Finanzen

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Stadtverwaltung äußert sich zur Finanzmisere der Hattinger Tafel

Maren Menke
Maren Menke | Hattingen | vor 14 Minuten

Hattingen: Rathaus | Von der aktuellen finanziellen Schieflage der Hattinger Tafel e.V. hat die Stadtverwaltung aus der Presse erfahren, wie sie nun durch ihren Pressereferenten Thomas Griesohn-Pflieger mitteilen lässt: "Weder der Fachbereich Soziales und Wohnen, noch die Sozialdezernentin, noch die Bürgermeisterin wurden von den Betroffenen auf die Probleme aufmerksam gemacht, noch wurden entsprechende Anträge gestellt. Möglichkeiten zu...

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NACHSITZEN IN DER SOMMERPAUSE- PARTEI-Piraten drängen auf Konkretisierung bei den Stadtfinanzen

Kai Hemsteeg
Kai Hemsteeg | Essen-Süd | am 26.06.2015

Angesichts der drängenden finanziellen Probleme der städtischen Gesellschaften fordert die Fraktion der PARTEI-Piraten kurzfristig interfraktionelle Gespräche, um die in der letzten Ratssitzung vom 24. Juni gesteckten Ziele zum Cash-Pool und zur Verbesserung des Ergebnisbeitrags der Stadttöchter möglichst rasch zu konkretisieren. Aus Sicht der Fraktion ist die im Schreiben der Regierungspräsidentin vom 23. Juni formulierte...

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Was gehört in die Reisekasse? Gut gewappnet für die Urlaubsfreuden

Lutz Strenger
Lutz Strenger | Heiligenhaus | am 23.06.2015

Bald beginnen die Sommerferien in Nordrhein-Westfalen. Für ungetrübte Urlaubsfreuden empfiehlt die Kreissparkasse Düsseldorf, die Reisekasse aus mehreren Zahlungsmitteln zusammenzustellen. Grundsätzlich gilt: Bargeld ist im Verlustfall nicht versichert und sollte somit immer nur als Handbestand für kleinere Ausgaben dabei sein. Wer in Nicht-Euro-Länder (z. B. Dänemark und Türkei) reist, sollte zwar eine kleinere Menge...

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Einsatz der SPD für dauerhafte Bundesbeteiligung an Flüchtlingskosten erfolgreich 5

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 15.06.2015

Gelsenkirchen: Joachim Poß | Zur Verdoppelung der finanziellen Unterstützung des Bundes für die Aufnahme von Flüchtlingen erklärt der Gelsenkirchener SPD- Bundestagsabgeordnete, Joachim Poß. Die Zusage des Bundes, die finanzielle Unterstützung für die Aufnahme von Flüchtlingen auf 1 Milliarde zu erhöhen und sich ab 2016 auch dauerhaft an den Kosten zu beteiligen, ist ein großer Erfolg für die SPD und insbesondere für Sigmar Gabriel, der seit Monaten...

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Matthias Hauer (CDU): Bund verdoppelt Soforthilfe für Flüchtlinge/ NRW muss Gelder zu 100 Prozent an Kommunen weitergeben 1

Matthias Hauer
Matthias Hauer | Essen-Süd | am 12.06.2015

Bei einem Spitzentreffen im Bundeskanzleramt hat der Bund gestern den Ländern und Kommunen zugesagt, zur Bewältigung der steigenden Flüchtlingszahlen seine Soforthilfe zu verdoppeln. Für Nordrhein-Westfalen stehen damit in diesem Jahr zusätzlich 108 Millionen Euro für die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung. Dazu erklärt der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU): „Wo das Land NRW versagt,...

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Grundsteuer B: Ehepaar legt Beschwerde ein 2

Nina Möhlmeier
Nina Möhlmeier | Castrop-Rauxel | am 12.06.2015

Ein Ehepaar aus Castrop-Rauxel hat Beschwerde gemäß Paragraph 24 der Gemeindeordnung gegen die geplante Erhöhung der Grundsteuer B einlegt. Dies geht aus den Unterlagen zur nächsten Sitzung des Rates der Stadt hervor. Das Thema steht dort am 18. Juni (17 Uhr, Ratssaal) auf der Tagesordnung. Da die Mietnebenkosten in den vergangenen Jahren stark gestiegen seien und sich zu einer zweiten Miete entwickelten, „sollten die...

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DIE LINKE will keine Sperrklausel für Kommunalwahl

Gabriele Giesecke
Gabriele Giesecke | Essen-Ruhr | am 08.06.2015

Neue Hürde führt nur zu neuem Wählerfrust Die Ratsfraktion DIE LINKE lehnt die Überlegungen der Landtagsfraktionen von SPD, CDU, Grünen und FDP zur Wiedereinführung einer 3 %igen Sperrklausel für die Kommunalwahlen ab. Auch wenn sie selbst keine Sorgen hat, dieses Quorum zu erreichen, würde ein solcher Beschluss vielen Wähler/innen ihre Vertreter/innen nehmen. „Es ist schon erstaunlich, aber manche Sozialdemokraten machen...

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Oberbürgermeisterkandidat Jürgen Lukat beim PARTEI-Stammtisch im Panic Room. Thema: Schwarze Löcher im Essener Haushalt mit Hilfe der Allgemeinen Relativitätstheorie überwinden

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 02.06.2015

Der PARTEI Stammtisch im PANIC ROOM ESSEN stellt diesmal vor allem das Schwarze Loch im Essener Haushalt in den Mittelpunkt, welches mit Hilfe der Allgemeinen Relativitätstheorie überwunden werden soll. Gemeinsam mit Matthias Stadtmann, PARTEI-Ratsherr und dem Bundesverdienstkreuzträger Robert Bosch, referiert der designierte Essener Oberbürgermeister, Jürgen Lukat, beim Stammtisch der PARTEI am 02.06.2015 ab 19:30 Uhr im...

moers festival: Keine Kultur für die Kleinen

Klaus Denzer
Klaus Denzer | Moers | am 27.05.2015

Moers: Festivalhalle | moers festival Nebenreihe ohne Geld Bei der Vorstellung des diesjährigen Festivalprogramms Anfang März musste der künstlerische Leiter, Reiner Michalke, leider auch bekannt geben, dass die Projekte für die Moerser Kinder und Jugendlichen nicht mehr getragen werden können. Die Kürzungen des städtischen Zuschusses um 50 Prozent innerhalb weniger Jahre machten bereits erhebliche Einsparungen nötig, nun waren für das ganzjährige...

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Kompaktschulung Börsenführerschein

Thomas Strelow
Thomas Strelow | Düsseldorf | am 27.05.2015

Düsseldorf: Börse Düsseldorf AG | Sie erhalten aus erster Hand eine praxisnahe Einführung in den Börsenhandel und die Kursfeststellung. •Geld und Brief sowie wesentliche Grundbegriffe •Aufgaben eines Skontroführer •Weg der Order an die Börse •Orderticker und Orderbuch •Kursfeststellung inkl. Berechnungsbeispiel •Maßnahmen zur Verlustvermeidung Lernen Sie, wie Kurse an der Börse zustande kommen und welche Tätigkeiten ein Börsenmakler ausführt....

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Kompaktschulung Börsenführerschein

Thomas Strelow
Thomas Strelow | Düsseldorf | am 27.05.2015

Düsseldorf: Börse Düsseldorf AG | Sie erhalten aus erster Hand eine praxisnahe Einführung in den Börsenhandel und die Kursfeststellung. •Geld und Brief sowie wesentliche Grundbegriffe •Aufgaben eines Skontroführer •Weg der Order an die Börse •Orderticker und Orderbuch •Kursfeststellung inkl. Berechnungsbeispiel •Maßnahmen zur Verlustvermeidung Lernen Sie, wie Kurse an der Börse zustande kommen und welche Tätigkeiten ein Börsenmakler ausführt....

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Bochumer OB-Kandidat Wolfgang Wendland zum Millionenloch im Bochumer Haushalt 5

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Bochum | am 25.05.2015

Bochum: Rathaus | Die Wahl des Bochumer Oberbürgermeisters am 13. September 2015 wirft seine Schatten voraus. Neben den etablierten politischen Parteien hat auch der bekannte Kult-Wattenscheider Wolfgang Wendland, seines Zeichens Sänger der Tanzkapelle „Die Kassierer“, als unabhängiger Kandidat seinen Hut in den Ring geworfen. Politische Insider räumen ihm bei seiner Kandidatur mehr als nur Außenseiterchancen ein. Um den Bochumer Bürgern...

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Im Netz des GELDES - Darf ich singen oder muss ich zahlen ? - Die liebe GEMA 2

Roland Jalowietzki
Roland Jalowietzki | Düsseldorf | am 12.05.2015

Ein Kollege hat mir folgende Info gemailt: http://www.gamestar.de/hardware/news/internet/3085740/gema_will_gebuehren_fuer_gesungene_volkslieder.html?r=164641884813525&lid=418485&pm_ln=19 Da muss doch ein armer Club von Rentnern an die GEMA Gebühren zahlen, nur weil sie unentgeldlich sich sonntags treffen und Volkslieder singen. Etwas ähnliches hatten wir auch im Rather Familien Zentrum vor. Ich denke , dass wir uns...

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PARTEI-Piraten fordern Absenkung der Stadtzuschüsse für Tochtergesellschaften um 40 Millionen Euro

Kai Hemsteeg
Kai Hemsteeg | Essen-Süd | am 17.04.2015

Spätestens seitdem bekannt ist, dass mehrere Stadtgesellschaften, darunter die GVE und die EVV, in den vergangen Haushaltsjahren den Cashpool der Stadt Essen lang- bis mittelfristig genutzt haben, um Liquiditätsengpässe zu stopfen und so die durch den Cashpool gewährten Kreditlinien in unzulässiger Weise in Anspruch genommen haben, ist ein Umdenken im Umgang mit den Stadttöchtern zwingend notwendig geworden. Anstatt die...

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Regierungspräsidentin legt Essen finanziell an die Kette

Gabriele Giesecke
Gabriele Giesecke | Essen-Ruhr | am 15.04.2015

Verkauf des städtischen Tafelsilbers löst Defizitprobleme nur kurzfristig Mit ihrem Verbot den Kreditrahmen der städtischen Holding EVV über das bisherige Limit aufzustocken, legt Regierungspräsidentin Anne Lütkes die Stadt Essen finanziell an die Kette. Gleichzeitig wird bekannt, dass das Defizit im Jahresabschluss 2014 mit 83 Mio. Euro doppelt so hoch ist wie geplant. Die Vorschläge, die u.a. der CDU-Fraktionsvorsitzende...

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Cash me if you can- Oberbürgermeister Paß und Kämmerer Klieve haben den Cashpool zum Selbstbedienungsladen für Hasardeure gemacht

Kai Hemsteeg
Kai Hemsteeg | Essen-Nord | am 14.04.2015

Essen: Rathaus Essen | Mit der vollmundigen Ankündigung, den Cashpool, also den finanziellen Querverbund der städtischen Tochtergesellschaften zur Minimierung von Liquidität sichernden Kurzzeitkrediten, künftig stärker reglementieren zu wollen, sind der Essener Oberbürgermeister und der Kämmerer am gestrigen Montag an die Öffentlichkeit gegangen. Wie bereits in der Presse berichtet wurde, haben wenigstens GVE und EVV die gewährten Kreditlinien...

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Die Fraktion FREIE WÄHLER / PIRATEN in der LV Rheinland fordert eine stabile Verbandsumlage für die Kommunen.

Kai Hemsteeg
Kai Hemsteeg | Essen-Süd | am 07.04.2015

Köln: LVR-Horionhaus | Die Fraktion FREIE WÄHLER / PIRATEN in der Landschaftsversammlung Rheinland fordert die Umlage nicht zu erhöhen, die die 13 kreisfreien Städte und 12 Kreise und die Städteregion Aachen an den Landschaftsverband Rheinland abführen müssen. Im Doppelhaushalt 2015/2016 ist eine Erhöhung der Landschaftsverbandsumlage schon für 2015 um 0,2%-Punkte vorgesehen, die aus Sicht der Fraktion FREIE WÄHLER / PIRATEN nicht...

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PARTEI-Piraten: Der Ausstieg aus dem Schweizer Franken - ein Ende mit Schrecken! 1

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 18.03.2015

Der Ausstieg aus dem Schweizer Franken oder: Die Abwicklung einer kostspieligen Fehlspekulation Wenn Kommunalpolitiker glauben, sie wären schlauer als der (Kapital-)Markt, geht das meistens leider schief. Trefflich ist dies zu beobachten beim Investment der Stadt Essen, die im Jahr 2002 450 Millionen Schweizer Franken als Schulden aufnahmen, um die damalige Zinsdifferenz zwischen der Schweiz und dem Euroraum...

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Urteil zum Bildungs-und Teilhabepaket

Der erste Senat des Bundessozialgerichtes/BSG hat den Bund verurteilt, den klagenden Ländern Gelder für Leistungen im Rahmen von Bildung und Teilhabe für 2012 nachzuzahlen. Für NRW geht es dabei um insgesamt 70 Millionen Euro; auf Dortmund entfallen 4,3 Millionen Euro. Sozialdezernentin Birgit Zoerner: „Ich freue mich über dieses Urteil, das die Rechtsposition der Kommunen bestätigt.“ Seit März 2011 stellt der Bund...

Gefährliche Mails im Umlauf: Kreissparkasse warnt vor Betrugsmails

Lutz Strenger
Lutz Strenger | Heiligenhaus | am 12.03.2015

Derzeit häufen sich im Niederbergischen die Beschwerden über einen Paketzustelldienst, der bestellte Ware verspätet ausliefert. Betrüger haben da ein besonders leichtes Spiel: Im Namen dieses Paketdienstes sind aktuell E-Mails im Umlauf, die angeblich der Sen-dungsverfolgung dienen. In diesem Zusammenhang warnt die Kreissparkasse Düssel-dorf vor eben diesen Mails des Paketdienstes, die in Wahrheit Trojaner enthalten. Ihr...

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Investitionsprogramm des Bundes für die Kommunen längst überfällig und ausbaufähig

Cigdem Kaya
Cigdem Kaya | Oberhausen | am 05.03.2015

Nachdem sich am Dienstag die Spitzenpolitiker neben bereits angekündigten zehn Milliarden Euro bis 2018 zusätzlich auf ein kommunales Investitionsprogramm von fünf Milliarden Euro geeinigt haben, erklärt Yusuf Karacelik, Fraktionsvorsitzender der Linken.Liste Oberhausen: „Die Ankündigung der zusätzlichen Finanzmittel für die Kommunen im Jahr 2017 in Höhe von 1,5 Mrd. Euro sowie die Absicht noch 2015 ein Sondervermögen in Höhe...

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Mehrdad Mostofizadeh neuer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion

Joachim Drell
Joachim Drell | Essen-Ruhr | am 02.03.2015

Essen: byfang | Soeben wurde der neue Vorstand der Landtagsfraktion gewählt. Mehrdad Mostofizadeh aus Essen-Byfang ist neuer Fraktionsvorsitzender. Im Rahmen ihrer zweitägigen Klausur hat die GRÜNE Fraktion turnusgemäß ihren Vorstand neu gewählt. Nachdem der langjährige Fraktionsvorsitzende Reiner Priggen nicht wieder für das Amt kandidierte, bewarben sich die Abgeordneten Monika Düker und Mehrdad Mostofizadeh um den Vorsitz. Die Fraktion...

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Dreh- und Angelpunkt zum Kunden

Lutz Strenger
Lutz Strenger | Heiligenhaus | am 26.02.2015

Viel erlebt und noch mehr gelernt haben die acht frischgebackenen Bankkaufleute der Kreissparkasse Düsseldorf, die jetzt nach zweieinhalb Jahren Ausbildung ihre Zeugnisse und Arbeitsverträge bekamen. Überreicht wurden ihnen diese vom Vorstand der Kreissparkasse im Rahmen eines Abendessens. Es gab viel zu berichten: Von den fünfmal sechs Wochen Berufsschule, dem betriebsinternen Unterricht und den vielen Erfahrungen, die...

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PARTEI-Piraten verstehen die Aufregung der Essener Politik über den Fehlbetrag bei der GVE nicht 1

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 25.02.2015

Die Fraktion der PARTEI-Piraten wundert sich über die aufgeregten Reaktionen der Essener Politik bezüglich des Fehlbetrags bei der Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE), über den in den letzten Tagen und WAZ und NRZ ausführlich berichtet wurde. In den Berichten ist von einem Fehlbetrag von 8,6 Millionen Euro die Rede, mit der die GVE beim Cash-Pool der Stadt Essen „in der Kreide steht.“ Denn der Fehlbetrag bei...

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PARTEI-Piraten begrüßen die erfolgreich platzierte Anleihe der Stadt Essen als richtigen Schritt interkommunaler Zusammenarbeit 1

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 23.02.2015

Die Fraktion der PARTEI-Piraten begrüßt die erfolgreich platzierte kommunale Gemeinschaftsanleihe als richtigen Schritt für die interkommunale Zusammenarbeit. Die aktuelle „NRW Städteanleihe 2“ durch die Städte Essen, Bochum, Herne, Remscheid, Solingen und Wuppertal umfasst ein Emissionsvolumen von 500 Mio€ zu einem festverzinslichen Zinssatz von 1,125 Prozent bei einer Laufzeit von 10 Jahren. „Die erfolgreich...