Bundestag

Höhere Strafen auf Verkehrsvergehen! Jetzt rechtskräftig

Wolfgang Wevelsiep
Wolfgang Wevelsiep | Hattingen | vor 4 Tagen

Der Bundesrat hat die vom Bundestag verabschiedeten Vorschriften für Verkehrsvergehen jetzt, was die Bundesländer angeht, für rechtskräftig erklärt. Dabei stiegen die Strafen drastisch. Besonders hart wird es für extreme Raser. Sie können jetzt sogr zu einer Haftstrafe verurteilt werden. Tiefer in die Tasche gegriffen wird bei Verstößen gegen das Handyverbot. Eine höhere Geldstrafe wird jetzt auch Radfahrer treffen. Das...

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Zehntklässler der Peter-Weiss-Gesamtschule Unna im Bundestag

Höhepunkt von fünf spannenden Tagen in Berlin war für die Klasse 10c der Peter-Weiss-Gesamtschule Unna ihr Besuch im Bundestag auf Einladung des heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Hubert Hüppe. Als Hüppe gegen Ende 2016 die Einladung nach Berlin aussprach, lag die Bundestagswahl noch in weiter Ferne. Die Wahl am 24. September brachte für Hubert Hüppe den überraschenden Abschied aus dem Bundestag, weil sein Listenplatz...

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Besuch aus dem Kreis Unna bei Hubert Hüppe in Berlin

50 Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis Unna erlebten auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Hubert Hüppe drei Tage lang das politische Berlin. Nach zahlreichen Programmpunkten, wie dem Besuchen der Ausstellung „Wege, Irrwege, Umwege – Die Entwicklung der parlamentarischen Demokratie in Deutschland“ und dem Dokumentationszentrum „Topografie des Terrors“ sowie Informationsgesprächen im...

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Bundestagswahl: Ein Abgeordneter spricht Klartext - "Schön, dass es vorbei ist." Und jetzt ist Zeit für die alte Gitarre 1

Lokalkompass Moers
Lokalkompass Moers | Moers | am 05.10.2017

Siegmund Ehrmann (SPD) war seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages. Am kommenden Sonntag wird er nicht mehr antreten. Wir vom Wochen-Magazin sprachen mit ihm über Erlebnisse, die Bundestagswahl und seine Pläne für die Zeit danach. Von Karsten Schubert Wie sieht der Arbeitsalltag eines Abgeordneten aus? Im Grunde genommen lebe ich in zwei Welten. 22 bis 24 Sitzungswochen hat jeder Bundestagsabgeordeter, die von...

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Spannende Zeiten in Berlin

Carolin Plachetka
Carolin Plachetka | Kamen | am 30.09.2017

Bergkamen. Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchten die 10er Klassen der Gesamtschule Bergkamen im Rahmen ihrer Abschlussfahrt den Deutschen Bundestag. Natürlich stand alles im Eindruck der vorangegangen Bundestagswahl und für die Schülerinnen und Schüler war es eine gute Gelegenheit, ihre Fragen zur aktuellen Lage vor Ort im Deutschen Parlament zu stellen. Direkt nach der Wahl jagt aber...

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Tippspiel 9.Spieltag der 2. Bundesliga Freitag 29.September bis 02. Oktober. 2017. 9

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 26.09.2017

Gelsenkirchen: Tippspiel 2. Liga | Tippspiel 9.Spieltag der 2. Bundesliga Freitag 29.September bis 02. Oktober. 2017. Entscheidend ist bei der Bewertung nicht das Ergebnis sondern beim Sieg gibt es 3 und Unentschieden 1. Punkt. Nachdem letzten Spiel könnt ihr dann Sehen wie ihr in der gesamt Tabelle steht. 9.Spieltag Freitag, 29.September 18.30 Uhr FC Ingolstadt - Darmstadt 98. 1.FC K'lautern - Greut. Fürth. Samstag,...

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Bundestagswahl: Was Sie Sonntag alles wissen müssen 3

Lokalkompass Moers
Lokalkompass Moers | Moers | am 21.09.2017

Am Sonntag steht die wichtigste Wahl des Jahres in Deutschland an: Die deutschen Bundesbürger sind aufgerufen, ihre Vertreter für den Bundestag zu bestimmen. Das Wochen-Magazin beantwortet die wichtigsten Fragen. Was wird gewählt? Es werden die Abgeordneten für den Deutschen Bundestag gewählt. Wann wird gewählt? Am Sonntag, 24. September, haben die Wahllokale von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Wie und wo kann gewählt...

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Bas und Özdemir: Wir stehen solidarisch an der Seite der Kolleginnen und Kollegen der thyssenkrupp-Belegschaft. 1

Bärbel Bas
Bärbel Bas | Duisburg | am 20.09.2017

"Wir stehen solidarisch an der Seite der Kolleginnen und Kollegen bei thyssenkrupp und unterstützen die Forderungen des Betriebsrates. Eine Fusion mit Tata sehen wir sehr kritisch. Deshalb werden wir am Freitag gemeinsam mit den Duisburger Belegschaften zur Großkundgebung der IG Metall nach Bochum fahren und auch dort unsere Solidarität zeigen“, erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir. Heute...

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Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung- Zusage von DIE LINKE im DBT für die neue Legislaturperiode!

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Düsseldorf | am 18.09.2017

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung- Zusage von DIE LINKE im DBT für die neue Legislaturperiode! Auszüge aus den Schreiben. Hallo Uwe, Zwischen den Ländern und dem Bund wird außerdem die konkurrierende Gesetzgebung für den Wasserbereich durch Artikel 74, Nr. 32 des Grundgesetzes direkt festgelegt. Und wegen dieser grundgesetzlich fixierten Möglichkeiten der Länder würde die Streichung von § 23 WHG an der Situation...

Bundestag nur für reiche Abgeordnete zugänglich? 2

Rainer Ise
Rainer Ise | Kleve | am 13.09.2017

Kreis Kleve: Kreis Kleve | Wie viel kostet es eigentlich, in den Bundestag einzuziehen? Dieser Frage ist Miguel Helm (SZ) in seiner Recherche nachgegangen und hat herausgefunden: ziemlich viel. Kandidaten zahlen im Wahlkampf bis zu 70 000 Euro aus eigener Tasche. Was bedeutet das für die Demokratie? Schaffen es nur Reiche ins Parlament?

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Frauen-Eishockeymannschaft aus Bergkamen zu Besuch im Bundestag

Kornelia Martyna
Kornelia Martyna | Kamen | am 10.09.2017

Bergkamen./Berlin. Auf Einladung des heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Hubert Hüppe stattete die Frauen-Eishockeymannschaft des EC Bergkamen Bären dem Bundestag einen Besuch ab. Trotz des laufenden Wahlkampfes hatte Hüppe sich die Zeit genommen, die Gruppe in Berlin zu empfangen. Die Eishockey-Damen verbanden die politische Bildung mit der Teilnahme am Eishockeyturnier um den HOWOGE-Cup. Zur Begrüßung stellte der...

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Matthias Hauer MdB (CDU) am Samstag im Essener Westen: Hier können Sie mit Ihrem Bundestagsabgeordneten ins Gespräch kommen

Matthias Hauer
Matthias Hauer | Essen-Süd | am 07.09.2017

Die Bundestagswahl am 24. September steht vor der Tür. Am Samstag, den 9. September, von 8 bis 14.30 Uhr gibt es für alle Bürgerinnen und Bürger im Essener Westen die Möglichkeit, Matthias Hauer MdB (CDU) persönlich kennenzulernen. Matthias Hauer vertritt seit 2013 den Essener Süden und Westen im Deutschen Bundestag und kandidiert erneut bei der Bundestagswahl 2017. Stationen am Samstag im Essener Westen: 8:00 bis 8:45...

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12. September: Rü-Talk mit Matthias Hauer MdB (CDU) im Plan B

Matthias Hauer
Matthias Hauer | Essen-Süd | am 07.09.2017

Auf Einladung der CDU-Rüttenscheid stellt sich der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU) am 12. September den Fragen der Bürgerinnen und Bürger in Rüttenscheid. Die CDU-Rüttenscheid lädt am 12. September zu ihrem nächsten Rü-Talk ein – dieses Mal mit der Gelegenheit, dem örtlichen Bundestagsabgeordneten über seine politischen Ziele und Pläne auf den Zahn zu fühlen. Matthias Hauer MdB vertritt seit 2013 den...

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Die zweifelhaften Erfolge von Hartz IV - die Regelsatz-Lüge 2018

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 06.09.2017

Berlin: Bundestag | Nach der Wertschätzung der Bundesregierung sollen die Regelsätze ab 2018  zwischen 3 und 7 Euro im Monat angehoben werden. Dass sie damit weit hinter den realen Preissteigerungen zurückbleiben, ist egal. Die Regelsätze wirken wie ein Ausdruck von Verachtung und Abscheu. Dass diese Zahlen kurz vor der Bundestagswahl bekannt werden, könnte Wahl entscheidend sein, wenn unentschlossenen Wähler...

Panoptikum = letzter Bundestag vor der Wahl am 24.09.2017

Wer die Übertragung der Bundestagssitzung im Fernsehen heute gesehen hat, wird sich nicht wundern, wenn die Bevölkerung allen Zweifel an diesen Politikern hat! Wer jahrelang zusammen eine Koalition hielt, gab sich alle Mühe, den Partner schlecht zu machen, Inkompetenz zu unterstellen und hervorzuheben, was man selbst alles tat oder tun wollte, wenn der Andere sich nicht dagegen gestellt hätte. Soviel Offenheit ist aber...

Endspurt zum PPP: Bärbel Bas und Mahmut Özdemir rufen zum Mitmachen auf

Bärbel Bas
Bärbel Bas | Duisburg | am 05.09.2017

Endspurt zum Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) 2018/2019: Wenige Tage vor dem Bewerbungsschluss rufen die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir noch einmal zum Mitmachen auf. Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige können sich noch bis 15. September (Freitag) für ein Austauschjahr in den USA bewerben. Die PPP-Vollstipendien umfassen die Reise- und Programmkosten sowie die...

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Hubert Hüppe MdB vermittelt Gespräch mit Patientenbeauftragter der Bundesregierung

Staatssekretärin Ingrid Fischbach (CDU) trifft sich mit Parkinson Forum Unna Auf Initiative des heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Hubert Hüppe fand ein Treffen zwischen der Patientenbeauftragten der Bundesregierung und Staatssekretärin im Gesundheitsministeriums, Ingrid Fischbach, und Vorstandmitgliedern des Parkinson Forums Unna statt. Im Zentrum des Gespräches stand der Fachärztemangel im Kreis Unna und im...

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Hubert Hüppe im Lebenszentrum Königsborn

Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe besuchte das Lebenszentrum Königsborn und sprach mit Chefärztin Dr. Karin Hameister sowie dem Geschäftsführer Michael Radix. Ein Thema waren sozialpädiatrische Leistungen bei der Behandlung von Kindern und Jugendlichen mit Behinderung. Im Juni war Hüppe auf einer Fachtagung im thüringischen Suhl auf eine Regelungslücke bei Sozialpädiatrischen Zentren aufmerksam gemacht...

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„Klartext Hauer – Nachfragen erwünscht“: Matthias Hauer MdB stellt sich in Burgaltendorf den Fragen der Bürgerinnen und Bürger

Matthias Hauer
Matthias Hauer | Essen-Süd | am 01.09.2017

Auf Einladung der CDU Burgaltendorf berichtet der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer am 7. September von seiner Arbeit und bezieht Stellung zu aktuellen politischen Themen. Unter dem Motto „Klartext Hauer – Nachfragen erwünscht“ wird sich Matthias Hauer MdB am 7. September ab 19:30 Uhr im Restaurant „Burgfreund“ den Fragen der Burgaltendorferinnen und Burgaltendorfer stellen. Der Essener Abgeordnete berichtet...

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Jutta Eckenbach (CDU) lädt zum Diskutieren über den Essener Stadtteil der Zukunft ein

Jutta Eckenbach
Jutta Eckenbach | Essen-Nord | am 31.08.2017

Am Donnerstag, 14. September, 18.00 Uhr treffen sich Stadtplaner, Städtebauexperten und Interessierte in der BMW Niederlassung in Essen (Berthold-Beitz-Boulevard 508, 45141 Essen), um über das Zusammenleben in den Essener Stadtteilen zu diskutieren. Als Referenten begrüßt die Bundestagabgeordnete für den Essener Norden und Osten unter anderem Hildegard Müller (Vorstand Innogy SE und Mitglied in der Stiftung „Lebendige...

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Fast 18 Millionen Euro für Schulsanierungen im Kreis Wesel 1

Jan Scholte-Reh
Jan Scholte-Reh | Hünxe | am 31.08.2017

„Die Kommunen im Kreis Wesel erhalten 11.315.974 Euro für Schulsanierungen aus dem zweiten Kommunalinvestitionsprogramm des Bundes. Zusätzlich erhält die Kreisverwaltung weitere 6.674.626 Euro“, freut sich SPD-Bundestagskandidat Jürgen Preuß. „Die Mittel aus dem Bundeshaushalt bringen dringend erforderliche Sanierungen an Schulen voran. Förderfähig sind Investitionen für die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung und in...

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56,7 Millionen Euro vom Bund für die Sanierung von Schulen in Essen

Matthias Hauer
Matthias Hauer | Essen-Süd | am 31.08.2017

Die Stadt Essen soll im Rahmen des Kommunalinvestitions­­förderungsgesetzes 56.727.929 Euro vom Bund erhalten. Dazu hat das NRW-Landeskabinett am Dienstag einen entsprechenden Referentenentwurf des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung zur Einleitung einer Verbändeanhörung verabschiedet. Dadurch soll das Geld schnell an die Kommunen weitergeleitet werden. "Essen bekommt voraussichtlich über 56...

Duisburg erhält 56.510.416 Euro aus dem zweiten Kommunalinvestitionsprogramm des Bundes zur Schulsanierung

Bärbel Bas
Bärbel Bas | Duisburg | am 30.08.2017

„Wir haben einen riesigen Sanierungsstau an unseren Schulen, mit dem wir als Bund die Kommunen nicht alleine lassen“, erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir. Die NRW-Landesregierung hat jetzt erste Zahlen zur Verteilung der Mittel aus dem 3,5 Milliarden Schulsanierungsprogramm vorgelegt und danach erhält Duisburg 56.510.416 Euro. Möglich werde die Unterstützung des Bundes durch eine Lockerung...

Der Wahlkampf ist in der heißen Phase 4

Wolfgang Wevelsiep
Wolfgang Wevelsiep | Hattingen | am 27.08.2017

In vier Wochen ist es soweit. Der Bundestag wird gewählt! Jetzt befinden wir uns in der heißen Phase. Der Wahlkampf nimmt für alle Fahrt auf. Wir erleben und sehen es in den Städten. Die Wahlplakate werden geklebt. Es werden auch immer mehr, da auch mehr Parteien antreten werden. In den Innenstädten gibt es kaum einen Masten, an dem kein Wahlplakat steht. Das alles kostet natürlich Geld und die Parteien setzen eben soviel...

Bärbel Bas geht mit neuer Website online

Bärbel Bas
Bärbel Bas | Duisburg | am 25.08.2017

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas startet mit einem Relaunch ihrer Website www.baerbelbas.de in die heiße Wahlkampfphase. „In Wahlkampfzeiten informieren sich viele Menschen über Politik. Auf dieses Interesse möchte ich mit einem attraktiven Angebot antworten“, sagt Bärbel Bas und schaltet am Sonntag ihre neugestaltete Website frei - genau vier Wochen vor der Bundestagswahl. Die Website informiert jetzt noch...