Große Koalition

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SPD Brackel/Wambel setzt sich mit dem Koalitionsvertrag auseinander

Ralf K. Braun
Ralf K. Braun | Dortmund-Ost | vor 1 Tag

Dortmund: Gasthaus Pape | Der SPD-Ortsverein Brackel/Wambel lädt seine Mitglieder wie auch interessierte Bürger/innen ein zur nächsten Versammlung für Dienstag, 27. Februar, um 19 Uhr im Brackeler "Gasthaus Pape", Flughafenstr. 66. Wie Ortsvereins-Vorsitzender Martin Weber mitteilt, werde man sich mit dem Koalitionsvertrag auseinander setzen, den CDU/CSU und SPD für die beabsichtigte Bildung einer neuen Großen Koalition (GroKo) geschlossen haben.

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GroKo-Vote und NoGo-Quote: SocialMedia-Keilereien verbessern die Lage der SPD nicht! 11

Dirk Bohlen
Dirk Bohlen | Wesel | vor 2 Tagen

Ganz ehrlich? Ich habe Angst vor dem 4. März! Das ist der Tag, an dem das Ergebnis des SPD-Mitglieder-Votums bekannt gegeben wird. Knapp 464.000 Sozialdemokraten sollen bundesweit abstimmen, ob sie für oder gegen den Koalitionsvertrag einer neuen Großen Koalition sind. Ganz offen: Ich kann das allseits beliebte Kürzel "GroKo" nicht mehr hören. Schon seit geraumer Zeit nicht mehr! Dieses Unwort des Spätwinters dominierte...

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Jan Scholte-Reh (SPD) zum Mitgliedervotum: “Angst ist kein guter Ratgeber – wir gehen den Weg gemeinsam”

Jan Scholte-Reh
Jan Scholte-Reh | Hünxe | vor 2 Tagen

Diese Woche beginnt das lang erwartete SPD-Mitgliedervotum. Das ganze Land blickt gespannt auf die 154 Jahre alte Partei, wie die 464.000 Genossinnen und Genossen letztlich entscheiden werden: Soll die SPD erneut in eine Große Koalition mit CDU/CSU unter Bundeskanzlerin Angela Merkel eintreten oder soll sie es nicht? Auch die Hünxer Sozialdemokraten diskutieren derzeit über diese Frage. So lädt der Vorsitzende Jan...

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Diskussionsveranstaltung mit Lars Klingbeil und Michael Gerdes: Was bringt die „GroKo“? 2

Michael Gerdes
Michael Gerdes | Gladbeck | vor 3 Tagen

Gladbeck: Gladbeck | Morgen kommt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ins nördliche Ruhrgebiet. Zusammen mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Gerdes lädt er alle interessierten Bürgerinnen und Bürger dazu ein, mit ihm über den Koalitionsvertrag zwischen SPD und Union zu diskutieren. Im Mittelpunkt steht die Frage: Was können die Bürgerinnen und Bürger von einer Neuauflage der „GroKo“ erwarten? Wann und wo?  Mittwoch, den 21.02.2018,...

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Papier gegen die GroKo unterzeichnen Dortmunder SPD-Landtagsabgeordnete

Antje Geiß
Antje Geiß | Dortmund-City | vor 3 Tagen

Nadja Lüders MdL, Volkan Baran MdL und Anja Butschkau, MdL unterzeichnen mit über 150 SPD-Entscheidern Papier gegen die GroKo. Die Dortmunder Landtagsabgeordneten haben gemeinsam mit Entscheidungsträgern aus der nordrheinwestfälischen Sozialdemokratie in einer Erklärung ihre Ablehnung einer Neuauflage der Großen Koalition bekräftigt. Zu den Unterzeichnern gehören Abgeordnete, Mitglieder des SPD Landesvorstandes,...

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Diskussionsveranstaltung mit Lars Klingbeil und Michael Gerdes: Was bringt die „GroKo“? 1

Michael Gerdes
Michael Gerdes | Bottrop | vor 4 Tagen

Bottrop: Lohnhalle Arenberg-Fortsetzung | SPD und Union haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Wenn die SPD-Mitglieder zustimmen, könnte bis Ostern eine neue Bundesregierung im Amt sein. Doch was können die Bürgerinnen und Bürger von einer neuen „GroKo“ erwarten? Der SPD-Abgeordnete Michael Gerdes lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger dazu ein, diese Frage zu diskutieren. Die Veranstaltung findet am 21. Februar um 16.30 Uhr in der Lohnhalle...

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GroKo-Vertrag macht Zeitungsverlegern ein Millionengeschenk auf Kosten der Zeitungszusteller

Bodo Urbat
Bodo Urbat | Essen-Nord | am 15.02.2018

Während und nach den Verhandlungen über den Koalitionsvertrag für eine Fortsetzung der GroKo wurde und wird in den Medien penetrant der Eindruck vermittelt, als ginge es vor allem darum, wer uns welche „sozialen Wohltaten“ angedeihen lässt. Nur wenige Tage vor Abschluss der Verhandlungen sickerte jedoch durch, dass die neue GroKo dem langgehegten Wunsch der Zeitungsverleger nachkommen will, sie bei den Sozialabgaben für...

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GroKo oder NoGroKo? Jusos Lünen laden zu Diskussion ein 1

Nina Kotissek
Nina Kotissek | Lünen | am 13.02.2018

Soll die SPD dem Koalitionsvertrag zustimmen oder nicht? Dieser Frage widmen sich die Lüner Jusos bei ihrem „Auf ein Bier mit dir“ am 16. Februar ab 20 Uhr im „Brauhaus Drei Linden“.„Wir haben in den letzten Wochen schon intensiv diskutiert und die Mehrheit der Jusos ist bislang gegen eine Neuauflage der Großen Koalition, weil sie aus unserer Sicht zu wenige sozialdemokratische Inhalte umsetzen wird — Bürgerversicherung,...

Eine Runderneuerung mit gravierenden Mängeln. Die GroKo und ihr Vertrag 1

Überarbeitet! Zum GroKo-Vertrag vom 7. Februar 2018: Eine weitere GroKo? Das wäre eine Runderneuerung mit gravierenden Mängeln: Zum Beispiel fehlen im Koalitionsvertrag Hinweise auf die negativen Folgen der Digitalisierung. Existentielle Fragen, die sich daraus ergeben, werden nicht beantwortet. (Kapitel IV.5. „Digitalisierung“ und V.1. „Gute Arbeit“ (S. 37, 50 im Entwurf). Nach einer Umfrage des IT-Verbands Bitkom...

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Die kleineren Übel. Aphorismus zur KroKo-Einigung

Wer stets die kleineren Übel wählt, wird die Grundübel nicht beseitigen können.

Wilhelm Neurohr: GroKo-Papier kein großer sozialpolitischer Wurf für die eigentlichen Problemlösungen

Zur Berichterstattung über das Verhandlungsergebnis der GroKo: GroKo-Papier kein großer sozialpolitischer Wurf für die eigentlichen Problemlösungen Es wäre aufschlussreich gewesen, wenn dem Koalitionspapier der GroKO zunächst die bisherige Bilanz des Regierungshandelns aus 8 Jahren GroKo bzw. aus der Regierungsära von 12 Jahren Merkel für den Zeitraum 2005 bis 2017 vorangestellt worden wäre, um den eigentlichen...

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Frage der Woche: Wie glaubwürdig ist der mögliche Außenminister Schulz? 128

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 08.02.2018

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine...

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Große Koalition: Schlecht für die Menschen

Martin Goeke
Martin Goeke | Oberhausen | am 07.02.2018

Zur Einigung zwischen Union und SPD auf einen Koalitionsvertrag erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE): „Mit der erneuten Große Koalition erleben wir keinen Aufbruch, sondern den Rumpelstart einer Klein-Klein-Koalition, die schon jetzt, bevor sie überhaupt angefangen hat, keine Umfragemehrheit mehr hat. Der dritten Auflage der Großen Koalition fehlt jede visionäre Substanz. Die Politik,...

SPD-Arbeitsgemeinschaften in Wesel: „Für und Wider der GroKo sachlich diskutieren!“ 3

Tim Brömmling
Tim Brömmling | Wesel | am 02.02.2018

Führende Vertreter der SPD-Arbeitsgemeinschaften in Wesel – AsF, AG 60 plus und Jusos – äußern sich gemeinsam zu den Verhandlungen für eine Große Koalition im Bund und üben Kritik an der „NoGroko“-Kampagne. „In unserer Partei sind viele skeptisch gegenüber einer Großen Koalition, wofür ich vollstes Verständnis habe. Wir müssen jedoch auf die Inhalte schauen. Wenn wir in einer solchen Koalition wichtige Interessen unserer...

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Koalitionsverhandlungen mit der Union: MdB Gerdes betont die Chancen 5

Michael Gerdes
Michael Gerdes | Gladbeck | am 31.01.2018

Gladbeck: Gladbeck | Möglichst bis zum 4. Februar sollen die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD abgeschlossen sein, so haben es die Verhandlungspartner vereinbart. Beim Neujahrsempfang des SPD-Ortsvereins Bottrop-Boverheide am Samstag (27. Januar) machte der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes noch einmal deutlich, wie er die derzeitige Situation beurteilt: „Ich will gar nicht um den heißen Brei herumreden – die SPD...

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CDU Haltern-Mitte ehrt Jubilare

Michael Menzebach
Michael Menzebach | Haltern | am 30.01.2018

Haltern. Die CDU Haltern-Mitte hat am Freitag rund 25 Jubilare für ihre langjährige Mitgliedschaft geehrt. Die Ehrengäste, die auf stolze 25 bis zu 51 erfolgreiche Jahre in der Partei zurückblicken können, haben in zahlreichen Ämtern und Positionen das politische Leben der Stadt Haltern am See auf unterschiedlichen Ebenen geprägt. „Der Dank gilt vor allem ihrem jahrzehntelangen Einsatz sowie ihrem unermüdlichen Handeln...

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Basis und lokale Parteispitze auf Konfrontationskurs: Völlige Uneinigkeit bei der SPD! 7

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | am 26.01.2018

Eine neuerliche Niederlage "verdauen" muss derzeit die Gladbecker SPD: Schon frühzeitig sprachen sich die Genossen vor Ort samt den Jusos ganz deutlich gegen eine neuerliche "Große Koalition" mit der CDU auf Bundesebene aus. Und man zeigte sich davon überzeugt, dass es diese ablehnende Haltung bundesweit gebe. Das Ergebnis des SPD-Sonderparteitages am vergangenen Wochenende muss für die "GroKo"-Gegner ein "Schlag in die...

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A52-Ausbau: Bauindustrie verstärkt politischen Druck 15

Oliver Borgwardt
Oliver Borgwardt | Gladbeck | am 23.01.2018

Beim geplanten Ausbau der B224 / A52 erhöht sich zu Jahresbeginn der politische Druck: Nachdem das Projekt im Masterplan der Landesregierung bereits mit der höchsten Vorrangstufe bewertet wurde, meldet sich nun auch die Bauindustrie zu Wort. Sie fordert von der künftigen Bundesregierung verkürzte Prüfungsverfahren und beschleunigte Abwicklung von Straßenbaumaßnahmen. von Oliver Borgwardt Angesichts der aktuellen...

Wilhelm Neurohr: SONDIERUNGSERGEBNISSE TORPEDIEREN EUROPÄISCHE SOZIALPOLITIK

Zur Berichterstattung in den Medien über die Koalitions-Sondierungen in Berlin: „SONDIERUNGSERGEBNISSE TORPEDIEREN EUROPÄISCHE SOZIALPOLITIK“ Täglich hören wir von Spitzenpolitikern aus dem In- und Ausland sowie in den Medien das Argument, die „Groko“ sei allein schon wegen der großen Herausforderungen für das reformbedürftige Europa dringend geboten. Warum nimmt dann das bisherige Sondierungspapier von CDU und SPD auf...

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SPD Essen: Vorstadt-GroKodile - So würden die Ortsvereine am Sonntag abstimmen - Klatsche für Martin Schulz 8

Detlef Leweux
Detlef Leweux | Essen-Steele | am 19.01.2018

Noch einmal Große Koaliton (GroKo)? Diese Frage wird zur Zerreißprobe für die SPD. Spannend: Beim Parteitag am Sonntag in Bonn kommt jeder vierte Delegierte aus dem GroKo-kritischen NRW. Wir haben Stimmen der Parteibasis in den Essener Ortsvereinen (OV) eingeholt. „Die Mitglieder des OV sehen die GroKo kritisch“, sagt Peter Allmang, Vorsitzender des SPD-OV Werden-Bredeney. „Und nach den Sondierungsgesprächen ist das nicht...

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SPD Hilden diskutiert Sondierungsergebnis

Lokalkompass Hilden
Lokalkompass Hilden | Hilden | am 16.01.2018

Nach den Sondierungen zwischen CDU/CSU und SPD und den daraus resultierenden Ergebnis, Koalitionsverhandlungen über eine erneute große Koalition zu führen, steht am kommenden Sonntag beim Bundesparteitag der SPD in Bonn noch die Zustimmung der Delegierten aus. Bevor es soweit ist, will der SPD Ortsverein Hilden am Samstag, 20. Januar, über das 28-seitige Ergebnispapier der Sondierungen diskutieren. Alle Mitglieder sowie...

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Haltung statt GroKo 4

Jens Matheuszik
Jens Matheuszik | Bochum | am 14.01.2018

In der SPD Bochum formiert sich der Widerstand gegen eine Neuauflage der alten Großen Koalition. Die Unterzeichner aus den Ortsvereinen, Stadtbezirken und dem Unterbezirksvorstand treten dafür unabhängig von Funktion und Parteiamt persönlich ein und sind alphabetisch aufgeführt. Vertreter und Mitglieder aus verschiedenen Stadtbezirken, Ortsvereinen und Arbeitsgemeinschaften der Bochumer SPD trafen sich am Wochenende...

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Stellungnahme zu den Sondierungsergebnissen 14

Jusos Gladbeck
Jusos Gladbeck | Gladbeck | am 14.01.2018

Gladbeck: Gladbeck | Die Ergebnisse der Sondierungen zwischen CDU, CSU und SPD stehen fest. Nach dem Sondierungssprint gilt: Martin Schulz hat gemeinsam mit der Delegation der SPD durchaus sozialdemokratische Themen durchsetzen können. Wir haben Respekt vor der Position der SPD-Verhandlungsdelegation und den achtbaren Erfolgen, die beispielsweise in Gesundheits- und Bildungspolitik errungen werden konnten. Dennoch hat die Ablehnung der Groko...

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Mehrheit links der Mitte nutzen 1

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 19.12.2017

Zur neuen politischen Lage in Bottrop angesichts des Scheiterns der „Großen Koalition ohne Vertrag“ erklärt DIE LINKE: „Wenn die Verantwortlichen der Bottroper SPD klug sind, nutzen sie die neue Lage nach dem Zerbrechen der Groko”, so LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. Ratsherr Niels Holger Schmidt ergänzt: „Es gibt eine Mehrheit im Rat jenseits der Konservativen, Neoliberalen und Faschisten. Die erbärmliche Art und...

Jusos Lünen fordern Ablehnung der GroKo 1

Nina Kotissek
Nina Kotissek | Lünen | am 05.12.2017

Offener Brief an die Delegierten der SPD Kreis Unna für den SPD-Bundesparteitag Liebe Genossinnen und Genossen, wir fordern euch auf, euch auf dem SPD-Bundesparteitag gegen eine Große Koalition mit der CDU/CSU und gegen die Aufnahme von Gesprächen über eine mögliche Regierungsbildung mit der CDU/CSU einzusetzen. Wir fordern euch auf, den Antrag des Parteivorstands „Unser Weg. Für ein modernes und gerechtes...