Bundestag

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Rebecca Kochtokrax als Praktikantin im Bundestag

Welche Aufgaben hat der Deutsche Bundestag? Was unterscheidet das Plenum von den Fachausschüssen? Und wie entsteht eigentlich ein Gesetz? Diesen und anderen Fragen war die Schülerin Rebecca Kochtokrax vom Ernst-Barlach-Gymnasium in Unna auf der Spur. Zwei Wochen lang begleitete sie Oliver Kaczmarek und sein Team bei ihrer Arbeit in Berlin. In dieser Zeit lernte sie, wie ein Abgeordnetenbüro genau funktioniert und was...

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Nein zum Krieg – nein zu Kindersoldaten – ja zum Frieden!

Jutta Eckenbach
Jutta Eckenbach | Essen-Nord | vor 3 Tagen

Die Essener-Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach beteiligt sich erneut am „Red Hand Day“, dem Aktionstag gegen den Missbrauch von Kindersoldaten. Rote Hände sind das weltweite Symbol gegen den Einsatz von Kindern als Soldaten. Auch die Kinderkommission des Bundestags sammelt von möglichst vielen Abgeordneten rote Handabdrücke und wird diese zum diesjährigen Red Hand Day der UN-Sonderbeauftragten für Kinder und bewaffnete...

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23. Februar: Bürgersprechstunde mit Matthias Hauer MdB (CDU) in Holsterhausen

Matthias Hauer
Matthias Hauer | Essen-Süd | am 17.02.2017

Am 23. Februar lädt Matthias Hauer MdB (CDU) gemeinsam mit der CDU Holsterhausen vor dem Wochenmarkt in der Gemarkenstraße (Ecke Aldegreverstraße) zu einer seiner regelmäßigen Bürgersprechstunden ein. Von 16 bis 18 Uhr können interessierte Bürgerinnen und Bürger den Politikern Fragen stellen und aktuelle politische Entwicklungen besprechen. Neben Matthias Hauer werden auch die Landtagskandidatin Brigitte Harti, der...

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Peter Beyer (MdB): "Die Politik ist nun Zuhause angekommen"

Maren Menke
Maren Menke | Velbert | am 17.02.2017

Velbert: CDU Geschäftstelle | Was genau macht so ein Bundestagsabgeordneter eigentlich alles? Wissen Sie es? Wirklich? Peter Beyer, CDU-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Velbert, Heiligenhaus, Wülfrath und Ratingen, hat schon häufig erlebt, dass Bürger nicht wissen, was alles zu seinen Aufgaben zählt und was eben nicht. Daher hat er als Service einen Fragenkatalog erstellt, den er Interessierten gerne mitgibt. Außerdem empfängt er regelmäßig...

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Mit 'nem roten Sofa auf dem Marktplatz - Ideenschmiede auf Hochtouren

Jan Scholte-Reh
Jan Scholte-Reh | Hünxe | am 12.02.2017

„Ein spannendes Jahr liegt vor uns“, freut sich Jan Scholte-Reh, SPD-Vorsitzender in Hünxe. In ihrer ersten Vorstandssitzung stellten die Hünxer Sozialdemokraten ein strammes Arbeitsprogramm auf. So wolle man weitere inhaltliche Formate mit interessierten Bürgern veranstalten und diese in die politische Arbeit einbinden. Einen besonderen Fokus werde man auf die Nachwuchsförderung legen. Daneben sind noch weitere kleinere...

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Jens Spahn beim Jahresempfang der Mendener CDU

Menden (Sauerland): Schwitter Weg | Menden. Der Bundestagsabgeordente und "Parlamentarische Staatssekretär" beim Bundesminister der Finanzen, Jens Spahn, war Gastredner beim Jahresempfang der Mendener CDU. Bereits seit 2002 im Bundestag gab der Münsterländer einen Einblick in die vielen Facetten seiner politischen Arbeit. „Wir müssen analysieren, wo stehen wir, wo wollen wir hin?“, hat er die Wahlen im September schon im Hinterkopf. „Wir haben viele Reformen...

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„Für eine gerechte und sichere Rente“ – Rund 100 interessierte Gäste folgen Einladung von Bärbel Bas zur Diskussion

Bärbel Bas
Bärbel Bas | Duisburg | am 03.02.2017

Mit rund 100 interessierten Gästen haben die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas, Ralf Kapschack und Mahmut Özdemir sowie Willi Germuth (Arbeitnehmervertreter im Vorstand der Deutschen Rentenversicherung Rheinland) gestern im Kleinen Prinz über die Zukunft der Altersvorsorge diskutiert. Das Thema der Fraktion vor Ort-Diskussionsveranstaltung war „Für eine gerechte und sichere Rente“. Die SPD-Bundestagsabgeordneten...

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9. Februar: Telefonische Bürgersprechstunde mit Matthias Hauer MdB (CDU) von 12 bis 14 Uhr

Matthias Hauer
Matthias Hauer | Essen-Süd | am 01.02.2017

Sie haben Fragen oder Anregungen? Am 9. Februar bietet Matthias Hauer MdB die nächste telefonische Bürgersprechstunde an. Der Essener Bundestagsabgeordnete wird von 12 bis 14 Uhr für Gespräche bereit stehen. Für diesen Zeitraum werden Gesprächstermine vergeben. Interessierte Bürgerinnen und Bürger melden sich bitte telefonisch bis einen Tag im Voraus unter 0201 54546100, um einen Termin zu vereinbaren. „Ich freue mich...

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Steuerverschwender Jobcenter - Portokosten 972.099,86 € an einem einzigen Tag 3

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 27.01.2017

Berlin: Bundestag | Fortschreibung der Kürzungen des Existenzminimums - Verspätete Zustellung von Änderungsbescheiden Unsinn ist teuer. Hartz IV ist teuer. Jobcenter sind teuer. Zu teuer. Viel zu teuer. Steuerverschwendung pur. Nach Auskunft der Bundesagentur für Arbeit (BA) vom 23.01.2017 versandte die BA unter dem Datum 26.11.2016 insgesamt 1.956.952 Änderungsbescheide um die zum 01.01.2017 vorgegaukelte Hartz IV-Erhöhung zu...

„Für eine gerechte und sichere Rente“ - Bärbel Bas lädt zur Diskussion ein

Bärbel Bas
Bärbel Bas | Duisburg | am 26.01.2017

„Wer sein Leben lang gearbeitet und in die sozialen Sicherungssysteme eingezahlt hat, muss später auch von seiner Rente leben können“, sagt die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas. Alle Interessierten lädt Bas zur Fraktion vor Ort-Diskussionsveranstaltung „Für eine gerechte und sichere Rente“ am Donnerstag, den 2. Februar um 18 Uhr in den Kleinen Prinz ein. Gastredner Ralf Kapschack, Mitglied im...

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Michaela Noll neue Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages

Heute hat der Deutsche Bundestag die CDU-Bundestagsabgeordnete Michaela Noll mit 513 der 572 abgegebenen Stimmen zu seiner Vizepräsidentin gewählt. Noll tritt die Nachfolge des im November verstorbenen Vizepräsidenten Peter Hintze an. „Es ist für mich eine große Ehre, dass ich heute in dieses wichtige Amt gewählt wurde. Ich habe nie damit gerechnet, eines Tages Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages zu sein. Das...

Bas und Özdemir: „Mehr Gerechtigkeit, mehr Sicherheit“

Bärbel Bas
Bärbel Bas | Duisburg | am 13.01.2017

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir sind in Berlin mit der Auftaktklausur der SPD-Fraktion in das politische Jahr 2017 gestartet: „Wir engagieren uns für einen handlungsfähigen Staat, der verlässlich für mehr Gerechtigkeit und mehr Sicherheit sorgt.“ Mit Beschlüssen zu innerer Sicherheit, Steuergerechtigkeit, Managergehältern sowie Unterstützung von Familien und Al-leinerziehenden haben die...

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Bund will gemeinsam mit den Ländern 100.000 zusätzliche Betreuungsplätze finanzieren

Jutta Eckenbach
Jutta Eckenbach | Essen-Nord | am 10.01.2017

Auch Essen profitiert von dem Ausbau der Kinderbetreuung! Am 14. Dezember 2016 hat das Bundeskabinett den Gesetzesentwurf zum weiteren Ausbau der Kindertagesbetreuung beschlossen, mit dem das Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017-2020 umgesetzt werden soll. Geplant sind 242.969.021 Euro allein für die Kinderbetreuung in Nordrhein-Westfalen. Im Unterschied zu den bisherigen Programmen umfasst der neue...

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Weitere Kürzungen des Existenzminimums verabschiedet

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 30.12.2016

Berlin: Bundestag | Eine kurze Übersicht im Bundesgesetzblatt vom 26.12.2016 veröffentlicht die Zusammensetzung der neuen Regelsätze. Erneut zeigt sich, dass die Bundesregierung sich weigert, das Existenzminimum endlich realistisch zu ermitteln, die Preissteigerungen realitätsnah anzupassen und die unterschlagenen Grundbedarfe nach zu regeln. Diese offene Missachtung der Regelsatz-Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts durch das...

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Morgen, Kinder, wird's nichts geben

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 24.12.2016

Berlin: Bundestag | Erschreckend aktuell ist das Gedicht von Erich Kästner aus dem Jahr 1928 nun im Jahr 2016: Morgen, Kinder, wird's nichts geben Morgen, Kinder, wird's nichts geben! Nur wer hat, kriegt noch geschenkt. Mutter schenkte euch das Leben. Das genügt, wenn man's bedenkt. Einmal kommt auch eure Zeit. Morgen ist's noch nicht soweit. Doch ihr dürft nicht traurig werden. Reiche haben Armut gern. Gänsebraten macht...

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Maß an Loyalität zu Deutschland 23

Hasan Eker
Hasan Eker | Dortmund-West | am 24.12.2016

Unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet von uns Türkeistämmigen, dass wir ein hohes Maß an Loyalität zu unserem Deutschland entwickeln. Im Gegenzug wolle man versuchen für die Anliegen der Türkeistämmigen ein offenes Ohr zu haben und versuchen diese zu verstehen. Sehr geehrte Frau Merkel, ich fühle mich verpflichtet Sie als auch meine Bundeskanzlerin darauf hinzuweisen, dass Ihre Äußerungen mich sowie viele...

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Schöne Bescherung - Jeder zweite Beschäftigte muss mit Armutsrente auf Hartz IV-Niveau rechnen

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 24.12.2016

Berlin: Bundestag | „Sie haben einen Job und werden 38 Jahre lang in die Rentenkasse einzahlen? Trotzdem droht Ihnen Altersarmut - und Sie wären nicht allein: Mehr als jeder zweite Beschäftigte in Deutschland ist auf dem Weg in die Grundsicherung im Alter, wie aktuelle Zahlen der Bundesregierung zeigen.“ Demnach ist aktuell ein monatliches Bruttogehalt von 2330 Euro notwendig, um im Laufe eines durchschnittlich langen Arbeitslebens von...

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Apotheken im Kreis für Verbot

Kornelia Martyna
Kornelia Martyna | Kamen | am 23.12.2016

Die Apotheken im Kreis Unna begrüßen den Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe, den Versandhandel mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln zu verbieten. Kreis Unna. „Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 19. Oktober, das ausländischen Versandhändlern ein Unterlaufen der Arzneimittelpreisbindung erlaubt, hat eine extreme Schieflage im Wettbewerb erzeugt. Ein umgehendes Versandhandelsverbot ist...

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Die tolle Arbeit des NetzwerkFrau wird sogar in Berlin wahrgenommen

Eberhard Kamm
Eberhard Kamm | Lünen | am 20.12.2016

Die CDU Bundestagsabgeordnete Silvia Jörrißen ist auf die tolle Arbeit des Vereins NetzwerkFrau aus Lünen aufmerksam geworden und besuchte die Frauen am Montag, um sich über die Projekte des NetzwerkFrau zu informieren. Bei der 1. Vorsitzenden Nina Horstmann-Craig tauschte man sich dann in einer lockeren Gesprächsrunde aus. Das NetzwerkFrau wurde 2004 von Frauen in selbstständiger Tätigkeit und Frauen in Führungspositionen...

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Vier Fragen an .... heute: Wolfgang Bosbach, MdB, Christdemokrat und hochgradiger Experte für Innenpolitik 5

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Kalkar | am 16.12.2016

Wolfgang Bosbach ist jemand, wie man sich einen ehrlichen, gebildeten und volksnahen Politiker wünscht und vorstellt. Er folgte und folgt stets seinen Überzeugungen und seinem Gewissen - er geht einen geraden Weg, ist verlässlich, kantig und tolerant. Lange war er Vorsitzender des Innenausschusses des Deutschen Bundestages, ist sehr sportinteressiert und bekleidet Ehrenämter. Mit Wehmut sehe ich seinen Fortgang aus dem...

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Verdienstkreuz am Bande für Michaela Noll

Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert händigte der CDU-Bundestagsabgeordneten Michaela Noll gestern, 14. Dezember, in Berlin das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland aus, das Bundespräsident Gauck ihr in Anerkennung ihrer parlamentarischen Tätigkeit im Deutschen Bundestag und ihres weitgehenden gesellschaftspolitischen Engagements verliehen hat. „Es ist für mich eine große...

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Verbessertes Teilhabegesetz: Bundestagsabgeordnete Eckenbach informierte Essener Fachpublikum im Lighthouse

Jutta Eckenbach
Jutta Eckenbach | Essen-Nord | am 13.12.2016

Jutta Eckenbach MdB informierte die Essener psychosoziale Arbeitsgemeinschaft (AG PlaKo) über die Weiterentwicklung der Teilhabe, gerade auch im Bereich der psychosozialen Erkrankungen. Der Deutsche Bundestag hatte das Bundesteilhabegesetz (BTHG) in seiner letzten Sitzungswoche beschlossen. Im Frohnhauser Lighthouse hat die Bundestagsabgeordnete für den Essener Norden und Osten Grundzüge und die wichtigsten...

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CDU-Bundestagskandidat Stefan Rouenhoff zu Gast beim Caritasverband

Verena Rohde
Verena Rohde | Kleve | am 12.12.2016

In Begleitung des Kreisvorsitzenden der Senioren Union Franz Schooltink und seinem Stellvertreter Wolfgang Pitz, war der CDU-Bundestagskandidat Stefan Rouenhoff zu einem Besuch im Beratungszentrum des Caritasverbandes Kleve. Vorstand Rainer Borsch und die Fachbereichsleitungen Alexia Meyer (Pflege und Gesundheit), Gerd Engler (Soziale Hilfen) und Helmut van Kempen (Jugend und Familie) haben den Verband und seine...

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Pressemitteilung: Sabine Weiss wieder in den CDU-Bundesvorstand gewählt

Sabine Weiss
Sabine Weiss | Dinslaken | am 08.12.2016

Die hiesige Bundestagsabgeordnete wurde mit einem richtig guten Ergebnis zum dritten Mal in den Bundesvorstand gewählt. Sabine Weiss wurde auf dem Bundesparteitag in Essen wieder in den Bundesvorstand der CDU gewählt. „Ich freue mich über das tolle Wahlergebnis. Der Bundesparteitag war ein wichtiges Aufbruchsignal für die im nächsten Jahr anstehenden Wahlkämpfe“, so Sabine Weiss. Die hiesige Bundestagsabgeordnete wurde...

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Besuchergruppe aus Duisburg zu Gast bei Bärbel Bas in Berlin

Bärbel Bas
Bärbel Bas | Duisburg | am 05.12.2016

Vom 30. November bis 2. Dezember besuchten 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Duisburg auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas Berlin. Mit dabei waren u.a. Mitglieder der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) Rheinhausen-Bergheim und des Bundesverbandes Führungskräfte Deutscher Bahnen (BFBahnen) NRW. Im Plenarsaal des Deutschen Bundestages konnte die Gruppe zuerst die...