Bundestag

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Kriminalisierung von Journalisten in der Türkei stoppen! 12

Christoph Nitsch
Christoph Nitsch aus Bochum | vor 3 Tagen

Berlin: Bundestag | Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der Bochumer Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen (DIE LINKE): "Die Bundesregierung ist mitschuldig an der Kriminalisierung und den willkürlichen Verhaftungen von Journalisten in der Türkei. Solange sie die Türkei immer wieder mit der Bereitschaft zur Eröffnung neuer EU-Beitrittskapitel belohnt, wird diese versuchen, Zeugen der menschenverachtenden Politik des AKP-Regimes...

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Reden ist Silber, Schweigen ist Gold

Peter Gross
Peter Gross aus Bochum | am 09.12.2014

Berlin: Bundestag | Dr. Alexander Neu zum Thema Operation Active Endeavour Am 4. Dezember fand die Beratung des Antrags der Bundesregierung über die Fortsetzung der "Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Operation Active Endeavour" im Mittelmeer statt. Für DIE LINKE trat Dr. Alexander Neu, Mitglied des Verteidigungsausschusses, ans Rednerpult: Ich möchte hier nicht die komplett überflüssigen 4:42 Minuten in Gänze...

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Meine Erfahrungen zum Planspiel Zukunftsdialog der SPD-Fraktion in Berlin

Jona Groth
Jona Groth aus Lünen | am 07.12.2014

Berlin: Bundestag | Vom 30. November bis zum 2. Dezember dieses Jahres durfte ich am "Planspiel Zukunftsdialog" der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin teilnehmen. Knapp 100 Jugendliche reisten aus den einzelnen Wahlkreisen in ganz Deutschland an, um an dieser Veranstaltung teilzunehmen. Zum dritten Mal in Folge organisierten Vertreter der Öffentlichkeitsarbeit der SPD-Fraktion ein Planspiel, das die Arbeit einer Bundestagsfraktion realistisch...

Der Bundestag beschließt mehr Geld für Gelsenkirchen

Ludger Jägers
Ludger Jägers aus Gelsenkirchen | am 04.12.2014

Zum heute vom Deutschen Bundestag beschlossenen Gesetz zur Entlastung der Länder und Kommunen ab 2015 und zum quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung erklärt der Gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete Oliver Wittke: Das Gesetz sieht eine Entlastung der Kommunen um jährlich 1 Milliarde Euro in den Jahren 2015 bis 2017 durch einen höheren Bundesanteil an den Kosten der Unterkunft und Heizung sowie...

Pressemitteilung von Sabine Weiss MdB: Mehr Geld für Wesel

Sabine Weiss
Sabine Weiss aus Dinslaken | am 04.12.2014

Bundestag beschließt mehr Geld für Wesel Zum heute vom Deutschen Bundestag beschlossenen Gesetz zur Entlastung der Länder und Kommunen ab 2015 und zum quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertages-betreuung erklärt die stellv. Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU Bundestagsfraktion Sabine Weiss MdB: Das Gesetz sieht eine Entlastung der Kommunen um jährlich 1 Milliarde Euro in den Jahren 2015 bis 2017 durch einen höheren...

Ehrenamt ist ein starkes Signal

Bärbel Bas
Bärbel Bas aus Duisburg | am 04.12.2014

Am 5. Dezember ist der Internationale Tag des Ehrenamtes, der 1985 von den Vereinten Nationen ausgerufen wurde. „Für 23 Millionen Menschen in Deutschland gehört freiwilliges Engagement wie selbstverständlich zu ihrem Leben. Das ist ein starkes Signal“, sagen die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir. Dabei sind die Formen des Engagements sehr unterschiedlich: Nachbarschaftshilfe gehört ebenso...

Gemeinsame Presseerklärung von den MdB´s Weiss und Pfeifer: Afghanistan weiterhin beim zivilen Aufbau unterstützen

Sabine Weiss
Sabine Weiss aus Dinslaken | am 03.12.2014

Regierung in Kabul muss Reformen vorantreiben In London beginnt am heutigen Mittwoch eine zweitägige internationale Konferenz zur Unterstützung des zivilen Aufbaus in Afghanistan. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sabine Weiss, und die entwicklungspolitische Sprecherin Sibylle Pfeiffer: „Die CDU/CSU-Fraktion begrüßt das weitere substanzielle Engagement Deutschlands für die...

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Planspiel Zukunftsdialog begeistert junge Menschen für Politik

Bärbel Bas
Bärbel Bas aus Duisburg | am 02.12.2014

„Das waren eine Menge neuer Eindrücke, die mich begeistert haben“, sagt die 16-jährige Kim Felde aus Wanheimerort zum Abschluss des Planspiels Zukunftsdialog der SPD-Bundestagsfraktion. Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas hatte sie für 3 Tage nach Berlin eingeladen: „Mit dem Planspiel Zukunftsdialog möchte die SPD im Bundestag junge Menschen für Politik begeistern. Schön zu sehen, dass das klappt.“ 93...

Bärbel Bas: „Ein erfülltes Leben ist mit Diskriminierung nicht möglich.“

Bärbel Bas
Bärbel Bas aus Duisburg | am 28.11.2014

Zum Welt-Aids-Tag am 1. Dezember erklärt die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas: „Der Welt-Aids-Tag erinnert uns in diesem Jahr daran, dass viele der 80.000 HIV-Betroffenen in Deutschland noch immer Ausgrenzung und Stigmatisierung erleben. Dank moderner Medikamente haben die meisten von ihnen eine fast normale Lebenserwartung, aber ein erfülltes Leben ist mit Diskriminierung nicht möglich. Die Ursachen sind...

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Haushalt 2015 – mehr Geld für Pflege, Prävention, Kindergesundheit und Drogenbekämpfung!

Petra Hinz
Petra Hinz aus Essen-Süd | am 27.11.2014

In dieser Woche verabschiedet der Bundestag den Haushalt 2015. Für Gesundheit stehen rund 12,1 Milliarden Euro zur Verfügung. Diese werden verausgabt für den Pflegebereich und für die Präventions-, Aufklärungs- sowie Forschungsarbeit. Der größte Bestandteil bleibt der Bundeszuschuss zum Gesundheitsfonds mit 11,5 Milliarden Euro. „Für die gesundheitsrelevanten Maßnahmen, sind 78,3 Millionen Euro vorgesehen“, fasst Petra...

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Klischee und Entrechtung

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann aus Iserlohn | am 17.11.2014

Berlin: Bundestag | Kritische Gedanken von Christoph Butterwegge für jene, die noch immer nichts merken. „Hartz IV ist europaweit die berühmteste Chiffre für den Abbau sozialer Leistungen und gilt hierzulande als tiefste Zäsur in der Entwicklung des Wohlfahrtsstaats nach 1945: Zum ersten Mal wurde damit eine für Millionen Menschen in Deutschland existenziell wichtige Lohnersatzleistung, die Arbeitslosenhilfe, faktisch abgeschafft und durch...

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Start-Up trifft Schule: Werdener Schülerinnen und Schüler sprechen mit Unternehmern und der Politik über „Unternehmergeist an Schulen“ 1

Matthias Hauer
Matthias Hauer aus Essen-Süd | am 17.11.2014

Auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Matthias Hauer (CDU), der IHK Essen und des Gymnasiums Essen-Werden diskutieren am 19. November 140 Schülerinnen und Schüler mit Gründerinnen und Gründern aus ihrer Stadt über die berufliche Selbstständigkeit. Anlass der Veranstaltung ist die „Gründerwoche Deutschland“, die deutsch¬landweit Impulse für eine neue „Gründerkultur“ setzen will. „Gerade der Übergang von der Schule in...

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DIE LINKE vor der Spaltung? 8

Peter Gross
Peter Gross aus Bochum | am 16.11.2014

Berlin: Bundestag | Parteigenossen wollen Inge Höger und Heike Hänsel loswerden "Nie wieder Rassismus!" ist eine der lautesten Parolen, die aus der Partei DIE LINKE immer wieder zu hören ist. Gleichzeitig aber blüht offener Antisemitismus in Teilen die Partei. Sehr zum Unmut vieler Parteigenossinen und -genossen des pragmatisch orientierten Flügels. Vorbei an der Fraktion luden jetzt Inge Höger und Annette Groth zwei Journalisten, beides...

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Kindergesundheit hat oberste Priorität

Petra Hinz
Petra Hinz aus Essen-Süd | am 14.11.2014

Die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD): „In der abschließenden Sitzung des Haushaltsausschusses zum Haushalt 2015 wurden zusätzlich eine Millionen Euro zur Förderung der Kindergesundheit in den Haushalt eingestellt und auf insgesamt zwei Millionen Euro verstetigt.“ Hinz weiter: „Den Aufschlag hatten wir mit dem Haushalt 2014 gemacht, indem wir den von der Vorgängerregierung gestrichenen Projektmittel zur...

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DIE LINKE: Gedenkkreuze sind nur "entliehen"

Peter Gross
Peter Gross aus Bochum | am 13.11.2014

Berlin: Bundestag | Zahl der DDR- Grenzopfer klein geredet Das sogenannte Volkseigentum ist eine besondere Form des Eigentums, das in sozialistischen Rechtsordnungen zu finden ist. Der Begriff des Volkseigentums wird teilweise als irreführend angesehen, weil weder das Volk Inhaber des Volkseigentums sei, noch dem Volk als Ganzem („jedermann“), sondern nur einzelnen Entleihern das Nutzungsrecht an volkseigenen Vermögensgegenständen...

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Bundestag: Gregor Gysis Flucht aufs Klo

Peter Gross
Peter Gross aus Bochum | am 11.11.2014

Berlin: Bundestag | Genossinnen bringen Parteichef in die Bredouille Was ist geschehen? Die linken Bundestagsabgeordneten Inge Höger und Annette Groth luden die zwei extrem israelkritischen Publizisten Max Blumenthal und David Sheen zu Gesprächen in den Bundestag ein. Die Anwesenheit Blumenthals und Sheens hätte dem Ansehen Deutschlands in Israel aus Sicht von Fachleuten schaden können. Sie würden bei ihren Auftritten "antisemitische...

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Berlin: Unglaubliche Geschmacklosigkeit auf Kosten der Maueropfer 5

Peter Gross
Peter Gross aus Bochum | am 10.11.2014

Berlin: Bundestag | "Künstler" stehlen Gedenkkreuze in Berlin Sie nennen sich "Zentrum für Politische Schönheit" und bezeichnen sich als "aggressive Humanisten": Eine Gruppe von Flüchtlingsaktivisten demontierte 7 personalisierte Gedenkkreuze für Berliner Maueropfer, um auf das Flüchtlingsproblem im Mittelmeerraum hinzuweisen. Siehe Video des Rundfunks Berlin Brandenburg ( rbb ) hier. Hier scheinen einige vermeintlich Erwachsene- durch...

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Staatsanwalt ermittelt: DIE LINKE und die PKK 4

Peter Gross
Peter Gross aus Bochum | am 07.11.2014

Berlin: Bundestag | Linke Bundestagsabgeordnete zeigen verbotene Symbole Der Bundestagsabgeordnete Niema Movassat ( DIE LINKE ) zeigt den PKK- Gruß, seine Parteigenossin Nicole Gohlke die Flagge der verbotenen Arbeiterpartei PKK. "Als LINKE stehen wir an der Seite des Widerstandes gegen die Terroristen des "Islamischen Staates" und fordern diejenigen, wie die PKK und YPG, die sich gegen den IS wehren, zu unterstützen. U.a. durch Aufhebung...

Xantener Dom erhält 80.000 Euro aus den Mitteln des Denkmalschutzsonderprogramms

Sabine Weiss
Sabine Weiss aus Dinslaken | am 06.11.2014

Gute Nachrichten aus Berlin für den Xantener Dom: Der St. Viktor Dom in Xanten erhält für die Restaurierung der Kirchenfenster 80.000 Euro aus Mitteln den Denkmalschutzsonderprogramms Gestern gab es im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages gute Nachrichten für den Xantener Dom. Mit 80.000 Euro beteiligt sich der Bund über das Denkmalschutzsonderprogramm an der Restaurierung und Rückführung der mittelalterlichen...

Duisburg bekommt 50.000 Euro aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm V des Bundes

Bärbel Bas
Bärbel Bas aus Duisburg | am 05.11.2014

Die Stadt Duisburg bekommt 50.000 Euro aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm V des Bundes für die Restaurierung der Stadtmauer. Die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir freuen sich sehr: „Unser Einsatz für Duisburg hat sich gelohnt. Obwohl das Programm fast dreifach überzeichnet war, konnten wir die Duisburger Stadtmauer auf die Förderliste bekommen.“ Bas und Özdemir hatten am 19. August 2014 die...

Gemeinsame Presseerklärung von Sabine Weiss, MdB und Dr. Michael Fuch, MdB zum GDL-Streik 2

Sabine Weiss
Sabine Weiss aus Dinslaken | am 05.11.2014

FUCHS/WEISS: Keinerlei Verständnis für GDL-Streik Zum aktuellen Bahn-Streik der GDL erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sabine Weiss und Dr. Michael Fuchs: „Der Streik der GDL ist nicht mehr verhältnismäßig und ein massives Ärgernis. Die GDL wird aufgefordert, sich unverzüglich mit der EVG zu einigen und an den Verhandlungstisch mit der Bahn zurückzukehren. Die Menschen im...

Bärbel Bas lädt zur Diskussionsveranstaltung „Stabile Finanzen, handlungsfähiger Staat“

Bärbel Bas
Bärbel Bas aus Duisburg | am 30.10.2014

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas lädt alle Interessierten zur Duisburger Impulse-Diskussionsveranstaltung „Stabile Finanzen, handlungsfähiger Staat“ ein. Der politische Frühschoppen findet am 8. November um 10.30 Uhr im AWO-Seniorenzentrum Lene Reklat in Rheinhausen statt. Als Gastreferent wird Carsten Schneider, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender, die Haushalts- und Finanzpolitik der...

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Der Mann, der den Reichstag verkaufen würde ...

Franz Geib
Franz Geib aus Goch | am 29.10.2014

Goch: Gocher Wochenblatt | Die Kunstmuseen in NRW haben bei Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) gegen den geplanten Verkauf von zwei hochkarätigen Werken Andy Warhols aus dem Besitz des Casino-Betreibers Westspiel protestiert. In einem Brief fordern sie, dass auch Kunstwerke im indirekten Landesbesitz "vor dem Ausverkauf" geschützt werden müssten. Zusammen mit 25 weiteren Kollegen hat auch der Gocher Musemsleiter Dr. Stephan Mann den...

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HSG besucht Bundestag

Alexander Nähle
Alexander Nähle aus Schwerte | am 27.10.2014

Schwerte: Westhofen | Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchte die weibliche C-Jugendmannschaft der HSG Schwerte/Westhofen mit ihren Eltern und ihrem Trainer den Deutschen Bundestag. Die Handballerinnen nahmen in Berlin am Werner-Seelenbinder-Gedenkturnier teil. Die Turnierteilnahme in Berlin nutzten sie, um auch einen Blick auf das politische Spielfeld zu werfen. Beeindruckt zeigten sich die jungen Sportlerinnen...

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Gruppe aus Bergkamen und Holzwickede blickte hinter die Kulissen des Bundestages

Jörg Stengl
Jörg Stengl aus Unna | am 23.10.2014

Kreis Unna: Kreis Unna | Um sich über die Arbeit des heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Hubert Hüppe in Berlin zu informieren, besuchte eine Gruppe aus Bergkamen und Holzwickede die Bundeshauptstadt. Kernstück des Berlinaufenthaltes stellte ein Vortrag mit Erläuterungen zu Aufgaben, Arbeitsweise und Zusammensetzung des Parlaments sowie zur Geschichte und Architektur des Reichstagsgebäudes dar. Als Höhepunkt des Besuches stand die Besichtigung...