Bundestag

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Mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages in die USA

Jutta Eckenbach
Jutta Eckenbach | Essen-Nord | vor 11 Stunden, 54 Minuten

Jutta Eckenbach wählt junge Essenerin als Juniorbotschafterin aus Der Traum eines Schuljahres in den USA wird für die 17-jährige Schülerin Zoe Parske wahr. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach wählte die Essenerin nach einem persönlichen Gespräch für das parlamentarische Patenschaftsprogramm (PPP) aus. Die Abgeordnete übernimmt damit die Patenschaft während des USA-Aufenthalts, der im Sommer beginnen wird. Das...

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12. Februar: Bürgersprechstunde mit Matthias Hauer MdB in Kupferdreh

Matthias Hauer
Matthias Hauer | Essen-Süd | vor 4 Tagen

Am 12. Februar lädt Matthias Hauer MdB (CDU) gemeinsam mit dem CDU-Ortsvorsitzenden und Ratsherrn Dirk Kalweit sowie weiteren Mitgliedern der örtlichen CDU zu einer Bürgersprechstunde auf dem Kupferdreher Markt ein. Von 10 bis 12 Uhr können interessierte Bürgerinnen und Bürger den Politikern Fragen stellen, persönlich Anliegen vorbringen oder aktuelle politische Entwicklungen besprechen. Neben Matthias Hauer MdB und...

Mosblech im Bundestag

Andreas Rüdig
Andreas Rüdig | Duisburg | am 30.01.2016

Am Donnerstag, den 14. Januar 2016 sprach Volker Mosblech zum ersten Mal im neuen Jahr vor dem Plenum des Deutschen Bundestags. Anlass seiner Rede war eine Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE mit dem Thema „Fortgesetzte Militärkooperation mit Saudi-Arabien und der Türkei“. Volker Mosblech führte in seinem Redebeitrag aus, dass eine weitere Kooperation mit Saudi-Arabien und insbesondere der Türkei wichtig...

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Flüchtlinge - die neuen Sklaven –

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 16.01.2016

Berlin: Bundestag | 1981 wurde in Mauretanien die Sklaverei offiziell abgeschafft. Es wird geschätzt, dass es noch 1 Million Leibsklaven (Leibeigene) in einer Schneise quer durch die Sahara und Sahel, in Mali, Niger, Algerien, Tschad und Sudan gibt. Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) schätzt, dass 21 Millionen Menschen der modernen Sklavenarbeit ausgesetzt sind. Andere Schätzungen gehen von 38 Millionen aus. Moderne Sklaven,...

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Eine (1) Pflegekraft von der Wiege bis zur Bahre 2

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 13.01.2016

Berlin: Bundestag | Säuglings- und Kinderpflege, Altenpflege wird abgeschafft. Die Reform der Pflegeberufe (Pflegeberufsgesetz – PflBG) sieht derzeit eine generalistische Pflegeausbildung vor. Für die Versorgung von pflegebedürftigen und kranken Menschen steigt der Bedarf an qualifizierten und motivierten Fachkräften.Bereits heute besteht ein akuter Fachkraftmangel in der Pflege "Pflege am Boden". Unterschiedliche Faktoren führen dazu,...

Bas und Özdemir: „SPD-Fraktion geht mit neuem Schwung ins neue Jahr“

Bärbel Bas
Bärbel Bas | Duisburg | am 08.01.2016

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir sind in Berlin mit der zweitägigen Jahresauftaktklausur der SPD-Bundestagsfraktion in das politische Jahr gestartet: „Wir haben kräftig Schwung aufgenommen und wichtige Themen für 2016 gesetzt – vor allem Integration, Innere Sicherheit und natürlich Werkverträge und Leiharbeit.“ Bärbel Bas betont: „Gute Arbeit braucht klare Regeln. Wir haben im Koalitionsvertrag...

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Hildener Schülerin berichtet aus den USA

Lokalkompass Hilden
Lokalkompass Hilden | Hilden | am 06.01.2016

Die Hildener Helmholtz-Gymnasiastin Alina Hufmann verbringt seit Sommer ein Jahr in einer Gastfamilie in den USA und besucht dort die High School. Ermöglicht hat ihr das die CDUBundestagsabgeordnete Michaela Noll: Alina hat sich beim Parlamentarischen Patenschafts-Programm des Deutschen Bundestages und des amerikanischen Kongresses beworben und wurde von der Bundespolitikerin Noll ausgewählt. Noch bis zum diesjährigen...

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„Die Regelsatzerhöhung zum 01.01.2016 ist nicht gesetzeskonform und somit verfassungswidrig.“

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 22.12.2015

Berlin: Bundestag | Die Meldung des Erwerbslosen Forum Deutschland ist kurz: „Die Regelsatzerhöhung zum 01.01.2016 ist nicht gesetzeskonform und somit verfassungswidrig. Die Bundesregierung hat die Regelsätze für Hartz IV- und Grundsicherungsbezieher auf Basis der Einkommens- und Verbrauchsstatistik 2008 (EVS 2008) fortgeschrieben, anstatt – wie es das zwölfte Buch Sozialgesetzbuch in § 28 zwingend vorschreibt – die Regelsätze ab 1.1.2016...

Jungfernrede Mosblech

Andreas Rüdig
Andreas Rüdig | Duisburg | am 19.12.2015

Am Donnerstag, den 3. Dezember 2015 hielt Volker Mosblech seine ersten Rede im Plenum des Deutschen Bundestages, die auch Jungfernrede genannt wird. Thema war ein Antrag der Fraktion DIE LINKE: Keine militärische Antwort auf den Terror. Dabei stellte Volker Mosblech dar, dass der IS eine globale Bedrohung für Frieden und Sicherheit ist. Dies zeigt sich nicht zuletzt durch die Serie der jüngsten Anschläge in Paris, Beirut,...

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Gestern im Bundestag (17.12.2015) Selbstbedienungsmentalität einer Minderheit

Ulrich Bormann
Ulrich Bormann | Bochum | am 18.12.2015

Wie viele von insgesamt 630 Abgeordneten braucht man, um das Parteiengesetz zu ändern? Schätzen Sie mal? ... Es waren 40 Abgeordnete. Sage und schreibe 40 Abgeordnete stimmten am Donnerstag darüber ab, die Parteienteilfinanzierung ab 2016 um ca. 20% zu erhöhen. Viele Fachleute halten die Parteien schon heute für überfinanziert. Die Bundestagsparteien haben in der Finanzkrise ab 2007 ca. 450 Millionen Euro an...

Workshop im Deutschen Bundestag

Märkischer Kreis. Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. mittlerweile zum dreizehnten Mal 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Petra Pau, hat dieses Mal die Schirmherrschaft inne. Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die Kulissen des...

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Ehrensenatorin „Jutta“

Detlef Leweux
Detlef Leweux | Essen-Steele | am 15.12.2015

Zur neuen Ehrensenatorin wurde die Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach auf der Matinee des Essener Karnevals-Vereins ernannt. Nach der Laudatio von Oliver P. Kuhrt, der im vergangenen Jahr die Ehrensenatorenwürde erhielt, bedankte sich die frisch gebackene Ehrensenatorin sehr herzlich. Kleine politische Spitzen durften dabei nicht fehlen. Unter dem diesjährigen Sessionsmotto „Tradition verpflichtet“ brachte sich der...

Bärbel Bas und Mahmut Özdemir: Mehr Geld zur Eingliederung von Flüchtlingen in Arbeit

Bärbel Bas
Bärbel Bas | Duisburg | am 11.12.2015

„Das Jobcenter in Duisburg erhält fast 1,9 Millionen Euro zusätzlich für Jobvermittlung und Qualifizierung, um Flüchtlinge in Duisburg besser in Arbeit zu bringen. Das ist eine wichtige Unterstützung“, erklären die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles trage mit dieser Unterstützung den zusätzlichen Anforderungen Rechnung, mit denen die Jobcenter...

Bärbel Bas und Mahmut Özdemir rufen junge Duisburger zur Teilnahme beim Jugendmedienworkshop 2016 auf

Bärbel Bas
Bärbel Bas | Duisburg | am 11.12.2015

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir rufen junge Duisburger zwischen 16 und 20 Jahren zur Teilnahme am Jugendmedienworkshop 2016 auf. Vom 24. bis 30. April lädt der Deutsche Bundestag bereits zum 13. Mal in Zusammenarbeit mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschlands 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. „Eine andere Heimat“...

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CDU-Bundestagsabgeordneter besucht die Vincenz-von-Paul-Schule

Während ihrer Klassenfahrt im Juni hatten Schülerinnen und Schüler der Vincenz-von-Paul-Schule den CDU-Bundestagsabgeordneten Steffen Kanitz in Berlin besucht und ihn zu einer Unterrichtsstunde nach Dortmund eingeladen. Am 10.12. kam der Parlamentarier in die Förderschule an der Oesterholzstraße und stellte sich im Fach Politik den Fragen der Jugendlichen. In einer lockeren Gesprächsrunde erläuterte Kanitz den Schülern...

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Einmal Hartz IV, immer Hartz IV – Arbeitslose in der Falle 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 08.12.2015

Berlin: Bundestag | „Seit mehr als zehn Jahren ersetzt nun Hartz IV das Arbeitslosengeld II. Anfang 2005 ist das "Gesetz über die Grundsicherung für Arbeitssuchende" in Kraft getreten. Im Zuge der „Agenda 2010“ sollte mit der Kombination von Arbeitslosenhilfe für Langzeitarbeitslose und Sozialhilfe die Zahl der Erwerbslosen gesenkt werden. Heute zählt die Statistik in Deutschland zwar nur noch 2,63 Millionen Menschen als arbeitssuchend. Die...

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12. Dezember: Bürgersprechstunde mit Matthias Hauer MdB (CDU) in Überruhr

Matthias Hauer
Matthias Hauer | Essen-Süd | am 07.12.2015

Am 12. Dezember 2015 lädt Matthias Hauer MdB am adventlichen Infostand des CDU-Ortsverbandes Überruhr zu einer Bürgersprechstunde ein. Haben Sie Fragen an die Politik? Anliegen, die das Leben in Ihrem Stadtteil oder die Bundespolitik betreffen? Am 12. Dezember können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Überruhr mit ihrem direkt gewählten Bundestagsabgeordneten, Matthias Hauer MdB, darüber austauschen. Zum...

DIE LINKE stimmt als einzige Partei geschlossen gegen den Kriegseinsatz der Bundeswehr... -- Nun wurde aus der Verteidigungsministerin wohl eine Kriegsministerin? 24

Volker Dau
Volker Dau | Bochum | am 04.12.2015

Berlin: Bundestag | Pressemeldung der "LINKE" : 4. Dezember 2015 Katja Kipping und Bernd Riexinger DIE LINKE stimmt als einzige Partei geschlossen gegen den Kriegseinsatz der Bundeswehr Zur heutigen Abstimmung im Bundestag zum Kriegseinsatz der Bundeswehr in Syrien erklären die Parteivorsitzenden der LINKEN, Katja Kipping und Bernd Riexinger: Katja Kipping: Heute hat der Bundestag beschlossen, dass die Bundeswehr die Bombardierung...

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Dem Abgeordneten auf den Zahn fühlen 1

Detlef Leweux
Detlef Leweux | Essen-Steele | am 04.12.2015

SPD-MdB Dirk Heidenblutlädt zum Weihnachtsmarkt-Plausch ein. Der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Essener Nord-Osten, Dirk Heidenblut, lädt 20 Leser zum Adventsplausch auf den Essener Weihnachtsmarkt ein. Bundespolitik und wie sie bis in die Stadtteile wirkt, das kann dann Auge in Auge diskutiert werden. Natürlich wird es Punsch, Glühwein und Snacks geben, wenn der SPD-MdB 20 Leser am Montag, 21. Dezember (16 bis ca. 18...

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Jutta Eckenbach MdB begrüßt Besuchergruppe in Berlin

Jutta Eckenbach
Jutta Eckenbach | Essen-Nord | am 01.12.2015

In dieser Woche begrüßte Jutta Eckenbach (CDU) wieder Bürginnen und Bürger aus dem Wahlkreis in Berlin. Jutta Eckenbach: „Ich freue mich immer wieder, wenn die Bürgerinnen und Bürger nach Berlin kommen, um zu erfahren, wie hier Politik gemacht wird. Viele sind von der Größenordnung, aber auch von der Vielfältigkeit überrascht.“ Die Gäste besichtigten den Reichstag, das Kanzleramt und das Verteidigungsministerium. Sie...

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Gerichtsbeschluss erzwingt Lobbyisten-Liste

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 01.12.2015

Berlin: Bundestag | Der Bundestag muss nach einer Eilentscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg die Identitäten von Lobbyisten nennen, die ungehindert über Hausausweise Zugang zum Bundestag haben – also auch die bislang geheimen Lobbykontakte von CDU/CSU. Die Richter gaben damit überraschend einer Eilklage des Berliner Tagesspiegel recht. Warum sich die Bundestagsfraktion CDU/CSU so vehement gegen die Veröffentlichung der...

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AG 60plus in Berlin 1

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 26.11.2015

Berlin: Bundestag | Wenn man für Neues (nicht) zu alt ist, fährt man auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Dirk Vöpel mit der AG 60 plus Oberhausen-Mitte nach Berlin. Ein Highlight der drei Tage war der Besuch und die Führung im Bundestag. Es war der Tag der Beisetzung von Altkanzler Helmut Schmidt. Auch über dem Bundestag ging der Mond auf. Am nächsten Tag wurde dann der Bundeshaushalt eingebracht.

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Michelle Müntefering taucht ab

Rainer Rüsing
Rainer Rüsing | Herne | am 24.11.2015

„Es ist mein erster Abstieg ins tiefe Wasser“, bemerkt Michelle Müntefering, zum Beckengrund im alten Wanner Hallenbad schaut. Doch Angst kommt nicht auf. Dafür sorgt Thomas Fingerhut (r.), Chef des Tauchsportvereins „Herner Grauwale“. Mit ihm und weiteren Begleittauchern , darunter Günter Ganteför, durchschwebt die Herner Bundestagsabgeordnete das Becken, das vorher zu einer Unterwasser-Spiellandschaft ausgebaut worden war....

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1 Million Euro Bundesmittel für „Essen – Grüne Hauptstadt Europas 2017“ 1

Petra Hinz
Petra Hinz | Essen-Süd | am 18.11.2015

Petra Hinz, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Essener Westen und Süden, teilt mit, dass der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen hat, dem Umweltprojekt „Essen – Grüne Hauptstadt Europas 2017“ Bundesmittel in Höhe von einer Million Euro zur Verfügung zu stellen. Damit erhält das Projekt fast doppelt so viel als die Budgetplanung der Stadt Essen für das Jahr 2016 eingeplant hatte. Die Ruhrstadt war...

Bärbel Bas informiert: Bundestag beschließt neues Pflegestärkungsgesetz 1

Bärbel Bas
Bärbel Bas | Duisburg | am 13.11.2015

Der Deutsche Bundestag hat heute das Pflegestärkungsgesetz II (PSG II) beschlossen. Es tritt am 1. Januar 2016 in Kraft. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas betont: „Das Pflegestärkungsgesetz ist ein Meilenstein der deutschen Pflegepolitik. Ab dem 1. Januar 2017 gelten damit ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff und ein neues Begutachtungsverfahren. Vor allem Demenzkranke erhalten damit endlich die Pflege und Betreuung,...