Bundestag

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Report Mainz: Wie Andrea Nahles Arbeitslose um ihre Rechte bringen will

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 18.05.2016

Berlin: Bundestag | Report Mainz hat sich in einem aktuellen Beitrag mit der Nahles-Reform zum Sozialgesetzbuch II beschäftigt. Unter dem harmlos klingenden Titel "Rechtsvereinfachungen im SGB II" plant die Regierung weitere massive Einschnitte in die Grundrechte der Bürger. Damit treibt Nahles die fortschreitende Entrechtung der Hilfebedürftigen ihrer Amtsvorgängerin von der Leyen weiter...

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Dagmar Freitag in Washington ausgezeichnet

Dagmar Freitag
Dagmar Freitag | Iserlohn | am 17.05.2016

Von Arndt Peltner Washington, D.C. - Wenn man den Artikeln und den Berichten in den deutschen Medien folgen will, wenn man das glaubt, was man in den sozialen Netzwerken zu lesen bekommt, dann steht es nicht gut um die transatlantischen Beziehungen. Doch dem ist nicht so. Die tiefe Freundschaft und Partnerschaft zwischen den USA und Deutschland besteht nach wie vor. Das liegt vor allem an den vielen direkten Kontakten...

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Leiharbeit und Werkverträge bleiben Lohndumpinginstrumente

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-Ost | am 14.05.2016

Berlin: Bundestag | "Wenn Arbeitgeber und CDU/CSU die Einigung bei Leiharbeit und Werkverträgen feiern, kann man sich schnell ausrechnen, wer das Nachsehen hat: die betroffenen Beschäftigten. Für diese gibt es zwei zentrale Verschlechterungen", sagt die Bundestagsabgeordnete Jutta Krellmann, Sprecherin für Arbeit und Mitbestimmung der Fraktion DIE LINKE, angesichts der Verlautbarungen der Arbeitgeberverbände zum Gesetzentwurf der...

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Wirtschaftsjuniorin besucht Bärbel Bas im Bundestag

Bärbel Bas
Bärbel Bas | Duisburg | am 13.05.2016

Politik trifft Wirtschaft – so das Ziel des Know-how-Transfers, einer Projektwoche der Wirtschaftsjunioren Deutschland. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas hat vom 9. bis 13. Mai an diesem Know-how-Transfer teilgenommen und Wirtschaftsjuniorin Christiane Riedel von den Hüttenwerken Krupp Mannesmann einen Einblick in den Berliner Politikbetrieb gegeben. „Es ist wichtig, dass Politik und Wirtschaft im Dialog sind“,...

Bas & Özdemir: Duisburg profitiert von der Städtebauförderung!

Bärbel Bas
Bärbel Bas | Duisburg | am 12.05.2016

Zum 2. Tag der Städtebauförderung am 21. Mai 2016 erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir: „Die Städtebauförderung stärkt seit mehr als 40 Jahren die Attraktivität der Städte, fördert die Integration und schafft Arbeitsplätze auch bei unserer Duisburger Wirtschaft. Der Tag der Städtebauförderung soll die Erfolge sichtbar machen und die Arbeit der engagierten Menschen wertschätzen. Auch...

Bärbel Bas und Mahmut Özdemir rufen zum Mitmachen beim Parlamen-tarischen Patenschafts-Programm (PPP) 2017/2018 auf

Bärbel Bas
Bärbel Bas | Duisburg | am 11.05.2016

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir rufen zum Mitmachen beim Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) 2017/2018 auf. Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige können sich ab sofort beim Deutschen Bundestag für ein Austauschjahr in den USA bewerben. Gleichzeitig werden Gasteltern in Duisburg für PPP-StipendiatInnen aus den USA gesucht. Die Schülerinnen und Schüler besuchen eine High...

Pressemitteilung von Sabine Weiss MdB, zur Berichterstattung vom 10.05.2016 zur Betuwe und der Kritik der Kreis-SPD an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt 1

Sabine Weiss
Sabine Weiss | Dinslaken | am 10.05.2016

Zum wiederholten Vorschlag der SPD-Kreistagsfraktion, den Bundesverkehrsminister nach Wesel einzuladen, bleibt die Reaktion des Bundesministers abzuwarten. Der Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat bundesweit unzählige Einladungen und Verpflichtungen, denen er nachkommen muss. Den Vorwurf, der Minister habe kein Interesse an der Betuwe, weise ich scharf zurück. Es ist schade, dass die Kreistagfraktion der SPD nun...

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Vier Fragen an .... heute: Karl-Josef Laumann, seit 2014 Beauftragter der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten sowie Pflegebeauftragter

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Kalkar | am 06.05.2016

Berlin: Bundestag | Die Vita von Karl-Josef Laumann ist umfangreich und interessant. Der Mann klarer Worte war unter anderem fünf Jahre Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales in Nordrhein Westfalen, von 2010 bis 2014 Fraktionsvorsitzender der CDU im Landtag von NRW und fast zehn Jahre Abgeordneter in Düsseldorf, fünfzehn Jahre Mandatsträger im Deutschen Bundestag. Hier meine vier Fragen und die Antworten von Karl-Josef Laumann: 1....

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Große Koalition verweigert Fracking-Verbot ohne Ausnahmen

Sascha H. Wagner
Sascha H. Wagner | Dinslaken | am 29.04.2016

DIE LINKE. im Kreis Wesel hat das Verhalten der CDU/CSU und SPD bei der Abstimmung über ein Fracking-Verbot ohne Ausnahmen im Bundestag scharf kritisiert. Die Bundestagsfraktion der LINKEN hatte den Antrag eingebracht und am Donnerstag namentlich abstimmen lassen. Die Ablehnung aus den Reihen der Großen Koalition zeigt, dass die Beteuerungen ihrer Abgeordneten, der Schutz der Umwelt und der menschlichen Gesundheit vor den...

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Verband Wohnungseigentum zu Gast in Berlin

Der heimische Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe empfing 40 Mitglieder des Verbandes Wohneigentum Gemeinschaft Unna-Lünern-Stockum in Berlin. Unter der Leitung des Vorsitzenden Heinz Pinnow erlebte die Gruppe ein spannendes Programm in der Hauptstadt. Pinnow hatte im letzten Jahr als Teilnehmer an einer durch Hüppes Wahlkreisbüro organisierten Berlin-Fahrt teilgenommen. Es hat ihm so gut gefallen, dass er nun für den...

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Girls‘ Day 2016: Schülerin aus Essen Steele besuchte Jutta Eckenbach MdB

Jutta Eckenbach
Jutta Eckenbach | Essen-Nord | am 29.04.2016

Hinter den Kulissen des Deutschen Bundestags Am Donnerstag, 28. April, empfing die Essener Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach in Berlin die junge Schülerin Hilke Vogt aus Essen Steele, die einen Tag lang Bekanntschaft mit der Arbeitswelt und den Abläufen im Deutschen Bundestag machte. Neben dem Treffen mit der Abgeordneten nahm die Schülerin auch noch an dem offiziellen Girls´ Day Programm der CDU / CSU Fraktion im...

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Girls‘ Day im Deutschen Bundestag: Katharina-Sophie Basenau aus Bergerhausen bei Matthias Hauer (CDU) in Berlin

Matthias Hauer
Matthias Hauer | Essen-Süd | am 29.04.2016

Der Girls‘ Day am 28. April ist ein Berufsorientierungstag für Mädchen. Auch in diesem Jahr hat sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Girls‘ Day beteiligt. Mit dabei war die 17-jährige Schülerin Katharina-Sophie Basenau aus Bergerhausen, die Matthias Hauer MdB (CDU) für den Girls‘ Day nach Berlin eingeladen hatte. Sie hatte sich unter mehreren Bewerberinnen aus Essen durchgesetzt. Ihre Reisekosten übernahm der Abgeordnete...

Duisburger Schülerinnen erleben SPD-Girls‘ Day in Berlin

Bärbel Bas
Bärbel Bas | Duisburg | am 28.04.2016

Clara-Sophie Simons (17) aus Rumeln-Kaldenhausen und Alyn Edelkraut (16) aus Neumühl erlebten den heutigen Girls‘ Day in Berlin. Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir hatten die Schülerinnen zum Girls‘ Day der SPD-Bundestagsfraktion eingeladen. „Ich fand es super spannend, den Alltag von Frau Bas und dem ganzen Bundestag kennenzulernen“, sagte Clara-Sophie. Alyn betonte: „Persönliches...

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Die Grünen: Viele Tierversuche rechtswidrig - na sowas!

Sandra Lück
Sandra Lück | Velbert | am 22.04.2016

Die Grünen im Bundestag fordern laut der heutigen Ausgabe der WAZ in einem offenen Brief an den Bundeslandwirtschaftsminister, kurz vor dem internationalen Tag zur Abschaffung der Tierversuche, eine Änderung des Tierschutzgesetzes. Sie bemängeln die Umsetzung der EU-Tierversuchsrichtlinien, die Anzeige- und Prüfverfahren zur Genehmigung von Tierversuchen, sowie die uneingeschränkte Genehmigung von schwerstbelastenden...

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Unnaer Realschüler blickt hinter die Kulissen des Deutschen Bundestags

Einmal hautnah Bundespolitik erleben, das war der Wunsch des Unnaer Realschülers Dominik Haar. In einem zweiwöchigen Praktikum beim heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Hubert Hüppe wurde ihm dieser nun erfüllt. Besonderen Einblick bekam Haar in die Gesundheitspolitik, die auch das Arbeitsgebiet von Hubert Hüppe ist. Hüppe nahm den 16-Jährigen in die Sitzungen der Arbeitsgruppe sowie des Ausschusses Gesundheit und zur...

Berlin-Besuch mit vollem Programm, politische Bildung pur

Lokalkompass Dorsten
Lokalkompass Dorsten | Dorsten | am 21.04.2016

Dorsten. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes lud in der vergangenen Woche 50 Bürger aus Bottrop, Gladbeck und Dorsten zu einer viertägigen Reise nach Berlin ein. Sie besuchten unter anderem das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und das Willy-Brandt-Haus und nutzten die Gelegenheit, mit Referenten der Häuser zu diskutieren. Eine ausgiebige Stadtrundfahrt mit Zwischenstopp im Alliierten-Museum gab einen...

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Mit dem Bundetagsabgeordneten Michael Thews in Berlin

Claudia Prawitt
Claudia Prawitt | Lünen | am 21.04.2016

Guten Tag, Berlin! Mit 50 Teilnehmern aus seinem Wahlkreis fuhr der Bundestagsabgeordnete Michael Thews in die Hauptstadt und gab hier einen Einblick in seine Arbeit. Die Gruppe informierte sich bei einem Gespräch mit dem Abgeordneten über das Thema Nachhaltigkeit. Außerdem stand ein Besuch des Hauses der Wannseekonferenz auf dem Programm. Weitere Stationen waren das Wirtschaftsministerium, die NRW Landesvertretung und...

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Der Bundestag informiert die Wittener

Marc Keiterling
Marc Keiterling | Witten | am 20.04.2016

Ab dem morgigen Donnerstag, 21. April, bis zum kommenden Samstag, 23. April, steht das Infomobil des Deutschen Bundestages auf dem Vorplatz der StadtGalerie in Witten. Am 21. und 22. April hat es von 9 bis 18 Uhr und am 23. April von 10 bis 14 Uhr geöffnet. Das Infomobil ist zurzeit bundesweit unterwegs, um den Bürgern Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments näher zu bringen und ihnen die Möglichkeit zu geben, eigene...

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Keine Steuerbefreiung für AKW!

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 19.04.2016

Berlin: Bundestag | Atomkraft keine neuen Milliardengeschenke Atomkraftwerksbetreiber müssen seit 2010 für ihren Brennstoff Steuern zahlen – die sogenannte Brennelemente-Steuer. CDU und CSU aber wollen diese Steuer Ende 2016 abschaffen. Damit würden sie den AKW-Betreibern mehr als 5 Milliarden Euro schenken, die für Bildung, Verkehr etc. fehlen. Atomkraft verdient keine weiteren Milliardengeschenke! Unterzeichne hier

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War es eine Mogelpackung ??? 1

Udo Surmann
Udo Surmann | Düsseldorf | am 18.04.2016

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | „Offener Brief“ Für die Ratssitzung am 28.04.2016 in Herten. Anfrage nach § 15 der GeschO. des Rates der Stadt Herten Betreff: „Richtlinien im Kommunalwahlgesetz“ Sehr geehrter Herr Vorsitzender, bei der Kommunalwahl 2004, 2009 und 2014 wurde Herr Dr. Ulrich P. … mit einem Kosenamen „Uli“ behördlich zur Kommunalwahl als Bürgermeisterkandidat zugelassen. Bei der verstorbenen Frau Ulrike S. … (02.04.2016)...

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verKOHLt – geSCHRÖDdERt – und ausgeMERKELt - Fast jedem Zweiten droht Altersarmut

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 13.04.2016

Berlin: Bundestag | Nach WDR-Berechnungen zur gesetzlichen Rente droht ab dem Jahr 2030 fast jedem Zweiten die Altersarmut auf Hartz IV – Niveau. Renten auf Grundsicherungs‐Niveau „Sie alle eint: die Aussicht auf einen finanziell düsteren Lebensabend. Und sie stehen nicht alleine da. Ab 2030 droht aus heutiger Sicht jedem zweiten Neurentner in Deutschland eine Rente vom Staat, die über die Grundsicherung nicht hinausgeht. Dass die...

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Thomas de Maizière beklagt Gewalt gegen Polizisten 3

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 10.04.2016

Berlin: Bundestag | „Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will Polizisten und andere Mitarbeiter im öffentlichen Dienst besser vor Gewalt und Übergriffen schützen. „Es braucht dazu gesetzliche Antworten“, sagte de Maizière am Dienstag bei einer Fachtagung zu dem Thema in Berlin. Derzeit liefen Gespräche mit den Innenministern der Länder darüber, ob es geboten sei, den geltenden Strafrahmen für Angriffe auf Vollstreckungsbeamte zu...

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Jeder dritte Widerspruch gegen Sanktionen ist erfolgreich – aber viel zu wenige wehren sich

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 10.04.2016

Berlin: Bundestag | Seit Jahren wird die deutsche Medienlandschaft mit „Sanktionsrekorden“ gegen Hartz IV Bezieher überschwemmt. Jedes Jahr werden mehr als 1 Million Sanktionen, also Bußgelder bis tief unter das Existenzminimum, verkündet. Ein Großteil davon hält allerdings nicht einmal der SGB II Gesetzgebung stand. Die höchstrichterliche Prüfung der Verfassungskonformität steht noch immer aus: Darf ein „Sozialstaat“ das Existenzminimum...

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Infomobil des Deutschen Bundestages am Phoenix-See

Ralf Neuhaus
Ralf Neuhaus | Dortmund-Süd | am 05.04.2016

Dortmund: Hörde | Das Infomobil des Deutschen Bundestages ist zurzeit bundesweit unterwegs, um den Besucherinnen und Besuchern Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments zu vermitteln. Abgeordnete der besuchten Wahlkreise berichten über ihre persönlichen Erfahrungen im Parlament und stehen den Besucherinnen und Besuchern ebenso Rede und Antwort wie die Honorarkräfte des Deutschen Bundestages. Das Infomobil macht in Dortmund vom 7. bis 9.4.2016...

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CASTING-IRRTUM: GROSSER ANDRANG VOR BUNDESTAG-TRUCK. DABEI SAGT DER NUR GUTEN TAG!

Thilo Kortmann
Thilo Kortmann | Dortmund-City | am 04.04.2016

Dortmund - Montag, 15 Uhr. Eine lange Schlange vor dem weißen Truck an der Reinoldikirche. Teenager und Eltern mit Kindern stehen dort. Bis einige merken: Es finden gar keine Castings statt. Es ist ja nur der Bundestag, der sich vorstellt. Viele Jugendliche verlassen enttäuscht die Schlange. Doch einige Jugendliche meinen, es trotzdem versuchen zu wollen. So wie Kevin: "Vielleicht kann ich es ja auch als Sänger in den...