Finanzen

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Die nächste Haushaltssperre droht - Bund will 5,6 Mio. von der Stadt zurück

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude aus Bochum | vor 13 Stunden, 42 Minuten

Bochum: und Wattenscheid | Und wieder droht ein neues gewaltiges Loch im städtischen Haushalt. Der Bund fordert jetzt 5,6 Mio. von der Stadt aus dem Bildungs- und Teilhabepaket zurück, weil diese das Geld 2011 (3,5 Mio.) und 2012 (2,1 Mio.) nicht an die bedürftigen Bochumer und Wattenscheider Kinder und Jugendlichen ausbezahlt hat (haufe vom 11.04.14). Das Problem: Da die Stadt das zunächst nicht ausgegebene Geld mittlerweile bereits anderweitig...

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Lünen bewirbt sich um Sparkassen-Akademie

Daniel Magalski
Daniel Magalski aus Lünen | am 01.08.2014

Freitag ging der Beitrag für den Wettbewerb auf die Reise, nun steigt bis zum Jahresende die Spannung. Lünen bewirbt sich als neuer Standort der zentralen Sparkassen-Akademie in Nordrhein-Westfalen. Die Bewerbung ist eine Kooperation der Sparkasse Lünen, des Bauvereins zu Lünen, der Wohnungsbaugenossenschaft Lünen und der Stadt. Standort für die Akademie soll in Lünen die Mersch sein, Wohnungsbaugenossenschaft und...

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Haushaltssperre verhängt - Kreiskämmerer will Überschuldung vermeiden

Lokalkompass Unna/Holzwickede
Lokalkompass Unna/Holzwickede aus Unna | am 25.07.2014

Kreisdirektor und Kreiskämmerer Dr. Thomas Wilk hat am 24. Juli mit sofortiger Wirkung eine Haushaltssperre für die Kreisverwaltung erlassen. Er zog damit die einzige, dem Kreis selbst zur Verfügung stehende Notbremse, um eine sich abzeichnende Überschuldung zu vermeiden.   Bis zum Jahresende sollen durch eine äußerst restriktive Haushaltsführung rund 1,1 Millionen Euro eingespart werden. „Das ist eine große Herausforderung...

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Kreis Wesel ist verpflichtet rechtskräftiges Urteil zu beachten

Dieter Kloß
Dieter Kloß aus Wesel | am 08.07.2014

Wesel: Kreishaus Wesel | Über die Kostenbeteiligung der kreisangehörigen Kommunen an den Soziallasten hat es in der Vergangenheit Streit gegeben. Der Kreistag hat ohne Not eine Veränderung beschlossen, die zu erheblichen Mehrkosten der Städte Wesel, Voerde, Dinslaken, Moers und Kamp-Lintfort geführt hat. Die betroffenen Kommunen haben dagegen erfolgreich geklagt und das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat am 04.04.2014 glasklar festgestellt, dass...

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Wird es eine vierte Petereit-Amtszeit geben?

Rainer Tüttelmann
Rainer Tüttelmann aus Iserlohn | am 02.07.2014

Im Vorfeld seiner Wahl zum Oberst des IBSV im Jahr 2005 hatte Hans-Dieter Petereit angekündigt, für drei Amtsperioden zur Verfügung zu stehen. Die dritte Periode läuft im November 2014 aus. Wird er dem IBSV für eine vierte Amtszeit zur Verfügung stehen? „Zurzeit ist ein Nachfolger noch nicht in Sicht, jedenfalls hat sich noch kein Interessent bei mir gemeldet“, stellt Hans-Dieter Petereit fest, der das Amt im Jahr 2005 im...

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Axourgos: „Ich hoffe, dass die Agenda 2020 greift“

Rainer Tüttelmann
Rainer Tüttelmann aus Iserlohn | am 02.07.2014

Wenn 2020 ein neuer Stadtrat gewählt wird, dann hofft der SPD-Frak-tionsvorsitzende Dimitrios Axourgos, „dass die Agenda 2020 gegriffen hat.” Das heißt für ihn, „dass wir in den kommenden sechs Jahren in erster Linie den Haushalt weiter ausgeglichen gestaltet und keine neue Schulden gemacht haben.“ Das bedeutet für ihn zudem, „dass wir auch unsere Kassenkredite (zurzeit 55 Millionen, Anmerk. d. Redak.) merklich reduziert...

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Wahlbetrug? - Wieso merkt die Stadt erst nach der Wahl, dass 40 Mio. in der Kasse fehlen? 6

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude aus Bochum | am 28.06.2014

Bochum: und Wattenscheid | Die Katze ist sozusagen aus dem Busch… . Der Stadtkämmerer Busch (Die Grünen) musste knapp 48 Stunden vor der ersten Sitzung des neuen Rates einräumen, dass seine Finanzplanung nicht mehr viel wert ist und die Stadt, wenn nicht sofort massiv gespart wird, in diesem Jahr 40 Mio. mehr Schulden machen muss als zulässig. Da die Stadt sich das aber nicht leisten kann, hat Busch nun die Notbremse gezogen: Haushaltssperre. Bürger...

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Ach, da kommen die her...

Susanne Demmer
Susanne Demmer aus Essen-Süd | am 28.06.2014

Schnappschuss

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Bürgermeister Hansen zu Gast bei der MIT "Situation der Gemeinde Hünxe: Status Quo und Herausforderungen"

Adelheid Windszus
Adelheid Windszus aus Hünxe | am 17.06.2014

Bevor Bürgermeister Hansen seinen Vortrag hielt, wurde auf der Jahreshauptversammlung der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) der CDU Hünxe der bisherige Vorstand bestätigt. Andreas Preuss führt als Vorsitzender und wird von seinem 1. Stellvertretenden Vorsitzenden Heinz Lindekamp und dem 2. Stellvertretenden Vorsitzenden Dr. Michael Wefelnberg unterstützt. Schriftführer ist Wolfgang Schulte und Kassiererin Heike...

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Stadt verschleudert den Stadtwald 2

Franz-Josef Adrian
Franz-Josef Adrian aus Bottrop | am 01.06.2014

Nach Auskunft von Herrn Arentz vom Fachbereich Umwelt und Grün wurden im März und April genau 478 Festmeter Holz gefällt. Wenn man den Zahlen des Betriebsplans Glauben schenkt, sind das ein Drittel aller Bäume. Tiefstpreise für das Buchenholz Die Fällungen wurden im Auftrag von Förster Markus Herber von der Firma Siepmann-Forst aus Kirchhellen durchgeführt. Für das Holz zahlte die Firma laut Auskunft von Herrn Arentz...

Finanzen- Effizienz durch Transparenz

Kai Hemsteeg
Kai Hemsteeg aus Essen-Süd | am 12.05.2014

Finanzen Die Stadt Essen drückt eine Schuldenlast von ca. 2,4 Milliarden Euro allein an Kassenkrediten. Auch im Jahr 2014 hat der Kämmerer der Stadt Essen Lars Martin Klieve einen Nothaushalt verhängt. Das bedeutet, dass die Stadt Essen neben den nötigsten Ausgaben nur investitive Ausgaben, also solche, die das Anlagevermögen der Stadt Essen erhöhen und daher bilanzneutral sind, tätigen. Grund dafür ist vor allem die...

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QUERDENKEN macht Spaß! ;-) 3

Maria Cygne
Maria Cygne aus Hilden | am 03.05.2014

QUERDENKEN 2014 Das Wichtigste aus Politik, Wirtschaft und Kultur Hrsg. Lilo Göttermann KNAUR ISBN 978-3-426-78600-0 Nachdem ich das handliche Büchlein erhalten hatte, stürzte ich mich noch am selben Tag voller Begeisterung darauf und „verschlang“ die ersten Kapitel. Manfred Lütz – Bluff? Die Fälschung der Welt – hochinteressant zu lesen, da Lütz tatsächlich „querdenkt“ und manchen Gedankenweg einschlägt, der die...

Jahresabschluß der Stadt

Andreas Rüdig
Andreas Rüdig aus Duisburg | am 25.04.2014

"Oberbürgermeister Sören Link hat den Entwurf des Jahresabschlusses 2013 bestätigt. Dieser wird der Bezirksregierung Düsseldorf nunmehr fristgerecht zugeleitet. Das Jahresergebnis schließt mit einem Fehlbetrag von rund 50,8 Millionen Euro ab. Damit verbesserte sich das Ergebnis gegenüber der Haushaltsplanung um rund 30,4 Millionen Euro. Die mit der Aufstellung des Haushaltssanierungsplans 2012 und den Fortschreibungen...

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Faire und umfassende Berichterstattung zur Kommunalwahl 2014? 17

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude aus Bochum | am 20.04.2014

Bochum: und Wattenscheid | Am 25.05.2014 geht es um die Zukunft unserer Stadt, zumindest für die nächsten 6 Jahre. Denn am 25. Mai ist Kommunalwahl. Die Bürger der Stadt entscheiden, wer in der Stadt zukünftig die Lokalpolitik bestimmen soll. Noch halten sich die örtlichen Medien mit Wahlberichterstattungen zurück. Doch jetzt beginnt die heiße Phase, in der insbesondere WAZ, RN und Radio 98.5 darstellen sollten, was die bei der Wahl antretenden...

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Werner Schulte: Rede der SPD-Ratsfraktion Hünxe zum Gemeindehaushalt 2014

Jan Scholte-Reh
Jan Scholte-Reh aus Hünxe | am 03.04.2014

02. April 2014 Werner Schulte, Stellv. Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, begründet in seiner Rede die Zustimmung der SPD zum Gemeindehaushalt 2014 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratskolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, lassen Sie mich auch in diesem Jahr die Haushaltsrede mit einem Zitat des chinesischen Philosophen Konfuzius beginnen: "Wer das Ziel kennt, kann entscheiden, wer...

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Kommentar zum Bericht vom 29.03.2014 in der WAZ 3

Gabriele Schmeer
Gabriele Schmeer aus Bottrop | am 31.03.2014

Nachgefragt!! In dem Bericht wird erwähnt, dass durch Dividendenkürzungen auf einen Euro, ein Verlust für den Sport-und Bäderbetrieb mit ca. 473.000 Euro drohen würde. Laut Zwischenbericht der Betriebsleitung liegt die Zinsaufwendung, für die ca, 400.000 Aktien, bei 1.500,000 Euro jährlich. Es macht den Anschein, dass sich der gesammte Verlust nicht auf ca. 473.000 Euro beläuft, sondern um diesen Betrag auf ca....

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Warum wehrt sich Bochum nicht gegen die massive Unterfinanzierung durch Land und Bund?

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude aus Bochum | am 30.03.2014

Bochum: und Wattenscheid | Nicht nur die eigene Unwilligkeit bzw. Unfähigkeit die städtischen Ausgaben auf dem Niveau der Einnahmen zu halten, hat Bochums Stadthaushalt ruiniert, sondern leider auch die Tatsache, dass Bund und Land der Stadt per Gesetz immer neue Sozialaufgaben aufgedrückt haben, für die Finanzierung der zusätzlichen Aufgaben der Stadt jedoch bis heute keine ausreichenden Finanzmittel zur Verfügung stellen. So geschieht es jetzt...

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SPD-Wirtschaftsminister Duin befürchtet auch für Bochum beispiellose Sparorgien in allen Bereichen 6

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude aus Bochum | am 16.03.2014

Bochum: und Wattenscheid | Die Ruhrgebietskommunen, also auch Bochum und Wattenscheid, „werden eine Sparorgie hinlegen müssen, die ihresgleichen sucht. Wenn dort richtig die Verluste von den Kraftwerken reinregnen und die Städte Wertberichtigungen vornehmen müssen, dann wird das eine Katastrophe. Da schließt dann auch noch das letzte Hallenbad, weil die Kraftwerke so hohe Verluste produzieren“, prophezeit Garrelt Duin, NRW-Wirtschaftsminister (SPD)...

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Stadt: "Mülheim bleibt zahlungsfähig"

Dirk-R. Heuer
Dirk-R. Heuer aus Mülheim an der Ruhr | am 11.03.2014

Die Meldungen über die drohende Pleite der Stadt Mülheim überschlagen sich. „Wir sind und bleiben handlungs- und vor allem zahlungsfähig“, sagt Stadtsprecher Volker Wiebels auf Nachfrage der MW. „Wir schließen die Stadttüren nicht ab und werfen den Schlüssel in die Ruhr“, fährt Wiebels fort. Die Spekulation um die drohende Pleite der Stadt liegt im Wertverfall der RWE-Aktien. Die rund 9,4 Millionen RWE-Aktien sind im...

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Neue Art der Finanzspritze 1

Die Städte Dortmund, Essen, Herne, Remscheid, Solingen und Wuppertal haben die bislang größte kommunale Gemeinschaftsanleihe in Deutschland am Markt platziert. Jetzt ging die Anleihe in Höhe von 400 Millionen Euro an den Start. Ganz neu ist die kommunale Anleihe nicht, die gemeinsame Aktion in dieser Höhe ist aber ein Novum. „Der geringste Betrag für eine Anleihe sind 1000 Euro", erklärt Stefan Heynen, Abteilungsleiter...

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SPD-Fraktion Hünxe bewertet Haushalt 2014 positiv

Jan Scholte-Reh
Jan Scholte-Reh aus Hünxe | am 01.03.2014

Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion Hünxe | 28. Februar 2014 SPD-Fraktion Hünxe bewertet Haushalt 2014 positiv „Wir sind auf dem richtigen Weg.“, resümiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Barske den Gemeindehaushalt für das Jahr 2014 nach den Beratungen seiner Fraktion auf einer Klausurtagung. „Der neue Haushalt hält nicht nur die strengen Vorgaben des im Vorjahr beschlossenen Haushaltssicherungskonzepts (HSK)...

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"Erhaltet das Museum am Ostwall" Grüne im Landtag NRW

Uta Rotermund
Uta Rotermund aus Dortmund-City | am 20.02.2014

Dortmund: Altes Museum am Ostwall | Mehr Gründergeist! Mehr Kreativität! Mehr Geschichtsbewusstsein! Zur Diskussion um die Zukunft des Ostwallmuseums erklärt Daniela Schneckenburger, Dortmunder Abgeordnete und baupolitische Sprecherin der Grünen im Landtag NRW: „Die Architekten haben recht: Es wäre ein großer Verlust für die Stadt, das Ostwallmuseum abzureißen. Dabei geht es nicht nur darum, dass mit dem Ostwallmuseum historisch bedeutsame...

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Stadt erfüllt zu 100 Prozent die Vorgaben zur Haushaltssanierung! 2

Annette Robenek
Annette Robenek aus Gladbeck | am 06.02.2014

Gladbeck: Rathaus Gladbeck | „Die Stadt Gladbeck erfüllt nachweisbar die Vorgaben des Haushaltssanierungspakets für 2013 zu 100 Prozent. Die Stadt Gladbeck hat die zweithöchsten Gewerbesteuereinnahmen pro Kopf der Bevölkerung im Emscher-Lippe-Raum!“ Mit deutlichen Worten weist Bürgermeister Ulrich Roland in einem persönlichen Schreiben an IHK-Hauptgeschäftsführer Karl-Friedrich Schulte-Uebbing Behauptungen zur Finanzsituation der Stadt Gladbeck in einer...

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Mehr Bürgerbeteiligung und Bürgerentscheide 9

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude aus Bochum | am 29.01.2014

Bochum: Alter Gewerkschaftsaal | Am Donnerstag, 30.01.2014 um 20 Uhr treffen sich im alten Gewerkschaftssaal Ecke Humboldt-/ Maximilian-Kolbe-Straße (Termin auf Facebook) die Interessierten für eine neue Bochumer und Wattenscheider Wählergruppe, die parteilose Bürger in den Rat und die Bezirksvertretungen bringen möchte, um die Stadtpolitik mit frischem Wind zu beleben.best Hier der 2. Teil des Interviews mit vier Mitgliedern der Initiative „Bochum und...

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SEPA - Umstellung verzögert sich

Manfred Schramm
Manfred Schramm aus Wesel | am 09.01.2014

Wesel: wesel | "Die EU-Kommission verlängert die Frist zur Umstellung auf das neue Zahlungssystem Sepa. Laut EU-Kommissar Michel Barnier soll ein mögliches Chaos vermieden werden. " Das Handelsblatt schreibt: "Angesichts der schleppenden Umstellung auf das neue SEPA-Zahlungssystem hat die EU-Kommission entschieden, die Übergangsfrist um sechs Monate bis zum 1. August zu verlängern ..." Ich habe mit einigen Unternehmen und Vereinen...