Bundestag

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Cem Özdemir im Bundestag

Lothar Dierkes
Lothar Dierkes | Goch | vor 2 Tagen

Chapeau Cem Özdemir Cem Ö. nimmt die AfD auseinander. Mir gefällt das :-) https://www.youtube.com/watch?v=QunTw3P-zMI

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Dagmar Freitag als stellvertretende Außenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion wiedergewählt

Dagmar Freitag
Dagmar Freitag | Iserlohn | vor 3 Tagen

In dieser Woche wählte die Arbeitsgruppe Außenpolitik der SPD-Bundestagsfraktion ihren Sprecher sowie zwei Stellvertreter. Dabei wurde der Hamburger Abgeordnete Niels Annen als Außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion bestätigt. Auch die heimische Abgeordnete Dagmar Freitag wurde einstimmig als stellvertretende Außenpolitische Sprecherin wiedergewählt. Als zweiter Stellvertreter wurde der 2017 neu in den Bundestag...

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2,7 Millionen Beschäftigte bekamen 2016 weniger als Mindestlohn 2

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 19.02.2018

Berlin: Bundestag | Nach einer Pressemitteilung der Hans-Böckler-Stiftung vom 29.01.2018 bekamen 2016 2,7 Millionen Beschäftigte weniger als Mindestlohn. Das sind fast 9,8 % der Erwerbstätigen. Zu diesem Schluss kommt Toralf Pusch - Bilanz des Mindestlohns: Deutliche Lohnerhöhungen, verringerte Armut, aber auch viele Umgehungen „Etwa 9,8% der Beschäftigten oder 2,7 Millionen Beschäftigte erhielten im Jahr 2016 nicht den Mindestlohn, obwohl...

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Große Koalition: Schlecht für die Menschen

Martin Goeke
Martin Goeke | Oberhausen | am 07.02.2018

Zur Einigung zwischen Union und SPD auf einen Koalitionsvertrag erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE): „Mit der erneuten Große Koalition erleben wir keinen Aufbruch, sondern den Rumpelstart einer Klein-Klein-Koalition, die schon jetzt, bevor sie überhaupt angefangen hat, keine Umfragemehrheit mehr hat. Der dritten Auflage der Großen Koalition fehlt jede visionäre Substanz. Die Politik,...

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Michael Groß (SPD) im Haushaltsausschuss des Bundestages 1

Lokalkompass Marl
Lokalkompass Marl | Marl | am 06.02.2018

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Groß ist durch die SPD-Bundestagsfraktion zum ordentlichen Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages gewählt worden. Mit dem Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) übernimmt Michael Groß zugleich die parlamentarische Aufsicht über den mit Abstand größten Einzelplan im Bundeshaushalt. Rund 138 Milliarden Euro standen dem Bundesministerium im...

SPD-Abgeordnete fordern Stärkung des Ruhrgebietes 1

Bärbel Bas
Bärbel Bas | Duisburg | am 02.02.2018

Die SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Ruhrgebiet erwarten von einer möglichen neuen Bundesregierung schnelles Handeln und eine deutliche Stärkung des Ruhrgebietes. Sollten die Koalitionsverhandlungen erfolgreich sein und die SPD-Mitglieder dem Koalitionsvertrag zustimmen, müssten Themen wie Langzeitarbeitslosigkeit, Strukturförderung und Entlastung der Kommunen entschieden angegangen werden. Das ist das Ergebnis eines...

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"Es gibt weiter viele sportpolitische Herausforderungen"

Christoph Schulte
Christoph Schulte | Hemer | am 01.02.2018

Dagmar Freitag erneut zur Sportausschuss-Vorsitzenden gewählt Berlin/Iserlohn.In der konstituierenden Sitzung des Sportausschusses des Deutschen Bundestages ist die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag als Vorsitzende bestätigt worden. "Ich freue mich sehr darüber, dass ich erneut zur Vorsitzenden des Sportausschusses gewählt wurde und diese Aufgabe nunmehr zum dritten Mal übernehmen darf." Dagmar Freitag ist...

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Dagmar Freitag erneut zur Vorsitzenden des Sportausschusses im Deutschen Bundestag gewählt

Dagmar Freitag
Dagmar Freitag | Iserlohn | am 01.02.2018

In der konstituierenden Sitzung des Sportausschusses des Deutschen Bundestages ist die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag als Vorsitzende bestätigt worden. "Ich freue mich sehr darüber, dass ich erneut zur Vorsitzenden des Sportausschusses gewählt wurde und diese Aufgabe nunmehr zum dritten Mal übernehmen darf." Dagmar Freitag ist bereits in den beiden vergangenen Wahlperioden des Bundestages von 2009 bis 2017...

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Olaf in der Beek (FDP) sucht Bilder für Bundestagsbüro

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 01.02.2018

Für sein neues Büro im Deutschen Bundestag ist der Bochumer FDP-Abgeordnete Olaf in der Beek auf der Suche nach Bildern aus Bochum für die noch leeren Wände. Mithilfe eines Wettbewerbs möchte er diese nun finden. Unter dem Motto "Verschönern Sie unser Büro in Berlin" hat Olaf in der Beek MdB Bochumerinnen und Bochumer dazu aufgerufen, ihm ihre schönsten Fotos ihrer liebsten Orte in Bochum zuzusenden. Dabei sind...

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Niema Movassat (DIE LINKE) wird Drogenpolitischer und Verfassungspolitischer Sprecher im Bundestag

Martin Goeke
Martin Goeke | Oberhausen | am 30.01.2018

Nachdem der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) als Obmann für den Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz bestätigt wurde, benann-te die Linksfraktion ihn nun zum sowohl drogenpolitischen als auch verfassungspoliti-schen Sprecher. In beiden neuen Funktionen möchte Movassat lange überfällige De-batten und Reformen im Deutschen Bundestag und in der Gesellschaft anstoßen: „DIE LINKE steht für eine...

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Dött bleibt umwelt- und baupolitische Sprecherin

Fabian Schneider
Fabian Schneider | Dinslaken | am 30.01.2018

Dinslakener Bundestagsabgeordnete von CDU/CSU-Bundestagsfraktion wiedergewählt Marie-Luise Dött bleibt Vorsitzende der Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Die Oberhausener CDU-Bundestagsabgeordnete wurde mit mehr als 90 Prozent der Stimmen für die 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages in ihrer Rolle bestätigt. Dött ist damit auch weiterhin Umwelt- und...

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Diätenerhöhung – Anfrage an Irene Mihalic (MdB Bündnis ´90/ Die Grünen) 2

Sandra Stoffers
Sandra Stoffers | Gelsenkirchen | am 22.01.2018

Im Wahlkampf haben uns die Direktkandidaten ihre politischen Werte und Inhalte mitgeteilt. Und immer mehr fällt auf, dass das Verhalten der Politiker im Bundestag mit ihren Aussagen nicht unbedingt übereinstimmt. Bereits vor der Bundestagswahl 2017 habe ich geschrieben, dass wir kein Programm wählen, sondern Menschen, die wir besser kennen sollten. Denn sie werden mit ihren Abstimmungen das Land verändern und/oder...

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23. Januar: Telefonische Bürgersprechstunde mit Matthias Hauer (CDU)

Matthias Hauer
Matthias Hauer | Essen-Süd | am 19.01.2018

Sie haben Fragen zu bundespolitischen Themen? Am 23. Januar bietet Matthias Hauer MdB dafür seine nächste telefonische Bürgersprechstunde an. Der Essener Bundestagsabgeordnete wird von 16 bis 18 Uhr für Gespräche bereit stehen. Für diesen Zeitraum werden Gesprächstermine vergeben. Interessierte Bürgerinnen und Bürgeraus aus ganz Essen können sich gern telefonisch bis einen Tag im Voraus unter 0201 545 46100 melden, um...

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63 Schüler im Bundestag

63 Schülern des Gymnasiums Schweizer Allee aus Aplerbeck sprach die Dortmunder Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann am Donnerstag im Bundestag. Die aktuelle Situation gab Anlass für viele Fragen. So wurden die Ergebnisse der Sondierungsverhandlungen und nun denkbare Szenarien diskutiert. Text: Anja Mertens

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Niema Movassat (MdB DIE LINKE) wird Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz

Martin Goeke
Martin Goeke | Oberhausen | am 17.01.2018

Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) wird im neu gewählten Bundestag ordentliches Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Diese Entscheidung fiel auf der gestrigen Fraktionssitzung. Schwerpunktmäßig wird sich Movassat in der laufenden Legislaturperiode für den Ausbau von Bürgerrechten und gegen eine immer massivere Ausdehnung des Überwachungsstaats ins Private einsetzen. Ein...

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Was macht ein Bundestagsabgeordneter, wenn es noch keine neue Regierung gibt? - Stefan Rouenhoff aus dem Kreis Kleve: "Ich warte nicht mit der Arbeitsaufnahme!" 1

Franz Geib
Franz Geib | Goch | am 03.01.2018

Goch: Gocher Wochenblatt | Ganz so hatte er sich seinen Start in der Hauptstadt wohl nicht vorgestellt, schreibt der neue CDU-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, Stefan Rouenhoff aus Goch auf seiner Homepage: “Eine Regierungsbildung hat in Deutschland noch nie so lange gedauert wie dieses Mal. Es gibt eine geschäftsführende Bundesregierung, klar, aber wir als gewählte, im Grunde arbeitsfähige Abgeordnete müssen mit vielem noch warten. Am...

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Diskussionswürdige Neujahrs-Vorsätze der Revier-SPD

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 02.01.2018

„Neujahrs-Vorsätze halten ja meist nicht allzu lange. Aber wenn die Ruhrgebiets-SPD-Bundestagsabgeordneten es ernst meinen mit ihrem Forderungskatalog für eine SPD-Regierungsbeteiligung, dann wären dies wenigstens erste wichtige Schritte für unsere Städte“, meint der Bottroper LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks (im Bild). Darüber lohne es sich zu diskutieren. Als Kernbedingungen für eine Regierungsbeteiligung hatten die...

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Majestätsbeleidigung nach 100 Jahren abgeschaft, sie ist seit 1.1.2018 nicht mehr strafbar

Siegfried Schönfeld
Siegfried Schönfeld | Marl | am 01.01.2018

Die Gesetzesmühle arbeitet langsam, nachdem Kaiser Wilhelm 1918 abgedankt hat, ist schon 100 Jahre später der Straftatbestands in § 103 Strafgesetzbuch Majestätsbeleidigung abgeschaft worden. Seit heute ist Majestätsbeleidigung nicht mehr strafbar.  Abschaffung der Majestätsbeleidigung Die Zeit der Majestätsbeleidigung ist vorbei. Der Bundesrat hat am 7. Juli 2017 einen Gesetzesbeschluss des Bundestages gebilligt, der die...

Bas und Özdemir rufen zur Teilnahme am „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2018“ auf.

Bärbel Bas
Bärbel Bas | Duisburg | am 20.12.2017

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir rufen zur Teilnahme am „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2018“ auf. Mit dem Preis zeichnet die SPD-Bundestagsfraktion Projekte und Initiativen aus, die sich für soziale Integration oder lebendiges Miteinander in den Stadtteilen einsetzen. „Wir suchen Ideen und Konzepte, mit denen sich die Menschen in Duisburg für Lebensqualität und sozialen Zusammen-halt in ihrem...

Bas und Özdemir: Bund fördert schnelles Internet in Duisburg

Bärbel Bas
Bärbel Bas | Duisburg | am 19.12.2017

Die Stadt Duisburg hat heute im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur einen Förderbescheid im Rahmen des Breitbandförderprogrammes des Bundes über rund 9 Millionen Euro in Empfang genommen. „Diese Förderung ist ein weiterer großer Schritt zum flächendeckenden Ausbau des schnellen Internets für unsere Stadt. Jetzt kann es richtig losgehen mit dem Glasfaser-Ausbau, damit auch wirklich alle Menschen und alle...

Geschädigtes Vertrauen zwischen „Ankündigungsminister“ Pinkwart und IG Metall führt zu krachendem Scheitern des Stahlgipfels

Bärbel Bas
Bärbel Bas | Duisburg | am 14.12.2017

Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir verfolgen mit Sorge die jüngsten Entscheidungen der schwarz-gelben NRW-Landesregierung zur geplanten Fusionierung von thyssenkrupp Steel und Tata Steel. NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) sagte den für kommenden Montag (18.12.) geplanten Stahlgipfel gestern kurzfristig ab, nachdem über Knut Giesler, IG Metall Bezirksleiter NRW, ein Fernbleiben...

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Besuchergruppe aus Duisburg zu Gast bei Bärbel Bas in Berlin

Bärbel Bas
Bärbel Bas | Duisburg | am 11.12.2017

Vom 6. bis 9. Dezember besuchten 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Duisburg auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas Berlin. Ein Höhepunkt der Reise war der Besuch des Reichstagsgebäudes. Bärbel Bas berichtete beim Gespräch im SPD-Fraktionsvorstandssaal von ihrer Arbeit als frisch-wiedergewählte Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, im Mittelpunkt der Diskussion...

Bärbel Bas als Parlamentarische Geschäftsführerin wiedergewählt

Bärbel Bas
Bärbel Bas | Duisburg | am 04.12.2017

Die neue SPD-Bundestagsfraktion hat die Duisburger Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas heute mit 96,1 % wieder zur Parlamentarischen Geschäftsführerin gewählt. „Wir erneuern die SPD auf allen Ebenen und ich leiste gerne meinen Beitrag in unserer Bundestagsfraktion – mit meiner parlamentarischen Erfahrung und meinem Herzblut für den ‚PGF‘-Job. Deshalb freue ich mich sehr über das Vertrauen in meine Arbeit und meine Person",...

Sabine Weiss in den neu eingesetzten Hauptausschuss des Deutschen Bundestages berufen

Sabine Weiss
Sabine Weiss | Dinslaken | am 28.11.2017

Die hiesige Bundestagabgeordnete Sabine Weiss (CDU) ist Mitglied des Hauptausschusses des Deutschen Bundestages. 47 Abgeordnete sitzen in diesem Gremium, 17 davon entsendet die Union. Weiss ist ferner stellvertretendes Mitglied des Petitionsausschusses. Die Einsetzung der Ausschüsse hatte der Deutsche Bundestag am Dienstag beschlossen. „Ich freue mich auf die Arbeit im Haupt- und Petitionsausschuss. Es ist mir sehr...

Sabine Weiss erhält gute Nachrichten für Wesel aus dem Bundesverkehrsministerium

Sabine Weiss
Sabine Weiss | Dinslaken | am 28.11.2017

Startschuss für die Ortsumgehung Wesel ist gefallen Es kann nun losgehen. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat die Baufreigabe für den Neubau der Ortsumgehung Wesel (östl. Rheinbrücke – B 70) erteilt“, diese gute Nachricht erhielt die CDU-Bundestagsabgeordnete Sabine Weiss am heutigen Tag. „Ich habe mich intensiv für eine zeitnahe Mittelfreigabe stark gemacht und freue mich sehr, dass nun der Startschuss für...