Finanzen

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Dortmunds Haushaltloch wird größer

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-Ost | am 29.07.2015

Das Ministerium für Inneres und Kommunales (MIK) des Landes NRW hat die Eckpunkte des Gemeindefinanzierungsgesetzes für 2016 veröffentlicht. Bislang sollten die Schlüsselzuweisungen an die Kommunen im kommenden Jahr um durchschnittlich 3,3 Prozent steigen, in Dortmund wird die Steigerung allerdings nur noch 2,7 Prozent betragen. „Dies bedeutet zwar rund 13,7 Mio. Euro mehr als im Vorjahr, liegt aber deutlich unter der von...

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Eh‘ du die Wahrheit kündest 1

Angelika Bröder
Angelika Bröder | Castrop-Rauxel | am 27.07.2015

Castrop-Rauxel: Marktplatz | Eh‘ du die Wahrheit kündest, werde dir bewußt: Du bist fortan allein, und deine Brust muß Heimat dir und Zufluchtstätte sein! Du bist ein keuzend Schiff, das nirgends landen darf, der Ladung willen, die es führt an Bord. Schon mancher, der ins Meer die Ladung warf, um endlich anzulaufen sichern Port. Wirst du bestehn? Wirst du, ein Wandersmann, vorübergehn an Türen, die dir gastlich offen stehn zu froher...

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Ach, nee !

Gelsenkirchen: Hans Sachs Haus | „Das Recht ist fragwürdig, die Macht ist unverkennbar und fraglos. So konnte man die Macht nicht mit dem Recht verleihen, weil die Macht dem Recht widersprach und behauptete, es sei ungerecht und sie wäre es, die das Recht sei. Und da man nicht machen konnte, daß das, was recht ist, mächtig sei, macht man das, was mächtig ist, zum Recht.“ (Blaise Pascal, 1623-1662, Fragment Nr.298) Zitat aus „Der verborgene Pascal“ von...

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Sommerinterview mit Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link: "Wir brauchen Taten" 18

Sabine Justen
Sabine Justen | Duisburg | am 25.07.2015

Duisburg: Rathaus Duisburg | Im Juli 2012 wurde Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link in sein Amt eingeführt und vereidigt. Für sechs Jahre wurde der Walsumer gewählt. Zeit, im Sommerinterview zunächst nach der Halbzeit-Bilanz des Stadtoberhauptes zu fragen. LK: Was war Ihnen ein besonderes Anliegen für Duisburg, was konnten Sie bereits umsetzen? Sören Link: Ein zentrales Anliegen war, ist und bleibt das Thema Loveparade. Die Überwindung...

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Steuern und Finanzen mit Blick auf die Rente

Karin Budahn-Diallo
Karin Budahn-Diallo | Dinslaken | am 14.07.2015

Dinslaken: Rathaus Dinslaken | Sind Sie bald Rentnerin? Es hat sich vieles verändert und auch als Rentnerin müssen Sie Steuern zahlen. Was müssen Sie beachten? Was ist eigentlich mit der Krankenversicherung? Können Sie trotz Rente noch arbeiten gehen? Und wenn ja in welchem Umfang und welcher Form? Wenn Sie sich selbstständig machen, was müssen Sie mit Blick auf die Rente beachten? Die Steuerberaterin Frau Tenrahm wird Ihnen zu diesen Themen einen...

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Steuern und Finanzen mit Blick auf die Rente

Karin Budahn-Diallo
Karin Budahn-Diallo | Dinslaken | am 14.07.2015

Sind Sie bald Rentnerin? Es hat sich vieles verändert und auch als Rentnerin müssen Sie Steuern zahlen. Was müssen Sie beachten? Was ist eigentlich mit der Krankenversicherung? Können Sie trotz Rente noch arbeiten gehen? Und wenn ja in welchem Umfang und welcher Form? Wenn Sie sich selbstständig machen, was müssen Sie mit Blick auf die Rente beachten? Die Steuerberaterin Frau Tenrahm wird Ihnen zu diesen Themen einen...

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Geldsegen für die Stadt

Die Sparkasse Dortmund wird sechs Millionen Euro – und damit knapp die Hälfte aus ihrem Jahresüberschuss 2014 – an die Stadt überweisen. Das ist eine Million Euro mehr als im Vorjahr. Den Ratsbeschluss vom Juni hat auch die Fraktion Die Linke& Piraten mitgetragen: „Wir hatten genau diesen Antrag bereits im Februar gestellt“, erläutert Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion Die Linke& Piraten, die Zustimmung für diese...

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Stadtverwaltung äußert sich zur Finanzmisere der Hattinger Tafel 6

Maren Menke
Maren Menke | Hattingen | am 07.07.2015

Hattingen: Rathaus | Von der aktuellen finanziellen Schieflage der Hattinger Tafel e.V. hat die Stadtverwaltung aus der Presse erfahren, wie sie nun durch ihren Pressereferenten Thomas Griesohn-Pflieger mitteilen lässt: "Weder der Fachbereich Soziales und Wohnen, noch die Sozialdezernentin, noch die Bürgermeisterin wurden von den Betroffenen auf die Probleme aufmerksam gemacht, noch wurden entsprechende Anträge gestellt. Möglichkeiten zu...

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NACHSITZEN IN DER SOMMERPAUSE- PARTEI-Piraten drängen auf Konkretisierung bei den Stadtfinanzen

Kai Hemsteeg
Kai Hemsteeg | Essen-Süd | am 26.06.2015

Angesichts der drängenden finanziellen Probleme der städtischen Gesellschaften fordert die Fraktion der PARTEI-Piraten kurzfristig interfraktionelle Gespräche, um die in der letzten Ratssitzung vom 24. Juni gesteckten Ziele zum Cash-Pool und zur Verbesserung des Ergebnisbeitrags der Stadttöchter möglichst rasch zu konkretisieren. Aus Sicht der Fraktion ist die im Schreiben der Regierungspräsidentin vom 23. Juni formulierte...

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Was gehört in die Reisekasse? Gut gewappnet für die Urlaubsfreuden

Lutz Strenger
Lutz Strenger | Heiligenhaus | am 23.06.2015

Bald beginnen die Sommerferien in Nordrhein-Westfalen. Für ungetrübte Urlaubsfreuden empfiehlt die Kreissparkasse Düsseldorf, die Reisekasse aus mehreren Zahlungsmitteln zusammenzustellen. Grundsätzlich gilt: Bargeld ist im Verlustfall nicht versichert und sollte somit immer nur als Handbestand für kleinere Ausgaben dabei sein. Wer in Nicht-Euro-Länder (z. B. Dänemark und Türkei) reist, sollte zwar eine kleinere Menge...

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Einsatz der SPD für dauerhafte Bundesbeteiligung an Flüchtlingskosten erfolgreich 5

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 15.06.2015

Gelsenkirchen: Joachim Poß | Zur Verdoppelung der finanziellen Unterstützung des Bundes für die Aufnahme von Flüchtlingen erklärt der Gelsenkirchener SPD- Bundestagsabgeordnete, Joachim Poß. Die Zusage des Bundes, die finanzielle Unterstützung für die Aufnahme von Flüchtlingen auf 1 Milliarde zu erhöhen und sich ab 2016 auch dauerhaft an den Kosten zu beteiligen, ist ein großer Erfolg für die SPD und insbesondere für Sigmar Gabriel, der seit Monaten...

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Matthias Hauer (CDU): Bund verdoppelt Soforthilfe für Flüchtlinge/ NRW muss Gelder zu 100 Prozent an Kommunen weitergeben 1

Matthias Hauer
Matthias Hauer | Essen-Süd | am 12.06.2015

Bei einem Spitzentreffen im Bundeskanzleramt hat der Bund gestern den Ländern und Kommunen zugesagt, zur Bewältigung der steigenden Flüchtlingszahlen seine Soforthilfe zu verdoppeln. Für Nordrhein-Westfalen stehen damit in diesem Jahr zusätzlich 108 Millionen Euro für die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung. Dazu erklärt der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU): „Wo das Land NRW versagt,...

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Grundsteuer B: Ehepaar legt Beschwerde ein 2

Nina Möhlmeier
Nina Möhlmeier | Castrop-Rauxel | am 12.06.2015

Ein Ehepaar aus Castrop-Rauxel hat Beschwerde gemäß Paragraph 24 der Gemeindeordnung gegen die geplante Erhöhung der Grundsteuer B einlegt. Dies geht aus den Unterlagen zur nächsten Sitzung des Rates der Stadt hervor. Das Thema steht dort am 18. Juni (17 Uhr, Ratssaal) auf der Tagesordnung. Da die Mietnebenkosten in den vergangenen Jahren stark gestiegen seien und sich zu einer zweiten Miete entwickelten, „sollten die...

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DIE LINKE will keine Sperrklausel für Kommunalwahl

Gabriele Giesecke
Gabriele Giesecke | Essen-Ruhr | am 08.06.2015

Neue Hürde führt nur zu neuem Wählerfrust Die Ratsfraktion DIE LINKE lehnt die Überlegungen der Landtagsfraktionen von SPD, CDU, Grünen und FDP zur Wiedereinführung einer 3 %igen Sperrklausel für die Kommunalwahlen ab. Auch wenn sie selbst keine Sorgen hat, dieses Quorum zu erreichen, würde ein solcher Beschluss vielen Wähler/innen ihre Vertreter/innen nehmen. „Es ist schon erstaunlich, aber manche Sozialdemokraten machen...

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Oberbürgermeisterkandidat Jürgen Lukat beim PARTEI-Stammtisch im Panic Room. Thema: Schwarze Löcher im Essener Haushalt mit Hilfe der Allgemeinen Relativitätstheorie überwinden

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 02.06.2015

Der PARTEI Stammtisch im PANIC ROOM ESSEN stellt diesmal vor allem das Schwarze Loch im Essener Haushalt in den Mittelpunkt, welches mit Hilfe der Allgemeinen Relativitätstheorie überwunden werden soll. Gemeinsam mit Matthias Stadtmann, PARTEI-Ratsherr und dem Bundesverdienstkreuzträger Robert Bosch, referiert der designierte Essener Oberbürgermeister, Jürgen Lukat, beim Stammtisch der PARTEI am 02.06.2015 ab 19:30 Uhr im...

moers festival: Keine Kultur für die Kleinen

Klaus Denzer
Klaus Denzer | Moers | am 27.05.2015

Moers: Festivalhalle | moers festival Nebenreihe ohne Geld Bei der Vorstellung des diesjährigen Festivalprogramms Anfang März musste der künstlerische Leiter, Reiner Michalke, leider auch bekannt geben, dass die Projekte für die Moerser Kinder und Jugendlichen nicht mehr getragen werden können. Die Kürzungen des städtischen Zuschusses um 50 Prozent innerhalb weniger Jahre machten bereits erhebliche Einsparungen nötig, nun waren für das ganzjährige...

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Kompaktschulung Börsenführerschein

Thomas Strelow
Thomas Strelow | Düsseldorf | am 27.05.2015

Düsseldorf: Börse Düsseldorf AG | Sie erhalten aus erster Hand eine praxisnahe Einführung in den Börsenhandel und die Kursfeststellung. •Geld und Brief sowie wesentliche Grundbegriffe •Aufgaben eines Skontroführer •Weg der Order an die Börse •Orderticker und Orderbuch •Kursfeststellung inkl. Berechnungsbeispiel •Maßnahmen zur Verlustvermeidung Lernen Sie, wie Kurse an der Börse zustande kommen und welche Tätigkeiten ein Börsenmakler ausführt....

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Kompaktschulung Börsenführerschein

Thomas Strelow
Thomas Strelow | Düsseldorf | am 27.05.2015

Düsseldorf: Börse Düsseldorf AG | Sie erhalten aus erster Hand eine praxisnahe Einführung in den Börsenhandel und die Kursfeststellung. •Geld und Brief sowie wesentliche Grundbegriffe •Aufgaben eines Skontroführer •Weg der Order an die Börse •Orderticker und Orderbuch •Kursfeststellung inkl. Berechnungsbeispiel •Maßnahmen zur Verlustvermeidung Lernen Sie, wie Kurse an der Börse zustande kommen und welche Tätigkeiten ein Börsenmakler ausführt....

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Bochumer OB-Kandidat Wolfgang Wendland zum Millionenloch im Bochumer Haushalt 5

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Bochum | am 25.05.2015

Bochum: Rathaus | Die Wahl des Bochumer Oberbürgermeisters am 13. September 2015 wirft seine Schatten voraus. Neben den etablierten politischen Parteien hat auch der bekannte Kult-Wattenscheider Wolfgang Wendland, seines Zeichens Sänger der Tanzkapelle „Die Kassierer“, als unabhängiger Kandidat seinen Hut in den Ring geworfen. Politische Insider räumen ihm bei seiner Kandidatur mehr als nur Außenseiterchancen ein. Um den Bochumer Bürgern...

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Im Netz des GELDES - Darf ich singen oder muss ich zahlen ? - Die liebe GEMA 2

Roland Jalowietzki
Roland Jalowietzki | Düsseldorf | am 12.05.2015

Ein Kollege hat mir folgende Info gemailt: http://www.gamestar.de/hardware/news/internet/3085740/gema_will_gebuehren_fuer_gesungene_volkslieder.html?r=164641884813525&lid=418485&pm_ln=19 Da muss doch ein armer Club von Rentnern an die GEMA Gebühren zahlen, nur weil sie unentgeldlich sich sonntags treffen und Volkslieder singen. Etwas ähnliches hatten wir auch im Rather Familien Zentrum vor. Ich denke , dass wir uns...

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PARTEI-Piraten fordern Absenkung der Stadtzuschüsse für Tochtergesellschaften um 40 Millionen Euro

Kai Hemsteeg
Kai Hemsteeg | Essen-Süd | am 17.04.2015

Spätestens seitdem bekannt ist, dass mehrere Stadtgesellschaften, darunter die GVE und die EVV, in den vergangen Haushaltsjahren den Cashpool der Stadt Essen lang- bis mittelfristig genutzt haben, um Liquiditätsengpässe zu stopfen und so die durch den Cashpool gewährten Kreditlinien in unzulässiger Weise in Anspruch genommen haben, ist ein Umdenken im Umgang mit den Stadttöchtern zwingend notwendig geworden. Anstatt die...

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Regierungspräsidentin legt Essen finanziell an die Kette

Gabriele Giesecke
Gabriele Giesecke | Essen-Ruhr | am 15.04.2015

Verkauf des städtischen Tafelsilbers löst Defizitprobleme nur kurzfristig Mit ihrem Verbot den Kreditrahmen der städtischen Holding EVV über das bisherige Limit aufzustocken, legt Regierungspräsidentin Anne Lütkes die Stadt Essen finanziell an die Kette. Gleichzeitig wird bekannt, dass das Defizit im Jahresabschluss 2014 mit 83 Mio. Euro doppelt so hoch ist wie geplant. Die Vorschläge, die u.a. der CDU-Fraktionsvorsitzende...

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Cash me if you can- Oberbürgermeister Paß und Kämmerer Klieve haben den Cashpool zum Selbstbedienungsladen für Hasardeure gemacht

Kai Hemsteeg
Kai Hemsteeg | Essen-Nord | am 14.04.2015

Essen: Rathaus Essen | Mit der vollmundigen Ankündigung, den Cashpool, also den finanziellen Querverbund der städtischen Tochtergesellschaften zur Minimierung von Liquidität sichernden Kurzzeitkrediten, künftig stärker reglementieren zu wollen, sind der Essener Oberbürgermeister und der Kämmerer am gestrigen Montag an die Öffentlichkeit gegangen. Wie bereits in der Presse berichtet wurde, haben wenigstens GVE und EVV die gewährten Kreditlinien...

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Die Fraktion FREIE WÄHLER / PIRATEN in der LV Rheinland fordert eine stabile Verbandsumlage für die Kommunen.

Kai Hemsteeg
Kai Hemsteeg | Essen-Süd | am 07.04.2015

Köln: LVR-Horionhaus | Die Fraktion FREIE WÄHLER / PIRATEN in der Landschaftsversammlung Rheinland fordert die Umlage nicht zu erhöhen, die die 13 kreisfreien Städte und 12 Kreise und die Städteregion Aachen an den Landschaftsverband Rheinland abführen müssen. Im Doppelhaushalt 2015/2016 ist eine Erhöhung der Landschaftsverbandsumlage schon für 2015 um 0,2%-Punkte vorgesehen, die aus Sicht der Fraktion FREIE WÄHLER / PIRATEN nicht...

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PARTEI-Piraten: Der Ausstieg aus dem Schweizer Franken - ein Ende mit Schrecken! 1

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 18.03.2015

Der Ausstieg aus dem Schweizer Franken oder: Die Abwicklung einer kostspieligen Fehlspekulation Wenn Kommunalpolitiker glauben, sie wären schlauer als der (Kapital-)Markt, geht das meistens leider schief. Trefflich ist dies zu beobachten beim Investment der Stadt Essen, die im Jahr 2002 450 Millionen Schweizer Franken als Schulden aufnahmen, um die damalige Zinsdifferenz zwischen der Schweiz und dem Euroraum...