BGH

Beiträge zum Thema BGH

Vereine + Ehrenamt
Die Aktiven des Vereins beim Anbringen der Schilder und des Maikranzes. | Foto: BHG
11 Bilder

Bürger- und Heimatverein: Nach der Corona-Pause 2020 hat Grevel jetzt wieder einen Maibaum
Alles neu macht der Mai

Alles neu macht der Mai. Das gilt im zweiten Corona-Jahr auch für Grevel und seinen rührigen Bürger- und Heimatverein (BHG). Noch im Jahr 2020 hatte der Verein aufgrund der Corona-Pandemie den Greveler Maibaum auf dem erst 2019 eingeweihten neuen Dorf- und Maibaum-Platz an der Ecke Am Brandhof/In der Liethe nicht aufgestellt. So machte man sich deshalb in diesem Jahr frühzeitig Gedanken, welche Möglichkeiten bestehen, unter den geltenden Corona-Bestimmungen den Maibaum aufzustellen. Dann wurden...

  • Dortmund-Nord
  • 11.05.21
LK-Gemeinschaft

Schokoladenkrieg
Ritter Sport und Milka vor dem Bundesgerichtshof

Schokoladenkrieg Ritter Sport und Milka vor dem Bundesgerichtshof "Quadratisch - praktisch - gut" ,der Slogan von Ritter Sport. Diese Schokolade in Quadratform darf nur Ritter Sport so verkaufen. Das will Milka jetzt ändern und der BGH soll darüber entscheiden. Die charakteristische Quadratform soll auf die Firmengründerin höchstpersönlich zurück gehen "Machen wir doch eine Schokolade, die in jede Sportjackett-Tasche passt, ohne dass sie bricht und das Gewicht hat wie die normale Langtafel." So...

  • Essen-Süd
  • 23.07.20
Natur + Garten
Zwölf Helfer*innen fanden sich unter Regie des Bürger- und Heimatvereins Grevel am künftigen Dorfplatz ein, um das Dorf und sein Umfeld vom Unrat, den Nacht- und Nebelkipper und wenig umweltbewusste Menschen dort entsorgt hatten, zu befreien. | Foto: BGH
4 Bilder

Aktion des Bürger- und Heimatvereins
Zwölf fleißige Helferinnen und Helfer auf Müll-Jagd rund um Grevel

Unter der Zielsetzung "Ein guter Tag für die Umwelt" hat sich jetzt auch wieder der Bürger- und Heimatverein Grevel (BHG) an der Aktion "Sauberes Dortmund" von Entsorgung Dortmund (EDG) und Stadt beteiligt. Wer lebt nicht gerne in einem sauberen Ort? Wer geht nicht gerne in der müllfreien Naturspazieren? Das geht wohl jedem so! Und deshalb lädt der BGBH traditionell im März zu seinem Frühjahrsputz rund um das ländliche Grevel ein. Alles die sich dazu berufen fühlten mitzumachen, fanden sich...

  • Dortmund-Nord
  • 28.03.19
Ratgeber
öffentlicher Schatten !
7 Bilder

BGH-Urteil : Der eine liebt Schatten der andere ....

passend zur aktuellen Sonnenzeit Thema: Bäume weg , wenn's Wenigen nicht passt ? ! ? Unter-Thema, Baumschutz-Satzung ; Der eine liebt es sich in den Schatten der Bäume bei 30°C und mehr legen und geniessen zu können . Ein andere hat da seine Probleme mit . Hier ein ganz aktuelles Urteil des BGH. Verhandlung am Bundesgerichtshof: Klage wegen zu viel Schatten scheitert · Hausbesitzer klagen gegen Stadt Bielefeld · Bäume aus angrenzendem Park sollten gefällt werden, weil sie Schatten auf Garten...

  • Gladbeck
  • 11.07.15
  • 1
  • 5
Politik
BGH-Urteil zu Zinswetten

Haushalt Lünen | Vol. 5 | BGH-Entscheidung zu Zinswetten der Kommunen

. Am 28.04.2015 hat der BGH (Bundesgerichtshof) eine Entscheidung im Rechtsstreit der Stadt Ennepetal gegen die WestLB wegen der abgeschlossenen sogenannten Zins-Swaps (besser bekannt als "Zinswetten") getroffen. Ennepetal hat ähnlich wie LÜNEN sogenannte Zinssatz-Swap-Verträge abgeschlossen, die mit hohen Verlusten einhergehen. LÜNEN hat ebenfalls wegen Falschberatung gegen die WestLB geklagt und bis jetzt — wie auch Ennepetal — in den Vorinstanzen Recht bekommen. Nach dem BGH-Urteil ist alles...

  • Lünen
  • 29.04.15
  • 2
  • 3
Ratgeber

Vermieter darf Mieter auch bei unverschuldeter Geldnot fristlos kündigen

Die aktuelle Entscheidung des BGH vom 04.02.2015, VIII ZR 175/14 könnte zu einem Ansteigen der Gewaltausbrüche gegenüber Mitarbeitern von Jobcentern und Sozialleistungsträger führen. Entsprechend der höchstrichterlichen Rechtsprechung können fortan Schlampereien und Verzögerungen der Behördenmitarbeiter bei der Auszahlung der Mietleistungen direkt zu Räumungsklagen, und im schlimmsten Fall in die Obdachlosigkeit führen. „Ist ein sozialhilfeberechtigter Mieter, obwohl er rechtzeitig einen Antrag...

  • Iserlohn
  • 09.02.15
Politik

Sozialleistungsmissbrauch durch Landes-Minister entlarvt - Bundesgerichtshof stärkt Pressefreiheit

„Am 23. September 2010 trat Speer als Innenminister des Landes Brandenburg zurück. Zuvor war er wegen zahlreicher Vorwürfe im politischen und privaten Bereich unter Druck geraten. So wurde ihm vorgeworfen, die Verbeamtung einer Mitarbeiterin, mit der er ein Kind gezeugt hatte, in die Wege geleitet und diese angestiftet zu haben, ihn als Vater zu verleugnen und statt Unterhalt von ihm Unterhaltsvorschuss vom Jugendamt zu beziehen“ Jetzt endete das juristische Nachspiel. In seinem neuen...

  • Iserlohn
  • 25.10.14
  • 1
Ratgeber

BGH Urteil: Ohne Fahrradhelm vollen Schadensersatz bei Nichtverschulden

Eine Fahrradfahrerin aus Schleswig Holstein hatte vor dem BGH auf vollen Schadensersatz geklagt, nachdem ihr das OLG Schleswig Holstein eine 20 prozentige Mitschuld zugesprochen hatte, weil sie keinen Fahrradhelm trug. Vorausgegangen war, dass die Klägerin mit dem Fahrrad auf dem Weg zur Arbeit, durch das unachtsame Tür öffnen eines Pkw, stürzte und sich dabei schwere Kopfverletzungen zu zog. Mit dem Urteil des OLG war sie nicht einverstanden und verlangte vollen Schadensersatz. Jetzt hat das...

  • Herne
  • 17.06.14
  • 5
  • 3
Kultur
Zweiter Teil der neuen Krimi-Reihe von Marc-Oliver Bischoff: "Die Voliere" ist druckfrisch erschienen. | Foto: Grafit Verlag

Treibjagd auf Triebtäter: Die Voliere

Laut Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) darf Deutschland für bestimmte schwere Straftäter keine Sicherheitsverwahrung mehr verhängen oder muss bestehende prüfen. Das reale Problem, mit dem aktuell unsere Gesetzesgeber und Gesetzeshüter (und die Bevölkerung) sich herumschlagen müssen, ist Grundlage für einen überaus packenden Krimi. In "Die Voliere" geht es um drei sehr unterschiedliche Männer, die entlassen werden müssen: Ein Lehrer, der zwei Jungen zu Tode folterte, ein...

  • Herten
  • 09.08.13
Ratgeber

BGH: Wer auf Phishing hereinfällt, haftet selbst!

Wer auf Phishing hereinfällt und seine PIN und mehrere TANs auf einer betrügerischen Website eingibt, haftet für den Schaden selbst, der ihm damit entsteht, entschied der Bundesgerichsthof. Der Bundesgerichtshof hat die Klage eines Phishing-Opfers abgewiesen. Dieses hatte von seiner Bank Schadenersatz gefordert, nachdem Betrüger 5.000 Euro von seinem Konto an eine griechische Bank überwiesen hatten. Der Kunde nutzt seit 2001 Onlinebanking und fiel 2008 nach eigenen Angaben auf Phishing herein....

  • Wesel
  • 25.04.12
  • 3
Politik

Skandal: „Pappelsee-Mord“ bleibt ungestraft

Mehr als Kopfschütteln fällt den meisten Menschen zum Urteil des BGH in Bezug auf den "Pappelsee-Mord" in Kamp-Lintfortnicht ein. Der zur Tatzeit 16-jährige Angeklagte wurde nun im neu aufgerollten Prozess des Mordes freigesprochen. Ein Jahr auf Bewährung lautete das Urteil des Landgerichts Kleve, das nun vom Bundesgerichtshof abermals bestätigt wurde. Der Tatbestand der gefährlichen Körperverletzung und Sachbeschädigung klingt angesichts der Tatsache, dass ein 51-jähriger Mann tot ist, wie...

  • Kamp-Lintfort
  • 07.03.12
  • 3
Überregionales

Zur Diskussion freigegeben: Stadtspiegel-Glosse "Redaktion intern": Rechtlich? Öffentlich?

Schon seltsam: Da wird Anfang der Woche ein Urteil des Bundesgerichtshofes gültig, dass in Online-Presseberichten Links (sogar zu Firmen, die illegale Software vertreiben) rechtens sind. Und dann erwischt mich ein „ähnliches“ Thema selbst. Um überregionale Fans auf den „Lokalkompass“-Bericht über eine Anhängerin der TV-Serie „Rote Rosen“ aufmerksam zu machen, hatte ich mich bei ard.de angemeldet. Und dort in den Foren zu mehreren Vorabendserien ein paar Zeilen zu meinem Bericht geschrieben -...

  • Menden-Lendringsen
  • 04.02.12
  • 6
LK-Gemeinschaft

Zur Diskussion freigegeben: Stadtspiegel-Glosse "Ein Aspekt von Pressefreiheit"

So wie viele, viele andere Berufe hat sich auch der des Journalisten in den letzten Jahrzehnten gewaltig gewandelt. Als ich Ende der 70er Jahre bei einer Tageszeitung meine Ausbildung begann, musste ich mich nicht um Dinge, wie Textverarbeitungsprogramm, E-Mails oder Digitale Bildbearbeitung kümmern, sondern eher darum, dass dass Farbband der Schreibmaschine o.k. und ein Film in die Kamera eingelegt war. Bei allem Wandel ist jedoch die Bedeutung von Rechtsgrundlagen, wie der der Pressefreiheit,...

  • Menden-Lendringsen
  • 31.01.12
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.