Bundestag

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SPD ohne Volk ?

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | vor 3 Stunden, 48 Minuten

Berlin: Bundestag | Alle halbe Jahre wird der Vorsitzende der SPD in der Presse ins Abseits gestellt. Für das Sommerloch 2015 wird als Aufhänger ein Interview von Thorsten Albig am 23.7. im NDR 1 Welle Nord genutzt. Der Aufregersatz lautet: „ Aber er glaube, dass es schwer sei, gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu gewinnen.“ NTV startet am 29.7. eine Telefonumfrage und siehe nur 35 % der SPD Mitglieder sehen in Siegmar Gabriel den...

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Berlinreise mit politischen Einblicken

Rebecca Spielkamp
Rebecca Spielkamp | Bottrop | am 24.07.2015

Berlin: Bundestag | Die Möglichkeit einen exklusiven Einblick hinter die Kulissen der politischen Institutionen in Berlin zu bekommen hat nicht jeder. Doch die 50 Essener die von der Bundestagsabgeordneten Jutta Eckenbach in die Hauptstadt eingeladen wurden, konnten genau diesen wahrnehmen. Auch zahlreiche Mitglieder des Integrationsmodells Essen e.V. waren unter den eingeladenen Bürgern. Die Reise wurde unter anderem dafür genutzt...

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Essener Gastfamilien und Stipendiaten für Patenschafts-Programm des Deutschen Bundestages gesucht

Matthias Hauer
Matthias Hauer | Essen-Süd | am 23.07.2015

Im September beginnt für 720 Jugendliche aus Deutschland und den USA eine spannende Zeit: Mit einem Stipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programms verbringen sie zehn Monate im jeweils anderen Land. Matthias Hauer MdB unterstützt die Suche nach Gastfamilien für die amerikanischen Stipendiaten. „Ich würde mich sehr freuen, wenn sich auch in Essen Familien bereit erklären, ab dem 5. September für zehn Monate einen...

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Solidarität mit Griechenland – Nein zu neuen erpresserischen Verhandlungen mit Griechenland 3

Martin Goeke
Martin Goeke | Oberhausen | am 20.07.2015

Zu den am Freitag stattgefundenen Abstimmungen im Deutschen Bundestag erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE): Ich habe am Freitag mit „Nein“ gestimmt. Ein „Ja“ hätte bedeutetet, der deutschen Regierung in ihrem antidemokratischem, antisozialem und antieuropäischem Vorgehen zuzustimmen. Ich halte das Agieren der Bundesregierung für unerträglich. Die griechische Regierung wurde faktisch...

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Schwarzer Tag für Griechenland und die SPD? 5

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 18.07.2015

Berlin: Bundestag | Frau Merkel forderte Solidarität, führte aber nicht näher aus für wen? Die Regierung erhielt ein blanko Verhandlungsmandat, nicht jedoch von 65 eigenen Abgeordneten. Das Mandat wurde ohne Ziel gegeben. Weiter so auch in Richtung Grexit. Die Worte des SPD Vorsitzenden und Wirtschaftsministers Gabriel waren fürs (Fernseh)Volk ohne Substanz. Sonst hätten die SPD-Abgeordneten dem Antrag der Grünen. Drucksache 18/5595...

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Griechenland: Ein klares Ja für die Aufnahme von Verhandlungen 12

Petra Hinz
Petra Hinz | Essen-Süd | am 17.07.2015

Heute am Freitag, den 17. Juli 2015, hat der Deutsche Bundestag mit großer Mehrheit einen Eintritt in Verhandlungen über ein drittes Hilfspaket für Griechenland beschlossen. Ich habe mit Ja gestimmt. Griechenland ist Teil der Europäischen Union (EU) und hat das Recht, in dieser schwierigen Situation Unterstützung zu erhalten. Unsere EU ist eine Solidargemeinschaft und es gehört sich, dass der Stärkere dem Schwächeren...

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Nein zur Zerstörung von Demokratie und Sozialstaat in Europa! 108

Christoph Nitsch
Christoph Nitsch | Bochum | am 17.07.2015

Berlin: Bundestag | Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der Bochumer Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen (DIE LINKE): „Ich habe bei der heutigen Abstimmung im Bundestag über ein sogenanntes drittes Hilfspaket für Griechenland mit Nein gestimmt. Durch die diktierte Zwangsprivatisierung von 50 Milliarden öffentlichen Eigentums, massiven Mehrwertsteuererhöhungen und Rentenkürzungen wird die Wirtschaft weiter einbrechen und die soziale...

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Medienpreis Politik des Deutschen Bundestages ausgeschrieben

Otto Reschke
Otto Reschke | Essen-West | am 15.07.2015

Seit 1993 vergibt der Deutsche Bundestag den Medienpreis Politik. Dieser würdigt hervorragende publizistische Arbeiten – sei es in Tages- oder Wochenzeitungen, in regionalen oder überregionalen Medien, in Printmedien, Online-Medien oder in Rundfunk und Fernsehen –, die zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen und zur Beschäftigung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen. Die Auszeichnung ist mit...

Der Witz des Tages zu Bikini und Diktatoren... 1

Volker Dau
Volker Dau | Bochum | am 15.07.2015

Berlin: Bundestag | Was ist der Unterschied zwischen einem Diktator und einem Bikini? Keiner. Alle fragen sich, was ihn hält, und jeder hofft, er wird fallen. Anmerkung: Das regt wirklich zum Nachdenken an! Trifft vielleicht auch auf manche politische Führer in Demokratien zu, die nicht Volkes Wille beachten aber merkwürdigerweise es schaffen ihre Macht zu erhalten?

Zu Griechenland.... Wo sind denn all die Linken, Rechten, Sozialdemokraten,Christdemokraten, AfD-Aktivisten und "Wutbürger"? 7

Volker Dau
Volker Dau | Bochum | am 13.07.2015

Berlin: Bundestag | Zu Griechenland.... Wo sind denn all die Linken, Rechten, Sozialdemokraten,Christdemokraten, Konservativen, AfD-Aktivisten und "Wutbürger"? Alle im Urlaub oder "Sommerschlaf"? Warum bricht hier kein Wut-Sturm gegen die Kanzlerin los, die Milliarden deutscher Steuergelder in das Ausland verschenkt, während im Inland Sozialleistungen gekürzt werden und unsere Autobahnen und Strassen verroten? Dazu: Der BdSt...

Bund der Steuerzahler , BdSt richtet Appell an Bundestag / BdSt für Grexit und humanitäre Hilfen 5

Volker Dau
Volker Dau | Bochum | am 13.07.2015

Berlin: Bundestag | Diese wichtige Presseinformation Nr. 28 Berlin, 13. Juli 2015 vom Bund der Steuerzahler möchte ich sofort veröffentlichen! Der Bund der Steuerzahler (BdSt) hält den Beschluss der Euro-Staats- und Regierungschefs, nach dem Euro-Rettungsfonds EFSF nun auch den Rettungsfonds ESM für Griechenland zu öffnen, für falsch. Griechenlandkrise: Es darf keine ESM-Hilfen geben! BdSt richtet Appell an Bundestag / BdSt für...

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Besuchergruppe vom 8. bis 11. Juli zu Gast bei Bärbel Bas in Berlin

Bärbel Bas
Bärbel Bas | Duisburg | am 13.07.2015

Vom 8. bis 11. Juli besuchten 50 politisch-interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Duisburg auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas die Hauptstadt. Zusammen mit Bärbel Bas besuchte die Gruppe das Reichstagsgebäude und diskutierte im SPD-Fraktionssaal über aktuelle Politik: „Griechenland stand bei unserem Gespräch im Mittelpunkt. Wir haben zudem über Gesundheitspolitik diskutiert und ich konnte die Pläne...

Wer vertritt uns wie im Bund 8

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 12.07.2015

Berlin: Bundestag | Warum verweigern sich die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD die Namen der Lobbyisten zu nennen, die sie permanent im Deutschen Bundestag beraten. Die Verbände und Interessenvertreter haben Hausausweise zum ungehinderten Zugang. Nun hat das Verwaltungsgericht in Berlin im Urteil vom 18.6.15 bestätigt, dass die Namen zu nennen sind. Interessant wird es, ob die nächste Instanz angerufen wird, damit Rechtsanwaltskanzleien...

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Der Bundestag handelte "rechtswidrig"

Kurt Jürgen Gast
Kurt Jürgen Gast | Wesel | am 12.07.2015

Jetzt hat es der Deutsche Bundestag schwarz auf weiß: Dass er abgeordnetenwatch.de gegenüber die Namen der Lobbyisten mit Hausausweisen verheimlichte, war "rechtswidrig". So steht es in der schriftlichen Urteilsbegründung, die das Berliner Verwaltungsgericht nun vorgelegt hat. Selbst wenn die Bundestagsverwaltung in Berufung gehen sollte: Die Chancen stehen gut! Seit über einem Jahr weigert sich der Deutsche...

Geld pflegt nicht 6

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 11.07.2015

Berlin: Bundestag | Mit diesem Leitspruch zieht Staatssekretär Karl-Josef Laumann, der Bevollmächtigte für Pflege im Bundesministerium für Gesundheit durch die Lande und kämpft für: 1. Eine einheitliche, generalistische Ausbildung und Bezahlung von Kranken- und Altenpflegern und eben auch für eine umlagefinanzierte Ausbildung. Was auch immer darunter zu verstehen sein mag. 2. Fünf Pflegestufen, die sowohl die wichtigen Faktoren der...

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50 Essener auf politischer Bildungsreise in Berlin

Petra Hinz
Petra Hinz | Essen-Süd | am 09.07.2015

„Liebe Petra! Wir möchten uns bei Dir nochmals für die Einladung nach Berlin bedanken. Es war eine sehr eindrucksvolle Reise, von der wir lange zehren werden. Wir wünschen Dir, dass Du weiterhin mit so viel Engagement hinter Deinem Beruf stehst und freuen uns auf ein Wiedersehen in Essen.“ Das, was Barbara und Manfred O. in ihrer Dankes-Email an die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD) schreiben, gilt auch für die 48...

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25. Juli: Bürgersprechstunde mit Matthias Hauer MdB in Rüttenscheid

Matthias Hauer
Matthias Hauer | Essen-Süd | am 07.07.2015

Am 25. Juli lädt Matthias Hauer MdB (CDU) gemeinsam mit örtlichen Vertretern der CDU zu einer Bürgersprechstunde am Rüttenscheider Stern ein. Haben Sie Fragen an die Politik? Anliegen, die das Leben in Ihrem Stadtteil oder die Bundespolitik betreffen? Am 25. Juli von 10 bis 12 Uhr können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger in Rüttenscheid mit ihrem direkt gewählten Bundestagsabgeordneten, Matthias Hauer MdB,...

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17. Juli: Bürgersprechstunde mit Matthias Hauer MdB in Kupferdreh

Matthias Hauer
Matthias Hauer | Essen-Süd | am 07.07.2015

Am 17. Juli lädt Matthias Hauer MdB (CDU) gemeinsam mit dem CDU-Ortsvorsitzenden und Ratsherrn Dirk Kalweit sowie weiteren Mitgliedern der örtlichen CDU zu einer Bürgersprechstunde auf dem Kupferdreher Markt ein. Von 10 bis 12 Uhr können interessierte Bürgerinnen und Bürger den Politikern Fragen stellen, persönlich Anliegen vorbringen oder aktuelle politische Entwicklungen besprechen. Neben Matthias Hauer MdB und Dirk...

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Rückgrat gezeigt 2

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 06.07.2015

Berlin: Bundestag | Die Griechen ließen sich durch die Troika und die 18 übrigen Regierungen nicht brechen. Die Regierung ging gestärkt aus dem Referendum hervor. Der Erpressungsversuch schweißte die Griechinnen und Griechen zusammen. Die ersten Töne von Gabriel als Wirtschaftsminister zeigt keine Abkehr vom europapolitischen Crashkurs. Eine Einigung auf der Basis des bisherigen Vorschlags der Troika – der von Kanzlerin Merkel in zynischer...

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Whistleblower-Plattformen in Deutschland demnächst strafbar?

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 06.07.2015

Berlin: Bundestag | Die schleichende Auflösung von demokratischen Werten und Bürgerrechten in der Bundesrepublik Deutschland schreitet schnell voran. Bisher regelt das Grundgesetz die Meinungsfreiheit in Art 5: (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung...

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Auf Bildungsreise in Berlin - Zu Besuch im Bundestag

Petra Hinz
Petra Hinz | Essen-Süd | am 03.07.2015

Wie arbeitet der Bundestag? Was ist der Haushaltsausschuss? Am dritten Tag ihrer politischen Bildungsreise nach Berlin hatten die 50 Besucherinnen und Besucher aus Essen die Möglichkeit, Petra Hinz alle ihre Fragen zu stellen. Die Essenerinnen und Essener sind seit Dienstag, den 30. Juni 2015, auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten und Haushaltsexpertin zu Besuch in der Bundeshauptstadt. Petra Hinz führte ihre Gäste...

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Auf Bildungsreise in Berlin - Eine Nacht im politischen Zentrum

Petra Hinz
Petra Hinz | Essen-Süd | am 03.07.2015

Einen weiten Blick auf das nächtliche Zentrum Berlins werfen - Diese Möglichkeit hatten am Mittwoch, den 1. Juli 2015, Besucher von Petra Hinz aus Essen. Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten sind seit Dienstag, den 30. Juni 2015, 50 Essener Bürgerinnen und Bürger auf politischer Bildungsreise in Berlin. Petra Hinz zeigte einer Gruppe von ihnen das Brandenburger Tor und das Reichstagsgebäude. Oben vom Gebäude sahen die...

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„B1-Tunnel stärker voran treiben“ // SPD-Bundestagsabgeordneter Bülow mahnt Entscheidung über Projekt-Priorisierung an

Ralf K. Braun
Ralf K. Braun | Dortmund-Ost | am 01.07.2015

Dortmund: Bundesstraße 1 zwischen B236 und Märkische Straße | Die Planung und der Bau des B1-Tunnels kommen nicht voran – auch zum Ärger von Marco Bülow. Doch der Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete will dran bleiben am Thema und sich in seiner Fraktion für eine schnelle Realisierung des Projekts einsetzen. Dortmunds Mann in Berlin hat heute (1.7.) in einer Pressemitteilung gefordert: „Die Planung und der Bau des B 1-Tunnels müssen endlich stärker voran getrieben werden.“ Der MdB...

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Von Bergerhausen nach Nicaragua: Lea Nesselhauf startet im August einen entwicklungspolitischen Freiwilligendienst

Matthias Hauer
Matthias Hauer | Essen-Süd | am 01.07.2015

Im August beginnt für Lea Nesselhauf aus Bergerhausen ein großes Abenteuer: Ein Jahr lang wird die 19-Jährige in Nicaragua einen entwicklungspolitischen Freiwilligendienst absolvieren. Unterstützt wird sie dabei unter anderem von Matthias Hauer MdB. „Ich freue mich schon sehr auf meinen Einsatz in Nicaragua“, sagt die 19-Jährige, die gerade ihr Abitur an der B.M.V.-Schule abgelegt hat. „Bildung und soziale Gerechtigkeit...

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Tsipras wagt Demokratie 8

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 27.06.2015

Berlin: Bundestag | Die Griechen sollen direkt in einem Referendum entscheiden. Die Gläubiger werden nervös, wir werden in der Presse mit Schlagworten gegen Tsipras eingestellt. Warum wohl? Wer sich ein eigenes Bild über die tatsächlichen Schulden und vor allem der Gläubiger machen will und im Internet nach Unterlagen sucht, findet derzeit fällige Zahlungen, nicht jedoch die bestehende Schuldsumme. Was sind nun Zinsen und was sind Tilgungen....