Gebührenpflicht

Beiträge zum Thema Gebührenpflicht

Politik

Muss Schulverwaltungsamt Bochum Toilettengebühren erstatten?

Was war das nicht für ein Zufall. In einem Radiobeitrag hörte ich am Donnerstag den 22.08.2013 vormittags so nebenbei, dass eine Toilettengebühr für die Nutzung an der Maria-Sibylla-Merian Gesamtschule eingeführt wurde. Nicht mal in den Lokalnachrichten, sondern nirgendwo konnte man etwas darüber erfahren. Als ich beim Radiosender nachfragte, sagte man mir auch nur, dass es von jemand Interviewten stamme und man den Wahrheitsgehalt nicht geprüft habe. Meine weiteren Recherchen bei der...

  • Bochum
  • 24.08.13
  • 2
Ratgeber
Ab sofort weisen Info-Blätter auf die bevorstehende Gebührenpflicht für die rund 80 Parkplätze am Wasserschloss Wittringen hin. Die Neuregelung wird am 2. September in Kraft treten. | Foto: Stadt Gladbeck

Ab 2. September Parkgebühren am Wasserschloss Wittringen

Wittringen. Jetzt wird es ernst: Ab dem 2. September können die Parkplätze direkt am Wittringer Wasserschloss täglich zwischen 9 und 19 Uhr nur noch gegen Zahlung einer Gebühr genutzt werden. Seitens der Stadtverwaltung Gladbeck wird in diesem Zusammenhang darauf hingeweisen, dass Im Dezember 2012 der Rat der Stadt Gladbeck einem Maßnahmenpaket zur Haushaltssanierung zugestimmte. Darin enthalten: Eine Parkgebührenpflicht für die Parkplätze direkt am Schloss Wittringen. Und eben dieser Beschluss...

  • Gladbeck
  • 19.08.13
  • 14
Politik
Foto: Jörg vorholt

Bald nur noch mit Parkschein

Der Rat der Stadt hat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause mit Stimmen von SPD, Grünen und FDP beschlossen, die Parkplätze am Kaisergarten noch in diesem Sommer kostenpflichtig zu machen. Jetzt hat die kostenlose Parkerei rund um das innerstädtische Naherholungsgebiet tatsächlich ein Ende. Schon seit April dieses Jahres war das Auslegen der Parkscheibe Pflicht, in naher Zukunft muss dann fürs Auto abstellen bezahlt werden. Zur Begründung heißt es in der Vorlage: „Die Einführung einer...

  • Oberhausen
  • 17.07.13
  • 1
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