Betriebsausschuss

AUF Gelsenkirchen vermisst beim Abfallwirtschaftskonzept - bei allen positiven Aspekten - ein wirklich innovatives Zukunftskonzept. „Positiv ist die ständig sinkende Restabfallmenge je Einwohner, das dokumentiert, dass die BürgerInnen zur besseren Verwertung der Abfälle beitragen wollen“, so Jan Specht, Stadtverordneter für AUF Gelsenkirchen. „Aber das Konzept wird sehr dünn, wenn es um Pläne für die Entwicklung in den nächsten 10 Jahren geht. Im Wesentlichen beruht es auf einer Fortschreibung...

Das offene Wetter kommt dem Fortschritt bei den Bauarbeiten des neuen Feuerwehrhauses entgegen. Der Bau liegt voll im Zeitplan, sodass mit der Fertigstellung und Inbetriebnahme bereits im Sommer zu rechnen ist. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat am 22.01.2020 die Vorwürfe, die vor kurzem gegen die Ausschreibungs- und Vergabepraktik der Stadt Sprockhövel und der ZGS bei diesem Bauvorhaben erhoben wurden, als vollumfänglich widerlegt angesehen. Der Betriebsausschuss  der Stadt Sprockhövel nahm...

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt einen Sachstandsbericht zum Thema Bioabfallsamlung und stellt daher folgenden Antrag: Die Umsetzung einer konsequenten Kreislaufwirtschaft ist eine zentrale Zukunftsaufgabe, auch für Wesel. Insbesondere Bio- und Grünabfällen kommen als Rohstoffquelle und Energielieferant eine zentrale Rolle zu. Seit Anfang 2015 müssen Bioabfälle entsprechend § 11 Kreislaufwirtschaftsgesetz getrennt gesammelt werden. In Wesel wird daher auch die flächendeckende...

Vor dem Hintergrund des u. a. durch die Studie des Entomologischen Vereins Krefeld dokumentierten dramatischen Insektensterbens bittet die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für die zuständigen kommenden Ausschüsse (Betriebsausschuss, Schulausschuss, JHA) nachstehenden Antrag abzustimmen: 1. Im Rahmen ihres Engagements für eine nachhaltige Entwicklung der Stadt Wesel setzt sich die Verwaltung für eine verstärkte Vermittlung der Bedeutung von Insekten und ihrer Lebensräume ein. Hierzu sollen im...

Am Platanenweg werden Parkplätze eingerichtet. So lautet das Ergebnis eines Ortstermins am Donnerstag (10. November), an dem mehr als 20 Anwohner, Vertreter der Stadtverwaltung sowie Mitglieder des Betriebsausschusses 1 teilnahmen. Diesen Beschluss wird der Ausschuss am Mittwoch (16. November) voraussichtlich fällen. Vorausgegangen war der Antrag einiger Anwohner, die vor einiger Zeit eingerichtete verkehrsberuhigte Zone in weiten Teilen des Platanenwegs wieder aufzuheben. Dies sei jedoch nicht...

Die 11. Sitzung des Betriebsausschusses ZBH, Grünflächen und Verkehr ist am Donnerstag, 28.01.2016 um 16:00 Uhr. Vor Einstieg in die Tagesordnung findet um 16.00 Uhr eine ca. halbstündige Waldexkursion statt, bei der der Förster des Landesbetriebes Wald und Holz NRW, Markus Herber, den Stand der Durchforstungsarbeiten darstellt. Treffpunkt ist das Landhaus Steinern Kreuz an der Recklinghäuser Straße 188, 45770 Marl. Wetterangepasste Kleidung und festes Schuhwerk ist angebracht. Anschließend...

Für die Öffnung der halbseitigen Sperrung des Bahnübergangs an der Oberen Münsterstraße plädiert die FDP-Fraktion und brachte einen entsprechenden Antrag während der letzten Sitzung des zuständigen Betriebsausschusses 1 (B1) am 26. Juni ein. „Es gibt nicht ein Argument, das dafür spricht, die Situation so zu belassen“, erklärte Christoph Grabowski (FDP) und erinnerte daran, dass Bürgermeister Johannes Beisenherz schon 2010 gesagt habe, dass die Einbahnregelung nach dem verlorenen Prozess gegen...

Der Betriebsausschuss hat in seiner Sitzung am 13.09.11 einstimmig folgenden Beschlussvorschlag an den Gemeinderat gegeben: Der Rat beschließt..., den Abwasserbetrieb der Gemeinde Bedburg-Hau zum 01.01.2012 in den Kernhaushalt der Gemeinde zurückzuführen. Mit der Rückführung übernimmt die Gemeinde alle Vermögenswerte, Forderungen und die bestehenden Verbindlichkeiten des Abwasserbetriebes. Sachverhalt: Bereits vor einem Jahr hatte der Betriebsausschuss beschlossen, den Abwasserbetrieb zum 1....