Bundestag

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Voller Erfolg für die Bundesregierung - Hamster nahezu ausverkauft

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | vor 4 Stunden, 14 Minuten

Berlin: Bundestag | Nur wenige Tage nach dem Aufruf der Bundesregierung zu Hamsterkäufen sind nach Auskunft verschiedener Tierhandlungen die Hamster tatsächlich beinahe ausverkauft. Fachleute führen den Erfolg der Aktion im Wesentlichen auf die nachhaltige Förderung der Bildung im Hartz IV-System zurück. Seit Jahren bemühen sich namhafte Politiker darum den eigenen Wissensvorsprung aufrecht zu erhalten, indem im Regelsatz der Bildungsetat auf...

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Das Ende einer Karriere 12

Frank Blum
Frank Blum | Essen-West | vor 3 Tagen

Das war eine zähes Ende einer politischen Karriere: Petra Hinz, Bundestagsabgeordnete aus dem Essener Westen, hat nun - so bestätigt es der Essener SPD-Vorsitzende Thomas Kutschaty gegenüber den Medien - ihren formellen Verzicht auf das Bundestagsmandat zum 31. August und den Austritt aus der SPD zum 5. September erklärt. "Ich brauche dringend Ruhe, habe alle geforderten Konsequenzen gezogen. Es reicht", wird Petra Hinz in...

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Beratung durch Pflegestützpunkte

Düsseldorf: Landtag NRW | Noch schnell ein drittes Pflege-Änderungsgesetz vor den Bundestagswahlen 2017. Zur Beruhigung kritischer Bürger und als Placebo für die Wahlentscheidung. Der Unmut über die fehlende Leistung im Pflegefall und rechtzeitiger Beratung wächst. Wer bietet eine „Unabhängige“ Beratung und wie müsste diese aussehen? Das zweite Pflegeänderungsgesetz tritt am 1. Januar 2017 in Kraft. Ein neuer Pflegedürftigkeitsbegriff und damit...

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DIE LINKE: "Bundeswehr im Innern Gefahr für unsere Sicherheit" 2

Peter Gross
Peter Gross | Bochum | am 13.08.2016

Berlin: Bundestag | Da lässt die linke Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke keinen Zweifel aufkommen: Für sie wäre der Einsatz der Bundeswehr im Inland eine "Gefahr für unsere Sicherheit". In einer Pressemeldung vom 8. August argumentiert Ulla Jelpke wie folgt: "Bundeswehr ist zum Kriegführen ausgebildet – nicht für Polizeiaufgaben" "Preisfrage: Was ist eine Katastrophe, und wer definiert das? Die Bundesregierung hat auf entsprechende...

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Parteiämter niedergelegt - Petra Hinz jedoch immer noch Bundestagsabgeordnete 1

Julia Hubernagel
Julia Hubernagel | Essen-West | am 09.08.2016

Nach dem von der SPD gestellten Ultimatum hat sich Petra Hinz nun bei der Essener SPD gemeldet und ist von sämtlichen ihrer Parteiämter zurückgetreten. Dazu Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD Essen: „Heute Mittag haben sowohl ich, als auch der Ortsverein Frohnhausen E-Mails von Petra Hinz erhalten, in denen sie ihren Rücktritt von allen Ämtern auf Unterbezirks- als auch auf Ortsvereinsebene erklärt hat. Allerdings hat...

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Kommentar: Petra Hinz und die Posse der SPD 6

Frank Blum
Frank Blum | Essen-West | am 02.08.2016

Die Essener SPD schafft es aktuell, die peinliche Nummer mit ihrer Bundestagsabgeordneten Petra Hinz aus dem Essener Westen erneut in die bundesweiten Medien zu bringen. In der Saure-Gurken-Zeit mitten im Sommerloch ein gefundenes Fressen. Wir erinnern uns: Die Abgeordnete hatte eingestanden, ihren Lebenslauf gefälscht zu haben: Rechtsanwältin, wie von ihr als Beruf angegeben, sei sie nie gewesen. Auch habe sie kein...

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Mit Nadolny und Hauer ins Super-Wahljahr

Daniel Henschke
Daniel Henschke | Essen-Werden | am 29.07.2016

CDU Werden nominiert Jennifer Nadolny und Matthias Hauer für die Landtags- und Bundestagswahlen 2017 2017 finden die Bundestagswahlen und in Nordrhein-Westfalen die Wahlen zum Landtag statt. Der Südwahlkreis war teilweise der einzige Landtagswahlkreis im Ruhrgebiet, der von der CDU gewonnen wurde. Er bestand bisher aus Rüttenscheid, Bergerhausen, Rellinghausen, Stadtwald, der Ruhrhalbinsel und dem Bezirk IX. Die Zahl...

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29. Juli: Bürgersprechstunde mit Matthias Hauer MdB in Heisingen

Matthias Hauer
Matthias Hauer | Essen-Süd | am 27.07.2016

Am 29. Juli lädt Matthias Hauer MdB (CDU) gemeinsam mit dem CDU-Ortsvorsitzenden in Heisingen, Fabian Schrumpf, sowie weiteren Mitgliedern der örtlichen CDU zu einer Bürgersprechstunde vor dem Heisinger Markt ein. Haben Sie Fragen zur aktuellen Politik in Essen oder im Bund? Oder wollen Sie ein bestimmtes Anliegen besprechen? Von 16.30 bis 18 Uhr können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger in Heisingen persönlich...

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Bund fördert 25 Kitas aus dem Essener Norden und Osten

Jutta Eckenbach
Jutta Eckenbach | Essen-Nord | am 26.07.2016

Zu Beginn des Jahres ist das neue Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ gestartet. Die CDU Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach begrüßt, dass nun 25 Kindertagesstätten aus dem Essener Norden und Osten (Wahlkreis 119) an diesem Bundesprogramm teilnehmen. Mit diesem vom Bund finanzierten Förderungsprogramm unterstützt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend die...

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Gerald Asamoah besucht Kuppelknappen im Reichstag

Lokalkompass Dorsten
Lokalkompass Dorsten | Dorsten | am 21.07.2016

Berlin: Reichstag | Der Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes ist Mitglied des ersten offiziellen Fanklubs des FC Schalke 04 im Deutschen Bundestag. Gerald Asamoah besuchte die „Kuppelknappen“ im Reichstagsgebäude, um ihnen eine Urkunde über die Aufnahme in den Schalker Fan-Club Verband zu überreichen. Ein Foto von der Übergabe hängt seit Freitag im Gladbecker Jammerkrug – der Wirt ist ebenfalls Schalker. Königsblaue Kuppelknappen Die...

Mitmachen beim Medienpreis des Deutschen Bundestages

Bärbel Bas
Bärbel Bas | Duisburg | am 20.07.2016

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir rufen JournalistInnen aus Duisburg zum Mitmachen beim „Medienpreis Politik des Deutschen Bundestages“ auf. Der Preis würdigt publizistische Arbeiten der verschiedensten Medien, die zur Beschäftigung mit dem Parlamentarismus anregen und zu einem tieferen Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen. Die Auszeichnung ist mit 5.000 Euro datiert. Der eingereichte...

MdB Bas und Özdemir: Starke Unterstützung des Bundes ab 2018 – Duisburg wird dauerhaft um 33 Millionen Euro entlastet!

Bärbel Bas
Bärbel Bas | Duisburg | am 19.07.2016

"Mit rund 33 Millionen Euro wird Duisburg ab dem Jahr 2018 durch den Bund entlastet", teilen die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir mit. Dies geht aus ersten Berechnungen der NRW-Landesregierung hervor, die den Bezirksregierungen jetzt vorgelegt wurde. „Die SPD zeigt sich wieder mal als starker und verlässlicher Partner der Kommunen. Mit der dauerhaften jährlichen Entlastung wird ein zentrales...

Frischer Wind auf den Kinder- und Jugend-Webseiten des Deutschen Bundestages

Dagmar Freitag
Dagmar Freitag | Iserlohn | am 18.07.2016

Zu Beginn der Sommerferien präsentieren sich die Kinder- und Jugend-Webseiten des Deutschen Bundestages im neuen Design und mit neuen Funktionen. Die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag hofft, dass der neue Internetauftritt noch mehr Jugendliche dazu bewegt, sich über das aktuelle Geschehen im Bundestag zu informieren. „Aus vielen Gesprächen mit Schulklassen aus meinem Wahlkreis weiß ich, wie wichtig es ist,...

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Petra Hinz wirft hin 23

Frank Blum
Frank Blum | Essen-West | am 18.07.2016

MdB Petra Hinz hat dem Unterbezirksvorsitzenden Thomas Kutschaty (SPD) mitgeteilt, dass sie ihre Bewerbung für eine erneute Kandidatur für die SPD im Bundestagswahlkreis 120 zurückzieht. Petra Hinz: "Als Bundestagsabgeordnete habe ich gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes, unserer Stadt die Verpflichtung, meine volle Leistungskraft der Wahlkreis- und Parlamentsarbeit und damit den Interessen der Bürgerinnen...

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Berlin ist immer eine Reise wert - auch für die Schüler des Gymnasiums Nord-Ost in Essen

Kerstin Halstenbach
Kerstin Halstenbach | Essen-Nord | am 17.07.2016

Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten des Essener Nordens, Dirk Heidenblut, fuhr der Projektkurs "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" des Gymnasiums Essen Nord-Ost im Mai in die Bundeshauptstadt. Neben Besuchen diverser Museen (unter anderem des Mauermuseums) und Sehenswürdigkeiten stand eine Führung durch den Bundestag auf dem Programm. Durch viele Eindrücke bereichtert, kehrte der Kurs aus Berlin ins...

Bas und Özdemir: Gute Chancen für RRX und modernen Lärmschutz 1

Bärbel Bas
Bärbel Bas | Duisburg | am 15.07.2016

Über den heute bekannt gewordenen ersten Kabinettsentwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 freuen sich die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir: „Der 6-gleisige Ausbau des Rhein-Ruhr-Express zwischen Düsseldorf-Kalkum und Duisburg HBF ist jetzt in der höchsten Priorität eingestuft. Das ist eine sehr gute Nachricht für Duisburg.“ Mit einem Brief an Bundesverkehrsminister Dobrindt hatten sich die beiden...

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Iserlohner besuchen Christel Voßbeck-Kayser im Bundestag

In Berlin gibt es immer wieder Neues zu sehen und zu erleben. Gelegenheit dazu hatte jetzt eine Reisegruppe aus dem Wahlkreis der heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Christel Voßbeck-Kayser. Die Gruppe setzte sich zusammen aus Bürgern und Bürgerinnen der Städte Iserlohn, Hemer, Menden und Altena. Dabei erlebten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer nicht nur die aufwendig produzierte Lichtshow zum Parlamentarismus an den...

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Besuchergruppe aus Duisburg zu Gast bei Bärbel Bas in Berlin

Bärbel Bas
Bärbel Bas | Duisburg | am 13.07.2016

50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Duisburg besuchten von 10. bis 13.07. auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas die Hauptstadt. Mit dabei waren u.a. engagierte Mitglieder der Turnerschaft Duisburg-Rahm, der AWO Rumeln-Kaldenhausen oder von TuRa 88. Zusammen mit Bärbel Bas besuchte die Gruppe den Deutschen Bundestag. Bas berichtete von ihrer Arbeit als Parlamentarische Geschäftsführerin...

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"Nein heißt Nein!" Sexualstrafrecht verschärft 1

Der Deutsche Bundestag hat Sexualstraftatbestände neu geregelt. Besonders Frauen seien nun besser vor körperlichen Übergriffen geschützt. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Sven Volmering begrüßt die Neuordnung des Sexualstrafrechts. „Die Übergriffe in Köln in der Silvesternacht haben die Lücken im deutschen Sexualstrafrecht deutlich aufgezeigt. Um vor allem Frauen vor sexuellen Übergriffen besser zu schützen, haben wir nun eine...

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Erneut Bestnote für Dagmar Freitag bei Abgeordnetenwatch 1

Dagmar Freitag
Dagmar Freitag | Iserlohn | am 12.07.2016

Mit einer Antwortquote von 100% hat die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag auch in diesem Jahr die Bestnote „Sehr gut“ im Antwort-Check der Internetplattform Abgeordnetenwatch erhalten. Jedes Jahr zur Sommerpause rechnet das Internetportal das Antwortverhalten der Bundestagsabgeordneten auf Bürgeranfragen in Schulnoten um. Mit 30 Antworten auf 30 Bürgeranfragen liegt Dagmar Freitag auf der Liste der Abgeordneten...

Bas und Özdemir: „Tage der Begegnung“ im Deutschen Bundestag

Bärbel Bas
Bärbel Bas | Duisburg | am 12.07.2016

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir rufen junge Menschen aus Duisburg im Alter von 18 bis 28 Jahren zum Mitmachen bei den „Tagen der Begegnung“ auf. Die „älteste fraktionsübergreifende Initiative“ findet vom 21. bis 23. September 2016 im Deutschen Bundestag unter Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten Norbert Lammert statt. Seit 1985 lädt ein überkonfessioneller Kreis von Abgeordneten zu...

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Über 7 Millionen Menschen beziehen Hartz IV 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 09.07.2016

Berlin: Bundestag | „Es gibt eine Zahl, die in den Medien fast nie genannt wird: Die eigentliche Anzahl derjenigen, die auf Hartz IV Leistungen angewiesen sind. Denn diese Zahl zeigt sehr deutlich, dass einiges in Deutschland nicht richtig sein kann.“ gegen-hartz.de Wenn diese ReGIERung also neue Arbeitslosenzahlen präsentiert, lügt sie nicht, sie sagt nur nie die Wahrheit.

Ein Gesetz für Ingeration

Andre Tessadri
Andre Tessadri | Velbert | am 09.07.2016

Bundestag beschließt Integrationsgesetz „Das jetzt beschlossene Integrationsgesetz wird eine große Hilfe bei der Aufnahme von Flüchtlingen in den Städten des Kreises Mettmann sein“, ist Kerstin Griese überzeugt. „In vielen Gesprächen in Flüchtlingsunterkünften und mit Ehrenamtlichen, Wohlfahrtsverbänden und in den Kommunen ist mir geschildert worden, welche Herausforderungen auf uns warten. Dabei dürfen wir die Fehler der...

Gemeinsame Pressemitteilung der Bundestagsabgeordneten Sabine Weiss, Marie-Luise Dött, Dr. Hans-Ulrich Krüger und Dirk Vöpel zur Betuwe

Sabine Weiss
Sabine Weiss | Dinslaken | am 08.07.2016

Abstimmungsgespräch zur Umsetzung des Feuerwehr-Sicherheitskonzepts entlang der Betuwe-Linie: Wichtiger Schritt in die richtige Richtung „Wir haben heute ein gutes und konstruktives Gespräch geführt und sind der Umsetzung des Sicherheitskonzeptes der Feuerwehren ein gutes Stück näher gekommen. Im Ergebnis wurde vereinbart, dass nun die Feuerwehren und Kommunen gemeinsam mit der Deutschen Bahn und dem...

Pressemitteilung von Sabine Weiss MdB zum Integrationsgesetz

Sabine Weiss
Sabine Weiss | Dinslaken | am 07.07.2016

Sabine Weiss: Integration fördern und fordern! Am Donnerstag wird im Deutschen Bundestag das Integrationsgesetz zur Abstimmung stehen. Vor diesem Hintergrund erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sabine Weiss, MdB: „Die Integration in den Arbeitsmarkt erleichtert die Integration in die Gesellschaft. Deshalb steht im Mittelpunkt des Integrationsgesetzes der in der Arbeitsmarktpolitik...