Finanzen

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Bochumer OB-Kandidat Wolfgang Wendland zum Millionenloch im Bochumer Haushalt 5

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Bochum | vor 21 Stunden, 27 Minuten

Bochum: Rathaus | Die Wahl des Bochumer Oberbürgermeisters am 13. September 2015 wirft seine Schatten voraus. Neben den etablierten politischen Parteien hat auch der bekannte Kult-Wattenscheider Wolfgang Wendland, seines Zeichens Sänger der Tanzkapelle „Die Kassierer“, als unabhängiger Kandidat seinen Hut in den Ring geworfen. Politische Insider räumen ihm bei seiner Kandidatur mehr als nur Außenseiterchancen ein. Um den Bochumer Bürgern...

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Im Netz des GELDES - Darf ich singen oder muss ich zahlen ? - Die liebe GEMA 2

Roland Jalowietzki
Roland Jalowietzki | Düsseldorf | am 12.05.2015

Ein Kollege hat mir folgende Info gemailt: http://www.gamestar.de/hardware/news/internet/3085740/gema_will_gebuehren_fuer_gesungene_volkslieder.html?r=164641884813525&lid=418485&pm_ln=19 Da muss doch ein armer Club von Rentnern an die GEMA Gebühren zahlen, nur weil sie unentgeldlich sich sonntags treffen und Volkslieder singen. Etwas ähnliches hatten wir auch im Rather Familien Zentrum vor. Ich denke , dass wir uns...

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PARTEI-Piraten fordern Absenkung der Stadtzuschüsse für Tochtergesellschaften um 40 Millionen Euro

Kai Hemsteeg
Kai Hemsteeg | Essen-Süd | am 17.04.2015

Spätestens seitdem bekannt ist, dass mehrere Stadtgesellschaften, darunter die GVE und die EVV, in den vergangen Haushaltsjahren den Cashpool der Stadt Essen lang- bis mittelfristig genutzt haben, um Liquiditätsengpässe zu stopfen und so die durch den Cashpool gewährten Kreditlinien in unzulässiger Weise in Anspruch genommen haben, ist ein Umdenken im Umgang mit den Stadttöchtern zwingend notwendig geworden. Anstatt die...

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Regierungspräsidentin legt Essen finanziell an die Kette

Gabriele Giesecke
Gabriele Giesecke | Essen-Ruhr | am 15.04.2015

Verkauf des städtischen Tafelsilbers löst Defizitprobleme nur kurzfristig Mit ihrem Verbot den Kreditrahmen der städtischen Holding EVV über das bisherige Limit aufzustocken, legt Regierungspräsidentin Anne Lütkes die Stadt Essen finanziell an die Kette. Gleichzeitig wird bekannt, dass das Defizit im Jahresabschluss 2014 mit 83 Mio. Euro doppelt so hoch ist wie geplant. Die Vorschläge, die u.a. der CDU-Fraktionsvorsitzende...

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Cash me if you can- Oberbürgermeister Paß und Kämmerer Klieve haben den Cashpool zum Selbstbedienungsladen für Hasardeure gemacht

Kai Hemsteeg
Kai Hemsteeg | Essen-Nord | am 14.04.2015

Essen: Rathaus Essen | Mit der vollmundigen Ankündigung, den Cashpool, also den finanziellen Querverbund der städtischen Tochtergesellschaften zur Minimierung von Liquidität sichernden Kurzzeitkrediten, künftig stärker reglementieren zu wollen, sind der Essener Oberbürgermeister und der Kämmerer am gestrigen Montag an die Öffentlichkeit gegangen. Wie bereits in der Presse berichtet wurde, haben wenigstens GVE und EVV die gewährten Kreditlinien...

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Die Fraktion FREIE WÄHLER / PIRATEN in der LV Rheinland fordert eine stabile Verbandsumlage für die Kommunen.

Kai Hemsteeg
Kai Hemsteeg | Essen-Süd | am 07.04.2015

Köln: LVR-Horionhaus | Die Fraktion FREIE WÄHLER / PIRATEN in der Landschaftsversammlung Rheinland fordert die Umlage nicht zu erhöhen, die die 13 kreisfreien Städte und 12 Kreise und die Städteregion Aachen an den Landschaftsverband Rheinland abführen müssen. Im Doppelhaushalt 2015/2016 ist eine Erhöhung der Landschaftsverbandsumlage schon für 2015 um 0,2%-Punkte vorgesehen, die aus Sicht der Fraktion FREIE WÄHLER / PIRATEN nicht...

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PARTEI-Piraten: Der Ausstieg aus dem Schweizer Franken - ein Ende mit Schrecken! 1

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 18.03.2015

Der Ausstieg aus dem Schweizer Franken oder: Die Abwicklung einer kostspieligen Fehlspekulation Wenn Kommunalpolitiker glauben, sie wären schlauer als der (Kapital-)Markt, geht das meistens leider schief. Trefflich ist dies zu beobachten beim Investment der Stadt Essen, die im Jahr 2002 450 Millionen Schweizer Franken als Schulden aufnahmen, um die damalige Zinsdifferenz zwischen der Schweiz und dem Euroraum...

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Urteil zum Bildungs-und Teilhabepaket

Der erste Senat des Bundessozialgerichtes/BSG hat den Bund verurteilt, den klagenden Ländern Gelder für Leistungen im Rahmen von Bildung und Teilhabe für 2012 nachzuzahlen. Für NRW geht es dabei um insgesamt 70 Millionen Euro; auf Dortmund entfallen 4,3 Millionen Euro. Sozialdezernentin Birgit Zoerner: „Ich freue mich über dieses Urteil, das die Rechtsposition der Kommunen bestätigt.“ Seit März 2011 stellt der Bund...

Gefährliche Mails im Umlauf: Kreissparkasse warnt vor Betrugsmails

Lutz Strenger
Lutz Strenger | Heiligenhaus | am 12.03.2015

Derzeit häufen sich im Niederbergischen die Beschwerden über einen Paketzustelldienst, der bestellte Ware verspätet ausliefert. Betrüger haben da ein besonders leichtes Spiel: Im Namen dieses Paketdienstes sind aktuell E-Mails im Umlauf, die angeblich der Sen-dungsverfolgung dienen. In diesem Zusammenhang warnt die Kreissparkasse Düssel-dorf vor eben diesen Mails des Paketdienstes, die in Wahrheit Trojaner enthalten. Ihr...

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Investitionsprogramm des Bundes für die Kommunen längst überfällig und ausbaufähig

Cigdem Kaya
Cigdem Kaya | Oberhausen | am 05.03.2015

Nachdem sich am Dienstag die Spitzenpolitiker neben bereits angekündigten zehn Milliarden Euro bis 2018 zusätzlich auf ein kommunales Investitionsprogramm von fünf Milliarden Euro geeinigt haben, erklärt Yusuf Karacelik, Fraktionsvorsitzender der Linken.Liste Oberhausen: „Die Ankündigung der zusätzlichen Finanzmittel für die Kommunen im Jahr 2017 in Höhe von 1,5 Mrd. Euro sowie die Absicht noch 2015 ein Sondervermögen in Höhe...

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Mehrdad Mostofizadeh neuer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion

Joachim Drell
Joachim Drell | Essen-Ruhr | am 02.03.2015

Essen: byfang | Soeben wurde der neue Vorstand der Landtagsfraktion gewählt. Mehrdad Mostofizadeh aus Essen-Byfang ist neuer Fraktionsvorsitzender. Im Rahmen ihrer zweitägigen Klausur hat die GRÜNE Fraktion turnusgemäß ihren Vorstand neu gewählt. Nachdem der langjährige Fraktionsvorsitzende Reiner Priggen nicht wieder für das Amt kandidierte, bewarben sich die Abgeordneten Monika Düker und Mehrdad Mostofizadeh um den Vorsitz. Die Fraktion...

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Dreh- und Angelpunkt zum Kunden

Lutz Strenger
Lutz Strenger | Heiligenhaus | am 26.02.2015

Viel erlebt und noch mehr gelernt haben die acht frischgebackenen Bankkaufleute der Kreissparkasse Düsseldorf, die jetzt nach zweieinhalb Jahren Ausbildung ihre Zeugnisse und Arbeitsverträge bekamen. Überreicht wurden ihnen diese vom Vorstand der Kreissparkasse im Rahmen eines Abendessens. Es gab viel zu berichten: Von den fünfmal sechs Wochen Berufsschule, dem betriebsinternen Unterricht und den vielen Erfahrungen, die...

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PARTEI-Piraten verstehen die Aufregung der Essener Politik über den Fehlbetrag bei der GVE nicht 1

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 25.02.2015

Die Fraktion der PARTEI-Piraten wundert sich über die aufgeregten Reaktionen der Essener Politik bezüglich des Fehlbetrags bei der Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE), über den in den letzten Tagen und WAZ und NRZ ausführlich berichtet wurde. In den Berichten ist von einem Fehlbetrag von 8,6 Millionen Euro die Rede, mit der die GVE beim Cash-Pool der Stadt Essen „in der Kreide steht.“ Denn der Fehlbetrag bei...

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PARTEI-Piraten begrüßen die erfolgreich platzierte Anleihe der Stadt Essen als richtigen Schritt interkommunaler Zusammenarbeit 1

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 23.02.2015

Die Fraktion der PARTEI-Piraten begrüßt die erfolgreich platzierte kommunale Gemeinschaftsanleihe als richtigen Schritt für die interkommunale Zusammenarbeit. Die aktuelle „NRW Städteanleihe 2“ durch die Städte Essen, Bochum, Herne, Remscheid, Solingen und Wuppertal umfasst ein Emissionsvolumen von 500 Mio€ zu einem festverzinslichen Zinssatz von 1,125 Prozent bei einer Laufzeit von 10 Jahren. „Die erfolgreich...

Wilhelm Neurohr: „Deutschland ist wahrlich kein Vorbild für Griechenland“

Zum Kommentar von Andreas Herholz: „Griechenland will leben auf Pump – Europa muss Athen auf die Finger sehen.“ (Recklinghäuser Zeitung vom 20.02.2015) Der ziemlich einseitige Kommentar von Andreas Herholz zum Verhandlungspoker zwischen Griechenland und der EU strotzt nur so vor falschen Behauptungen und Vorurteilen, die einem Faktencheck überhaupt nicht standhalten und mit den tatsächlichen Inhalten des angeblich...

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PARTEI-Piraten initiieren die Installation von Pfandringen in Essen

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 17.02.2015

Für ein würdiges Pfandsammeln und ein funktionierendes Recycling! Sie gehören mittlerweile zum Stadtbild: Pfandsammler, die als kleinen Hinzuverdienst das Leergut mitnehmen, das die Wegbiertrinker an belebten Orten gerne zurücklassen. Kurioserweise kommt die Not der Flaschensammler dem Pfandsystem entgegen, denn das Pfand ist nicht als bloße Schikane eingeführt worden, sondern soll dazu anregen, Dosen und Flaschen dem...

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Haushalt Lünen — Fördergeld ein Ü-Ei?

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 05.02.2015

Ende Januar wurde bekannt, dass die eingeplanten Fördergeldzuschüsse für den Bau des Bürgerhauses anlässlich des Projektes "Soziale Stadt Gahmen" endgültig verloren sind. Bereits im Herbst des letzten Jahres teilte die Stadtverwaltung mit, dass nach eigenen Erkenntnissen auf den Abruf eines Teilbetrages von 0,5 Mio. EUR des Bauzuschusses verzichtet wurde. Begründet wurde dies mit der Erkenntnis, dass man durch einen zu...

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Merck Finck & Co: „Wir kommen zum Kunden“ meinen wir wörtlich

Essen ausgezeichnet
Essen ausgezeichnet | Essen-Süd | am 05.02.2015

Essen: Merck Finck & Co | Seit jeher pflegen wir das Prinzip der kurzen Wege. Dies ist einer der Gründe, warum wir neben unserem Münchner Stammhaus seit 2008 auch in Essen zu Hause sind, schräg gegenüber dem Museum Folkwang. Die Niederlassung in der Kultur- und Industriemetropole ist einer unserer 16 Standorte in Deutschland und für die gesamte Region Ruhr und Westfalen zuständig. Unsere Verbundenheit mit der Region zeigt sich auch in den Namen der...

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Über die Möglichkeiten der Abwasserbeseitigung und mehr

Im Haupt- und Finanzausschuss von Hamminkeln traten am 28.01.2015 die Berater und Verfasser einer Studie für eine Neuordnung der Abwasserbeseitigung für Hamminkeln auf. Nach endlosen 45 Minuten Vortrag wurde klar: unter der Annahme, dass die bisherige Betriebsführung des jetzigen Abwasserbetriebs unfähig ist, das Optimum zu erreichen, könnten mit einem „strategischen Partner“ Kosten gespart und Mehreinnahmen ermöglicht...

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Haushalt Lünen – Ist die Kuh vom Eis?

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 25.01.2015

Bekanntlich bedrohen Währungsverluste aus Krediten in Schweizer Franken (CHF) den Haushalt der Stadt Lünen mit einem Betrag von derzeit 20 Millionen EUR, erste Info hier. Es handelt sich um zwei Kredite über jeweils 25 Millionen EUR und 20 Millionen EUR respektive 39,4 Millionen CHF und 25,6 Millionen CHF. Der höhere der zwei Kredite mit einem aktuellen Verlust von ca. 14,4 Millionen EUR ist am 31.01.2015 fällig. Der...

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PARTEI-Piraten kündigen Initiative zum Verbot von Finanzspekulationsgeschäften der Stadt Essen an

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 22.01.2015

Genug gezockt Die Klieve Kurve zeigt steil nach unten! Die Fraktion der PARTEI-Piraten im Rat der Stadt Essen setzt sich für ein zeitnahes Verbot von Finanzspekulationen der Stadt Essen ein. Dieses Verbot bezieht sich sowohl auf die Spekulation mit Fremdwährungen als auch auf jegliche weitere spekulative Finanzprodukte wie Derivate oder Zinsswaps. Eine entsprechende Initiative kündigte der finanzpolitische Sprecher...

Fremdwährungskredite sind riskante Wetten auf die Zukunft unserer Stadt; solide Haushaltsführung sieht anders aus!

Richard Lorisch
Richard Lorisch | Herten | am 22.01.2015

Am 21. Januar 2015 berichtete die Hertener Allgemeine in ihrem Artikel „In der Franken-Falle“ von den Verlusten, die die Stadt Herten durch die Aufwertung des Schweizer Franken gegenüber dem Euro erlitten hat. Hintergrund dieser Verluste sind Fremdwährungskredite der Stadt Herten, die diese vor Jahren abgeschlossen hat. Die nun aufgetretenen Buchverluste von 14,3 Mio. EUR offenbaren den wahren Charakter von...

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Licht am Ende des kommunalen Finanztunnels?

Jochen Gottke
Jochen Gottke | Neukirchen-Vluyn | am 20.01.2015

Berlin/Neukirchen-Vluyn: Die SPD-Bundestagsfraktion hatte erneut zahlreiche Funktionsträger aus deutschen Kommunalparlamenten nach Berlin eingeladen. Hintergrund dieses kommunalpolitischen Kongresses mit dem Titel "Kommunen mit Zukunft" im alten Reichstagsgebäude waren wichtige Informationen über die aktuellen und geplanten finanziellen Entlastungen des Bundes zugunsten der Kommunen. Auch SPD-Fraktionschef und...

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Finanzbeben erschüttert auch Lünen

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 16.01.2015

*** Aktualisierung unten nach dem Originalbeitrag *** Die unangekündigte Beendigung der Bindung des Schweizer Franken zum EUR durch die Schweizerische Nationalbank am 15.01.2015 löste auf den Finanzmärkten ein Beben aus. Der bisherige Stützungskurs fiel zeitweise von 1,20 Schweizer Franken (= CHF) auf unter 1 CHF, d.h. in der Spitze wertete der EUR zwischenzeitlich um nahezu 30% gegenüber dem CHF ab, aktuell pendelt der...

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PARTEI-Piraten fordern Konsequenzen nach Fehlspekulation in Schweizer Franken

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 16.01.2015

Der „Wurst Case“ ist eingetreten Die Freigabe des Euro-Wechselkurses durch die Schweizer Notenbank kostet die Stadt Essen Millionen. Bereits einen Tag nach Ankündigung hat sich im Portfolio der Stadt ein drohender Verlust von 80 Millionen Euro angesammelt. Trotz mehrfacher Warnungen der Oppositionsparteien bezüglich der Risiken des Geschäftes hatte Kämmerer Klieve keine „Störgefühle“ und empfahl dem Finanzausschuss noch in...