geduldete Flüchtlinge

Beiträge zum Thema geduldete Flüchtlinge

Politik
Ratsherr Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion, begrüßt die Novellierung des Aufenthaltsgesetzes der Bundesregierung. Chancen für die einen bieten, Grenzen für die anderen aufzeigen, das sei das richtige Signal um den migrationsspezifischen Herausforderungen Rechnung zu tragen.

CDU-Fraktion: Änderungen im Aufenthaltsgesetz stärkt Integration

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt die durch die Bundesregierung auf den Weg gebrachten umfangreichen Änderungen im Aufenthaltsgesetz. Hierzu erklärt Ratsherr Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die aktuellen Vorschläge zur Novellierung des Aufenthaltsgesetzes werden von uns aus kommunalpolitischer Sicht ausdrücklich begrüßt. Einerseits wird das Bleiberecht für gut integrierte Ausländer ausgedehnt, andererseits...

  • Essen-Ruhr
  • 04.12.14
Politik
Der Ratsherr und integrationspolitische Sprecher der grünen Ratsfraktion Essen, Ahmad Omeirat, weist auf die jahrelang ungenutzten Möglichkeiten hin, mit denen bisher nur geduldete Flüchtlinge in dieser Stadt ihren Lebensunterhalt selbst erwirtschaften könnten.

Grüne: Hohe Zahl nur geduldeter Flüchtlinge ist ein hausgemachtes Problem der Stadt Essen

Ausgaben für Asylbewerberinnen und Asylbewerber sind in verfehlter Kommunalpolitik zu suchen Die hohe Anzahl von geduldeten Menschen ohne Bleiberecht in Essen, die von der Verwaltung öffentlich als Verursacher der hohen Ausgaben für Asylbewerberleistungen genannt werden, sind nach Auffassung der grünen Ratsfraktion Ergebnis einer jahrelang verfehlten kommunalen Politik in diesem Bereich. Der integrationspolitische Sprecher der grünen Ratsfraktion, Ahmad Omeirat, erklärt hierzu: „Seit 1999 unter...

  • Essen-Nord
  • 04.09.14
  • 2
Politik

Girokonto für alle – Schritt in die richtige Richtung

Das EU Parlament hat diese Woche bei einer seiner letzten Tagungen eine Richtlinie auf den Weg gebracht, welche europaweit den Rechtsanspruch auf ein Girokonto für alle verankern soll. Den Mitgliedsländern obliegt nun die Umsetzung der Richtlinie. Hierzu erklärt Martin Gatzemeier, Spitzenkandidat der Linken in Gelsenkirchen für den Rat: „DIE LINKE. Gelsenkirchen begrüßt den Abschluss der Richtlinie, an dessen Erfolg unser Europaabgeordneter Jürgen Klute einen entscheidenden Anteil gehabt hat....

  • Gelsenkirchen
  • 21.04.14
  • 1
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