Bundestagsdebatte

Beiträge zum Thema Bundestagsdebatte

Politik

"Bundestagsdebatte" - da wird mir schlecht UND macht mir Angst

Die ersten Momente der heutigen Bundestagsdebatte (12.09.2018) macht Angst, wie sich der Umgang der Abgeordneten unqualifiziert gestaltet. Menschen, welche die Zeit vor dem 2.Weltkrieg erlebten, müssten die Hände über den Kopf zusammenschlagen und sich fragen, ob diese Abgeordneten nicht sehen, wie sehr die Wirklichkeit dieser Zeit zu gleichen beginnt. Heftigkeiten in den Diskussionen sehe ich ja noch ein, wenn sie sachlich sind und in Achtung der Meinung anderer erfolgen. Wenn keine...

  • Sprockhövel-Haßlinghausen
  • 12.09.18
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Politik
Bundestagsabgeordnete Petra Hinz(SPD) stritt im Bundestag für eine bessere Finanzaussattung der Städte und Gemeinden | Foto: HH 2015
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Petra Hinz für Stärkung kommunaler Finanzen - "Kommunen sind keine Bittsteller, sondern die Fundamente unserer Demokratie“

Kita-Ausbau, Gesundheitsvorsorge, Flüchtlingshilfe – Viele Städte und Kommunen in Deutschland arbeiten derzeit am Limit, um die vielfältigen Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger zu erbringen. Dass dies eine unzumutbare Situation ist und Bund und Länder den Kommunen dringend unter die Arme greifen müssen, darauf hat Petra Hinz,Bundestagsabgeordnete der SPD aus Essen, in der Debatte vor dem Bundestag hingewiesen. „Kommunen sind keine Bittsteller, sondern die Fundamente unserer Demokratie“,...

  • Essen-West
  • 25.09.15
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Politik
"Geben Sie Ihr Duckmäusertum auf. Wir müssen uns immer gegen Folter stellen. Auch in den USA.", so Gregor Gysi an Bundeskanzlerin Angela Merkel gerichtet. "Wir brauchen Frieden, wir brauchen die EU und wir brauchen endlich den sozialen Ausgleich - sorgen Sie mal dafür, Herr Kauder, und quatschen Sie nicht einfach dummes Zeug.", so Dr. Gregor Gysi abschließend. | Foto: Jürgen Matern / Wikimedia Commons

Die etwas andere Weihnachtsansprache: Gregor Gysi im Bundestag & Frau Göring-Meckert

"Die Ängste der Menschen nehmen in unserem Land zu - und artikulieren sich immer mehr rechts. Das müssen wir ernst nehmen, diese Bürgerinnen und Bürger dürfen wir nicht aufgeben", antwortete Gregor Gysi auf die Regierungserklärung von Kanzlerin Merkel. Gründe für diese Ängste seien vielfältig: soziale und finanzielle Unsicherheit, fehlende Strukturen, fehlendes Bemühen um Lösung internationaler Krisen – in Deutschland, in Europa, weltweit. Darüber hinaus analysiert Gysi die Probleme unserer...

  • Dortmund-Ost
  • 28.12.14
Überregionales

Parlamentsfernsehen

Debatten am heutigen Freitag: Regierungserklärung mit Aussprache zu Finanzhilfen für Griechenland, Korruption im Gesundheitswesen, Hochfrequenzhandel mit Wertpapieren, Grundrechte der Beschäftigten von Kirchen, Verbraucherpolitik, Kinderrechte ins Grundgesetz, Weiterentwicklung der Krebsfrüherkennung. Ich habe die Debatte zeitweise verfolgt. Bei der Rede von Walter Steinmeier (SPD) habe ich mich maßlos über das Verhalten der Bundeskanzlerin (CDU) und Philipp Rössler (FDP)geärgert. Die beiden...

  • Essen-Süd
  • 30.11.12
  • 9
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