Bündnis 90/Die Grünen

Beiträge zum Thema Bündnis 90/Die Grünen

Politik

Versammlung der Grünen in Bedburg-Hau

Der Bedburg-Hauer Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen lädt zu seiner ersten Mitgliederversammlung in diesem Jahr ein. Die Veranstaltung findet am Montag 19. Februar um 19 Uhr in Hau statt und ist öffentlich. Die Tagesordnung und weitere Informationen erhält man nach Anmeldung an die E-Mailadresse post47551@web.de .

  • Bedburg-Hau
  • 11.02.24
  • 1
Politik
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Anti- AfD Demo am 27.01.2024
Extremisten entwürdigen Bürger

Extremisten töten eine demokratische Gesellschaft! Ein Erfahrungsbericht  Gegen 17 Uhr bin ich mit dem Bus, erstmals nach meiner Demonstrationperiode im letzten Jahr, wieder am Hans-Sachs-Haus Gelsenkirchen angekommen. Im letzten Jahr habe ich hier noch selbst demonstriert, um meinen Arbeitsplatz, trotz fehlender künstlicher Immunisierung, nicht zu verlieren. Schon damals musste ich mir über meinen legalen, friedlichen Protest, mit dem selbst die Polizeiführung sehr zufrieden war, unhaltbar...

  • Gelsenkirchen
  • 31.01.24
  • 4
  • 1
Politik

Wirbel bei den Grünen Marl
Barbara Floer und Thomas Sutmann legen Sprecherposten nieder

Vorstandssprecher Barbara Floer und Thomas Sutmann legen Sprecherposten nieder. Der Marler Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen erfährt erneut Veränderungen im Personalkarussell, da Barbara Floer und Thomas Sutmann aus persönlichen Gründen ihre Sprecherposten niedergelegt haben.  Die Fusion mit der Wählergemeinschaft Die Grünen Marl rückt wie erwartet näher, wobei Johannes Westermann und Beate Kühnhenrich als potenzielle Vorsitzkandidaten im Gespräch sind. Machtkampf bei den Grünen in Marl?...

  • Marl
  • 24.01.24
  • 1
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Politik

Bauernprotest ab 8. Januar
Viel Glück und Erfolg für einen Neustart 2024

Der Deutsche Bauernverband ruft gemeinsam mit den Landesbauernverbänden ab dem 8. Januar 2024 zu einer Aktionswoche auf. Gemäß Presseerklärung der Polizei werden „Verkehrsstörungen auf den Einfallstraßen bzw. Pendlerstrecken aus dem Düsseldorfer Norden (Schwerpunkt Nordosten) in die Landeshauptstadt [erwartet, d.h.], regionale Landwirte [werden sich] mit bis zu 200 Fahrzeugen im Frühverkehr in und durch die Landeshauptstadt in Richtung Süden bewegen. Die genauen Routen stehen noch nicht...

  • Düsseldorf
  • 07.01.24
  • 1
Politik
von links nach rechts die Mitglieder des neuen Ortsverbandsvorstandes: Oliver Roth 
(Sprecher des Ortsverbandes), Veronica Vasterling (Beisitzerin), Kristin Lemhöfer (Beisitzerin), Dogan 
Tolukan (Schatzmeister).
 | Foto:  Thomas Velten
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Mitgliederversammlung der Klever Grünen wählte neuen Vorstand

Bei der Mitgliederversammlung des Klever Ortsverbandes von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN in der Wasserburg in Rindern wurde am vergangenen Freitag ein neuer Vorstand für die kommenden zwei Jahre gewählt. Im Vorfeld der Wahlen informierten Vorstand und Fraktion die Versammlung und es wurde der Haushaltsplan 2024 verabschiedet. Seit der letzten Mitgliederversammlung im August gab es zahlreiche Teilnahmen an Aktionen und Veranstaltungen wie Rhine Clean UP, Klimastreik oder Mifgash Festival. Man wolle...

  • Kleve
  • 22.11.23
  • 1
Politik

Bündnis 90 / DIE GRÜNEN im Kreistag Recklinghausen
Geplante Mittelkürzungen bei Jobcentern

Die Bundesregierung plant erneute Kürzungen der Gelder für die Jobcenter. Von den Kürzungen betroffen ist hier vor allem der sogenannte „Soziale Arbeitsmarkt“. Diese Neuigkeit betrifft viele Menschen im Kreis Recklinghausen und sorgt für Bedenken. Ein klares Handeln im Sinne der Bürger*innen ist nun gefordert! Was ist der Soziale Arbeitsmarkt? Seit 2019 erhalten Arbeitgeber, die langzeitarbeitslose Menschen einstellen, über mehrere Jahre hinweg einen Zuschuss zum Lohn. Im Rahmen der Maßnahme...

  • Recklinghausen
  • 01.09.23
Politik
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Fahrradunfälle auf der Benderstraße
CDU und Bündnis 90 / Grüne stimmten im Fachausschuss gegen CDU und Bündnis 90 / Grüne aus der Bezirksvertretung!

„Seit Jahren sorgt man sich um Fahrradfahrende und damit verbundene Unfälle auf der Benderstraße. Deshalb haben alle Bezirksvertreter, alle Vor-Ort-Experten aller in der Bezirksvertretung 7 vertretenen Parteien einstimmig beschlossen, den Ordnungs- und Verkehrsausschuss (OVA) aufzufordern, jetzt, unverzüglich große Fahrradpiktogramme mittig innerhalb des Schutzstreifens aufzubringen sowie dies mit einer durchgehenden farbigen Markierung dieses Streifens zu ergänzen,“ erklärt Torsten Lemmer,...

  • Düsseldorf
  • 26.05.23
Politik
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Gubener Straße: 30 und Fahrradwege
Bleiben Bäume, Fußwege und Parkplätze erhalten?

„Am 19. April fand eine Bürgerinformationsveranstaltung zur Gubener Straße, Tempo 30, Fahrradweg statt. Die anwesenden Anwohner und Bürger erklärten unmißverständlich, was sie möchten und was nicht – am liebsten, das sich gar nichts ändert. Wenn jedoch Tempo 30 und Fahrradwege in jeder Richtung errichtet werden sollten, dann sollen auf keinen Fall bestehende Bäume geopfert werden und der Fußweg sowie die Parkplätze vollumfänglich erhalten bleiben und keiner Weise verändert werden,“ erklärt...

  • Düsseldorf
  • 07.05.23
  • 1
Politik
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Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER gegen Verkehrsversuch Luegallee

„Gegen die Stimme von Tierschutz / FREIE WÄHLER haben CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD, LINKE und Die Partei/Klima den sechsmonatigen Versuch auf der Luegallee, Tempo 30 und Radfahrstreifen im Ordnungs- und Verkehrsausschuss beschlossen, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Man kann ja für die Stärkung des Radverkehrs sein. Man kann ja argumentieren, dass der öffentliche Raum für alle Verkehrsteilnehmer gerechter verteilt werden soll. Aber...

  • Düsseldorf
  • 28.04.23
Politik

CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP
Keine Förderung beim Austausch von Ölheizungen

„In der CDU-Bündnis90/Grüne-Kooperationsvereinbarung ist zu lesen: „In vielen privaten Haushalten ist ein Austausch von Ölheizungen nötig. Wir möchten den Umstieg auf regenerative Energien fördern und dazu den Beratungsservice stärken.“ Beratung ist schon gut, hilft bei der Problemlösung und Umsetzung nur bedingt. Auch wurde bisher den Besitzern und Nutzern von Ölheizungen bei der Bewältigung der Folgen des Ukraine-Kriegs und den stark steigenden Energiepreise nicht geholfen. Das für Düsseldorf...

  • Düsseldorf
  • 16.04.23
Politik

CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP
Kein Walk of Fame in Düsseldorf

„In Düsseldorf wurden und werden Frauen und Männer mit der Benennung von Straßen und Plätzen geehrt bzw. dadurch wird an sie erinnert. Da es jedoch viel mehr Menschen gibt, an die man sich erinnern möchte bzw. die geehrt werden sollten, ist die Einrichtung eines Walk of Fame eine gute und umsetzbare Idee. Sollte die Verwaltung sich für die dezentrale Lösung entscheiden, dann sollten diese Vorschläge in der jeweiligen Bezirksvertretung vorgestellt werden,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und...

  • Düsseldorf
  • 13.04.23
Politik

CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP
Weiterhin kein Umwelthaus in Düsseldorf

„Seit vielen vielen Jahren wird über den Standort eines Umwelthauses in Düsseldorf diskutiert. Es wird nun Zeit, dieses endlich in die Realisierung zu bringen,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Da auch CDU, Bündnis 90 / Grüne sich gemäß ihrer Kooperationsvereinbarung für den Bau eines Umwelthauses durch die Stadt Düsseldorf einsetzen, um es kostendeckend an die Träger der Initiative „Umwelt ins Zentrum“ zu vermieten, stellten wir...

  • Düsseldorf
  • 11.04.23
Politik

CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP
Gegen Arbeitnehmerparkausweise!

„In Düsseldorf kann jeder Bewohner, der in einem entsprechend ausgeschilderten Bereich amtlich gemeldet ist, eine Ausnahmegenehmigung zum Parken beantragen. Arbeitnehmer, die nicht in diesem entsprechend ausgeschilderten Bereich amtlich gemeldet sind, können diesen Ausweis nicht beantragen. Deshalb stellen wir den Antrag, dass die Verwaltung prüft, unter welchen Voraussetzungen es möglich sein könnte, dass Arbeitnehmer, die nicht in einem entsprechend ausgeschilderten Bereich für...

  • Düsseldorf
  • 11.04.23
Politik

CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP
Keine Ruhe- bzw. Schutzzonen für die in Düsseldorf wildlebenden Tiere

„In einer wachsenden Stadt nehmen die Räume, die die Menschen in Anspruch nehmen, zu. Aber auch die in Düsseldorf wildlebenden Tiere, z.B. im Aaper Wald oder rund um den Unterbacher See, benötigen Schutzzonen. Deshalb beantragt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER, dass die Verwaltung ein Konzept zur Sicherstellung von Ruhe- bzw. Schutzzonen für Tiere erarbeitet und dem Stadtrat vorstellt,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. OB...

  • Düsseldorf
  • 10.04.23
Politik

CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP
Keine tiergestützte Pädagogik für Kindergarten- und Vorschulkinder

„Um die Empathie von Kindergarten- und Vorschulkindern gegenüber den Mitgeschöpfen Tieren zu fördern, stellt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER den Antrag, Konzepte tiergestützter Pädagogik durchzuführen und so die positive und einmalige Wirkung von Tieren Kinder erleben zu lassen. Die Steigerung des Verantwortungsbewusstseins bzw. die Stärkung des Selbstwertgefühls, die Förderung des Sozialverhaltens und motorischer Fähigkeiten, das Zulassen von Körpernähe, die Einhaltung von Regeln, die...

  • Düsseldorf
  • 10.04.23
Politik
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CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP
Keine umweltfreundliche Rheinschifffahrt

„Wie bekannt, werden von der Schifffahrt auf dem Rhein Schwefeloxide, Stickoxide, Kohlenstoffdioxid, Rußpartikel, Feinstaub und weiteres mehr ausgestoßen, die auch im Stadtgebiet Düsseldorfs meßbar sind. Der Luftreinhalteplan (LRP) Düsseldorf 2022 weist für den Schiffsverkehr mit 1.111 Tonnen/Jahr einen großen Anteil (27%) der verkehrsbedingten NOX-Emissionen aus,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Die Stromversorgung an...

  • Düsseldorf
  • 09.04.23
Politik

CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP
Kein Ende von Tierversuchen

„In Düsseldorf werden leider noch immer an und mit Tieren Versuche durchgeführt,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Gemäß § 1 Tierschutzgesetz ist Ziel des Gesetztes, „aus der Verantwortung des Menschen für das Tier als Mitgeschöpf dessen Leben und Wohlbefinden zu schützen. Niemand darf einem Tier ohne vernünftigen Grund Schmerzen, Leiden oder Schäden zufügen.“ In weiteren Paragraphen wird dann definiert, wie Tiere in Tierversuchen...

  • Düsseldorf
  • 09.04.23
Politik

CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP dagegen
Keine Überprüfung barrierefreier Zugänge

„In der Wahlperiode 2014 bis 2020 war geplant, die gesetzlichen Anforderungen zur Schaffung barrierefreier öffentlicher Gebäude umzusetzen. CDU und Bündnis 90 / Grüne haben verabredet „im öffentlichen Nahverkehr, im Straßenraum und auf öffentlichen Plätzen bei allen Planungen und Baumaßnahmen die vollständige Barrierefreiheit erreichen.... Das Thema Barrierefreiheit und Barriere-Armut muss als Querschnittsthema in allen Fachausschüssen künftig noch stärker berücksichtigt werden. Einen...

  • Düsseldorf
  • 08.04.23
Politik

CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP
Keine Prüfungen zu Open Air Veranstaltungsflächen im Stadtgebiet

„In Düsseldorf gibt es seit Jahren den Wunsch, eine Open Air Veranstaltungsfläche für rund 80.000 Besucher zu schaffen. Ein entsprechendes Bebauungsplanverfahren am Messeparkplatz P1 läuft. Es wurde jedoch nie geprüft, ob im Stadtgebiet Düsseldorfs auch andere Flächen zur Realisierung dieses Wunsches zur Verfügung stehen. Bevor man weiter Zeit, Geld und weitere Ressourcen investiert und der eines Tages vielleicht beschlossene Bebauungsplan juristisch beklagt wird, und sich dann in der Folge...

  • Düsseldorf
  • 08.04.23
Politik

CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP
Keine Initiativen gegen Zirkus-Wildtier-Auftrittsverbote

„In Düsseldorf ist es derzeit aufgrund gerichtlicher Überprüfung nicht möglich, Zirkusbetrieben Auftritte mit Wildtieren zu untersagen. Da der Stadtrat dies jedoch mehrheitlich möchte, muss das bundesweit geltende Tierschutzgesetz entsprechend geändert werden. Um diese Änderung zu erreichen, müssen sowohl die Stadtverwaltung, als auch die Parteien, die das wollen, ihre Möglichkeiten wahrnehmen, sei es über den Städtetag, sei es in Gesprächen mit den im Bundestag vertretenen Abgeordneten,“...

  • Düsseldorf
  • 07.04.23
Politik

Beitragssatzsenkung Landschaftsversammlung Rheinl
Es war mehr für Düsseldorf möglich

Die Landschaftsversammlung Rheinland hat in ihrer letzten Sitzung den Beitragssatz von 16,65% auf 15,3% gesenkt. Dies war möglich, weil die Einnahmen der Mitgliedskommunen stärker steigen, als es ursprünglich angenommen wurde. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Es ist gut, dass Düsseldorf nun über 24 Millionen Euro weniger überweisen muss. Aber: Es ist schade, dass man den FREIEN WÄHLERN nicht gefolgt ist. Es war mehr drin!...

  • Düsseldorf
  • 06.04.23
Politik

CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP
Keine fachkundigen Bürger in Gremien und Ausschüssen

In der letzten Wahlperiode war es politisch erklärter Wille, Kammern, Verbänden, Vereinen, Gewerkschaften, freien Initiativen und Beiräten mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten zu bieten, zum Beispiel, indem ihre Vertreter zu beratenden Mitgliedern in Fachgremien und Ausschüssen berufen und anlassbezogene Schwerpunktsitzungen einzelner Fachgremien und Ausschüsse durchführen. „Diese gute Idee, die in manchem Ausschuss durch manche sachkundige Bürger schon verwirklicht ist, muss in allen Fachgremien...

  • Düsseldorf
  • 05.04.23
Politik

CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP
Kein Haushalts-Bürgerbeteiligungsverfahren

In der letzten Wahlperiode war geplant, die Bürger an der Aufstellung des städtischen Haushalts zu beteiligen; dazu kam es leider nicht. Da aber alle Ausgaben am Ende von den Steuerzahlern bezahlt werden, macht es Sinn, diese zu beteiligen. Gemäß CDU-Bündnis90/Grüne Kooperationsvertrag 2020-2025 ist geplant, eine Liste E für bürgerschaftliches Engagement vor Ort einzuführen sowie den städtischen Haushaltsentwurf besser und in verständlicheren Unterlagen neu aufzuarbeiten und künftig komplett...

  • Düsseldorf
  • 05.04.23
Politik

CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP
Kein Tierschutzbeauftragter für Düsseldorf

Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER stellte den Antrag, dass der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf schnellstmöglich eine ehrenamtliche Tierschutzbeauftragte bzw. ein ehrenamtlicher Tierschutzbeauftragter ernennt, welcher die vielfältige Arbeit des ehrenamtlichen Tierschutzes vernetzt und den Austausch mit der Verwaltung verbessert. Außerdem ist sie/er auch zuständig für die Unterstützungskräfte im Hofgarten und anderen städtischen Gärten und Parks. Torsten Lemmer, Ratsherr und...

  • Düsseldorf
  • 04.04.23
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