CDU und FDP zurückliegend schon mehrere solcher Tabubrüche begangen und damit ihre politische Unschuld längst verloren haben – mögen sie auch noch so oft scheinheilig beteuern, dass sie eine Zusammenarbeit mit...

  • Recklinghausen
  • 06.02.20
  • 1
Politik

Die Angst der regierenden Parteien
Die Angst der regierenden Parteien, von den Grünen überflügelt zu werden

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl*), und an die Frankfurter Rundschau: Zu „Die Klima-Hysterie schadet“ von Annegret Zessin vom 19. Juni 2019 Warum bieten Sie Frau Zessin hier so viel Platz für einen Leserbrief, mit dem sie die bekannten halbwahren, vor fake News und Gehässigkeit strotzenden Ansichten von Pegida und der AfD verbreitet? Auch ich übe Kritik an den Grünen, aber ich werde meine ehemaligen Parteifreunde nicht in die Pfanne hauen, sondern mich an die Fakten halten, die ich...

  • Recklinghausen
  • 22.06.19
  • 1
Politik

Farbenspiele
Farbenspiele: DIE LINKE, die Grünen und die neue, internationale Jugendbewegung

DIE LINKE wird in der Öffentlichkeit auch von den Medien als eine von Senioren dominierte und zerstrittene (Altherren-) Partei wahrgenommen und dargestellt, als eine Partei ohne wesentlichen Einfluss auf die wichtigsten politischen Probleme, – sie sind nicht einmal in ihrem ganzen Ausmaß erkannt worden, analysiert worden, diskutiert worden und werden jetzt von den Grünen, die unter dem Druck einer neuen, internationalen Jugendbewegung die sozialistische Komponente unseres Programms in ihr...

  • Recklinghausen
  • 18.06.19
Politik

Dichtheitsprüfung “Alles dicht in NRW“ – die Geschichte einer Protestbewegung
Pressemitteilung des Bürgernetzwerks „Alles dicht in NRW“ Buchneuerscheinung:

                             Pressemitteilung            des Bürgernetzwerks            „Alles dicht in NRW Im Fühjahr 2012 sagte der heutigeMinister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen, Karl-Josef Laumann, einmal über eine der größten Protestwellen der letzten Jahre, er habe noch nie in seinem langen beruflichen Leben eine solch politische Bewegung gesehen wie bei der Dichtheitsprüfung. In dem nun erschienenen Buch schildert der Begründer der landesweiten...

  • Recklinghausen
  • 14.03.19
  • 1
Politik
Kanzlerkandidat Martin Schulz zog über die Landesliste in den Bundestag ein. Foto:  SPD / Dietmar Butzmann

Hätten Sie's gewusst? Erstaunliches zur Bundestagswahl aus NRW

In den vergangenen 24 Stunden haben die Ergebnisse der Bundestagswahl die verschiedenen Kanäle dominiert. Wir liefern Zahlen und Fakten, die darin kaum stattfanden. * NRW hat mehr als 13 Millionen Wahlberechtigte, die in etwa 16.000 Wahllokalen ihre Stimme abgeben konnten.  * Die Wahlbeteiligung lag mit 75,4 Prozent in NRW um drei Prozent höher als vor vier Jahren. * Sechs Parteien ziehen in den Bundestag (bisher: vier): Die FDP holte in NRW 13,1 Prozent der Zweitstimmen, die AfD 9,4 Prozent....

  • Essen-Süd
  • 25.09.17
  • 26
  • 12
Politik

Wilhelm Neurohr: „WIE TIEF IST UNSERE DEMOKRATISCHE KULTUR GESUNKEN?“

Zur Berichterstattung und Kommentierung über das „Kanzlerduell“ Wie tief ist unsere demokratische Kultur in Unkenntnis unserer Verfassung gesunken? Wie schon vor der letzten Bundestagswahl suggerieren auch diesmal sämtliche Medien fälschlich, es stünde angeblich die Wahlentscheidung zwischen Kanzlerin Merkel und ihrem „Herausforderer“ Martin Schulz an. Im so genannten “Kanzlerduell“ auf 4 öffentlichen und privaten Fernsehkanälen – unter Ausschaltung der Oppositionsvertreter als die eigentlichen...

  • Recklinghausen
  • 04.09.17
Politik
Bildmitte -Klaus Gube-

Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung "Wachsam bleiben"

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung Wort gehalten hat die neue NRW-Regierungskoalition, das muss man ihr lassen. In ihrem umfangreichen Koalitionsvertrag steht u.a., dass per Novellierung des Landeswassergesetzes die unbegründete Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen ad acta gelegt werden soll. Christian Lindner von der FDP sagte nach Unterzeichnung des Koalitionsvertrages, vor laufender Kamera, auch noch diese Worte: "Wir wollen keine Politik machen...

  • Recklinghausen
  • 04.07.17
Politik
Bi-Treffen 24.11.2016
3 Bilder

„Dichtheitsprüfung“ Strategie im Hinblick auf die Landtagswahlen, NRW 14. Mai 2017

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Erweitertes Münsterland-Treffen der Bürgerinitiativen in Havixbeck Am Donnerstag, den 24. November 2016, trafen sich auf Einladung der „BI Havixbeck“ das Netzwerk der Bürgerinitiativen „Alles dicht in NRW“ zum 6. Mal in Havixbeck im Hotel Kemper. Auf der Tagesordnung standen u.a. der aktuelle Sachstand in den einzelnen Gemeinden und der Zwischenbericht https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV16-4461.pdf über das z.Zt. laufende...

  • Düsseldorf
  • 02.12.16
  • 2
  • 2
Überregionales
Erich Burmeister und Dr. Asli Nau, die Organisatoren der Veranstaltung „Lesen gegen das Vergessen“
3 Bilder

Gedenken an die Bücherverbrennung am 14. Juli 1933

Zum achten Mal erinnerte die „Initiative Lesen gegen das Vergessen“ am historischen Ort an die Bücherverbrennung, die am 14. Juli 1933 auf dem damaligen Leo-Schlageter-Platz (heute Am Neumarkt) in Recklinghausen stattfand. Ungefähr 80 Besucher kamen zu dieser von Dr. Asli Nau und Erich Burmeister organisierten Gedenkveranstaltung. Beide wählten wie in den Jahren zuvor Texte von verfemten Autoren (Schriftstellern, Dichtern und Wissenschaftlern) aus, deren Werke damals von den Nationalsozialisten...

  • Recklinghausen
  • 16.07.16
  • 2
Politik

Wilhelm Neurohr: „1,4 Millionen Wähler in NRW würden durch 3%-Hürde verprellt“

zum Leitartikel der Recklinghäuser Zeitung vom 2. Juni 2015: “Sperrklausel: Drei-Prozent-Hürde für Stadträte“ Nie wieder dürfen sich die etablierten Parteien über die dramatisch sinkende Wahlbeteiligung beklagen (wie etwa nach den jüngsten Bremen-Wahlen), wenn sie ihre unlautere Absicht wahrmachen, in NRW die Dreiprozenthürde mit fadenscheinigen Argumenten bei der Kommunalwahl einzuführen! Denn damit würden sie über 4 Millionen Wählerinnen und Wähler in NRW verprellen, die sich von den großen...

  • Recklinghausen
  • 02.06.15
Politik

Wilhelm Neurohr: SPD in der Klausur – ratlos

...zum Bericht vom 09.Februar 2015 über die SPD-Klausur: „Gabriels Einkehr im Havelland“ in den Zeitungen des Medienhauses Bauer, Marl, hier Recklinghäuser Z. Dass die zur Selbstkritik offenbar unfähige SPD bei ihrer Klausur völlig ratlos auf ihr Verharren im 25%-Tief schaute, hat auch damit zu tun, dass sie die eigentlichen Ursachen ihrer anhaltenden Wählerverluste bis heute nicht ehrlich analysiert hat. Was nützt es, bildlich gesprochen, nun einen Reifen zu wechseln, wenn der Motor und die...

  • Recklinghausen
  • 10.02.15
Politik

Wilhelm Neurohr: Politische Symptome des Versagens unserer Kreispolitik (Leserbrief)

…an das Medienhaus Bauer, Marl: Zum Artikel „Konsens nach Sparkassen-Wahl zerbrochen“ in der RZ (Titel- und Regionalsei-te) vom 23. Oktober 2014 „Politische Symptome des Versagens unserer Kreispolitik“ Mittlerweile sind 5 Monate seit der Kreistagswahl vergangen, ohne dass sich die im Kreistag vertretenen Parteien auf eine (eigentlich nicht erforderliche) „Koalition“ geeinigt haben. Oder ist man der Meinung, man könne man sich getrost ein Jahr Zeit für das Schmieden von Machtbündnissen nehmen,...

  • Recklinghausen
  • 24.10.14
Politik

Wilhelm Neurohr: „Meinungsmache statt Berichterstattung - Politische Richtungsänderung des Medienhauses?“ (Leserbrief)

zu aktuellen Kommentaren in der RZ „Meinungsmache statt Berichterstattung - Politische Richtungsänderung des Medienhauses?“ Handelt es sich um eine zufällige Häufung von problematischen Einzelmeinungen einiger Redakteure oder um eine grundlegende politische Neuausrichtung der Zeitungen des Medienhauses Bauer? Es begann am 7. August mit einem Artikel und Kommentar des Leiters der Regionalredaktion, Michael Wallkötter, in dem er die rechtspopulistische UBP und ihre Programmatik in höchsten Tönen...

  • Recklinghausen
  • 03.09.14
  • 1
Politik

Wilhelm Neurohr: Mit ihrer Sperrklausel manövriert sich die NRW-SPD selber ins Abseits (Leserbrief)

...an das Medienhaus Bauer Marl: Ein seltsames Demokratieverständnis und mangelnde Lernfähigkeit offenbart die SPD in NRW mit ihrer Ankündigung, bei den Kommunalwahlen künftig wieder eine Sperrklausel einzuführen durch Änderung der Landesverfassung. Soll das etwa die Antwort auf die dramatisch niedrige Wahlbeteiligung sein? Gerade erst hat das Bundesverfassungsgericht aus gutem Grund die 3%-Klausel vor der Europawahl ebenso für ungültig erklärt wie seinerzeit die 5%-Klausel bei den...

  • Recklinghausen
  • 28.06.14
Politik

Wilhelm Neurohr: „Dreierbündnis im Rat verfälscht den Wählerwillen“ (Leserbrief)

... an die Lokalredaktion der RZ über die laufende Berichterstattung zu den Koalitionsverhandlungen im Rat: Es ist noch keine vier Wochen her, dass sich die Parteien in unserer Stadt bitterlich über die geringe Wahlbeteiligung von 48,7 % bei der Kommunalwahl beklagt hatten. Das hält sie nicht davon ab, mit ihrem machtpolitisch motivierten „Koalitionsbündnis“ im Rat die Wählerinnen und Wähler weiter zu verprellen, indem sie deren Wählerwillen schamlos verfälschen. Denn in dem sich anbahnenden...

  • Recklinghausen
  • 25.06.14
Politik

Wilhelm Neurohr: Koalitionsbildungen im Stadtrat beschädigen die lokale Demokratie (Leserbrief )

...zum Artikel auf der RZ-Lokalseite Recklinghausen vom 06.06.2014 „Welche Koalition hätten Sie denn gern?“ Angesichts der auf 48,7 Prozent gesunkenen Wahlbeteiligung bei der diesjährigen Kommunalwahl - fast 12 % weniger als 2009 - hilft die (Nicht-)Wählerbeschimpfung von Ralf Wiethaup in seinem Kommentar nicht weiter. Dadurch wird auch die somit fehlende Legitimation der Gewählten nicht größer. Noch weniger hilfreich ist die „Koalitions“-Umfrage der Lokalredaktion bei den Leserinnen und...

  • Recklinghausen
  • 05.06.14
Politik
Foto: CDU Landtags-Fraktion
3 Bilder

CDU -„Resolution zum Thema‚ Dichtheitsprüfung“ im Rat verabschiedet

http://www.alles-dicht-in-nrw.de DORSTEN 12. März 2014 Diese Resolution sollten auch die anderen Städte und Gemeinden im Rat verabschieden! CDU -„Resolution zum Thema ‚Dichtheitsprüfung“ im Dorstener-Rat verabschiedet! Die Resolution wurde am 12. März 2014 im Rat verabschiedet, mit nur 3 Enthaltungen der Grünen. CDU-FRAKTION-Dorsten „Resolution zum Thema ‚Dichtheitsprüfung" Antrag an den Rat der Stadt Dorsten „Resolution zum Thema ‚Dichtheitsprüfung'" Der Rat der Stadt Dorsten fordert die...

  • Recklinghausen
  • 14.03.14
  • 3
Politik
2 Bilder

Groß/-Informationsveranstaltung zum Thema Dichtheitsprüfung-Kanal-TÜV

Nichts ist vom Tisch!! Groß/-Informationsveranstaltung zum Thema Dichtheitsprüfung-Kanal-TÜV Am Donnerstag, den 12. September 2013 um 19:30 Uhr in der Gaststätte Adolf, Hauptstr.38, 46284 Dorsten-Holsterhausen. Pro und Kontra (Dichtheitsprüfung) sind das Thema dieser Veranstaltung! Alle Bürger sowie die Bürgerinitiative – Alles-dicht-in-NRW - sind/wurden von Herrn Guido Meiering, Mitglied im VuSD, Verband der unabhängigen Sachkundigen für Dichtheitsprüfungen von Abwasseranlagen e.V. eingeladen,...

  • Recklinghausen
  • 31.08.13
  • 3
Politik
Mit Karikaturen wie dieser wollen die Bürgerinitiativen zum Nachdenken anregen.

Dichtheitsprüfung-Kanal-TÜV durch die Hintertür?

Alles dicht in NRW Wasserschutzgebiete bleiben in der alten Regelung- Fremdwassersanierungsgebiete auch (also gesamt ca. 30% von NRW). Dann gibt es da in der "Endabstimmung" einen "Leitfaden für Kommunen zum Umgang mit Drainagen". Mit letzterem kann auf Gemeinden sehr viel Druck ausgeübt werden und faktisch werden geplante Erleichterungen beim Kanal-TÜV vielfach ausgehebelt. Einen Hebel dazu bietet den Kommunen eine oft willkürlich festgestellte Fremdwasserproblematik. Viele Informationen...

  • Düsseldorf
  • 10.10.12
Politik
Mit Karikaturen wie dieser wollen die Bürgerinitiativen zum Nachdenken anregen.

Kanal-TÜV: LINKE kritisieren SPD-Grüne Tricksereien

http://alles-dicht-in-nrw.de/ So bei DIE LINKE.NRW zu lesen 18. September 2012 DIE LINKE. NRW Kanal-TÜV: LINKE kritisieren SPD-Grüne Tricksereien Ein weiteres Wahlversprechen wird nun, mit der offensichtlich geplanten Dichtheitsprüfung für alle privaten Abwasserleitungen, kassiert, kritisiert Landessprecher Rüdiger Sagel, LINKE, das Vorhaben der Landesregierung. "Auch bei diesem Thema gilt nun wohl auch: versprochen-gebrochen. Wie von vielen Bürgerinitiativen im Land NRW befürchtet, sollen nun...

  • Düsseldorf
  • 29.09.12
Politik
Mit Karikaturen wie dieser wollen die Bürgerinitiativen zum Nachdenken anregen.
2 Bilder

Ausnahmen von Dichtheitsprüfung, nur leere Wahlkampf-Parolen von Hannelore Kraft.

Dichtheitsprüfung nein Danke (neuerdings auch Funktionsprüfung genannt) Ausnahmen von Dichtheitsprüfung, nur leere Wahlkampf-Parolen von Hannelore Kraft. Die rot-grüne Mehrheit im Düsseldorfer Landtag hat am 21.Juni 2012 in der Plenarsitzung die Katze aus dem Sack gelassen. Jeder wird jetzt seine Abwasserrohre prüfen lassen (ggf. sanieren) müssen, unabhängig davon, ob sie in Ordnung sind oder marode. Damit scheren SPD und Grüne alle über einen Kamm. Die Zeche zahlen alle: Hausbesitzer und...

  • Düsseldorf
  • 01.07.12
  • 17
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