Bundestag

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Klischee und Entrechtung

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann aus Iserlohn | am 17.11.2014

Berlin: Bundestag | Kritische Gedanken von Christoph Butterwegge für jene, die noch immer nichts merken. „Hartz IV ist europaweit die berühmteste Chiffre für den Abbau sozialer Leistungen und gilt hierzulande als tiefste Zäsur in der Entwicklung des Wohlfahrtsstaats nach 1945: Zum ersten Mal wurde damit eine für Millionen Menschen in Deutschland existenziell wichtige Lohnersatzleistung, die Arbeitslosenhilfe, faktisch abgeschafft und durch...

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Start-Up trifft Schule: Werdener Schülerinnen und Schüler sprechen mit Unternehmern und der Politik über „Unternehmergeist an Schulen“ 1

Matthias Hauer
Matthias Hauer aus Essen-Süd | am 17.11.2014

Auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Matthias Hauer (CDU), der IHK Essen und des Gymnasiums Essen-Werden diskutieren am 19. November 140 Schülerinnen und Schüler mit Gründerinnen und Gründern aus ihrer Stadt über die berufliche Selbstständigkeit. Anlass der Veranstaltung ist die „Gründerwoche Deutschland“, die deutsch¬landweit Impulse für eine neue „Gründerkultur“ setzen will. „Gerade der Übergang von der Schule in...

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DIE LINKE vor der Spaltung? 8

Peter Gross
Peter Gross aus Bochum | am 16.11.2014

Berlin: Bundestag | Parteigenossen wollen Inge Höger und Heike Hänsel loswerden "Nie wieder Rassismus!" ist eine der lautesten Parolen, die aus der Partei DIE LINKE immer wieder zu hören ist. Gleichzeitig aber blüht offener Antisemitismus in Teilen die Partei. Sehr zum Unmut vieler Parteigenossinen und -genossen des pragmatisch orientierten Flügels. Vorbei an der Fraktion luden jetzt Inge Höger und Annette Groth zwei Journalisten, beides...

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Kindergesundheit hat oberste Priorität

Petra Hinz
Petra Hinz aus Essen-Süd | am 14.11.2014

Die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD): „In der abschließenden Sitzung des Haushaltsausschusses zum Haushalt 2015 wurden zusätzlich eine Millionen Euro zur Förderung der Kindergesundheit in den Haushalt eingestellt und auf insgesamt zwei Millionen Euro verstetigt.“ Hinz weiter: „Den Aufschlag hatten wir mit dem Haushalt 2014 gemacht, indem wir den von der Vorgängerregierung gestrichenen Projektmittel zur...

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DIE LINKE: Gedenkkreuze sind nur "entliehen"

Peter Gross
Peter Gross aus Bochum | am 13.11.2014

Berlin: Bundestag | Zahl der DDR- Grenzopfer klein geredet Das sogenannte Volkseigentum ist eine besondere Form des Eigentums, das in sozialistischen Rechtsordnungen zu finden ist. Der Begriff des Volkseigentums wird teilweise als irreführend angesehen, weil weder das Volk Inhaber des Volkseigentums sei, noch dem Volk als Ganzem („jedermann“), sondern nur einzelnen Entleihern das Nutzungsrecht an volkseigenen Vermögensgegenständen...

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Bundestag: Gregor Gysis Flucht aufs Klo

Peter Gross
Peter Gross aus Bochum | am 11.11.2014

Berlin: Bundestag | Genossinnen bringen Parteichef in die Bredouille Was ist geschehen? Die linken Bundestagsabgeordneten Inge Höger und Annette Groth luden die zwei extrem israelkritischen Publizisten Max Blumenthal und David Sheen zu Gesprächen in den Bundestag ein. Die Anwesenheit Blumenthals und Sheens hätte dem Ansehen Deutschlands in Israel aus Sicht von Fachleuten schaden können. Sie würden bei ihren Auftritten "antisemitische...

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Berlin: Unglaubliche Geschmacklosigkeit auf Kosten der Maueropfer 5

Peter Gross
Peter Gross aus Bochum | am 10.11.2014

Berlin: Bundestag | "Künstler" stehlen Gedenkkreuze in Berlin Sie nennen sich "Zentrum für Politische Schönheit" und bezeichnen sich als "aggressive Humanisten": Eine Gruppe von Flüchtlingsaktivisten demontierte 7 personalisierte Gedenkkreuze für Berliner Maueropfer, um auf das Flüchtlingsproblem im Mittelmeerraum hinzuweisen. Siehe Video des Rundfunks Berlin Brandenburg ( rbb ) hier. Hier scheinen einige vermeintlich Erwachsene- durch...

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Staatsanwalt ermittelt: DIE LINKE und die PKK 4

Peter Gross
Peter Gross aus Bochum | am 07.11.2014

Berlin: Bundestag | Linke Bundestagsabgeordnete zeigen verbotene Symbole Der Bundestagsabgeordnete Niema Movassat ( DIE LINKE ) zeigt den PKK- Gruß, seine Parteigenossin Nicole Gohlke die Flagge der verbotenen Arbeiterpartei PKK. "Als LINKE stehen wir an der Seite des Widerstandes gegen die Terroristen des "Islamischen Staates" und fordern diejenigen, wie die PKK und YPG, die sich gegen den IS wehren, zu unterstützen. U.a. durch Aufhebung...

Xantener Dom erhält 80.000 Euro aus den Mitteln des Denkmalschutzsonderprogramms

Sabine Weiss
Sabine Weiss aus Dinslaken | am 06.11.2014

Gute Nachrichten aus Berlin für den Xantener Dom: Der St. Viktor Dom in Xanten erhält für die Restaurierung der Kirchenfenster 80.000 Euro aus Mitteln den Denkmalschutzsonderprogramms Gestern gab es im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages gute Nachrichten für den Xantener Dom. Mit 80.000 Euro beteiligt sich der Bund über das Denkmalschutzsonderprogramm an der Restaurierung und Rückführung der mittelalterlichen...

Duisburg bekommt 50.000 Euro aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm V des Bundes

Bärbel Bas
Bärbel Bas aus Duisburg | am 05.11.2014

Die Stadt Duisburg bekommt 50.000 Euro aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm V des Bundes für die Restaurierung der Stadtmauer. Die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir freuen sich sehr: „Unser Einsatz für Duisburg hat sich gelohnt. Obwohl das Programm fast dreifach überzeichnet war, konnten wir die Duisburger Stadtmauer auf die Förderliste bekommen.“ Bas und Özdemir hatten am 19. August 2014 die...

Gemeinsame Presseerklärung von Sabine Weiss, MdB und Dr. Michael Fuch, MdB zum GDL-Streik 2

Sabine Weiss
Sabine Weiss aus Dinslaken | am 05.11.2014

FUCHS/WEISS: Keinerlei Verständnis für GDL-Streik Zum aktuellen Bahn-Streik der GDL erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sabine Weiss und Dr. Michael Fuchs: „Der Streik der GDL ist nicht mehr verhältnismäßig und ein massives Ärgernis. Die GDL wird aufgefordert, sich unverzüglich mit der EVG zu einigen und an den Verhandlungstisch mit der Bahn zurückzukehren. Die Menschen im...

Bärbel Bas lädt zur Diskussionsveranstaltung „Stabile Finanzen, handlungsfähiger Staat“

Bärbel Bas
Bärbel Bas aus Duisburg | am 30.10.2014

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas lädt alle Interessierten zur Duisburger Impulse-Diskussionsveranstaltung „Stabile Finanzen, handlungsfähiger Staat“ ein. Der politische Frühschoppen findet am 8. November um 10.30 Uhr im AWO-Seniorenzentrum Lene Reklat in Rheinhausen statt. Als Gastreferent wird Carsten Schneider, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender, die Haushalts- und Finanzpolitik der...

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Der Mann, der den Reichstag verkaufen würde ...

Franz Geib
Franz Geib aus Goch | am 29.10.2014

Goch: Gocher Wochenblatt | Die Kunstmuseen in NRW haben bei Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) gegen den geplanten Verkauf von zwei hochkarätigen Werken Andy Warhols aus dem Besitz des Casino-Betreibers Westspiel protestiert. In einem Brief fordern sie, dass auch Kunstwerke im indirekten Landesbesitz "vor dem Ausverkauf" geschützt werden müssten. Zusammen mit 25 weiteren Kollegen hat auch der Gocher Musemsleiter Dr. Stephan Mann den...

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HSG besucht Bundestag

Alexander Nähle
Alexander Nähle aus Schwerte | am 27.10.2014

Schwerte: Westhofen | Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchte die weibliche C-Jugendmannschaft der HSG Schwerte/Westhofen mit ihren Eltern und ihrem Trainer den Deutschen Bundestag. Die Handballerinnen nahmen in Berlin am Werner-Seelenbinder-Gedenkturnier teil. Die Turnierteilnahme in Berlin nutzten sie, um auch einen Blick auf das politische Spielfeld zu werfen. Beeindruckt zeigten sich die jungen Sportlerinnen...

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Gruppe aus Bergkamen und Holzwickede blickte hinter die Kulissen des Bundestages

Jörg Stengl
Jörg Stengl aus Unna | am 23.10.2014

Kreis Unna: Kreis Unna | Um sich über die Arbeit des heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Hubert Hüppe in Berlin zu informieren, besuchte eine Gruppe aus Bergkamen und Holzwickede die Bundeshauptstadt. Kernstück des Berlinaufenthaltes stellte ein Vortrag mit Erläuterungen zu Aufgaben, Arbeitsweise und Zusammensetzung des Parlaments sowie zur Geschichte und Architektur des Reichstagsgebäudes dar. Als Höhepunkt des Besuches stand die Besichtigung...

„Ein bisschen Frieden? – Die Krisenherde dieser Welt und die Außenpolitik der SPD-Bundestagsfraktion“ am 28. Oktober um 18 Uhr in den Steinhof

Bärbel Bas
Bärbel Bas aus Duisburg | am 20.10.2014

„Ukraine, Irak oder Syrien – die weltweiten Krisenherde bestimmen die Titelseiten und diese Krisen wirken sich auch auf uns in Duisburg aus“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas. Alle Interessierten lädt Bas daher zu ihrer Duisburger Impulse-Diskussionsveranstaltung „Ein bisschen Frieden? – Die Krisenherde dieser Welt und die Außenpolitik der SPD-Bundestagsfraktion“ am 28. Oktober um 18 Uhr in den Steinhof...

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Kontrollverluste bei Waffenexporten 12

Christoph Nitsch
Christoph Nitsch aus Bochum | am 20.10.2014

Berlin: Bundestag | Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der Bochumer Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen (DIE LINKE): "Das Motto der Bundesregierung bei Waffenexporten lautet: aus den Augen, aus dem Sinn. Wenn die Waffen erst einmal exportiert sind, interessiert sich die Bundesregierung nicht um deren tatsächlichen Endverbleib. Das gilt ganz besonders auch für die Waffenexporte in Krisengebiete, wie beispielsweise an die Kurden im...

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Hartz IV-Regelsätze aufgeschlüsselt 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann aus Iserlohn | am 18.10.2014

Berlin: Bundestag | Seit zehn Jahren senkt die Bundesregierung das soziokulturelle Existenzminimum kontinuierlich ab. Fast zehn Jahre Hartz IV. Zehn Jahre Kaufkraftverlust. Zehn Jahre konsequente Umverteilung. Zehn Jahre gefakte Bedarfsermittlung. Das ist gleichbedeutend, mit jährlich gekürzten Zollstöcken, manipulierten Waagen oder schleichenden unbezahlten Überstunden = Vermögensschädigung. Wer wissen möchte, wie die Hartz IV-Regelsätze...

Bärbel Bas begrüßt neues Pflegestärkungsgesetz

Bärbel Bas
Bärbel Bas aus Duisburg | am 16.10.2014

Morgen berät der Deutsche Bundestag abschließend das neue Pflegestärkungsgesetz, das die SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas sehr begrüßt: „Die Menschen wollen in Würde und möglichst in ihrer gewohnten Umgebung alt werden. Dazu leisten wir mit diesem Gesetz einen großen Beitrag. Wir erhöhen die Pflegeleistungen um 4%. So verbessern wir die finanzielle Unterstützung für den pflegegerechten Umbau der eigenen Wohnung. Und...

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Besuchergruppe aus Duisburg zu Gast bei Bärbel Bas

Bärbel Bas
Bärbel Bas aus Duisburg | am 13.10.2014

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas hatte vom 8. bis 11. Oktober eine 50-köpfige Besuchergruppe aus ihrem Wahlkreis nach Berlin eingeladen. Die Besuchergruppe war bunt-gemischt mit Mitgliedern des Bürgervereins Neudorf, Ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Telefonseelsorge oder des AWO-Seniorenzentrums Karl-Jarres-Straße. Zusammen mit Bärbel Bas besuchte die Gruppe das Reichstagsgebäude und diskutierte...

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Pazifismus adé: DIE LINKE fordert Militäreinsatz in Syrien! 9

Peter Gross
Peter Gross aus Bochum | am 08.10.2014

Berlin: Bundestag | Ist Völkermord nicht gleich Völkermord? "Unter Missachtung der Charta der Vereinten Nationen sind auch Gewalt und Kriege Mittel der Politik. Oft geschieht dies unter dem Vorwand des Kampfes gegen den Terrorismus oder gegen "Schurkenstaaten". Besonders fatal ist dabei die Begründung von militärischen Interventionen mit dem Schutz von Menschenrechten". ( Aus: Parteiprogramm DIE LINKE ) Mit aber genau dieser Begründung...

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Volltanken beim Bundestagsabgeordneten: Matthias Hauer absolviert am 1. Oktober ein „Praktikum“ an der Tankstelle 1

Matthias Hauer
Matthias Hauer aus Essen-Süd | am 30.09.2014

Am 1. Oktober wird Matthias Hauer (CDU) von 14 bis 18 Uhr an der Tankstelle auf der Berliner Straße 170 ein „Praktikum“ absolvieren. Die Aktion ist Teil des Programms „Praxis für Politik“ des Bundesverbandes der Dienstleistungswirtschaft (BDWi). „Ich freue mich schon auf meinen Einsatz an der Aral-Tankstelle in meinem Wahlkreis“, sagt Matthias Hauer MdB. „Wer also einmal von mir seinen Ölstand gemessen haben will: Kommen...

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TTIP und CETA-Debatte im Bundestag: Movassat (MdB, DIE LINKE) überrascht über Verhalten des SPD-Abgeordneten Dirk Vöpel 1

Martin Goeke
Martin Goeke aus Oberhausen | am 30.09.2014

Der Deutsche Bundestag diskutierte aufgrund einer Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE am Donnerstag, 25. September 2014, über die geplanten Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA). Dazu hatte DIE LINKE einen Antrag vorgelegt, der fordert, die Abkommen zurückzuweisen. Hierzu erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat: „Aus der Großen Anfrage wird ersichtlich, dass sowohl TTIP als auch...

Jutta Eckenbach (CDU): Hilfsfonds für behinderte Kinder wird im Bundeshaushalt verankert

Jutta Eckenbach
Jutta Eckenbach aus Essen-Nord | am 25.09.2014

Die Bundesregierung errichtet einen neuen Fonds für Menschen, die als Kinder und Jugendliche in Heimen der Behindertenhilfe und stationären psychiatrischen Einrichtungen Leid und Unrecht erfahren haben. Bislang ist diese Gruppe betroffener Menschen von den bereits existierenden Heimkinderfonds (Heimkinder West und Heimkinder Ost), weitestgehend ausgeschlossen. Dies wird nun geändert. Insgesamt sollen für 2015 und 2016 19,5...

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Die MdB Bärbel Bas und Mahmut Özdemir empfangen Duisburger Personal- und Betriebsräte zum traditionellen Dialog in Berlin

Bärbel Bas
Bärbel Bas aus Duisburg | am 24.09.2014

„Arbeit wertschätzen“! Unter diesem Motto hat die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch im Deutschen Bundestag den traditionellen Dialog mit Betriebs- und Personalräten aus dem ganzen Bundesgebiet fortgesetzt. Rund 260 Gäste waren dabei, darunter auch Personal- und Betriebsräte der Wirtschaftsbetriebe, ThyssenKrupp, ArcelorMittal und DB Schenker Rail Deutschland AG aus Duisburg. Diskutiert wurde über Leiharbeit, den Missbrauch...