Was war nicht alles gewollt und gewünscht und schon „sicher“ in Planung: Ein wunderschönes Stadttorcenter mit einer hochwertigen Fassade aus rotem Klinker, Glas und Putz. Der Eingang zur Fußgängerzone.
Ende 2006 erstmals vorgestellt und von allen bejaht und bejubelt: 25 Millionen Euro Investitionssumme, 200 (!) neue Arbeitsplätze, 9.000 Quadratmeter Einzelhandelsfläche. Mieter: C & A, Deichmann, Kaufland, eine Bäckerei,...
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Am 16.05.2012 hat das Bundessozialgericht (BSG) letztinstanzlich entschieden, dass den von Hartz IV betroffenen Menschen in NRW eine größere Wohnfläche zusteht, als bisher von den Jobcentern, auch in Herne, zugestanden wurde. Damit endete ein jahrelanger Rechtsstreit, der bereits seit Anfang 2010 von mehreren erstinstanzlichen Sozialgerichten jeweils zugunsten der MieterInnen entschieden wurde.
Mit dieser Entscheidung...
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Betrachtet man die Zahlen, werden wohl viele´Jawohl!´ sagen! 1.000 verkaufte Sozialtickets bei ca. 30.000 anspruchsberechtigten Menschen in Herne - da scheint das auf den ersten Blick auch logisch!
Allerdings darf man nicht vergessen, warum die Verkaufszahlen so gering sind: 29,90 Euro ist nicht sozial, sondern schlicht und einfach zu teuer!
Es stellt sich nun, knapp vier Monate vor Ablauf der Pilotphase, die Frage: Wie...
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„Wir stehen als LINKE im Kreis Wesel solidarisch bei den Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes. Das Angebot der Arbeitgeberseite ist eine absolute Frechheit. Wenn für den neuen Tarifvertrag ein Reallohn-Verlust angeboten wird, dann sind weitere Streiks die richtige Antwort. Die Reallöhne sind in Deutschland – im Gegensatz zu fast allen anderen EU-Ländern, seit Jahrzehnten gesunken.
Eine kräftige Lohnerhöhung wäre die...
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Heute Abend findet die Direktkandidatenwahl der drei weiteren DirektkandidatInnen für den Kreis Wesel statt. Die Veranstaltung beginnt um 18:30 Uhr im Hotel Kaiserhof Wesel. Bisher haben Ihre Kandidatur angekündigt: Andreas Imhof (Rheinberg), Hilmar Schulz (Wesel) und Gabriele Kaenders (Moers).
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Die Wahlversammlung der LINKEN aus Oberhausen II (Sterkrade) und Wesel I (Dinslaken) schicken erneut den 31jährigen Sascha H. Wagner ins Rennen für den Einzug in den Landtag von Nordrhein-Westfalen. Der Geschäftsführer der Weseler Kreislinken wurde mit deutlicher Mehrheit gewählt.
Wagner der schon im Jahr 2009 von seiner Partei nominiert wurde freut sich auf den Wahlkampf: "Wir werden eine kurze, heisse Wahlkampfphase...
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Dortmund: OWIIIa L663n | Nach dem Abblasen der Gesprächsrunde zwischen Befürwortern und Gegnern des Weiterbaus der L663n (OWIIIa) durch Initiator Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Czierpka und die Bezirksvertretung (BV) Brackel meldete sich am Montag (13.2.), anders als in der BV-Sitzung am Donnerstag (9.), auch Bezirksvertreter Hannes Fischer von der Partei Die Linke zu Wort. Per Pressemitteilung.
Die Linke bedauerte darin die Absage des...
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Fraktionszeitung berichtet über unsere Arbeit und politischen Positionen. Themen der aktuellen Ausgabe: Schulpolitik, Öffentlicher Nahverkehr, Kommunalfinanzen, Parteiprogramm.
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Viel Spaß beim Lesen.
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CDU und SPD haben wie bei jeder von ihnen durchgewunkenen Kürzung mal wieder Bauchschmerzen.
Nachdem erst kürzlich der Fahrpreis erhöht und die Leistungen des AST auf das Wochenende beschränkt wurden, hat auch das nicht zur Einhaltung der Sparzielvorgabe von CDU, SPD, FDP und FW gereicht. Kritik kam lediglich von GRÜNEN und LINKEN. Manuel Huff, Ratsmitglied der Linksfraktion, verwies darauf, dass er bereits beim damaligen...
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Iserlohn: Senator-Pütter-Saal | Zum traditionellen Neujahrsempfang der Partei DIE LINKE. Iserlohn wird in diesem Jahr mit Gregor Gysi, dem Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, ein sehr prominenter Gast als Hauptredner erwartet.
Termin: Sonntag, 23.01.2011 Einlass: 18:45 Uhr Beginn: 19:30 Uhr
Ort: Senator-Pütter-Saal (Parktheater), Alexanderhöhe 4, 58644 Iserlohn
Folgender Ablauf ist geplant:
19:30 Uhr: Grußworte und Eröffnung
anschließend:...
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Iserlohn: Alexanderhöhe | Die 143.000 € für den Wettbewerb für die Alexanderhöhe sind nicht förderfähig und belasten damit in voller Höhe die Stadtkasse.
Der Zuwendungsbescheid für die Südliche Innenstadt/Obere Mühle spricht eine eindeutige Sprache. Der von CDU, UWG, FDP und SPD beschlossene Wettbewerb für einen möglichen Parkhallenneubau an der Alexanderhöhe ist nicht förderfähig.
Somit bleiben die vollen Kosten dieses unsinnigen Vorhabens bei...
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