Bundestag

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Umfrage (an regionale Politiker/innen und LK-User): Wie stehen Sie zur "Ehe für Alle"? 12

Dirk Bohlen
Dirk Bohlen | Wesel | vor 5 Stunden, 59 Minuten

Ein Ruck geht durch die Republik: Die Christdemokraten verlassen ausgetretene Pfade und deklarieren die gleichgeschlechtliche Ehe als machbar: Am Freitag soll der Deutsche Bundestag über die entsprechende Gesetzesvorlage abstimmen. Was denken Politiker aus dem Kreis Wesel (gerne auch darüber hinaus) über den Vorstoß? Lokalkompass stellt diese Frage in die offene Runde und ist gespannt auf die Reaktionen. Natürlich...

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Historische Chance bei der Abstimmung über die Ehe für alle im Bundestag nutzen

Martin Goeke
Martin Goeke | Oberhausen | vor 1 Tag

„LINKS wirkt! Und nicht zum ersten Mal“, erklärt Niema Movassat, Oberhausener Bundestagsabgeordneter (DIE LINKE), mit Blick auf die für Freitag vorgesehene Abstimmung über die „Ehe für alle“ im Deutschen Bundestag. „Wir als Linksfraktion wurden nie müde, immer wieder die Große Koalition aufzufordern, endlich die Beratung und Abstimmung der Anträge für die Eheöffnung anzugehen. Wir haben seit unserem ersten Gesetzesentwurf für...

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Dagmar Freitag: Barrierefreier Zugang zu Gerichtsverfahren

Dagmar Freitag
Dagmar Freitag | Iserlohn | vor 2 Tagen

Am 22. Juni 2017 hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Erweiterung der Medienöffentlichkeit in Gerichtsverfahren und zur Verbesserung der Kommunikationshilfen für Menschen mit Sprach- und Hörbehinderungen verabschiedet. Das Gesetz verankert Verbesserungen für Menschen mit Hör- und Sprachbehinderungen bei der Inanspruchnahme von Gebärdensprachdolmetschern oder anderen geeigneten Kommunikationshilfen in...

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Palliativfachtag „Leben bis zuletzt“ im Hotel Franz mit Schirmherrin Jutta Eckenbach MdB

Jutta Eckenbach
Jutta Eckenbach | Essen-Nord | am 23.06.2017

In Kooperation mit dem Netzwerk Palliativmedizin Essen (npe) hatte die Arbeitsgruppe Menschen mit geistiger Beeinträchtigung der Deutschen Gesellschaft für Palliativmedizin nach Essen (Huttrop) geladen. Die Schirmherrschaft dieser bundesweiten Veranstaltung hatte die Essener Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach (CDU). In ihrem Grußwort erklärte die Sozialpolitikerin: „Mit dem Hospiz- und Palliativgesetz ist uns in dieser...

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Hartz-Sanktionen öffnen Willkür Tür und Tor – Rund zwei Milliarden Euro Hartz-IV-Sanktionen in zehn Jahren

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 22.06.2017

Berlin: Bundestag | Ein Kommentar. Sozialleistungsbetrug kennt viele Formen. Menschenverachtung auch. Eine Form ist nach dem Verständnis vieler Wohlfahrtsverbände, Kirchen und Erwerbslosenvereine die Sanktionspraxis des SGB II. Die Unterschreitung des soziokulturellen Existenzminimums bis zur völligen Streichung aller Leistungen wird nicht einmal gegen Schwerstkriminelle, Kapitalverbrecher und Vergewaltiger vollstreckt. Eine weitere...

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1. Stammtisch vom Bündnis Grundeinkommen in Essen

Kurt Jürgen Gast
Kurt Jürgen Gast | Essen-West | am 20.06.2017

Essen: Unperfekthaus | Am 17. Juli 2017 ab 18:00 Uhr lädt das Bündnis Grundeinkommen, Landesverband NRW, zu seinem ersten Stammtisch, im Unperfekthaus auf der Friedrich-Ebert-Str. 18 - 26 in 45127 Essen, ein. Wir klönen und philosophieren über das bedingungslose Grundeinkommen. Beginn ist um 18:00 Uhr Ende offen. Als Eintritt wird ein Betrag von 6,90 € für eine nichtalkoholische Getränkeflatrat erhoben. Alle Mitglieder und Interessierte sind...

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Vier Fragen an .... heute: Brigitte Zypries (SPD), Bundesministerin für Wirtschaft und Energie 1

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Kalkar | am 16.06.2017

Wer die Vita der Bundesministerin und Sozialdemokratin Brigitte Zypries liest, erkennt die Vielfältigkeit ihrer bisherigen Aufgaben und Tätigkeiten. Unter anderem war Frau Zypries, deren Wahlkreis 186 die Stadt Darmstadt und der Westteil des Landkreises Darmstadt-Dieburg ist, Bundesministerin der Justiz sowie Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, deren Verantwortung sie seit Ende...

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Wickeder Vereine im Bundestag

Auf Einladung von Sabine Poschmann (SPD) besuchten Mitglieder der Karnevalsgesellschaft Rot-Gold Wickede und der Interessengemeinschaft der Wickeder Vereine am Montag den Deutschen Bundestag. Die Abgeordnete berichtete hier über die Arbeitsweise des Parlaments und diskutierte mit den Besuchern über die Maut und Steuer fragen. Text: Büro Poschmann

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Turnbegeisterte aus dem Märkischen Kreis besuchen Berlin und den Bundestag

Dagmar Freitag
Dagmar Freitag | Iserlohn | am 14.06.2017

Vom 03. bis 10. Juni 2017 stand Berlin ganz im Zeichen des Internationalen deutschen Turnfestes. Unter dem diesjährigen Motto „WIE BUNT IST DAS DENN!“ lud der Deutsche Turner-Bund zur weltweit größten Wettkampf- und Breitensportveranstaltung ein. In diesem Zusammenhang hatte die Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Turnfestes auch zu einem Besuch des Bundestages eingeladen. Das Angebot...

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Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag begrüßt rege Teilnahme an Juniorwahl im Märkischen Kreis

Dagmar Freitag
Dagmar Freitag | Iserlohn | am 13.06.2017

Knapp drei Monate vor der Bundestagswahl haben sich bereits 3.000 Schulen für die Teilnahme an der Juniorwahl für die Bundestagswahl 2017 angemeldet. Bei der Juniorwahl üben und erleben Schülerinnen und Schüler ab der Jahrgangsstufe 7 Demokratie. Nach intensiver Vorbereitung im Unterricht führen die Jugendlichen in der Woche vor der Bundestagswahl 2017 eine Juniorwahl durch. Anhand einer Simulation verinnerlichen die jungen...

Gemeinsame Presseerklärung von Sabine Weiss MdB und Sybille Pfeiffer MdB

Sabine Weiss
Sabine Weiss | Dinslaken | am 13.06.2017

Weiss/Pfeiffer: G20-Afrikakonferenz wegweisend für eine neue Partnerschaft Das Treffen in Berlin stärkt die Umsetzung der Agenda 2030 in Afrika und Europa. Sabine Weiss: „Die heutige Konferenz ist der eindrucksvolle Beweis für das besondere Engagement, dass Deutschlands für die Entwicklung Afrikas zeigt. Mit Initiativen wie dem „Marshallplan mit Afrika“ des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und...

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Zu Besuch bei Hubert Hüppe im Bundestag

Über dreißig Jugendliche und junge Erwachsene aus aus dem Kreis Unna machten sich zu Pfingsten auf, um den Bundestagsabgeordneten Hubert Hüppe in Berlin zu besuchen. Bereits zum dritten Mal wurde diese Reise von der Jungen Union Kreis Unna und dem heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Hubert Hüppe organisiert. Die Fahrt stand unter dem Motto "Vier Tage Politik und Spaß in Berlin"- und diesen hatten alle Beteiligten....

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Junge Union Kreis Unna: Besuch bei Hüppe in der Hauptstadt

Mehr als 50 Jugendliche und junge Erwachsene aus dem Kreis Unna machten sich auf, die bereits zum dritten Mal von der Jungen Union Kreis Unna und dem heimischen CDUBundestagsabgeordneten Hubert Hüppe organisierte Pfingstfahrt in die Bundeshauptstadt anzutreten. Die Fahrt stand unter dem Motto "4 Tage Politik und Spaß in Berlin". Dabei ließ es sich Hubert Hüppe nicht nehmen, die Gruppe während des Programms zu begleiten...

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Schülerin als "Bundestagsabgeordnete"

Sarah Linnhoff in Berlin bei MdB Christel Voßbeck-Kayser Menden/Berlin. Einmal Politik-Luft schnuppern. Einmal den Deutschen Bundestag in Berlin erkunden. Einmal dort Platz nehmen, wo normalerweise die Bundestagsabgeordneten sitzen und politische Entscheidungen treffen. Dies durfte nun die Mendener Schülerin Sarah Linnhoff (17) jetzt erleben. Die Gymnasiastin nahm vom 27. bis 30. Mai an der Veranstaltung „Jugend und...

Pressemitteilung von Sabine Weiss MdB

Sabine Weiss
Sabine Weiss | Dinslaken | am 01.06.2017

Rückenwind für NRW: 1,43 Milliarden Euro jährlich mehr für NRW ab 2020 – von der Reform der Bund-Länder-Finanzen profitiert auch der Kreis Wesel Nach langen und intensiven Verhandlungen hat der Bundestag am Donnerstag beschlossen, dass die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern auf eine neue Grundlage gestellt werden. Der Bund stellt ab 2020 jährlich rund 9,5 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung, davon entfallen...

Investitionsprogramm für Schulen unterstützt gezielt Städte wie Duisburg

Bärbel Bas
Bärbel Bas | Duisburg | am 01.06.2017

Heute hat der Deutsche Bundestag das Gesetzespaket zur Reform der Bund-Länder-Finanzen beschlossen und mit diesem Paket ein 3,5 Milliarden Investitionsprogramm für Schulen verabschiedet. 1,1 Milliarden (32 Prozent der Mittel) werden nach Nordrhein-Westfalen fließen. „Das ist ein weiterer wichtiger Schritt zur Entlastung von Städten wie Duisburg, dafür hat sich vor allem die SPD lange eingesetzt“, erklären die...

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Mehr Rechte für Verbraucher: Verbot von Extragebühren für gängige bargeldlose Zahlverfahren

Matthias Hauer
Matthias Hauer | Essen-Süd | am 31.05.2017

Der Finanzausschuss im Deutschen Bundestag hat heute abschließend das Gesetz zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie beraten. Damit verbessert der Bund den Wettbewerb im Bereich der Zahlungsdienste, schafft Gebühren ab und schützt Verbraucher besser. Der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer ist für die Unionsfraktion u.a. für dieses Gesetz zuständig. „Wer online einkauft und mit Kreditkarte bezahlt, der...

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DVG-Betriebsräte auf Einladung von Bärbel Bas bei Personal- und Betriebsrätekonferenz in Berlin

Bärbel Bas
Bärbel Bas | Duisburg | am 31.05.2017

Unter dem Motto „Demokratie in Betrieb und Gesellschaft“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am heutigen Mittwoch den Dialog mit Betriebs- und Personalräten fortgesetzt. Die Personal- und Betriebsrätekonferenz war mit Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und dem SPD-Vorsitzenden Martin Schulz hochrangig besetzt. Mehr als 300 ArbeitnehmervertreterInnen waren dabei, auch die DVG-Betriebsräte...

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Mittendrin im Bundestag: Dennis Milchereit nahm auf Einladung von Bärbel Bas am Planspiel „Jugend und Parlament“ teil

Bärbel Bas
Bärbel Bas | Duisburg | am 31.05.2017

Mittendrin im Bundestag war der 17-jährige Dennis Milchereit vom 27. bis 30. Mai: Der Schüler der Heinrich-Heine-Gesamtschule nahm auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas am Planspiel „Jugend und Parlament“ teil. Bärbel Bas sagt: „Das Planspiel ‚Jugend und Parlament‘ ist eine großartige Möglichkeit, die Arbeit der Abgeordneten an den echten Schauplätzen kennenzulernen und die parlamentarische Prozesse...

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Schülerin des Josef-Albers-Gymnasiums schlüpft in die Rolle einer Bundestagsabgeordneten

Michael Gerdes
Michael Gerdes | Bottrop | am 31.05.2017

Die Bottroper Schülerin Annika Bittiehn erlebt derzeit hautnah mit, wie im Deutschen Bundestag Gesetze entstehen. Vier Tage lang nimmt sie in Berlin an dem Planspiel „Jugend und Parlament“ teil und schlüpft in die Rolle einer Abgeordneten. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes hatte die Schülerin, die die elfte Klasse des Josef-Albers-Gymnasiums besucht und sich in ihrer Freizeit ehrenamtlich bei der evangelischen...

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Bund-Länder-Finanzen: Jährlich 1,43 Milliarden Euro mehr vom Bund für NRW ab 2020

Matthias Hauer
Matthias Hauer | Essen-Süd | am 31.05.2017

Morgen stimmt der Deutsche Bundestag über die Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ab. Dazu soll u.a. das Grundgesetz an mehreren Stellen geändert werden – zum Beispiel, damit der Bund in Zukunft finanzschwache Kommunen bei Investitionen in die Bildungsinfrastruktur unterstützen kann. Dazu erklärt der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU): „Der Bund wird die Länder von 2020 an mit jährlich rund 9,5 ...

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Die Entwicklung der Arbeit - Die Anstalt vom 16. Mai 2017

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 29.05.2017

Berlin: Bundestag | Narren sagen die Wahrheit - Politik lügt? - Ist das so? Soll das so sein? Muss das so sein? Die Lügen über die Entwicklung des Arbeitsmarktes sind gut getarnt. "Die Anstalt" ist besser. ZDF: Die Anstalt vom 16. Mai 2017

Gemeinsame Presseerklärung von Sabine Weiss, MdB und Sybille Pfeiffer MdB

Sabine Weiss
Sabine Weiss | Dinslaken | am 22.05.2017

Entwicklungspolitik sichert auch unsere Zukunft Bundestag debattiert Entwicklungspolitischen Bericht – Neuer Ansatz zeigt Wirkung Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag den 15. Entwicklungspolitischen Bericht der Bundesregierung diskutiert. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sabine Weiss, und die entwicklungspolitische Sprecherin Sibylle Pfeiffer: Sabine Weiss:...

Offener Brief an René Schneider MdL

Sabine Weiss
Sabine Weiss | Dinslaken | am 22.05.2017

Lieber Kollege Schneider, zunächst gratuliere ich Ihnen zur Wiederwahl als Abgeordneter in den nordrhein-westfälischen Landtag. Alles Gute für die parlamentarische Arbeit für unsere Region! Heute las ich auf Ihrer Homepage Ihren Text über den Wahlkampf. Manches kann ich teilen: Sicher gewinnen wir Wahlen nicht im Internet, aber die Online-Kommunikation ist ebenso wichtiger Baustein geworden wie die klassischen...

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Gocher Zehntklässler treffen Bundesministerin

Christian Schmithuysen
Christian Schmithuysen | Goch | am 18.05.2017

Schüler der Astrid-Lindgren-Schule in Goch sind der Einladung von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks gefolgt und besuchten gemeinsam mit ihren Lehrerinnen und Lehrern die Bundeshauptstadt. Die Klassenfahrt bot allen Teilnehmern abwechslungsreiche und spannende Unternehmungen. Als besonderes Highlight stand ein Abstecher in den Deutschen Bundestag auf dem Programm. Zwischen Kuppelbesuch und Mittagessen nahm sich Barbara...