Fraktionsgelder

Beiträge zum Thema Fraktionsgelder

Politik

Neue Sperrklausel bei Wahlen: "Bunt" ist bald Geschichte

Auch der Gladbecker Stadtrat ist spätestens seit den letzten Kommunalwahlen doch recht "bunt" besetzt: Elf Parteien, Gruppierungen und Organisationen sind in dem Gremium vertreten, haben sich zum Teil zu Fraktionen zusammengeschlossen. Doch diese "Vielfalt" dürfte es nach der Kommunalwahl im Jahr 2020 kaum noch geben: Im Düsseldorfer Landtag hat die Rot-Grüne-Landesregierung mit CDU-Unterstützung für Kommunalwahlen eine 2,5 Prozent-Sperrklausel beschlossen. Eine Hürde, die so manche...

  • Gladbeck
  • 15.06.16
  • 1
Politik

Pressemeldung DIE LINKE. im Rat der Stadt Gelsenkirchen

Die Neuen machen es den Alten vor DIE LINKE. zahlt ein Drittel der Fraktionsgelder zurück „Wir freuen uns, dass wir 12.596,62 Euro an Fraktionsgeldern an die Stadt zurückgeben können, die wir aufgrund sparsamen Wirtschaftens nicht verwendet haben. Das sind 37,74 % der Summe, die uns die Stadt für unsere kommunalpolitische Arbeit zur Verfügung gestellt hat“, so der Fraktionsvorsitzende Martin Gatzemeier. DIE LINKE. seit Mai im Rat der Stadt vertreten, erhält wie alle anderen Fraktionen monatlich...

  • Gelsenkirchen
  • 24.04.15
Politik
Foto: Bernd Kasper/pixelio.de

Neue Fraktionen in Gladbeck: Geht es um Politik oder doch nur ums Geld?

Das politische Geschäft treibt - auch in Gladbeck - so manches Mal seltsame Blüten: Vor wenigen Wochen haben sie sich im Wahlkampf noch „bearbeitet“ und nun stehen sie vor dem „Politik-Traualtar“. Die Rede ist von den Parteien und Gruppierungen, die bei den Kommunalwahlen je ein Ratsmandat für sich verbuchen konnten. Ein Ratssitz reicht aber nicht für den Fraktionsstatus. Und Fraktionen erhalten erhalten nun einmal Zuwendungen für ihre Arbeit. Also rauft man sich zusammen: DKP, BIG und GBL...

  • Gladbeck
  • 17.06.14
  • 8
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