Finanzen

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Über die Möglichkeiten der Abwasserbeseitigung und mehr

Im Haupt- und Finanzausschuss von Hamminkeln traten am 28.01.2015 die Berater und Verfasser einer Studie für eine Neuordnung der Abwasserbeseitigung für Hamminkeln auf. Nach endlosen 45 Minuten Vortrag wurde klar: unter der Annahme, dass die bisherige Betriebsführung des jetzigen Abwasserbetriebs unfähig ist, das Optimum zu erreichen, könnten mit einem „strategischen Partner“ Kosten gespart und Mehreinnahmen ermöglicht...

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Haushalt Lünen – Ist die Kuh vom Eis?

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 25.01.2015

Bekanntlich bedrohen Währungsverluste aus Krediten in Schweizer Franken (CHF) den Haushalt der Stadt Lünen mit einem Betrag von derzeit 20 Millionen EUR, erste Info hier. Es handelt sich um zwei Kredite über jeweils 25 Millionen EUR und 20 Millionen EUR respektive 39,4 Millionen CHF und 25,6 Millionen CHF. Der höhere der zwei Kredite mit einem aktuellen Verlust von ca. 14,4 Millionen EUR ist am 31.01.2015 fällig. Der...

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PARTEI-Piraten kündigen Initiative zum Verbot von Finanzspekulationsgeschäften der Stadt Essen an

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 22.01.2015

Genug gezockt Die Klieve Kurve zeigt steil nach unten! Die Fraktion der PARTEI-Piraten im Rat der Stadt Essen setzt sich für ein zeitnahes Verbot von Finanzspekulationen der Stadt Essen ein. Dieses Verbot bezieht sich sowohl auf die Spekulation mit Fremdwährungen als auch auf jegliche weitere spekulative Finanzprodukte wie Derivate oder Zinsswaps. Eine entsprechende Initiative kündigte der finanzpolitische Sprecher...

Fremdwährungskredite sind riskante Wetten auf die Zukunft unserer Stadt; solide Haushaltsführung sieht anders aus!

Richard Lorisch
Richard Lorisch | Herten | am 22.01.2015

Am 21. Januar 2015 berichtete die Hertener Allgemeine in ihrem Artikel „In der Franken-Falle“ von den Verlusten, die die Stadt Herten durch die Aufwertung des Schweizer Franken gegenüber dem Euro erlitten hat. Hintergrund dieser Verluste sind Fremdwährungskredite der Stadt Herten, die diese vor Jahren abgeschlossen hat. Die nun aufgetretenen Buchverluste von 14,3 Mio. EUR offenbaren den wahren Charakter von...

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Licht am Ende des kommunalen Finanztunnels?

Jochen Gottke
Jochen Gottke | Neukirchen-Vluyn | am 20.01.2015

Berlin/Neukirchen-Vluyn: Die SPD-Bundestagsfraktion hatte erneut zahlreiche Funktionsträger aus deutschen Kommunalparlamenten nach Berlin eingeladen. Hintergrund dieses kommunalpolitischen Kongresses mit dem Titel "Kommunen mit Zukunft" im alten Reichstagsgebäude waren wichtige Informationen über die aktuellen und geplanten finanziellen Entlastungen des Bundes zugunsten der Kommunen. Auch SPD-Fraktionschef und...

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Finanzbeben erschüttert auch Lünen

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 16.01.2015

*** Aktualisierung unten nach dem Originalbeitrag *** Die unangekündigte Beendigung der Bindung des Schweizer Franken zum EUR durch die Schweizerische Nationalbank am 15.01.2015 löste auf den Finanzmärkten ein Beben aus. Der bisherige Stützungskurs fiel zeitweise von 1,20 Schweizer Franken (= CHF) auf unter 1 CHF, d.h. in der Spitze wertete der EUR zwischenzeitlich um nahezu 30% gegenüber dem CHF ab, aktuell pendelt der...

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PARTEI-Piraten fordern Konsequenzen nach Fehlspekulation in Schweizer Franken

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 16.01.2015

Der „Wurst Case“ ist eingetreten Die Freigabe des Euro-Wechselkurses durch die Schweizer Notenbank kostet die Stadt Essen Millionen. Bereits einen Tag nach Ankündigung hat sich im Portfolio der Stadt ein drohender Verlust von 80 Millionen Euro angesammelt. Trotz mehrfacher Warnungen der Oppositionsparteien bezüglich der Risiken des Geschäftes hatte Kämmerer Klieve keine „Störgefühle“ und empfahl dem Finanzausschuss noch in...

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Spardruck: Stadt Lünen will Steuern erhöhen 1

Claudia Prawitt
Claudia Prawitt | Lünen | am 18.12.2014

Um die Konsolidierung des Lüner Haushalts bis 2017 nicht in Gefahr zu bringen und eine drohende Überschuldung zu verhindern, werden Steuerhöhungen nötig sein. Das sagt Stadtkämmerer Uwe Quitter. Konkret geht es um die Grundsteuer B. Grund dafür sei der überproportionale Anstieg der Kreisumlagen. Die schlechtere finanzielle Situation des Kreises belaste die Kommunen, also auch Lünen. „Unser Haushaltsvolumen für 2015...

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"Kalter Kaffee"

Jan Scholte-Reh
Jan Scholte-Reh | Hünxe | am 13.12.2014

Pressemitteilung der Hünxer Ratsfraktionen der SPD, Grünen und UWH "Kalter Kaffee" Hünxe. Die von CDU und EBH gemeinsam veröffentlichte Pressemitteilung ruft bei SPD, Grünen und der UWH in Hünxe mehr als Befremden hervor. „Das Thema der interkommunalen Zusammenarbeit steht bei Politik und Verwaltung seit Jahren auf der Tagesordnung. Dieser Antrag ist ein Aufwärmen bereits vorhandener Beschlüsse“, so Jürgen Kosch von der...

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Neuer Newsletter der Evangelischen Kirche in Bochum erschienen

Rolf Stegemann
Rolf Stegemann | Bochum | am 09.12.2014

Die Dezemberausgabe des Newsletters enthält wieder zahlreiche aktuelle Berichte und Informationen aus dem Evangelischen Kirchenkreis und den Bochumer Gemeinden. So findet sich im aktuellen Newsletter unter anderem ein ausführlicher Bericht über die Finanzsynode des Kirchenkreises. Weiter wird u.a. das ambitionierte Buchprojekt „Luther und die Reformation“ der Evangelischen Stadtakademie vorgestellt und eine Übersicht über...

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Abteilung für Steuern und Finanzen der Stadt Marl nachmittags geschlossen

Siegfried Schönfeld
Siegfried Schönfeld | Marl | am 08.12.2014

Die Abteilung für Steuern und Finanzen im Amt für kommunale Finanzen bleibt weiterhin nachmittags geschlossen. Bis einschließlich Dienstag, 23. Dezember, öffnet die Abteilung lediglich vormittags von 8 bis 12 Uhr. Terminvereinbarungen sind jedoch auch außerhalb der Öffnungszeiten möglich. Grund für die Änderungen ist ein vorübergehender personeller Engpass.

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Stadt Datteln erhält Unterstützung des Landes NRW

Lokalkompass Datteln
Lokalkompass Datteln | Datteln | am 25.11.2014

Zum dritten Mal in Folge hat die Stadt Datteln die Konsolidierungshilfe des Landes NRW in Höhe von 4.345.070 Euro erhalten. Geld, das gemäß Stärkungspaktgesetz nur den Gemeinden zusteht, die über einen von der Bezirksregierung genehmigten Haushaltssanierungsplan verfügen. „Dass wir über diese Summe verfügen können, zeigt, dass wir unseren Haushalt im Griff haben und dass wir die strengen Vorgaben der Bezirksregierung...

Filmabend "Polypoly - Geld für Alle!" am Freitag 28.11.14 um 18 Uhr erstmals in Essen

Susanne Wiegel
Susanne Wiegel | Essen-Nord | am 25.11.2014

Essen: VHS, Raum E.11 (Kleiner Saal) | Bereits seit Jahrzehnten warnen viele Wissenschaftler und Fachleute vor den Grenzen des Wachstums. In "Polypoly - Geld für Alle!" berichten einige von ihnen wie u.a. Prof. Margret Kennedy und Helmut Creutz über Zusammenhänge von Geld und Wirtschaft und auch über das Finanz- und Bankensystem. Ganz bewusst beschäftigt sich POLYPOLY aber vor allem mit Menschen, die bereits eine Lösung für das Problem gefunden haben und diese...

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Arnd Cappell-Höpken über seine neuen Aufgaben und Tätigkeiten als Kreistagsmitglied

Adelheid Windszus
Adelheid Windszus | Hünxe | am 23.11.2014

Rezia Mols, Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes Hünxe-Bruckhausen/Bucholtwelmen, hatte zur Jahreshauptversammlung ihres Ortsverbandes den CDU-Kreistagsabgeordneten Arnd Cappell-Höpken als Referent eingeladen. Arnd Cappell-Höpken berichtete über seine neuen Aufgaben und Tätigkeiten als neu gewähltes Kreistagsmitglied. Seine Hauptaufgabe ist Sprecher der CDU-Kreistagsfraktion im Planen- und Umweltausschuss. Dass dies keine...

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Abteilung für Steuern und Finanzen in Marl nachmittags geschlossen

Siegfried Schönfeld
Siegfried Schönfeld | Marl | am 21.11.2014

Die Abteilung für Steuern und Finanzen im Amt für kommunale Finanzen bleibt in den kommenden zwei Wochen nachmittags geschlossen. Ab Montag (24. November) bis einschließlich Freitag, 5. Dezember, öffnet die Abteilung lediglich vormittags von 8 bis 12 Uhr. Terminvereinbarungen sind jedoch auch außerhalb der Öffnungszeiten möglich. Grund für die Änderungen ist ein vorübergehender personeller Engpass.

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DIE LINKE & Piraten gegen Erhöhungen der kommunalen Aufsichtsratsvergütung - "Diese geplante Erhöhung paßt nicht in die Zeit" 1

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-City | am 28.10.2014

Dortmund: Rathaus | Die Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN kritisiert, dass die Stadtverwaltung aktuell eine Ratsvorlage vorbereite, die zu einer Erhöhung der Vergütungen der kommunalen Aufsichtsratsmandate führen würde. Die Begründung der Verwaltung, dass damit lediglich ein Inflationsausgleich der seit 2004 nicht erhöhten Vergütungen erfolge, überzeugt die LINKE & PIRATEN angesichts der geplanten Haushaltskürzungen nicht. "Während gut die...

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NRW stellt 25 Prozent mehr Geld für Flüchtlinge zur Verfügung

Joachim Drell
Joachim Drell | Essen-Nord | am 22.10.2014

Beim NRW-Flüchtlingsgipfel am Montagabend in Essen haben VertreterInnen aus Politik, von Flüchtlingsorganisationen und Kommunen eine schnelle und konstruktive Hilfe beschlossen für alle Menschen, die in Not zu uns kommen. Das Land zahlt künftig mehr Geld für die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge. Damit werden die Kommunen entlastet. Pro Flüchtling erhalten sie statt bisher 3960 Euro künftig 4950 Euro pro...

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Prekäre Finanzsituation: „Kulturpolitik muss aufwachen“ 1

Petra Vesper
Petra Vesper | Bochum | am 21.10.2014

Symbolisches Glockengeläut vor dem Rathaus: Direkt unter dem Amtszimmer von Kulturdezernent Michael Townsend machte am Montag die Freie Bochumer Kulturszene auf ihre immer prekärer werdende Finanzsituation aufmerksam. „Gewachsene Strukturen gehen den Bach runter“, findet Gerd Spiekermann vom Bahnhof Langendreer deutliche Worte. Die Haushaltssperre der Stadt Bochum bringt die Freie Kulturszene in Existenznot: Erst vor knapp...

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Daniela Pöpping folgt Walter Runge im Westfalia-Vorstand

Ralf K. Braun
Ralf K. Braun | Dortmund-Ost | am 07.10.2014

Dortmund: Westfalia Wickede | Der Vorstand von Westfalia Wickede hat auf seiner jüngsten Sitzung am Montag (6.10.) das Mitglied Daniela Pöpping als Vorstand/Finanzen – mit allen Rechten und Pflichten – kooptiert. Pöpping folgt dem im Januar 2014 aus beruflichen Gründen zurückgetretenen Walter Runge. Runge hat dem Vorstand des Fußballvereins fast fünf Jahre angehört und ihm im Rahmen seiner Tätigkeit viele Impulse verliehen, so Westfalia-Chef...

Freiheit aus der Sicht des Lebens 2

Uwe Busch
Uwe Busch | Bochum | am 29.09.2014

FREIHEIT:Eine persönliche Reise durch die Freiheit vom Autor Uwe Busch Freiheit ist ein Begriff der in den unterschiedlichsten Lebenssituationen benutzt wird. Wir möchten uns befreien vom Druck der Arbeit,von Spiessertum,sowie Gesellschaftlicher Etikette. Hätten wir nur genug Geld, dann könnten wir unsere Träume verwirklichen.Brauchten uns um niemanden zu kümmern,keine Rücksicht nehmen,könnten endlich leben nach unseren...

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Haushaltssicherung ist in Goch kaum noch aufzuhalten

Franz Geib
Franz Geib | Goch | am 29.09.2014

Goch: Gocher Wochenblatt | Gegen die Stimmen des BürgerForumGoch hat die Stadt den Nachtragshaushalt abgesegnet. der sieht folgendes vor: Um die Mehraufwendungen von 4, 98 Millionen Euro zu stemmen,werden 7, 35 Millionen Euro aus der allgemeinen Rücklage entnommen. Gleichzeitig wird die Höchstgrenze der Kassenkredite von 17, 2 Millionen auf 25 Millionen geschraubt, damit die Stadt liquide bleibt. Zum Thema Parkraumbewirtschaftung wird eine...

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Erklärung der CDU Fraktion - Weseler Haushalt - Diskussion am 25.9.2014

Richard Wolsing
Richard Wolsing | Wesel | am 25.09.2014

Weseler Haushalt Mit der CDU wird es eine Anpassung an die fiktiven Hebesätze des Landes hinaus in Wesel keine Steuererhöhungen geben. Das wäre der falsche Weg und ist mit mir nicht zu machen! Es ist seit langem eine Forderung der CDU-Fraktion, die Schulden der Stadt abzubauen. Den bereits seit Jahren bestehende Arbeitskreis wieder mit Leben zu füllen, begrüßen wir sehr. Wenn man aber Schulden abbauen möchte, ist es...

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Berufsausbildungsbeihilfe: Finanzielle Hilfe für Berufsanfänger

Der Ausbildungsplatz ist gefunden, man muss dafür aber umziehen und den elterlichen Haushalt verlassen? Bei einer Berufsausbildung in einer anderen Stadt kann die Arbeitsagentur unterstützen: durch so genannte Berufsausbildungsbeihilfe. Junge Leute sind mobil – auch wenn es um die Aufnahme einer Berufsausbildung geht. Wer aber in einer anderen Stadt oder einer anderen Region mit der Berufsausbildung beginnt, stellt oft...

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Junge Union Dinslaken fragt nach Gründen für Gewerbesteuerrückgang

Fabian Schneider
Fabian Schneider | Dinslaken | am 17.09.2014

JU fragt nach Gründen für Gewerbesteuerrückgang Die Junge Union (JU) Dinslaken zeigte sich in einer Diskussion im Rahmen der letzten offenen Vorstandssitzung am vergangenen Sonntag verwundert über den drastischen Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen in Dinslaken, welcher neben anderen Faktoren zur aktuellen Haushaltssperre geführt hat. „Wir fragen uns, wieso die sinkenden Einnahmen in dieser Höhe nicht vorauszusehen...

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Apotheker Ulrich Seibel beantragt Insolvenz 2

Daniel Magalski
Daniel Magalski | Lünen | am 10.09.2014

Dr. Ulrich Seibel, Inhaber der Altstadt-Apotheke und der Glückauf-Apotheke, beantragte am Dienstag die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens beim Amtsgericht in Dortmund. Plan ist nun die Restrukturierung der beiden Apotheken. „In den vergangenen Jahren haben sich die Erträge aufgrund politischer Entscheidungen trotz konstanter Umsätze halbiert. Aufgrund der jahrelangen Treue unserer Kundschaft weiß ich, dass unsere beiden...