Bürgerentscheid

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Kreuz bei Ja oder Nein: Bürgerentscheid über die Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes in Dinslaken am 10. Juni

Dinslaken: Rathaus Dinslaken | Nach einem engagiert geführten Schlagabtausch zwischen den Befürwortern und Gegnern des so geplanten Umbaus des Bahnhofsvorplatzes, der am Montagabend in einer Podiumsdiskussion zwischen Unabhängiger Bürgervertretung (UBV) und dem Aktionsbündnis gegen Stillstand (SPD, CDU und Bewegung für nachhaltige Politik) seinen Höhepunkt fand, liegt die Entscheidung nun in den Händen der knapp 55.000 wahlberechtigten Bürger. Die Stadt...

Parteiübergreifende Meinung: UBV führt einen stillosen und verwirrungsstiftenden Wahlkampf

Fabian Schneider
Fabian Schneider | Dinslaken | am 04.06.2018

Junge Vertreter der Parteien und der Ratsfraktionen haben sich in den letzten Tagen zusammengetan, um ein Zeichen gegen die Art und Weise des Wahlkampfs der UBV rund um den Bürgerentscheid am 10. Juni zu setzen. Kristina Grafen, Ratsmitglied der SPD, betont: „Im Wahlkampf geht es darum, die unterschiedlichen Positionen den Wählerinnen und Wählern darzulegen, Missstände zu benennen und für die besten Ideen und die besten...

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Schlagabtausch geht weiter: Heiße Phase vor Bürgerentscheid am 10. Juni

Dinslaken: Bahnhof | Der Schlagabtausch zwischen Unabhängiger Bürgervertretung (UBV) und Aktionsbündnis gegen Stillstand (SPD, CDU, Bewegung für nachhaltige Politik) geht in die nächste(n) Runde(n). Während die UBV für ein "Ja" wirbt, wirbt das Bündnis für ein "Nein". Die UBV zeige sich sichtlich erstaunt über die Falschaussagen des Aktionsbündnisses gegen Stillstand, heißt es in einer Pressemitteilung. Die in der Presse gemachte Aussage, erst...

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Nicht selber in Handschellen legen: Aktionsbündnis gegen Stillstand wirbt für "Nein" bei Bürgerentscheid über Bahnhofsvorplatz am 10. Juni in Dinslaken

Lisa Peltzer
Lisa Peltzer | Dinslaken | am 18.05.2018

Dinslaken: Bahnhof | Nicht nur geografisch stehen sich die SPD und die Unabhängige Bürgervertretung (UBV) gegenüber - die Geschäftsstelle der SPD findet sich vom Bahnhof aus kommend auf der rechten Seite, die der UBV auf der linken. Auch politisch sind die beiden Fraktionen nicht auf einer Seite. Stattdessen hat sich die SPD unmittelbar nach der Ratssitzung mit der CDU und der Bewegung für nachhaltige Politik (BNP) zu dem Aktionsbündnis gegen...

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Junge Union Dinslaken: NEIN! beim Bürgerentscheid!

Fabian Schneider
Fabian Schneider | Dinslaken | am 15.05.2018

Die Junge Union Dinslaken traf sich mit dem Baudezernenten Dr. Thomas Palotz zur offenen Vorstandssitzung, um sich über den aktuellen Sachstand des Bahnhofsvorplatzes sowie über den am 10.Juni bevorstehenden Bürgerentscheid zu informieren. Schon eingangs machte Baudezernent Palotz klar, dass die Stadtentwicklung nicht weiterhin durch die „Windschutzscheibe“ betrieben werden kann und stellte den Nachwuchspolitikern das...

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UBV steigt in"Wahlkampf" ein: Fraktion will Bürger für ein "Ja" beim Bürgerentscheid Bahnhofsvorplatz mobilisieren

Lisa Peltzer
Lisa Peltzer | Dinslaken | am 10.05.2018

Vier Wochen vor dem Bürgerentscheid beginnt für die Mitglieder der Unabhängigen Bürgervertretung (UBV) die "heiße Phase": Um die Bürger Dinslakens am 10. Juni für ein "Ja" beim Bürgerentscheid zu mobilisieren, hat sich die Wählergemeinschaft einiges einfallen lassen. Besonders wichtig ist der UBV im "Wahlkampf" vor allem eins: Die Bürger richtig zu informieren. Denn: Noch immer haben die Mitglieder den Eindruck, die...

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Öffentlicher Dialog zu Bürgerentscheid Bahnhofsvorplatz in Dinslaken: Stadt lädt am 29. Mai ein

Dinslaken: Rathaus Dinslaken | Im Dinslakener Rathaus gibt es am Dienstag, 29. Mai, von 18.30 bis 20 Uhr eine öffentliche Dialogveranstaltung, in der es um das Vorhaben einer Neugestaltung des Areals rund um den Bahnhof geht. Bürgermeister Dr. Michael Heidinger, Baudezernent Dr. Thomas Palotz und weitere Mitarbeiter der Stadtverwaltung wollen allen Interessierten den aktuellen Planungsstand erläutern und Fragen rund um das Thema beantworten. Aus...

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Bürgerentscheid zur Sanierung des Bahnhofsvorplatzes am 10. Juni 2018

Randolf Vastmans
Randolf Vastmans | Dinslaken | am 08.05.2018

Dinslaken: Bahnhofsvorplatz | UBV will jetzige Verkehrssituation beibehaltenStadtverwaltung ist für Gesamtkonzept Dass der etwa 10200 m² große Bahnhofsvorplatz in Dinslaken saniert werden muss, steht für alle Beteiligten außer Frage. Uneinigkeit herrscht dagegen über den Umfang der Sanierungsmaßnahmen. Während die Unabhängige Bürgervertretung (UBV) die Kosten gering halten will, indem sie die Maßnahme unter Beibehaltung der jetzigen...

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Bürgerentscheid am 10. Juni 2018

Heinz Haas
Heinz Haas | Mülheim an der Ruhr | am 22.03.2018

Die 25. Sitzung des Rates der Stadt Dinslaken hatte es in sich. Nicht nur das 43 Tagesordnungspunkte auf der Agenda standen (dazu kamen nochmals fünf Punkte in nichtöffentlicher Sitzung), es war auch jede Menge Andrang auf das Rathaus und den Sitzungssaal zu verzeichnen. Dabei war jedoch nur der TOP 25 „Bürgerbegehren zum Bahnhofsvorplatz“ von größerer öffentlicher Bedeutung. Dementsprechend zügig ging es dann auch in der...

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Bürgerbegehren: Sunderner wehren sich gegen Wegfall der Parkplätze in der Innenstadt

Diana Ranke
Diana Ranke | Sundern (Sauerland) | am 21.02.2018

"Bürger aus Sundern haben sich entschieden, zum Erhalt der innerstädtischen Parkplätze entlang der Röhr ein Bürgerbegehren mit anschließendem Bürgerentscheid zu initiieren." Das teilte Hans Klein, Vorsitzender der WiSu ("Wir sind Sundern") jetzt mit. "Die kostenlosen zentralen Parkplätze in der Innenstadt sind ein Alleinstellungsmerkmal für Sundern", so Klein zur Begründung. "Sie sind zwingend erforderlich für die Bewohner...

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Gründungstreffen Bürgerbegehren "NEIN zum Einkaufszentrum - JA zur Markthalle"

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 04.12.2017

Bochum: Game | Gründungstreffen für die Initiative "NEIN zum Einkaufszentrum - JA zur Markthalle am Husemannplatz" mit dem Ziel ein Bürgerbegehren zu starten. Do, 07.12.17, 20:00 - Game food&fun, Willy-Brandt-Platz 10, Bochum Am Husemannplatz in Bochum steht das Justizgebäude mittlerweile leer. Die Verwaltung will, dass HBB dort ein Einkaufszentrum baut. Mit dem Ruhr-Park hat Bochum ein solitäres Einkaufszentrum, das den typischen...

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Bürgerbegehren zum Einkaufszentrum Husemannplatz wird immer wahrscheinlicher 5

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 18.11.2017

Bochum: Viktoria Quartier | Befürworter des Einkaufszentrums am Husemannplatz gibt es in der Stadt nur noch wenige. Der Oberbürgermeister, die SPD und die Grünen im Rat stehen fast alleine dar. Die meisten anderen halten von der Idee nicht mehr viel. Einzelhändler oder Vertreter der IHK fragen eher wie man die Pläne noch verhindern kann, überzeugt ist niemand, bestenfalls steht man dem Projekt gleichgültig gegenüber. Das Projekt Einkaufszentrum hat...

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Aufbruchstimmug

Andreas F. Becker
Andreas F. Becker | Duisburg | am 26.09.2017

Outlet-Gegner blicken nach ihrem Sieg nach vorn Strahlende Gesichter, gelöste Stimmung und ein Glas Sekt gab's auch. Nach einer langen und spannenden Nacht feierte die Initiative gegen das DOC ihren knappen Erfolg. Mit 51,09 Prozent hatten sich die Bürgerinnen und Bürger gegen das Designer Out Center auf dem alten Güterbahnhofsgelände entschieden. Das bedeutet, dass das Bürgerbegehren erfolgreich war, der...

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Kreuzchen sind gefragt!

Andreas F. Becker
Andreas F. Becker | Duisburg | am 23.09.2017

Morgen ist es endlich soweit! Der Wahlkampf hat ein Ende! Nicht, dass die "Spannung" nicht mehr zu ertragen gewesen wäre, vielmehr bin ich froh, nicht mehr jeden Tag mit irgendwelchen Umfragen oder unsäglichen Talkshows belästigt zu werden. Zugegeben, der Wahlkampf hatte auch das ein oder andere Highlight. Nehmen wir das vergnügliche "Kanzler-Duell", das sich als Werbeverkaufsveranstaltung für die kleine Parteien...

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Zusammenfassung der OB-Podiumsdiskussion zum Outlet am 12.9.2017 1

Frank Oberpichler
Frank Oberpichler | Duisburg | am 13.09.2017

Von Planlosigkeit und Sturzgeburten In seinen einleitenden Ausführungen sprach Impulsgeber Prof. i. R. Dr. Rolf Monheim zur Podiumsdiskussion am 12. September in der Liebfrauenkirche, Duisburg-Stadtmitte zunächst über das Konzept Outlet-Center und die Eignung des Güterbahnhofsgeländes. Den kompletten Redebeitrag des Stadtgeographen finden Sie hier. Im Anschluss begann die Diskussion mit den OB-Kandidaten Ercan Kocalar...

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Krieger rüstet zum Wahl-Kampf für sein Designer Outlet Center 2

Andrea Niegemann
Andrea Niegemann | Duisburg | am 06.09.2017

Duisburg: Güterbahnhofsgelände | 500.000 Euro investiert Kurt Krieger in eine Imagekampagne mit Plakaten und einem Infomobil für das DOC als „Chance für Duisburg“, um die Duisburger vor dem Bürgerentscheid am 24. September von seinen Visionen zu überzeugen. „Das Gelände des alten Güterbahnhofs ist affengeil für diese Projekt“, schwärmt der Grundstückseigentümer. Mit zwei eigenen Autobahnzubringern, dem Bahnhof in Sichtweite und dem Flughafen in der...

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Duisburger können am 24. September über DOC abstimmen! 8

Lokalkompass Duisburg
Lokalkompass Duisburg | Duisburg | am 03.07.2017

Jetzt haben die Duisburger das Sagen: Sie entscheiden am 24. September parallel zur Bundestags- und Oberbürgermeisterwahl über Ja oder Nein zum geplanten Designer Outlet Center auf dem ehemaligen Güterbahnhofsgelände. Investor Kurt Krieger möchte hier das größte DOC Deutschlands bauen. Der Rat der Stadt hat am Montag das Bürgerbegehren gegen die Realisierung eines Designer Outlet Centers auf dem alten Güterbahnhofsgelände...

Bürgerentscheid kommt

Andreas Rüdig
Andreas Rüdig | Duisburg | am 03.07.2017

Mit den Stimmen von SPD, CDU und AfD hat der Rat der Stadt Duisburg in seiner Sitzung heute den Weg für den Bürgerentscheid am 24. September freigemacht. Da sich die Parteien schon im Vorfeld der Sitzung für diesen Weg entschieden hatten, gab es inhaltlich keine neue Debatte. Formal hat der Rat damit also an seiner Entscheidung vom Februar diesen Jahres festgehalten und überläßt nun den Bürgern die...

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Bürgerbegehren DOC – Quorum erreicht

Harald Molder
Harald Molder | Duisburg | am 21.06.2017

Für die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens waren mindestens 10.879 gültige Unterschriften von Bürgern der Stadt Duisburg erforderlich. Die Prüfung der Stadt hat ergeben, dass das Quorum erreicht wurde. Gemäß § 26 Abs. 6 GO NRW ist nunmehr unverzüglich durch den Rat festzustellen, dass das Bürgerbegehren zulässig ist. Weiter wird der Rat darüber zu befinden haben, ob dem Bürgerbegehren entsprochen wird oder nicht....

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Gut Ding will drei haben: Bundestagswahl, OB-Wahl und DOC-Bürgerentscheid in Duisburg

Sabine Justen
Sabine Justen | Duisburg | am 26.05.2017

Über 22.000 Unterschriften haben die Gegner des geplanten Designer Outlet Centers in den vergangenen sechs Wochen gesammelt. 10.879 gültige Stimmen werden gebraucht, damit das Bürgerbegehren als erfolgreich gilt. Ist es das - und so sieht's aus, hat der Rat bei seiner nächsten Sitzung die Option, entweder seinen Grundsatzbeschluss zum DOC zu kippen oder einen Bürgerentscheid zu terminieren. Es gibt allerdings auch...

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DOC-Gegner haben mehr als 22.000 Unterschriften gegen das Outlet-Center an Duisburger Stadtverwaltung überreicht

Lokalkompass Duisburg
Lokalkompass Duisburg | Duisburg | am 23.05.2017

Duisburg: Rathaus Duisburg | Am heutigen Dienstag, 23. Mai, hat das Bündnis aus Duisburger DOC-Gegnern mehr als 22.000 gültige Unterschriften an die Duisburger Stadtverwaltung übergeben. Diese wurden im Rahmen des Bürgerbegehrens gegen das geplante „Designer-Outlet-Center“, das auf dem Gelände des Alten Güterbahnhofs entstehen soll, in den vergangenen sechs Wochen im Stadtgebiet gesammelt. Knapp 10.900 gültige Unterschriften werden für...

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DOC ja oder nein? Duisburger sind gefragt 1

Sabine Justen
Sabine Justen | Duisburg | am 03.05.2017

Derzeit sammeln die Gegner des auf dem ehemaligen Güterbahnhofsgelände geplanten und heftig umstrittenen Designer Outlet Centers eifrig Unterschriften für ein Bürgerbehren. Mindestens 13.000 Unterschriften - 11.000 rechtsgültige sind das Minimum, 2.000 darüber hinaus dienen als "Puffer" - sollen bis zum 20. Mai zusammenkommen, damit die Stadtverwaltung verpflichtet werden kann, einen Bürgerentscheid in Sachen DOC zu...

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Breites Bündnis auf gutem Weg

Andreas F. Becker
Andreas F. Becker | Duisburg | am 02.05.2017

Die Initiative "Ja zu Duisburg - Kein DOC" ist optimistisch, die Unterschriften für das Bürgerbegehren zu bekommen Am 1. Februar hat der Stadtrat mit den Stimmen von SPD und CDU den Grundsatzbeschluss zur Realisierung eines Designer Outlet Centers (DOC) auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs gefasst. Eine Idee, die beileibe nicht bei allen Duisburgern auf Zustimmung stößt. Schnell gründete sich die Initiative "Ja...

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4.000 haben bislang unterschrieben! Trotz Osterferien ist das Bürgerbegehren erfolgreich gegen das DOC gestartet!

Andreas F. Becker
Andreas F. Becker | Duisburg | am 25.04.2017

Die Initiative "Ja zu Duisburg, kein DOC" hat zehn Tage nach Beginn des Bürgerbegehrens die ersten Unterschriftenlisten ausgewertet werden. Nach erfolgter Überprüfung auf vollständige Angaben konnten knapp 4.000 Unterschriften registriert werden. Zahlreiche Listen sind auch noch im Umlauf und konnten nicht mit erfasst werden. Trotz anfangs widriger Umstände ist dies ein erfolgreicher Start der Unterschriftenkampagne. Die...

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Unterschriftensammlung gegen das DOC in Duisburg gestartet 2

Lokalkompass Duisburg
Lokalkompass Duisburg | Duisburg | am 10.04.2017

Noch zu Beginn der vergangenen Woche habe nichts auf die schnelle Einleitung des Bürgerbegehrens "Für die Weiterentwicklung der Duisburger Innenstadt - Gegen die Realisierung eines DOC auf dem alten Güterbahnhofsgelände" hingedeutet. Das erklären die Initiatoren. Auf die Anfrage nach einem Beratungsgespräch habe die Verwaltung der Stadt Duisburg eher hinauszögernd reagiert. Überraschend alles sehr schnell...