Forensik in Lünen

Forensik: Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns konnte seine Zielvorstellung nicht aufrecht erhalten

Hans Laarmann
Hans Laarmann | Lünen | am 19.05.2017

Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns (BM JKF) verfehlte das selbst gesteckte Ziel, nach der in erster Instanz erlittenen krachenden Niederlage vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen die Klage zu beenden. Denn sogar BM JKF votierte bei der namentlichen Abstimmung für die Weiterführung des Klageweges. Wie Insider auf der Empore des Ratsaales darlegten, war wohl der Druck aus den Reihen des Vereins der GFL so gewaltig, dass dem...

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FORENSIK || Stadt Lünen ist beauftragt Klage gegen die Standortentscheidung weiterzuführen

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 19.05.2017

Lünen: Rathaus Lünen | . . In der Ratssitzung am 18.05.2017 wurde über die Weiterführung der Klage gegen die Entscheidung des Landes als Standort für eine FORENSIK in Lünen auf der Fläche der Zechenbrache Viktoria diskutiert und entschieden. Im Vorfeld hatte die Bürgerinitiative "Lünen ohne FORENSIK" noch mit einem Offenen Brief an den Bürgermeister und die Fraktionen ihre Sicht bezüglich des bisherigen Klageverlaufs dargelegt und mit Blick...

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FORENSIK — Urteil …hier

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 18.05.2017

Lünen: Rathaus Lünen | . . Die Klage der Stadt Lünen gegen die Bauvoranfrage des Landes zum Standort Zechenbrache Viktoria für die geplante FORENSIK wurde vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen abgewiesen. Bekanntlich wird von der Stadt Lünen der Urteilstext bislang nicht den Bürgern zur Verfügung gestellt! Durch intensive Recherchen der Bürgerschaft kann nun der Urteilstext hier eingesehen werden. .

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Stadt Lünen || Gelebte (In-)Transparenz?

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 17.05.2017

Lünen: Rathaus Lünen | . . . In der Presseerklärung vom 17.05.2017 verspricht der Bürgermeister: "Ich möchte nicht nur Transparenz ins politische Geschehen bringen und Fragen beantworten,… ". Das wäre aber schon ein begrüßenswerter Anfang. Wo bleibt denn die Transparenz, wenn die Bürgerschaft in der Ratssitzung am 18.05.2017 einer Diskussion über die weitere Vorgehensweise im Thema FORENSIK beiwohnen darf, aber der vorliegende Urteilstext...

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Weiter gemeinsam für Lünen ohne Forensik

Alexander Ebert
Alexander Ebert | Lünen | am 03.05.2017

Lünen. Die GFL hat die Hoffnung noch nicht aufgegeben, Lünen ohne Forensik zu erreichen. Die Fraktion der Wählergemeinschaft Gemeinsam Für Lünen hat einstimmig beschlossen: Sie wird in der nächsten Ratssitzung für eine Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen stimmen. Die Kosten dafür liegen bei rund 500 Euro. Es ist offensichtlich, dass das Land die Flächenauswahl mit zweierlei Maß betrieben hat:...

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FORENSIK — Neuigkeiten Vol. 13 || Letzter Stand 3

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 02.05.2017

Lünen: Rathaus Lünen | . Rückblick auf den Verhandlungstermin am 28.03.2017 im Verwaltungsgericht Gelsenkirchen Kläger gegen die Entscheidung des Landes NRW auf dem RAG-Grundstück der Zechenbrache Viktoria in Lünen Nord waren: • Stadt Lünen • SAL (Stadtbetrieb Abwasserbeseitigung Lünen AöR) • Heinrich Spee (als Eigentümer des am Gelände ansässigen Baustoffhandels) Vorab soll erwähnt sein, dass als Besonderheit alle 3 Parteien vom...

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Forensik-Urteil als Erfolg zu sehen ist absurd

Petra Klimek
Petra Klimek | Lünen | am 30.03.2017

Gesprächsbereitschaft war immer gegeben Die SPD-Fraktion ist nicht überrascht und hat mit dem Urteil gerechnet. Es wäre auch unwahrhaftig zu behaupten, dass dieses Urteil vom Himmel gefallen wäre. Die Klagebegründungen der Stadt haben nicht umsonst so lange auf sich warten lassen. Es gab nämlich keine rechtlich fundierten Begründungen, die den Bau der Forensik hätten verhindern können. Begründung: Nachdem das erste...

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Forensik-Gerichtsverfahren: das Land muss sich bewegen 1

Alexander Ebert
Alexander Ebert | Lünen | am 29.03.2017

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat in Sachen Forensik ein Urteil gefällt. Die Richter ließen die Klage der Stadt Lünen gegen den geplanten Bau nicht zu. Den Spruch kommentiert GFL-Fraktionsvorsitzender Johannes Hofnagel so: "Ein Urteil mit mehr Licht als Schatten. Zwar hat das Gericht die Klage abgewiesen, weshalb der Rat nun über mögliche Rechtsmittel entscheiden muss. Der Richterspruch macht aber auch klar: Das Land...

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Forensik: Gutsherrenart der Ministerin verhinderte echte Gespräche

Alexander Ebert
Alexander Ebert | Lünen | am 26.03.2017

In seiner kürzlich veröffentlichten Stellungnahme behauptet der Sprecher von NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens, Christoph Meinerz, Lünen fahre in Sachen Forensik einen Konfrontationskurs und schade dem Image des Maßregelvollzugs. Das kommentiert GFL-Fraktionsvorsitzender Johannes Hofnagel wie folgt: "Ministeriumssprecher Meinerz verdreht in seinem Düsseldorfer Elfenbeinturm frech die Fakten. Nicht Lünen fährt...

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FORENSIK — Neuigkeiten Vol. 12 || Letzter Akt?

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 10.02.2017

Lünen: Rathaus Lünen | . Im Ausschuss Stadtentwicklung am 08.02.2017 teilte die Stadtverwaltung kurz und bündig mit, dass der Stadt durch das Verwaltungsgericht der Gerichtstermin mitgeteilt worden ist. Gleichzeitig wurde eine Frist für letzte mögliche Ergänzungen zur Klagebegründung terminiert. Weitere Hinweise wurden vom kommissarischen Leiter des Dezernats Stadtentwicklung Berger oder dem anwesenden Bürgermeister JKF nicht...

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Bund überschreibt das ehemals als ein FORENSIK-Standort im Gespräch gewesene Muna-Bundeswehrdepot-Grundstück an Unternehmen 1

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 04.01.2017

. Am 04.01.2017 ist der WDR Mediathek zu entnehmen, dass der Bund ein Grundstück an ein Selmer Unternehmen überschreibt. Den Lüner Bürgern ist das Gelände als Muna-Standort und als eins von drei in 2011 von der Stadt Lünen genannten Grundstücke für den Bau einer FORENSIk bekannt. Inzwischen wurde dort das Forschungs- und Technologiezentrum Ladungssicherung Selm (LaSiSe) errichtet. Laut WDR wurde zum Jahresende nun...

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FORENSIK — Neuigkeiten Vol. 11 || Merkwürdige Ratsdebatte

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 16.12.2016

Lünen: Rathaus Lünen | . In der letzten Ratssitzung des Jahres am 15.12.2016 wurde wie angekündigt über die Rücknahme der Klage gegen den Bau der FORENSIK auf der Victoria-Brache diskutiert und entschieden (siehe auch Vorbericht hier). Die Grünen bekräftigten nochmals ihre positive Grundsatzposition zum Bau der FORENSIK. Allerdings bestätigten auch sie, dass das Landesministerium in den letzten Gesprächen eine Standortverschiebung des Baus...

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GFL hält an Klage gegen Forensik fest 1

Alexander Ebert
Alexander Ebert | Lünen | am 15.12.2016

Lünen. Die Fraktion Gemeinsam Für Lünen hat die Flinte noch nicht ins Korn geworfen. Lünen ist der falsche Standort für eine Forensik. Wir setzen darauf, dass auch das Gericht das Auswahlverfahren und damit den Standort für unzulässig erklärt. Wir gehen diesen Rechtsweg - bleiben aber gegenüber dem Land gesprächsbereit. Ob sich eine gute Lösung für Lünen aushandeln lässt, muss sich dann zeigen. Fraktionsvorsitzender Johannes...

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FORENSIK — Neuigkeiten Vol. 10 || Bürgermeister JKF positioniert sich zur FORENSIK in Lünen

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 09.12.2016

Lünen: Victoria I/II | . Der 3. Advent des Jahres naht und, nicht das Christkind äußert sich vor seinem entscheidenden Einsatz am 24.12., sondern der Bürgermeister in einer der entscheidenden Zukunftsstellungen für den Lüner Norden. In seiner Bürgermeisterkolumne vom 09.12.2016 erklärt er sich nach monatelang unbeantworteten Anregungen (siehe zuletzt hier) zu seiner Positionierung zum Thema FORENSIK in einer ausführlichen...

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FORENSIK — Neuigkeiten Vol. 9 || Welche Position vertritt die Stadt und die Lüner Politik?

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 01.12.2016

Lünen: Victoria I/II | . Im Ausschuss für Stadtentwicklung am 29.11. wurde unter dem Tagesordnungspunkt "Mitteilungen der Verwaltung" auch der Titel "FORENSIK Sachstand" aufgerufen. Die diesbezügliche Mitteilung des Abteilungsleiters der Stadtplanung, Thomas Berger, war nichtssagend. "Es gibt nichts Neues, außer das was auch bereits in den Medien darüber berichtet wird". Der bürgerlichen Stadtgesellschaft konnte sich der Eindruck aufdrängen,...

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FORENSIK || Lokalzeit-Beitrag pulverisiert Wunschtraum von Pro Victoria 2

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 19.10.2016

Lünen: Victoria I/II | . . Der noch von Pro Victoria (Pro V.) beworbene Beitrag in der WDR-Lokalzeit vom 18.10.2016 zum FORENSIK-Thema in Lünen (hier: ab Min. 13:40) desillusioniert das Wunschdenken von PRO V. öffentlich. Den 2 Vorstandsmitwirkenden Hans Laarmann und Stephan Gorski der wenige Mitglieder zählenden Gemeinschaft von Pro V. wurde im TV-Beitrag noch Gelegenheit gegeben, ihre Ideen zur Verschiebung des Standortes einer FORENSIK vom...

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Bürgerinitiative "Lünen ohne Forensik" || Kein Kooperationsangebot an FORENSIK-Befürworter !!! 4

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 18.10.2016

Lünen: Victoria I/II | . Die Gemeinschaft Pro Victoria (Pro V.) machte in ihrem Beitrag vom 15.10.2016 eine Anmerkung in Richtung der Interessenvertretung der Lüner Bürger BI "Lünen ohne Forensik", wie folgt: "PRO Victoria hofft nun, mit einer vereinten und gebündelten Kraft das MGEPA überzeugen zu können, dass eine Änderung der bislang vom Land vorgesehenen Platzierung Vorteile für alle Seiten bringt." Dazu die Stellungnahme der BI "Lünen...

PRO Victoria erfreut über Kooperationsangebot der BI Lünen ohne Forensik 1

Hans Laarmann
Hans Laarmann | Lünen | am 15.10.2016

PRO Victoria hat die Einladung ihres Vorsitzenden Stephan Gorski zur Teilnahme an der Mitgliederversammlung der BI „Lünen ohne Forensik“ (BI-LoF) am 25.10.2016 mit großer Freude und Aufmerksamkeit zur Kenntnis genommen. Der Vorsitzende Stephan Gorski hat den BI-LoF Vorsitzenden Dirk Hartmann in einem Brief wissen lassen, dass er es für förderlich ansieht, dass die BI-LoF den Dialog mit PRO Victoria nicht völlig...

Forensik – Kein Rückhalt mehr zur Aufrechterhaltung der eingereichten Klage!

Hans Laarmann
Hans Laarmann | Lünen | am 08.10.2016

Die Ratssitzung am 6. Oktober 2016 brachte es an den Tag: Es gibt keine erneute Zustimmung des Rates, die Klage in Sachen Forensik weiterzuführen. Die Entscheidung des Ältestenrates, über den Sprecher der Grünen, Eckhard Kneisel, das Gespräch mit der Ministerin Steffens (Die Grünen) zu suchen, ist ein Schritt in Richtung einer schon längst fälligen Kooperation mit dem Gesundheitsministerium. Sollen nun die Grünen für CDU...

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FORENSIK — Neuigkeiten Vol. 8 || Update zum Beitrag vom 06.10.2016

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 07.10.2016

Lünen: Rathaus Lünen | . Überraschend für die Bürgerschaft wurde der Antrag auf Rücknahme der Klage gegen den geplanten Forensikbau von der Tagesordnung der gestrigen Ratssitzung genommen. Bündnis90/Die Grünen stellten den entsprechenden Geschäftsordnungsantrag und begründeten dies mit neu eingeleiteten Gesprächen auf der Landesebene. Damit soll die Möglichkeit einer Kompromisslösung ausgelotet werden. Dem Antrag wurde von keiner Seite...

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FORENSIK — Neuigkeiten Vol. 8 || SPD Lünen will heute Weg für Forensik freimachen

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 06.10.2016

Lünen: Victoria I/II | . In der heutigen Ratssitzung, 06.10.2016 / 17 Uhr / Sitzungssaal 1, kommt es im Thema "Forensik in Lünen" zum Schwur! Rund 13.000 BürgerInnen haben sich nach Bekanntwerden des geplanten Baus einer Forensik in Lünen durch die Landesregierung in 2012 spontan mit ihren Unterschriften gegen dieses Vorhaben ausgesprochen. Diese besorgten BürgerInnen der Stadt Lünen fragen sich, was die SPD dazu bewegt, gegen ihre...

Forensik-Klage: „Primitiver Taschenspielertrick" der Lüner Verwaltung läuft ins Leere

Stephan Gorski
Stephan Gorski | Lünen | am 05.07.2016

Die „vorläufige" Klagebegründung, wie sie seitens der Lüner Verwaltung nach monatelanger Bearbeitung im April dieses Jahres dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen zugeleitet worden war, ist der Versuch, auf Basis einer „peinlichen Bauernschläue" dem Gericht eine Stellungnahme erst gar nicht zu ermöglichen. Es ging den Gestaltern dieser Vorgehensweise nur darum, Zeit zu schinden. Eine dem Gericht gegenüber höchst respektlose...

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FORENSIK — Neuigkeiten Vol. 7 | SPD und Bündnis90/Grüne forcieren FORENSIK in Lünen 1

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 30.06.2016

Lünen: Victoria I/II | . Die Gemeinschaft PRO Victoria hat einen Antrag auf Rücknahme der Klage gegen den Bau der Forensik auf der Victoriabrache eingereicht. Der Antrag wird am 30.06.2016 im HuFa vorberaten und ggfs. in die 1 Woche später tagende Ratssitzung (07.07.2016) zur Abstimmung gestellt. Wider besseren Wissens legt PRO V. zugrunde, dass bei genügend Vorleistung der Stadt das Landesministerium eine Verlagerung der Forensik um wenige...

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SPD Lünen für Rücknahme der Klage gegen die Forensik

Daniel Wolski
Daniel Wolski | Lünen | am 29.06.2016

Lünen. Auf seiner letzten Sitzung hat sich der SPD-Stadtverband Lünen einstimmig für die Rücknahme der Klage gegen die Forensik entschieden. Anlass ist ein Antrag der Bürgerinitiative Pro Victoria e.V. in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am kommenden Donnerstag, der die Rücknahme der Klage fordert. Stellv. SPD-Vorsitzender Daniel Wolski: „Die SPD Lünen hat sich dagegen ausgesprochen, die geplante forensische...

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FORENSIK — Neuigkeiten Vol. 6 | Machbarkeitsstudie Brachfläche Zeche Victoria

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 12.06.2016

Lünen: Victoria I/II | . Bekanntlich wurde eine Studie von 2 beauftragten Planungsbüros zur möglichen Entwicklung der Victoria-Brache im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 19.04.2016 vorgestellt. Die 92-seitige Studie ist von der Stadt Lünen hier ins Netz gestellt worden. Die Studie mündet letztlich in 5 Szenarien, jeweils mit einem unterstellten Bau der Forensik, bzw. ohne Bau: Szenario 1a | Isolation Forensik ( Klage nicht...