CDU + SPD

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Mit der Kinderfreundlichkeit sind wir Schlusslicht in Europa! 1

Daniel Gräfe
Daniel Gräfe aus Ennepetal | vor 3 Tagen

Wir waren alle mal Kinder, muss ich als frischer Vater mal klarstellen. Obwohl man für diese Erkenntnis nicht ein Kind haben muss. Unsere Gesellschaft braucht Kinder. Viele Menschen vergessen, dass sie selbst ein Kind waren oder wie sind sie entstanden? Ohne Nachwuchs würde es bald keine Gesellschaft mehr geben - und damit auch keine Nahrungsmittel, keine medizinische Versorgung, keine Infrastruktur, etc. von den...

Kinder, Politik, SPD, CDU, Ennepetal, Rentner, Kommunen, Städte, Spielplätze, Feindlichkeit, Kinderfeindlichkeit, Kinderfreundlichkeit
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Jetzt also doch? Steuerermäßigung auf Dichtheitsprüfung? Der Protest gegen die DHP geht weiter!!!

Brandy Hügel
Brandy Hügel aus Düsseldorf | vor 4 Tagen

Nicht nur ärgern - handeln Sie: Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren. Wir haben schon viel erreicht und stehen nicht mehr allein. CDU, FDP, Piraten Partei und DIE LINKE stehen an der Seite der über 75 Bürgerinitiativen in NRW! Teile der SPD sind nach massiven Bürger- und Wählerprotesten inzwischen auf einem guten Weg, den Vorstellungen der Bürgerinitiativen und der Opposition zu...

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Direktkandidaten stehen Rede und Antwort

Tobias Weskamp
Tobias Weskamp aus Kamen | am 11.06.2013

Kamen: Stadtspiegel | Die Bundestagswahl wirft ihre Schatten voraus: 100 Tage sind es bald noch, bis die Bürger wieder zur Urne schreiten dürfen. Grund genug, mal die Direktkandidaten im Kreis zu fragen, wie sie sich die Zeit bis zur Wahl vorstellen, was sie für Wünsche haben und was sie an ihrer Heimat schätzen. Viel Freizeit haben die Politiker nicht. Hubert Hüppes (CDU) Kalender ist als Bundestagsabgeordneter und als Beauftragter für die...

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Stenkhoffbad gerettet! – „Gerdes grandios gescheitert“ 10

Günter Blocks
Günter Blocks aus Bottrop | am 09.06.2013

Mit 9.703 JA-Stimmen (73,6 Prozent) zu 3.489 NEIN-Stimmen (26,4 Prozent) ist das Stenkhoffbad gerettet: Schon 9.407 JA-Stimmen hätten zum Erhalt des Stenkhoffbads ausgereicht. „Damit ist die Bottroper SPD-Führung mit ihrer Blockade-Strategie erfreulich klar gescheitert: Zunächst wollten sie den Bürgerentscheid behindern und ins Leere laufen lassen. Erst viel später sind sie dann umgeschwenkt: SPD-Kreisvorsitzender und...

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Stenkhoffbad-Bürgerentscheid: Mehr als 14.600 abgegebene Stimmen - „Sieg für mehr direkte Demokratie“

Günter Blocks
Günter Blocks aus Bottrop | am 08.06.2013

„Allein schon diese Abstimmungsbeteiligung von über 15 Prozent beim allerersten Bürgerentscheid in Bottrop ist ein Sieg für mehr direkte Demokratie“, freut sich LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. Zum Vergleich verweist er auf die mageren 25 Prozent Wahlbeteiligung bei der letzten Oberbürgermeister-Wahl in NRW: in Duisburg nach der Abwahl von OB Sauerland. Von 630 Bürgerbegehren in den letzten 10 Jahren in NRW haben...

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LINKE fordert: „Bürgerentscheid-Satzung jetzt demokratisieren!“

Günter Blocks
Günter Blocks aus Bottrop | am 07.06.2013

„In ihrem Kommentar ‚Das Stenkhoffbad und der Wahlkampf‘ hat die WAZ am Mittwoch zu Recht gefordert, dass jetzt alle Parteien gemeinsam daran gehen sollten, die Bürgerentscheid-Satzung zu demokratisieren und künftig am Abstimmungstag auch tatsächlich Wahllokale zu öffnen“, darauf verweist LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. Umso enttäuschender sei es, dass auf den Offenen Brief der LINKEN vom 26. Mai an alle...

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Schulgutachten vorgestellt - Sekundarschulen favorisiert

Rainer Tüttelmann
Rainer Tüttelmann aus Iserlohn | am 05.06.2013

Auf 54 Seiten hat der Schulexperte Dr. Ernst Rösner aus Arnsberg sein Gutachten "Zur Entwicklung des weiterführenden Schulwesens in Iserlohn" zu Papier gebracht. Gutachten komplett auf der Internetseite der Stadt Wer es lesen möchte, kann unter www.iserlohn.de/aktuelles die komplette Fassung als pdf herunterladen. Dr. Rösner, der vom Rat beauftragt worden war, stellt in seinem Gutachten unter anderem fest, dass die...

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Noch ein Polit-Skandal beim Bürgerentscheid? Stadt-Beschäftigte zum „NEIN“-Stimmen gedrängt?

Günter Blocks
Günter Blocks aus Bottrop | am 03.06.2013

„Erst haben die Mehrheitsparteien SPD und CDU sowie die von Oberbürgermeister Bernd Tischler geführte Verwaltung alles daran gesetzt, den Bürgerentscheid zu behindern und ins Leere laufen zu lassen. Dieser Versuch ist gescheitert, wie schon die bisherige riesige Beteiligung zeigt. Deshalb versuchen sie jetzt in hektischer Panik, doch noch genug ‚NEIN‘-Stimmen zusammen zu trommeln“, stellt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks...

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Wie bürgerfreundlich und rechtssicher ist die Dichtheitsprüfung wirklich? 2

Brandy Hügel
Brandy Hügel aus Düsseldorf | am 01.06.2013

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/3078 31.05.2013 Kleine Anfrage 1298 der Abgeordneten Henning Höne und Kai Abruszat FDP Wie bürgerfreundlich und rechtssicher ist die Dichtheitsprüfung wirklich? Link: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-3078.pdf

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Stenkhoffbad verantwortlich für Rekord-Verschuldung ALLER Kommunen in NRW???

Günter Blocks
Günter Blocks aus Bottrop | am 31.05.2013

Die Pro-Kopf-Verschuldung aller NRW-Kommunen ist in den letzten 10 Jahren von 2.098 € auf 3.256 € angestiegen. http://www.it.nrw.de/presse/pressemitteilungen/2013/pres_117_13.html Das liegt nicht am Stenkhoffbad und auch nicht an allen Freibädern in NRW. Verantwortlich für diese Fehlentwicklung sind vielmehr die Bundesregierungen von SPD/Grünen, CDU/SPD und CDU/FDP: Deren Steuersenkungen zu Gunsten von Reichen und...

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Dichtheitsprüfung: Die EU antwortet auf Anfrage der Bürgerinitiativen und stellt klar 2

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich aus Recklinghausen | am 30.05.2013

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Nach einem irreführenden Presseartikel im Focus und Verband Privater Bauherren e.V. vom 08. Mai d.J. haben wir bei der EU nachgehakt und eine Klarstellung vom Europa-Punkt Team erhalten. Die E-Mail-Antwort auf die Anfrage ist unten angehängt. Danach ist eine Regelung zur Dichtheitsprüfung auf EU-Ebene weder geplant noch besteht eine solche. Darüber hinaus zieht man auch auf EU-Ebene...

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Kanal-TÜV: Eklat mit Minister Johannes Remmel (NRW)

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich aus Recklinghausen | am 22.05.2013

Düsseldorf: Landtag NRW | http://alles-dicht-in-nrw.de/ Pressemitteilung Versprochen – Gebrochen Eklat mit Minister Johannes Remmel (NRW) Seit mehr als zwei Jahren engagieren sich mittlerweile mehr als 75 Bürgerinitiativen in NRW gegen die durch nichts begründete „ Dichtheitsprüfung privater, häuslicher Abwasserleitungen“ Mit ihrem bisherigen vehementen Einsatz haben die Bürgerinitiativen erreicht, dass die Landesregierung zu einer...

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Übergangswohnheim in der Wengestraße sorgt für Ärger

Patrick Torma
Patrick Torma aus Essen-Nord | am 21.05.2013

Eine Siedlung entsendet einen Hilferuf: „Wir bleiben immer alleine! Wir haben Angst!“ Rund 20 Schonnebecker haben sich versammelt, teilen ihre Sorgen, machen gemeinsam ihrem Ärger Luft. Sie alle sind unmittelbare Nachbarn des Übergangswohnheimes an der Wengestraße. Als dieses Heim Anfang der Neunziger Jahre errichtet wurde, gab es Proteste. Danach herrschte zwanzig Jahre Ruhe und Frieden. Mit den Jugoslawen und den...

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Fracking gefährdet die Trinkwassersicherheit - DIE LINKE fordert Verbot auf Flächen des Kreises Recklinghausen 3

Ralf Michalowsky
Ralf Michalowsky aus Gladbeck | am 20.05.2013

Das Hin und Her von Union und FDP im Bund und von SPD und Grünen in NRW in Sachen Fracking gerät allmählich zur Farce. Selbst wenn in Gladbeck keine Fracking Bohrungen geplant werden ist die Stadt doch betroffen, da der Großteil des Trinkwassers aus den Halterner Sanden gewonnen wird. Es ist unverantwortlich zum jetzigen Zeitpunkt und dem Stand der Technik Fracken irgendwo in Deutschland im Rahmen einer Gesetzgebung zu...

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Informationsstand der Dichtheitsprüfungsgegner, ein voller Erfolg!

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich aus Recklinghausen | am 19.05.2013

Raesfeld- 18. Mai 2013 Die Bürgerinitiative Alles-dicht-in-Raesfeld und die UWG Raesfeld-Erle sind erfreut über die große Zustimmung aus der Bevölkerung zum Information und Unterschriftenstand gegen die Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung. Man stellte aber auch fest, dass in der Bevölkerung noch viel Informationsbedarf zu diesem unsinnigen Gesetz in NRW gibt. Schon nach kurzer Zeit hatten die ersten 100 Bürgerinnen...

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Seniorenbeirat – Fehler im System soll abgeschaltet werden

Thomas Spekowius
Thomas Spekowius aus Monheim am Rhein | am 17.05.2013

Mit gleich zwei Anträgen zum Thema Seniorenpolitik hatte sich der Monheimer Stadtrat am Mittwochabend zu beschäftigen. Die Stoßrichtung hätte dabei unterschiedlicher kaum sein können. Während die CDU-Fraktion beantragt hatte, den Einfluss von Senioren-Interessen in die politische Willensbildung künftig nicht mehr über den 2004 installierten Seniorenbeirat laufen zu lassen, sondern einen ihrer Ansicht nach „moderneren und...

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Fracking kann man nicht regeln, Fracking kann man nur verbieten 11

Ralf Michalowsky
Ralf Michalowsky aus Gladbeck | am 12.05.2013

DIE LINKE. Gladbeck begrüßt die klare Absage des CDU-Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Karl-Josef Laumann an die Frackingtechnologie. Diese Technik, bei der ein giftiger Chemiecocktail in die Erde gepresst wird um Erdgas frei zu setzen, kann man nicht regeln. Niemand kann ermessen, was das Gift im Untergrund anrichtet und wie es sich verteilt, denn die Bedingungen im Untergrund sind völlig unkalkulierbar....

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Dichtheitsprüfung - Großer Unterschriften und Informationsstand - Kanal-TÜV

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich aus Recklinghausen | am 11.05.2013

Raesfeld: Edeka | 18.Mai 2013 Großer Unterschriften und Informationsstand der Bi – Raesfeld und der UWG Raesfeld-Erle Stoppen Sie die Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV in Deutschland! http://protest.alles-dicht-in.de/ vor dem EDEKA Silvesterstr. 8 46348 Raesfeld-Erle Samstag 18. Mai 2013, 10 – 13 Uhr Die Presse kommt auch

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Dichtheitsprüfung - 2015 sollen laut EU alle Abwasserkanäle privater Häuser auf Dichtigkeit geprüft werden.

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich aus Recklinghausen | am 09.05.2013

Mitteilung: Verband Privater Bauherren e.V. vom 08. Mai 2013 VPB: Kanalprüfungen nicht voreilig beauftragen BERLIN. Immer, wenn neue Gesetze oder Verordnungen anstehen, werden viele Bauherren und Hausbesitzer unsicher. Sie wollen alles richtig machen und keine Fristen versäumen. Das beobachten die Sachverständigen des Verbands Privater Bauherren (VPB). Sie beobachten mitunter allerdings auch das Gegenteil: Mancher...

SPD, CDU, Grüne, Umwelt, FDP, Piratenpartei, Die Linke, Kanal, Europa, Dichtheitsprüfung, Kanal-TÜV, Funktionsprüfung
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Gladbecker JUSOs stärken Bürgermeister Roland den Rücken

Uwe Rath
Uwe Rath aus Gladbeck | am 06.05.2013

Gladbeck: SPD-Büro Goetheplatz 11 | Gladbeck. „Rückendeckung“ durch die Gladbecker Jusos in der Affäre „RolfSchlaegel/Peter Breßer-Barnebeck“ erhält Bürgermeister Ulrich Roland nun durch die Gladbecker JUSOs. Mit großem Interesse verfolge man die Diskussion um den ehemaligen Stadtsprecher Peter Breßer-Barnebeck und sehe an den vielen Stellungnahmen, dass Gladbeck außer dieser Problematik keine anderen Probleme zu haben scheint, schreibt der...

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Dichtheitsprüfung: Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker NRW e.V.

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich aus Recklinghausen | am 22.04.2013

Dichtheitsprüfung: Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker NRW e.V. Bürgerinitiative: Alles dicht in NRW SPD und Grüne haben ihr Gesetz zur Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserrohren durchgesetzt. Der sogenannte "Kanal-TÜV" ist hochumstritten. In diesem Zusammenhang verweisen wir Sie gern auf die Initiative ''Alles dicht in NRW'', die sich gegen die verpflichtende Dichtheitsprüfung privater Abwasserkanäle...

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Saal überfüllt: 120 Anwohner gründen Bürgerinitiative "A42 - Essen" 5

Dirk Scheidat
Dirk Scheidat aus Essen-Nord | am 21.04.2013

In der Gründungssitzung am Samstag, 20.04.2013, haben 120 Anwohner der A42 die Bürgerinitiative "A42 - Essen" gegründet. Der Sitzungssaal platzte aus allen Nähten, als Janusch Rentenatus die Gründungssitzung eröffnete. 120 Anwohner, Vertreter der SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Bürgerliste Nord, Essener Bürger Bündnis und DKP waren anwesend. Ebenfalls vertreten waren der "Runde UmweltTisch Essen (RUTE)" und das...

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Thomas Geisel will Elbers ablösen 2

Janina Rauers
Janina Rauers aus Düsseldorf | am 19.04.2013

Die SPD Düsseldorf stellt ihren Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters vor. Die Einladung zur Pressekonferenz ist kurzfristig verschickt worden, erst gestern Abend hat der Vorstand der Personalie einstimmig zugestimmt. Thomas Geisel ist 49 Jahre alt, Jurist und bringt Erfahrung aus Wirtschaft und Verwaltung mit: Derzeit kümmert er sich bei der Ruhrgas AG in Essen um die langfristige Erdgas-Versorgung. Allerdings...

Düsseldorf, SPD, CDU, Wahl, Oberbürgermeister, Dirk-Elbers, Thomas Geisel
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Dichtheitsprüfung, das ist erst der Anfang und was kommt noch?

Brandy Hügel
Brandy Hügel aus Düsseldorf | am 18.04.2013

Helfen Sie mit diesen Wahnsinn/Unsinn zu verhindern. http://protest.alles-dicht-in.de/ Nordrhein-Westfalen: Gemäß Änderung des Landeswassergesetzes vom 27. Februar 2013 ergeben sich folgende Fristen: in Wasserschutzgebieten: •Errichtung der privaten Abwasserkanäle vor 1965: Dichtheitsprüfung bis 2015 •Errichtung der privaten Abwasserkanäle nach 1965: Dichtheitsprüfung bis 2020 •Gewerblichen oder industriellen...

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Mit der Lösung können alle leben

Christa Herlinger
Christa Herlinger aus Essen-Borbeck | am 12.04.2013

Bernd Schmidt-Knop, Betriebsleiter Grün und Gruga, hatte den Vorschlag, am Runden Tisch gemeinsam nach einer tragfähigen Lösung für das bedrohte Buchenwäldchen in Schönebeck zu suchen, eingebracht. Als die Wogen in der Märzsitzung der Bezirksvertretung Borbeck hochkochten, bemühte er sich um Schlichtung. In dieser Woche trafen sich nun Vertreter der örtlichen Politik, des Bürger- und Verkehrsvereins Schönebeck,...

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