Enteignung

Beiträge zum Thema Enteignung

Ratgeber
Archivfoto vom Lockdown im Frühjahr, hier die Elsässerstraße in Oberhausen. Ein Sportgeschäft hatte auf Entschädigung der Umsatzeinbußen geklagt - ohne Erfolg. Foto: Jörg Vorholt

Sportgeschäft hatte geklagt
Keine coronabedingte Entschädigung vom Land NRW

Mit Urteil vom 12. Mai 2021 hat die 2b. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf (Staatshaftungskammer, 2b O 110/20) die Klage eines Sportgeschäfts auf Zahlung einer Entschädigung wegen Schließung seines Geschäfts aufgrund der Coronaschutzverordnung abgewiesen. Die Coronaschutzverordnung des Landes NRW vom 22. März 2020 untersagte in § 5 Abs. 4 den Betrieb nahezu aller Einzelhandelsgeschäfte. Auch der Kläger musste sein Sportgeschäft bis zum 27. April 2020 schließen und erlitt dadurch...

  • Düsseldorf
  • 17.05.21
Politik
Der Verein "Haus+Grund Gladbeck" läuft Sturm gegen die Pläne der Stadt Gladbeck, die "Grundsteuer B" erneut anzuheben. | Foto: Pixabay

"'Haus+Grund Gladbeck" übt heftige Kritik an Plänen der Stadt
Grundsteuer-Erhöhung ist eine "schleichende Enteignung"

Es hat zwar ein paar Tage gedauert, doch nun ist sie da: Die zu erwartende Kritik des Vereins "Haus+Grund Gladbeck" an den Plänen der Stadt Gladbeck zur Erhöhung der "Grunsteuer B". Bekanntlich haben die Verwaltungspläne auch bereits Zustimmung seitens der Politik erfahren. Bereits in der Vergangenheit habe "Haus+Grund" auf die Tendenz hingewiesen, die Grundeigentümer alsbald zur Kasse zu bitten, wenn bei der Kommune ein weiterer Finanzierungsbedarf bestehe, schreibt der Vorstand von...

  • Gladbeck
  • 25.02.21
Politik

Aus dem Schwerter Rathaus:
Alt Schwerte - Bezirksregierung ist eingeschaltet

Nachdem sie lange Zeit vergeblich Versuche unternommen hat, gemeinsam mit dem Eigentümer der gemeinhin als Schandfleck geltenden Immobilie Hüsingstraße 7 (Alt Schwerte) Lösungen zu finden, reißt der Stadt Schwerte nun der Geduldsfaden. Notfalls mit dem Mittel der Enteignung soll das Haus aus dem Stadtbild verschwinden. „Es ist das Ziel der Stadt Schwerte, die Innenstadt städtebaulich zu entwickeln und Aufenthaltsqualitäten deutlich zu steigern“, unterstreicht der Schwerter Bürgermeister...

  • Schwerte
  • 09.12.20
Politik
Foto: Kariger/STADTSPIEGEL Gladbeck

Enteignung oder Abriss sind aktuell nicht in Aussicht
Zähes Ringen um den "Erlenkrug" in Gladbeck-Ost geht weiter

Ein Kommentar Der Brand am 5. Juli hat den "Erlenkrug"-Komplex in Gladbeck-Ost wieder ins Licht der Öffentlichkeit gerückt. Und so mancher Anwohner im Bereich Buersche-/Erlenstraße hoffte auf ein rasches Ende der Schrottimmobilie. Doch die Nachbarn werden sich in Geduld üben müssen. Die Stadt Gladbeck nutzt zwar alle ihr zur Verfügung stehenden rechtlichen Mittel aus, aber ein Abriss des Gebäudes ist in weite Ferne gerückt. Denn das Feuer hat keine substantielle Schäden an dem Gemäuer...

  • Gladbeck
  • 23.07.19
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Politik

Großbrand ist wohl der Auslöser
"Erlenkrug"-Immobilie als "Dorn im Auge"

Ein Kommentar Die Bauruine und Schrottimmobilie "Erlenkrug" an der Ecke Buersche-/Erlenstraße im Osten der Stadt ist der Stadt Gladbeck und auch den Politikern bereits seit vielen Jahren ein Dorn im Auge. Und der Großbrand vom vergangenen Freitag dürfte die schlechte Stimmung wohl kaum verbessert haben. Und der Brand ist es, der jetzt tatsächlich Bewegung in den Fall "Erlenkrug" bringt. Anders ist die Mitteilung der Stadt Gladbeck an die Medien nicht zu deuten. Eine Mitteilung, der es an...

  • Gladbeck
  • 09.07.19
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Politik
Der Brand am 5. Juli hat scheinbar das "Fass zum Überlaufen" gebracht: Die Stadt Gladbeck will nun mit aller Entschiedenheit und Nutzung aller rechtlichen Möglichkeiten gegen den Eigentümer der Immobilie "Erlenkrug" vorgehen. | Foto: Kariger/STADTSPIEGEL Gladbeck

Geduld in Sachen "Erlenkrug" scheint endgültig zu Ende zu sein
Stadt Gladbeck droht nun ganz offen mit Enteignung

Den Verantwortlichen im Gladbecker Rathaus scheint der Geduldsfaden endgültig gerissen zu sein: In einer Mitteilung an die Medien kündigt die Verwaltung konkrete Schritte in Sachen "Erlenkrug" in Gladbeck-Ost an. Schon seit über zehn Jahren lasse der Besitzer der Schrottimmobilie die Immobile verkommen, beklagt sich die Stadt Gladbeck. Jetzt habe die unrühmliche Geschichte eine gefährliche Fortsetzung gefunden, als am 5. Juli haushohe Flammen aus dem Innenhof geschlagen seien. Und mit dem...

  • Gladbeck
  • 08.07.19
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Politik
Petra Hermann (FDP)

FDP-Fraktion
Bauen schafft bezahlbaren Wohnraum

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt die Haltung von Allbau-Chef Dirk Miklikowski, der Wohnungsenteignungen als sinnfrei ablehnt, und hält Befürwortern sozialpolitische Fehlentwicklungen entgegen. „Der Essener Wohnungsmarkt ist bekanntermaßen wesentlich entspannter, als es in anderen deutschen Großstädten derzeit der Fall ist“, sagt Petra Hermann, sozialpolitische Sprecherin der Essener FDP. „Um drohenden Mangel zu beseitigen hilft keine Enteignung und keine Mietpreisbremse,...

  • Essen
  • 12.04.19
Politik
Pressebericht Nr. 647

Armut ist für 70 % der Deutschen ein sehr großes Problem

Knapp 20 Prozent der Bevölkerung sind arm. Armut und Ausgrenzung bleiben eine große Herausforderung in Deutschland. Nahezu jeder Fünfte war 2016 von Armut betroffen, rund 16,8 Mio. Menschen. Lehrte, 20.07.2018. Nach einer im März 2018 durchgeführten Umfrage in Deutschland gaben 70 Prozent der Befragten an, dass Armut ihrer Ansicht nach heutzutage ein (sehr) großes Problem ist. „Armutsgefährdet“ sind für die Statistiker jene Personen, die weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens eines...

  • Hagen
  • 20.07.18
Politik
Pressebericht Nr. 646

Agenda News: Grundgesetz Art 16a – „politisch Verfolgte genießen Asylrecht“

Ob ihnen ein Bleiberecht gewährt wird oder Abschiebung an der Grenze oder hinter der Grenze droht, spielt keine Rolle. Eine lächerliche Regierungskrise, in der der Streit zwischen Merkel und Seehofer rational nicht zu erklären ist. Hagen, 10.07.2018. Deutschland wird von einer schwachen Regierung geführt, die sich immer mehr der Lächerlichkeit aussetzt. Seehofer hat mit seinem „Masterplan Migration“ die Diskussion innerhalb der EU auf die Tagesordnung gesetzt. So sollen Flüchtlinge an den rund...

  • Hagen
  • 10.07.18
Politik
Pressbricht Nr. 631

Kanzlerwahl – „weiter so“ oder Schuldenabbau, Investitionen und große Reformen?

Agenda News: Die Not nach dem verlorenen Zweiten Weltkrieg wurde durch Enteignung und Umverteilung in großem Stil gelindert und der Staat zahlungsfähig. Hagen, 20.03.2018. Durch die Gesetze zum Notopfer Berlin, Lastenausgleich, Marshallplan, Länderfinanzausgleich und Solidaritätszuschlag wurden Bürger um rund 1 Billionen Euro enteignet und das Geld an Notdürftige umverteilt. Begünstigt waren Bürger, die unter den Folgen des Krieges besonders gelitten haben und arme Bundesländer, die von reichen...

  • Hagen
  • 20.03.18
Politik
Pressebericht Nr. 586

Die Qual der Wahl – Altmaier sind 18 Mio. Nichtwähler lieber als 4,5 Mio. AfD-Wähler

Agenda News:. 18 Mio. Nichtwähler haben für Altmaier keinen Stellenwert - sie sind Ballast. 4,5 Mio. AfD-Wähler werden von den etablierten Regierungsparteien als Feinde angesehen. Alle Parteien wollen seit 1969 mit den gleichen Programmen punkten. Hagen, 21.09.2017. Wohin die Politik der nächsten 4 Jahre steuert, zeigt sich in den Wahlprogrammen der Parteien. „Weiter so ist die Devise“, denn es geht den Bürgern in Deutschland doch relativ gut. Noch relativ gut geht es auch der...

  • Hagen
  • 21.09.17
Politik
Portrait of happy family laying on carpet

Agenda News: Wahlthemen Rente, Vermögensteuer, soziale Gerechtigkeit

Hagen, 04.04.2017. Man sollte meinen, dass Parteien in den letzten 3 Jahren ausreichend mit Wünschen und Vorschlägen der Basis versorgt wurden. Nur, sie haben daraus keine Konsequenzen gezogen. Sie haben auch den Menschen vor der letzten Bundestagswahl nicht zugehört, die nach sozialer Gerechtigkeit gerufen haben. Die große Mehrheit der Deutschen stimmte für die Wiedereinführung der „ausgesetzten“ Vermögensteuer. Seit 1950 hatten es Regierungen relativ leicht Wähler für sich zu gewinnen....

  • Hagen
  • 04.04.17
Politik

Pooohhh geht es den Deutschen gut - Hierarchie der Einkommen

Hagen, 09.01.2016. Deutschland hat die niedrigste Arbeitslosigkeit seit 23 Jahren. Eine Minderheit besitzt über 12 Billionen Euro Privatvermögen und Unternehmen stehen für einen Umsatz von über 6 Billionen Euro. Der DAX nähert sich der 12.000 Punkte Marke. Von Juli 2015 bis Juli 2016 ist die Zahl der Millionäre um 44.000 auf 1.198.700 gestiegen. Publizistisch, politisch und ästhetisch geht es Deutschland so gut wie noch nie. Die Wirklichkeit sieht anders aus. Nach einer Bertelsmann-Studie liegt...

  • Hagen
  • 09.01.17
Politik
Bild: Agenda 2011-2012

Agenda 2011-2012: eine Gesellschaft von recht schaffenden Menschen, Gutbürgern und Kriminellen

Lehrte, 27.12.2016. Das Bürgertum durchläuft eine Renaissance. Die Gutbürger übernehmen Verantwortung oder stoßen Veränderungen an, sie unterstützen ökologische und soziale Initiativen - ob im Nachbarschaftsumfeld oder im globalen Maßstab. Gemeinwohlorientierung und Selbstverwirklichung sind für sie kein Widerspruch. Dieser Avantgarde-Lebensstil verkörpert einen erwachsenen Community-Gedanken und einen zukunftsweisenden Öko-Pragmatismus (Quelle: wikia). Recht schaffende Bürger und Gutmenschen...

  • Hagen
  • 27.12.16
Politik
Bild: Agenda 2011-2012

Die Schuldenkrise und ihre Macher - Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel

Hagen, 16.12.2016. Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel 2.150 Milliarden Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Das hat rund 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet und zum Staatsdefizit von 2.150 Mrd. Euro geführt. Um die Finanznot nach dem Zweiten Weltkrieg zu lindern, wurden Gesetze zum Notopfer Berlin, Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich und Solidaritätszuschlag verabschiedet. Durch die Enteignung von Bürgern flossen rund 1.000 Mrd. Euro in...

  • Hagen
  • 16.12.16
Politik
Bild: Agenda 2011-2012

Enteignung und Umverteilung oder Geldentwertung und Währungsreform

(Agenda 2911-2012) Nach dem 2. Weltkrieg haben die westlichen Schutzmächte 1948 das Gesetz zum Notopfer Berlin erlassen. 2 Pfennig wurden auf jedes Poststück erhoben, um armen Menschen in der totalen Blockade von Berlin zu unterstützen. Auf diese Art und Weise kamen in 8 Jahren rund 490 Millionen Deutsche Mark zusammen. Das war die erste Enteignung von Bürgern für Not leidende Bürger. Es folgten 1948 das Gesetz zum Lastenausgleich, 1951 zum Länderfinanzausgleich und 1991 zum...

  • Hagen
  • 31.10.16
Politik
Bild. agenda 2011-2012

Agenda 2011-2012: Enteignung und Umverteilung – Säulen deutscher Politik

(Lehrte, 12.07.2016) Die Folgen des Zweiten Weltkriegs wurden durch das Notopfer Berlin und dem Marshallplan gelindert. Mit dem Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich und dem Solidaritätszuschlag wurden Bürger enteignet und rund 750 Milliarden Euro ihres Vermögens umverteilt – in leere Staatskassen. Selbstredend hat sich das Establishment gegen den Lastenausgleich gewehrt, der letztlich durch den Widerstand der Bevölkerung durchgesetzt wurde. Diese drei Maßnahmen haben zum Wirtschaftswunder und...

  • Hagen
  • 12.07.16
Politik
Bild: Agenda 2011-2012

Agenda 2011-2012 - 7 Gebote zur Krisenbewältigung

Lehrte, 07.04.2016. Mit den folgenden sechs Programmen hat Deutschland den Wiederaufbau und die Kosten der Wiedervereinigung finanziert. In der Not - in finanzieller Not - hielten die Menschen nach dem Zweiten Weltkrieg zusammen wie Pech und Schwefel. Sie haben mit Politikern, Kriegsgegnern - ehemaligen Feinden - einzigartige Leistungen vollbracht und Instrumente für Umverteilung und Enteignung von Vermögen geschaffen, die diese Wunder erst ermöglichten. „Umverteilung“ und „Enteignung“ stehen...

  • Hagen
  • 07.04.16
Politik
Bild: Agenda 2011-2012

Mit höheren Löhnen und Steuern aus der Krise

(agenda-news.de) Generationen von Politikern wollten sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden und Investitionsstaus abbauen. Wann werden sie ihre Lehren daraus ziehen, dass das in den letzten 45 Jahren nicht geklappt hat. Seit1970 sind die Staatsausgaben höher als die Staatseinnahmen. Durch die - teils widerwillige Einführung des Mindestlohns von 8,50 Euro - sind die Einnahmen aus der Lohn-/Einkommensteuer und die Binnennachfrage deutlich gestiegen. Die Beschäftigten wurden dabei durch die...

  • Hagen
  • 09.10.15
Politik

Agena News: Staatsfinanzierung über Mehrwertsteuer Senkung

Lehrte, 6.4.2015 Auf dem ersten Blick erscheint as Ansinnen unlogisch und widersprüchlich. Wie kann man etwas reduzieren und doch mehr erhalten? Die Antwort ist logisch und plausibel. Das Grundgesetz schreibt gleiche Lebensbedingungen für alle Bürger in ganz Deutschland vor, dafür brauchen wir einen solidarischen und aufgabengerechten Solidaritätszuschlag und Länderfinanzausgleich. Um diesen Zielen gerecht zu werden wurde 1948 der Lastenausgleich (Einnahme 145 Milliarden DM), 1951 der...

  • Hagen
  • 06.04.15
Politik
Bild: Agenda 2011-2012

Agenda 2011-2012: Umverteilung – Ein hässliches Wort

Hagen, 6.3.2015 Eine Steigerung liegt bei Enteignung. Es liegt daran, dass diese Worte Ungerechtigkeiten assoziieren: Rote Socken, Neonazis, Ungerechtigkeit, Gemeinheit, Niedertracht, Vorteilsnahme und unmenschlich sind. Wird das Kind beim Namen genannt bedeuten die Begriffe unweigerlich Steuererhöhungen für redlich arbeitende Menschen, Geringverdiener und Häuslebauer. Dafür sorgen 200 reiche Medienmogule die über Zeitungen, Zeitschriften, Hör- und Fernsehsender und über Multimedia herrschen...

  • Hagen
  • 06.03.15
Politik
Bild: Agenda 2011-2012

Grundgesetz Artikel 14 - Staatsüberschuldung

(Agenda 2011-2012 Hagen) Im Grundgesetz Artikel 14 Abs.3 heißt es: Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen. Statistisch haben sich die Einnahmen...

  • Hagen
  • 27.10.14
Politik
VOLLE KRAFT VORAUS
5 Bilder

BAHN-STREIK-HETZE

Seit einigen Tagen ärgere ich mich über die einseitige Berichterstattung der Medien, die trotz besseren Wissens die Dinge geschickt verdrehen und völlig auf dem Kopf stellen. AUSWIRKUNGEN: Das die Streikmaßnahmen der GDL für Reisende sehr unangenehm und ärgerlich sind, ist eigentlich eine alte Binsenwahrheit. Jedoch sollte man eigentlich die Kenntnis voraussetzen, wenn die Bahn streikt, kann man davon ausgehen, oder sollte zumindest damit rechnen, dass die Züge nicht fahren. Da muss man mal...

  • Bottrop
  • 22.10.14
  • 4
  • 2
Überregionales

Nur viel Rauch um Nichts?

Mit einem mächtigen Getöse präsentierte eine Immobilienfirma erst vor wenigen Monaten ihre Pläne für das Grundstück „Schwechater Straße 38“ in Rentfort-Nord. Man konnte den Eindruck gewinnen, als wären die Verträge mit Lebensmittelketten, Getränkehändlern und weiteren Kaufleuten schon unter Dach und Fach. Es schien nur eine Frage der Zeit zu sein, bis der Abriss des ungeliebten Hochhauses beginnen würde. Schon damals warnten Skeptiker vor zu viel Optimismus. Und die Mahner scheinen mit ihrer...

  • Gladbeck
  • 22.07.14
  • 1
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