Bezirksvertretung

Beiträge zum Thema Bezirksvertretung

Politik
FREIE WÄHLER Köln im Diskurs mit Bürgern und Anwohnern der Vorgebirgsstraße in Zollstock  | Foto: Pressefoto FREIE WÄHLER -frei von Rechten Dritter

FREIE WÄHLER Köln
Lautstarker Protest gegen die Umgestaltung der Vorgebirgstraße in Zollstock

Auf der heutigen Info-Veranstaltung zur Umgestaltung der Vorgebirgstraße, war der Protest vieler Anwohnerinnen und Anwohner deutlich spürbar und auch hörbar! Wir FREIE WÄHLER stehen hinter diesen Protesten der Anwohnerschaft, denn die vorgestellten Pläne werden Zollstock in keiner Weise gerecht. Die Vorgebirgstraße ist nach der bereits erfolgten Umgestaltung des Höninger Wegs, die letzte noch verbliebene Hauptverkehrsachse, die die Kölner Südstadt mit Zollstock und der Autobahn im Kölner Süden...

  • Düsseldorf
  • 24.02.24
  • 2
Politik

Trotz schwerer Brände: Etablierte Parteien lehnen AfD-Antrag für mehr Brandprävention ab

Am vergangenen Donnerstag, den 15. Februar 2024, versammelte sich die Bezirksvertretung Hamborn für eine Sondersitzung. Neben hitzigen Diskussionen um die Modellprojekte "Stark im Norden" ging es auch um den AfD-Antrag für mehr Brandprävention. Denn im Hamborn kommt es leider immer wieder zu schweren Bränden. Im Januar 2024 wurden bei Wohnungsbränden mehrere Menschen schwer verletzt und eine Person erlag sogar im Krankenhaus ihren schweren Brandverletzungen. Den Wohnungsbrand in Marxloh...

  • Duisburg
  • 19.02.24
Vereine + Ehrenamt
4 Bilder

Aufstellung einer Sitzbank“ am Anleger der Weiße Flotte Zweigertbrücke

Nachgefragt! Nachdem meine Bürgeranfragen (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) bei der Bezirksvertretung V und im Ratsausschuss der Stadt Essen Anregungen und Beschwerden zum Thema „Aufstellung einer Sitzbank“ am Anleger der Weiße Flotte Zweigertbrücke ins Leere gelaufen ist, habe ich nun nochmal in einer E-Mail Kontakt mit dem Wasser- und Schifffahrtsamt aufgenommen.

  • Essen-Nord
  • 11.02.24
  • 1
LK-Gemeinschaft
hinten 2vl. H.Steiner Optiker, vorne Frau Müller, daneben OB Kufen v.links Bezirksvertreter
Benjamin Thomas | Foto: umbehaue
10 Bilder

Ein letzter Wunsch
10 Jahre Letzte Wünsche Wagen

Letzte Wünsche Wagen, dass ist das Moto und die Herausforderung für den Wünschewagen.  Eine ganz tolle Einrichtung! Schwerstkranken Personen, wird so ein letzter Wunsch erfüllt, den sie sich alleine nicht mehr erfüllen könnten. Dadurch erhalten sie sicher auch Lebensqualität zurück, die ihnen wieder Kraft gibt. Dabei denkt man sicherlich zunächst an alte Menschen, aber leider sind auch schon Kinder im Alter von acht Jahren unter den Fahrgästen. Hier wurde das Projekt Entdeckt 2011 wurde von...

  • Essen-Süd
  • 29.01.24
  • 1
  • 2
Politik

SPD Bezirksvertreter setzt Bürger mit Migrationshintergrund unter Druck

Am 13. Januar 2024 fand in Duisburg der Neujahrsempfang der AfD in Duisburg statt. Parteimitglieder, Familie, Freunde, Nachbarn und interessierte Bürger kamen in der Glückauf-Halle zusammen und lauschten interessanten Vorträgen. Der Eintritt war frei. Im Vorfeld der Veranstaltung hatten viele Personen gespendet, so auch ein Bürger mit Migrationshintergrund, der kein Parteimitglied ist. Claus Werner Lindner, seines Zeichens Mitglied der Bezirksvertretung Hamborn für die SPD, störte es offenbar,...

  • Duisburg
  • 23.01.24
  • 3
Politik

Etablierte Parteien lehnen AfD-Antrag gegen Antisemitismus ab!

In der heutigen Sitzung des 11. Januar 2024 der Bezirksvertretung Hamborn hatte die AfD-Fraktion den Antrag gestellt, einen Runden Tisch mit dem Fokus auf Antisemitismus in Hamborn zu etablieren. Islamisten verbreiten immer öfter und intensiver ihre hasserfüllte Ideologie in Duisburg. So verteilte Ende November 2023 die islamistische Gruppierung "Realität Islam" in Duisburg Flyer, in denen das Existenzrecht Israel geleugnet wurde (siehe...

  • Duisburg
  • 11.01.24
  • 66
  • 2
Politik
4 Bilder

Hundefreunde gehen leer aus – weiterhin keine Hundewiese in Essen-Karnap

Am 08.11.2023 habe ich meine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) Errichtung einer Hundewiese im Arenberg Park in Essen-Karnap eingereicht. Der Ausschussvorsitzende führte in der Sitzung am 14.11.2023 aus, dass der Petent die Einrichtung einer Hundewiese im Arenberg Park anrege. Da er seine Eingabe zuvor auch an die Bezirksvertretung (BV) V gerichtet habe, sei sie dort bereits in der Sitzung am 24.10.2023 behandelt worden. Der BV habe auch hier eine Stellungnahme des Fachbereichs...

  • Essen-Nord
  • 22.12.23
  • 1
Politik

Bürgeranfrage erhält in der Politik wenig Aufmerksamkeit!

Am vergangenen Montag (06.11.2023) habe ich meine Bürgeranfrage (gemäß § 24 GO NRW) zur Aufstellung einer Sitzbank am Anleger der Weißen Flotte Zweigertbrücke sowie zur Aufstellung eines Müllbehälters am Anleger Zweigertbrücke im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden eingereicht. Die Verwaltung hat zeitnah darauf reagiert, und die Bürgeranfrage steht auf der Tagesordnung der kommenden Sitzung (14.11.2023) des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden...

  • Essen-Nord
  • 09.11.23
  • 1
Politik

Etablierte Parteien lehnen AfD-Anträge für bedürftige Kinder und mehr Bürgerbeteiligung ab!

Am vergangenen Donnerstag, den 02. November 2023 kam die Bezirksvetretung Hamborn zur 15. Sitzung zusammen. Neben Haushaltsberatungen sollte es dabei auch um vier AfD-Anträge gehen, die ich Ihnen erläutern möchte. "Ein Wunschbaum für Hamborn" sah vor, das erfolgreiche Projekt des "Wunschbaums" auch in Hamborn einzuführen. An einem Weihnachtsbaum können bedürftige Kinder Wunschzettel anbringen, die dann von anonymen Spendern erfüllt werden. Andere Städte wie Moers, Neukirchen-Vluyn und...

  • Duisburg
  • 04.11.23
  • 12
  • 3
Politik
9 Bilder

Bürgeranliegen wird umgesetzt - Der Karnaper Friedhof bekommt neun neue Sitzbänke!

Den ein oder anderen ist es vielleicht aufgefallen. Auf dem Karnaper Friedhof wurden bereits acht marode Sitzbänke entfernt. Am vergangenen Dienstag (24.10.2023) war meine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) Austausch von Sitzbänken auf dem Karnaper Friedhof erneut Thema in der Sitzung der Bezirksvertretung V. Auf Initiative der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung V beschloss das Gremium einstimmig den Karnaper Friedhof mit weiteren 4.500 € aus den Haushaltsmitteln zu...

  • Essen-Nord
  • 30.10.23
  • 1
Politik
4 Bilder

Keine Sitzgelegenheiten am Anleger der Weiße Flotte an der Zweigertbrücke!

Bürgeranfrage wurde eingereicht! Mich haben ältere Menschen (auch aus der Familie) angesprochen, bezüglich einer Sitzgelegenheit am Anleger der „Weiße Flotte“ an der Zweigertbrücke. In den vergangenen Tagen habe ich mir selber ein Bild vor Ort gemacht. Leider musste ich feststellen, dass dort keine Sitzbank existiert. Somit haben unsere älteren Mitbürger (u.a. mit Gehbehinderung) keinerlei Möglichkeiten sich ordentlich hinzusetzen, um auf die „Weiße Flotte“ zu warten. Zudem fehlt ein...

  • Essen-Nord
  • 15.09.23
  • 3
Politik

Halbzeit, aber keine Pause:
Rückblick und Ausblick in Duisburg-Mitte

Die Grünen in der Bezirksvertretung Mitte haben auf ihre bisherigen Erfahrungen dieser Wahlperiode geschaut: Was ist gut gelaufen, wo gibt es Luft nach oben, welche Ergebnisse können wir vorweisen und woran wollen wir noch arbeiten? Dr. Gabriele Siegert: „Nach drei Jahren in der Bezirksvertretung hat mich die Lust am harte-Bretter-Bohren nicht verlassen. Inzwischen kenne ich die Duisburger Verwaltung besser und weiß, wen man für was ansprechen kann. Die notwendige radikale Konsequenz von...

  • Duisburg
  • 07.09.23
  • 1
  • 1
Politik
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Bürgeranliegen wird umgesetzt ✔

In der vergangenen Woche (22.08.2023) stand meine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) Austausch von Sitzbänken auf dem Karnaper Friedhof auf der Tagesordnung der Bezirksvertretung V. Die Bezirksvertretung V beschloss den Austausch von sechs Sitzbänken auf dem Karnaper Friedhof für 6.000 €.

  • Essen-Nord
  • 27.08.23
  • 2
  • 2
Politik
14 Bilder

Austausch von Sitzbänken auf dem Karnaper Friedhof

In der kommenden Sitzung der Bezirksvertretung V am 22.08.2023 ist meine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) Austausch von Sitzbänken auf dem Karnaper Friedhof auf der Tagesordnung. Vorab der Sitzung teilte der Fachbereich 67 (Grün und Gruga) Folgendes mit: In den letzten Jahren wurden auf dem Friedhof 4 marode Holzbänke durch witterungsbeständige Sitzbänke aus Drahtgitter ausgetauscht. Für das Jahr 2023 wurden mit finanzieller Unterstützung der Bezirksvertretung 2 weitere Sitzbänke...

  • Essen-Nord
  • 16.08.23
  • 1
Politik
Rainer Holfeld, Fraktionsvorsitzender der AfD im Bezirk Homberg/Ruhrort/Baerl.
2 Bilder

AfD-Fraktion im Bezirk Homberg/Ruhrort/Baerl
AfD beantragt Shuttle-Service

Die AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Homberg/Ruhrort/Baerl beantragt zur nächsten Sitzung am 17.08.2023 die Prüfung eines Shuttle-Service während der Vollsperrung des Karl-Lehr-Brückenzuges für Radfahrer und Fußgänger ab dem 29.09.2023. Die AfD Fraktion hält den geplanten Umweg von 12 Kilometern für Radfahrer und Fußgänger für die Dauer der Sperrung des Karl-Lehr-Brückenzuges für unzumutbar. Aus diesem Grund soll die Einrichtung eines sicheren Shuttle-Services zwischen Ruhrort und...

  • Duisburg
  • 15.08.23
  • 2
Politik
6 Bilder

Hundewiese im Arenberg Park?

In der kommenden Sitzung der Bezirksvertretung V am 22.08.2023 ist meine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) Errichtung einer Hundewiese im Arenberg Park in Essen-Karnap auf der Tagesordnung. Vorab der Sitzung teilte der Fachbereich 67 (Grün und Gruga) Folgendes mit: „Die Prüfung hat ergeben, dass die Errichtung einer Hundewiese aufgrund des bestehenden Gestattungsvertrages zwischen dem Grundstückseigentümer und der Stadt Essen nicht möglich ist. Ich finde es schon sehr merkwürdig,...

  • Essen-Nord
  • 14.08.23
Politik

Opernneubau am Hofgarten?
Angesichts drängender, vorrangiger Probleme derzeit leider nein

„Seit vielen Jahren diskutiert Düsseldorf über die Oper, Standort, Umbau, Neubau. Heute findet eine gemeinsame Sitzung des Kulturausschusses, des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen, des Planungsausschusses, des Bauausschusses und der Bezirksvertretung 1 statt,“ erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Heute wird intensiv und fachlich vorberaten. Nächste Woche wird dann im Stadtrat entschieden. Braucht Düsseldorf eine Oper? Wenn Ja,...

  • Düsseldorf
  • 08.06.23
Politik

Parteien verweigern AfD geheime Wahl: BV Hamborn muss Sondersitzung einberufen

Am 11.05.2023 traf sich die Bezirksvertretung Hamborn zur 12. öffentlichen Sitzung. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Wahl der Vertrauenspersonen für die Ausschüsse bei den Duisburger Amtsgerichten. Sie kümmern sich um die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024 - 2028. Die AfD-Fraktion beantragte bei dieser personenbezogenen Wahl eine geheime Abstimmung. Dies verweigerte die Vertreter der anderen Parteien und machten sich sogar noch über den Antrag lustig. Das...

  • Duisburg
  • 01.06.23
  • 3
Politik
2 Bilder

Fahrradunfälle auf der Benderstraße
CDU und Bündnis 90 / Grüne stimmten im Fachausschuss gegen CDU und Bündnis 90 / Grüne aus der Bezirksvertretung!

„Seit Jahren sorgt man sich um Fahrradfahrende und damit verbundene Unfälle auf der Benderstraße. Deshalb haben alle Bezirksvertreter, alle Vor-Ort-Experten aller in der Bezirksvertretung 7 vertretenen Parteien einstimmig beschlossen, den Ordnungs- und Verkehrsausschuss (OVA) aufzufordern, jetzt, unverzüglich große Fahrradpiktogramme mittig innerhalb des Schutzstreifens aufzubringen sowie dies mit einer durchgehenden farbigen Markierung dieses Streifens zu ergänzen,“ erklärt Torsten Lemmer,...

  • Düsseldorf
  • 26.05.23
Politik

Jenni Pätsch neue Vorsitzende in Mengede
Wechsel im Vorsitz der Fraktion DIE LINKE / Die PARTEI

Wechsel im Fraktionsvorsitz in Mengede – Jenni Pätsch neue Vorsitzende Die Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI in der Bezirksvertretung Mengede hat seit diesem Mai bis zum Ende der Wahlperiode mit Jenni Pätsch (Die PARTEI) eine neue Fraktionsvorsitzende. Der bisherige Vorsitzende Kevin Götz (DIE LINKE) wird die Rolle des Stellvertretenden ausüben. „Mit der Machtübernahme vollendet Die PARTEI ihren Weg in dieser Wahlperiode. Ich werde als Vorsitzende sehr gute Politik machen und mit dem bewährten...

  • Dortmund-West
  • 25.05.23
Politik

Dein Draht zur Bezirksvertretung
Sprechstunde mit Birsel

Die GRÜNE Ratsfraktion lädt herzlich zur nächsten Sprechstunde für Bürger*innen ein. Am Montag, den 22. Mai 2023 von 13 bis 15 Uhr ist Birsel Katurman für Fragen und Anregungen zu stadtpolitischen Themen erreichbar. Birsel Katurman stammt aus dem Bezirk Hamborn und ist im Duisburger Norden bestens vernetzt. Ihre kommunalpolitischen Steckenpferde sind Arbeit, Soziales und Gesundheit. Interessierte Duisburger*innen können sie gern unter 0203 39 34 33 48 anrufen oder in der Geschäftsstelle der...

  • Duisburg
  • 17.05.23
  • 1
Vereine + Ehrenamt
6 Bilder

Daumen hoch oder Daumen runter. Bekommt der Arenberg Park eine Hundewiese?

Am 16.04.2023 habe ich eine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) Einrichtung einer Hundewiese im Arenberg Park in Essen-Karnap bei der Bezirksvertretung V eingereicht. Viele Essener erfreuen sich täglich an ihren treuen Vierbeinern. Für viele Menschen ist der Hund zum Sozialpartner geworden und wird als Familienmitglied angesehen. Mittlerweile leben in der Stadt Essen Stand 2022 ca. 26.000 Hunde. (Quelle: Stadt Essen) Die Anzahl der im Bezirk V vorhandenen Hundewiesen ist zu gering,...

  • Essen-Nord
  • 13.05.23
Politik

An- und Übergriffe auf Russischstämmige?
Verwaltung erklärt, ihr seien keine Vorfälle bekannt

„In Gesamt-Düsseldorf leben rund 4.500 Menschen mit russischer Herkunft. Angesichts des Krieges in der Ukraine wird berichtet, dass Menschen mit Herkunft bzw. Hintergrund aus der russischen Förderation vermehrt angefeindet, ausgegrenzt, angepöbelt, beleidigt, angegriffen werden,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Zu meiner diesbezüglichen Anfrage wurde in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung 8 ausgeführt, dass „es keinen...

  • Düsseldorf
  • 12.05.23
Politik
10 Bilder

Gubener Straße: 30 und Fahrradwege
Bleiben Bäume, Fußwege und Parkplätze erhalten?

„Am 19. April fand eine Bürgerinformationsveranstaltung zur Gubener Straße, Tempo 30, Fahrradweg statt. Die anwesenden Anwohner und Bürger erklärten unmißverständlich, was sie möchten und was nicht – am liebsten, das sich gar nichts ändert. Wenn jedoch Tempo 30 und Fahrradwege in jeder Richtung errichtet werden sollten, dann sollen auf keinen Fall bestehende Bäume geopfert werden und der Fußweg sowie die Parkplätze vollumfänglich erhalten bleiben und keiner Weise verändert werden,“ erklärt...

  • Düsseldorf
  • 07.05.23
  • 1
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