etatberatungen

Beiträge zum Thema etatberatungen

Politik

Anfrage im Kulturausschuss
GEMA Gebührenbefreiung für Vereine möglich?

„Gemeinnützige Vereine in Bayern können zweimal im Jahr Veranstaltungen durchführen, ohne das GEMA Gebühren zu bezahlen sind; diese Gebühren werden vom Freistaat Bayern bezahlt. Dadurch soll ein Zeichen der Wertschätzung an die Ehrenamtlichen gesendet werden. Es dient auch der bürokratischen Entlastung der ehrenamtlichen Vereine, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb fragen wir nun in der nächsten Sitzung des Kulturausschusses...

  • Düsseldorf
  • 01.05.23
Politik
Das Geld im Hemeraner Stadtsäckel ist angesichts der Krisen und Aufgaben knapp. Foto: dab.

Verwaltung arbeitet am Haushalt für 2023
Hemeraner Etat bereitet Sorgen

Das oberste Ziel für alle Beteiligten in Hemer bleibt, mit verwaltungsinternen Einsparpotenzialen durch die Arbeitsgruppe Haushalt und Finanzen sowie Schadensisolation einen genehmigungsfähigen Haushalt für 2023 aufzustellen und Steuererhöhungen zu vermeiden. Um so schnell wie möglich handlungsfähig zu sein, strebt die Verwaltung an, den Haushaltsplanentwurf im Oktober einzubringen und im Dezember für das folgende Haushaltsjahr im Rat zu beschließen. Der Haushalt 2023 wird erst im Dezember...

  • Hemer
  • 21.09.22
Politik

Warum hat OB Keller bei den Haushaltsreden so unterschiedlich auf die Uhr geschaut?

Offener Brief an den Oberbürgermeister, Dr. Stephan Keller Sehr geehrter Herr Dr. Keller, in der Stadtratssitzung vom 16.12.2021 haben Sie zu Beginn des TOP 43, Etatberatung darauf hingewiesen, dass die Haushaltsreden auf jeweils 10 Minuten begrenzt sind und Sie im Ältestenrat ermuntert wurden, dies streng einzuhalten. Das nachfolgende Tun ist bemerkenswert und nach der Abfolge der Aufzeichnung für jeden auf Duesseldorf.de erkennbar. Herr Rolf Tups (CDU) sprach von 3:04:59 bis 3:16:32. Um...

  • Düsseldorf
  • 21.12.21
Politik
Foto: RuhrText

Etat 22/23
Mülheimer Stadtrat beschließt Doppelhaushalt mit großer Mehrheit

Mülheim hat einen Etat für die kommenden beiden Jahre. Neben der schwarz-grünen Mehrheit stimmten am Donnerstagabend im Stadtrat auch die SPD und die FDP dem Doppelhaushalt für 2022 und 2023 zu. Dieser soll ohne Steuererhöhungen und Einsparungen in empfindlichen Bereichen auskommen. Das hatten die Spitzen der beiden Koalitionsparteien schon vor der Sitzung am Donnerstag in der Stadthalle betont. Im Rat legte Grünen-Fraktionssprecher Tim Giesbert noch einmal nach: „Das ist fast ein historisches...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.11.21
Kultur
Markus Uferkamp, Präsident des Hauptausschusses Groß-Mülheimer-Karneval, mahnte im Kulturausschuss eindringlich, dass ohne dringend benötigte finanzielle Unterstützung der beliebte Karneval in Mülheim nicht so nicht mehr durchführbar sein.
Archivfoto: PR-Foto Köhring
3 Bilder

Mülheimer Karnevalisten benötigen dringend Mittel aus dem Kulturetat
„Wenn dat Trömmelsche nit mehr ruft“

Wird es aufgrund von Ebbe in der Kasse künftig keine öffentliche Flut an fröhlichen Helau-Rufen und beliebten Karnevalsveranstaltungen in Mülheim mehr geben? Markus Uferkamp, Präsident des Hauptausschusses Groß-Mülheimer-Karneval, bat in der letzten Sitzung des Kulturausschusses mit eindringlichen Worten um Unterstützung., damit auch weiterhin „jecke Mölmsche Tön'“ erklingen. Dass der Karneval jetzt als anerkannter Träger von Kultur und Brauchtumspflege künftig mit seinen Anliegen beim...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.12.20
Politik

BAMH sagt "Nein" - Kein Sparwille beim Theater erkennbar

Zum Stand der interfraktionellen Gespräche erklärt die BAMH-Fraktion Folgendes: BAMH sagt „Nein“ – kein Sparwille beim Theater erkennbar Eine Zustimmung der BAMH-Fraktion zum Haushalt 2018 und zu den Ergebnissen der Arbeitskreise zum Haushalt 2017 kommt nicht in Betracht. Dieser Entscheidung sind lange und intensive Diskussionen innerhalb der Fraktion vorausgegangen. Letztlich fiel die sie nach der Sitzung des Aufsichtsrates des Theaters an der Ruhr. Die Ergebnisse der Nachverhandlungen sind...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.11.17
Politik
Dieter Spliethoff

Haushalt 2018: SPD-Fraktion weiterhin gesprächs- und kompromissbereit

Die gemeinsame Erklärung von BAMH, CDU und FDP zu den diesjährigen Etatberatungen kommentiert Dieter Spliethoff, Vorsitzender der SPD-Fraktion, wie folgt: „Angesichts der ernsten Lage, in der sich unsere Stadt aktuell befindet, wird sich die SPD-Fraktion nicht an einer fruchtlosen Diskussion über die Blockade-Ratssitzung beteiligen. Fakt ist, dass alle finanziellen Beschlüsse nur mit Beteiligung der SPD-Faktion getroffen wurden. Diese Debatte hat im Rat leider zu unangemessenen Äußerungen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 24.10.17
Politik

BAMH: Zustimmung zum Haushalt unter Bedingungen möglich

„ Neue Entwicklungen bedürfen neuer Überlegungen“, so der Fraktionsvorsitzende des BAMH, Jochen Hartmann. Hartmann bezog sich damit auf Gedankenspiele, die eine Zustimmung auch des BAMH zu dem Haushalt möglich machen könnten. Hartmann: „ Wir waren von Anfang an gegen die Erhöhung der Grundsteuer und wir haben Einsparungen im Personalhaushalt gefordert und beantragt. Wenn rot-grün das mitmacht, dann würden wir aus Verantwortung für die Zukunft unserer Heimatstadt unsere übrigen Bedenken...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 13.12.16
Politik
Dieter Wiechering
3 Bilder

Etatberatungen der SPD-Fraktion: Klares Bekenntnis zur Lernwerkstatt Natur

Mit einem eindeutigen Votum für den Erhalt der Lernwerkstatt Natur im Witthausbusch endete am letzten Wochenende die Klausurtagung der SPD-Fraktion zum städtischen Etat 2017. „Wir wollen, dass die bereits im Haushaltsentwurf stehenden Mittel für die die Einrichtung eines Waldkindergartens zur weiteren Finanzierung der Lernwerkstatt Natur umgeschichtet werden. Da dieser Betrag jedoch die Gesamtkosten in Höhe von 140.000 € nicht deckt, soll die Finanzierungslücke aus Spenden des Fördervereins...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.10.16
Politik
Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion kämpft für einen Sportetat, der auch in beiden nächsten Haushaltsjahren noch merkbare Sanierungsinvestitionen zuläßt

Grüne Forderungenzu den Etatberatungen des Doppelhaushaltes 2015/2016 im Sportausschuss

Grüne Fraktion fordert: Bereits zugesagte Entlastung im Sportetat muss kommen Anlässlich der am 21. Oktober im Sportausschuss bekannt gewordenen Verwaltungspläne, 1,7 Millionen Euro aus dem Sportetat im Jahr 2015 der Theater und Philharmonie (TUP) zuzuteilen, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Die kurzfristige und gestern lediglich mündlich mitgeteilte Rücknahme von 1,7 Mio. Euro aus dem Sportetat für das Jahr 2015 widerspricht der...

  • Essen-Nord
  • 23.10.14
Politik
Foto: Molatta

Koalition bringt Anfragenpaket zum Haushalt ein

„Wir wollen bei den Haushaltsberatungen im Herbst trotz des nach wie vor bestehenden Sparzwanges in der Lage sein, sinnvoll und verantwortlich über politische Schwerpunkte zu diskutieren,“ erklären die beiden Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Cordes (Grüne) und Peter Reinirkens (SPD). Ein ganzes Paket von Anfragen bringt die Koalition in die Ratssitzung am morgigen Donnerstag ein. Darin wird eine Reihe von Themen angesprochen, die bis zur Kommunalwahl noch angepackt werden sollen. Das Spektrum...

  • Bochum
  • 17.07.13
Politik
Keine leichten Zeiten für Kämmerer Dr. Frank Burbulla

Burbulla bringt Haushalt ein

Die Verabschiedung des von Bürgermeisterin Dr. Dagmar Goch und 1. Beigeordneter Dr. Frank Burbulla jetzt in den Stadtrat eingebrachten Haushaltsplans 2012 ist nach den Beratungen in den Fachausschüssen für den 16. Dezember vorgesehen. Wie gewohnt enthielten sich die Kommunalpolitiker bei der Einbringung des Haushaltes jeden Kommentares, während Bürgermeisterin und Kämmerer in ihren Reden den Haushalt erklärten und auch politische Aussagen damit verbanden. 16,2 Millionen Euro wird Hattingens...

  • Hattingen
  • 18.10.11
Politik
Stefan Kietz-Borgwardt, Fraktionssprecher der Hattinger Grüne/FWI

Grüne/FWI: Finanzierungspläne wecken Zweifel

(von Dr. Anja Pielorz) Zur Zeit laufen in den Kommunen die Etatberatungen für 2011. Auch die Hattinger Grünen diskutieren, was angesichts der katastrophalen Finanzlage noch möglich ist und wo der Bürger überhaupt noch belastet werden darf. Verantwortbar erscheint es der Fraktion, die Gewerbesteuer entsprechend des Verwaltungsvorschlags auf den Hebesatz 490 v.H. aufzustocken. Gemessen an dem erwarteten Mehraufkommen für die Stadt (500.000 Euro) bedeutet die Erhöhung lediglich einen Anstieg von...

  • Hattingen
  • 16.11.10
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