Gläser: "Mit dem Aus für Opel wird eine große Tradition beendet. Jetzt den Blick nach vorne richten."
Der Aufsichtsrat von Opel hat beschlossen: Zum Jahresende 2014 wird die Produktion der General-Motors-Tochter eingestellt. Ab 2015 werden keine Autos mehr in Bochum hergestellt. Eine traurige Nachricht, die sich sich in letzter Zeit bereits erahnen ließe, erklärt Bastian Gläser, Kreisvorsitzender der FDP in Bochum: "Diese...
bochum, rathaus, FDP, Opel, General Motors
Alsdorf: Rathaus | Kanal-TÜV hat in Alsdorf nun vorerst ein Ende
Alsdorf 18.12.2012
Super Mittwoch Seite 1
Es freut uns, dass sich die Bürgerinitiative „Alles Dicht in Alsdorf“ erfolgreich mit ihren Anträgen im Alsdorfer Stadtrat durchsetzen konnte. Das „Ringen“ um die Aufhebung des sogenannten Kanal-TÜV hat in Alsdorf nun ein...
SPD, CDU, Grüne, FDP, Piratenpartei, Die Linke, Kanal, Dichtheitsprüfung, Kanal-TÜV, Abwasser, Dichtigkeitsprüfung, UWG
Iserlohn: Rathaus | Am vergangenen Dienstag fand im Iserlohner Rathaus das erste Fraktionsvorsitzendentreffen der FDP aus Iserlohn, Hemer und Menden statt. Detlef Köpke (Iserlohn), Stefan Weige (Menden) und Arne Hermann Stopsack (Hemer) diskutierten unterstützt von ihren Vertretern Sebastian Kraatz (Menden) und Andrea Lipproß (Hemer) Perspektiven interkommunaler Zusammenarbeit. Einigkeit herrschte darüber, dass die Zeit den engstirnigen...
Menden, Iserlohn, Hemer, FDP, Stopsack, Lipproß, Kraatz, Fraktionsvorsitzende, Weige, Köpke
Hemer: Rathaus | Es ist Zeit nach vorn zu schauen
Die Jungen Liberalen Märkischer Kreis (JuLis MK), die unabhängige Jugendorganisation der FDP, unterstützen ausdrücklich den Antrag von CDU, UWG und FDP zur Entwicklung der Schullandschaft in Hemer. Denn wir möchten, dass es auch in Zukunft noch eine echte Wahlmöglichkeit für Schülerinnen und Schüler gibt. Eine von SPD, GAH und Gesamtschule geforderte Sekundarschule (letztlich eine...
Hemer, FDP, Schulentwicklung, JuLis, Sattler
In der Zeit vom 25.06.2012 bis einschließlich zum 16.07.2012 können Sie sich als Bürger noch am Bürgerhaushalt beteiligen.
Mit dem Bürgerhaushalt 2013 will die Stadt Ennepetal das bewährte Verfahren weiterentwickeln und diese Beteiligungsform zum festen Bestandteil der Haushaltsplanung machen.
Gerade darauf wird es bei den Entscheidungen der kommenden Jahre ankommen, denn jede Form von Mitsprache schafft nachhaltige...
Politik, SPD, CDU, rathaus, Grüne, Stadt, Bürgermeister, FDP, Ennepetal, Haushalt, Finanzen, sparen, Preise, Gewinn, Parteien, Haushaltsplan, Bürgerhaushalt 2013
Alle zwei Jahre vergibt die Stadt Düsseldorf den mit 50.000 Euro dotierten Heinrich-Heine-Preis. Der Heine-Preis ist einer der höchstdotierten deutschen Literaturpreise. Er wird seit 1972 an Persönlichkeiten verliehen, die durch ihr geistiges Schaffen «den sozialen und politischen Fortschritt fördern, der Völkerverständigung dienen oder die Erkenntnis von der Zusammengehörigkeit aller Menschen verbreiten. Sechs Jahre später...
CDU, rathaus, FDP, Freie Wähler, Jury, preisverleihung, Heine, Jelinek, Heinrich-Heine-Preis, Peter Kern
„Bewegliche Wahlvorstände“ kommen auch bei der Landtagswahl am Sonntag, 13. Mai, in die acht Alten- und Pflegeheime im Stadtgebiet. „Wir bieten allen Einrichtungen an, ihren Bewohnern die Wahl an Ort und Stelle zu ermöglichen. Kranke können sogar im eigenen Zimmer ihre Stimme abgeben“, sagt Marion Warden, Leiterin des Bereichs Ordnung und Soziales der Stadtverwaltung.
Für das städtische Wahlbüro sei es selbstverständlich,...
SPD, nrw, CDU, rathaus, Grüne, FDP, Monheim, Piraten, Monheim am Rhein, Landtagswahl, Linke, Hans-Dieter Clauser, Jens Geyer, Wählerservice
Menden: Rathaus Stadt Menden | Heute war mal zur Abwechslung eine wenig spektakuläre Ratssitzung, dazu auch noch verhältnismäßig kurz, um 18:30 Uhr war schon Schluss.
TOP3 sah die Aufhebung der Wiederbesetzungssperre für die Position eines Schulpsychologen für Menden vor, Antragsteller war Thomas Thiesmann (Einzelratsmitglied/ Die Linke.). Da die Stelle aber nie von der Stadt Menden, sondern vom Kreis geschaffen wurde, konnte der Antrag nur abgelehnt...
Menden, SPD, CDU, rathaus, Bürgermeister, FDP, Rat, Ratssitzung, Fleige, gal, USF
Bochum: Rathaus | "Für uns zählen gute Ideen, problemorientierte Lösungen sowie zukunftsweisende Denkmodelle. Wir laden jeden Bürger Bochums ein, an der Entwicklung und Zukunft unserer Heimatstadt mitzuarbeiten", erklärt der Vorsitzende Sascha Merz nach der Gründungsversammlung der Wählervereinigung "Freie Bürger Bochum".
In der Gründungsveranstaltung haben die ersten 17 Bürger die Wählervereinigung
"Freie Bürger Bochum" aus der Taufe...
bochum, Lokalkompass-Bochum, Politik, FDP, Freie Bürger Bochum, Neugründung, Revolution, Farbenlehre
Herne: Wanne-Eickel | Nicht unerwartet hat sich der Oberbürgermeister der Stadt Herne, Horst Schiereck, nach quälend langer Funkstille letztendlich klar gegen die Wiedereinführung des Kennzeichens WAN (Wanne-Eickel) ausgesprochen.
In einer schriftlichen Stellungnahme ruft er den WAN-Befürwortern ins Gedächtnis, dass wir uns in der Region als Metropole Ruhr begreifen – und führt als bestes Beispiel hierfür das Kulturhauptstadtjahr 2010 an. Aus...
SPD, nrw, CDU, rathaus, Herne, FDP, Wanne-Eickel, Umfrage, Verwaltung, Bocholt, Kennzeichen, Wanne, Eickel, WAN, WAT, Wiedereinführung, Schiereck
Herne: Herne-Wanne-Eickel | Pro WAN? Ihre aktive Unterstützung wird dringend benötigt!
Oft war in den letzten Wochen und Monaten von der möglichen Wiedereinführung des Altkennzeichens WAN (Wanne-Eickel) die Rede. Sowohl Lokalpatrioten mit "heißem Herzen" wie Horst "Hotte" Schröder von den Good Vibrations, als auch kühle Analytiker wie der Heilbronner Hochschulprofessor und Projektleiter der Initative "Kennzeichenliberalisierung" Dr. Ralf Bochert...
SPD, nrw, CDU, rathaus, Herne, FDP, Wanne-Eickel, Umfrage, Verwaltung, Bocholt, Kennzeichen, Wanne, Eickel, WAN, WAT, Wiedereinführung, Altkennzeichen
Herne: Herne-Wanne-Eickel | "Das NRW-Verkehrsministerium hat die Interessen aus etlichen Kreisen und Kommunen, Altkennzeichen wieder zu ermöglichen, zur Kenntnis genommen", teilte das Pressereferat des NRW-Verkehrsministeriums mit. Es wird dem Bundesverkehrsministerium nunmehr eine Liste der NRW-Städte übermitteln, die ihre alten Autokennzeichen wiedereinführen wollen. Neben kreisangehörigen, ehemals selbstständigen Städten CAS (Castrop-Rauxel) oder WIT...
SPD, nrw, CDU, rathaus, Herne, FDP, Wanne-Eickel, Umfrage, Verwaltung, Kennzeichen, Wanne, Eickel, WAN, WAT, Wiedereinführung, Altkennzeichen
Menden (Sauerland): Rathaus | Kein Zweifel: Die Beweggründe, warum diese oder jene Fraktion so, wie sie hat, und nicht anders bei der entscheidenden Ratssitzung zum "Sparpaket" der Bezirksregierung gestimmt hat, interessieren die Bürger. Deshalb haben verschiedene Ratsfraktionen der Presse Statements zu ihren Beweggründen zugemailt.
Leider ist in der Sonntagsausgabe des Stadtspiegels nur Platz für jeweils eine stark gekürzte Fassung der Statements....
Menden, SPD, CDU, FDP, Ratssitzung, Bezirksregierung, Sparpaket, gal
Herten: Rathaus | Jeder hat es schon einmal gesehen. Das Tierchen sitzt regungslos auf seinem Ast und wechselt seine Farbe und nimmt mit seiner Klebezunge alles mit, was sich als Nahrung in der Umgebung bewegt. Das Chamäleon.
Daran wird man erinnert, wenn man die politischen Vorgänge im Stadtrat von Herten beobachtet. Ratsherr Joachim Jürgens, vor Jahren einmal FDP-Mitglied, hat den Kreis geschlossen und ist zurückgekehrt. Er hat sich erneut...
FDP, Stadtrat, Joachim Jürgens, Pro-Herten
Xanten: Rathaus | Die Frage ist durchaus ernst gemeint und ich würde mich über Ihre Meinungen zu der unten angehängten Pressemitteilung freuen!
Es ist schon abenteuerlich, wie in Xanten Energiethemen behandelt werden. FDP-Ratsherr Andreas Schucht berichtet über die vergangenen Wochen im Stadtrat und in der Arbeitsgruppe Energie. Auf die ersten Anträge zur energetisch dynamischen Stadtentwicklung wie auch zu Firstausrichtungen in Neubauten...
Xanten, rathaus, FDP, Energie, Diskussion, Strom, Stadtrat
CDU und SPD haben wie bei jeder von ihnen durchgewunkenen Kürzung mal wieder Bauchschmerzen.
Nachdem erst kürzlich der Fahrpreis erhöht und die Leistungen des AST auf das Wochenende beschränkt wurden, hat auch das nicht zur Einhaltung der Sparzielvorgabe von CDU, SPD, FDP und FW gereicht. Kritik kam lediglich von GRÜNEN und LINKEN. Manuel Huff, Ratsmitglied der Linksfraktion, verwies darauf, dass er bereits beim damaligen...
SPD, CDU, rathaus, FDP, Die Linke, ÖPNV, Linke, Freie Wähler, SPD Iserlohn, CDU Iserlohn
Iserlohn: Rathaus | dem Haushaltssicherungskonzept geplanten Einsparungen und vor rund 80 bis 90 Zuhörern stand die gestrige Ratssitzung. Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens sorgte sich angesichts immer mehr in den Ratssaal strömender Zuschauer und aufgebauter zusätzlicher Stühle zunächst einmal mit einem Schmunzeln um die Sicherheit. „Zwar ist dieser Saal für maximal 199 Personen zugelassen, das passt schon. Aber die Fluchtwege müssen frei...
SPD, CDU, Grüne, FDP, Rat, Linke, Ratssitzung, Fusion, Konzept, Einsparungen, Haushaltssicherung, Stadtbetriebe
Bedburg-Hau: Rathaus | Bedburg-Hau - Die neue „Sparkommission“ in Bedburg-Hau aus Grünen, Liberalen, Sozialdemokraten und dem parteilosen van Meegen hat jüngst ihre Arbeit aufgenommen.
Zur nächsten Ratssitzung am 31. März werden die Fraktionen von SPD, FDP und GRÜNE ein erstes gemeinsames Konsolidierungspaket zur Verabschiedung stellen. Um rund 180.000 Euro könnte der Gemeindehaushalt entlastet werden, wenn es hierfür eine Mehrheit geben...
SPD, bedburg-hau, Grüne, FDP, Gemeinderat, Sparkommission, parteilos
Bedburg-Hau: Rathaus | Verwirrung herrscht bei den Oppositionspolitikern im Bedburg-Hauer Rathaus. Hatte die Fraktionsvorsitzende Silke Gorißen zunächst angedeutet, man könnte mit allen Fraktionen gemeinsam über ernsthafte Sparvorschläge im Gemeindehaushalt nachdenken, macht sie jetzt öffentlich einen Rückzieher. Sie erklärt sogar die von SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen vorgeschlagene Sparkommission für überflüssig. Die drei Parteien reagieren...
Politik, SPD, bedburg-hau, Grüne, FDP, Haushalt
Sollte Frau Welge nach Gelsenkirchen gehen, was als wahrscheinlich gilt, so ist doch die entscheidende Frage für Xanten: brauchen wir eine neue Kämmerin / einen neuen Kämmerer?
Aus den bisherigen Berichterstattungen geht doch bereits hervor, dass man über eine Einsparung dieser Stelle nachdenkt. Das Argument Sparmaßnahmen passt in 2011 besser denn je - leider - muss ich in diesem Fall sagen.
Nicht nur, dass bislang ein...
rathaus, FDP, Kämmerer, Xantener, Beigeordneter, Strunk, Welge
Essen: Rathaus | Fraktionen von CDU, Grünen, FDP und EBB melden das Thema „Schneechaos in
Essen“ zur Ratssitzung im Januar an
Die Fraktionen von CDU, Grünen, FDP und EBB haben für die kommende Ratssitzung am
26.01.2011 einen Tagesordnungspunkt angemeldet, um über die Konsequenzen aus dem
Schneechaos zum Jahreswechsel zu beraten.
Die 4 Fraktionen wollen keine rückwärtsgewandte
Schuld und Verantwortungsdebatte, sondern es geht ihnen...
CDU, FDP, Planung, EBB, Grünen, Fraktionen, Folgen, Voraussicht, das Thema „Schneechaos in, Eiskälte
Bedburg-Hau: Rathaus | Die geplante Bürgerbefragung der FDP zum Hallenbad Schneppenbaum stößt bei der politischen Konkurrenz nicht gerade auf allzu großes Verständnis. Im Gegenteil, die Bedburg-Hauer Sozialdemokraten machen Ihrem Ärger jetzt Luft. „Gegen die Idee einer Bürgerbefragung ist prinzipiell nichts einzuwenden, aber was die FDP Bedburg-Hau hier veranstaltet, ist schon sehr fragwürdig“, so Wilhelm van Beek, stellvertretender...
SPD, bedburg-hau, FDP, Hallenbad, Bürgerbefragung
Iserlohn: Rathaus | Heftig diskutiert letztmals vor der Sommerpause wurde gestern im Iserlohner Rat - mit zum Teil überraschenden Mehrheitsverhältnissen. Dem angefügten Kommentar sind Einzelheiten zu entnehmen.
SPD, CDU, Grüne, FDP, Linke, Ratssitzung, Atomkraftwerke, Resolution, UWG, Sommerpause, Laufzeitverlängerung, Sexsteuer, Schusswaffensteuer
Emmerich am Rhein: Rathaus Emmerich am Rhein | Die FDP Fraktion freut sich auf ihren Besuch!
Jeden Montag, mit Ausnahme in den Schulferien, laden
der Fraktionsvorsitzende Christoph Kukulies und sein
Vertreter Wolfgang Urbach alle interessierten Bürger zur
Bürgersprechstunde in das Rathaus der Stadt Emmerich am Rhein ein.
Ab 18.00 Uhr stellen sie sich im FDP Fraktionsraum Zimmer Nr. 361
allen Fragen rund um die Kommunalpolitk in Emmerich am Rhein.
Natürlich...
rathaus, Bürgermeister, FDP, Bürger, Stadtverwaltung, Bürgersprechstunde, Fraktion
Die Mehrheitsverhältnisse haben sich gänzlich verschoben. Hatte die
ehemalige und heutige Oposition nach der Wahl ein Bündnis aus 17 Personen
geschmiedet, welche die verkrusteten Strukturen der CDU-Politik aufbrechen
wollten, so sind davon heut lediglich 14 Personen übrig geblieben.
Durch den Zuwachs aus der SPD und die treuen Mitläufer der
BürgerbasisXanten hat die CDU nun wieder die Mehrheit im Rat der Stadt....
SPD, CDU, rathaus, FDP, FBI
