Finanzen

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NRW stellt 25 Prozent mehr Geld für Flüchtlinge zur Verfügung

Joachim Drell
Joachim Drell aus Essen-Nord | vor 3 Tagen

Beim NRW-Flüchtlingsgipfel am Montagabend in Essen haben VertreterInnen aus Politik, von Flüchtlingsorganisationen und Kommunen eine schnelle und konstruktive Hilfe beschlossen für alle Menschen, die in Not zu uns kommen. Das Land zahlt künftig mehr Geld für die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge. Damit werden die Kommunen entlastet. Pro Flüchtling erhalten sie statt bisher 3960 Euro künftig 4950 Euro pro...

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Prekäre Finanzsituation: „Kulturpolitik muss aufwachen“ 1

Petra Vesper
Petra Vesper aus Bochum | vor 4 Tagen

Symbolisches Glockengeläut vor dem Rathaus: Direkt unter dem Amtszimmer von Kulturdezernent Michael Townsend machte am Montag die Freie Bochumer Kulturszene auf ihre immer prekärer werdende Finanzsituation aufmerksam. „Gewachsene Strukturen gehen den Bach runter“, findet Gerd Spiekermann vom Bahnhof Langendreer deutliche Worte. Die Haushaltssperre der Stadt Bochum bringt die Freie Kulturszene in Existenznot: Erst vor knapp...

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Daniela Pöpping folgt Walter Runge im Westfalia-Vorstand

Ralf K. Braun
Ralf K. Braun aus Dortmund-Ost | am 07.10.2014

Dortmund: Westfalia Wickede | Der Vorstand von Westfalia Wickede hat auf seiner jüngsten Sitzung am Montag (6.10.) das Mitglied Daniela Pöpping als Vorstand/Finanzen – mit allen Rechten und Pflichten – kooptiert. Pöpping folgt dem im Januar 2014 aus beruflichen Gründen zurückgetretenen Walter Runge. Runge hat dem Vorstand des Fußballvereins fast fünf Jahre angehört und ihm im Rahmen seiner Tätigkeit viele Impulse verliehen, so Westfalia-Chef...

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Haushaltssicherung ist in Goch kaum noch aufzuhalten

Franz Geib
Franz Geib aus Goch | am 29.09.2014

Goch: Gocher Wochenblatt | Gegen die Stimmen des BürgerForumGoch hat die Stadt den Nachtragshaushalt abgesegnet. der sieht folgendes vor: Um die Mehraufwendungen von 4, 98 Millionen Euro zu stemmen,werden 7, 35 Millionen Euro aus der allgemeinen Rücklage entnommen. Gleichzeitig wird die Höchstgrenze der Kassenkredite von 17, 2 Millionen auf 25 Millionen geschraubt, damit die Stadt liquide bleibt. Zum Thema Parkraumbewirtschaftung wird eine...

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Erklärung der CDU Fraktion - Weseler Haushalt - Diskussion am 25.9.2014

Richard Wolsing
Richard Wolsing aus Wesel | am 25.09.2014

Weseler Haushalt Mit der CDU wird es eine Anpassung an die fiktiven Hebesätze des Landes hinaus in Wesel keine Steuererhöhungen geben. Das wäre der falsche Weg und ist mit mir nicht zu machen! Es ist seit langem eine Forderung der CDU-Fraktion, die Schulden der Stadt abzubauen. Den bereits seit Jahren bestehende Arbeitskreis wieder mit Leben zu füllen, begrüßen wir sehr. Wenn man aber Schulden abbauen möchte, ist es...

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Berufsausbildungsbeihilfe: Finanzielle Hilfe für Berufsanfänger

Der Ausbildungsplatz ist gefunden, man muss dafür aber umziehen und den elterlichen Haushalt verlassen? Bei einer Berufsausbildung in einer anderen Stadt kann die Arbeitsagentur unterstützen: durch so genannte Berufsausbildungsbeihilfe. Junge Leute sind mobil – auch wenn es um die Aufnahme einer Berufsausbildung geht. Wer aber in einer anderen Stadt oder einer anderen Region mit der Berufsausbildung beginnt, stellt oft...

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Junge Union Dinslaken fragt nach Gründen für Gewerbesteuerrückgang

Fabian Schneider
Fabian Schneider aus Dinslaken | am 17.09.2014

JU fragt nach Gründen für Gewerbesteuerrückgang Die Junge Union (JU) Dinslaken zeigte sich in einer Diskussion im Rahmen der letzten offenen Vorstandssitzung am vergangenen Sonntag verwundert über den drastischen Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen in Dinslaken, welcher neben anderen Faktoren zur aktuellen Haushaltssperre geführt hat. „Wir fragen uns, wieso die sinkenden Einnahmen in dieser Höhe nicht vorauszusehen...

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Apotheker Ulrich Seibel beantragt Insolvenz 2

Daniel Magalski
Daniel Magalski aus Lünen | am 10.09.2014

Dr. Ulrich Seibel, Inhaber der Altstadt-Apotheke und der Glückauf-Apotheke, beantragte am Dienstag die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens beim Amtsgericht in Dortmund. Plan ist nun die Restrukturierung der beiden Apotheken. „In den vergangenen Jahren haben sich die Erträge aufgrund politischer Entscheidungen trotz konstanter Umsätze halbiert. Aufgrund der jahrelangen Treue unserer Kundschaft weiß ich, dass unsere beiden...

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Sparen in Raten: Nicht so lustig 5

Monika Meurs
Monika Meurs aus Moers | am 02.09.2014

Die Premiere kann nur als geglückt bezeichnet werden: Vier ausverkaufte Abende, beste Stimmung bei Publikum und Akteuren, die sich gegenseitig eine Menge Spaß bereiteten, ein sehenswertes Programm. Kurz: Das 38. Internationale ComedyArts Festival in der neuen Festivalhalle am Solimare Moers rief Begeisterung hervor, auch der neue Spielort überzeugte; nicht nur wegen des durchwachsenen Wetters. 2013 fiel der letzte Vorhang...

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Die nächste Haushaltssperre droht - Bund will 5,6 Mio. von der Stadt zurück 7

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude aus Bochum | am 30.08.2014

Bochum: und Wattenscheid | Und wieder droht ein neues gewaltiges Loch im städtischen Haushalt. Der Bund fordert jetzt 5,6 Mio. von der Stadt aus dem Bildungs- und Teilhabepaket zurück, weil diese das Geld 2011 (3,5 Mio.) und 2012 (2,1 Mio.) nicht an die bedürftigen Bochumer und Wattenscheider Kinder und Jugendlichen ausbezahlt hat (haufe vom 11.04.14). Das Problem: Da die Stadt das zunächst nicht ausgegebene Geld mittlerweile bereits anderweitig...

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Lünen bewirbt sich um Sparkassen-Akademie

Daniel Magalski
Daniel Magalski aus Lünen | am 01.08.2014

Freitag ging der Beitrag für den Wettbewerb auf die Reise, nun steigt bis zum Jahresende die Spannung. Lünen bewirbt sich als neuer Standort der zentralen Sparkassen-Akademie in Nordrhein-Westfalen. Die Bewerbung ist eine Kooperation der Sparkasse Lünen, des Bauvereins zu Lünen, der Wohnungsbaugenossenschaft Lünen und der Stadt. Standort für die Akademie soll in Lünen die Mersch sein, Wohnungsbaugenossenschaft und...

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Haushaltssperre verhängt - Kreiskämmerer will Überschuldung vermeiden

Lokalkompass Unna/Holzwickede
Lokalkompass Unna/Holzwickede aus Unna | am 25.07.2014

Kreisdirektor und Kreiskämmerer Dr. Thomas Wilk hat am 24. Juli mit sofortiger Wirkung eine Haushaltssperre für die Kreisverwaltung erlassen. Er zog damit die einzige, dem Kreis selbst zur Verfügung stehende Notbremse, um eine sich abzeichnende Überschuldung zu vermeiden.   Bis zum Jahresende sollen durch eine äußerst restriktive Haushaltsführung rund 1,1 Millionen Euro eingespart werden. „Das ist eine große Herausforderung...

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Kreis Wesel ist verpflichtet rechtskräftiges Urteil zu beachten

Dieter Kloß
Dieter Kloß aus Wesel | am 08.07.2014

Wesel: Kreishaus Wesel | Über die Kostenbeteiligung der kreisangehörigen Kommunen an den Soziallasten hat es in der Vergangenheit Streit gegeben. Der Kreistag hat ohne Not eine Veränderung beschlossen, die zu erheblichen Mehrkosten der Städte Wesel, Voerde, Dinslaken, Moers und Kamp-Lintfort geführt hat. Die betroffenen Kommunen haben dagegen erfolgreich geklagt und das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat am 04.04.2014 glasklar festgestellt, dass...

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Wird es eine vierte Petereit-Amtszeit geben?

Rainer Tüttelmann
Rainer Tüttelmann aus Iserlohn | am 02.07.2014

Im Vorfeld seiner Wahl zum Oberst des IBSV im Jahr 2005 hatte Hans-Dieter Petereit angekündigt, für drei Amtsperioden zur Verfügung zu stehen. Die dritte Periode läuft im November 2014 aus. Wird er dem IBSV für eine vierte Amtszeit zur Verfügung stehen? „Zurzeit ist ein Nachfolger noch nicht in Sicht, jedenfalls hat sich noch kein Interessent bei mir gemeldet“, stellt Hans-Dieter Petereit fest, der das Amt im Jahr 2005 im...

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Axourgos: „Ich hoffe, dass die Agenda 2020 greift“

Rainer Tüttelmann
Rainer Tüttelmann aus Iserlohn | am 02.07.2014

Wenn 2020 ein neuer Stadtrat gewählt wird, dann hofft der SPD-Frak-tionsvorsitzende Dimitrios Axourgos, „dass die Agenda 2020 gegriffen hat.” Das heißt für ihn, „dass wir in den kommenden sechs Jahren in erster Linie den Haushalt weiter ausgeglichen gestaltet und keine neue Schulden gemacht haben.“ Das bedeutet für ihn zudem, „dass wir auch unsere Kassenkredite (zurzeit 55 Millionen, Anmerk. d. Redak.) merklich reduziert...

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Wahlbetrug? - Wieso merkt die Stadt erst nach der Wahl, dass 40 Mio. in der Kasse fehlen? 6

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude aus Bochum | am 28.06.2014

Bochum: und Wattenscheid | Die Katze ist sozusagen aus dem Busch… . Der Stadtkämmerer Busch (Die Grünen) musste knapp 48 Stunden vor der ersten Sitzung des neuen Rates einräumen, dass seine Finanzplanung nicht mehr viel wert ist und die Stadt, wenn nicht sofort massiv gespart wird, in diesem Jahr 40 Mio. mehr Schulden machen muss als zulässig. Da die Stadt sich das aber nicht leisten kann, hat Busch nun die Notbremse gezogen: Haushaltssperre. Bürger...

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Ach, da kommen die her...

Susanne Demmer
Susanne Demmer aus Essen-Nord | am 28.06.2014

Schnappschuss

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Bürgermeister Hansen zu Gast bei der MIT "Situation der Gemeinde Hünxe: Status Quo und Herausforderungen"

Adelheid Windszus
Adelheid Windszus aus Hünxe | am 17.06.2014

Bevor Bürgermeister Hansen seinen Vortrag hielt, wurde auf der Jahreshauptversammlung der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) der CDU Hünxe der bisherige Vorstand bestätigt. Andreas Preuss führt als Vorsitzender und wird von seinem 1. Stellvertretenden Vorsitzenden Heinz Lindekamp und dem 2. Stellvertretenden Vorsitzenden Dr. Michael Wefelnberg unterstützt. Schriftführer ist Wolfgang Schulte und Kassiererin Heike...

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Stadt verschleudert den Stadtwald 2

Franz-Josef Adrian
Franz-Josef Adrian aus Bottrop | am 01.06.2014

Nach Auskunft von Herrn Arentz vom Fachbereich Umwelt und Grün wurden im März und April genau 478 Festmeter Holz gefällt. Wenn man den Zahlen des Betriebsplans Glauben schenkt, sind das ein Drittel aller Bäume. Tiefstpreise für das Buchenholz Die Fällungen wurden im Auftrag von Förster Markus Herber von der Firma Siepmann-Forst aus Kirchhellen durchgeführt. Für das Holz zahlte die Firma laut Auskunft von Herrn Arentz...

Finanzen- Effizienz durch Transparenz

Kai Hemsteeg
Kai Hemsteeg aus Essen-Süd | am 12.05.2014

Finanzen Die Stadt Essen drückt eine Schuldenlast von ca. 2,4 Milliarden Euro allein an Kassenkrediten. Auch im Jahr 2014 hat der Kämmerer der Stadt Essen Lars Martin Klieve einen Nothaushalt verhängt. Das bedeutet, dass die Stadt Essen neben den nötigsten Ausgaben nur investitive Ausgaben, also solche, die das Anlagevermögen der Stadt Essen erhöhen und daher bilanzneutral sind, tätigen. Grund dafür ist vor allem die...

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QUERDENKEN macht Spaß! ;-) 4

Maria Cygne
Maria Cygne aus Hilden | am 03.05.2014

QUERDENKEN 2014 Das Wichtigste aus Politik, Wirtschaft und Kultur Hrsg. Lilo Göttermann KNAUR ISBN 978-3-426-78600-0 Nachdem ich das handliche Büchlein erhalten hatte, stürzte ich mich noch am selben Tag voller Begeisterung darauf und „verschlang“ die ersten Kapitel. Manfred Lütz – Bluff? Die Fälschung der Welt – hochinteressant zu lesen, da Lütz tatsächlich „querdenkt“ und manchen Gedankenweg einschlägt, der die...

Jahresabschluß der Stadt

Andreas Rüdig
Andreas Rüdig aus Duisburg | am 25.04.2014

"Oberbürgermeister Sören Link hat den Entwurf des Jahresabschlusses 2013 bestätigt. Dieser wird der Bezirksregierung Düsseldorf nunmehr fristgerecht zugeleitet. Das Jahresergebnis schließt mit einem Fehlbetrag von rund 50,8 Millionen Euro ab. Damit verbesserte sich das Ergebnis gegenüber der Haushaltsplanung um rund 30,4 Millionen Euro. Die mit der Aufstellung des Haushaltssanierungsplans 2012 und den Fortschreibungen...

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Faire und umfassende Berichterstattung zur Kommunalwahl 2014? 17

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude aus Bochum | am 20.04.2014

Bochum: und Wattenscheid | Am 25.05.2014 geht es um die Zukunft unserer Stadt, zumindest für die nächsten 6 Jahre. Denn am 25. Mai ist Kommunalwahl. Die Bürger der Stadt entscheiden, wer in der Stadt zukünftig die Lokalpolitik bestimmen soll. Noch halten sich die örtlichen Medien mit Wahlberichterstattungen zurück. Doch jetzt beginnt die heiße Phase, in der insbesondere WAZ, RN und Radio 98.5 darstellen sollten, was die bei der Wahl antretenden...

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Werner Schulte: Rede der SPD-Ratsfraktion Hünxe zum Gemeindehaushalt 2014

Jan Scholte-Reh
Jan Scholte-Reh aus Hünxe | am 03.04.2014

02. April 2014 Werner Schulte, Stellv. Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, begründet in seiner Rede die Zustimmung der SPD zum Gemeindehaushalt 2014 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratskolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, lassen Sie mich auch in diesem Jahr die Haushaltsrede mit einem Zitat des chinesischen Philosophen Konfuzius beginnen: "Wer das Ziel kennt, kann entscheiden, wer...

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Kommentar zum Bericht vom 29.03.2014 in der WAZ 3

Gabriele Schmeer
Gabriele Schmeer aus Bottrop | am 31.03.2014

Nachgefragt!! In dem Bericht wird erwähnt, dass durch Dividendenkürzungen auf einen Euro, ein Verlust für den Sport-und Bäderbetrieb mit ca. 473.000 Euro drohen würde. Laut Zwischenbericht der Betriebsleitung liegt die Zinsaufwendung, für die ca, 400.000 Aktien, bei 1.500,000 Euro jährlich. Es macht den Anschein, dass sich der gesammte Verlust nicht auf ca. 473.000 Euro beläuft, sondern um diesen Betrag auf ca....