Ausschuss

Beiträge zum Thema Ausschuss

Politik
Neue und ehemalige Schülervertreter im Ausschuss für Bildung und Sport v.l.: Louis Szkudlarek, Gian Luca Fusillo, Kira Schwabe. | Foto: Gian Luca Fusillo

Ausschuss für Bildung und Sport
Wechsel bei den beratenden Mitgliedern

Nachdem am 21. September Louis Szkudlarek als Nachfolger von Gian Luca Fusillo zum Stadt-Schülersprecher gewählt wurde, fand nun auch der Wechsel im Ausschuss statt. Bürgermeister dankt Schülervertreter für Einsatz Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns dankte nach dem entsprechenden Beschluss des Wechsels der beratenden Mitglieder im Ausschuss für Bildung und Sport in der Sitzung des Stadtrates am 16. November dem auf der Tribüne sitzenden ehemaligen Stadt-Schülersprecher und Ausschussmitglied...

  • Lünen
  • 05.12.23
  • 2
Politik

CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP
Keine fachkundigen Bürger in Gremien und Ausschüssen

In der letzten Wahlperiode war es politisch erklärter Wille, Kammern, Verbänden, Vereinen, Gewerkschaften, freien Initiativen und Beiräten mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten zu bieten, zum Beispiel, indem ihre Vertreter zu beratenden Mitgliedern in Fachgremien und Ausschüssen berufen und anlassbezogene Schwerpunktsitzungen einzelner Fachgremien und Ausschüsse durchführen. „Diese gute Idee, die in manchem Ausschuss durch manche sachkundige Bürger schon verwirklicht ist, muss in allen Fachgremien...

  • Düsseldorf
  • 05.04.23
Politik

Jusos Lünen fordern Mitspracherecht von Schülervertretungen

Für Entscheidungen und Fragen, die maßgeblich den Schulalltag bestimmen, stehen dem Ausschuss „Bildung & Sport“ die Schulleitungen und Elternvertretungen beratend zur Seite. Dort erklären sie ihre Sichtweisen und Meinungen zu bestimmten Fragestellungen. Dabei bleiben die Standpunkte der Schülerinnen und Schüler jedoch unberücksichtigt, obwohl diese direkt von den Festlegungen betroffen sind. Für die Jusos Lünen ist dieser Umstand nicht haltbar und gehört abgeändert. „Die Einbeziehung von...

  • Lünen
  • 16.11.22
  • 1
Politik

Erfolgreiche Klausurtagung
Wittener bürgerforum stellt sich neu auf

Nach einer Klausurtagung am vergangenen Wochenende mit 20 Teilnehmern und 2 Gästen steigt das bürgerforum nun in die Fortschreibung und Umsetzung der politischen Ziele aus dem Wahlprogramm ein. Nach einer kurzen Bestandsaufnahme wurde engagiert in einzelnen Gruppen und später im Plenum an Lösungen für die drängenden Probleme unserer Stadt gearbeitet. Auch die internen Strukturen und die Zusammenarbeit untereinander wurden dabei deutlich effektiver gestaltet.  "Besonders hier werden uns die...

  • Witten
  • 14.03.22
Ratgeber

Das OZG aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger: Das digitale Bürgeramt

Bürger und Unternehmen sollen deutlich schneller, effizienter und nutzerfreundlicher mit der Verwaltung interagieren können. Um das zu ermöglichen, trat im August 2017 das Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen, kurz: Onlinezugangsgesetz (OZG), in Kraft. Es verpflichtet Bund, Länder und Kommunen in einer Mammutaufgabe dazu, bis Ende 2022 ein digitales Angebot für ca. 575 Verwaltungsdienstleistungen zu schaffen und auch elektronisch über einen Portalverbund von Bund,...

  • Gladbeck
  • 08.03.22
Politik
Wo ist der Fahrradweg geblieben? Foto: UBV

Aufreger in Velbert
UVB fordert den Fahrradweg an der Heidestraße zurück

Auf der Heidestraße in Höhe des Supermarktes ist nur noch Bürgersteig, wo einst auch Radweg war. Das sorgt nicht nur für eine politische Diskussion, sondern birgt auch Gefahr. Im Rahmen der Erweiterung des Supermarktes an der Heidestraße wurden auch Bauarbeiten auf dem Bürgersteig durchgeführt. Scheinbar wurde mit Genehmigung der Fahrradweg auf der Länge von circa 50 Meter hierdurch entfernt. Dies bedeutet, dass nun Fahrradfahrer auf der Höhe des Marktes auf die Fahrbahn der Autos umschwenken...

  • Velbert
  • 04.03.22
  • 1
  • 1
LK-Gemeinschaft
Die Jugendlichen des Turnvereins haben die Möglichkeit ihre Vertreter zu wählen.

TV Silschede nimmt Jugend in die Pflicht
Ein neuer Ausschuss wird gewählt

Der TV Silschede lädt seine Kinder und jugendlichen Mitglieder zum Jugendtag am Freitag, 21. Januar, um 16 Uhr in der Silscheder Turnhalle ein. Auf der Tagesordnung steht die Wahl des neuen Jugendausschusses. Natürlich wird der Jugendtag wieder eine fröhliche Veranstaltung mit viel Sport und Spaß. Alle jungen Mitglieder wollen an diesem Nachmittag gemeinsam auch entscheiden, was der Turnverein Silschede in diesem Jahr für die Jugendlichen und mit den Jugendlichen macht. Beim Betreten der...

  • Schwelm
  • 17.01.22
Politik
Kreativ haben die Kinder ihre Vorstellungen einer neuen Dirt-Bahn in Utfort dargestellt. | Foto: pst

Nach Brief an Bürgermeister und Bürgerantrag
Dirt-Bahn in Utfort kommt

Sie haben ihre Ideen gemalt, gebastelt oder geknetet. Am Ende wird daraus eine neue Dirt-Bahn auf dem alten Bolzplatz ‚Hinter dem Acker/ Im Feld‘ in Utfort. Diese besondere Bürgerbeteiligung war dem 9-jährigen Maximilian und seinen Eltern zu verdanken. Im Rahmen der Sanierung des Spielplatzes „Im Angerfeld“ – hierzu hatten im Vorfeld auch schon Kinder ihre Wünsche geäußert – fand seine heiß geliebte Bahn zunächst keine Berücksichtigung. Nach einem Brief an Bürgermeister Christoph Fleischhauer...

  • Moers
  • 07.07.21
Politik

Es wird höchste Zeit, dass Kommunalpolitiker endlich arbeiten dürfen

Am 13. September 2020 fand die Kommunalwahl und am 2. November die konstituierende Sitzung des neu gewählten Stadtrats statt. In den darauffolgenden Wochen konstituierten sich dann auch die neu gewählten Bezirksvertretungen. „Richtig ins Arbeiten sind wir jedoch bis heute nicht gekommen,“ stellt Ratsherr Ayhan Yildirim, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion TIERSCHUTZ / DAL mit großem Bedauern, aber auch mit Verärgerung fest und fährt fort: „Fast alle Ausschusssitzungen und sogar Sitzungen der...

  • Duisburg
  • 07.05.21
Politik
Harry Schulz | Foto: Zur Verfügung gestellt von: Christoph Buckstegen für SPD Rees

SPD-Mitglied Harry Schulz: "Wir müssen jetzt investieren in Infrastruktur, den digitalen Ausbau und in den Klimaschutz."
Harry Schulz in Ausschuss für Finanzen und Kommunalwirtschaft des Städte- und Gemeindebundes NRW gewählt

SPD-Mitglied Harry Schulz, Ratsherr der Stadt Rees und Mitglied des Kreistages Kleve, wurde jetzt in den Ausschuss für Finanzen und Kommunalwirtschaft des Städte- und Gemeindebundes NRW gewählt. Der Städte- und Gemeindebund NRW vertritt die Interessen von 361 der insgesamt 396 Kommunen in NRW. In diesen kleineren und mittleren Städten und Gemeinden leben rund neun Millionen Einwohner unseres Bundeslandes. Das Pendant für die großen Städte ist der Städtetag NRW. Harry Schulz freut sich auf die...

  • Emmerich am Rhein
  • 07.05.21
Politik
Der Monheimer Ratssaal.
Foto: Stadt Monheim

Monheimer Ausschüsse tagen gemeinsam
Jugendhilfe, Schule und Sport im Blickpunkt

Am Mittwoch, 21. April, tagen die Monheimer Ausschüsse für Jugendhilfe sowie Schule und Sport gemeinsam. Beginn im Ratssaal ist um 18 Uhr. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Gründungen zweier neuen Grundschulen. Interessierte können die Sitzung live mitverfolgen. Auf der städtischen Internetseite www.monheim.de wird im Bereich Stadtrat ein entsprechender Livestream bereitgestellt. Übertragungsbeginn ist hier ebenfalls um 18 Uhr. Die Tagesordnungspunkte können anschließend auch über...

  • Monheim am Rhein
  • 20.04.21
Politik
Foto: Archiv

Plätze werden nach der Reihenfolge vergeben
Anmeldung für Ausschuss-Sitzungen

Bürger, die im April an Ausschusssitzungen teilnehmen möchten, müssen sich vorher anmelden – spätestens 48 Stunden vorher. Die Plätze werden in der Reihenfolge der Anmeldung vergeben. Alle Sitzungen beginnen um 17 Uhr. Der Betriebsausschuss tagt am Dienstag, 20. April, 17 Uhr, im Aufenthaltsraum des KSD, Emscher-Lippe-Straße 12. Anmeldung unter Tel.: 02363/107-612 oder per Mail an sitzungsdienst@stadt-datteln.de Der Stadtentwicklungs-, Bau- und Planungsausschusses trifft sich am Mittwoch, 21....

  • Recklinghausen
  • 15.04.21
Politik
Eine zentral gelegene Kindertageseinrichtung, gute Erreichbarkeit für Eltern und Kinder und eine spürbare Belebung der Innenstadt soll mit der Freigabe eines Grundstücks am Röhrbogen in Sundern erreicht werden. Mit großer Mehrheit beschlossen die Mitglieder des Haushalts- und Finanzausschusses (HFA) am 12. April, ein Grundstück für die Errichtung eines neuen Kindergartens zu verkaufen. | Foto: Diana Ranke

Sundern: Haushalts- und Finanzausschuss macht Weg für den Kindergartenneubau frei

Eine zentral gelegene Kindertageseinrichtung, gute Erreichbarkeit für Eltern und Kinder und eine spürbare Belebung der Innenstadt soll mit der Freigabe eines Grundstücks am Röhrbogen erreicht werden. Mit großer Mehrheit beschlossen die Mitglieder des Haushalts- und Finanzausschusses (HFA) am Montag (12. April), ein Grundstück für die Errichtung eines neuen Kindergartens zu verkaufen. „Davon erhoffen wir uns auch einen wichtigen Impuls für die städtebauliche Entwicklung der Flächen zwischen...

  • Sundern (Sauerland)
  • 13.04.21
Politik
Die Konferenz findet heute um 17 Uhr statt. | Foto: Pixabay

Sitzung heute um 17 Uhr live verfolgen
Abfall, Klimaschutz und PCB sind Themen bei Ausschuss für Umwelt, Klima und Geoinformation des EN-Kreises

Auch der Ausschuss für Umwelt, Klima und Geoinformation des Ennepe-Ruhr-Kreises findet als Videokonferenz statt. Auf diese Weise soll es im Vorfeld der Sitzungen von Kreisausschusses und Kreistag möglich sein, auch ohne die abgesagten Präsenzsitzungen Informationen auszutauschen. Beschlüsse können nicht gefasst werden. Auf der Tagesordnung für die Konferenz am heutigen Dienstag, 2. März, um 17 Uhr steht neben den Klimaschutzaktivtäten im Ennepe-Ruhr-Kreis und abfallbezogenen Themen auch ein...

  • Schwelm
  • 02.03.21
Politik
Der Monheimer Ratssaal.
Foto: Stadt Monheim

Gremium tagt in Monheim
Viele Themen in einem Ausschuss

Am Donnerstag, 18. Februar, tagt in Monheim der Ausschuss für Inklusion, Soziales und Ordnung. Beginn im Ratssaal ist um 18 Uhr. Interessierte können die Sitzung live mitverfolgen. Auf der städtischen Internetseite wird im Bereich Stadtrat ein entsprechender Livestream bereitgestellt. Übertragungsbeginn ist hier ebenfalls um 18 Uhr. Die Tagesordnungspunkte können anschließend auch über das Archiv einzeln abgerufen werden. Fragezeit mit MaskenpflichtZu Beginn der Sitzung ist die Fragezeit für...

  • Monheim am Rhein
  • 18.02.21
Politik
Die für Dienstag, 19. Januar, geplante Sitzung des Bezirksausschusses Wennigloh wird in die Schützenhalle Wennigloh (Müssenbergstraße 43 in Arnsberg) verlegt. Grund ist das große Interesse der Bürger am Thema „Windkraft“, das als einziger Tagesordnungspunkt nach den Vorgaben der Corona-Schutzverordnung dort beraten werden soll. 
 | Foto: Lokalkompass

Windkraft in Arnsberg
Bezirksausschuss Wennigloh wird in die Schützenhalle verlegt

Die für kommenden Dienstag, 19. Januar, geplante Sitzung des Bezirksausschusses Wennigloh wird in die Schützenhalle Wennigloh (Müssenbergstraße 43 in Arnsberg) verlegt. Grund ist das große Interesse der Bürger am Thema „Windkraft“, das als einziger Tagesordnungspunkt nach den Vorgaben der Corona-Schutzverordnung dort beraten werden soll. Dort haben alle Regelungen der aktuellen Corona-Schutzverordnung Gültigkeit (Abstand, Mund-Nasen-Schutz sowie Kontaktnachverfolgung). Anmeldung erforderlich Es...

  • Arnsberg
  • 17.01.21
Politik
Der Hochsauerlandkreis hat einen neuen Behindertenbeauftragten: Zum 1. Januar 2021 übernahm Ferdi Lenze die Funktion des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten zur Wahrung der Interessen der behinderten Menschen im Kreisgebiet. | Foto: HSK

Ferdi Lenze ist neuer HSK-Behindertenbeauftragter

Der Hochsauerlandkreis hat einen neuen Behindertenbeauftragten: Zum 1. Januar 2021 übernahm Ferdi Lenze die Funktion des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten zur Wahrung der Interessen der behinderten Menschen im Kreisgebiet. Das teilte die Pressestelle des HSK jetzt mit. Zuvor war Ferdi Lenze u.a. 19 Jahre Vorsitzender des Kreis-Gesundheits- und Sozialausschusses. Lenze gehört als neuer Behindertenbeauftragter diesem Ausschuss fortan als beratendes Mitglied an und wird zudem auch als...

  • Arnsberg
  • 07.01.21
Politik
Die Adolf-Clarenbach-Grundschule in Isenbügel. | Foto: LK-Archiv: Ulrich Bangert

CDU-Ratsfraktion Heiligenhaus hofft - im Sinne der Isenbügler - auf Ablehnung der Beschwerde der WAHL-Fraktion
Diskussion um Zweizügigkeit der Clarenbachschule in Isenbügel weiter offen

Kurz vor den politischen Weihnachtspause tagte der Rat der Stadt Heiligenhaus und beriet unter anderem zu einem Antrag der CDU-Fraktion: Die Adolf-Clarenbach-Grundschule in Isenbügel soll wieder zweizügig werden. In geheimer Abstimmung erfolgt ein knapper Mehrheitsbeschluss mit 17 Ja- und 16 Nein-Stimmen. "Damit wird die Grundschule in Isenbügel ab dem Schuljahr 2021/2022 dauerhaft zweizügig“, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Ralf Herre in einer Mitteilung der Christdemokraten. "Die WAHL...

  • Heiligenhaus
  • 07.01.21
Politik
Bürgermeister Matthias Müller (2.v.r.) beglückwünscht seinen ersten Stellvertreter Jürgen Grunwald von der SPD (2.v.l.), seine zweite Stellvertreterin Silvia Godde von der CDU (links) und seine dritte Stellvertreterin Nicole Barciaga von der TOP-Partei (rechts).

Elf Ratsausschüsse gegründet
"Können noch bürgernäher arbeiten"

"Ich freue mich über die Wahl meiner Stellvertreterinnen und meines Stellvertreter und, dass wir die nächsten Jahre zusammenarbeiten. Damit sind in diesem Amt demnächst alle Parteien vertreten, die auch bei der Kommunalwahl vorne lagen. So können wir in Zukunft noch bürgernäher und dialogorientierter handeln", so Bürgermeister Matthias Müller. In der Sitzung der Stadt Herten hat der neue Rat nicht nur wichtige Beschlüsse gefasst, es wurden ebenfalls der erste stellvertretende Bürgermeister...

  • Herten
  • 12.12.20
Sport
Die Kreisverwaltung hat die Mitglieder des Ausschusses für Sport, Freizeit und Kultur des Ennepe-Ruhr-Kreises darüber informiert, welche Sportvereine im laufenden Jahr Zuschüsse für Investitionen erhalten haben. Von den ausgezahlten 7.000 Euro profitieren 13 Vereine aus sechs der neun kreisangehörigen Städten.  | Foto: LK-Archiv

Die höchste Förderung - 3.750 Euro - erhielt die DLRG Ortsgruppe Herdecke
13 Vereine profitieren von Sportförderung des Ennepe-Ruhr-Kreises

Die Kreisverwaltung hat die Mitglieder des Ausschusses für Sport, Freizeit und Kultur des Ennepe-Ruhr-Kreises darüber informiert, welche Sportvereine im laufenden Jahr Zuschüsse für Investitionen erhalten haben. Von den ausgezahlten 7.000 Euro profitieren 13 Vereine aus sechs der neun kreisangehörigen Städten. Die in diesem Jahr bisher höchste Förderung - 3.750 Euro - erhielt die DLRG Ortsgruppe Herdecke. Sie nutzte das Geld als Zuschuss für den Kauf eines Rettungsbootes. Die übrigen Zuschüsse...

  • Hattingen
  • 10.12.20
Politik
Die erste Sitzung des neugebildeten Ausschusses für Umwelt, Klima und Geoinformation findet morgen statt. Besprochen werden unter anderem die erhöhten PCB-Werte in Ennepetal und Witten. | Foto: Sikora

Ausschuss für Umwelt, Klima und Geoinformation des EN-Kreises
Abfall und PCB auf Tagesordnung der morgigen Sitzung

Die erste Sitzung des nach der jüngsten Kommunalwahl neugebildeten Ausschusses für Umwelt, Klima und Geoinformation des Ennepe-Ruhr-Kreises findet am morgigen Dienstag, 17. November, um 17 Uhr, im Schwelmer Kreishaus statt. Auf der Tagesordnung stehen neben der Einwohnerfragestunde sowie Mitteilungen und Anfragen acht weitere Punkte. Vorgestellt wird das Mülltrocknungskonzept der AHE, berichtet wird über den Sachstand der erhöhten PCB-Werte in Ennepetal und Witten und gewählt werden die...

  • Schwelm
  • 16.11.20
Politik
Alle öffentlichen Informationen können im neuen Ratsinformationssystem der Stadt Moers online abgerufen werden. | Foto: Screenshot/Peltzer

Rat der Stadt Moers beschließt mehr Ausschüsse und neue Vorsitzende
Schule und Sport sowie Feuerwehr und Personal/Digitalisierung getrennt

(pst) Zwei zusätzliche politische Ausschüsse gibt es in der neuen Ratsperiode: Der Schul- und Sportausschuss wird in zwei eigenständige Gremien aufgeteilt, aus dem Ausschuss für Personal, Digitalisierung und Feuerwehr werden ebenfalls zwei - für Feuerwehr sowie für Personal und Digitalisierung. Die Entscheidung hat der Rat am Dienstag, 10. November, ebenso einstimmig getroffen wie die Besetzung und die Wahl der Vorsitzenden. Fast alle Leitungen wechselten, zum Beispiel beim Ausschuss für...

  • Moers
  • 12.11.20
Politik
Unter strengen Vorgaben trat in der Stadthalle der neugewählte Mülheimer Stadtrat erstmals zusammen.
Foto: PR-Foto Köhring / SC
3 Bilder

Neugewählter Mülheimer Stadtrat trat erstmals zusammen
Viele neue Gesichter

Unter strengen Vorgaben trat der neugewählte Mülheimer Stadtrat erstmals zusammen. In der Stadthalle wurden Masken getragen und die Abstände noch vergrößert. Vor der Halle verteilte die Kunstaktionsgruppe DfA Mülheim Flugblätter, die eine Isolierung der AfD als „Wolf im Schafspelz“ forderten. Drinnen ließen die betont nüchterne Sitzungsleitung von Oberbürgermeister Marc Buchholz und ein fast schon stoisches Hinnehmen der Beschlüsse durch die vierköpfige AfD-Fraktion erst gar keine Misstöne...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 05.11.20
Ratgeber
Der Vorsitzende des CDU Ortsverbandes Hüthum-Borghees, Erik Arntzen (links), fordert die Kommunalwahl im September zu verschieben. | Foto: Lokalkompass

Immer mehr Verein sagen Veranstaltungen ab - BGE fordert Absetzung der Rats- und Ausschusssitzungen
Emmerich: Arntzen fordert Verschiebung der Kommunalwahl

Bürgermeister Peter Hinze hatte noch am Freitag in einerr Pressekonferenz betont, dass die Ausschuss- und Ratssitzungen weiterhin stattfinden sollten. Jetzt fordert die BürgerGemeinschaft die Aussetzung der Sitzungen. Der CDU-Vorsitzende des Ortsverbandes Hüpthum-Borghees fordert gar die Verschiebung der Kommunalwahl im September. Der Vorsitzende des CDU Ortsverbandes Hüthum - Borghees - Klein Netterden fordert vor dem Hintergrund der jüngsten Ereignisse hinsichtlich der Coronakrise die...

  • Emmerich am Rhein
  • 14.03.20
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